Markenrecht
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Abmahnung von Domaininhaber zu recht?
von harbiden.del... | am 21.2.2010
hotHallo liebe 123recht-Gemeinde, es geht hier um einen Freund der einen Internetshop betreibt. Er hat die Internetdomain 2008 erworben und dort sein Angebot eingestellt. 2009 hat eine andere Firma den Namen schützen lassen (angeblich erst seit 2007 auf dem Markt!) und hat meinem Freund eine Abmahnu ...
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Diverse Fragen zu Plagiaten
von didi22 | am 24.2.2010
Hallo, angenommen ich importiere als Händler nachgebaute Akkus / Ladegeräte. Also bestelle einfach Siemens A50 Akku bei einem China Händler. Nun öffnet der Zoll die Sendung und findet Plagiate weil der Siemens Schriftzug drauf ist und nicht "für Siemens" drauf steht. Hab ich mich da ...
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Domainmarke geschützt?
von pulloverschaf | am 24.2.2010
Guten Tag, ich bin besitzer der Domains kijiji-anzeigen.de und kijiji-anzeige.de wo kann ich erfahren ob ich da einen Anzeigenmarkt eröffnen kann oder nicht? Da es mal eine seiten von Ebay gab kijiji.de Ich hoffe ich bin hier bei euch richtig! Gruß -----------------""
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Hallo, mein Patenkind erzählte mir, dass er sein Studium durch den Verkauf von Parfüm verdient. Er verkauft Parfüms,die den bekannten Marken Boss und Co. nur ähnlich sind. Ich habe mir diese Parfüms angeschaut und gerochen. Die Flaschen sehen den Originalflaschen ÄHNLICH und auch die Namen sind nu ...
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Schule - Rechte an der Nutzung der Abkürzung?
von yPolirp | am 7.2.2010
Hallo, angenommen, eine Schule würde die Initialien XYZ tragen und angenommen, diese Abkürzung wäre unter Schülern, Lehrern und Eltern allgemein bekannt. Weiter angenommen, dass die Schülerschaft nun eine Veranstaltung (beispielsweise ein Fußballspiel oder eine größere Feier) organisieren möchte ...
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Was kostet eigentlich eine Patentverlängerung ?
von Chaski | am 13.2.2010
Hallo Leute Ich habe eine Markenanmeldung, die 10 Jahre läuft. Was kostet es mich die Marke zu verlängern ohne Hilfe des Markenanwalts ? Zugegeben diese Frage ist nicht gerade Anwalt like, die ja auch verdienen wollem ! Der Jahresanfang (Jan-Feb.) sind jedes Jahr meine "Pleitemonate&quo ...
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Löschungsklage-nicht genutzte Marke
von guest-12309.... | am 5.2.2010
Hallo, ich bin Inhaber einer Marke, die ich im Jahr 2002 für drei Klassen angemeldet habe. Eine Klasse habe ich genutzt, die anderen beiden nicht. Ich habe ein Schreiben erhalten, welches darauf hinweist, das ich diese Marke seit fünf Jahren in einer Klasse nicht genutzt habe und ich soll d ...
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Markennama in der Werbung und Produktfoto im Shop
von onlineverkae... | am 1.2.2010
Hi, darf man denn die Markenname eines zu vermarkten Produkts in der Werbung(Google Ad Words) benutzt werden ? Ausserdem gibt es irgendeine Einschränkung, dass ich in meinem Online Shop das Bild von dem Produkt, welches ich von deren Website kopiere, benutze ? Ist es notwendig zu prüfen, ob ich P ...
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Wii Classic Controller
von digold | am 24.1.2010
hotHallo Leute, ich habe eine Frage bezüglich dem Verkauf von Controllern bei eBay. Ich habe eine Möglichkeit, "Wii Classic Controllers" bei eBay zu verkaufen. Es handelt sich um eine Menge von 1000 Stück. Ich würde die Ware in China bestellen. Da "Wii" eine Marke von NINTENDO ...
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Gefälschte Uhr im Internet gekauft- Zoll !
von sicarios | am 11.1.2010
Hallo, Eine fiktive Person hat eine gefälschte Uhr im Internet, aus China bestellt. Der Preis inklusive Versand beträgt 40 Euro. Die Uhr wurde mit Ems in China versendet, die in Deutschland mit der GdSk zusammen arbeiten. Beim online tracking der GdSK steht nun folgendes: Datum Zeit Route Er ...
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Freie Autowerkstatt und Herstellerlogos?
von oldtimerprofi | am 15.1.2010
Hallo zusammen, auf der Homepage unserer freien aber auf italienische Oldtimer spezialisierten Reparaturwerkstätte würden wir gerne kleine Herstellerlogos (ohne Links etc.) unten mit als Dekoration einbauen. Frage: Ist dies erlaubt? Es handelt sich meist um ältere Logos der Hersteller und es g ...
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Domain behalten trotz Marken eintrag eines anderen
von Levay77 | am 5.1.2010
Guten Tag, Ich habe für meine kleine Webdesign Firma vor einem Jahr eine Domain bestellt nun habe ich von jemanden die Aufforderung bekommen diese freizugeben da er den Namen geschützt hat! Es handelt sich dabei um ein Unternehmen welches MP3-DAten vertreibt. Der Markeneintrag läuft auf Das ers ...
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Verwechslungsfähigkeit gegeben?
von fossil23051 | am 17.12.2009
Hallo, ich würde gerne eine Marke anmelden, sagen wir mal, mit dem Namen "segotan". Nun gibt es bereits eine Marke die sich "egotan" nennt. Beide Dienstleistungen, die sich hinter der Marke verbergen, befinden sich zwar in der gleichen Klasse, sind aber grundsätzlich verschied ...
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Ed hardy bei ebay
von studi19 | am 14.12.2009
hotguten Abend hab mal ne kurze frage und hoffe, dass ihr mir ne schnelle Antwort geben könnt. Ich bin gewerblich bei ebay angemeldet und möchte gerne hier in Deutschland in einem Laden Ed Hardy/Chrytsal Rock kaufen und versuchen bei ebay zu verkaufen. ist dies erlaubt oder nicht? Ich sehe immer wie ...
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Markenname - Verwendung?
von rightsaidrecht | am 14.12.2009
Angenommen, eine Firma will sich einen Markennamen schützen lassen. Es handelt sich um ein Produkt der Altbausanierung, beispielsweise Dachziegel. Der Name soll sich beispielhaft aus einem chemischen Begriff und dem Produkt als solchen zusammensetzen, beispielsweise NANOZIEGEL. 1. Die Firma sei e ...