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Epimedium (Novel-Food) als Endverbraucher aus strafrechtlicher Sicht....

19.11.2020 Thema abonnieren
 Von 
sch94
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
Epimedium (Novel-Food) als Endverbraucher aus strafrechtlicher Sicht....

Hallo zusammen.

Da ich zu dem Thema im Internet bis jetzt nicht wirklich fündig geworden bin, stelle ich meine Frage hier.

Epimedium ist ein sogenanntes Novel-Food und in Deutschland aktuell (noch) nicht zugelassen. Es handelt sich dabei um eine herkömmliche Pflanze (Elfenbeinblume). Diese soll angeblich eine ähnliche Wirkung wie Viagra besitzen und weniger Nebenwirkungen versprechen.
Der Wirkstoff des Epimedium ist Icarrin. Dies wird laut Novel-Food-Verordnung unter nicht zugelassenes Arzneimittel eingestuft.

Nun zu meiner Frage:

Wie verhält sich der Erwerb als Endverbraucher solcher Novel-Foods am Beispiel Epimedium beispielsweise in Nahrungsergänzungsmitteln aus strafrechtlicher Sicht, sowohl bei Einfuhr aus EU/Nicht-EU, als auch bei in Deutschland erworbenen Nahrungsergänzungsmitteln in geringen Mengen, wenn diese zum Beispiel auf dem Postwege vom Zoll/Polizei abgefangen werden würden?

Hab diesbezüglich aktuell weder im Internet, noch hier im Forum etwas gefunden.

Würde mich über Antworten freuen, da mich dieses Thema schon länger beschäftigt.

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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
drkabo
Status:
Gelehrter
(11826 Beiträge, 7903x hilfreich)

Die spannende Frage ist, ob der Zoll das Zeug ebenfalls als Nahrungsergänzungsmittel ansieht.
Vieles, was im Ausland noch als Nahrungsergänzungsmittel zählt, gilt in Deutschland schon an Arzneimittel.
Wenn das der Fall ist, wird das Zeug vernichtet und Sie bekommen einen Bußgeldbescheid wegen unerlaubter Einfuhr von Arzneimitteln.
Ansonsten passiert realistisch nichts.
Die Wahrscheinlichkeit, dass sich der Zoll die Sache genauer anschaut, hängt natürlich davon ab, wie viel bestellt wird.

Signatur:Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.
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#2
 Von 
sch94
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

So oder so ähnlich hab ich mir das auch schon gedacht.
Und falls das Paket aus Deutschland kommen würde und durch einen blöden Zufall trotzdem in die Hände der Behörden fallen würde, wäre ja der Tatbetsband der Einfuhr nicht erfüllt.

Dennoch ist das Arzneimittel ja dann unerlaubt.
Aber der Bußgeldkatalog des AMG spricht ja wenn dann immer nur von der Einfuhr.

Welches Gesetz wäre denn dann einschlägig bzw welche Rechtsgrundlage?!

Danke schonmal für die Hilfe.
Finde das Thema einfach irgendwie interessant, da ich in meinem konstruierten Fall (Paket kommt aus Deutschland) keine so rechte Lösung finde.

Achja zur Thema Menge....
Gehen wir mal von zum 2 Döschen mit je 10 Kapseln, also insgesamt 20 Kapseln aus.

Wünsche euch allen ein schönes Wochenende.

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#3
 Von 
drkabo
Status:
Gelehrter
(11826 Beiträge, 7903x hilfreich)

Es gibt in Deutschland kein Besitzverbot für Arzneimittel und keines für nicht zugelassene Novel-Food-Nahrungsergänzungsmittel.
D.h. wenn man das Zeug nur innerhalb Deutschlands für den Eigenbedarf besitzt oder kauft, ist es straftechtlich gar nichts - egal ob es nun Arzneimittel ist oder nicht.
Wenn es allerdings über den Eigenbedarf hinaus geht, wird es kritisch, denn das "Inverkehrbringen" ist strafbar. Und das "Inverkehrbringen" beginnt schon mit dem Anlegen eines Vorrats für den späteren Verkauf. D.h. wenn man sich bevorratet, kann es sein, dass der Eigenbedarf unglaubwürdig ist - und dann droht ein verfahren nach dem Arzneimittelgesetz.

Signatur:Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.
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#4
 Von 
sch94
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Und ab welcher Menge ist von einem Inverkehrbringen auszugehen?
Gibts da irgendwelche Prinzipien oder Richtlinien?
Oder ist das Ermessenssache?
Bleiben wir mal bei meinem Beispiel mit den 20 Kapseln....
In dem Fall würde man ja wahrscheinlich von Eigenbedarf und dementsprechend nicht von einem Inverkehrbringen ausgehen oder?

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#5
 Von 
drkabo
Status:
Gelehrter
(11826 Beiträge, 7903x hilfreich)

Zitat:
Gibts da irgendwelche Prinzipien oder Richtlinien?

Wäre mit nicht bekannt.

Zitat:
In dem Fall würde man ja wahrscheinlich von Eigenbedarf und dementsprechend nicht von einem Inverkehrbringen ausgehen oder?

Ja

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