Urheberrechtsverletzung und illegale Downloads

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Rechtsfolgen und mögliche Forderungshöhen

Nicht selten sind bei den Abmahnungen Forderungen in Höhe von 2000 Euro und mehr angegeben.

Die Abgemahnten stehen zumeist ratlos der Forderungshöhe gegenüber und können schwer einschätzen, ob diese Berechtigt oder weit zu hoch gegriffen ist.

Man muss zunächst unterscheiden zwischen den Abmahnkosten des Rechtsanwaltes welcher die Abmahnung für den jeweiligen Abmahnenden betreibt sowie den Schadenersatzforderungen hinsichtlich des z.B. runtergeladenen Werkes.

Sollte der Abgemahnte tatsächlich den illegalen Download getätigt haben so ist zu prüfen ob nicht § 97a II UrhG ausreicht um eine Abmahnung hinsichtlich der Anwaltskosten abzugelten.

Dies wird zumeist der Fall bei erstmaligen und einem einfach gelagerten Verstoß sein. Inwiefern 97a II UrhG subsumiert werden kann wird ausführlich und umfassend in einem Beitrag in der MMR 2010 gegeben [1] .

Erstmalig einen einzelnen Song runterzuladen dürfte in jedem Fall unter 97a II UrhG fallen. Bei einem ganzen Musikalbum sowie aktuellem Kinofilm dürfte die Anwendbarkeit des 97a II UrhG schon wieder anders gelagert sein.

Auch ist der Ermittlungsaufwand regelmäßig nicht besonders hoch. Die dazu beauftragten Dienstleister, die teilweise in enger wirtschaftlicher Verknüpfung mit den beauftragten Kanzleien stehen, setzen lediglich Computerprogramme ein, die die Werke der Rechteinhaber in den Tauschbörsensystemen aufspüren und sodann die jeweils anbietenden IP-Adressen der Nutzer aufzeichnen [2] .

Hinsichtlich des Schadensersatzes eines Musikstückes kann man wohl von einem Preis in Höhe von 15 Euro bis 150 Euro ausgehen [3]. Für einen Film ca. 100 Euro [4] .

Es ist daher ratsam ein Abmahnschreiben hinsichtlich der Forderungshöhe von einem Rechtsanwalt prüfen zu lassen und daraufhin gegeben falls einen Vergleichsvorschlag an den Abmahnenden verfassen zu lassen.



[1] Faustmann, Ramsperger: Abmahnkosten im Urheberrecht - Zur Anwendbarkeit des § 97a Abs. 2 UrhGMMR 2010, 662

[2] Faustmann, Ramsperger: Abmahnkosten im Urheberrecht - Zur Anwendbarkeit des § 97a Abs. 2 UrhGMMR 2010, 662.

[3] Amtsgericht Frankfurt 29.01.2010 - Az. 31 C 1078/09-78; Landgericht Hamburg 8. Oktober 2010, Aktenzeichen 308 O 710/09.

[4] AG Halle (Saale), Urteil vom 24.11.2009, Az. 95 C 3258/09.

Leserkommentare
von Marloon am 06.12.2017 15:30:21# 1
Auch SEO-Marketing spielt für Anwälte derzeit eine immer bedeutendere Aufgabe: https://www.kanzleimarketing.de/marketing-online/seo/ Da leider kaum noch jemand einen Anwalt im Gelbe-Seiten-Buch sucht...
    
von axt-im-walde am 01.03.2019 06:14:22# 2
Das Thema Pfändungsschutzkonto ist in Deutschland weitgehend bekannt - kürzlich wurde ich im Telefonat mit einer deutschen Bank sogar aktiv darauf hingewiesen, obwohl ich keinen akuten Bedarf hatte. Viele Banken haben in ihren Onlineportalen sogar einen gut sichtbaren Button, um direkt zur Pfändungsschutzabteilung zu gelangen.

Wie sieht es aber in unseren europäischen Nachbarländern aus ? Soweit ich weiß, muss ein Schuldner bei Pfändungen den Pfändungsschutz und die Bewahrung eines zum Leben ausreichenden Geldeinganges für sich selbst (plus ggfs. Familie) im Einzelfall mit dem Gläubiger aushandeln.

So gibt es manche im Ausland lebende Personen, welche in Deutschland ein Girokonto unterhalten.

Mich würde interessieren, wonach sich im Pfändungsfall die Höhe des geschützten Betrages richtet: Nach der Rechtslage im Ausland bezogen auf den dort lebenden Bürger ? Oder nach den in Deutschland geltenden Regeln, als würde die Person in Deutschland leben ?
    
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