Zivilprozess - Urteil - Schmerzensgeld nicht zahlen

19. August 2019 Thema abonnieren
 Von 
Vale450
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 0x hilfreich)
Zivilprozess - Urteil - Schmerzensgeld nicht zahlen

Hallo.

Angenommen, ich hätte vor Gericht einen Zivilprozess. Bei einem Urteil kommt heraus, dass ich verurteilt werde, eine bestimmte, sagen wir 5-stellige Summe X (vielleicht 10 000 Euro) an den Kläger zu zahlen.

Gibt es Möglichkeiten, beziehungsweise Wege, das zu umgehen, dass man dass Schmerzensgeld nicht zahlt?
Wenn ja, wie lauten diese Wege?
In wie weit könnte ich mir selbst damit Schaden?
Was wäre, wenn man angibt, man verdiene nichts und ist zahlungsunfähig? Privatinsolvenz anmelden?

Danke euch im Voraus

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
radfahrer999
Status:
Unparteiischer
(9031 Beiträge, 4876x hilfreich)

Zitat (von Vale450):
Gibt es Möglichkeiten, beziehungsweise Wege, das zu umgehen, dass man dass Schmerzensgeld nicht zahlt?
Ja

Zitat (von Vale450):
Wenn ja, wie lauten diese Wege?

1.) Zahlungverweigerung
2.) Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen: Berufung § 511 ZPO oder Revision § 545 ZPO

Zitat (von Vale450):
In wie weit könnte ich mir selbst damit Schaden?

Bei Zahlungsverweigerung sind die Schäden mitunter heftig.
Zinsen, Kosten der Einforderung etc. pp.

Zitat (von Vale450):
Was wäre, wenn man angibt, man verdiene nichts und ist zahlungsunfähig?
Das muss man darlegen. Urteile sind 30 Jahre vollstreckbar. Das will man doch nicht 30 Jahre durchziehen?

Zitat (von Vale450):
Privatinsolvenz anmelden?
Davon erledigt sich das Urteil nicht.

-- Editiert von radfahrer999 am 19.08.2019 12:20

Signatur:

Wenn dir die Antwort nicht gefällt, solltest du die Frage nicht stellen... ;-)

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Vale450
Status:
Frischling
(13 Beiträge, 0x hilfreich)


Wie genau muss man das darlegen, dass man nicht zahlen kann? Kontoauszüge? Arbeitsvertrag
? Was ist wenn man beim Konto im Dispo ist?

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
radfahrer999
Status:
Unparteiischer
(9031 Beiträge, 4876x hilfreich)

Zitat (von Vale450):
Wie genau muss man das darlegen, dass man nicht zahlen kann?
Das löst das Problem nicht. Es verschiebt es nur. Wenn du jetzt nicht zahlen kannst, wirst du es in Zukunft tun (müssen).

Zitat (von Vale450):
Was ist wenn man beim Konto im Dispo ist?
Dann ist man im Dispo.. Captain Obvious ist wieder im Dienst.

Zitat (von Vale450):
Arbeitsvertrag?
Man nimmt den Nettoverdienst, zieht den selbstbehalt ab und der Rest muss abgetreten werden. Dispo hin oder her...

Da ich ein Freund davon bin, dass solche Schulden getilgt werden (Ein Lannister begleicht stets seine Schuld) gibt es von mir keine weiteren Antworten mehr zu solchen Fragen. Es wurden dir die offensichtlichsten Handlungsoptionen aufgezeigt. Ich präferiere das Rechtsmittel. Hier solltest du dich an deinen Anwalt wenden, oder dir einen suchen. Die Fristen sind sehr kurz.



-- Editiert von radfahrer999 am 19.08.2019 13:15

Signatur:

Wenn dir die Antwort nicht gefällt, solltest du die Frage nicht stellen... ;-)

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119581 Beiträge, 39744x hilfreich)

Zitat (von radfahrer999):
Bei Zahlungsverweigerung sind die Schäden mitunter heftig.
Zinsen, Kosten der Einforderung etc. pp.

Vor allem wird dann auch alles gepfändet was pfändbar ist.

Auswandern in ein Land da mit Deutschland kein passendes rechtliches Abkommen hat wäre eine Alternative.



Zitat (von radfahrer999):
Urteile sind 30 Jahre vollstreckbar.

Mindestens 30 Jahre. Mit jeder Vollstreckung beginnt die Frist erneut zu laufen ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

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