Erstattung Verhinderungspflege Sozialamt reagiert nicht

14. November 2023 Thema abonnieren
 Von 
Bimi53
Status:
Beginner
(52 Beiträge, 0x hilfreich)
Erstattung Verhinderungspflege Sozialamt reagiert nicht

Hallo an die Experten hier ,vor 5 Wochen wurde die Erstattung der Verhinderungspflege beim Sozialamt ( Hilfe zur Pflege ) eingereicht . Keine Reaktion bis jetzt .
Wie lange muss man warten bis dies Erstattet wird ? Was kann man tun damit dies beschleunigt wird ?
Auch sonst reagiert das Amt nicht auf Schreiben schickt keinen Änderungsbescheid trotz Anfrage mit Fristsetzung

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
vacantum
Status:
Schüler
(325 Beiträge, 59x hilfreich)

Zitat (von Bimi53):
Erstattung der Verhinderungspflege beim Sozialamt ( Hilfe zur Pflege ) eingereicht
Wieso beim Sozialamt? Muss der Antrag nicht bei der Pflegekasse gestellt werden?

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#2
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(30486 Beiträge, 5446x hilfreich)

Hat das noch mit diesem Problem zu tun?
https://www.123recht.de/forum/sozialrecht-und-staatliche-leistungen/Kuerzung-des-Pflegegeldes-Verhinderungspflege-Hilfe-zur-Pflege-__f609731.html

Hilfe zur Pflege nach § 63 SGB XII darf vom Sozialamt gekürzt werden, wenn andere Leistungen für den Pflegebedürftigen geleistet werden. Das war jedenfalls im o.g. Fall (für deine Mutter) so.

Falls das o.a. noch das Problem ist, meine ich:
Das Amt hat dir im Juni einen Bescheid geschickt und ...begründet, warum es kürzt.
Hast du dagegen schriftlich nachweislich Widerspruch innerhalb 1 Monat erhoben?
Falls ja, hatte das Sozialamt max. 3 Monate Zeit, einen Widerspruchsbescheid zu erteilen.

Falls du aber vor 5 Wochen eine (andere) Erstattung beantragt hast, hat das Amt max. 6 Monate Frist, dir einen Bescheid zu deinem Antrag zu erteilen.
Ich nehme an, das Amt nutzt diesen Zeitraum aus, insofern lässt sich nichts beschleunigen.


Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#3
 Von 
Loni12
Status:
Bachelor
(3307 Beiträge, 519x hilfreich)

Zitat (von Bimi53):
vor 5 Wochen wurde die Erstattung der Verhinderungspflege beim Sozialamt ( Hilfe zur Pflege ) eingereicht . Keine Reaktion bis jetzt .

Ganz einfach, so etwas kann länger dauern, in 5 Wochen wäre rasch bearbeitet.
Personalmangel, Krankheit usw. können eine Ursache sein.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(116267 Beiträge, 39236x hilfreich)

Zitat (von Bimi53):
Was kann man tun damit dies beschleunigt wird ?

Man könnte die Leute einfach mal ihre Arbeit machen lassen?
Die Mitarbeiter könnten ihre eigentliche Arbeit effizienter machen, wenn sie nicht immer wieder sinnlose Nachfragen beantworten müssen...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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