Angenommen eine Firma hat den Namen DieSportschau24 gewählt, und ein anderer Konkurrent sucht sich den Namen sportschau24 aus, gäbe es dann theoretisch Probleme?
Marke
18. September 2020
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Frage vom 18. September 2020 | 18:40
Von
Status: Frischling (4 Beiträge, 0x hilfreich)
Marke
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#1
Antwort vom 18. September 2020 | 18:52
Von
Status: Unbeschreiblich (120301 Beiträge, 39869x hilfreich)
Zitatgäbe es dann theoretisch Probleme? :
Unter Umständen - kommt halt auf die Chefs der Firmen an.
#2
Antwort vom 20. Oktober 2020 | 11:55
Von
Status: Junior-Partner (5398 Beiträge, 1814x hilfreich)
Kommt drauf an, ob die Bezeichnungen glatt beschreibend sind (dann nicht schutzfähig), ob unter beiden Domains die gleichen Leistungen erbracht werden und ob erstere Kennzeichnung markengleichen Schutz durch Verkehrsgeltung erlangt hat.
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#3
Antwort vom 20. Oktober 2020 | 23:29
Von
Status: Lehrling (1537 Beiträge, 674x hilfreich)
ZitatAngenommen eine Firma hat den Namen DieSportschau24 gewählt, und ein anderer Konkurrent sucht sich den Namen sportschau24 aus :
Die Anmeldung zur Eintragung als Marke für ca. 600 verschiedene Waren und Dienstleistungen wie u.a. "Kraftfahrzeuge" des Zeichens
DAS AUTO.
durch die Volkswagen AG wurde zurückgenommen; für dieselben Waren/Dienstleistungen wurden als Marken eingetragen
a) VOLKSWAGEN. DAS AUTO.
b) ( VW-LOGO ) & DAS AUTO.
Das heißt: einem Dritten, der das (jedenfalls im Automobilbereich) nicht als Unterscheidungszeichen geeignete Zeichen DAS AUTO. als Marke für seine KfZ benutzt, kann der Inhaber der Marken VOLKSWAGEN. DAS AUTO. dessen Benutzung nicht wegen verwechslungsträchtiger Ähnlichkeit untersagen.
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