• 2 Antworten | letzte am 27.12.2023 von Michael.2000

    Hallo miteinander, entschuldigt bitte den etwas verwirrenden Betreff, aber ich stehe vor einigen Fragen bezüglich Zeichnungen im Zusammenhang mit Patenten und hoffe, dass ihr mir weiterhelfen könnt. Veranschaulichen die Zeichnungen lediglich die Funktion, unabhängig von der genauen Ersche ...

  • 5 Antworten | letzte am 18.9.2023 von Hans35

    Hallo, für folgenden fiktiven Fall bitte ich um Einschätzung. Ein Erfinder arbeitet für einen Arbeitgeber "A-GmbH" und ist dort für Erfindungen zuständig. Diese Firma gerät in Schieflage und es wird davon ausgegangen, dass eine Liquidation erfolgt. Der Erfinder findet einen neue ...

  • 1 Antwort | letzte am 23.5.2022 von Hans35

    Hallo, ich habe auf YouTube viel über Gebrauchsmuster und Patentrecht angeschaut. Es gibt da einen Anwalt, der stets betont, man solle in fast allen Fällen erst ein Patent und dann ein Gebrauchsmuster anmelden. Nun habe ich in meinen Jungen Jahren leider nicht die Mittel mir einen Patentanwalt zu ...

  • Internationale Anmeldung

    von wrenerh | am 9.2.2022

    4 Antworten | letzte am 16.2.2022 von Hans35

    Wenn man eine nationale Patentanmeldung (deutsch) hat und international z.B in USA anmelden möchte, dann muss ja die Patentschrift in englischer Sprache in USA eingereicht werden. Wer ist verantwortlich für die Übersetzung, damit die deutsche Prorität erhalten bleibt? Und man hat ein weiteres Probl ...

  • 7 Antworten | letzte am 22.12.2021 von Hans35

    Guten Tag, wenn man mit einer Idee jemanden beauftragt ein 3D Modell von dieser Idee zu entwerfen, wer hat dann die Rechte an diesem Modell, der Idee und dann dem fertigen Produkt? Macht es einen Unterschied ob derjenige der das Modell entworfen hat eigene Gedanken mit eingebracht hat? Wenn d ...

  • 8 Antworten | letzte am 16.11.2021 von Hans35

    Hallo zusammen, ich habe meine Abschlussarbeit im GRIN Verlag veröffentlicht und sie ist dort seit ca. 3 Monaten online. Darin ist auch eine Erfindung enthalten, die ich für patentfähig halte und eventuell patentieren lassen möchte. In meinem Account beim GRIN Verlag kann ich sehen, dass bisher n ...

  • 7 Antworten | letzte am 2.9.2021 von Hans35

    Hallo, man nehmen an Firma 1 reicht am 01.01.21 ein Patent in einem anderen Land ein und die Prüfung des dort zuständigen Patentamtes dauert ein Jahr. Am 01.02.2021 reicht Firma 2 das selbe Patent in Deutschland ein. Die Prüfung dauert aber nur 6 Monate und das Patent wird erteilt (weil das Pate ...

  • 3 Antworten | letzte am 29.8.2021 von Hans35

    Hallo, ich habe den Fall, daß ich 2018 ein Gebrauchsmuster angemeldet habe. Dieses wurde unter Nutzung der Priorität 2019 (also gerade knapp ein Jahr nach Anmeldung d GM''s) als PCT angemeldet. Im Zuge dessen habe ich eine deutsche Patentanmeldung ''erhalten'' und nun, nac ...

  • 9 Antworten | letzte am 13.8.2021 von RrKOrtmann

    Ich habe beantragt, einen Begriff als Wortmarke eintragen zu lassen. Zuvor hatte ich geschaut, ob er als Domain registriert wurde. Das ist der Fall, die Domain wird aber nicht aktiv benutzt. Hierfür gibt es gesonderte Abhandlungen im Forum. Dagegen habe ich erst nach meinem Antrag geschaut, ob me ...

  • App-Idee/ Beteiligungsanrecht

    von guest-12302.... | am 3.5.2021

    hot 11 Antworten | letzte am 11.5.2021 von Hans35

    Hallo zusammen, an der Uni hatten wir ein Seminar, bei welchem wir eine Geschäftsidee vorstellen sollten. Ich hatte bereits eine Idee und habe mir 3 Kommilitonen gesucht, die mit mir daran arbeiten würden. Jeder hatte einen Part mit Marketing, Design,... Ich selbst habe zusätzlich ein paar Sc ...

  • 7 Antworten | letzte am 30.4.2021 von Hans35

    Hallo, ich habe eine Idee zu einem Produkt, dass es höchstwahrscheinlich noch nicht gibt, aber ich bin mir nicht sicher, ob sie funktionieren würde. Zwar könnte ich versuchen die Erfindung irgendwie zu bauen, aber ich glaube, dass ich als Privatperson nicht die Möglichkeiten habe, u. a. mir a ...

  • Verletze ich das Patent ?

    von isonorm | am 17.2.2021

    5 Antworten | letzte am 25.2.2021 von Hans35

    Guten Tag, koennte mir jemand sagen, ob ich das fremde Patent verletze? Ich habe das Patent als pdf ausgelegt https://drive.google.com/file/d/14QuEbIEvoOCO-ukCLAm_cttiEaUNbSuA/view?usp=sharing Das sind die Erzeugnisse https://nightstripes.myshopify.com/collections/all Ich herstelle aber aen ...

  • 2 Antworten | letzte am 22.2.2021 von -Laie-

    Hallo Zusammen, Ich möchte einen kleinen Kunststoff Produkt vertreiben. Ein Gebrauchsmuster ist vorhanden, jedoch abgelaufen. Soweit ich es beurteilen kann. https://worldwide.espacenet.com/patent/search/family/053184669/publication/DE202015002039U1?q=pn%3DDE202015002039U1 Ob es wirklich abgelauf ...

  • 7 Antworten | letzte am 17.12.2020 von Hans35

    Guten Morgen, Ich versuche gerade etwas das Patentrecht zu verstehen, aber ich frage mich wann einer Erfindung wirklich neu ist. Fiktives Beispiel: wenn ich zum Beispiel einen Besen modifizieren würde und den Stiel mit Teleskop ausstatten würde, und den Besenkopf variabel machen würde und gen ...

  • 2 Antworten | letzte am 30.10.2020 von Hans35

    Hallo zusammen, Ich habe eine Erfindung/Modifikation eines vorhandenen Gegenstands gemacht, die ich gerne schützen möchte. Ich schreibe extra Modifikation, da es das Bauteil als solches bereits gibt, dieses aufgrund seiner Art jedoch einen massiven Nachteil hat. Sagen wir mal so, es ist eine se ...