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Marke

18. September 2020 Thema abonnieren

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Frage vom 18. September 2020 | 18:40

Von

Status:

Frischling (4 Beiträge, 0x hilfreich)

Marke

Angenommen eine Firma hat den Namen DieSportschau24 gewählt, und ein anderer Konkurrent sucht sich den Namen sportschau24 aus, gäbe es dann theoretisch Probleme?

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3 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 18. September 2020 | 18:52

Von

Status:

Unbeschreiblich (120301 Beiträge, 39869x hilfreich)

Zitat (von Marcenergy):
gäbe es dann theoretisch Probleme?

Unter Umständen - kommt halt auf die Chefs der Firmen an.

Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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Antwort vom 20. Oktober 2020 | 11:55

Von

Status:

Junior-Partner (5398 Beiträge, 1814x hilfreich)

Kommt drauf an, ob die Bezeichnungen glatt beschreibend sind (dann nicht schutzfähig), ob unter beiden Domains die gleichen Leistungen erbracht werden und ob erstere Kennzeichnung markengleichen Schutz durch Verkehrsgeltung erlangt hat.

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 20. Oktober 2020 | 23:29

Von

Status:

Lehrling (1537 Beiträge, 674x hilfreich)

Zitat (von Marcenergy):
Angenommen eine Firma hat den Namen DieSportschau24 gewählt, und ein anderer Konkurrent sucht sich den Namen sportschau24 aus

Die Anmeldung zur Eintragung als Marke für ca. 600 verschiedene Waren und Dienstleistungen wie u.a. "Kraftfahrzeuge" des Zeichens

DAS AUTO.

durch die Volkswagen AG wurde zurückgenommen; für dieselben Waren/Dienstleistungen wurden als Marken eingetragen

a) VOLKSWAGEN. DAS AUTO.

b) ( VW-LOGO ) & DAS AUTO.

Das heißt: einem Dritten, der das (jedenfalls im Automobilbereich) nicht als Unterscheidungszeichen geeignete Zeichen DAS AUTO. als Marke für seine KfZ benutzt, kann der Inhaber der Marken VOLKSWAGEN. DAS AUTO. dessen Benutzung nicht wegen verwechslungsträchtiger Ähnlichkeit untersagen.

RK

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