• 2 Antworten | letzte am 27.12.2023 von Michael.2000

    Hallo miteinander, entschuldigt bitte den etwas verwirrenden Betreff, aber ich stehe vor einigen Fragen bezüglich Zeichnungen im Zusammenhang mit Patenten und hoffe, dass ihr mir weiterhelfen könnt. Veranschaulichen die Zeichnungen lediglich die Funktion, unabhängig von der genauen Ersche ...

  • hot 11 Antworten | letzte am 1.12.2023 von Hans35

    Hallo zusammen, zu einem Patent erhalte ich vom DPAM folgende Verfahrensdaten: Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Erstveröffentlichungstag 1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 02.03.2015 2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam ...

  • 5 Antworten | letzte am 18.9.2023 von Hans35

    Hallo, für folgenden fiktiven Fall bitte ich um Einschätzung. Ein Erfinder arbeitet für einen Arbeitgeber "A-GmbH" und ist dort für Erfindungen zuständig. Diese Firma gerät in Schieflage und es wird davon ausgegangen, dass eine Liquidation erfolgt. Der Erfinder findet einen neue ...

  • Patent, bzw. Designschutz

    von esserden | am 24.3.2023

    4 Antworten | letzte am 25.4.2023 von eh1960

    Hallo zusammen, wo kann man ausführliche Informationen bekommen, was genau bei einem geschützten Design geschützt ist ?

  • hot 14 Antworten | letzte am 6.11.2022 von Spielemacher

    Hallo, ich arbeite derzeit an einem neuen Computerspiel, wo man reale Fahrzeuge kaufen und fahren kann. Die Fahrzeuge werden nicht 100% original umgesetzt, wobei es nicht ausgeschlossen ist, dass die Fahrzeuge am Ende doch genau gleich aussehen. Das Spiel wird kostenlos verfügbar sein, alle Fah ...

  • 1 Antwort | letzte am 4.9.2022 von Flo Ryan

    Hallo zusammen, ich habe neulich in einer Veröffentlichung der NASA folgende Quellenangabe gefunden: Jansen, K. D. (2015). USA Patent No. LEW-19477-1 - Cryogen Free Partially Superconducting Electric Machine. Diese Art der Bezeichnung ist mir völlig neu und ich habe das Patent weder bei DEPATIS ...

  • 1 Antwort | letzte am 23.5.2022 von Hans35

    Hallo, ich habe auf YouTube viel über Gebrauchsmuster und Patentrecht angeschaut. Es gibt da einen Anwalt, der stets betont, man solle in fast allen Fällen erst ein Patent und dann ein Gebrauchsmuster anmelden. Nun habe ich in meinen Jungen Jahren leider nicht die Mittel mir einen Patentanwalt zu ...

  • Internationale Anmeldung

    von wrenerh | am 9.2.2022

    4 Antworten | letzte am 16.2.2022 von Hans35

    Wenn man eine nationale Patentanmeldung (deutsch) hat und international z.B in USA anmelden möchte, dann muss ja die Patentschrift in englischer Sprache in USA eingereicht werden. Wer ist verantwortlich für die Übersetzung, damit die deutsche Prorität erhalten bleibt? Und man hat ein weiteres Probl ...

  • 7 Antworten | letzte am 22.12.2021 von Hans35

    Guten Tag, wenn man mit einer Idee jemanden beauftragt ein 3D Modell von dieser Idee zu entwerfen, wer hat dann die Rechte an diesem Modell, der Idee und dann dem fertigen Produkt? Macht es einen Unterschied ob derjenige der das Modell entworfen hat eigene Gedanken mit eingebracht hat? Wenn d ...

  • 8 Antworten | letzte am 16.11.2021 von Hans35

    Hallo zusammen, ich habe meine Abschlussarbeit im GRIN Verlag veröffentlicht und sie ist dort seit ca. 3 Monaten online. Darin ist auch eine Erfindung enthalten, die ich für patentfähig halte und eventuell patentieren lassen möchte. In meinem Account beim GRIN Verlag kann ich sehen, dass bisher n ...

  • 5 Antworten | letzte am 24.9.2021 von Hans35

    Hallo, ein europäisches Patent kann ja in Deutsch, Englisch oder Französisch eingereicht werden. Muss dieses Patent dann anschließend noch in die Sprachen der einzelnen Länder übersetzt werden? BG, Mike:) -- Editiert von SuperSonic123 am 23.09.2021 12:14

  • 7 Antworten | letzte am 2.9.2021 von Hans35

    Hallo, man nehmen an Firma 1 reicht am 01.01.21 ein Patent in einem anderen Land ein und die Prüfung des dort zuständigen Patentamtes dauert ein Jahr. Am 01.02.2021 reicht Firma 2 das selbe Patent in Deutschland ein. Die Prüfung dauert aber nur 6 Monate und das Patent wird erteilt (weil das Pate ...

  • 3 Antworten | letzte am 29.8.2021 von Hans35

    Hallo, ich habe den Fall, daß ich 2018 ein Gebrauchsmuster angemeldet habe. Dieses wurde unter Nutzung der Priorität 2019 (also gerade knapp ein Jahr nach Anmeldung d GM''s) als PCT angemeldet. Im Zuge dessen habe ich eine deutsche Patentanmeldung ''erhalten'' und nun, nac ...

  • 9 Antworten | letzte am 13.8.2021 von RrKOrtmann

    Ich habe beantragt, einen Begriff als Wortmarke eintragen zu lassen. Zuvor hatte ich geschaut, ob er als Domain registriert wurde. Das ist der Fall, die Domain wird aber nicht aktiv benutzt. Hierfür gibt es gesonderte Abhandlungen im Forum. Dagegen habe ich erst nach meinem Antrag geschaut, ob me ...

  • App-Idee/ Beteiligungsanrecht

    von guest-12302.... | am 3.5.2021

    hot 11 Antworten | letzte am 11.5.2021 von Hans35

    Hallo zusammen, an der Uni hatten wir ein Seminar, bei welchem wir eine Geschäftsidee vorstellen sollten. Ich hatte bereits eine Idee und habe mir 3 Kommilitonen gesucht, die mit mir daran arbeiten würden. Jeder hatte einen Part mit Marketing, Design,... Ich selbst habe zusätzlich ein paar Sc ...

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