Ratgeber

Weitere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Umlauf / Worum geht es? / Im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH mahnt die u. a. als Abmahnkanzlei bekannte Kanzlei Waldorf Frommer  aus München nach wie vor im großen Stil ab. Der aktuelle Vorwurf lautet, dass die Betroffenen den Film „Deadpool 2“ mittels illegalem Filesharing anderen ...

Weitere Abmahnungen wegen Fotoklau im Umlauf / Wer mahnt was ab? / Berichterstattungen im Internet zur Folge mahnt die Kanzlei Image Law derzeit im Auftrag der AFP Agence France-Presse GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen (Veröffentlichung geschützter Fotografien ) ab. Es wird vorgeworfen, dass die Fotografien durch den Empfänger der Abmahnung ohne Erlaubnis online ...

Die Abmahnwelle aus München rollt weiter! / Worum geht es? Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH aktuell in erheblichem Umfang ab. Der erhobene Vorwurf lautet, dass die Betroffenen den Film „Supernatural – the big empty“ mittels illegalem Filesharing anderen auf Internettauschbörsen zugänglich gemacht haben. ...

Derzeit wird der Film 300: Rise of an Empire abgemahnt / Worum geht es? / Die altbekannte Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnt aktuell wieder im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH im großen Stil ab. Der aktuelle Vorwurf lautet, dass die Betroffenen den Film „300: Rise of an Empire“ mittels illegalem Filesharing anderen auf Internettauschbörsen ...

Vorsicht! Abmahnungen der FC Bayern München AG durch die Kanzlei Taylor Wessing wegen Markenverstoß / Gegenstand der Abmahnung / Berichterstattungen im Internet zufolge lässt die FC Bayern München AG durch die Kanzlei Taylor Wessing den Verkauf von gefälschten Trikots und weiterer Markenkleidung auf der Plattform eBay abmahnen. Die Grundlage der Abmahnung ist dabei ...

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag der Bremsenkönig UG wegen fehlender OS-Verlinkung / Mit meinem heutigen Artikel möchte ich eine Hilfestellung für Onlinehändler geben, die eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder einstweiligen Verfügungen durch den Berliner Rechtsanwalt Gereon Sandhage erhalten haben. Rechtsanwalt Sandhage mahnt erneut ...

Streit um "Wahlleistungsvereinbarungen" - BGH Urteil vom 19. Juli 2016, VI ZR 75/15 / Wenn ein Patient eine Leistung wählt, die über den Umfang der normalen Krankenhausleitungen hinausgeht und medizinisch nicht notwendig ist, nennt man dies eine Wahlleistung. Die Einzelbettunterbringung gehört ebenso dazu wie neuartige Operationsmethoden oder – wie im hier besprochenen Fall ...

"Ich werde gemobbt..." - ein Hilferuf, der in der Praxis häufig auftaucht. Egal in welcher Branche, ob Vorstandsetage einer Bank oder in der Waldorfschule - Arbeitsgerichte stellen inzwischen einen beinahe schon inflationären Gebrauch dieses Wortes fest. Woran liegt das?...

Hire and fire – trotz vielfach guter Geschäftszahlen und einem aufwärts zeigenden Konjunkturtrend besinnen sich viele auch namhafte Unternehmen derzeit eher auf den zweiten Teil dieses Grundsatzes...

Vorsicht! Auch eine Abmahnug des Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) über die Kanzlei Schröder wegen Urheberrechtsverletzung an Fotos oder Bildern erhalten? Wir helfen gerne /   Wer mahnt was ab? / Der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) mahnt über die Kanzlei Schröder in Kiel Urheberrechtsverletzungen ab. Dabei wird den ...

Vorsicht! Weitere Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH im Umlauf! Wir helfen Ihnen! / Wer mahnt ab? / Das Thema Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts ist Gegenstand des heutigen Ratgeberartikels. Aktuellen Einträgen in zahlreichen Foren und der allgemeinen Berichterstattungen im Internet zufolge spricht die BVB Merchandising GmbH aktuell markenrechtliche ...

Vereinfachtes Restschuldbefreiungs-Verfahren für mittellose Schuldner / Eine gute Nachricht für mittellose Schuldner: Nachdem das Verbraucherinsolvenzverfahren zunächst erheblich erschwert werden sollte, hat sich jetzt nach heftigen Protesten ein Gegenvorschlag durchgesetzt...

In der Liquidation beenden die Liquidatoren die laufenden Geschäfte der Gesellschaft, erfüllen die (Zahlungs-)Verpflichtungen und ziehen Forderungen ein. Das verbleibende Vermögen der Gesellschaft wird in Geld umgesetzt („versilbert“) und an die Gesellschafter verteilt...

