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Wohnen mit BahnlärmLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
Im Gespräch: RA Matthias M. Möller-Meinecke | Experteninterviews | 01.04.2021Wieviel Lärm durch Züge muss man hinnehmen und wie kann man sich gegen Lärm durch die Bahn wehren? / Das Wohnen in der Nähe von Bahnstrecken hat für die Anwohner meist nichts mehr mit Eisenbahnromantik zu tun. Was kann man aber gegen den permanenten Lärm unternehmen und was muss man dulden? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Matthias M. Möller-Meinecke im Interview mit 123recht.de.LärmBahnAnwohnerBahnlärmLärmminderung
Empfehlung der Redaktion
Kurzarbeitergeld und (betriebsbedingte) Kündigung
von RA Helge Müller-Roden | Arbeitsrecht | 09.03.2021Arbeitgeber können trotz CORONA Kurzarbeitergeld eine Kündigung aussprechen / Aufgrund der CORONA-Pandemie befinden sich viele Arbeitnehmer in Kurzarbeit, teilweise sogar in KuG „0“. Wenn Arbeitgeber trotzdem eine Kündigung aussprechen und neben der des gekündigten Mitarbeiters keine weiteren Kündigungen ausgesprochen wurden, liegt die Vermutung nahe, dass die ...KurzarbeitergeldBetriebsbedigteKündigungCoronaUrlaubsanspruch
Fristlose Kündigung bei nicht genehmigter Nebenbeschäftigung?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 14.04.2021Das Arbeitsgericht Bielefeld hat mit Urteil vom 17.12.2020 zum Aktenzeichen 1 Ca 1741/20 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen einer nicht genehmigten Nebenbeschäftigung rechtswidrig ist. Die Parteien streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund einer außerordentlichen Kündigung geendet hat. § 6 Absatz 1 des Arbeitsvertrags ...fristloseKündigungohneGenehmigungNebenbeschäftigungArbeitnehmerArbeitgeber
Die verhaltensbedingte Kündigung im Arbeitsrecht
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 13.04.2021Wieviel Abmahnungen sind vor einer verhaltensbedingten Kündigung erforderlich? / Die verhaltensbedingte Kündigung im Großbetrieb Sachverhalt: Wann erfolgt eine verhaltensbedingte Kündigung? / Arbeitgeber Brösel ist ratlos. Sein Mitarbeiter Bernd hat eine neue Liebe und ist seit daher sehr unpünktlich. So hat dieser Mitarbeiter mehrfach z.B. 9 KW, 10 KW und 11. ...ArbeitsrechtArbeitgeberArbeitnehmerverhaltensbedingteKündigung
Erhaltungsrücklage beim ImmobilienkaufLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 11.04.2021Ende der Berücksichtigung bei der Grunderwerbsteuer und Konsequenzen für die notarielle Praxis / Ab der Veröffentlichung des aktuellen Urteils des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 16. September 2020 - II R 49/17 - im Bundessteuerblatt wird die seit 1.12.20 vom Gesetz so genannte Erhaltungsrücklage (früher richtiger Instandhaltungsrückstellung und bekannt als Instandhaltungsrücklage) ...InstandhaltungsrücklageGrunderwerbsteuerHaftungBeschaffenheitsvereinbarung
Zum Jahresende droht VerjährungLeserwertung: 3,9/5,0
von 17 Lesern bewertet
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Gemäß § 194 BGB unterliegt das Recht von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (Anspruch) der Verjährung / Regelmäßige Verjährungsfrist ...AnspruchVerjährungHemmungJahresendeKlage-
Anhaltenden Probleme beim Berliner Flughafenausbau - Air Berlin prüft Schadensersatzansprüche
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Schadensersatzansprüche wegen Mängeln an der Bausubstanz des neuen Hauptstadtflughafens (Brandschutzvorkehrungen) rücken in greifbare Nähe / Klage der Fluggesellschaft ...FlughafenBerlinAir BerlinSchadensersatzBrandschutzAusgleichHaftung -
Ist es Bauunternehmen erlaubt mit der Bezeichnung Architektur Werbung zu schalten?
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Eintragungspflicht in die Architektenliste besteht nur für die Berufsträger nicht auch für die diese beschäftigenden Baufirmen. / Baufirma verwendet die Bezeichnung ...BauunternehmenArchitekturWerbungBaufirmaArchitektenliste -
Auch das Berufungsgericht hat die Pflicht zur Beweisführung in der Berufungsinstanz
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Auch wenn das Berufungsgericht auf den erstinstanzlichen Vortrag pauschal Bezug nimmt, darf es nicht nur den Sachvortrag verwerten, sondern muss auch die angebotenen Beweise ...RestvergütungsanspruchMängelWerklohnklageBeweiserhebungBaurecht -
Die Entstehung der üblichen Vergütung bei unwirksamem WerkvertragLeserwertung: 4,4/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Unwirksamkeit eines Werkvertrags infolge inhaltlicher Unbestimmtheit führt nicht zum Entfallen der Vergütungspflicht, sondern zur Entstehung eines Anspruchs auf die übliche ...VergütungWerkvertragUnwirksamkeitPauschalpreisMehrleistung -
Wie weit reicht der Umfang der Nacherfüllung beim Kauf zwischen zwei Unternehmen?
