Aussteigerprogramm für Neonazis erhält wenig Resonanz

Mehr zum Thema: Allgemein, Nazi, Neonazi, Rechtsextrem, Aussteigerprogramm
0 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
0

Seit Programmstart vor einem Jahr gingen 750 Anrufe beim Verfassungsschutz ein

Zwischen Theorie und Praxis liegen oft Welten. Auch bei dem Aussteigerprogramm für Neonazis des Bundesamts für Verfassungsschutzes scheint sich dieser Spruch zu bewahrheiten: Das Programm, das Rechtsradikalen den Ausstieg aus der rechtsextremen Szene erleichtern soll, erhält in der Realität kaum Resonanz.

Nur 39 ehemalige Neonazis werden derzeit vom Verfassungsschutz betreut. Dies gab die Regierung unter Federführung des Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der PDS diese Woche im Bundestag bekannt. Die Regierung spricht von einer "Betreuung".- Ob es sich dabei um erfolgreiche Ausstiege aus der Szene handelt, wird nicht gesagt.

Insgesamt hätten sich bislang 66 Rechtsradikale ernsthaft für einen Ausstieg interessiert und seien von den Verfassungsschützern beraten worden. 27 hätten das Programm aber schon wieder verlassen. Da der Verfassungsschutz durch das Programm und die eingerichtete Telefonhotline nur auf Anrufe reagieren kann und auf die Eigeninitiative der Aussteiger angewiesen ist, wird auch ein aktiver Weg gewählt, indem mögliche Aussteiger von den Verfassungsschützern angesprochen werden.

Seit Schaltung der Telefonhotline hätten sich 750 Anrufer aus der rechtsextremen Szene gemeldet, so das Bundesinnenministerium. Von den zunächst 66 tatsächlich Ausstiegswilligen gehörten demnach 30 der Kameradschafts-, 19 der Skinhead-Szene und 23 rechtsextremistischen Parteien an.

Das Aussteigerprogramm des Verfassungsschutzes hat im April vergangenen Jahres offiziell begonnen. Ausstiegswillige aus der rechten Szene können mit Sachverständigen vertraulich in Kontakt treten und individuelle Hilfe staatlicher Stellen in Anspruch nehmen. Zu diesem Zwecke wurde eine Telefonnummer und eine Emailadresse eingerichtet.

Diskutieren Sie diesen Artikel
Das könnte Sie auch interessieren
Allgemein Anstieg rechtsextremistisch orientierter Straftaten im Jahr 2000
Allgemein Mehr Rechtsextremismus im Netz
Allgemein Rechtsextremismus im Internet
Allgemein 742 rechtsextremistische Straftaten im Januar und Februar