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Die GrenzbebauungLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
Im Gespräch: RA Daniel Hesterberg | Experteninterviews | 09.06.2021Was müssen Eigentümer bei Bauten an der Grenze zum Nachbarn beachten? Grenzstreitigkeiten sind einer der größten Konfliktbereich zwischen Nachbarn überhaupt. Wie nah an die Grenze ist noch erlaubt, was droht, wenn man buchstäblich über das Ziel, die Grenze, hinaus schießt? Rechtsanwalt Daniel Hesterberg erläutert im Interview mit 123recht.de, was es alles zu beachten gibt.GrenzeNachbarBauGrenzbebauungEigentümer
Empfehlung der Redaktion
Verkehrsunfall - HWS - Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
von RA Thomas Klein | Verkehrsrecht | 13.05.2021HWS-Verletzung / Der Standardfall in der Praxis: Bei einem Verkehrsunfall - meist Auffahrunfall - wird der Fahrer verletzt. Er verspürt Schmerzen im Nacken und in den Schultern und geht zum Arzt. Kopfschmerzen kommen hinzu. Da die heutige Abrechnungspraxis es dem Arzt nicht möglich macht, bei einem einfachen "Schleudertrauma" umfangreiche Untersuchungen anzustellen, ...VerkehrsunfallHWSArbeitsunfähigkeitsbescheinigungSchleudertrauma
Behandlung von Kinder mit verschiedenen GeschlechtsmerkmalenLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Medizinrecht, Arztrecht | 08.06.2021Nach einem Gesetzgebungsverfahren über 3 Jahren ist das Gesetz zum Verbot geschlechtszuweisender Operationen an intergeschlechtlichen Kindern in Kraft getreten. Ab den 1960er Jahren wurden bei Kindern mit nicht eindeutig bestimmbaren Geschlecht häufig bereits im Neugeborenenalter geschlechtsangleichende Operationen durchgeführt. Diese Eingriffe wurden zumeist ohne ...IntersexualitätGeschlechtsangleichungGeschlechterGeschlechterbestimmungKinder-
Siemens Energy baut Arbeitsplätze ab
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 07.06.2021Die Siemens Energy AG ist ein Unternehmen der Elektro- und Energietechnik mit Sitz in München. Ihr Portfolio umfasst die Energieerzeugung, die Energieübertragung und Industrielösungen sowohl im Bereich der konventionellen als auch der erneuerbaren Energien. Siemens Energy entstand durch Abspaltung von der Siemens AG. Siemens Energy hat in einer virtuellen ...SiemensEnergyStellenabbauJobverlustKündigung -
Sana Klinik streicht Arbeitsplätze
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 07.06.2021Die Sana Kliniken AG ist eine private Krankenhausgruppe von Akut-, Fach- und Rehabilitationskliniken und Altenheimen. Das Unternehmen hat 2016 einen Umsatz von 2,4 Milliarden Euro erwirtschaftet. Firmensitz ist Ismaning bei München. 1.000 Arbeitsplätze sollen bei der Service-Gesellschaft DGS pro Service GmbH der Sana-Kliniken bundesweit wegfallen. Als Begründung ...StellenabbauJobverlustSanaKlinikenKündigung -
Scheidung bei Auslandsbezug
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 06.06.2021Scheidung von Eheleuten aus verschiedenen Staaten / Eine Scheidung mit Auslandsbezug ist nicht selten. Immer wieder stellt sich dann die Frage, welches Recht hier eigentlich Anwendung findet. Für die Scheidung von Eheleuten aus verschiedenen EU-Staaten gilt die Rom III-VO (= VO [EU] Nr. 1259/2010 des Rates vom 20.12.10 zur Durchführung einer verstärkten Zusammenarbeit ...ScheidungAuslandsbezugEhegattenRom III-VORechtswahl 
Grundlagen der Kündigung im ArbeitsrechtLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Bodo Michael Schübel | Arbeitsrecht | 30.05.2021Fragen & Antworten aus der Praxis des Fachanwalts für Arbeitsrecht / Wann ist eine ordentliche Kündigung wirksam? / Eine ordentliche Kündigung muss insbesondere auch schriftlich erfolgen, Vertretungs- und Vollmachtsformalien streng einhalten, die anwendbaren Kündigungsfristen einhalten, Kündigungsschutzregelungen erfüllen, z.B. insbesondere auch: Kündigungsschutzgesetz, ...KündigungKündigungsgründeKündigungsfristKündigungsschutzArbeitnehmer-
