Patentrecht
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US Patent in Deutschland übernehmen
von choppi | am 13.11.2014
Hallo zusammen, mal angenommen Person A beschäftigt sich mit der Suche nach interessanten Nischen Märkten und findet solch einen. Bei der Recherche stößt A auf ein interessantes passendes Produkt welches in den USA vertrieben wird und dort mit einem US Patent geschützt ist. Kann Person A diese ...
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reines System/reine Idee patentrechtlich schüten?
von einKünstler | am 29.9.2014
Hallo, ich bin freiberuflicher Künstler und habe eine Idee die meinen Werken, neben der künstlerisch/gestalterischen Dimension eine Weitere praktische Anwendungsmöglichkeit bietet. Diese Möglichkeit ergibt sich aus der Kombination von mehreren Kunstwerken und kann auch von jemanden erzeugt werden ...
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Name patentiert - wird nun von anderen verwendet
von sannschen | am 17.9.2014
Hallo, eine Freundin hat sich im Jahr 2006 einen Markennamen patentieren lassen (innerhalb der EU). Nun gibt es ein Unternehmen in Deutschland, welches genauso heißt und es auch als Marke hat eintragen lassen. Ist das rechtens? Was kann sie tun? Abmahnen über einen Anwalt oder kann ich im ers ...
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DesignR - Teilherstellung eines Gesamtproduktes
von go397510-89 | am 7.9.2014
Nach §38 DesignG obliegt das Benutzungs- und Verbotsrecht ja ziemlich eindeutig und absolut beim Inhaber des Schutzrechtes. Folgender Sachverhalt: Ich stelle als Zulieferer für einen Möbelhersteller seit Jahren die Kanten von Tischen her. Die Tischoberfläche wird von einen anderen Zuliefere ...
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Nachbau einer Schaltung - erlaubt??
von analogcircuit | am 28.8.2014
Hallo zusammen, ich bin auf eine elektrische Schaltung gestoßen die im Jahr 1981 in Japan patentiert wurde. Da es in dieser Schaltung einige Bauteile gibt, die heute nicht mehr hergestellt werden, habe ich die Schaltung ein wenig umgestaltet und auf aktuelle Bauteile geändert. Desweiteren habe ic ...
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USA produkt
von go371893-24 | am 1.9.2013
ich würde gerne ein Produkt herstellen und vertreiben. das produkt ähnelt ziemlich stark (also in der Funktionsweise) einem Produkt, welches es in den USA zu kaufen gibt. wie muss ich vorgehen? Vielen Dank
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Patentierbar? Oder anderweitig schützbar?
von Armin07 | am 25.11.2013
Kann man eine besondere „Umverpackung" schützen? Wenn ja, wie. Die Umverpackung soll die Ware schützen, den Transport erleichtern und durch individualisierte Gestaltung ästhetische Bedürfnisse befriedigen. Nehmen wir beispielsweise an, ein besonders gestaltetes „Behältnis&quo ...
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Ideenklau ?
von Emtay | am 24.1.2014
Fallbeispiel: Person X hat ein Spiel zu einem Verlag geschickt, dessen grund idee er von einer Malvorlage hat. Er selbst hat die Idee nur umgesetzt. Nun ist der Verlag an der Umgesetzten Idee interessiert es zu produzieren. Hat er sich dadurch strafbar gemacht? -----------------""
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Erfinderanteile gerecht verteilen
von semy | am 21.9.2013
Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter (Doktorand) hat ein neues Verfahren entwickelt. Nach dem Arbeitnehmererfindergesetz muss dies dem Arbeitgeber (der Universität) für eine Patentanmeldung gemeldet werden. Der Professor hat dabei jedoch keine geistige Leistung erbracht. Muss der Professor bei der Pat ...
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Windows7 Lizenz verkaufen
von dose123 | am 20.11.2013
Guten Tag, ist es rechtes Winodws 7 Lizenzen online in einem Onlineshop zu verkaufen ? Ich rede hier lediglich von der Lizenz. Ein Kunde kauft also praktisch eine Lizenz, bezahlt und bekommt nach erfolgreicher Zahlung eine Email, die den Lizenz Code zur Aktivierung von Windows enthält. Pra ...
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NDA mit Vertragsstrafe
von Funkybull | am 13.9.2013
Hallo, angenommen, Fritz hat eine tolle Idee für einen Internetstartup, die aber ja leider nicht schutzfähig ist. Franz, der klasse programmieren kann soll evtl. mit einsteigen- aber Fritz hat Angst, dass der umtriebige Franz, nachdem er ihm die Idee ausgebreitet hat, sich verabschiedet und mit d ...
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Vertrag zur auschließung von Ideenklau
von leosch | am 29.7.2013
Hallo, ich arbeite mit einem Kollegen schon länger an einer Geschäftsidee. Die Idee ist eigentlich so gut wie ausgereift und der Business Plan ist geschrieben. Jetzt ist diese Kollege leider kurzzeitig abgesprungen, da er aus Mangel von Zeit und fehlender Überzeugung das Projekt aufgeben will. I ...
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Bilderdienste
von Sonnenschein23 | am 7.9.2013
Hallo liebe Community, seit einiger Zeit suche ich einen Online Bilderdienst, bei dem ich Vektor-Grafiken kaufen kann um diese (Kommerziell) auf Poster mit Personalisierung zu drucken und zu verkaufen. Ich habe jetzt diesen Anbeiter gefunden der mir sehr zusagt. Allerding verstehe ich nicht ganz die ...
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Gebrauchsmuster "Armling"
von fb359498-40 | am 13.2.2013
Hallo! Mal angenommen, ich hätte ein Gebrauchsmuster bzw. Geschmacksmuster auf "Ärmlinge" (Schutz beim radfahren) - Dieses Produkt ist sehr verbreitet und viele Hersteller und Händler vertreiben dies mittlerweile, obwohl jemand das Gebrauchsmuster (mit Reflektoren) angemeldet hat. Ich ...
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Arbeitnehmererfindung Schutzrechte
von Rip-J | am 13.8.2013
Hallo, ich habe im Rahmen einer Anstellung eine dienstliche Erfindung gemacht. Diese wurde auch als Patent (EP) angemeldet mit meinem Namen in der Erfindernennung. Nun bin ich aus dem Unternehmen ausgeschieden. Daraufhin erhielt ich ein Schreiben in dem man mir durch eine Einmalzahlung nach ArbE ...