Achtung Arbeitgeber betriebliche Übung löst Ansprüche aus!

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Betriebliche Übung bedeutet Ansprüche für Arbeitnehmer

Achtung Arbeitnehmer, betriebliche Übung kann Entgeltansprüche auslösen!

Die Betriebliche Übung als Grundlage für den Entgeltanspruch.

  • Wenn der Arbeitgeber eine bestimmte betriebliche Übung (Vergünstigung, Geldzuwendung) regelmäßig wiederholt, kann der Arbeitnehmer u.U. daraus schließen ihm solle eine solche Leistung immer (d.h. während des Bestand des Arbeitsverhältnisses) zustehen.
  • Entscheidend ist, wie der Arbeitnehmer als Empfänger der Erklärung (der Rechtshandlung des Arbeitgebers z.B. Zahlung) diese verstehen bzw. deuten darf nach Treu und Glauben und unter Berücksichtigung aller Umstände.
  • Die betriebliche Übung des Arbeitgebers setzt ein Verhalten des Arbeitgebers voraus, das sich bewusst bestimmten, festen Regeln unterordnet. Z.B. muss die Geldzahlung, die gewährt wird, nicht jedes Jahr gleich hoch sein. Wichtig ist nur, dass sie auf denselben Regeln beruht und daher vom Arbeitgeber auch daher wieder gewährt wird.
  • Auch wenn die betriebliche Übung nur unter der Voraussetzung der wirtschaftlichen Vertretbarkeit gewährt wird, steht dies dem Entstehen der betrieblichen Übung nicht unbedingt entgegen. Allerdings muss für die betriebliche Übung immer feststellbar sein, nach welchen Regeln, diese gewährt wird. Nur wenn diese Regeln konstant die selben sind, kann diese betriebliche Übung auch entstehen.

Fazit: Ansprüche sollten schnell geltend gemacht werden

Das Wissen um die Gesetzmäßigkeiten der betrieblichen Übung bedeutet für den Arbeitnehmer bares Geld. In aller Regel müssen diese Ansprüche relativ zeitnah nach der Entstehung geltend gemacht werden, da im Arbeitsrecht mit Verwirkung und Verjährung von Entgeltansprüchen sehr zeitnah zu rechnen ist.

Elisabeth Aleiter
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