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Neuer Führerschein für AutofahrerLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
Im Gespräch: RA Thomas Klein | Experteninterviews | 14.10.2021Viele Autofahrer müssen sich zukünftig um einen neuen Führerschein kümmern, da der alte Führerschein seine Gültigkeit verliert. Was ist der Grund für die Umtauschaktion, welche Fristen sind dabei zu beachten und gibt es Änderungen für den Führerscheininhaber? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Thomas Klein im Interview.FührerscheinFahrerlaubnisAutofahrerGeburtsjahrFührerscheinklassen
Empfehlung der Redaktion
BGH bestätigt Relevanz von Werbung mit Mitgliedschaften
von RA Bernd Fleischer | Wettbewerbsrecht | 05.10.2021Rechtsanwältin wirbt mit Vorstandsposition in Anwaltskammer / Eine Juristin hatte jüngst mit einer Unterlassungsklage zu kämpfen. Sie behauptete, derzeit Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer München zu sein. Tatsache ist jedoch, dass sie bereits 2012 dort ausgeschieden war. Unter Angabe von „besonderen Aktivitäten“ warb sie auf ihrer Internetseite mit der Mitgliedschaft. ...IrreführendeWerbungRechtsanwaltWettbewerbsrecht
Weitere Abmahnungen für Tommy Hilfiger Europe B.V. im Umlauf
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Markenrecht | 15.10.2021Die Abmahnwelle rollt weiter / Aktuell sind Abmahnungen der Tommy Hilfiger Europe B.V im Umlauf. Die Abmahnung wird von den Rechtsanwälten Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen ausgesprochen. Die Abmahnung und das Vorgehen der Anwälte ist Dr. Newerla als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Spezialisten im Markenrecht bekannt. Wir bieten betroffenen Unternehmern ...TommyHilfigerEikelauMasbergUnterlassungserklärung
30.000 Jobs bei VW weg?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 14.10.2021Die Volkswagen Aktiengesellschaft (abgekürzt VW AG oder auch Volkswagen AG) mit Sitz im niedersächsischen Wolfsburg ist ein deutscher Automobilhersteller. VW beschäftigt in Deutschland 120.000 Arbeitnehme r. Wenn die Umstellung von Verbrenner auf Elektromobilität nicht gelingt, könnte jeder 4. Arbeitsplatz in Deutschland gefährdet sein und 30.000 Arbeitnehmer ihren ...VWVolkswagenStellenabbauArbeitsplätzeKündigungen-
Soldat darf entlassen werden, wenn er sich weigert, Frauen die Hand zu geben
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 11.10.2021Verletzung von Dienstpflichten berechtigen zur Entlassung / Soldat darf entlassen werden, wenn er sich weigert Frauen die Hand zu gebenDas Oberverwaltungsgericht Koblenz hat mit Beschluss vom 08.10.2019 zum Aktenzeichen 10 A 11109/19 entschieden, dass die Weigerung eines Soldaten auf Zeit, aus religiösen Gründen Frauen die Hand zu geben, seine Entlassung rechtfertigt. ...SoldatKündigungEntlassungHandschlagBeamtenrecht -
Keine Entschädigung für muslimische Lehrerinnen mit KopftuchLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 08.10.2021Das Oberverwaltungsgericht NRW hat mit Urteilen vom 07.10.2019 zu den Aktenzeichen 6 A 2170/16 und 6 A 2628/16 entschieden, dass zwei Lehrerinnen, die aufgrund ihrer religiösen Überzeugung ein Kopftuch tragen, vom Land Nordrhein-Westfalen nicht wegen Benachteiligung bei der Stellenbesetzung entschädigt werden müssen. Aus der Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts ...KopftuchKopftuchverbotDiskriminierungDiskriminierungsrechtArbeitsrecht -
Frommer Legal spielt Katz und Maus: Abmahnungen wegen des Films Tom & Jerry!
