JavaScript scheint in Ihrem Browser deaktiviert zu sein. Bitte aktivieren Sie JavaScript, um alle Vorteile unserer Webseite nutzen zu können.
Sollte Ihnen dies nicht möglich sein, würden wir uns freuen, wenn Sie uns Ihre Erfahrungen ohne JavaScript an info@123recht.de mitteilen.

Domain (Verwechsl.-gefahr): Unterlassung durch Domaininhaber bei ausschl. monetärer Nutzung

18. Oktober 2020 Thema abonnieren

Antworten Neuer Beitrag Jetzt Anwalt dazuholen Jetzt Anwalt fragen

Frage vom 18. Oktober 2020 | 10:28

Von

Status:

Frischling (12 Beiträge, 0x hilfreich)

Domain (Verwechsl.-gefahr): Unterlassung durch Domaininhaber bei ausschl. monetärer Nutzung

Liebe Gemeinde des Rechts,

ich habe mir soeben folgenden fiktiven Fall "zusammengebastelt".

Nehmen wir mal an, ein Domaininhaber I1 habe sich eine Domain D1 gesichert - allerdings nur, um diese an Interessenten veräußern zu können. Nehmen wir ferner an, der I1 verfolge keine gewerblichen bzw. produkt- bzw. branchenbezogenen Interessen, welche mit der beschreibenden Komponente der Domain einhergehen und habe keine Wort.-, bild.. markenrechte.

Nehmen wir weiter an..
zu einem späteren Prio-Zeitpunkt sichere sich ein I2 eine Domain D2, die wegen des beschreibenden Inhalts zu Verwechselungen führen "könnte". Der I2 betreibt jedoch ein Gewerbe zu dessen Beschreibung die Domain D2 qualifiziert - anders als der I1.

Wählen wir dafür die absolut "fiktiven", frei erfundenen Domains

D1 masssoeckchen.xy des I1 (hier nur beispielhaft und hoffentlich frei erfunden angeführt.

D2 meine-masssoeckchen.xy oder soeckchen-nach-mass.xy des I2

I1 reserviert die Domain für den späteren Verkauf, I2 ist Söckchen-Hersteller (Startup).

Was haltet Ihr davon? Sehe ich es richtig, dass zwar Verwechselungsgefahr besteht - dem I1 aber die Rechtsgrundlage fehlt, da er weder Markenrechte (Wort..Bild..) besitzt noch in gewerblicher Absicht oder gar gleichartigem gewerblichen Gebiet agiert?

-- Editiert von Larachen-10 am 18.10.2020 10:34

Marke eintragen oder verletzt?

Ein erfahrener Anwalt im Markenrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!

Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten

4 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 18. Oktober 2020 | 21:59

Von

Status:

Unbeschreiblich (120252 Beiträge, 39858x hilfreich)

Zitat (von Larachen-10):
Was haltet Ihr davon?

Einzelfallentscheidung unter Beachtung aller relevanten Argumente ...

Es ist auch häufig der Fall das einer einknickt, nur weil die Gegenseite eine entsprechende Drohkulisse aufbaut - obwohl die Gegenseite im Unrecht ist bzw. keine besseren Rechte geltend machen könnte.

Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 19. Oktober 2020 | 19:30

Von

Status:

Senior-Partner (6268 Beiträge, 1500x hilfreich)

Zitat (von Larachen-10):

zu einem späteren Prio-Zeitpunkt sichere sich ein I2 eine Domain D2, die wegen des beschreibenden Inhalts zu Verwechselungen führen "könnte". Der I2 betreibt jedoch ein Gewerbe zu dessen Beschreibung die Domain D2 qualifiziert - anders als der I1.

Ist in diesem Zusammenhang unerheblich - wenn keine älteren Rechte bestehen, gilt für Ansprüche auf die Domain die Regel "wer zuerst kommt, mahlt zuerst".

Zitat:
Was haltet Ihr davon? Sehe ich es richtig, dass zwar Verwechselungsgefahr besteht - dem I1 aber die Rechtsgrundlage fehlt, da er weder Markenrechte (Wort..Bild..) besitzt noch in gewerblicher Absicht oder gar gleichartigem gewerblichen Gebiet agiert?

Markenrechte können bereits durch die Benutzung einer Marke entstehen, wenn entsprechende Marktgeltung vorhanden ist. Davon ist hier aber nichts zu erkennen.

Signatur:

Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 20. Oktober 2020 | 09:30

Von

Status:

Frischling (12 Beiträge, 0x hilfreich)

Besten Dank für vielen Antworten.

Die Rechtsprechung zeigt keinen klaren kurs auf. Ist ein offenbar komplexes Gebiet des Rechts, welches klar nach Richter, Instanz.. und "Tagesform" (subjektiv betrachtet) urteilt.

Wenn etwa ein Domaininhaber (Domainhändler ohne Gewerbe) eine Domain massschuehchen.xy (soll nur der Erläuterung dienen, hoffentlich frei erfunden) hält und ein Startup meine-, deine- oder seine-masschuehchenen.xy betreiben möchte, hängts schon von o.g. Variablen ab.

Wahnsinn!

Wie sähe es denn aus bei (beispielhaft) massschuehchen-macher.xy bzw. masssoeckchen-macher.xy? Da würde ja klar beschrieben, dass der Domaininhaber ein masssoeckchen-macher ist? Ganz klar beschreibend und Bezug auf gewerbliche tätigkeit.

-- Editiert von Larachen-10 am 20.10.2020 09:32

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 20. Oktober 2020 | 11:49

Von

Status:

Junior-Partner (5398 Beiträge, 1814x hilfreich)

Zitat (von Larachen-10):
Da würde ja klar beschrieben, dass der Domaininhaber ein masssoeckchen-macher ist? Ganz klar beschreibend und Bezug auf gewerbliche tätigkeit.

Auch "masschuehchen.xy" wäre schon glatt beschreibend und daher nicht schutzfähig (außer vielleicht für den Verkauf von Schraubenziehern oder Finanzdienstleistungen).

0x Hilfreiche Antwort