Markenrecht

Hallo zusammen, Ich könnte im Grosshandel kleine fertige Tuben/Dosen an verschiedenen Cremen (200ml) fertig kaufen mit verschiedenen Düften etc. und hätte die Erlaubnis mein eigenes Etikett drauf zu machen. Ich würde die Tuben blanko kaufen und zuhause nur mein Etikett drauf kleben also keine Ver ...

Ich möchte ein Unternehmen gründen, welches aus zwei Sachbegriffen besteht, z.B. "Hive Games". Mir wurde von der HK gesagt, dass dieser beim Registergericht aufgrund fehlender Unterscheidungskraft ggf. abgelehnt wird, aber ich würde es trotzdem versuchen wollen. Nur, es gibt zig Firmen ...

Guten Tag, ich möchte Zubehör für ein bekanntes Markenprodukt anbieten. Darf ich zur Darstellung der Kompatibilität selbst erstellte CAD-Bilder des Markenproduktes für meine Werbung/ Angebot nutzen? Verletze ich durch die Verwendung selbst erstellter CAD-Bilder das Urheberrecht des Markeninh ...

Hallo zusammen, ich habe eine Frage bezüglich der Anmeldung einer Marke. Ich überlege, eine Marke im Bereich Bekleidung zu gründen und würde gerne einen amerikanischen Städtenamen verwenden, gefolgt von dem Wort "Clothing" im Stil von "Stadt X Clothing". Meine Frage ist, ob ...

Hallo, gehen wir mal davon aus eine in Deutschland ansässige Firma meldet den Markennamen Müller Finance im Finanzbereich an und nutzt diesen Markennamen als seinen neuen Firmennamen. Später kommt eine weitere in Deutschland ansässige Firma und meldet den Markennamen Müller Financial an. Diese ...

A hat die Marke "Wasser" mit einem Bild angemeldet. Wort-/Bildmarke B hat die Marke "Wasserfluss" mit einem Bild angemeldet. Wort-/Bildmarke Die Bilder unterscheiden sich deutlich. (z.B. A Bild als Welle und B Bild als Baum) Nun sind beide M ...

Möchten in naher Zukunft ein Kaffee eröffnen.Es soll Koffeinrausch heißen . Haben jetzt festgestellt das es diesen Namen schon in mehreren anderen Städten gibt.Wollen aber trotzdem daran festhalten. In unserer Stadt gibt es denn Namen nicht.Kann man im Gastrobereich einen Namen schützen???? Gibt ...

Hallo, ich habe eine Frage. Ist es möglich, dass der Name einer existierenden Firma von Dritten geschützt werden kann, obwohl sich der Name auf dem Markt schon verbreitet und etabliert hat? Und wenn ja, ist es dann möglich, dass dieser Inhaber des Rechts dem Unternehmen die Benutzung untersagt? ...

hallo Community - guten Tag, Eine Eintragung - die hängt m.E. erster Linie davon ab, welche Waren oder Dienstleistungen man unter der Marke anbieten möchten, die sog. Nizza-Klassen - m.a.W. die Waren- und Dienstleistungsklassen. Die Marken (und daraus abgeleitete Schutzrechte), die ja nicht abs ...

Hallo, ich kann beim DPMA ein Design anmelden, das ist vergleichsweise günstig. Kann ich das später auch EU-weit als Community design anmelden? Danke für die Rückmeldungen

Hallo, eine Marke wird in Amerika zum 01.10.2017 angemeldet. Am 01.02.2018 wird die Marke in der EU angemeldet, am 01.06.18 veröffentlicht (EU) und am 01.12.18 ins EU-Register eingetragen. Welches Datum gilt in diesem fiktiven Fall für die Markenschonfrist (5 Jahre)? VG

Es gibt ja diesen bekannten deutschen Sportwagenhersteller, dessen Modelle sehr ikonisch sind. Nun habe ich gelesen, dass der Design-Schutz der alten Modelle aufgrund der vergangenen Zeit abgelaufen ist(ebenso dass der Schutz für die neuen Modelle nicht gewährt wurde, da sie den alten sehr ähnlich s ...

wie sieht es aus wenn das Parfüm nur zu 90 bis 95% identisch ist und kein Markenname drauf steht. z.Bsp Chanel Mademoiselle heisst dann Le Mademoiselle Crown" ohne den Markennamen. Also ich kann mir nicht vorstellen das man die Wörter "die Frau Crown" schützen kann und wenn das Parfüm ...

Hallo, ich habe ich eine Frage. Wie ist das bei einer DPMA Wortanmeldung mit diakritische Zeichen, wie z.B. é oder è anstatt einem normale „e"? Mir ist aufgefallen, dass zB Marken wie Chloé im Register zum Teil mit normalen „e" eingetragen sind. Ist dies eg ...

Hallo zusammen, aktuell stehe ich vor neben einem Berg von Fragen bezüglich Markenrecht. Eine fällt jedoch stark ins Gewicht. Folgendes Beispiel anhand eines fiktiven Produkts: Angenommen, ich würde gerne Schlüsselanhänger produzieren und vertreiben. Logischerweise wäre die Beschriftung mit B ...