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Urheberrecht - Abmahnung | 07.10.2021Weitere Ambahnungen "Tom & Jery" im Umlauf / Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Frommer Legal mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Tom & Jerry“ . Tom & Jerry ist die US-amerikanische Neuauflage des altbekannten Comic-Klassikers, der im August 2021 in die deutschen Kinos kam. Was wird von Ihnen verlangt? ...TomJerryUnterlassungserklärungFrommerLegal 
Abmahnungen der DigiRights Adminstration GmbHLeserwertung: 4,9/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Christoph M. Huppertz | Urheberrecht - Abmahnung | 06.10.2021Es gibt kein ausschließliches Recht, ein Werk im Internet in File-Sharing-Netzwerken, sog. Tauschbörsen, öffentlich zugänglich zu machen / Die DigiRights Adminstration GmbH mahnt angebliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Internet ab, zum Beispiel Musiktitel bzw. -alben betreffend. ...AbmahnungTauschbörseFilesharingDigiRightsAdminstration-
Werbung via Facebook-Nachrichten ohne ausdrückliche Einwilligung unzulässigLeserwertung: 4,3/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Christoph M. Huppertz | Internetrecht, Computerrecht | 06.10.2021Kein Unterschied zwischen Facebook Nachricht und E-Mail / Dass Werbung mittels E-Mail ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung unzulässig ist, steht seit Langem fest.E-MailFacebookNachrichtWerbungAbmahnung 
Was gehört in den Influencer-Vertrag?
von RAin Darja Enkova, LL.M. (US) | Vertragsrecht | 05.10.202112 Punkte die der Influencer-Kooperationsvertrag beantworten sollte / Eine Kooperation mit einem Influencer kann, je nach Reichweite des Influencers, für eine Marken eine Marketinginvestition im fünf- oder mehrstelligen Bereich sein. Eine knappe Vereinbarung als Influencer-Kooperationsvertrag reicht hierbei nicht mehr aus, um die Rechte beider Parteien zu schützen. Im Folgenden ...Influencer-VertragSozialeMedienMarketingKooperation-
Achtung! Markenrechtliche Abmahnung von Bird & Bird für Monster Energy
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Markenrecht | 04.10.2021Weitere Abmahnungen im Umlauf / 1. Inhalt der Abmahnung Den Abgemahnten wird vorgeworfen, durch Angebote Markenrechtsverletzungen an den Marken der Monster Energy Company begangen zu haben. Die Abmahnung listet die verschiedenen Marken der Monster Energy Company auf, welche die bekannte Monster Energy Getränkereihe sowie andere Produkte und Dienstleistungen ...MOnsterEnergyBirdUnterlassungserklärungAbmahnung -
Mobbing wegen ostdeutscher Herkunft
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 03.10.2021Gericht verneint Diskriminierung / Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 15.08.2019 zum Aktenzeichen 44 Ca 8580/18 entscheiden, dass die Herabwürdigung eines Mitarbeiters wegen seiner ostdeutschen Herkunft keine Benachteiligung im Sinne des § 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wegen der ethnischen Herkunft oder Weltanschauung darstellt. Aus der Pressemitteilung ...ArbeitsgerichtDiskriminierungEntschädigungsklage -
Suggar Daddy muss Arbeitszeugnis ausstellenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 03.10.2021Sittenwidrigkeit des Prostitutionsvertrag? / Das Landesarbeitsgericht Hamm hat mit Urteil vom 06.06.2019 zum Aktenzeichen 17 Sa 46/19 entschieden, dass ein sogenannter „Suggar Daddy“ seiner „Arbeitnehmerin“ ein Arbeitszeugnis schreiben muss. Die klagende Frau ist 35 Jahre alt, bezog Grundsicherung für Arbeitssuchende und ist Mutter dreier Kinder im Alter von 19, 12 ...SuggarDaddyArbeitszeugnisArbeitsgerichtArbeitsvertrag -
Fristlose Verdachtskündigung?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 03.10.2021Waschpuler & Babynahrung statt 115.000 im Geldkoffer / Das Landesarbeitsgericht Hamm hat zum Aktenzeichen 17 Sa 1038/18 erneut über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung zu entscheiden. Aus der Pressemitteilung des Landgerichts Hamm ergibt sich: Die Kündigung hat die Sparkasse Herne einer nunmehr 54-jährigen, seit dem Jahr 1991 dort beschäftigten Kassiererin am ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageArbeitsrechtArbeitsgericht -
