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  • 5 Antworten | letzte am 15.11.2014 von JogyB

    Hallo zusammen, mal angenommen Person A beschäftigt sich mit der Suche nach interessanten Nischen Märkten und findet solch einen. Bei der Recherche stößt A auf ein interessantes passendes Produkt welches in den USA vertrieben wird und dort mit einem US Patent geschützt ist. Kann Person A diese ...

  • 2 Antworten | letzte am 29.9.2014 von Harry van Sell

    Hallo, ich bin freiberuflicher Künstler und habe eine Idee die meinen Werken, neben der künstlerisch/gestalterischen Dimension eine Weitere praktische Anwendungsmöglichkeit bietet. Diese Möglichkeit ergibt sich aus der Kombination von mehreren Kunstwerken und kann auch von jemanden erzeugt werden ...

  • 9 Antworten | letzte am 22.9.2014 von sannschen

    Hallo, eine Freundin hat sich im Jahr 2006 einen Markennamen patentieren lassen (innerhalb der EU). Nun gibt es ein Unternehmen in Deutschland, welches genauso heißt und es auch als Marke hat eintragen lassen. Ist das rechtens? Was kann sie tun? Abmahnen über einen Anwalt oder kann ich im ers ...

  • 1 Antwort | letzte am 8.9.2014 von JogyB

    Nach §38 DesignG obliegt das Benutzungs- und Verbotsrecht ja ziemlich eindeutig und absolut beim Inhaber des Schutzrechtes. Folgender Sachverhalt: Ich stelle als Zulieferer für einen Möbelhersteller seit Jahren die Kanten von Tischen her. Die Tischoberfläche wird von einen anderen Zuliefere ...

  • 8 Antworten | letzte am 29.8.2014 von JogyB

    Hallo zusammen, ich bin auf eine elektrische Schaltung gestoßen die im Jahr 1981 in Japan patentiert wurde. Da es in dieser Schaltung einige Bauteile gibt, die heute nicht mehr hergestellt werden, habe ich die Schaltung ein wenig umgestaltet und auf aktuelle Bauteile geändert. Desweiteren habe ic ...

  • USA produkt

    von go371893-24 | am 1.9.2013

    6 Antworten | letzte am 14.7.2014 von JogyB

    ich würde gerne ein Produkt herstellen und vertreiben. das produkt ähnelt ziemlich stark (also in der Funktionsweise) einem Produkt, welches es in den USA zu kaufen gibt. wie muss ich vorgehen? Vielen Dank

  • 5 Antworten | letzte am 14.7.2014 von Patentanmelder

    Kann man eine besondere „Umverpackung" schützen? Wenn ja, wie. Die Umverpackung soll die Ware schützen, den Transport erleichtern und durch individualisierte Gestaltung ästhetische Bedürfnisse befriedigen. Nehmen wir beispielsweise an, ein besonders gestaltetes „Behältnis&quo ...

  • Ideenklau ?

    von Emtay | am 24.1.2014

    2 Antworten | letzte am 27.1.2014 von TheCat

    Fallbeispiel: Person X hat ein Spiel zu einem Verlag geschickt, dessen grund idee er von einer Malvorlage hat. Er selbst hat die Idee nur umgesetzt. Nun ist der Verlag an der Umgesetzten Idee interessiert es zu produzieren. Hat er sich dadurch strafbar gemacht? -----------------""

  • 2 Antworten | letzte am 11.12.2013 von Rene1982

    Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter (Doktorand) hat ein neues Verfahren entwickelt. Nach dem Arbeitnehmererfindergesetz muss dies dem Arbeitgeber (der Universität) für eine Patentanmeldung gemeldet werden. Der Professor hat dabei jedoch keine geistige Leistung erbracht. Muss der Professor bei der Pat ...

  • Windows7 Lizenz verkaufen

    von dose123 | am 20.11.2013

    4 Antworten | letzte am 21.11.2013 von dose123

    Guten Tag, ist es rechtes Winodws 7 Lizenzen online in einem Onlineshop zu verkaufen ? Ich rede hier lediglich von der Lizenz. Ein Kunde kauft also praktisch eine Lizenz, bezahlt und bekommt nach erfolgreicher Zahlung eine Email, die den Lizenz Code zur Aktivierung von Windows enthält. Pra ...

  • NDA mit Vertragsstrafe

    von Funkybull | am 13.9.2013

    2 Antworten | letzte am 16.9.2013 von GROC

    Hallo, angenommen, Fritz hat eine tolle Idee für einen Internetstartup, die aber ja leider nicht schutzfähig ist. Franz, der klasse programmieren kann soll evtl. mit einsteigen- aber Fritz hat Angst, dass der umtriebige Franz, nachdem er ihm die Idee ausgebreitet hat, sich verabschiedet und mit d ...

  • 3 Antworten | letzte am 13.9.2013 von Funkybull

    Hallo, ich arbeite mit einem Kollegen schon länger an einer Geschäftsidee. Die Idee ist eigentlich so gut wie ausgereift und der Business Plan ist geschrieben. Jetzt ist diese Kollege leider kurzzeitig abgesprungen, da er aus Mangel von Zeit und fehlender Überzeugung das Projekt aufgeben will. I ...

  • Bilderdienste

    von Sonnenschein23 | am 7.9.2013

    1 Antwort | letzte am 11.9.2013 von GROC

    Hallo liebe Community, seit einiger Zeit suche ich einen Online Bilderdienst, bei dem ich Vektor-Grafiken kaufen kann um diese (Kommerziell) auf Poster mit Personalisierung zu drucken und zu verkaufen. Ich habe jetzt diesen Anbeiter gefunden der mir sehr zusagt. Allerding verstehe ich nicht ganz die ...

  • 3 Antworten | letzte am 20.8.2013 von intellectual_property

    Hallo! Mal angenommen, ich hätte ein Gebrauchsmuster bzw. Geschmacksmuster auf "Ärmlinge" (Schutz beim radfahren) - Dieses Produkt ist sehr verbreitet und viele Hersteller und Händler vertreiben dies mittlerweile, obwohl jemand das Gebrauchsmuster (mit Reflektoren) angemeldet hat. Ich ...

  • 5 Antworten | letzte am 20.8.2013 von intellectual_property

    Hallo, ich habe im Rahmen einer Anstellung eine dienstliche Erfindung gemacht. Diese wurde auch als Patent (EP) angemeldet mit meinem Namen in der Erfindernennung. Nun bin ich aus dem Unternehmen ausgeschieden. Daraufhin erhielt ich ein Schreiben in dem man mir durch eine Einmalzahlung nach ArbE ...

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