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  • 6 Antworten | letzte am 9.11.2019 von Snuggles

    Hallo Zusammen, ich habe eine Idee um ein Produkt zu verbessern/abzuändern. Das Produkt ist durch ein Patent geschützt, welches den Gebrauch betrifft. Dabei gehts es mehr oder weniger um 2 Kompone ...

  • 4 Antworten | letzte am 3.9.2019 von Hans35

    Wer sich für das Patentrecht interessiert, mag sich einmal die Entscheidung des Bundesgerichtshofs X ZR 46/17 auschauen. Darin geht es um eine Maschine, die Papier mit einer Polsterung versieht (z.B. ...

  • Design Patent

    von lennyy1662 | 43 Aufrufe

    4 Antworten | letzte am 21.8.2019 von lennyy1662

    Guten Tag zusammen, Person A bietet folgenden Artikel an und hat ein Designpatent auf diesen Artikel: https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/registerhabm?DNR=002750562-0001 Nun besteht bei P ...

  • 2 Antworten | letzte am 17.8.2019 von Hans35

    Hallo, ich habe eine Frage zu der Voraussetzung der Neuheit eines Patentes. Ich habe eine Produktidee in der Hochschule vorgestellt (40 Personen). Nun habe ich gelesen, dass ich vor der Anmeldung k ...

  • 4 Antworten | letzte am 2.7.2019 von BigiBigiBigi

    Hallo Community, ich hab gerade ein großes Problem. Ich habe mitbekommen das einer meiner Arbeitnehmer sich das Patent auf den Firmennamen meiner Firma sichern möchte. Ich habe nur meine Firma ...

  • 2 Antworten | letzte am 14.6.2019 von FareakyThunder

    Moin liebes Forum, Es geht darum, dass ich ein Produkt eventuell nachmachen würde. Es gibt ein weltweites Patent aber ich verstehe nicht wirklich, was alles bedeutet. Und vor allem gibt es auch and ...

  • 1 Antwort | letzte am 12.6.2019 von BigiBigiBigi

    Guten Abend, Ich habe einmal eine Frage was beim US Patentamt eigentlich gemeint ist, wenn bei der Patentnummer „abandoned" steht. Klar bedeutet es herrenloses, ungebunden aber bedeute ...

  • 2 Antworten | letzte am 26.5.2019 von eh1960

    Hallo Zusammen! Ich bin gerade dabei ein Produkt zu recherchieren welches ich umwandeln wollte. Nun hat der aktuelle Marktführer der dieses Produkt seit ca. 2 Jahren vertreibt vor 8 Monaten ein Pat ...

  • 0 Antworten | erstellt am 3.4.2019

    Hallo, es geht um folgenden Sachverhalt. Als Arbeitnehmer melde ich regelmäßig Erfindungsmeldungen, welche von der Patentabteilung dann auch Angemeldet werden. Nun ist es so, das recht häufig das d ...

  • 2 Antworten | letzte am 2.2.2019 von Hans35

    Guten Tag, ich habe bei der US Patentbehörde im Namen meiner Firma und auf mich persönlich ein Patent angemeldet das gerade in Prüfung ist. Jetzt habe ich eine neue Firma gegründet zu der das Paten ...

  • Patentlaufzeit

    von Drempels | 33 Aufrufe

    3 Antworten | letzte am 2.2.2019 von Hans35

    Guten Tag zusammen, ich habe mal annähernd null Erfahrung mit Patenten, daher die Bitte um Hilfe. Wie erfahre ich wie lange ein Patent einer Unternehmung auf ein Produkt noch läuft? Geht das überha ...

  • Gültigkeit Patent

    von Juskar | 50 Aufrufe

    2 Antworten | letzte am 2.1.2019 von Hans35

    Moin zusammen, bei der Entwicklung eines kleinen Produktes habe ich natürlich vorher eine Patentrecherche durchgeführt. Ein kleiner Teil meines Produktes (die Befestigung) würde ein bestehendes Pat ...

  • 1 Antwort | letzte am 21.11.2018 von BigiBigiBigi

    Guten Tag sehr geehrte Mitglieder des Forums, Ich habe ein Patent angemeldet und würde es gerne Vermarkten. Allerdings bin ich nicht der Typ für den Verkauft / Vermarktung und würde dies gern eine ...

  • 5 Antworten | letzte am 9.8.2018 von Harry van Sell

    Hallo, Ich habe bitte eine Frage zum Thema Patent/Gebrauchsmuster. Beides setzt i.d.R. einen gewissen Erfindungsgrad voraus, wobei im einen Fall bei Einreichung geprüft wird und im anderen eben ...

  • Überprüfung Patent

    von Angestellter3 | 120 Aufrufe

    2 Antworten | letzte am 6.8.2018 von Hans35

    Hallo Zusammen, jetzt habe ich noch eine Frage zu einer Patentanmeldung. Da ich mir einwenig Gedanken mache wie es ist, wenn jemand mein eventuell zugesprochenes Patent angreift, hinsichtlich des S ...

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