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Beim Kaufvertrag zwischen Unternehmen erstreckt sich der Umfang der Nacherfüllung weder auf Einbau- noch auf die Ausbaukosten. / Lieferung mangelhafter Dämmplatten Der ...UmfangNacherfüllungUnternehmenRügepflichtKosten -
Berechtigt eine schlechte Dielenverlegung zur Kompletterneuerung des Dielenboden?Leserwertung: 4,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Ja. Kostenvorschussanspruch in Höhe der Austauschkosten. / Nach Verlegung zeigen sich Mängel Der Auftraggeber hatte Verlegearbeiten für ...ErneuerungDielenbodenSachverständigengutachtenDielenverlegungKosten -
Wie groß ist der Umfang der Hinweispflichten des Vorunternehmers auf Nachfolgearbeiten?Leserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Grundsätzlich besteht keine Koordinierungspflicht des Vorunternehmers in Bezug auf nachfolgende Arbeiten. / Allerdings muss er auf die Beschaffenheit der eigenen ...HinweispflichtVorunternehmerAufklärungspflichtZurückbehaltungsrechtMangel -
Wird bei einem Bauvorhaben ein Pauschalpreisangebot abgegeben führt dies zur Komplettleistungspflicht
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Vertraglich vereinbarte pauschale Preise führt zur Leistungspflicht in Bezug auf alle erforderlichen Arbeiten. / Gemeinsame Angebotsbasis Auftraggeber ...BauvorhabenPauschalpreisKomplettleistungAuftraggeberAuftragnehmer -
Umfang der Leistung bei Vereinbarung eines Schlüsselfertigbaus
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Der Einbau von Verbrauchsmengen-Erfassungsgeräten gehört zum vereinbarten Leistungsumfang eines Schlüsselfertig-Bauvertrags. / Bauträgervertrag Wird ...SchlüsselfertigbauBauträgerVerbrauchsmengenerfassungKomplettheitsklausel -
Eine Verjährungs-Verlängerung bei Bürgschaften auf fünf Jahre in AGB ist zulässig
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Ach in allgemeinen Geschäftsbedingungen kann die Verjährung einer Bürgschaftsforderung zu Lasten der Bank verlängert werden / Selbstschuldnerische Formularbürgschaft In ...BürgschaftAbsicherungKreditVerlängerungVerjährung -
Der Vergütungsanspruch bei ungerechfertigter Werkvertragskündigung
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Kosten der Beseitigung aller Mängel an einem Bauwerk in Höhe von maximal 5 Prozent des Auftragsvolumens genügen nicht um eine außerordentliche Kündigung des Werkvertrages ...VergütungsanspruchWerkvertragKündigungMängelbeseitigungEigentumswohnung -
Die Aufrechnung von mietfremden Forderungen gegen die Mietkaution ist nicht erlaubt
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Mietrecht, Pachtrecht | 10.04.2021Ohne ausdrückliche Vereinbarung folgt aus dem Treuhandcharakter der Mietkaution der Aufrechnungsausschluss für Forderungen, die sich nicht aus dem Mietverhältnisergeben. ...AufrechnungMietkautionForderungKonnexitätsprinzipTreuhandverhältnis -
Weichen Baumaßnahmen von den anerkannten Regeln der Technik ab trifft Architekten eine umfassende Aufklärungspflicht
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Architekten haben Auftraggeber nicht nur über die Risiken und die Folgen einer Abweichung von den anerkannten Regeln der Technik zu beraten. / Umfassende Aufklärungspflicht Der ...AufklärungspflichtArchitektenAnerkannte Regeln der TechnikTragwerksplanung -
Wie weit reicht ein Gewährleistungsverzicht zwischen Bauherrn und Nachunternehmer
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Zwischen Bauherrn und Nachunternehmer vereinbarter Gewährleistungs- und Einwendungsverzicht wirkt auch gegen den Hauptunternehmer. / Offene Schlussrechnung Der ...ReichweiteVereinbarungGewährleistungSchlussrechnungZahlung -
Mietrückstand genügt zur Begründung fristloser KündigungLeserwertung: 3,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Mietrecht, Pachtrecht | 10.04.2021Für eine fristlose Kündigung des Vermieters genügt es, wenn der Mieter aus der Begründung erkennen kann, welchen Mietrückstand der Vermieter als Grund seiner fristlosen Kündigung ...KündigungMietvertragMietrückstandMietenkontoMietzahlung -
Was sind Sowieso-Kosten und wie ergibt sich die Abzugsfähigkeit vom Schadenersatz?
