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Frage zur Ähnlichkeit

20. Mai 2019 Thema abonnieren

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Frage vom 20. Mai 2019 | 19:20

Von

Status:

Frischling (2 Beiträge, 0x hilfreich)

Frage zur Ähnlichkeit

Fiktiver Sachverhalt:

Firma A hat als Marke die beiden Worte „Große Mäuse" eingetragen. Mit den Nizza-Klassen 41, 9, 16, 35, 38, 42, 45. Ob die Marke benutzt wird ist nicht bekannt. Bei der Suche nach dieser Marke in Verbindung mit der eintragenden Firma gibt es keine Ergebnisse.

Person B möchte jetzt einen Blog im Internet aufsetzen, der aus dem Namen Person B + große Mäuse besteht. Also „PersonBs Große Mäuse".

Gibt es hierbei eine Kollision mit dem Markenrecht oder ist es durch die Verwendung des eigenen Namen zulässig?

Ich hoffe, ihr könnt mich erleuchten.

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3 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 21. Mai 2019 | 12:20

Von

Status:

Junior-Partner (5398 Beiträge, 1814x hilfreich)

Ein Blog per se verletzt noch gar keine Rechte. Würde der Blog denn durch Inhalt oder Werbung die entsprechenden Markenklassen berühren?

Zitat:
Gibt es hierbei eine Kollision mit dem Markenrecht oder ist es durch die Verwendung des eigenen Namen zulässig?

Die Frage ist, ob Verwechlungsgefahr oder Ausnutzung einer bekannten/berühmten Marke vorliegt. Oder ob andersherum §23 MarkenG greift. Ein Blog "Hansis BMW" über Hansi Huppkes getuntes Privatauto wäre IMO ohne weiteres zulässig. Unter "Jochens Audi-Laden" Audis zu verkaufen auch. Unzulässig wäre, unter "Martins Lacoste" selbstgemachte T-Shirts zu verkaufen.

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 21. Mai 2019 | 17:06

Von

Status:

Frischling (2 Beiträge, 0x hilfreich)

Danke schon einmal für die ausführliche Antwort.

Der Blog würde schon auch Werbung verwenden, um sich zu finanzieren. Thematisch geht es nicht unbedingt in den Bereich der Firma, wobei es sich da bei um eine Firma handelt, die im medialen Bereich unterwegs ist.

Weiß jetzt nicht , ob das hilfreich ist, aber zu konkret darf es ja nicht werden.

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Antwort vom 22. Mai 2019 | 15:01

Von

Status:

Junior-Partner (5398 Beiträge, 1814x hilfreich)

Bei Werbung wird halt schon gerne mal vom Rechteinhaber abgemahnt - im Worst Case heißt dein Blog "hansis-bmw.xy" und zeigt Werbung für Mercedes an - BAM! Marke tangiert.

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