• 6 Antworten | letzte am 4.1.2022 von RrKOrtmann

    Hallo 123-Recht-Forum, ich habe eine Frage bzgl. der Verwendung von Teilen einer Wortmarke zu kommerziellen Zwecken. Ich habe vor, einen bestimmten Vornamen auf Textilien zu drucken, welche ich anschließend vertreiben würde. Der Vorname bezieht sich auf eine berühmte Persönlichkeit, von welcher d ...

  • 9 Antworten | letzte am 2.1.2022 von dar1us

    Hallo Zusammen, ich habe Vor per Jahre aus China Samsung Speicherkarten Importiert, das lief auch gut, weil es war Originale Samsung Speicherkarte. Nun bin ich dabei gerade bzw. habe ich vor wieder Speicherkarten aus China zu importieren(Huawei, Samsung, Sandisk) es geht darum wenn das Original ...

  • 1 Antwort | letzte am 23.12.2021 von Harry van Sell

    Guten Tag liebes Forum, Ich habe eine Frage die sich auf § 53 UrhG bezieht. Verstehe ich das richtig, dass man geschützte Werke auf Papier drucken darf und um damit Geld zu verdienen? Darf man dann nur für das Drucken Geld verlangen und der Weiterverkauf wäre illegal? Oder würde man sic ...

  • Produkfälschungen - Betroffene gesucht!

    von ExitFilm | am 21.10.2021

    0 Antworten | erstellt am 21.10.2021

    Sehr geehrte Damen und Herren, für eine Dokumentation im öffentlich-rechtlichen Fernsehen über das Thema Produktfälschung suchen wir Betroffene, die Ärger mit gefälschten Produkten, wie Kleidung, Kosmetik, Autoteile, hatten oder aktuell haben. Wichtig ist dabei, dass es sich bewiesenermaßen ...

  • 3 Antworten | letzte am 14.10.2021 von Harry van Sell

    Hallo, 2 Beispiele: 1. Man möchte einen Blogbeitrag darüber schreiben, was man machen kann, wenn die Senseo HD 6587/50 Kaffeepadmaschine nur noch schnell blinkt, obwohl genügend Wasser im Wasserbehälter ist. 2. Man möchte einen Blogbeitrag darüber schreiben, dass es bei Aldi Schokoladenrieg ...

  • Waagenstern + Bild

    von cass | am 14.9.2021

    2 Antworten | letzte am 21.9.2021 von RrKOrtmann

    Dies ist nur ein Beispiel: Wenn das Wort "Waagenstern" als Marke eingetragen ist. Darf man noch " Waagenstern Bild" als Marke eintragen, wenn "Waagenstern Bild" noch nicht eingetragen ist. Oder ist das nicht mehr möglich, weil "Waagenstern" darunter zu er ...

  • 1 Antwort | letzte am 15.9.2021 von Harry van Sell

    Hallo zusammen, auf der Suche nach einem einprägsamen Namen für eine Webseite zum Vertrieb kunsthandwerklich angefertigter Waren bin ich auf eine freie .com-Domain gestoßen. Die DE-Domain ist belegt, der Inhaber hat eine registrierte Wortbildmarke inne, die den Namen ohne Domainendung enthält. T ...

  • 1 Antwort | letzte am 10.9.2021 von cirius32832

    Es gibt Stoff zu kaufen, worauf TM (Trademark) steht. Möchte diesen Stoff kaufen und ein selbst gemaltes Bild raufdrucken. Darf man das im Sinne von Patentschutz? Markenrecht? Das Bild ist 100 % frei von Rechten Dritter. Rechtliche Begründungen wären hilfreich. Deswegen erst Recht wichtig, weil der ...

  • 2 Antworten | letzte am 2.9.2021 von -Laie-

    Hallo mir ist bewusst, dass die von Ausland in EU importierte Ware erst dann verkauft werden dürfen, wenn sie das CE Zeichen tragen. Das betrifft aber nur Elektogeräte, oder? Ich habe mich mit einem Verkäufer von AliExpress, der Hülle verkauft, beraten gelassen und er hat gesagt, dass die Hüll ...

  • 4 Antworten | letzte am 1.9.2021 von cirius32832

    Hallo vorab, Gewerbeschein vorhanden. Darf ich z. B. ein (Coca) Cola Dose kaufen, in eine spezielle Vorrichtung stellen und dann wieder Verkaufen ? Oder, (übertrieben) eine Öse an die Dose kleben und als Kette verkaufen. Danke im voraus für die Antworten.

  • hot 16 Antworten | letzte am 24.8.2021 von -Laie-

    An die Adresse der A wurden ein paar (100) tolle Taschen geschickt. Leider waren da auch die Logos einiger bekannter Marken drauf geklebt, was die nicht so toll finden. A fällt aus allen Wolken. Sie wohnt in einem sozialen Brennpunkt und großem Wohnblock. Wahrscheinlich wurde ihre Adresse benutzt um ...

  • 2 Antworten | letzte am 29.7.2021 von Harry van Sell

    Wunderschönen guten Tag, Ich wollte einen Onlineshop mit dem Namen meiner Stadt eröffnen und dort Produkte mit einem Logo wo der Stadtname enthalten ist vertreiben will. Meine Fragen: 1. Kann ich meinen Shop mit dem Namen meiner Stadt einfach so eröffnen namens "http://stadtname-souven ...

  • 2 Antworten | letzte am 23.7.2021 von cirius32832

    Sehr geehrte Damen und Herren, ist es möglich im Süßwarensegment den Markennamen Schokoladia für SchokoBons zu schützen? Oder ist der Name zu nah am Wort "Schokolade" dran? Für Ihre/Eure juristische Einschätzung wäre ich dankbar. Mit freundlichen Grüßen.

  • Marken Slogan

    von ichputzehier | am 29.6.2021

    1 Antwort | letzte am 29.6.2021 von Harry van Sell

    Hallo zusammen, Ich würde diverse Artikel bedrucken lassen und diese auch verkaufen. Die eigentliche Frage ist, darf ich zb ein T-shirt mit der Aufschrift zb „Mia san mia" oder „echte Liebe" mit den jeweiligen Verein Logos bedrucken und diese dann auch verkaufen? Also ic ...

  • Wort Bild Marke

    von LORDOFGAME | am 12.6.2021

    2 Antworten | letzte am 16.6.2021 von RrKOrtmann

    Hallo Zusammen, ist es möglich eine Wort Bild Marke anzumelden, wenn die Wortmarke mit Klasse 3 schon besteht. Danke im Voraus.

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