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Darf ich ein fertiges Elektronikprodukt in meinem Produkt verbauen?
von go650807-73 | am 22.11.2023
hotHallo, ich möchte eine selbst entworfene und programmierte Lichtsteuerung verkaufen. Um das Rad nicht neu zu erfinden möchte ich einen fertigen LED-Treiber (Netzteil) verwenden und daran meine eigene Steuerung am Steuereingang anschliessen. Darf ich das Produkt dann unter eigenem Namen verkaufen? ...
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DDR Werkzeug unter Markennamen anbieten?
von Wildfang91 | am 14.5.2023
Hallo, angenommen man hat ein Werkzeug was auf dem Gebiet der ehemaligen DDR hergestellt wurde und damals einen Namen/Bezeichnung hatte, wofür aktuell und auch damals eine eingetragene Marke eines anderen Unternehmens gab. Der Markenname ist auch auf dem DDR Produkt zu finden. Dieses Produkt möch ...
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Reale Fahrzeuge (Oldtimer) in Videospielen
von Spielemacher | am 13.10.2022
hotHallo, ich arbeite derzeit an einem neuen Computerspiel, wo man reale Fahrzeuge kaufen und fahren kann. Die Fahrzeuge werden nicht 100% original umgesetzt, wobei es nicht ausgeschlossen ist, dass die Fahrzeuge am Ende doch genau gleich aussehen. Das Spiel wird kostenlos verfügbar sein, alle Fah ...
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Internationale Anmeldung
von wrenerh | am 9.2.2022
Wenn man eine nationale Patentanmeldung (deutsch) hat und international z.B in USA anmelden möchte, dann muss ja die Patentschrift in englischer Sprache in USA eingereicht werden. Wer ist verantwortlich für die Übersetzung, damit die deutsche Prorität erhalten bleibt? Und man hat ein weiteres Probl ...
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Ist eine Erfindung, die in einer Abschlussarbeit veröffentlicht wurde, noch neu?
von FerdiFuchs | am 17.10.2021
Hallo zusammen, ich habe meine Abschlussarbeit im GRIN Verlag veröffentlicht und sie ist dort seit ca. 3 Monaten online. Darin ist auch eine Erfindung enthalten, die ich für patentfähig halte und eventuell patentieren lassen möchte. In meinem Account beim GRIN Verlag kann ich sehen, dass bisher n ...
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Übersetzungspflicht bei Europäischen Patenten
von SuperSonic123 | am 23.9.2021
Hallo, ein europäisches Patent kann ja in Deutsch, Englisch oder Französisch eingereicht werden. Muss dieses Patent dann anschließend noch in die Sprachen der einzelnen Länder übersetzt werden? BG, Mike:) -- Editiert von SuperSonic123 am 23.09.2021 12:14
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Hallo, man nehmen an Firma 1 reicht am 01.01.21 ein Patent in einem anderen Land ein und die Prüfung des dort zuständigen Patentamtes dauert ein Jahr. Am 01.02.2021 reicht Firma 2 das selbe Patent in Deutschland ein. Die Prüfung dauert aber nur 6 Monate und das Patent wird erteilt (weil das Pate ...
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Designe und Befestigungsmechanismus modifizieren,worauf muss man achten?
von Hammurapi | am 25.7.2020
Hallo Liebe Forumsgemeinde, wir haben ein konkretes Beispiel und möchten gerne wissen wie man am besten vorgeht und auf was man achten muss. Das ist einen Sonnenschutz für das Auto, wir haben einiges ausprobiert und festgestellt, dass man vieles besser und komfortabler machen könnte. https:/ ...
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US Patent in Deutschland gültig? Wie erkenne ich dies im originalen Patent
von litschilin | am 25.6.2020
Liebes 123recht Forum, ich würde gerne in China ein Fitness-Produkt bei einem Hersteller produzieren lassen, mit einem eigenen Logo versehen, in Deutschland importieren und hier verkaufen. Für dieses Fitness-Produkt existiert in den USA ein Patent (inklusive USPC und CPC Nummern) und auch eine Ma ...
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Informationen gesucht Patent Gebrauchsmuster o.ä.
von peterinfo | am 16.1.2020
Hallo zusammen, … ich benötige Informationen, … ich hoffe, ich bin hier richtig. Wenn ich Infos bekomme, melde ich mich auf jeden Fall, sitze jedoch nicht immer am PC. (… die Infos sollten zunächst kostenfrei sein, da ich eine Privatperson mit begrenzten finanziellen Mitteln ...
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Verzicht auf geistiges Eigentum vom Arbeitgeber
von DarrinMarriu... | am 9.12.2019
hotHallo, Ich bin bei einer großen Beratungsfirma angestellt und entwickle in meiner Freizeit Spiele. Ich plane jetzt, eine Firma zu gründen und sie zu verkaufen, während ich vollzeit mit meinem Tagesjob beschäftigt bin. Ich fragte mich, wie ich meinen Arbeitgeber um einen Verzicht auf geistiges ...
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Produkt aus neuem Werkstoff schützen lassen?
von malte1980e | am 29.10.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Idee zu einem Produkt, welches bereits am Markt besteht und aus 2 verschiedenen Materialien zu bekommen ist. Es handelt sich um ein Sportgerät, welches entweder aus Aluminium und/oder Holz (beides roh oder farbig verfügbar) gefertigt und weltweit vert ...
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Frage Design-Schutz Anmeldung
von Verocai | am 8.10.2019
Hallo zusammen! Ich habe eine Frage bezüglich einer Design Anmeldung in Deutschland. Angemeldet werden soll ein Gegenstand der aus mehreren Teilen besteht. Der Einfachheit halber Teil A,B und C. Teile A und B wurden durch Eigendesignleistung entworfen und sollen geschützt werden. Dabei gibt es je ...
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Erfindung eines Teams richtig anmelden
von go508651-13 | am 10.2.2019
Hallo, habe vor kurzem rausgefunden, dass man als Angestellter in Deutschland eine Erfindung bei dem Arbeitgeber anmelden muss, auch wenn man die sogenannte Erfindung aus Spaß Abends etwas gebastelt hat und auch wenn es nichts zu tun hat mit der Tätigkeit im Arbeitsplatz. Wir sind ein Team von vier ...
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Geschmackmuster: Duplikat Ja oder Nein?
von Danny1985123 | am 28.2.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich beschäftige mich seit kurzer Zeit mit dem Thema Online Vertrieb, da ich nebenberuflich gerne ein paar Euro dazuverdienen möchte. Bei meiner Produktrecherche bin ich auf einige Thermosflaschen gestoßen, die einem Original sehr ähneln. Der Originalanbieter be ...