Markenrecht
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Verwendung von Teilen aus Wortmarke
von suiram03 | am 28.12.2021
Hallo 123-Recht-Forum, ich habe eine Frage bzgl. der Verwendung von Teilen einer Wortmarke zu kommerziellen Zwecken. Ich habe vor, einen bestimmten Vornamen auf Textilien zu drucken, welche ich anschließend vertreiben würde. Der Vorname bezieht sich auf eine berühmte Persönlichkeit, von welcher d ...
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Original Speicher import aus China
von Jettman | am 3.8.2020
Hallo Zusammen, ich habe Vor per Jahre aus China Samsung Speicherkarten Importiert, das lief auch gut, weil es war Originale Samsung Speicherkarte. Nun bin ich dabei gerade bzw. habe ich vor wieder Speicherkarten aus China zu importieren(Huawei, Samsung, Sandisk) es geht darum wenn das Original ...
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Drucken von markengeschützen Bildern
von go598225-34 | am 23.12.2021
Guten Tag liebes Forum, Ich habe eine Frage die sich auf § 53 UrhG bezieht. Verstehe ich das richtig, dass man geschützte Werke auf Papier drucken darf und um damit Geld zu verdienen? Darf man dann nur für das Drucken Geld verlangen und der Weiterverkauf wäre illegal? Oder würde man sic ...
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Produkfälschungen - Betroffene gesucht!
von ExitFilm | am 21.10.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, für eine Dokumentation im öffentlich-rechtlichen Fernsehen über das Thema Produktfälschung suchen wir Betroffene, die Ärger mit gefälschten Produkten, wie Kleidung, Kosmetik, Autoteile, hatten oder aktuell haben. Wichtig ist dabei, dass es sich bewiesenermaßen ...
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Blog Beitrag - Marken und Produktnamen verwenden
von cliveBixby | am 14.10.2021
Hallo, 2 Beispiele: 1. Man möchte einen Blogbeitrag darüber schreiben, was man machen kann, wenn die Senseo HD 6587/50 Kaffeepadmaschine nur noch schnell blinkt, obwohl genügend Wasser im Wasserbehälter ist. 2. Man möchte einen Blogbeitrag darüber schreiben, dass es bei Aldi Schokoladenrieg ...
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Waagenstern + Bild
von cass | am 14.9.2021
Dies ist nur ein Beispiel: Wenn das Wort "Waagenstern" als Marke eingetragen ist. Darf man noch " Waagenstern Bild" als Marke eintragen, wenn "Waagenstern Bild" noch nicht eingetragen ist. Oder ist das nicht mehr möglich, weil "Waagenstern" darunter zu er ...
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Grundlagenfrage existenter Markenname, anderes Gewerbe + Domain
von go590581-3 | am 14.9.2021
Hallo zusammen, auf der Suche nach einem einprägsamen Namen für eine Webseite zum Vertrieb kunsthandwerklich angefertigter Waren bin ich auf eine freie .com-Domain gestoßen. Die DE-Domain ist belegt, der Inhaber hat eine registrierte Wortbildmarke inne, die den Namen ohne Domainendung enthält. T ...
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Gekauften Stoff TM. Bemalen und verteilen.
von cass | am 10.9.2021
Es gibt Stoff zu kaufen, worauf TM (Trademark) steht. Möchte diesen Stoff kaufen und ein selbst gemaltes Bild raufdrucken. Darf man das im Sinne von Patentschutz? Markenrecht? Das Bild ist 100 % frei von Rechten Dritter. Rechtliche Begründungen wären hilfreich. Deswegen erst Recht wichtig, weil der ...
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Verkauf von Waren ohne CE Zeichen in der EU
von mkr1983 | am 1.9.2021
Hallo mir ist bewusst, dass die von Ausland in EU importierte Ware erst dann verkauft werden dürfen, wenn sie das CE Zeichen tragen. Das betrifft aber nur Elektogeräte, oder? Ich habe mich mit einem Verkäufer von AliExpress, der Hülle verkauft, beraten gelassen und er hat gesagt, dass die Hüll ...
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Weiterverkauf von gekauften Produkten
von Sharpo | am 28.8.2021
Hallo vorab, Gewerbeschein vorhanden. Darf ich z. B. ein (Coca) Cola Dose kaufen, in eine spezielle Vorrichtung stellen und dann wieder Verkaufen ? Oder, (übertrieben) eine Öse an die Dose kleben und als Kette verkaufen. Danke im voraus für die Antworten.
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Fakes an meine Adresse geliefert - ich habe nichts bestellt aber jetzt den Zoll am Hals
von Ryan666 | am 4.8.2021
hotAn die Adresse der A wurden ein paar (100) tolle Taschen geschickt. Leider waren da auch die Logos einiger bekannter Marken drauf geklebt, was die nicht so toll finden. A fällt aus allen Wolken. Sie wohnt in einem sozialen Brennpunkt und großem Wohnblock. Wahrscheinlich wurde ihre Adresse benutzt um ...
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Städtenamen für Produkte zum Vertieb nutzen
von go545444-51 | am 28.7.2021
Wunderschönen guten Tag, Ich wollte einen Onlineshop mit dem Namen meiner Stadt eröffnen und dort Produkte mit einem Logo wo der Stadtname enthalten ist vertreiben will. Meine Fragen: 1. Kann ich meinen Shop mit dem Namen meiner Stadt einfach so eröffnen namens "http://stadtname-souven ...
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Markenname schützen "Schokoladia"
von Nils_2712 | am 22.7.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, ist es möglich im Süßwarensegment den Markennamen Schokoladia für SchokoBons zu schützen? Oder ist der Name zu nah am Wort "Schokolade" dran? Für Ihre/Eure juristische Einschätzung wäre ich dankbar. Mit freundlichen Grüßen.
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Marken Slogan
von ichputzehier | am 29.6.2021
Hallo zusammen, Ich würde diverse Artikel bedrucken lassen und diese auch verkaufen. Die eigentliche Frage ist, darf ich zb ein T-shirt mit der Aufschrift zb „Mia san mia" oder „echte Liebe" mit den jeweiligen Verein Logos bedrucken und diese dann auch verkaufen? Also ic ...
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Wort Bild Marke
von LORDOFGAME | am 12.6.2021
Hallo Zusammen, ist es möglich eine Wort Bild Marke anzumelden, wenn die Wortmarke mit Klasse 3 schon besteht. Danke im Voraus.