Schlüsselfertigbau im Baurecht

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Was bedeutet Schlüsselfertigkeit?

Schlüsselfertigbau bezeichnet als Unterform des Pauschalpreisvertrags die vollständige Erstellung eines Objekts durch einen Unternehmer zu einer pauschalen Vergütung. Vereinbart sind in der Regel alle Leistungen, die für die Erreichung der Schlüsselfertigkeit nach den anerkannten Regeln der Technik für ein zweckgerechtes und mangelfreies Bauwerk erforderlich und vorhersehbar sind. Verkörpert sind die anerkannten Regeln der Technik - oft aber nicht nur - in harmonisierten europäischen Normen.

Schlüsselfertigkeit richtet sich nach dem Vertragsinhalt

Die Frage, was unter dem Begriff „Schlüsselfertigkeit” zu verstehen und damit Leistungsziel beziehungsweise Leistungsinhalt sein soll, ist nach den gesamten vertraglichen Vereinbarungen und ggf. der Leistungsbeschreibung (Leistungsverzeichnis, Pläne und so weiter) zu beurteilen und im Zweifel durch Auslegung der Vertragsunterlagen und gegebenenfalls weiterer Absprachen nach den §§ 133, 157 BGB festzustellen. Besser sind freilich präzise Verträge, die wenig Raum für Auslegung lassen. Auslegung ist Kaffeesatzleserei.

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Bau muss vollständig funktionsfähig sein

Das zu errichtende Objekt muss nach fachlicher Meinung vollständig und funktionsfähig sein, BGH BauR 1984, 395, 396. Die Schlüsselfertigkeitsklausel ist eine der drei Unterformen der Vollständigkeitsklauseln. Sie bestimmt, dass zum Leistungsumfang des Auftragnehmers „alles was notwendig ist” gehört (Roquette, NZBau 2001, 57, 58).

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