Patentrecht Patent

Hallo, Ich habe bitte eine Frage zum Thema Patent/Gebrauchsmuster. Beides setzt i.d.R. einen gewissen Erfindungsgrad voraus, wobei im einen Fall bei Einreichung geprüft wird und im anderen eben nicht. Nehmen wir ein Beispiel. Es gibt schon lange Zeit Brötchen und auch Salami. Nun gibt es ei ...

Hallo Zusammen, jetzt habe ich noch eine Frage zu einer Patentanmeldung. Da ich mir einwenig Gedanken mache wie es ist, wenn jemand mein eventuell zugesprochenes Patent angreift, hinsichtlich des Streitwertes und der dadurch entstehenden Kosten. Daher meine Frage: Wenn ich bei der Einreichung ...

Guten Morgen sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gern ein Patent anmelden lassen, ich habe bereits die Beschreibung und die daraus entstehende technische Errungenschaft nieder geschrieben. Bei der Formulierung der Patentansprüche bin ich mir leider etwas unklar. Vielleicht kann mir hier im F ...

Ich bin eben auf einen interessanten Fall gestoßen. Erfinder X meldet in Land DE ein Patent an, ändert den erfundenen Mechanismus ab, wobei die Merkmale aus dem Hauptanspruch nur um ein kleines Detail verändert werden, und möchte nun nur den geänderten Mechanismus in Land US annelden - und zwar m ...

Jetzt wirds "trickiiiie" bin soeben auf einen interessanten Fall - Uni - gestoßen. Erfinder E meldet ein Patent P1 in einem Land L1 an. Innerhalb der 12 Monatsfrist zur Beanspruchung der Prio. legt er eine Zusatzanmeldung P2 nach. Und jetzt wird die Uni gemein;) Nach Verstreich ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich beschäftige mich seit kurzer Zeit mit dem Thema Online Vertrieb, da ich nebenberuflich gerne ein paar Euro dazuverdienen möchte. Bei meiner Produktrecherche bin ich auf einige Thermosflaschen gestoßen, die einem Original sehr ähneln. Der Originalanbieter be ...

Liebe Gemeinde des Rechts, angenommen die kleine X melde ein Patent an. Nehmen wir an, dass gemäß Prüfbericht kleine Änderungen vorgenommen werden sollten, die allerdings eine Lücke im Schutzumfang schaffen würden. Nehmen wir ferner an, die Idee der X sei zwischenzeitlich optimiert worden (noc ...

Hi, Ich suche gerade nach Möglichkeiten ein Geschäftsmodel/ Dienstleistungskonzept patentieren zu lassen. Ich hatte gehofft ihr könnt mir etwas Nachhilfe zu dem Thema geben. Als Beispiel nehme ich mal ein spezielles Restaurant mit nem gewissen Konzept und Design. Gibt es im Ausland bereits (u ...

Nehmen wir an, der X wolle sein Patent schnittiger machen, indem er eine Eigenschaft bzw. ein kennzeichnendes Element aus dem Patent entfernt. Betroffen wäre dann auch ein Anspruch. Nehmen wir ferner an, dass Die Anmeldung noch keine 12 Monate zurückliege. Sind die Ansprüche oder zumindest die Be ...

Nehmen wir an, jemand meldet in Deutschland ein Patent an, es kommt zur Offenlegung, aber er zahlt die Gebühren nicht und der aktuelle Status nach über 10 Jahren lautet: "Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahr ...

Hallo, in einer Studienarbeit zum Dipl. Ingenieur habe ich in einen Unternehmen eine neue Erfindung, die den Produktionsprozess verkürzt (9Sek. Ersparnis pro hergestelltes Stück)entwickelt. Die Idee dieser Entwicklung gab es schon, wurde aber nie praktisch geprüft oder umgesetzt im Unternehmen ...

Hallo. Ich bin dabei eine Limo auf den Markt zu bringen und benötige ein Patent auf die Idee. Ein comedian hat das Wortspiel einst mal erfunden. Ich habe die Idee jedoch weitergesponnen und eine Idee entwickelt. Wie gehe ich jetzt vor bevor ich das Produkt bewerbe? Patent für Europa? Muss ich Dafür ...

Liebe Juristen, Rechtsspezis und Leser, ich bin auf eine interessante Fallkonstellation gestoßen. Nehmen wir an, Unternehmen X meldet zunächst ein Patent P in Land A an und beabsichtigt einige Monate später die Anmeldung einiger Gebrauchsmuster (resultierend aus der Idee aus Patent P) in Land B u ...

Hallo zusammen, spielt es eine Rolle, in welcher Reihenfolge Erfinder in einem Patent gelistet sind?

Liebe Rechtsexperten, mir schwirrt eine interessante Fallkonstellation durch den Kopf. Stellen wir uns den fiktiven Fall vor, ein Unternehmer - nennen wir in U - strebe ein Europäisches Patent an, welches er jüngst (sagen wir einfach vor einem Monat) angemeldet habe. Doch der U, voller Tate ...