Erfolgsquote bei Beschwerden gegen Einstellungen von Strafverfahren

Na ja, es kommt drauf an, warum eingestellt wird. Da gibt es ja die verschiedensten Gründe. Vom "Mengenrabatt" über fehlenden Anfangsverdacht, weil Verhalten nicht strafbar, fehlende Beweise, unbekannten Aufenthalts von Täter oder Zeugen, Doppelverfolgung, Verbrauch der Strafklage u.s.w., u.s.w.

wirdwerden

Da die Einstellungsgründe auf so vielen verschiedenen Rechtsgrundlagen basieren, kann es doch gar keine aussagefähige Statistik geben. Das Verfahren gegen den ungarischen Geheimdienst, der die Tarnkappe erfunden hat, die die Person, welche die Kappe aufsetzt, unsichtbar macht (den Fall gab es) wird genauso eingestellt, wie das Verfahren gegen einen Mörder, der so nebenbei noch einen Lippenstift für seine Süße geklaut hat. Auch das Verfahren wegen häuslicher Gewalt, bei dem der Mann der Frau mit dem Besenstiel die Vorderzähne ausgeschlagen hat, wird dann eingestellt werden, wenn sie hinterher nach Versöhnung erklärt, sie sei die Treppe ganz alleine runter gepurzelt. Oder das Verfahren, dass der Anzeigenerstatter "aus Sicherheitsgründen" bei mehreren Behörden zur Anzeige gebracht hat.

Mitunter nimmt die Staatsanwaltschaft auch gerne die Ermittlungen wieder auf. Eben, wenn die Zeugen zunächst gar nichts sagen oder alles sehr schwammig, sich dann aber ärgern und sich endlich zu einer substantiierten Aussage aufraffen. Noch ein Grund für Einstellungen, der oft nicht realisiert wird: wenn man einen (möglichen) Täter anklagt, er freigesprochen wird, aus Mangel an Beweisen, ist es faktisch fast unmöglich, bei neuen Erkenntnissen zu Lasten des Verurteilten das Verfahren wieder aufzunehmen. Wenn man das Verfahren jedoch eingestellt hat, nach Abschluss der Ermittlungen, dann kann man bei neuen Erkenntnissen jederzeit die Ermittlungen wieder aufnehmen.

Worauf ich hinaus will: selbst wenn es eine Statistik gäbe, wäre sie wegen der Vielfältigkeit der Entscheidungen in keiner Richtung aussagekräftig.

wirdwerden