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Patentanmeldung auf andere Firma

12. Januar 2019 Thema abonnieren

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Frage vom 12. Januar 2019 | 07:41

Von

Status:

Frischling (1 Beiträge, 0x hilfreich)

Patentanmeldung auf andere Firma

Guten Tag,

ich habe bei der US Patentbehörde im Namen meiner Firma und auf mich persönlich ein Patent angemeldet das gerade in Prüfung ist. Jetzt habe ich eine neue Firma gegründet zu der das Patent besser passt. Kann ich während der Prüfphase die Patentanmeldung auf die neue Firma umschreiben lassen?

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2 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 12. Januar 2019 | 15:12

Von

Status:

Unbeschreiblich (120361 Beiträge, 39881x hilfreich)

Zitat (von MCH123123):
Kann ich während der Prüfphase die Patentanmeldung auf die neue Firma umschreiben lassen?

Wenn man es könnte, hätte ich die Befürchtung das könnte zu diversen Verwirrungen führen und die Prüfung unnötig verlängern.

Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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Antwort vom 2. Februar 2019 | 21:17

Von

Status:

Schüler (151 Beiträge, 33x hilfreich)

Das Übertragen einer Patentanmeldung oder auch eines bereits erteilten Patents auf einen anderen Patentanmelder bzw. Patentinhaber ist wohl in allen Ländern jederzeit möglich; ich wüßte kein Land, wo das nicht geht.

Normalerweise muss man dafür den Rechtsübergang (Verkauf, Erbschaft usw.) nachweisen, und was da akzepiert wird (z.B. Verkauf mit oder ohne Notar), ist in in den einzelnen Ländern unterschiedlich. Außerdem werden dabei in der Regel Gebühren in unterschiedlicher Höhe fällig.

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