Markenrecht

Hallo in die Runde, ich produziere Kennzeichenhalten mit 3D Schriften und wollte Kennzeichenhalter mir Slogens von diversen Vereinen vertreiben. Habe auf euipo.europa.eu Markenrechte wie z.B Mia San Mia vom FC Bayern ect. gefunden und klar das ich diesen Slogan nicht kommerziell nutzen darf. ...

Hallo zusammen, ich weiß nicht genau ob ich hier richtig bin, aber vielleicht kann mir jemand doch helfen. Ich habe vor kurzen eine Markenname (Wortmarke) „RafaTube"in DE angemeldet und Urkunde bekommen (Marke ist für Spielwaren, Bekleidungsstücke, Apparate und Kabel für Elektrizität), ...

Hallo, ich bräuchte mal eine Einschätzung. Ein Unternehmen A verkauft Produkte in einem Nichenmarkt die der Unternehmer A unter dem Phantasienamen "Blobis" vertreibt. Ein Konkurrent X lässt den Phantasienamen "Blobis" beim Deutschen Patent und Markenamt als Marke registrier ...

Falls Jemand helfen mag, wäre ich sehr dankbar für eine Antwort. Nehmen wir an, Person A betreibt eine Firma (Kleingewerbe) und nutzt dafür einen "Namen", welcher allerdings nicht eingetragen ist o.ä. So eine Art "Teamname" also. Person A hat eine Domain registriert und ...

Angenommen Frau P verkauft bei einem Online Portal ein Kleid, welches sie 1 Jahr zuvor in Frankreich erworben hat, dann jedoch nie getragen hat, bei einem Online Portal in Deutschland. Hierbei schreibt sie den MarkenNamen XXX Französische Stadt (als Bildmarke in Frankreich registriert) in die Anzeig ...

hallo und guten Tag liebe Community, wie ist das mit dem Zeitrang der Markenanmeldung: Wenn eine Markenanmeldung erfolgt ist beim zuständigen Markenamt - die dann aber noch im Prüfungsvorgang ist, was bedeutet das dann. Werden Schutzrechte erst nach dem Durchlaufen des "Prüfungsverfahren ...

Hallo an alle, habe vor eine Marke anzumelden aber es ist schwerer als ich dachte. Deswegen hätte ich ein paar Fragen, die mir die Sache erleichtern könnten. Vielleicht ist jemand dabei, der mir helfen könnte Fall 1) Sagen wir, ich entscheide mich für den Namen "Vella" in der Klasse ...

Hallo Community, hier eine F rage zum Markenrecht - mit spezieller Hinsicht auf eine national, europäisch oder internationale-Geltung: Also wenn ich eine Markenanmeldung national - also etwa beim DPMA vornehme dann bietet diese Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Alternativen hie ...

Kann eine Wortmarke eingetragen werden, wenn eine ähnliche Wortmarke keine Unterscheidungskraft erlangte? Beispiel: Marke 1: Ada, keine erlangte Unterscheidungskraft Marke 2: Adah Die Marken befinden sich in der gleichen Nizza-Klasse.

Hallo, ich habe von einem RA eine fristgebundene Abmahnung erhalten in der mir der Vertrieb von nachgeahmter Ware mit der Kennzeichnung einer Marke vorgeworfen wird, samt Unterlassungs und Verpflichtungserklärung. Dies ist jedoch nicht der Fall denn ich habe eine Erlaubnis vom Markeninhaber diese s ...

Hallo, ein Unternehmen hat sein Logo als Wort/Bild-Marke schützen lassen, dies findet man auch so bei der Markenrecherche. In dem Logo steht auch der Firmenname geschrieben. Auf der Internetseite schreibt die Firma in einem Text ihren Firmennamen: "Firmenname®". Daher meine F ...

Guten Tag, der X betreibt ein Restaurant, das RestaurantXXX. Vor dem Restaurant werden die parkenden Autos immer abgeschleppt. Der Y möchte nun eine Webseite erstellen: RestaurantXXX-Abgeschleppt.de um darüber zu informieren. RestaurantXXX ist als DPMA Marke registriert für Restaurants ...

Guten Tag, zum folgenden Sachverhalt benötige ich bitte Eure erste Einschätzung. In den 70er und 80er Jahren gab es in einer Pilsbar eine Spezialität vom Grill. Ich nenne die Spezialität einfach mal xy-Bratwurst. xy steht für den Namen der Pilsbar. Es bestand aber kein Eintrag für eine Marke o ...

Hallo Zusammen.... besteht bei folgender (unterschiedlicher Schreibweise / ist ein Beispiel) eine Verwechslungsgefahr oder sind beide Wortmarken eindeutig? Held H-eld Also kann ein Minus zur Abgrenzung schon ausreichen oder müsste ein weiterer Zusatz z.B. eine Zahl dazu? Vielen Dank fü ...

Hallo ! Ich erstelle T-Shirt Designs und low-content Bücher. Auf einem Kalender habe ich vorne auf das Cover die Jahreszahl 2022 platziert und bin bei der Recherche im DPMA-Register tatsächlich die Eintragung einer Wortmarke für "2022" gestossen. Ist so etwas zulässig ? Können Zahlen/Ja ...