Hilfe bei negativen Bewertungen auf Kununu!Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Internetrecht, Computerrecht | 30.09.2021Negatige Bewertung auf Kununu bekommen? Wir helfen gern! / Allgemein / Kununu ist eine Online-Plattform für Arbeitgeberbewertungen und Marktführer in diesem Bereich. Die Plattform bietet insbesondere Arbeitnehmern, Auszubildenden, Angestellten und Bewerbern die Möglichkeit, Arbeitgeber sowie die Bewerbungsprozesse bei Unternehmern anonym zu bewerten. Den Unternehmern ...BewertungKununuLöschenAnwaltAbmahnung -
Massenentlassung bei Caterpillar
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 30.09.2021Caterpillar ist der weltgrößte Hersteller von Baumaschinen. In Deutschland plant Caterpillar an den Standorten in Kiel, Henstedt-Ulzburg und Rostock einen massiven Stellenabbau . 750 Arbeitnehmer von insgesamt 950 Arbeitnehmern sollen den Arbeitsplatz verlieren und nur 200 Arbeitsplätze verbleiben. Als Grund wird die Umstellung vom Motorenbau auf Dienstleistungen ...CaterpillarStellenabbauMassenentlassungJobverlustKündigung 
Fridays for Future - Dürfen Schüler streiken?Leserwertung: 3,8/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Marek Schauer | Experteninterviews | 27.09.2021Schulpflicht und Schulstreik - was regelt das Berliner Schulrecht dazu? / Die Schule ist wieder im vollen Gange und mit ihr wachsen auch die Fridays for Future Proteste wieder deutlich an. Doch wie ist das eigentlich rechtlich mit dem Schulstreik? Wir haben Rechtsanwalt Marek Schauer aus Berlin gefragt, er erklärt es uns am Beispiel des Berliner Schulrechts.Fridays for FutureSchuleStreikSchulrechtSchülerschwänzen-
Altersteilzeit im Blockmodell
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 27.09.2021Kein Urlaub für die Freistellungsphase / Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 24. September 2019 zum Aktenzeichen 9 AZR 481/18 entschieden, dass nach Beendigung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses im Blockmodell kein Anspruch auf Abgeltung von Urlaub für die sogenannte Freistellungsphase besteht. Aus der Pressemitteilung des Bundesarbeitsgericht Nr. 30/19 vom ...ArbeitsrechtBlockmodellUrlaubFreistellungsphase -
Dienstliche Beurteilung durch Konkurrentin ist unzulässig
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 27.09.2021Bewerber sind unvoreingenommen und objektiv zu beurteilen / Das Arbeitsgericht Siegburg hat mit Urteil vom 18.09.2019 zum Aktenzeichen 3 Ca 985/19 entschieden, dass eine fehlerhaft erstellte dienstliche Beurteilung dazu führt, dass der Arbeitnehmer Anspruch auf Entfernung der dienstlichen Beurteilung aus seiner Personalakte hat, wenn sich ein Fehler im Beurteilungsverfahren ...ArbeitsrechtBeurteilungPersonalakteKonkurrentin -
Bewertungen auf Jameda anwaltlich löschen lassen! Wir helfen!Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Internetrecht, Computerrecht | 25.09.2021Schützen Sie Ihre Reputation im Internet, z. B. auf Jameda / Negative Bewertungen: Ein nicht zu unterschätzendes Problem / Jameda ist mit über 6 Millionen Nutzer Deutschlands größtes Arzt-Patienten-Portal. Das Portal erleichtert vielen Praxisinhabern die Selbstdarstellung und Eigenbewerbung ihrer medizinischen Leistungen sowie Dienste über das Internet. Ärzte sind u. a. ...JamedaLöschungArztBewertungPatient -
Tropico 6 - NIMROD Rechtsanwälte mahnen ab! Wir helfen!Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Urheberrecht - Abmahnung | 25.09.2021Weitere Abmahnungen von NIMROD im Umlauf / Haben Sie eine Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte erhalten? Mit der Abmahnung wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Innerhalb einer kurz bemessenen Frist sollen Sie 850,00 Euro zahlen und eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Kalypso Media Group GmbH / Auftraggeberin der Kanzlei ist die Kalypso Media Group ...NIMRODTropico 6UnterlassungserklärungAbmahnung -
Influencer Werbung - BGH Urteil zur Kennzeichnungspflicht bei Tap Tags & Influencer-GesetzLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Darja Enkova, LL.M. (US) | Wettbewerbsrecht | 25.09.2021Worauf Influencer jetzt achten müssen. / Zum Urteil / Influencer müssen nicht jeden Beitrag, indem sie Firmen verlinken als Werbung kennzeichnen - Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) anhand von drei Verfahren bekannter Influencerinnen. Die besagten Influencerinnen, Cathy Hummels, Leonie Hanne sowie Luisa-Maxime Huss (Urt. v. 09.09.2021, Az. I ZR 126/20 (Hummels), ...WettbewerbsrechtInfluencermarketingSocial Media TapWerbungKennzeichnungspflicht -