Datenschutz im Arbeitsrecht
von RA Bodo Michael Schübel | Arbeitsrecht | 30.05.2021Grundlagen der Datenschutzgrundverordnung im Beschäftigungsverhältnis / Der Schutz des in Art 1 I, 2 I GG garantierten Rechts auf "informationelle Selbstbestimmung" gilt auch im Arbeitsrecht. Der Arbeitgeber darf deshalb ganz allgemein nur insoweit in die Persönlichkeitsrechte seiner Arbeitnehmer eingreifen, soweit diese Massnahme geeignet ist, einen erstrebten Erfolg ...ArbeitsrechtDatenschutzDSGVOAuskunftSchadensersatz 
Arbeitsrecht und Corona - Für Arbeitnehmer
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 28.05.2021Wichtige Fragestellungen in Coronazeiten für Arbeitnehmer / Wann darf ein Arbeitnehmer zuhause bleiben, um eine Ansteckung mit dem Corona-Virus zu vermeiden? / Grundsätzlich besteht auch mit Corona die Verpflichtung, am Arbeitsplatz zu erscheinen. Der Vertrag wird nicht automatisch aufgehoben. Grundsätzlich bieten zwar schon viele Arbeitgeber Homeofficeplätze an, ...ArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsvertragCoronaHomeoffice
Außerordentliche Kündigung durch Arbeitgeber kann zunächst blanko erklärt werden
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | Arbeitsrecht | 28.05.2021Blanko-Kündigung durch Arbeitgeber / In dem aktuellen Beschluss vom ( 12. Januar 2021, 2 AZN 724/20 ) hat das BAG erklärt, dass eine außerordentliche Kündigung sogar zunächst „blanko“ erklärt werden kann. Diese Entscheidung erweitert die Möglichkeiten des Arbeitgebers bei Ausspruch der außerordentlichen Kündigung. Hierzu im Einzelnen: Grundsätzlich setzt die Wirksamkeit ...BlankoKündigungArbeitgeberaußerordentlichArbeitnehmer-
Corona, Verkehrsunfall und die Desinfektionskosten
von RA Thomas Klein | Verkehrsrecht | 24.05.2021Desinfektionskosten / Seit der Coronapandemie ein Dauerbrenner in der Auseinandersetzung mit der gegnerischen Haftpflichtversicherung bei einem Verkehrsunfall: Die Desinfektionskosten Nach Untersuchungen einschlägiger Verbände steht jedenfalls fest, dass 3 AW = 18 Arbeitsminuten und 7,50 Euro Materialkosten hierfür angesetzt werden können. Aber sind diese Kosten, die ...Desinfektionskosten 
Sicherheitsleistung bei AbschlagszahlungLeserwertung: 5,0/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 24.05.2021Die Verbraucher-Vertragserfüllungs-Sicherheit / Zum Schutze des Verbrauchers insbesondere vor einer Insolvenz des Bauunternehmers bzw. Bauträgers und eines Steckenbleibens des Baus wurde durch das Forderungssicherungsgesetz (in Kraft getreten 01.01.2009) die Vorschrift des § 632a Abs. 3 BGB eingefügt. ...AbschlagszahlungSicherheitsleistungBauträgerZurückbehaltungsrechtVertragserfüllung-
Nutzungsentschädigung nach Scheidung
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 23.05.2021Auszug eines Ehepartners aus der gemeinsamen Immobilie / Eine in der Praxis häufig vorkommende Konstellation: Nach der Ehescheidung verbleibt einer der Ehepartner in der den Ehegatten je zur Hälfte gehörenden Immobilie. Muss dann dafür gezahlt werden? Wenn nicht schon eine Lösung im Rahmen des nachehelichen Unterhaltes gefunden worden ist, so gilt für eine Nutzungsentschädigung ...NutzungsentschädigungScheidung -
Fristlose Kündigung wegen Küssens gegen den Willen der KolleginLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 21.05.2021Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 01.04.2021 zum Aktenzeichen 8 Sa 798/20 entschieden, dass derjenige, der auf einer dienstlich veranlassten Reise eine Arbeitskollegin gegen ihren Willen zu küssen versucht und auch tatsächlich küsst, seine Pflicht, auf die berechtigten Interessen seines Arbeitgebers Rücksicht zu nehmen (§ 241 Abs. 2 BGB) in erheblicher ...KüssensexuelleBelästigungfristlosKündigung 
