Ist es schon Zensur oder noch Cancel-Culture?

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Eine Zensur findet - trotz Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG - schon längst statt. Cancel-Culture ist ein Euphemismus.

In meinem Beitrag zur Gewöhnung an Zensurmaßahmen hatte ich vor einiger Zeit schon die Löschung von Social-Media-Profilen und YouTube-Kanälen beklagt, die immer dann stattfindet, sobald eine bestimmte Reichweite erreicht worden ist. Sogar die Facebook-Seite des gemeinnützigen Vereins "Anwälte für Aufklärung e.V." wurde inzwischen endgültig deaktiviert. Immer mehr Anwältinnen und Anwälten schließen sich diesem Verein aber an und treten - zu Recht - aus den Mainstream-Vereinen aus.

Die Landesmedienanstalten meinen, es handle sich bei solchen Lösch-Maßnahmen rechtlich nicht um Zensur.

Andreas Neumann
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Zensur setze voraus, dass die betreffenden Artikel gar nicht erst erscheinen könnten, also vor einer möglichen Veröffentlichung eine Prüfung stattfinde und eine Veröffentlichung dann präventiv unterbunden würde.

Rechtzeitig zur Plandemie wurde die Debatte um Cancel Culture ins Leben gerufen. Cancel Culture ist ein schicker Anglizismus. Präventives Löschen soll eben als Cancel Culture weniger schlimm sein als Zensur und sei für das Gemeinwohl hinzunehmen.

Es handelt sich nach meiner Auffassung aber um nichts anderes als um Zensur nach Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG.

Wir canceln jetzt halt ein bisschen die ganzen rechtsextremen Meinungen etwa über die Corona-Spritzen. Wer nicht an Bill Gates glaubt und seine Meinung nicht als gottgegebene Fakten anerkennt, sei eben unsolidarisch und rechtsextrem und darf gecancelt werden, so die derzeit immer noch ganz überwiegende Meinung in der breiten Masse, erzeugt von der staatlichen Propaganda über die gesättigten Öffentlich-Rechtlichen. Wer in diesem Sinne ein rechtsextremer Neo-Nazi ist, dem geschieht es recht, auch in wissenschaftlichen Zeitschriften nicht mehr publizieren zu dürfen. Um wissenschaftlich etwas vor großem Publikum aussagen zu dürfen, muss man einen aktuellen Pharmafia-Status vorweisen können.

Kritik findet nicht statt, Zensur aber schon.

Kritik findet nicht statt, Zensur aber schon. Wer nicht an die segensreiche modRNA-Spritze glaubt oder gar wagt, sie auf Basis von Fachbüchern und zahllosen vorliegenden Studien zu kritisieren, wird mehr und mehr zensiert. Die Beratungsstelle Veritas berät coronatreue Angehörige von pathologischen Querdenkern, die einen entarteten Kapitalismus im Endstadium diagnostizieren.

Zensur ist aber bereits die Löschung von Profilen. Denn diese macht weitere Postings unmöglich. Sie stellt den Autor unter Generalverdacht - was von ihm komme, könne ja nur gegen die segensreiche Spritze sein und muss daher unterbunden werden. Zensur und Cancel Culture sind rechtlich daher gleich zu behandeln.

Zensur funktioniert jedoch ohnehin nie, wie der Historiker Hannes Hofbauer erkannt hat, sie erschwert lediglich einen offenen Diskurs und verlangsamt die notwendigen Prozesse zur Wahrheitsfindung. Gleiches gilt für Cancel Culture. Ob Löschungen überhaupt einen kulturellen Akt darstellen können, oder ob dies nicht eine weitere Verdrehung ist, bleibt noch aufzuarbeiten.

Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann alias Immoanwalt NRW
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