Achtung! Markenrechtliche Abmahnung der CrossFit LLC durch Bird & Bird LLP
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Markenrecht | 24.09.2021Weitere Abmahnungen "CROSSFIT" im Umlauf / Die Firma Rechtsanwaltskanzlei Bird & Bird LLP mahnt derzeit für die CrossFit LLC ab. Gegenstand dieser Abmahnung ist eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke „ CrossFit “. Die CrossFit, LLC lizenziert die Marke an Unternehmen, die Produkte und Dienstleistungen im Bereich des Personal-Trainings, der Gesundheit und Ernährung ...CrossFitCrossBirdUnterlassugnserklärungMarke 
Die Spekulationssteuer beim ImmobilienverkaufLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Michael Krämer | Experteninterviews | 24.09.2021Die Spekulationssteuer hat bestimmt schon jeder einmal gehört. Besonders beim Verkauf von Immobilien findet sie oft Erwähnung. Aber was genau ist die Spekulationssteuer und wann wird diese fällig? Rechtsanwalt Michael Krämer erklärt im Interview mit 123recht.de, was Verkäufer beachten müssen.SpekulationssteuerVerkaufImmobiliePrivate VeräußerungsgeschäfteGewinn-
Abmahnung Markenrecht: Spinning (Mad Dogg Athletics Inc.) durch die Greyhills Rechtsanwälte
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Markenrecht | 22.09.2021Weitere Abmahnungen der Greyhills Rechtsanwälte in Bezug auf die Marke "Spinning" im Umlauf / Wer mahnt ab? / Dem Empfänger der Abmahnung wird in dem Schreiben der Vorwurf gemacht, die Markenrecht der Mad Dogg Athletics Inc. an der Marke „Spinning“ durch das Anbieten von Waren unter Nennung der Bezeichnung „Spinning“ verletzt zu haben. 2. Was wird gefordert? ...SpinningUnterlassugnserklärungMarkeAbmahnungDogg -
Die Lindenstraße vor dem Arbeitsgericht Köln
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 22.09.2021Das Arbeitsgericht Köln hat mit Urteilen vom 14.08.2019 zum Aktenzeichen 2 Ca 2698/19 und vom 18.09.2019 zu den 2 Ca 2696/19, 2 Ca 2697/19 und 2 Ca 2699/19 zu Arbeitsverhältnissen rund um die TV-Serie „Lindenstraße“ entschieden. Aus der Pressemitteilung des Arbeitsgerichts Köln Nr. 2/2019 vom 20.09.2019 ergibt sich: Die „Lindenstraße“ ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageArbeitsrechtArbeitsgericht -
Schritt für Schritt Anleitung für die Auskunftserteilung nach Art. 15 DSGVOLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RAin Darja Enkova, LL.M. (US) | Datenschutzrecht | 22.09.2021Reaktion auf DSGVO Auskunftsersuche von Betroffenen / Das Recht des Betroffenen auf Auskunft über die personenbezogenen Daten, die ein Unternehmen über die eigene Person gespeichert hat, ist weitreichend, wie der Bundesgerichtshof erst kürzlich bestätigt hat ( hier geht es zur BGH Entscheidung ). Der Betroffene hat sogar Anspruch auf Auskunftserteilung über die internen ...DatenschutzrechtAuskunftsgesuchDSGVOArt.15 -
Achtung! Abmahnungen von Frommer Legal wegen den Filmen Snowden und/oder Palm Springs
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Urheberrecht - Abmahnung | 18.09.2021Weitere Abmahnungen im Umlauf: Wir helfen! / 1. Worum geht es? / Die Kanzlei Frommer Legal (vormals Waldorf Frommer) aus München mahnt regelmäßig im Auftrag ihrer Mandanten ab. Aktuell wird dies wieder im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH im großen Stil getan. Der aktuelle Vorwurf lautet, dass die Betroffenen die Filme „Palm Springs“ und/oder „Snowden“ ...SnowswnPalmSpringsFrommerUnterlassungserklärungAbmahnung 
Fiktive MängelbewertungLeserwertung: 4,2/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 17.09.2021Beseitigungskosten nicht vorhandener Mängel beim selbständigen Beweisverfahren / Mitunter stellt sich im Rahmen von Ortsterminen oder anschließend bei der Auswertung der Untersuchungsergebnisse bei einem selbständigen Beweisverfahren herausselbständigesBeweisverfahrenMängelKosten- Schulsachen - Wer zahlt?Leserwertung: 4,7/5,0
von 6 Lesern bewertet
von | Familienrecht | 16.09.2021Hat der Barunterhaltspflichtige beim Kindesunterhalt zusätzlich sich hälftig an den Kosten für Schulmaterial zu beteiligen? ...KindesunterhaltUnterhaltFamilienrechtSchulsachenUnterhaltspflicht
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