Patentrecht: Touchscreen Gestures verklagt Apple und RIM wegen Patentverletzung

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Vermeintliche Patentverletzungen durch Touchscreen-Basisfunktionen - "Patent-Trolle" oder berechtigter Schutz geistigen Eigentums?

In den weltweiten Streit um Mobilfunkpatente mischen sich immer mehr Kontrahenten ein - die teilweise zweifelhafte Interessen verfolgen.

Aktuell sehen sich Apple und der Blackberry-Hersteller RIM einer Klage wegen einer vermeintlichen Patentverletzung im Zusammenhang mit Touchscreen-Technologien ausgesetzt. Eine Kopie der Klageschrift finden Sie hier.

Es handelt sich dabei um Basisfunktionen für die Bedienung von Touchscreens wie Scrollen und Double-Tap, die ursprünglich von einem taiwanesischen Hersteller entwickelt worden sein sollen. Die Klage wurde allerdings von der in Texas ansässigen Gesellschaft "Touchscreen Gestures LLC" eingereicht. Gerade im Bereich der mobilen Kommunikation treten zunehmend so genannte "Patent-Trolle" auf, die selbst keine Technologien entwickeln, sondern massenweise Patente aufkaufen, um etablierte Hersteller wegen vermeintlicher Patentverletzungen zu verklagen.

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