Topthemen im Forum Patentrecht
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  • 8 Antworten | letzte am 16.11.2021 von Hans35

    Hallo zusammen, ich habe meine Abschlussarbeit im GRIN Verlag veröffentlicht und sie ist dort seit ca. 3 Monaten online. Darin ist auch eine Erfindung enthalten, die ich für patentfähig halte und eventuell patentieren lassen möchte. In meinem Account beim GRIN Verlag kann ich sehen, dass bisher n ...

  • 5 Antworten | letzte am 24.9.2021 von Hans35

    Hallo, ein europäisches Patent kann ja in Deutsch, Englisch oder Französisch eingereicht werden. Muss dieses Patent dann anschließend noch in die Sprachen der einzelnen Länder übersetzt werden? BG, Mike:) -- Editiert von SuperSonic123 am 23.09.2021 12:14

  • 7 Antworten | letzte am 2.9.2021 von Hans35

    Hallo, man nehmen an Firma 1 reicht am 01.01.21 ein Patent in einem anderen Land ein und die Prüfung des dort zuständigen Patentamtes dauert ein Jahr. Am 01.02.2021 reicht Firma 2 das selbe Patent in Deutschland ein. Die Prüfung dauert aber nur 6 Monate und das Patent wird erteilt (weil das Pate ...

  • 3 Antworten | letzte am 29.8.2021 von Hans35

    Hallo, ich habe den Fall, daß ich 2018 ein Gebrauchsmuster angemeldet habe. Dieses wurde unter Nutzung der Priorität 2019 (also gerade knapp ein Jahr nach Anmeldung d GM''s) als PCT angemeldet. Im Zuge dessen habe ich eine deutsche Patentanmeldung ''erhalten'' und nun, nac ...

  • 1 Antwort | letzte am 26.8.2021 von Harry van Sell

    Beispiel: Firma Puma ist ein Marktführer im Verkauf von Sportbekleidungsartikeln. (Marke ist im deutschen Markenregister eingetragen) Firma Panther ist ein neu gegründetes Unternehmen im Verkauf von Sportbekleidung. (Noch keine Eintragung) Frage: Muss sich das Unternehmen Panther hier ber ...

  • 9 Antworten | letzte am 13.8.2021 von RrKOrtmann

    Ich habe beantragt, einen Begriff als Wortmarke eintragen zu lassen. Zuvor hatte ich geschaut, ob er als Domain registriert wurde. Das ist der Fall, die Domain wird aber nicht aktiv benutzt. Hierfür gibt es gesonderte Abhandlungen im Forum. Dagegen habe ich erst nach meinem Antrag geschaut, ob me ...

  • 8 Antworten | letzte am 15.5.2021 von Hans35

    Hallo, A ist nebenbei als Grafikdesignerin tätig. Gemäß einem Telefonat mit einem pot. Kunden (Kindergarten) sollte A ein potentielles Musterlogo für den Kindergarten erstellen. A hat dies getan, mit Wasserzeichen versehen, Angebot erstellt und zur Beauftragung an den Kunden geschickt. Der Kunde ha ...

  • App-Idee/ Beteiligungsanrecht

    von guest-12302.... | am 3.5.2021

    hot 11 Antworten | letzte am 11.5.2021 von Hans35

    Hallo zusammen, an der Uni hatten wir ein Seminar, bei welchem wir eine Geschäftsidee vorstellen sollten. Ich hatte bereits eine Idee und habe mir 3 Kommilitonen gesucht, die mit mir daran arbeiten würden. Jeder hatte einen Part mit Marketing, Design,... Ich selbst habe zusätzlich ein paar Sc ...

  • 7 Antworten | letzte am 30.4.2021 von Hans35

    Hallo, ich habe eine Idee zu einem Produkt, dass es höchstwahrscheinlich noch nicht gibt, aber ich bin mir nicht sicher, ob sie funktionieren würde. Zwar könnte ich versuchen die Erfindung irgendwie zu bauen, aber ich glaube, dass ich als Privatperson nicht die Möglichkeiten habe, u. a. mir a ...

  • 4 Antworten | letzte am 1.3.2021 von Hans35

    Hallo zusammen, ich habe folgende Frage an euch. Mal angenommen eine kleine Firma möchte ein Produkt unter eigener Marke vertreiben, bspw. Kühlerfrostschutz für den LKW. Da die Produzenten solcher Produkte in der Regel erst ab sehr großen Mengen liefern, sucht diese kleine Firma einen anderen We ...

  • Verletze ich das Patent ?

    von isonorm | am 17.2.2021

    5 Antworten | letzte am 25.2.2021 von Hans35

    Guten Tag, koennte mir jemand sagen, ob ich das fremde Patent verletze? Ich habe das Patent als pdf ausgelegt https://drive.google.com/file/d/14QuEbIEvoOCO-ukCLAm_cttiEaUNbSuA/view?usp=sharing Das sind die Erzeugnisse https://nightstripes.myshopify.com/collections/all Ich herstelle aber aen ...

  • 2 Antworten | letzte am 22.2.2021 von -Laie-

    Hallo Zusammen, Ich möchte einen kleinen Kunststoff Produkt vertreiben. Ein Gebrauchsmuster ist vorhanden, jedoch abgelaufen. Soweit ich es beurteilen kann. https://worldwide.espacenet.com/patent/search/family/053184669/publication/DE202015002039U1?q=pn%3DDE202015002039U1 Ob es wirklich abgelauf ...

  • 5 Antworten | letzte am 16.2.2021 von Hans35

    Hallo, ich habe eine Idee die ich gerne schützen lassen möchte. Am besten so einfach wie möglich. Die Idee kann ich nicht hier nennen aber ich gebe bereits ein existierendes Beispiel. Angenommen jemand hat Schlüsselanhänger erfunden und vertreibt diese. Jetzt komme ich auf die Idee diese blanko ...

  • 1 Antwort | letzte am 15.2.2021 von Hans35

    Hallo, Ich bin Laie und versuche mich gerade an einer Patentschrift. Es geht um ein Verfahren zur additiven Fertigung, Der Titel könnte mit den Worten "Vorrichtung und Verfahren zum.." eingeleitet werden. Tatsächlich handelt es sich um eine konfigurierbare Maschine zur additiven Fertigu ...

  • 1 Antwort | letzte am 10.1.2021 von Hans35

    Hallo zusammen, ich bin nebenberuflich in der BBQ Szene unterwegs und baue Grills aus Stahlplatten. Ebenso baue ich Halter, um ein Brett an eine solche Platte zu klemmen. Ich habe meine Halter selbst gezeichnet, mich aber von einer Vorlage inspirieren lassen. An Silvester hat mich der Vorlageng ...

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