Patentrecht
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Wortmarken auf eigener Webseite?
von iay59 | am 1.12.2019
Guten Tag, ich hoffe, dass ich hier richtig bin. Ich habe vor ein neues Projekt zu starten. Ich möchte auf meiner eigenen Webseite ein Ratingsystem einbauen und die Namen der Bars in einer Tabelle auflisten. Die Besucher meiner Webseite sollen die Bars bewerten/kommentieren können. ...
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Produkt aus neuem Werkstoff schützen lassen?
von malte1980e | am 29.10.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Idee zu einem Produkt, welches bereits am Markt besteht und aus 2 verschiedenen Materialien zu bekommen ist. Es handelt sich um ein Sportgerät, welches entweder aus Aluminium und/oder Holz (beides roh oder farbig verfügbar) gefertigt und weltweit vert ...
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Frage Design-Schutz Anmeldung
von Verocai | am 8.10.2019
Hallo zusammen! Ich habe eine Frage bezüglich einer Design Anmeldung in Deutschland. Angemeldet werden soll ein Gegenstand der aus mehreren Teilen besteht. Der Einfachheit halber Teil A,B und C. Teile A und B wurden durch Eigendesignleistung entworfen und sollen geschützt werden. Dabei gibt es je ...
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Was ist bei einem Patent wichtig?
von Hans35 | am 28.8.2019
Wer sich für das Patentrecht interessiert, mag sich einmal die Entscheidung des Bundesgerichtshofs X ZR 46/17 auschauen. Darin geht es um eine Maschine, die Papier mit einer Polsterung versieht (z.B. für Verpackungsmaterial.) Bei einer Nichtigkeitsklage durch einen Konkurrenten des Patentinhabers ha ...
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Design Patent
von lennyy1662 | am 18.8.2019
Guten Tag zusammen, Person A bietet folgenden Artikel an und hat ein Designpatent auf diesen Artikel: https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/registerhabm?DNR=002750562-0001 Nun besteht bei Person B Interesse einen ähnlichen Artikel zu vertreiben ( https://abload.de/image.php?img=patent_nac ...
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Verständnisfrage Schutzbereich an konkretem Beispiel
von go519402-58 | am 8.7.2019
Schönen guten Abend, ich bin mir nicht sicher, was genau von diesem Patent abgedeckt wird. Vielleicht kann mich hier jemand aufklären. Es geht um dieses Patent: https://patentscope.wipo.int/search/en/detail.jsf?docId=WO2016118806 Der bittere Geschmack von Kakao wird durch Zugabe von ...
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Neuheit Patent Vortrag
von guest-12329.... | am 2.7.2019
Hallo, ich habe eine Frage zu der Voraussetzung der Neuheit eines Patentes. Ich habe eine Produktidee in der Hochschule vorgestellt (40 Personen). Nun habe ich gelesen, dass ich vor der Anmeldung keine Vorträge z.B. auf Tagungen halten darf (Quelle: DPMA). Ist die Chance auch eine Patentanmeldung ...
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Hilfe jemand möchte das Patent auf meine Firma
von Heimue90 | am 27.6.2019
Hallo Community, ich hab gerade ein großes Problem. Ich habe mitbekommen das einer meiner Arbeitnehmer sich das Patent auf den Firmennamen meiner Firma sichern möchte. Ich habe nur meine Firma (B2B Handel) mit meinem Familien Namen in das Grundbucheintragen lassen. Anscheinend meinte er das a ...
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Hauseigener Salatdressing verkaufen
von Salatdressing | am 15.3.2011
zuHallo liebe Leser und Leserinnen, mir stellt sich die Frage, ob ich rechtlich in der Lage bin, unseren hauseigenen Salatdressing in Flaschen gefüllt verkaufen zu dürfen. Ich besitze eine Gastronomie und das Dressing kommt so gut an, sodass die Nachfrage immer größer wird, ihn in Flaschen kaufen z ...
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US Patent hat Nachahmer. Darf ich auch nachahmen?
von go517419-43 | am 13.6.2019
Moin liebes Forum, Es geht darum, dass ich ein Produkt eventuell nachmachen würde. Es gibt ein weltweites Patent aber ich verstehe nicht wirklich, was alles bedeutet. Und vor allem gibt es auch andere Firmen, die ähnliches anbieten. Zahlen die dann Lizenzgebühren? Ich kann nicht einmal herausles ...
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Bezeichnung beim Amerikanischen Patentamt
von Tisch | am 10.6.2019
Guten Abend, Ich habe einmal eine Frage was beim US Patentamt eigentlich gemeint ist, wenn bei der Patentnummer „abandoned" steht. Klar bedeutet es herrenloses, ungebunden aber bedeutet das auch, dass das Patent keinen Schutz mehr besitzt? Oder bedeutet das eher, das man dieses erw ...
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Bereits erhältliches Produkt patentiert?!
von Verocai | am 25.5.2019
Hallo Zusammen! Ich bin gerade dabei ein Produkt zu recherchieren welches ich umwandeln wollte. Nun hat der aktuelle Marktführer der dieses Produkt seit ca. 2 Jahren vertreibt vor 8 Monaten ein Patent für dieses Produkt angemeldet (Anmeldetag). Meinem Verständnis nach ist eine Patentanmeldung nac ...
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Patent Vergütung DE fallen gelassen
von Rene1982 | am 3.4.2019
Hallo, es geht um folgenden Sachverhalt. Als Arbeitnehmer melde ich regelmäßig Erfindungsmeldungen, welche von der Patentabteilung dann auch Angemeldet werden. Nun ist es so, das recht häufig das deutsche Patent fallen gelassen wird und die WO, US Ableger usw. weiterverfolgt werden und in der Reg ...
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Bekanntes Produkt zu neuem Zweck
von Kerwirth | am 4.3.2019
Hallo, ich möchte ein bereits vorhandenes Produkt (einer sehr bekannten Firma) für einen komplett anderen Zweck nutzen. Die Verpackung bzw. den Anwendungsprozess könnte ich ändern, aber das Produkt an sich wäre das gleiche. Ist dies möglich ? Bzw. was muss alles geändert werden um nicht gegen d ...
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Vollstreckung gegen einen Erfinder
von 22022019 | am 22.2.2019
Nehmen wir an, gegen einen Erfinder läuft eine Zwangsvollstreckung. Der Gläubiger erfährt das der Schuldner ein Patent angemeldet hat. Ab wann ist das „Patent" Pfändbar? Erst nach Erteilung oder schon in Anmeldeverfahren? Eine Patentanmeldung bleibt nach Anmeldung 18 Monate lang g ...