Sonderbedarf - Was ist Sonderbedarf und was nicht?

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Was steht mir zu?

Zusätzlicher Bedarf: Ein in der Praxis häufig auftretender Streitpunkt im Unterhaltsrecht.

Beim Sonderbedarf handelt es sich um einen überraschenden, nicht mit Wahrscheinlichkeit voraussehbaren und der Höhe nach nicht abschätzbaren Bedarf, der deshalb beim laufenden Unterhalt nicht angesetzt werden konnte und deshalb eine zusätzliche Unterhaltsleistung rechtfertigt. Dies ist von Fall zu Fall für die jeweilige Aufwendung zu prüfen.

Thomas Klein
seit 2021 bei
123recht.de
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Familienrecht, Fachanwalt für Verkehrsrecht, Fachanwalt für Steuerrecht
Wilhelmstrasse 16
52428 Jülich
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Zivilrecht, Arbeitsrecht, Kaufrecht, Erbrecht, Miet und Pachtrecht
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Antwortet: ∅ 1 Std. Stunden

Dabei geht der Bundesgerichtshof davon aus, dass der Sonderbedarf auf Ausnahmefällen zu beschränken ist (BGH, Urteil vom 15. 2. 2006 - XII ZR 4/04)

Als grobe Faustregel gilt hier:

Je kleiner die monatliche Unterhaltsrente ist, desto eher wird ein Anspruch auf Sonderbedarf in Betracht kommen, da bei geringen laufenden Unterhaltszahlungen eine Rücklagenbildung eher ausgeschlossen ist, als wenn regelmäßig monatlich großzügige Beträge zur Verfügung gestellt werden.

Beispiele für Sonderbedarf

Bislang von der Rechtsprechung erörtert und eingeordnet sind folgende Positionen:

Sonderbedarf ja:

a) unvorhergesehene Krankheitskosten

b) Erstausstattung eines Säuglings

c) Kosten einer Klassenfahrt

d) Kosten für den wegen vorübergehender Schwierigkeiten erforderlichen Nachhilfeunterricht

e) Kosten eines Computers bei Lernschwierigkeiten eines Kindes

f) Kosten eines Unterhaltsprozesses, soweit beim Berechtigten Rechtsunkenntnis besteht und der Gegner anwaltlich vertreten ist

g) Kosten des Schüleraustausches

h) Umzugskosten

i) Kosten für Anschafftung eines Behindertenfahrzeuges

Sonderbedarf nein:

a) Kosten der Kommunion

b) Kosten der Konfirmation

c) Kindergartenbeiträge

d) Schulbücher

e) Urlaubskosten

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