Hat der Mieter ein Rücktrittsrecht vom Mietvertrag?Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Leon Beresan | Experteninterviews | 20.05.2021Wie können Mieter sich von einem bestehenden Mietvertrag lösen? / Ein Mietvertrag ist unterschrieben oder per Handschlag besiegelt - und dann ist auf einmal doch alles ganz anders. Und nun? Kann man vom frisch abgeschlossenen Mietvertrag einfach zurücktreten oder diesen auf andere Art und Weise auflösen? Rechtsanwalt Leon Beresan erklärt im Interview mit 123recht.de, was es zu beachten gibt.MietvertragRücktrittMieterVermieterKündigung-
ErbscheinLeserwertung: 4,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Daniel Hesterberg | Erbrecht | 18.05.2021Wann man einen Erbschein beantragen sollte / Ein Erbschein kann jeder Erbe beim Amtsgericht, welches in dem Gerichtsbezirk liegt, in dem der Erblasser/die Erblasserin gestorben ...ErbscheinNachlassgerichtNachlassErbeErbschaft -
Kündigungsgrund bei Bezeichnung der Vorgesetzten als Ming Vase
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 18.05.2021Das Arbeitsgericht Berlin hat am 05.05.2021 zum Aktenzeichen 55 BV 2053/21 entschieden, dass die Bezeichnung einer Vorgesetzten als „Ming Vase“ und die weitere Erläuterung durch eine Geste des Nach-Hinten-Ziehens der Augen und Wiederholung „Na Sie wissen schon, die Ming-Vase“ ein Grund für eine außerordentliche Kündigung einer Verkäuferin eines Kaufhauses mit internationalem ...KündigungBeleidigungRassistRassismusfristlos 
Minderjährige schulden bei Schwarzfahrten kein erhöhtes BeförderungsentgeltLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Diplom Kaufmann Peter Fricke | Vertragsrecht | 15.05.2021Anwaltliche Anspruchsabwehr gegen unzulässige Zahlungsaufforderungen der Dresdner Verkehrsbetriebe AG nach Schwarzfahrten Minderjähriger / Mehrfach müssen die Dresdner Verkehrsbetriebe AG schon von Rechtsanwälten auf die gesetzeswidrige Vorgehensweise zu ihrem erhöhten Beförderungsentgelt bei Schwarzfahrten Minderjähriger hingewiesen worden sein. Auch hat das Amtsgericht ...DresdnerVerkehrsbetriebeerhöhtesBeförderungsentgeltSchwarzfahren
Kenntnis der Volkswagen AG von den Manipulationsvorwürfen schon im Mai 2014Leserwertung: 4,3/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Dr. Roman Podhorsky | Bankrecht | 14.05.2021Verbesserte Erfolgsaussichten für geschädigte Aktionäre auf kapitalmarktrechtlichen Schadensersatz / In der Vergangenheit hatte eine Vielzahl von Medienberichten auf eine ...VolkswagenVWKlageMusterverfahrenAG-
Anwaltsfortbildung Erste-Hilfe in PsychologieLeserwertung: 5,0/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Meinung | 13.05.2021Anwältinnen und Anwälte benötigen mehr psychologische Kompetenzen / Hier auf der Plattform kam es vor einiger Zeit zu einer sehr interessanten Rechtsberatung. Es ging dabei vordergründig um Nachbarrecht, eher allerdings um Paranoia und Psychose. Was übrigens im Anwaltsgeschäft gar nicht so selten ist. Letztlich bin ich sogar der Auffassung, dass eine ...BerufspflichtKompetenzGesundheitErkennenHandeln -
Corona Testverfahren
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 08.05.2021Streit der Eltern / Die Coronapandemie beschäftigt die Justiz inzwischen überall und täglich. Häufig gibt es Streit zwischen, ob Kinder getestet werden sollen und ob sie am Präsenzunterricht teilnehmen sollten. Wenn beiden Elternteilen das gemeinsame Sorgerecht zusteht, müssen sich die Eltern einigen. Scheitert dies, was nicht selten so ist, muss das Familiengericht ...CoronaTestKinderElternPräsenzunterricht 
Die vorzeitige Entlassung Teil 3
von RAin Viktoria Reeb | Strafrecht | 07.05.2021I. Einleitung / Nachdem in Teil 1 und Teil 2 die vorzeitige Entlassung bei zeitiger und lebenslanger Freiheitsstrafe sowie im Maßregelvollzug nach §§ 63, 64 StGB dargestellt wurde, setzt sich dieser Artikel mit der vorzeitigen Entlassung in der Sicherungsverwahrung (SV) sowie im Rahmen des § 456 a StPO auseinander. Den in der Gefangenenzeitung "der lichtblick" veröffentlichten ...StrafvollzugStrafvollstreckungEntlassungJVAAusländer
