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Topthemen im Forum Patentrecht
Patent weitere Themen »
  • 2 Antworten | letzte am 14.6.2019 von FareakyThunder

    Moin liebes Forum, Es geht darum, dass ich ein Produkt eventuell nachmachen würde. Es gibt ein weltweites Patent aber ich verstehe nicht wirklich, was alles bedeutet. Und vor allem gibt es auch and ...

  • 1 Antwort | letzte am 12.6.2019 von BigiBigiBigi

    Guten Abend, Ich habe einmal eine Frage was beim US Patentamt eigentlich gemeint ist, wenn bei der Patentnummer „abandoned" steht. Klar bedeutet es herrenloses, ungebunden aber bedeute ...

  • Bereits erhältliches Produkt patentiert?!

    von Verocai | 41 Aufrufe

    2 Antworten | letzte am 26.5.2019 von eh1960

    Hallo Zusammen! Ich bin gerade dabei ein Produkt zu recherchieren welches ich umwandeln wollte. Nun hat der aktuelle Marktführer der dieses Produkt seit ca. 2 Jahren vertreibt vor 8 Monaten ein Pat ...

  • 0 Antworten | erstellt am 3.4.2019

    Hallo, es geht um folgenden Sachverhalt. Als Arbeitnehmer melde ich regelmäßig Erfindungsmeldungen, welche von der Patentabteilung dann auch Angemeldet werden. Nun ist es so, das recht häufig das d ...

  • 5 Antworten | letzte am 18.3.2019 von Hans35

    Hallo, ich möchte ein bereits vorhandenes Produkt (einer sehr bekannten Firma) für einen komplett anderen Zweck nutzen. Die Verpackung bzw. den Anwendungsprozess könnte ich ändern, aber das Produk ...

  • 3 Antworten | letzte am 28.2.2019 von Hans35

    Nehmen wir an, gegen einen Erfinder läuft eine Zwangsvollstreckung. Der Gläubiger erfährt das der Schuldner ein Patent angemeldet hat. Ab wann ist das „Patent" Pfändbar? Erst nach Ertei ...

  • 5 Antworten | letzte am 13.2.2019 von Hans35

    Hallo, habe vor kurzem rausgefunden, dass man als Angestellter in Deutschland eine Erfindung bei dem Arbeitgeber anmelden muss, auch wenn man die sogenannte Erfindung aus Spaß Abends etwas gebastelt ...

  • 2 Antworten | letzte am 2.2.2019 von Hans35

    Guten Tag, ich habe bei der US Patentbehörde im Namen meiner Firma und auf mich persönlich ein Patent angemeldet das gerade in Prüfung ist. Jetzt habe ich eine neue Firma gegründet zu der das Paten ...

  • Patentlaufzeit

    von Drempels | 35 Aufrufe

    3 Antworten | letzte am 2.2.2019 von Hans35

    Guten Tag zusammen, ich habe mal annähernd null Erfahrung mit Patenten, daher die Bitte um Hilfe. Wie erfahre ich wie lange ein Patent einer Unternehmung auf ein Produkt noch läuft? Geht das überha ...

  • 1 Antwort | letzte am 3.1.2019 von Hans35

    Beim Gebrauchsmuster kann die Eintragung und Bekanntmachung ausgesetzt werden. Das scheint ein eleganter Weg für freie Erfinder zu sein, etwas unbemerkt anmelden und wieder zurückziehen zu können, um ...

  • Gültigkeit Patent

    von Juskar | 53 Aufrufe

    2 Antworten | letzte am 2.1.2019 von Hans35

    Moin zusammen, bei der Entwicklung eines kleinen Produktes habe ich natürlich vorher eine Patentrecherche durchgeführt. Ein kleiner Teil meines Produktes (die Befestigung) würde ein bestehendes Pat ...

  • 1 Antwort | letzte am 21.11.2018 von BigiBigiBigi

    Guten Tag sehr geehrte Mitglieder des Forums, Ich habe ein Patent angemeldet und würde es gerne Vermarkten. Allerdings bin ich nicht der Typ für den Verkauft / Vermarktung und würde dies gern eine ...

  • hot 16 Antworten | letzte am 21.11.2018 von BigiBigiBigi

    Hallo, ich hatte eine vermeindlich grandiose Geschäftsidee. Es geht darum um simple, im Supermarkt erhältliche, zusammengemischte Produkte zu einem Getränk zusammenzumixen und zu verkaufen. Jet ...

  • 2 Antworten | letzte am 18.10.2018 von Hans35

    Hallo, ich habe exemplarisch folgende Ansprüche 1 Erzeugnis in Gestalt einer Brotschnitte, dadurch gekennzeichnet, dass man sie nicht trocken ist 2 Erzeugnis nach Anpruch 1, dadurch gekennzeic ...

  • 5 Antworten | letzte am 9.8.2018 von Harry van Sell

    Hallo, Ich habe bitte eine Frage zum Thema Patent/Gebrauchsmuster. Beides setzt i.d.R. einen gewissen Erfindungsgrad voraus, wobei im einen Fall bei Einreichung geprüft wird und im anderen eben ...

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