Hallo.
Angenommen, ich hätte vor Gericht einen Zivilprozess. Bei einem Urteil kommt heraus, dass ich verurteilt werde, eine bestimmte, sagen wir 5-stellige Summe X (vielleicht 10 000 Euro) an den Kläger zu zahlen.
Gibt es Möglichkeiten, beziehungsweise Wege, das zu umgehen, dass man dass Schmerzensgeld nicht zahlt?
Wenn ja, wie lauten diese Wege?
In wie weit könnte ich mir selbst damit Schaden?
Was wäre, wenn man angibt, man verdiene nichts und ist zahlungsunfähig? Privatinsolvenz anmelden?
Danke euch im Voraus
Zivilprozess - Urteil - Schmerzensgeld nicht zahlen
19. August 2019
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Frage vom 19. August 2019 | 11:43
Von
Status: Frischling (13 Beiträge, 0x hilfreich)
Zivilprozess - Urteil - Schmerzensgeld nicht zahlen
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#1
Antwort vom 19. August 2019 | 12:13
Von
Status: Unparteiischer (9031 Beiträge, 4876x hilfreich)
JaZitatGibt es Möglichkeiten, beziehungsweise Wege, das zu umgehen, dass man dass Schmerzensgeld nicht zahlt? :
ZitatWenn ja, wie lauten diese Wege? :
1.) Zahlungverweigerung
2.) Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen: Berufung § 511 ZPO oder Revision § 545 ZPO
ZitatIn wie weit könnte ich mir selbst damit Schaden? :
Bei Zahlungsverweigerung sind die Schäden mitunter heftig.
Zinsen, Kosten der Einforderung etc. pp.
Das muss man darlegen. Urteile sind 30 Jahre vollstreckbar. Das will man doch nicht 30 Jahre durchziehen?ZitatWas wäre, wenn man angibt, man verdiene nichts und ist zahlungsunfähig? :
Davon erledigt sich das Urteil nicht.ZitatPrivatinsolvenz anmelden? :
-- Editiert von radfahrer999 am 19.08.2019 12:20
#2
Antwort vom 19. August 2019 | 12:44
Von
Status: Frischling (13 Beiträge, 0x hilfreich)
Wie genau muss man das darlegen, dass man nicht zahlen kann? Kontoauszüge? Arbeitsvertrag
? Was ist wenn man beim Konto im Dispo ist?
Noch unsicher oder nicht ganz Ihr Thema?
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#3
Antwort vom 19. August 2019 | 13:15
Von
Status: Unparteiischer (9031 Beiträge, 4876x hilfreich)
Das löst das Problem nicht. Es verschiebt es nur. Wenn du jetzt nicht zahlen kannst, wirst du es in Zukunft tun (müssen).ZitatWie genau muss man das darlegen, dass man nicht zahlen kann? :
Dann ist man im Dispo.. Captain Obvious ist wieder im Dienst.ZitatWas ist wenn man beim Konto im Dispo ist? :
Man nimmt den Nettoverdienst, zieht den selbstbehalt ab und der Rest muss abgetreten werden. Dispo hin oder her...ZitatArbeitsvertrag? :
Da ich ein Freund davon bin, dass solche Schulden getilgt werden (Ein Lannister begleicht stets seine Schuld) gibt es von mir keine weiteren Antworten mehr zu solchen Fragen. Es wurden dir die offensichtlichsten Handlungsoptionen aufgezeigt. Ich präferiere das Rechtsmittel. Hier solltest du dich an deinen Anwalt wenden, oder dir einen suchen. Die Fristen sind sehr kurz.
-- Editiert von radfahrer999 am 19.08.2019 13:15
#4
Antwort vom 19. August 2019 | 13:24
Von
Status: Unbeschreiblich (119581 Beiträge, 39744x hilfreich)
ZitatBei Zahlungsverweigerung sind die Schäden mitunter heftig. :
Zinsen, Kosten der Einforderung etc. pp.
Vor allem wird dann auch alles gepfändet was pfändbar ist.
Auswandern in ein Land da mit Deutschland kein passendes rechtliches Abkommen hat wäre eine Alternative.
ZitatUrteile sind 30 Jahre vollstreckbar. :
Mindestens 30 Jahre. Mit jeder Vollstreckung beginnt die Frist erneut zu laufen ...
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