Pferdekauf mit Mangel
von RAin Birgit Raupers | Kaufrecht | 06.05.2021Der Zungenfehler beim Reitpferd / Wer beim Probereiten einen leichten Zungenfehler des Pferdes wahrnimmt, kann sich nach Vertragsschluss nicht mehr auf den Zungenfehler als Sachmangel berufen, auch wenn sich dieser nach der Übergabe erheblich verschlimmert hat. Achtsamkeit ist beim Pferdekauf immer angesagt. So helfen in der Regel Videoaufnahmen beim Ausprobieren des Pferdes ...ZungenfehlerPferdVerhaltensauffälligkeitProbereiten-
Die Haftung beim ReitunfallLeserwertung: 4,3/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RAin Birgit Raupers | Haftpflicht, Schadensersatz | 06.05.2021Rechtsanwältin Raupers beschäftigt sich regelmäßig mit Fragen zur Haftung bei Reitunfällen. Neben der Frage, wer eigentlich die Verantwortung für das Pferd zum Unfallzeitpunkt getragen hat, spielt auch der Geschehensablauf des Unfallhergangs eine entscheidende Rolle. ...ReitunfallTierhalter 
Rücktritt vom Immobilienkauf wegen nachvertraglicher PflichtverletzungLeserwertung: 4,5/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Lars Liedtke | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 06.05.2021Kann der Käufer einer Immobilie Ansprüche geltend machen, wenn ein Mangel erst später entsteht? / Gewährleistungsansprüche kann ein Käufer dann geltend ...ImmobilienkaufRücktrittGewährleistungsansprücheGewährleistungsausschlussBeschaffenheitsvereinbarung-
Streit um die Nebenkosten im Wohnraummietrecht: Wann ist eine Betriebskostenabrechnung formell unwirksam?Leserwertung: 3,9/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Lars Liedtke | Mietrecht, Pachtrecht | 06.05.2021Mieter, die jetzt noch eine Abrechnung für den Zeitraum 1.1.2014 - 31.12.2014 erhalten, müssen grundsätzlich keine Nachzahlung mehr leisten. / Ohne Umlagevereinbarung im Mietvertrag keine Abwälzung der Betriebskosten möglichBetriebskostenabrechnungNebenkostenabrechnungAbrechnungsfristNachzahlungVorauszahlungenBetriebskostenNebenkosten 
Studienplatz Sommersemester 2016 sichern und Fristen beachtenLeserwertung: 4,2/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Christian Reckling | Studienplatzrecht | 06.05.2021Was ist eine Studienplatzklage und wie funktioniert sie? / Der Kampf ums Mangelgut Studienplatz hat zum Sommersemester 2016 wieder begonnen. Der Andrang auf einen Studienplatz ist dabei so enorm wie nie zuvor. Gerade weil ...StudienplatzklageStudienplatzStudiumSommersemester2016außerkapazitärer Zulassungsantrag-
Die wichtigsten Fragen zur PrüfungsanfechtungLeserwertung: 3,5/5,0
von 20 Lesern bewertet
von RA Christian Reckling | Verwaltungsrecht | 06.05.2021FAQ zur Anfechtung von Prüfungen: Abschlussprüfungen, Zwischenprüfungen, Leistungsbewertungen / 1.) Was kann erreicht werden? Es kann gegen das Nichtbestehen einer Prüfung ...PrüfungsanfechtungBeurteilungsfehlerVerfahrensfehlerBerufsfreiheitAnfechtung - Künstlersozialabgabe - Es kann jeden treffen!Leserwertung: 4,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von | Sozialrecht | 06.05.2021Ein Podium für Kunst zu bieten, kann teuer werden / Sie sind kein Künstler? Egal! Wenn Sie irgend etwas machen, was mit Kunst (z.B. Chorleiter, Maler, Musiker, ...BeitragsnachforderungRentenversicherungKünstlersozialabgabeGeldversicherungspflichtig - Krankenkasse muss keine Prothese bezahlen, wenn die nur wenig bringtLeserwertung: 4,4/5,0
von 5 Lesern bewertet
von | Sozialrecht | 06.05.2021Fingerspitze ab: Egal, auch wenn es hässlich aussieht. Die Spitze des kleinen Fingers muss nicht durch ein Prothese ersetzt werden. / Eigentlich muss die Krankenkasse für ...ProtheseKrankenkassebezahlenHilfsmittelHörgerät
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