Chancen in der Krise für Unternehmen und Schuldner / Nach 100 Jahren Konkursordnung und sieben Jahren Insolvenzordnung fehlt es in Deutschland noch immer an einer Insolvenzkultur, obwohl formal ein für Unternehmen und Schuldner sehr funktioneller Rahmen in Form des Insolvenzverfahrens vorhanden ist...

Die Mandantin befand sich in Behandlung bei den Beklagten, die eine akute Thrombose übersahen, vermutlich verursacht durch die Antibabypille, was jedoch nicht nachgewiesen wurde. / Krankengeschichte und Chronologie / Die Klägerin litt ab November 2013 unter zunehmenden Brust- und Rückenschmerzen. Nach zusätzlicher massiver Atemnot wurde sie in der Einrichtung ...

Qualifizierte Mitarbeiter sind nicht immer leicht zu kriegen - mit einer Qualifizierung steigen Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt: Klar, dass nicht nur Sie als Arbeitnehmer, sondern auch Ihr Arbeitgeber an geschulten Mitarbeitern interessiert ist...

In der Schule gab´s das Zeugnis regelmäßig zweimal im Jahr, nicht immer nur zur Freude der Beteiligten. Auch in der Arbeitswelt gibt es häufig Zank und Streit deswegen - ein Werturteil ist eben immer auch persönlich eingefärbt...

Wer wegen Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) verurteilt ist, bekommt (als Ersttäter) im Urteil neben einer Geldstrafe in aller Regel den Führerscheinentzug. Die Fahrerlaubnis wird zumeist - trotz regionaler Schwankungen - für etwa ein Jahr entzogen.

Die Straftaten / Das Betäubungsmittelgesetz stellt Verstöße im Umgang mit Betäubungsmitteln unter Strafe. In kaum einem Strafrechtsgebiet stellt sich für Beschuldigte eine solche Vielzahl von Fragestellungen wie hier, z.B.: Ist der Besitz von Haschisch straflos? ...

Der Zeuge spielt im Strafverfahren eine immens wichtige Rolle bei der Urteilsfindung, je nach Fall kann Zeugenaussage zu diesem Zweck unverzichtbar sein. Infolge der Aussagen von Zeugen werden gravierende Verfahrensentscheidungen getroffen (Verurteilung, Einstellung, Freispruch)...

Ein kurzer Ritt durch die GEMA und die anderen Verwertungsgesellschaften / Derzeit gibt es neun wesentliche Verwertungsgesellschaften. Diese haben sich unter der Dachgesellschaft der Zentralstelle für private Überspielungsrechte zusammengeschlossen...

Erste Versuche, Gerechtigkeit walten zu lassen / Wie groß ist eigentlich unser Wissen über die Entwicklung des Rechts? Das zweite Jahrtausend v. Chr. ist anhand von Ausgrabungen in Griechenland relativ gut archiviert. Über das dritte Jahrtausend sind die Keilschriften der Sumerer bekannt...

Asterix und Obelix lassen grüßen / Wie lautet die richtige lateinische Bezeichnung für eine weibliche Doktorin? Über diese immens wichtigen Frage hatte das Verwaltungsgericht Hannover zu befinden...

Wie eine Brasse zum Seewolf wird / Fischers Fritz fischt frische Fische. Nur was, wenn der Fisch alles andere als frisch ist oder es sich um den falschen handelt? ...

Die dunkelste Stunde deutscher Juristen / Das Rechtssystem der Nazis - ein kleiner Überblick / Der Doppelstaat / Der Normenstaat / Der Weg zum Polizeistaat / Gründe für das Versagen der deutschen Justiz / Reichsgerichtspräsident Dr. Bumke...

Trennende Wirkung eines Bachlaufs macht Satzung angreifbar / Die korrekte Abrechnung eines Beitrags für den Straßenausbau erfordert bei größeren Gemeinden auch die richtige örtliche Abgrenzung solcher durch die Gemeinde in der Satzung gebildeter Abrechnungseinheiten. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland – Pfalz prüfte im Urteil vom 13. Oktober 2018 eine solche ...

Keine Nachteile aus vorweggenommener Erbfolge / Fluglärm stört die Erholungsruhe und die Verständlichkeit der Kommunikation und schränkt damit die Nutzung von Balkonen, Terrasse oder Freisitz ein. Der Gesetzgeber eröffnet den am stärksten betroffenen Eigentümern eine einmalige Entschädigung in der Regel von 1,48 % des Verkehrswerts des Wohngrundstücks. Dieser Verkehrswert ...

Die Überschreitung des zulässigen Gesamtgewicht von 7,5 t auf der Knobelsdorffbrücke in Berlin ahndet die Polizei mit 2 Punkten, 500,00 Bußgeld und einem Fahrverbot. Was können die betroffenen LKW-Fahrer tun? / Seit dem 18.06.2018 ist die Knobelsdorffbrücke in Charlottenburg für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t gesperrt.