hallo ich habe im Februar einen Termin vor dem Sozialgericht,
Ich bin wohnhaft in Hamburg.
ich war bis vor einem Jahr knapp 4 Monate in Untersuchungshaft.
es geht jetzt um die mietzahlung meiner wohnung für diesen Zeitraum, ich war bei der Öffenlichen rechtsauskunft und beim Wohnungsamt und die haben mir beide gesagt dass das Sozialamt bis 6 Monate wenn man inhaftiert trozdem die Miete übernehmen "muss".
ja ich habe jetzt einen Termin ende Februar,
ich weiß garnicht was mich da erwartet wäre es besser einen Anwalt dazu zu ziehen?
Sozialgericht rechtssteit Jobcenter
30. Januar 2023
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Frage vom 30. Januar 2023 | 20:10
Von
Status: Frischling (7 Beiträge, 1x hilfreich)
Sozialgericht rechtssteit Jobcenter
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#1
Antwort vom 31. Januar 2023 | 10:52
Von
Status: Philosoph (13043 Beiträge, 4441x hilfreich)
Gegen wen läuft die Klage, gegen das Jobcenter oder das Sozialamt?
Gegenüber dem Jobcenter dürfte die Klage keinerlei Erfolgsaussicht haben. Daran wird auch ein Anwalt nichts ändern können
#2
Antwort vom 31. Januar 2023 | 10:57
Von
Status: Frischling (7 Beiträge, 1x hilfreich)
Rechtsstreit gegen das Jobcenter team Hamburg...
okay, also sollte ich den Termin, lieber beenden lassen? da sonst noch mehr kosten auf mich zukommen?
oder wie sollte ich am besten reagieren
Noch unsicher oder nicht ganz Ihr Thema?
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#3
Antwort vom 31. Januar 2023 | 16:14
Von
Status: Philosoph (13043 Beiträge, 4441x hilfreich)
Zitat:also sollte ich den Termin, lieber beenden lassen? da sonst noch mehr kosten auf mich zukommen?
Kosten entstehen vor dem Sozialgericht erstmal nicht. Es kann passieren, dass der Richter Dir im Termin nahelegt, die Klage zurückzunehmen. Evtl. wird er Dir sogenannte Mutwillenskosten androhen. Das setzt allerdings vorausaus, dass er Dir genau erläutert, dass und aus welchen Gründen die Klage keine Aussicht auf Erfolg hat und Du diese deshalb - zur Vermeidung der Mutwillenskosten - zurücknehmen sollst.
Wenn Du nach dieser Androhung die Klage im Termin zurücknimmst, entstehen keine Kosten. Nur wenn Du darauf bestehst, die Klage fortzuführen, können Kosten auferlegt werden.
Ich würde den Termin erstmal wahrnehmen und mir anhören, was der Richter so sagt. Es gibt ja mitunter die seltsamsten Entscheidung, in beide Richtungen. Letztendlich kannst Du im Termin immer noch die Klage zurücknehmen, wenn das Ganze so läuft wie verutet. Es ist aber auch möglich, dass der Richter das völlig anders sieht als ich und dann gibt es für eine Klagerücknahme keinen Grund.
Gruß,
Axel
#4
Antwort vom 31. Januar 2023 | 16:40
Von
Status: Frischling (7 Beiträge, 1x hilfreich)
alles klar danke, ich werde den Termin wahrnehmen und schauen was da los ist.
danke für die Antwort.
schönen Tag noch.
LG
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