Inhaftierungen nach Ausschreitungen bei G8-Gipfel

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15 Deutsche sind in Genua weiterhin im Gefängnis

Bei den heftigen Ausschreitungen anlässlich des G8-Gipfels in Genua sind insgesamt 70 Deutsche festgenommen worden. Nach einer erfolgten Haftprüfung am Mittwoch durch Untersuchungsrichter mussten allerdings nur noch 15 Deutsche im Gefängnis bleiben. Für die Inhaftierten ist eine weitere Haftprüfung für diesen Donnerstag geplant. Weiterhin werden noch vier Verletzte in Krankenhäusern behandelt. Dies teilte das Auswärtige Amt heute mit.

Bereits im Vorfeld des G8-Gipfeltreffens in Genua wurde von deutscher Seite versucht, den Ausschreitungen Einhalt zu gebieten. Dies sollte durch Meldeauflagen für potentielle Genua-Demonstranten erreicht werden, die sich während des Treffens täglich bei der Polizei melden sollten. Die hiergegen angestrebten Klagen wurden aufgrund des besonderen öffentlichen Interesses abgelehnt und die Rechtmäßigkeit der Meldeauflagen bestätigt.

Ebenfalls waren verstärkte Grenzkontrollen sowie Kontrollen in Zügen und Flughäfen durchgeführt worden, um gewalttätige Gegner des Gipfeltreffens bereits frühzeitig herauszufiltern. Laut Bundesinnenminister Otto Schily sollten alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die Ausreise gewalttätiger Globalisierungsgegner zu verhindern.

Bereits Mitte Juni ist es bei Ausschreitungen beim EU-Gipfeltreffen in Göteburg zu Ausschreitungen gekommen. Ein hierbei verhafteter Deutscher wurde Mitte Juli zu sechs Monaten Haft verurteilt. Ihm wurde vorgeworfen, Pflastersteine auf Sicherheitskräfte geworfen zu haben.

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