Patentrecht Patent
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Fragen zu Zeichnungen und Patenten: Funktion, Positionierung und Verwendung existierender Designs
von Michael.2000 | am 26.12.2023
Hallo miteinander, entschuldigt bitte den etwas verwirrenden Betreff, aber ich stehe vor einigen Fragen bezüglich Zeichnungen im Zusammenhang mit Patenten und hoffe, dass ihr mir weiterhelfen könnt. Veranschaulichen die Zeichnungen lediglich die Funktion, unabhängig von der genauen Ersche ...
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Nichtzahlung der Jahresgebühr, ernuete Wiederaufnahme
von Michael.2000 | am 26.11.2023
hotHallo zusammen, zu einem Patent erhalte ich vom DPAM folgende Verfahrensdaten: Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Erstveröffentlichungstag 1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 02.03.2015 2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam ...
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Was passiert, wenn Erfinder die Erfindung nicht mitnehmen durfte
von Bebbi1971 | am 12.9.2023
Hallo, für folgenden fiktiven Fall bitte ich um Einschätzung. Ein Erfinder arbeitet für einen Arbeitgeber "A-GmbH" und ist dort für Erfindungen zuständig. Diese Firma gerät in Schieflage und es wird davon ausgegangen, dass eine Liquidation erfolgt. Der Erfinder findet einen neue ...
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Patent, bzw. Designschutz
von esserden | am 24.3.2023
Hallo zusammen, wo kann man ausführliche Informationen bekommen, was genau bei einem geschützten Design geschützt ist ?
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Reale Fahrzeuge (Oldtimer) in Videospielen
von Spielemacher | am 13.10.2022
hotHallo, ich arbeite derzeit an einem neuen Computerspiel, wo man reale Fahrzeuge kaufen und fahren kann. Die Fahrzeuge werden nicht 100% original umgesetzt, wobei es nicht ausgeschlossen ist, dass die Fahrzeuge am Ende doch genau gleich aussehen. Das Spiel wird kostenlos verfügbar sein, alle Fah ...
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Suche nach US Patent mit komischer Bezeichnung
von FerdiFuchs | am 4.9.2022
Hallo zusammen, ich habe neulich in einer Veröffentlichung der NASA folgende Quellenangabe gefunden: Jansen, K. D. (2015). USA Patent No. LEW-19477-1 - Cryogen Free Partially Superconducting Electric Machine. Diese Art der Bezeichnung ist mir völlig neu und ich habe das Patent weder bei DEPATIS ...
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Gebrauchsmuster oder Patent, Aufschiebung der Veröffentlichung
von schuelerderw... | am 21.5.2022
Hallo, ich habe auf YouTube viel über Gebrauchsmuster und Patentrecht angeschaut. Es gibt da einen Anwalt, der stets betont, man solle in fast allen Fällen erst ein Patent und dann ein Gebrauchsmuster anmelden. Nun habe ich in meinen Jungen Jahren leider nicht die Mittel mir einen Patentanwalt zu ...
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Internationale Anmeldung
von wrenerh | am 9.2.2022
Wenn man eine nationale Patentanmeldung (deutsch) hat und international z.B in USA anmelden möchte, dann muss ja die Patentschrift in englischer Sprache in USA eingereicht werden. Wer ist verantwortlich für die Übersetzung, damit die deutsche Prorität erhalten bleibt? Und man hat ein weiteres Probl ...
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Wer hat das Recht an einer Erfindung?
von Anderes | am 18.12.2021
Guten Tag, wenn man mit einer Idee jemanden beauftragt ein 3D Modell von dieser Idee zu entwerfen, wer hat dann die Rechte an diesem Modell, der Idee und dann dem fertigen Produkt? Macht es einen Unterschied ob derjenige der das Modell entworfen hat eigene Gedanken mit eingebracht hat? Wenn d ...
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Ist eine Erfindung, die in einer Abschlussarbeit veröffentlicht wurde, noch neu?
von FerdiFuchs | am 17.10.2021
Hallo zusammen, ich habe meine Abschlussarbeit im GRIN Verlag veröffentlicht und sie ist dort seit ca. 3 Monaten online. Darin ist auch eine Erfindung enthalten, die ich für patentfähig halte und eventuell patentieren lassen möchte. In meinem Account beim GRIN Verlag kann ich sehen, dass bisher n ...
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Übersetzungspflicht bei Europäischen Patenten
von SuperSonic123 | am 23.9.2021
Hallo, ein europäisches Patent kann ja in Deutsch, Englisch oder Französisch eingereicht werden. Muss dieses Patent dann anschließend noch in die Sprachen der einzelnen Länder übersetzt werden? BG, Mike:) -- Editiert von SuperSonic123 am 23.09.2021 12:14
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Hallo, man nehmen an Firma 1 reicht am 01.01.21 ein Patent in einem anderen Land ein und die Prüfung des dort zuständigen Patentamtes dauert ein Jahr. Am 01.02.2021 reicht Firma 2 das selbe Patent in Deutschland ein. Die Prüfung dauert aber nur 6 Monate und das Patent wird erteilt (weil das Pate ...
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Kann man Gebrauchsmuster, dessen Priorität man für ein PCT-Patent nutzt, erlöschen lassen?
von Stressarmada | am 25.8.2021
Hallo, ich habe den Fall, daß ich 2018 ein Gebrauchsmuster angemeldet habe. Dieses wurde unter Nutzung der Priorität 2019 (also gerade knapp ein Jahr nach Anmeldung d GM''s) als PCT angemeldet. Im Zuge dessen habe ich eine deutsche Patentanmeldung ''erhalten'' und nun, nac ...
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Anmeldung bereits verwendeten Begriffs als Wortmarke
von Cybert. | am 12.7.2021
Ich habe beantragt, einen Begriff als Wortmarke eintragen zu lassen. Zuvor hatte ich geschaut, ob er als Domain registriert wurde. Das ist der Fall, die Domain wird aber nicht aktiv benutzt. Hierfür gibt es gesonderte Abhandlungen im Forum. Dagegen habe ich erst nach meinem Antrag geschaut, ob me ...
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App-Idee/ Beteiligungsanrecht
von guest-12302.... | am 3.5.2021
hotHallo zusammen, an der Uni hatten wir ein Seminar, bei welchem wir eine Geschäftsidee vorstellen sollten. Ich hatte bereits eine Idee und habe mir 3 Kommilitonen gesucht, die mit mir daran arbeiten würden. Jeder hatte einen Part mit Marketing, Design,... Ich selbst habe zusätzlich ein paar Sc ...