Markenrecht
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Vor Abmahnung schützen?
von XRay1992 | am 26.12.2010
Hey, ich habe gerade diesen Artikel bei einem Ebay Verkäufer gefunden. Kann man sich dadurch eine Abmahnung ersparen und somit viel Geld sparen? Hier ein Hinweis für unsere Mitbewerber: K E I N E A B M A H N U N G O H N E K O N T A K T Sollte jemand Ansprüche jeglicher Art in ur ...
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Domains und Marken mit Allgemeinbegriffen
von Webknecht300 | am 23.12.2010
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte demnächst eine Reise-Seite ins Netz stellen, geplant ist die Domain ''reise800.de''. Nun ist jedoch schon laut DPMA bereits die Domain ''reise.de'' als Marke registriert (dass dies bei einem allgemeinen Begriff wie ' ...
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Tshirt mit Aufdruck EBAY
von wolverine21 | am 21.12.2010
Hallo liebe Forumuser des 123rechts... ich bin ein Kleingewebehändler und stelle Tshirts her. Nunmehr habe ich (leider) ein Bild gefunden im Netz von einer Fernsehserie (EU aber nicht Deutschland Serie), habe dies bearbeitet (Plotterfertig gemacht und auch korrigiert) und dies als Tshirt bei Ebay ...
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Copyright und Urheberrechte
von logitechmaus | am 19.12.2010
Copyright und Urheberrechte, handelt es sich bei dem genannten Fall um eine Copyright und/oder Urheberrechte Verletzung ? Eine Person hat für deren Kreditfinanzierung für seine PV-Anlage, die von uns angefertigten String- und Modulpläne, als deren Unterlagen ohne unsere Zustimmung bei seiner Bank ...
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Abmahnung EdHardy Privatverkauf
von guest-12305.... | am 3.7.2009
hotHallo, habe im Jahr 2007 ein Ed Dödel Hoodie auf Ebay bei einem Verkäufer, der mir zusicherte, dass es sich um ein Original (kann die Aussagen des VK belegen- der Hoodie hatte auch alle Echtheitsmerkmale wie Nummer und Hologramm-Streifen etc.) handelt, für eine Freundin, gekauft. Das Teil war meine ...
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Abmahnungs Missbrauch?
von tusk | am 16.12.2010
Hallo alle zusammen, ich hätte da mal ne Frage bezüglich Markenrechtlicher Abmahnungen. An und für sich denke ich habe ich das drum herum mittlerweile gut verstanden. Nun ist es so das meine Freundin einen Friseur Salon betreibt. Jetzt kam die Tage ein Brief eines Anwalts ins Haus, das Ihr Name ...
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Ebay Verkauf Ed Hardy Ware, getragen, Klausel?
von Unwisssend | am 10.12.2010
Hallo, meine Tochter würde gerne ihre Sommersachen (Badeanzug, Strandtuch) die sie selbst getragen hat bei Ebay verkaufen. Die Sachen sind aus Deutschland aus einem Versandhaus letzten Sommer gekauft wurden, und würden bei ebay als: "wie neu" wieder verkauft werden, da nur 1 mal benutzt. ...
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Benutzung des ® bei eingetragenen Marken?
von abflugfmm | am 10.12.2010
Immer wieder stelle ich mir die Frage ob für die Firmen welche ein Wortmarke oder Wort-Bildmarke im DPMA eingetragen haben, auch immer das ® benutzt werden muss. Wie sonst soll ich wissen, dass es sich hier um eine Marke handelt? Ist dies nicht vorgeschrieben, dass man nach Eintragung im DPMA d ...
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Lizenzvertrag / Markenrecht / Patent??
von abflugfmm | am 7.12.2010
Ich habe eine Frage und finde bislang im Internet keine Antwort dafür. Die Millionärsshow "Wer wird Millionär" wurde von einer Firma erfunden und das Logo markenrechtlich geschützt. Meine Frage ist nun: Wie kann man denn diese Idee - also die Show an sich - schützen? Grundsätzlich sind d ...
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Tanzende Klassenzimmer
von tanzendeklas... | am 10.11.2010
Guten Tag! Wir haben ein Projekt ins Leben gerufen, dess sich um Vermittlung von sozialen Fähigkeiten besonders bei Hauptschülern der 5. + 6. Klasse bemüht. Als solches wir unser Projekt von privaten Förderern unterstützt. Wir würden uns gerne dieses Projekt (www.tanzendeklassenzimmer.de) in sof ...
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Markenanmeldung
von fb263114-55 | am 24.11.2010
Moin!! Ich habe ein paar Fragen zur Markenanmeldung... Angenommen es gäbe eine Theatergruppe namens "Xyz Abcd" die sich ihren Namen schützen lassen will. Laut Recherche beim DPMA ist der Name auch frei von Eintragungen. Nun gäbe es aber bspw. noch ein DJ-Duo mit demselben Namen un ...
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Logogestaltung
von Boogiemaker | am 22.11.2010
Hallo zusammen, ich habe für eine Veranstaltungsreihe ein Logo entwickelt. Nun habe ich mit dem Veranstalter keinen Kontakt mehr, der würde jedoch das Logo weiterhin verwenden. Die Daten zu dem Logo hat er nie von mir erhalten... Welche Rechte habe ich hier, wenn er das Logo einsetzt? ...
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Wird unsere HABM Marke eingetragen?
von guest-12309.... | am 13.11.2010
Hallo, wir haben in letzter Zeit beim HABM einige Marken-Eintragungen beantragt. Bei einer Wortmarke waren wir uns und auch unser Markenanwalt nicht sicher, ob sie eingetragen wird, da sie ja doch schon ziemlich das Produkt beschreibt. Soweit ich weiß werden bei der Prüfung nach absoluten Ein ...
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Rechte um die Bezeichnung Hochzeitsmesse
von lohba | am 10.11.2010
Hallo, ich bin zum ersten Mal hier und hoffe, das mir jemand eine Auskunft geben kann. Ich war Anfang des Jahres als Aussteller auf einer Hochzeitsmesse. Ich bin selbständig und nehme Aufträge von Kunden an, die im Bereich Hochzeit liegen. Jetzt hat ein Restaurant angefragt, ob ich nach deren Vorg ...
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Namensrechte bzw. Marke Dritter sichern.
von Ratsuchender... | am 3.11.2010
Hallo @ all, :cheers: ich mal wieder. Hab mal ne generelle Frage. Also, angenommen man bekommt etwas mit, was irgendwann mal verfilmt werden könnte. Zum Beispiel die Rettung der Bergleute von Chile. Wenn also sowas passiert, wer kann dann bei DPMA oder der Madrid Express Database, die Marke i ...