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Die Anrechnung von Sowieso-Kosten auf den Schadensersatzanspruch des Auftraggebers setzt neben einer konkretisierten Darlegung auch eine Gesamtbetrachtung voraus. / Abschluss ...Sowieso-KostenAbzugsfähigkeitSchadensersatzGlobal-PauschalvertragBauarbeitenWerkleistung -
Tagemuttertätigkeit in einer Eigentumswohnung kann unter gewissen Voraussetzungen illegal sein
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Mietrecht, Pachtrecht | 10.04.2021In einer Eigentumswohnung ist die ungenehmigte Betätigung als Tagesmutter beim Vorliegen eines bestandskräftigen Untersagungsbeschlusses illegal. / Pflegestelle ...TagesmuttertätigkeitEigentumswohnungillegalGewerbeGenehmigung -
Baumängel: Was ist für die Erstattungsfähigkeit der Kosten bei einem Privatgutachten zu beachten
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Privatgutachterkosten sind in Prozessen wegen Baumängeln nicht erstattungsfähig, wenn sich der Bauherr auf den Vortrag von Mängelsymptomen beschränken darf. / Festsetzung ...BaumängelErstattungsfähigkeitPrivatgutachtenKostenSymptome -
Auftragnehmerrechte bei Gewährleistungsverzicht des Bauherrn
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Keine Gewährleistungsansprüche des Hauptunternehmers bei vereinbartem Gewährleistungs- und Einwendungsverzicht zwischen Nachunternehmer und Bauherrn / Generalunternehmer ...GeneralunternehmerWerklohnGewährleistungsbürgschaftRestwerklohnforderungGewährleistungsausschlussBauherr -
Beteiligung der Mieter an energetischer Sanierung von Mietwohnungen
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Vermieter-Modernisierung von Mietwohnung, um den Mietern Heizkostenvorteile oder Betriebskostenvorteile zu verschaffen und damit verbundene Verbesserung der Energieeffizienz ...Beteiligungenergetischer SanierungModernisierungMietwohnungBaumaßnahme -
Neues zum Dauerproblem Schimmel in der MietwohnungLeserwertung: 5,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Mietrecht, Pachtrecht | 10.04.2021Drei- bis viermaliges Stoßlüften der Wohnung pro Tag ist für Mieter zumutbar. / Mietminderung wegen Schimmel Ein Mieter hatte die Miete wegen Schimmelbefalls seiner Mietwohnung gemindert. ...SchimmelMietwohnungStoßlüftenMinderungMiete -
Arbeitseinstellung ist kein Mittel zur Durchsetzung von NachtragsangebotenLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Ohne Einigung über Zahlung einer Vergütung für eine geänderte oder zusätzliche Leistung besteht grundsätzlich kein Recht zur Arbeitseinstellung um diese "Nachträge" durchzusetzen. ...ArbeitseinstellungNachtragsangebotTreu und GlaubenMehrkostenZurückbehaltungsrecht -
Betriebskostenumlage bedarf eindeutiger VereinbarungLeserwertung: 4,6/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Mietrecht, Pachtrecht | 10.04.2021Vereinbarungen über die Möglichkeit Betriebskosten umzulegen müssen auch in Mietverhältnissen über Gewerberaum inhaltlich bestimmt und eindeutig sein. / Pauschale ...NebenkostenGewerbemietvertragBetriebskostenabrechnungBetriebskostenumlageNebenkostenumlage -
Aufklärungspflicht über die Höhe von Provisionszahlungen eines Vermittlers durch die Bank
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Bankrecht | 10.04.2021Bei steuersparenden Bauherren- und Erwerbermodellen muss die finanzierende Bank den kreditsuchenden Kunden auf eine von ihr erkannte arglistige Täuschung über die Höhe der ...AufklärungspflichtBankTäuschungSchadensersatzProvisionFinanzierungVerpflichtungKenntnis -
Hat der Verkäufer bei falscher Mängelanzeige einen Schadenersatzanspruch?Leserwertung: 4,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Kaufrecht | 10.04.2021Hat die Kaufsache keinen Mangel, sondern ist der Käufer vielmehr ...MängelanzeigeNacherfüllungErstattungsanspruchRücksichtnahmepflichtWerkvertragsrecht -
Zusatzvergütung für Reparaturen vor Abnahme
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, Architektenrecht | 10.04.2021Repariert der Auftragnehmer vor Abnahme das von ihm erbrachte aber von einem Drittunternehmer beschädigte Werk, so begründet dies bei ausdrücklicher Vereinbarung eine zusätzliche ...ZusatzvergütungReparaturAbnahmePVCBoden
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