Markenrecht

Hallo, sieht man sich die Rechtsprechung der vergangenen Zeit an, so wird man nicht so ganz schlau daraus, nach welchen Grundsätzen das Bundespatentgericht einen Verstoss gegen die guten Sitten annimmt und wo nicht. Vergleicht man beispielsweise den Beschluss 27W (pat) 138/10 (Beschwerdesache zu &q ...

Ich habe New Era Caps mit RedBbull logo bei ebay verkauft. Red bull wurde darauf aufmerksam und lies diese caps vom Zoll beschlagnahmen, mit der Begründung markenrechte verletzt zu haben. der eigentliche Hersteller dieser Caps ist ja die New Era Inc, nicht Red Bull. Ein Logo der new era inc. ist ...

Hallo zusammen, ich bekam heute Post von einer Münchner Anwaltskanzlei, die die Fa. Head vertritt (Head Ski, etc.). Sie verlangt die Löschung meiner angemeldeten Wort-/Bildmarke "HEAD****". Begründet wird dies zum einen mit einem Löschungsanspruch wegen Verwechslungsgefahr (§ 9 I Nr. ...

Hallo, ich habe eine Rechtsfrage zu folgendem Problem: Hobbymäßig habe ich von einer bekannten deutschen Firma Originalteile verchromen lassen. Diese Einzelanfertigungen, rein für meinen privaten Gebrauch, habe ich in Fanforen präsentiert und daraufhin enormen Zuspruch sowie Anfragen über eine ...

Ich möchte auf einem T-Shirt meinen Unmut über eine weltweit bekannte Firma kundtun und dazu auch deren Logo einbinden. Es soll statt eines Buchstabens eingesetzt werden, dessen Form der des Logo sehr ähnlich ist. Der Firmenname soll nicht auftauchen, nur das Logo soll verwendet werden. Das Ganze ha ...

Hallo, ich wollte mal fragen, wie es sich verhält, wenn man z.B. Aufkleber einer bestimmten Marke für sich selber nachmacht? Ich habe die Möglichkeit Aufkleber selber zu erstellen, würde damit auch gerne mein eigens Auto damit versehen. Wenn ich jetzt hingehe und mir Aufkleber von Marken se ...

Soeben habe ich eine Abmahnung auf ein ebay Angebot erhalten. Abgemahnt wird die Verwendung des Namens Swarovski im Titelaufruf. Es handelt sich um einen älteren Leuchter von einen deutschen Hersteller. Als der Leuchter in den Verkehr gebracht wurde, vor 35 Jahren, war die damalige Firma Swarovsk ...

Hallo Ich (Firma) hatte vor zur WM 2010 T-Shirts zu verkaufen im Internet - Ebay, Amazon und Internet Shop. Dazu stellen sich mir folgende Fragen. Hoffe Ihr könnt mir helfen. Vielen Dank Aus einem anderen Beitrag aus diesem Forum hatte ich entnommen, dass ich die Begriffe wie z.B. WM 2010 oder ...

Hallo, ist es zulässig ein Markenlogo auf ein Teil anzubringen und dann zu verkaufen ??? Beispiel: Ich habe ein paar neue Fußmatten fürs Auto machen lassen. Ganz einfache aus dem Teppichgeschäft. Und dann habe ich noch einen KFZ-Logo Aufnäher (z.B der BMW Propeller), offiziell im Shop gekauf ...

Guten Abend ich sehe immer öfter bei ebay den EggChair und den Ball chair von eero aarnio oder den Lounge chair von eames. Jedoch denke ich nicht das es sich um Originale handelt, wenn der Ballchair der eigenlich 5000 euro kostet fü 300 verkauft wird oder der eames lounge chair für 500 weggeht wenn ...

Hallo zusammen, vor kurzem habe ich mir aus dem Internet ein richtig schickes Logo (gestaltet als Aufkleber fürs Auto) von einem Formel 1 Doppelweltmeister ersteigert ;-) Dieses Logo habe ich bis dahin noch nirgends gesehen und******rte meine erste große Geschäftsidee: Diesen Aufkleber dupliziere ...

Hallo Allerseits, in einigen Onlineshops werden T-Shirts u.ä. mit Motiven verkauft die wie bekannte Firmenlogos aussehen z.B. der Schriftzug Swiss mit springender Kuh der stark an das Puma-Logo erinnert. z.B. https://www.mengcutlery.ch/catalog/jumpingrotgrssem-p-2359.html?osCsid=5r1s6qmfqo0f ...

Hallo, ist es erlaubt, eine Marke von einem deutschen Händler zu kaufen und dann weiter zu verkaufen? Alles EU Ware und rechtmäßig eingeführt. Darf man dann auch z.B. in seinem Onlineshop den Markennamen in Beschreibungen und Metadaten erwähnen? Nochmal als Beispiel. Der Markenhersteller ver ...

Guten Tag liebe User/innen, ich hab leider keine Ahnung, unter welchem der Unterforen über Marken-, Patent- oder Urheberrecht ich das posten sollte. Also falls das hier falsch gelandet ist, bitte verschieben. Ich habe ein "Kuscheltier" entworfen, das unter meinen Freunden und Kollege ...

Hallo,ich glaube dass ich hier richtig bin. Wir sind einen Erzeugergemeinschaft in Griechenland des Dorfes xY und wollen unsere Produkte uebers Internet anbieten.Unse''r" Nachbar",ein Deutscher,der seit einigen Jahren" seine"Produkte,die er angeblich auf seinem bewirtsch ...