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Topthemen im Forum Patentrecht
Patent weitere Themen »
  • 4 Antworten | letzte am 3.9.2019 von Hans35

    Wer sich für das Patentrecht interessiert, mag sich einmal die Entscheidung des Bundesgerichtshofs X ZR 46/17 auschauen. Darin geht es um eine Maschine, die Papier mit einer Polsterung versieht (z.B. ...

  • Design Patent

    von lennyy1662 | 42 Aufrufe

    4 Antworten | letzte am 21.8.2019 von lennyy1662

    Guten Tag zusammen, Person A bietet folgenden Artikel an und hat ein Designpatent auf diesen Artikel: https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/registerhabm?DNR=002750562-0001 Nun besteht bei P ...

  • 6 Antworten | letzte am 18.8.2019 von Hans35

    Schönen guten Abend, ich bin mir nicht sicher, was genau von diesem Patent abgedeckt wird. Vielleicht kann mich hier jemand aufklären. Es geht um dieses Patent:  https://patentscope.wipo.i ...

  • 2 Antworten | letzte am 17.8.2019 von Hans35

    Hallo, ich habe eine Frage zu der Voraussetzung der Neuheit eines Patentes. Ich habe eine Produktidee in der Hochschule vorgestellt (40 Personen). Nun habe ich gelesen, dass ich vor der Anmeldung k ...

  • 4 Antworten | letzte am 2.7.2019 von BigiBigiBigi

    Hallo Community, ich hab gerade ein großes Problem. Ich habe mitbekommen das einer meiner Arbeitnehmer sich das Patent auf den Firmennamen meiner Firma sichern möchte. Ich habe nur meine Firma ...

  • zu 3 Antworten | letzte am 29.6.2019 von 3113

    Hallo liebe Leser und Leserinnen, mir stellt sich die Frage, ob ich rechtlich in der Lage bin, unseren hauseigenen Salatdressing in Flaschen gefüllt verkaufen zu dürfen. Ich besitze eine Gastronomi ...

  • 2 Antworten | letzte am 14.6.2019 von FareakyThunder

    Moin liebes Forum, Es geht darum, dass ich ein Produkt eventuell nachmachen würde. Es gibt ein weltweites Patent aber ich verstehe nicht wirklich, was alles bedeutet. Und vor allem gibt es auch and ...

  • 1 Antwort | letzte am 12.6.2019 von BigiBigiBigi

    Guten Abend, Ich habe einmal eine Frage was beim US Patentamt eigentlich gemeint ist, wenn bei der Patentnummer „abandoned" steht. Klar bedeutet es herrenloses, ungebunden aber bedeute ...

  • 2 Antworten | letzte am 26.5.2019 von eh1960

    Hallo Zusammen! Ich bin gerade dabei ein Produkt zu recherchieren welches ich umwandeln wollte. Nun hat der aktuelle Marktführer der dieses Produkt seit ca. 2 Jahren vertreibt vor 8 Monaten ein Pat ...

  • 0 Antworten | erstellt am 3.4.2019

    Hallo, es geht um folgenden Sachverhalt. Als Arbeitnehmer melde ich regelmäßig Erfindungsmeldungen, welche von der Patentabteilung dann auch Angemeldet werden. Nun ist es so, das recht häufig das d ...

  • 5 Antworten | letzte am 18.3.2019 von Hans35

    Hallo, ich möchte ein bereits vorhandenes Produkt (einer sehr bekannten Firma) für einen komplett anderen Zweck nutzen. Die Verpackung bzw. den Anwendungsprozess könnte ich ändern, aber das Produk ...

  • 3 Antworten | letzte am 28.2.2019 von Hans35

    Nehmen wir an, gegen einen Erfinder läuft eine Zwangsvollstreckung. Der Gläubiger erfährt das der Schuldner ein Patent angemeldet hat. Ab wann ist das „Patent" Pfändbar? Erst nach Ertei ...

  • 5 Antworten | letzte am 13.2.2019 von Hans35

    Hallo, habe vor kurzem rausgefunden, dass man als Angestellter in Deutschland eine Erfindung bei dem Arbeitgeber anmelden muss, auch wenn man die sogenannte Erfindung aus Spaß Abends etwas gebastelt ...

  • 2 Antworten | letzte am 2.2.2019 von Hans35

    Guten Tag, ich habe bei der US Patentbehörde im Namen meiner Firma und auf mich persönlich ein Patent angemeldet das gerade in Prüfung ist. Jetzt habe ich eine neue Firma gegründet zu der das Paten ...

  • Patentlaufzeit

    von Drempels | 32 Aufrufe

    3 Antworten | letzte am 2.2.2019 von Hans35

    Guten Tag zusammen, ich habe mal annähernd null Erfahrung mit Patenten, daher die Bitte um Hilfe. Wie erfahre ich wie lange ein Patent einer Unternehmung auf ein Produkt noch läuft? Geht das überha ...

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