Gebrauchsmuster verletzt?!

Hast du dir das Gebrauchsmuster mal angeschaut, ob du es wirklich verletzt? Behaupten kann er viel, und solange er die Nummer nicht nennt, würde ich gar nichts zahlen.

Dann musst du genau lesen, was da in den Schutzansprüchen des Gebrauchsmusters steht. Insbesondere, wenn im Anspruch 1 irgend etwas steht, was du anders machst, dann verletzt du das Gebrauchsmuster nicht. Dabei kommt es auf jedes Wort an.

Wenn er kein Patent sondern nur ein Gebrauchsmuster hat, dann ist außerdem die Wahrscheinlichkeit hoch, dass dieses mangels Neuheit gelöscht werden kann, weil das bisher niemand geprüft hat. Da genügt es oft, ein bisschen zu recherchieren und ihm dann zu schreiben, was du von der Neuheit seiner Erfindung hältst. Vielleicht gibt er ja dann Ruhe. Solange du den Löschungsantrag nicht wirklich beim Patentamt stellst, kostet das nichts.

Natürlich kannst du auch einfach zahlen und hoffen, dass er nächste Woche nicht mit etwas anderem kommt, was du bezahlen sollst. Wer ungeprüft zahlt, bloß weil er keinen Stress haben will, der outet sich als prima Opfer und hat später den Stress doppelt. Nach unserer Rechtsordnung kann jeder von jedem alles Mögliche fordern. Wenn der andere sich nicht wehrt, sondern einfach zahlt, dann ist er selbst schuld.