Patentrecht Patent
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Inwieweit muss eine Erfindung funktionieren und wie genau muss sie beschrieben werden?
von Ben_and_Jerry | am 2.4.2021
Hallo, ich habe eine Idee zu einem Produkt, dass es höchstwahrscheinlich noch nicht gibt, aber ich bin mir nicht sicher, ob sie funktionieren würde. Zwar könnte ich versuchen die Erfindung irgendwie zu bauen, aber ich glaube, dass ich als Privatperson nicht die Möglichkeiten habe, u. a. mir a ...
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Verletze ich das Patent ?
von isonorm | am 17.2.2021
Guten Tag, koennte mir jemand sagen, ob ich das fremde Patent verletze? Ich habe das Patent als pdf ausgelegt https://drive.google.com/file/d/14QuEbIEvoOCO-ukCLAm_cttiEaUNbSuA/view?usp=sharing Das sind die Erzeugnisse https://nightstripes.myshopify.com/collections/all Ich herstelle aber aen ...
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Ein Abgelaufenes Gebrauchsmuster vertreiben?
von williesjeep | am 19.2.2021
Hallo Zusammen, Ich möchte einen kleinen Kunststoff Produkt vertreiben. Ein Gebrauchsmuster ist vorhanden, jedoch abgelaufen. Soweit ich es beurteilen kann. https://worldwide.espacenet.com/patent/search/family/053184669/publication/DE202015002039U1?q=pn%3DDE202015002039U1 Ob es wirklich abgelauf ...
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Frage zum Patentschutz einer „Teilerfindung" Modifizierung eines vorhandenen Objektes
von Jogi09 | am 30.10.2020
Hallo zusammen, Ich habe eine Erfindung/Modifikation eines vorhandenen Gegenstands gemacht, die ich gerne schützen möchte. Ich schreibe extra Modifikation, da es das Bauteil als solches bereits gibt, dieses aufgrund seiner Art jedoch einen massiven Nachteil hat. Sagen wir mal so, es ist eine se ...
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Vorrichtung und verfahren (Patent)
von 22022019 | am 7.8.2020
Hallo zusammen, In ein Patent darf ja nur eine Erfindung sein. jedoch wird auf gerne "Vorrichtung und verfahren" als Titel genutzt. Was soll man darunter verstehen? Es darf doch entweder nur ein verfahren oder eben nur eine Vorrichtung sein, aber nicht beiden zusammen in ein Pa ...
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Designe und Befestigungsmechanismus modifizieren,worauf muss man achten?
von Hammurapi | am 25.7.2020
Hallo Liebe Forumsgemeinde, wir haben ein konkretes Beispiel und möchten gerne wissen wie man am besten vorgeht und auf was man achten muss. Das ist einen Sonnenschutz für das Auto, wir haben einiges ausprobiert und festgestellt, dass man vieles besser und komfortabler machen könnte. https:/ ...
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Was ist Unterschied zwischen Patent und Geschmacksmuster?
von glupho | am 18.7.2020
Hallo, ich möchte den Unterschied besser verstehen, daher die Frage anhand eines Beispiels: Wenn Samsu** als erster Hersteller eine Klappe in die Waschmaschinentür einbaut, wann ist das als Geschmacksmuster und wann als Patent zu bewerten? Ist es so, dass es nur dann als Patent anzumelden ist, w ...
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Verfahrenspatent nicht sicher?
von 22022019 | am 31.5.2020
Hallo zusammen: Kann mir jemand erklären, warum man sagt das "Verfahrenspatent" nicht sicher sind? bzw. "weniger sicher" als z.B. Vorrichtungspatent?
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US Patent in Deutschland gültig? Wie erkenne ich dies im originalen Patent
von litschilin | am 25.6.2020
Liebes 123recht Forum, ich würde gerne in China ein Fitness-Produkt bei einem Hersteller produzieren lassen, mit einem eigenen Logo versehen, in Deutschland importieren und hier verkaufen. Für dieses Fitness-Produkt existiert in den USA ein Patent (inklusive USPC und CPC Nummern) und auch eine Ma ...
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Existierendes Patent umgehen
von domi2332 | am 7.11.2019
Hallo Zusammen, ich habe eine Idee um ein Produkt zu verbessern/abzuändern. Das Produkt ist durch ein Patent geschützt, welches den Gebrauch betrifft. Dabei gehts es mehr oder weniger um 2 Komponenten (Stange+ Magnete) die zusammengesetzt werden und an etwas Metallischen angebracht werden. Bei ...
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Informationen gesucht Patent Gebrauchsmuster o.ä.
von peterinfo | am 16.1.2020
Hallo zusammen, … ich benötige Informationen, … ich hoffe, ich bin hier richtig. Wenn ich Infos bekomme, melde ich mich auf jeden Fall, sitze jedoch nicht immer am PC. (… die Infos sollten zunächst kostenfrei sein, da ich eine Privatperson mit begrenzten finanziellen Mitteln ...
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Produkt aus neuem Werkstoff schützen lassen?
von malte1980e | am 29.10.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Idee zu einem Produkt, welches bereits am Markt besteht und aus 2 verschiedenen Materialien zu bekommen ist. Es handelt sich um ein Sportgerät, welches entweder aus Aluminium und/oder Holz (beides roh oder farbig verfügbar) gefertigt und weltweit vert ...
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Was ist bei einem Patent wichtig?
von Hans35 | am 28.8.2019
Wer sich für das Patentrecht interessiert, mag sich einmal die Entscheidung des Bundesgerichtshofs X ZR 46/17 auschauen. Darin geht es um eine Maschine, die Papier mit einer Polsterung versieht (z.B. für Verpackungsmaterial.) Bei einer Nichtigkeitsklage durch einen Konkurrenten des Patentinhabers ha ...
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Design Patent
von lennyy1662 | am 18.8.2019
Guten Tag zusammen, Person A bietet folgenden Artikel an und hat ein Designpatent auf diesen Artikel: https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/registerhabm?DNR=002750562-0001 Nun besteht bei Person B Interesse einen ähnlichen Artikel zu vertreiben ( https://abload.de/image.php?img=patent_nac ...
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Bezeichnung beim Amerikanischen Patentamt
von Tisch | am 10.6.2019
Guten Abend, Ich habe einmal eine Frage was beim US Patentamt eigentlich gemeint ist, wenn bei der Patentnummer „abandoned" steht. Klar bedeutet es herrenloses, ungebunden aber bedeutet das auch, dass das Patent keinen Schutz mehr besitzt? Oder bedeutet das eher, das man dieses erw ...