• 0 Antworten | erstellt am 4.9.2023

    Moin Community, eine Frage zu Zeitpunkten u. Verläufen im Prozess der Markenanmeldung. Senta Bingener schreibt: Vorbehaltlich anderer Auseinandersetzungen vor ordentlichen Gerichten, und Löschungsverfahren ist sie (die Marke) als Registerrecht jedoch zunächst erst "gesichert", w ...

  • 3 Antworten | letzte am 3.9.2023 von eh1960

    Guten Tag, wie wird der Markenschutz beim Verkauf von Karten mit Autorennamen/Buchtiteln behandelt? Bspw. würden auf der Karte verschiedene Buchtitel eines Autors stehen. Die Titel/Autor habe ich zwar nicht im DPMAregister gefunden, aber ich bin mir dennoch nicht sicher, ob das erlaubt ist. Genau ...

  • 0 Antworten | erstellt am 27.8.2023

    Markenschutz kann auf verschieden Arten u. Weisen entstehen - zum beispiel durch a. Eintragung b. Bentutzung (eines Kennzeichens) Wenn ein Kennzeichen benutzt wird - m.a.W. wenn jemand durch die schlichte Benutzung eines Kennzzeichens im sogenannten geschäftlichen Verkehr hier ...

  • 0 Antworten | erstellt am 23.8.2023

    hallo liebe Community update: und nachtrag: also wenn man das Formular für die Anmeldung im Offline-Verfahren ansieht - dann sieht man gleich was ich meine. hier kann man die Warzen und Dienstleistungen einfach eintragen vgl hier: https://www.dpma.de/docs/formulare/marken/w7005.pdf ...

  • 5 Antworten | letzte am 19.8.2023 von Harry van Sell

    << Wie lange dauert das Eintragungsverfahren bei einer Marke? Das Eintragungsverfahren eines Zeichens als Marke dauert – von der Einreichung des Antrags beim Markenamt bis zur schlussendlichen Eintragung der Marke ins Register – im Regelfall können das schon mal 4 bis 6 Mona ...

  • 4 Antworten | letzte am 17.8.2023 von Harry van Sell

    Moin, eine Markenanmeldung - die ist für Einzelpersonen wie auch für Personengesellschaften gleichermaßen moeglich vgl https://www.dpma.de/docs/formulare/marken/w7005_ausfuellhilfe.pdf In diesem Feld tragen Sie bitte ein, wer der Anmelder der Marke ist. Ist der Anmelder bzw. die Anmel ...

  • zu 2 Antworten | letzte am 15.8.2023 von Harry van Sell

    Guten Tag, Ich habe als Privatperson bei Etsy einen Bilderrahmen mit einem Porsche-Modell Auto angeboten, welches auch als Hintergrund mit dem Porscheschriftzug benannt war. Das Produkt wie oben schon gesagt, wird privat verkauft und nicht gewerblich, da ich nicht vorhatte sehr viele zu produziere ...

  • 3 Antworten | letzte am 15.8.2023 von RrKOrtmann

    Hallo zusammen! Ich benötige eure Expertise in Bezug auf das Urheberrecht. Angenommen, ich möchte Aufkleber mit einem bekannten Logo in veränderter Form - etwa sarkastisch oder Halloween-gruselig - bei einer Druckerei drucken lassen. Darf ich diese Aufkleber dann rechtlich gesehen in dem Café i ...

  • 4 Antworten | letzte am 8.8.2023 von cirius32832

    Hallo zusammen, ich möchte in der nächsten Zeit Kunstwerke von bestimmten Modeartikeln bzw. Markenartikeln herstellen und diese daraufhin gewerblich verkaufen, hätte jedoch an euch noch einige Fragen bzgl. der Kunstfreiheit.Aufgelistet et sind 3 Möglichkeiten wie ich mein Projekt umsetzen kann, a ...

  • 2 Antworten | letzte am 26.7.2023 von cirius32832

    Hallo! Eine schnelle Frage: In meinem Namen ist eine Marke registriert, unter der auch mein Unternehmen läuft. Jetzt wurde ich aus China angeschrieben (von einer Agentur), dass ein bestimmtes Unternehmen meinen Markennamen für ihre Domais nutzen will, www.X.com.cn (.hk etc.) (alles chinesische Domai ...

  • 0 Antworten | erstellt am 25.7.2023

    Hallo, mein Geschäftspartner und ich würden gerne unseren eigenen Drink in der Dose auf den Markt bringen. Allgemein soll der Drink eine wässrige Lösung sein, Proteine enthalten und mit Co2 versetzt sein. Wir haben bereits mit mehreren Produzenten darüber gesprochen, die uns immer darauf hingewi ...

  • 3 Antworten | letzte am 22.7.2023 von RrKOrtmann

    Hallo, mein Geschäftspartner und ich würden gerne unseren eigenen Drink in Dose auf den Markt bringen. Wir hätten den Name Reco ausgewählt. Das Problem ist es gibt bereits ein Unternehmen in Dänemark das einen Drink mit dem Namen verkauft. Nach einer kurzen Recherche habe ich herausgefunden, das ...

  • hot 11 Antworten | letzte am 7.7.2023 von RrKOrtmann

    Für einen Artikel zum Thema Plagiate konnte ich schon einiges recherchieren. Unter anderem auch, dass der private Weiterverkauf eines gebrauchten Plagiats im nicht geschäftlichen Rahmen generell strafrechtlich unproblematisch ist, da kein Straftatsbestand vorliegt. Wie sieht das an dieser Stel ...

  • 6 Antworten | letzte am 1.7.2023 von RrKOrtmann

    Hallo zusammen, ich hätte eine Frage und würde mich über Hilfe sehr freuen. Ich habe ein Gewerbe und verkaufe personalisierte Kinderkleidung. Bisher haben meine Kunden mir Kleidungsstücke zugeschickt, die ich personalisiert habe. Jetzt würde ich gerne auch selbst Kleidungsstücke & Accessoire ...

  • 8 Antworten | letzte am 21.6.2023 von RrKOrtmann

    Hallo zusammen, Ich könnte im Grosshandel kleine fertige Tuben/Dosen an verschiedenen Cremen (200ml) fertig kaufen mit verschiedenen Düften etc. und hätte die Erlaubnis mein eigenes Etikett drauf zu machen. Ich würde die Tuben blanko kaufen und zuhause nur mein Etikett drauf kleben also keine Ver ...

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