Markenrecht
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Frage zur Markenanmeldung
von StPi | am 16.8.2010
Sehr geehrte Experten, wir würden gerne für eine Geschäftsidee die Domain HuntAndHeads.de (.com/usw) registrieren, sind uns über potenzielle markenrechtliche Probleme jedoch nicht sicher. Eine erste Recherche ergab keine große Namenskonkurrenz. Lediglich folgende nennenswert ähnliche Unternehmun ...
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Handelsregister vs Markenrecht, Domainanspruch
von Takkyu | am 14.3.2009
Hallo, ich habe mich vor einigen Jahren selbstständig gemacht und meinen Firma (Beispiel: "AB Handel") ordnungsgemäß im Handelsregister als Marke eintragen lassen. Die Domain meiner Internetseite lautet z.B. "AB-Herrenmode.com", die erst seit kurzem online ist. Nun wurde ich vor ...
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prüfen, ob zukünftiger Name schon geschützt wurde
von Dopavin | am 27.7.2010
Hallo, ich habe mal eine Frage in die Runde. :) Sagen wir mal, jemand möchte eine Internet-Seite erstellen (gewerblich) und hat dafür einen Namen, den er verwenden möchte. Dies soll dann auch im größeren Rahmen mit viel Werbung passieren. Aber wie findet man heraus, ob der ausgedachte N ...
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Verwendung eines Markenlogos
von Florio | am 26.7.2010
Guten Morgen zusammen, hab da mal eine Frage zu Markenrecht. Ich arbeite als Prktikant bei einer Fachzeitschrift und möchte gerne einen Artikel über Marktforschung veröffentlichen am Beispiel von Becks Gold. Darf ich denn ein Bild von denen auf dem eine BEcks Gold Flasche zu sehen ist abdrucken oh ...
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Noch eine Frage zur Markenanmeldung
von danibert | am 21.7.2010
Hallo, noch eine Frage um das Thema besser zu verstehen: Die genannten Klassen sind nur Beispiele.... Firma 1 heisst BrettAmKopf und stellt Software zur Grafikbearbeitung her. Sie hat ihren Namen als Europäische Gemeinschaftsmarke beispielsweise in den Klassen 16 und 42 eingetragen. Die Marke ...
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Probleme mit Markenanmeldung zu erwarten?
von danibert | am 19.7.2010
Hallo angenommen, Firma X hat als Marke eingetragen: Firma X - Bäume schützen - Atemluft schaffen Firmy Y dagegen möchte sich eintragen lassen: Firma Y - Wir schützen Bäume Die Klasse, in der die Eintragung stattfinden soll, ist bei X und Y die selbe. Hat Y wegen der Wortkombination Bäu ...
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Markenname mit Landesbezeichnung
von tomjk | am 20.7.2010
Ein Nahrunsmittelhersteller möchte sein Produkt mit dem Namen seiner Herkunft ausstatten (zB Tirol). Da dieser Name aber geschützt ist, verwendet er einen traditionellen Namen innerhalb einer Region des Nachbarlandes (Itallien), der so nicht mehr benutzt wird (zB Mustertiroler, nicht Südtriol - da ...
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Markenname Produktbezeichnung
von Omnimuk | am 16.7.2010
Hallo, ich würde gerne eine Homepage aufbauen, auf der ich meine persönliche Meinung zu verschiedenen Themen mitteile. Unter anderem geht es dabei auch um Fernseher. Wie ich das verstanden habe, darf ich keine Markennamen verwenden. z.B. heißt ein Fernseher "Sony Bravia KDL-37EX402" ...
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Familienname vor geschützem Markennamen
von HansRitter | am 16.7.2010
Hallo, wir besitzen eine Domäne und ein ein Unternehmen mit dem Namen "Familienname Golfwelt". Ist dieser Name nicht zulässig, da ein Verlag den Namen "Golfwelt" hat schützen lassen? Sowohl wir als auch dieser Verlag beschäftigen sich mit dem Thema Golfsport. Im Internet gi ...
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Wo beginnt die Rechtsverletzung?
von Matthias Leh... | am 15.7.2010
Hallo, als Betreiber mehrerer Internetplattformen werde ich auch früher oder später mit Markennamen und entsprechenden Logos konfrontiert, dessen Nutzung ich für eine höhere Benutzerfreundlichkeit verwenden möchte. Man nehme also an, eine gewisse Anzahl an nicht-kommerziellen Plattformen biete ...
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Rechtliche Möglichkeiten eines Titelschutzes
von Adomino | am 13.7.2010
Angenommen jemand hat einen Titelschutz auf eine Software. Kann man mit diesem Titelschutz jemanden auf Löschung einer Marke, Löschung einer Firma, Löschung von Domains und Bekanntgabe der Umsatzzahlen sowie Schadensersatz und Herausgabe aller Werbemittel an einen Gerichtsvollzieher verklagen obwohl ...
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Mal wieder Grenzbeschlagnahmeantrag
von Usul2002 | am 13.7.2010
Hallo, ich hätte basierend auf folgender Situation einige allgemeine Fragen zu dem Grenzbeschlagnahmungsverfahren bzw. anschließendem zivilrechtlichem Verfahren: Aus den USA wurd ein von Nintendo in den 80er hergestelltes Produkt importiert, das seit Dekaden nicht mehr produziert wird. Der Zoll ...
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Bösgläubigkeit weiterverkaufbar ?
von Adomino | am 13.7.2010
Hallo, angenommen eine Firma A registriert sich vor 7 Jahren eine DPMA und OAMI-Marke. Diese Firma wird dann 1 Jahre später komplett (mit allen Rechten und Pflichten) an eine Firma B verkauft (inkl. der Marken) Ein weiteres Jahre später (d.h. jetzt vor ca. 4,5 Jahren) werden die beiden Marken und ...
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Domainname schützen
von blackeagle1075 | am 28.6.2010
Hallo. Ich habe mal ein Anliegen. Ich besitze ein Domain und würde gerne den Namen schützen lassen, von der Domain. Wie muss ich da vorgehen, damit ich nur die alleinigen Rechte an den Namen habe? Wäre das dann so, das kein andere den Namen mehr für Top-Level Domains verwenden darf? Ist das ...
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Der Fall Ecoliner
von Jörg Rudolph | am 10.7.2010
Guten Tag, ich möchte auf folgenden interessanten Fall hinweisen. Hintergrundinformationen unter http://www.david-gegen-goliath.eu/images/ecolivewebseitel_480.jpg www.david-gegen-goliath.eu Zusammenfassung : Streit um den Namen „Ecoliner" geht vor Gericht Seit 2008 nutzt die Kr ...