Patentrecht
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Erfindung eines Teams richtig anmelden
von go508651-13 | am 10.2.2019
Hallo, habe vor kurzem rausgefunden, dass man als Angestellter in Deutschland eine Erfindung bei dem Arbeitgeber anmelden muss, auch wenn man die sogenannte Erfindung aus Spaß Abends etwas gebastelt hat und auch wenn es nichts zu tun hat mit der Tätigkeit im Arbeitsplatz. Wir sind ein Team von vier ...
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Patentanmeldung auf andere Firma
von MCH123123 | am 12.1.2019
Guten Tag, ich habe bei der US Patentbehörde im Namen meiner Firma und auf mich persönlich ein Patent angemeldet das gerade in Prüfung ist. Jetzt habe ich eine neue Firma gegründet zu der das Patent besser passt. Kann ich während der Prüfphase die Patentanmeldung auf die neue Firma umschreiben la ...
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Patentlaufzeit
von Drempels | am 16.1.2019
Guten Tag zusammen, ich habe mal annähernd null Erfahrung mit Patenten, daher die Bitte um Hilfe. Wie erfahre ich wie lange ein Patent einer Unternehmung auf ein Produkt noch läuft? Geht das überhaupt oder nicht? Vielen Dank
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Bei Gebrauchsmuster Eintragung und Bekanntmachung aussetzen
von AlexanderPud... | am 8.11.2018
Beim Gebrauchsmuster kann die Eintragung und Bekanntmachung ausgesetzt werden. Das scheint ein eleganter Weg für freie Erfinder zu sein, etwas unbemerkt anmelden und wieder zurückziehen zu können, um bei Lizenzverhandlungen/-Anbahnungen eine Sicherheit zu haben, die über die Geheimhaltungsvereinbar ...
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Gültigkeit Patent
von Juskar | am 26.10.2018
Moin zusammen, bei der Entwicklung eines kleinen Produktes habe ich natürlich vorher eine Patentrecherche durchgeführt. Ein kleiner Teil meines Produktes (die Befestigung) würde ein bestehendes Patent verletzten. Bei der Familienrecherche habe ich folgendes herausgefunden: Es gibt eine WO, ei ...
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Vermarktung vom eigenen Patent
von Tisch | am 21.10.2018
Guten Tag sehr geehrte Mitglieder des Forums, Ich habe ein Patent angemeldet und würde es gerne Vermarkten. Allerdings bin ich nicht der Typ für den Verkauft / Vermarktung und würde dies gern eine externen Dienstleister überlassen. Wie hoch sind so hier die Provisionsansprüche vom Dienstleister, ...
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Geschäftsidee die es schon gibt?
von GregorM123 | am 22.3.2014
hotHallo, ich hatte eine vermeindlich grandiose Geschäftsidee. Es geht darum um simple, im Supermarkt erhältliche, zusammengemischte Produkte zu einem Getränk zusammenzumixen und zu verkaufen. Jetzt habe ich gesehen, dass ein Anbieter genau dies schon hat. Wie ist das nun? - Wenn ich einen an ...
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Frage zu den Unteransprüchen
von Gernot4711 | am 18.9.2018
Hallo, ich habe exemplarisch folgende Ansprüche 1 Erzeugnis in Gestalt einer Brotschnitte, dadurch gekennzeichnet, dass man sie nicht trocken ist 2 Erzeugnis nach Anpruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Erdbeer-Marmelade obenauf liegt 3 Erzeugnis nach Anpruch 1, dadurch gekennzeichnet, d ...
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Naheliegende Erfindung patentierbar?
von Bebbi1971 | am 27.4.2018
Hallo, Ich habe bitte eine Frage zum Thema Patent/Gebrauchsmuster. Beides setzt i.d.R. einen gewissen Erfindungsgrad voraus, wobei im einen Fall bei Einreichung geprüft wird und im anderen eben nicht. Nehmen wir ein Beispiel. Es gibt schon lange Zeit Brötchen und auch Salami. Nun gibt es ei ...
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Überprüfung Patent
von Angestellter3 | am 12.7.2018
Hallo Zusammen, jetzt habe ich noch eine Frage zu einer Patentanmeldung. Da ich mir einwenig Gedanken mache wie es ist, wenn jemand mein eventuell zugesprochenes Patent angreift, hinsichtlich des Streitwertes und der dadurch entstehenden Kosten. Daher meine Frage: Wenn ich bei der Einreichung ...
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Bekannte Produktlösungen zu einem patentierten Design kombiniert | Inwieweit lässt sich das umgehen?
von fragenueberf... | am 3.8.2018
Grüß Gott, um meine Frage etwas zu veranschaulichen, möchte ich direkt ein fiktives Beispiel geben. GbR A hat im Jahr X ein Patent für ein Hundegeschirr angemeldet, dieses zeichnet sich darin aus, diverse Module, die bereits vor der Patentanmeldung Stand der Technik waren, auf ein einziges Geschi ...
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Patentansprüche formulieren
von Angestellter3 | am 30.5.2018
zuGuten Morgen sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gern ein Patent anmelden lassen, ich habe bereits die Beschreibung und die daraus entstehende technische Errungenschaft nieder geschrieben. Bei der Formulierung der Patentansprüche bin ich mir leider etwas unklar. Vielleicht kann mir hier im F ...
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Idee schützen
von Foxyladyfox | am 4.5.2018
Hallo liebe Gesellschaft Ich habe eine Idee, besteht die Möglichkeit das ich mir die Schützen lass? Leider kann ich die Idee aber nicht umsetzen ...
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Patentansprüche die abhängig sind
von erik12345 | am 11.4.2018
zuHallo allerseits. hat sich erledigt Gruß Erik -- Editiert von erik12345 am 13.04.2018 11:01
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Abgeänderte Erfindung mit Priorität im Ausland anmelden?
von iakregnif | am 7.1.2018
Ich bin eben auf einen interessanten Fall gestoßen. Erfinder X meldet in Land DE ein Patent an, ändert den erfundenen Mechanismus ab, wobei die Merkmale aus dem Hauptanspruch nur um ein kleines Detail verändert werden, und möchte nun nur den geänderten Mechanismus in Land US annelden - und zwar m ...