Sind Enkel unterhaltspflichtig?

16. März 2024 Thema abonnieren
 Von 
tassilo78
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Sind Enkel unterhaltspflichtig?

Wenn die Großeltern pflegebedürftig werden und nicht mehr alleine wohnen können, und deshalb von einem Amt in einem Heim untergebracht werden, sind in direkter Linie die Kinder zum Unterhalt verpflichtet. Aber was, wenn diese nicht leistungsfähig sind. Werden dann die Enkel herangezogen? Ich habe dazu widersprüchliche Einschätzungen gehört. Wie ist die Rechtslage? Und wo finde ich dazu den entsprechenden Gesetzestext?

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(32309 Beiträge, 5678x hilfreich)

Zitat (von tassilo78):
und deshalb von einem Amt in einem Heim untergebracht werden, sind in direkter Linie die Kinder zum Unterhalt verpflichtet.
1. werden die Großeltern iaR nicht von einem Amt in einem Heim untergebracht, denn das ist Sache der Angehörigen. 2. sind die Kinder nur zum Unterhalt verpflichtet, wenn die Großeltern ihren Unterhalt nicht selbst leisten können.
Zitat (von tassilo78):
Werden dann die Enkel herangezogen?
Nein. Nach Sozialrecht gilt § 94 SGB XII.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#2
 Von 
tassilo78
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Aber ich spreche ja genau von dem Fall, dass die Kinder (also Eltern aus Sicht des Enkels) für sich darstellen, dass sie nicht leistungsfähig sind. Dann müssten doch als nächstes die Enkel herhalten, oder nicht? "Verwandte in gerader Linie" heißt es doch.

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#3
 Von 
smogman
Status:
Student
(2801 Beiträge, 922x hilfreich)

Ja, im zivilrechtlichen Unterhalt hättest du damit grundsätzlich Recht. Nur kommt dieser so gut wie nie zum Tragen.

In der Masse der Fälle beantragen finanziell nicht leistungsfähige alte Menschen SGB XII Leistungen beim Sozialamt. Und dort gilt der oben bereits genannte Paragraph. Enkel dürfen vom Sozialamt nicht herangezogen werden. ("Der Übergang des Anspruchs ist (...) ausgeschlossen, wenn (...) die unterhaltspflichtige Person mit der leistungsberechtigten Person vom zweiten Grad an verwandt ist.")

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#4
 Von 
Loni12
Status:
Bachelor
(3560 Beiträge, 564x hilfreich)

Enkel sind gegenüber den Großeltern nicht unterhaltspflichtig.
Sollten die Enkel allerdings Geldgeschenke oder Immobilien erhalten haben, so können diese innerhalb von 10 Jahren zurückgefordert werden.
Bevor das Sozialamt Heimkosten übernimmt, überprüft es z.B. Kontoauszüge über den gen. Zeitraum.
Z.B. ein Zuschuss zum Auto, könnte zu einer Rückforderung führen. Geschenke zu Geburtstagen usw. wenn sie nicht zu hoch, darf man behalten. Die Grenze ist allerdings recht niedrig.

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#5
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(32309 Beiträge, 5678x hilfreich)

Zitat (von tassilo78):
Aber ich spreche ja genau von dem Fall,
Bisher noch nicht. Sind die Großeltern denn schon im Pflegeheim?
Falls ja, würde zunächst das Sozialamt die Kosten übernehmen, wenn noch nicht klar ist, wer was und wie für Unterhalt zu zahlen hat. Und dann gem. Rechtslage weiterarbeiten.

Wie weit ist denn deine Sache/Problem ...zur Darstellung der unterhaltspflichtigen Eltern dieser Großeltern?
Wieso wären die Eltern nicht leistungsfähig? Oder würden sie wegen der Rechtslage nur nicht berücksichtigt?

Herhalten muss so oder so keiner. Aber irgendeiner wird ganz oder teilweise *zahlen*, was der Unterhalt dann kostet. Enkel iaR nicht.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#6
 Von 
smogman
Status:
Student
(2801 Beiträge, 922x hilfreich)

Zitat (von Loni12):
Enkel sind gegenüber den Großeltern nicht unterhaltspflichtig.
Das Gegenteil lässt sich §§ 1601 ff. BGB, insbesondere § 1609 BGB entnehmen.

Es ist lediglich der Übergang dieses Unterhaltsanspruches gegen Enkelkinder auf das Sozialamt gesetzlich ausgeschlossen, siehe § 94 SGB XII.

2x Hilfreiche Antwort

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