Topthemen im Forum Patentrecht
Patent weitere Themen »
  • 7 Antworten | letzte am 17.12.2020 von Hans35

    Guten Morgen, Ich versuche gerade etwas das Patentrecht zu verstehen, aber ich frage mich wann einer Erfindung wirklich neu ist. Fiktives Beispiel: wenn ich zum Beispiel einen Besen modifizieren würde und den Stiel mit Teleskop ausstatten würde, und den Besenkopf variabel machen würde und gen ...

  • 2 Antworten | letzte am 30.10.2020 von Hans35

    Hallo zusammen, Ich habe eine Erfindung/Modifikation eines vorhandenen Gegenstands gemacht, die ich gerne schützen möchte. Ich schreibe extra Modifikation, da es das Bauteil als solches bereits gibt, dieses aufgrund seiner Art jedoch einen massiven Nachteil hat. Sagen wir mal so, es ist eine se ...

  • 1 Antwort | letzte am 9.8.2020 von Hans35

    Hallo zusammen, In ein Patent darf ja nur eine Erfindung sein. jedoch wird auf gerne "Vorrichtung und verfahren" als Titel genutzt. Was soll man darunter verstehen? Es darf doch entweder nur ein verfahren oder eben nur eine Vorrichtung sein, aber nicht beiden zusammen in ein Pa ...

  • 9 Antworten | letzte am 26.7.2020 von Hammurapi

    Hallo Liebe Forumsgemeinde, wir haben ein konkretes Beispiel und möchten gerne wissen wie man am besten vorgeht und auf was man achten muss. Das ist einen Sonnenschutz für das Auto, wir haben einiges ausprobiert und festgestellt, dass man vieles besser und komfortabler machen könnte. https:/ ...

  • 3 Antworten | letzte am 20.7.2020 von Hans35

    Hallo, ich möchte den Unterschied besser verstehen, daher die Frage anhand eines Beispiels: Wenn Samsu** als erster Hersteller eine Klappe in die Waschmaschinentür einbaut, wann ist das als Geschmacksmuster und wann als Patent zu bewerten? Ist es so, dass es nur dann als Patent anzumelden ist, w ...

  • 3 Antworten | letzte am 3.7.2020 von Hans35

    Hallo zusammen: Kann mir jemand erklären, warum man sagt das "Verfahrenspatent" nicht sicher sind? bzw. "weniger sicher" als z.B. Vorrichtungspatent?

  • 3 Antworten | letzte am 2.7.2020 von MarcB10

    Hallo liebe Community, ich bin aktuell dabei neben der Arbeit ein eigenes Projekt zu verfolgen, wobei ich das Design für T-Shirts erstelle, welche ich anschließen über einen Print-on-Demand Service vertreiben möchte. Auf der Vorderseite wird es ein eigenes Logo geben, während auf der Rückseite N ...

  • 2 Antworten | letzte am 1.7.2020 von litschilin

    Liebes 123recht Forum, ich würde gerne in China ein Fitness-Produkt bei einem Hersteller produzieren lassen, mit einem eigenen Logo versehen, in Deutschland importieren und hier verkaufen. Für dieses Fitness-Produkt existiert in den USA ein Patent (inklusive USPC und CPC Nummern) und auch eine Ma ...

  • 3 Antworten | letzte am 16.4.2020 von go543709-43

    Sehr geehrte Damen und Herren, Gucci hat seine Bänder z. B. mit der Farbe Grün/Rot/Grün patentiert. https://i.etsystatic.com/6226638/r/il/fa0aa2/1586249800/il_570xN.1586249800_815b.jpg Darf man dieses Band umändern und sorgenfrei auf Bekleidung und Mode anbringen? Zum Beispiel man macht zus ...

  • Anzahl der Ansprüche

    von erik12345 | am 3.1.2020

    1 Antwort | letzte am 11.2.2020 von Hans35

    Hallo, eine Frage zur Abzweigung eines Gebrauchmusters. Im Internet bewerben Anwälte "zugeschnittene" Gebrauchsmuster gegen Verletzer als gewieft, will ich mal sagen. Ist dieses Vorgehen denn nicht die Regel, und welche Vorteile bringt denn das haargenaue Zuschneiden, wenn es vor den K ...

  • 9 Antworten | letzte am 30.1.2020 von eh1960

    Hallo Zusammen, ich habe eine Idee um ein Produkt zu verbessern/abzuändern. Das Produkt ist durch ein Patent geschützt, welches den Gebrauch betrifft. Dabei gehts es mehr oder weniger um 2 Komponenten (Stange+ Magnete) die zusammengesetzt werden und an etwas Metallischen angebracht werden. Bei ...

  • 6 Antworten | letzte am 19.1.2020 von Harry van Sell

    Hallo zusammen, … ich benötige Informationen, … ich hoffe, ich bin hier richtig. Wenn ich Infos bekomme, melde ich mich auf jeden Fall, sitze jedoch nicht immer am PC. (… die Infos sollten zunächst kostenfrei sein, da ich eine Privatperson mit begrenzten finanziellen Mitteln ...

    Deutschland
  • zu 1 Antwort | letzte am 21.12.2019 von Harry van Sell

    Hallo in die Runde, gestern habe ich eine Abmahnung wegen unlauterem Vertriebs von Nachahmungen erhalten. Beim abgemahnten Produkt handelt es sich um eine 3D Klappkarte aus Papier. Wir haben im April 2018 eine geringe Stückzahl dieser Feuerwehrkarten in Vietnam bestellt und liefern lassen, die ...

  • hot 14 Antworten | letzte am 16.12.2019 von DarrinMarriusKrubbius

    Hallo, Ich bin bei einer großen Beratungsfirma angestellt und entwickle in meiner Freizeit Spiele. Ich plane jetzt, eine Firma zu gründen und sie zu verkaufen, während ich vollzeit mit meinem Tagesjob beschäftigt bin. Ich fragte mich, wie ich meinen Arbeitgeber um einen Verzicht auf geistiges ...

  • 2 Antworten | letzte am 9.12.2019 von RrKOrtmann

    Guten Tag, ich hoffe, dass ich hier richtig bin. Ich habe vor ein neues Projekt zu starten. Ich möchte auf meiner eigenen Webseite ein Ratingsystem einbauen und die Namen der Bars in einer Tabelle auflisten. Die Besucher meiner Webseite sollen die Bars bewerten/kommentieren können. ...

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