Patentrecht Patent

Hallo, ich hatte eine vermeindlich grandiose Geschäftsidee. Es geht darum um simple, im Supermarkt erhältliche, zusammengemischte Produkte zu einem Getränk zusammenzumixen und zu verkaufen. Jetzt habe ich gesehen, dass ein Anbieter genau dies schon hat. Wie ist das nun? - Wenn ich einen an ...

Hallo, ein Patent für ein Gebrauchsmuster wurde angemeldet, bestätigt und der Anmelder hat dieses erhalten. Jetzt hat dieser aber selbst nicht die Möglichkeiten, das selbst zu bauen. Wie geht der Patentinhaber jetzt am besten weiter vor? Danke bereits vorab. Viele Grüße

Hallo, ich finde leider weder im Internet, noch in diesem Forum eine Antwort auf meine Frage. Ich habe eine Frage zur schuldhaften Patentverletzung: Schuldhaft ist eine Patentverletzung dann, wenn man vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Grob fahrlässig handelt man dann, wenn man die &quo ...

Hallo zusammen, nehmen wir an Person A möchte ein Produkt aus Amerika nach Deutschland bringen. Frage 1: Es gibt bereits ein Patent in USA. Ab wann kann der Patentinhaber kein Patent mehr in Deutschland anmelden? Es könnte ja durchaus sein, dass Person A bereits in Deutschland das Produkt rep ...

Guten Tag, ich möchte ein Produkt aus Indien importieren. Das Produkt gibt es zwar schon seit 20 Jahren in Deutschland, nach meiner Recherche verträgt der Markt aber ein Konkurrenz Produkt. Nun meine Frage: Kann ich das Produkt unter einem anderen Namen nach Deutschland importieren und daf ...

Hallo, ich bin neu hier im Forum, ich hoffe ich bin hier richtig mit meiner Frage. Es gibt von Weber Grills einen grill mit der Bezeichnung q300, der eine ovale grillfläche hat, in der 2 passende gussroste liegen. Ich möchte für diesen grill einen passenden Edelstahl grillrost gelasert herstel ...

Liebe Forumsexperten, Ein selbständig tätiger Unternehmensberater (nachfolgend B genannt) arbeitet auf der Basis eines Kooperationsvertrags mit einer nicht kleinen Firma an der Entwicklung eines Produktkonzepts, das zu 100% die Idee des B ist. B hat vor 4 Jahren versucht, dsein Konzept zum Patent ...

Hallo, ich möchte ein Verfahren zum Patent anmelden, mit dem Massagemittel auf Wasserbasis (Massagegel) durch den Zusatz eines bestimmten biologischen Stoffes haltbar gemacht werden können. Im Gegensatz zu den bisher bekannten Chemikalien, die zur Haltbarmachung bei Massagemitteln eingesetzt werd ...

Hallo, Ein Hersteller aus dem Land A stellt ein Produkt her, welches in Land A patentrechlich geschützt ist. Er verkauft das Produkt nicht in Land A, sondern über einen Importeur in Land B, in welchem ein Patent auf dieses Produkt existiert. Der Hersteller verfügt über keine Patente dieses Produk ...

Hallo, folgender fiktiver Fall: Angenommen, eine Firma beauftragt einen Patenanwalt mit einer Patentrecherche zum geplanten Patent. Recherche wird teilweise vom Anwalt geliefert, ein Teil fehlt - monatelang. Patentanwalt erstellt Patententwurf, Erfinder hat keine Zeit diesen ausführlich zu prüf ...

Hallo zusammen, mal angenommen Person A beschäftigt sich mit der Suche nach interessanten Nischen Märkten und findet solch einen. Bei der Recherche stößt A auf ein interessantes passendes Produkt welches in den USA vertrieben wird und dort mit einem US Patent geschützt ist. Kann Person A diese ...

Hallo, ich bin freiberuflicher Künstler und habe eine Idee die meinen Werken, neben der künstlerisch/gestalterischen Dimension eine Weitere praktische Anwendungsmöglichkeit bietet. Diese Möglichkeit ergibt sich aus der Kombination von mehreren Kunstwerken und kann auch von jemanden erzeugt werden ...

Hallo, eine Freundin hat sich im Jahr 2006 einen Markennamen patentieren lassen (innerhalb der EU). Nun gibt es ein Unternehmen in Deutschland, welches genauso heißt und es auch als Marke hat eintragen lassen. Ist das rechtens? Was kann sie tun? Abmahnen über einen Anwalt oder kann ich im ers ...

Hallo zusammen, ich bin auf eine elektrische Schaltung gestoßen die im Jahr 1981 in Japan patentiert wurde. Da es in dieser Schaltung einige Bauteile gibt, die heute nicht mehr hergestellt werden, habe ich die Schaltung ein wenig umgestaltet und auf aktuelle Bauteile geändert. Desweiteren habe ic ...

Kann man eine besondere „Umverpackung" schützen? Wenn ja, wie. Die Umverpackung soll die Ware schützen, den Transport erleichtern und durch individualisierte Gestaltung ästhetische Bedürfnisse befriedigen. Nehmen wir beispielsweise an, ein besonders gestaltetes „Behältnis&quo ...