Design Patent

18. August 2019 Thema abonnieren
 Von 
lennyy1662
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Design Patent

Guten Tag zusammen,

Person A bietet folgenden Artikel an und hat ein Designpatent auf diesen Artikel:
https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/registerhabm?DNR=002750562-0001

Nun besteht bei Person B Interesse einen ähnlichen Artikel zu vertreiben ( https://abload.de/image.php?img=patent_nachfrage1zkqs.jpg ), und hat ein eigenes Design entworfen, welche dem oben genannten ähnelt, aber nicht gleich ist.

Weiß jemand von euch wie groß die Spanne zwischen Patentbruch und eigenem Design liegt?

Vielen Dank für eure Hilfe!

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Junior-Partner
(5398 Beiträge, 1814x hilfreich)

Ein Geschmacksmuster ist kein Patent.

Für mich als Laiin sehen sich die Dinger sehr ähnlich, ich weiß allerdings auch nicht, wie "üblich" so ein Design im Markt ist.

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#2
 Von 
lennyy1662
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Ja genau ich meinte ein Geschmacksmuster.
Im Internet werden mehrere verschiedene in verschiedenen Design verkauft, jedoch ist unserer Design ahm ähnlichsten. Daher stellt sich die Fragen ob es schon ein Geschmacksmuster Verstoß ist.

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119642 Beiträge, 39758x hilfreich)

Dein Anwalt vertritt Deine Ansicht, der Anwalt der Gegenseite vertritt deren Ansicht, entscheiden wird es am Ende ein Gericht.

Man sollte also das notwendige Kleingeld und den notwendigen Mut zum Risiko haben ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
lennyy1662
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Guten Tag,

was glauben Sie wie die Aussichten sein könnten?
Schließlich ist das Design.

Gruß

0x Hilfreiche Antwort

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