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Schadensersatz bei Internet-Ausfall?Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
Im Gespräch: RA Patrick Zobel | ExperteninterviewsWelche Möglichkeiten und Rechte haben Verbraucher, wenn das Internet zu Hause streikt? / Seit Tagen raufe ich mir die Haare, immer wieder fällt das Internet meines Hausanschlusses aus. Man kann kaum arbeiten. Was sind meine Rechte, dem Anbieter gegenüber? Wir haben mit Rechtsanwalt Patrick Zobel gesprochen, welche Möglichkeiten Verbraucher dem Netzbetreiber gegenüber haben.InternetSchadenersatzAusfallVerbraucherAnbieter
Empfehlung der Redaktion
Erziehungspsychologisches GutachtenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Familienrecht | 29.07.2022Die Mängel des erziehungspsychologischen Denkens / Mängel der familienpsychologischen Begutachtung / Meist sind die Eltern aufgebracht und betroffen. Die erste Gerichtsverhandlung, der erste Termin, dauert gerade mal 45 Minuten und das Gericht hat den Eindruck, es geht um ein Kind, die Eltern streiten und können sich nicht einigen. Dann verkündet das Gericht den Eltern, ...FamilienrechtSorgeUmgangWechselmodellGutachten
Stealthing mit Ejakulation ist strafbarLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Strafrecht | 13.08.2022Das Kammergericht Berlin hat am 27.07.2020 zum Aktenzeichen 4 Ss 58/20 hat als erstes Oberlandesgericht über die Frage der Strafbarkeit des sogenannten Stealthings (heimliches Abstreifen des Kondoms beim Geschlechtsverkehr) entschieden, dass Stealthing jedenfalls dann den Tatbestand des sexuellen Übergriffs gemäß § 177 Abs. 1 StGB erfüllt, wenn der Täter das Opfer nicht ...StrafrechtStealthingKondomGeschlechtsverkehrEjakulation
Online-Glücksspiele
von RAin Andrea Birkenfeld | Verbraucherschutz | 10.08.2022Lotterien und Wetten im Internet / Glücksspiele im Internet, wie etwa Lotterien und Sportwetten, erfreuen sich einer wachsenden Beliebtheit. Die Zahl der Anbieter im Netz nimmt stetig zu, wobei für den Kunden meist nicht auf den ersten Blick zu erkennen ist, ob es sich um einen seriösen Anbieter handelt. Gut zu wissen / Lotterien und Wetten unterliegen, egal ...LotterieWetteGlückspielOnlineglückspielWhite-List
Versöhnung oder Vergeltung?Leserwertung: 4,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Meinung | 09.08.2022Wie sollen die Corona-Verbrechen aufgearbeitet werden? / Die Gegenüberstellung von Vergeltung und Vergebung (wie von Gunnar Kaiser in einem Essay-Wettbewerb ausgeschrieben) verharrt im frühkindlichen Täter-Opfer-Muster (siehe hierzu etwa Ruppert, Hüther und Maaz), anstatt aus dieser im Rahmen der Sozialisation ererbten schädlichen Struktur auszubrechen. Vergeben können nur ...VersöhnungVergeltungCoronaStaatAufarbeitung-
Ist es eine Straftat eine Transsexuelle beim Deadname zu nennen?Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Meinung | 08.08.2022Maike Pfuderer ist stellvertretende Sprecherin der grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Lesbenpolitik. Der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer von Tübingen hat seine lesbische Parteifreundin Maike Pfuderer auf Facebook als trans geoutet und misgenderte sie und verwendete ihren Deadname . Der Begriff „Deadnaming“ bezeichnet es, wenn ...DirksiminierungBeleidigungTransexuellTransexualitätDeadname -
Fristlose Kündigung eines (Profi-)Sportlers wegen Teilnahme an Corona-DemoLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 07.08.2022Der 30-jährige deutsche Basketball-Nationalspieler Joshiko Saibou wurde von seinem Verein – den Telekom Baskets Bonn – am 04.08.2020 fristlos gekündigt. / Der 30-jährige deutsche Basketball-Nationalspieler Joshiko Saibou wurde von seinem Verein – den Telekom Baskets Bonn – am 04.08.2020 fristlos gekündigt. Auch (Profi-)Sportler sind dabei als Arbeitnehmer beim Verein als ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageArbeitsrechtArbeitsgericht -
AGG-Hopping – eine strafrechtliche SubsumtionLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Meinung | 31.07.2022A. Betrug / Für Annahme eines Betrugs bzw. versuchten Betrugs müsste zunächst das Tatbestandsmerkmal der Täuschung gegeben sein. I. Täuschung / Dabei kommen verschiedene Handlungen in Betracht, aus denen sich eine Täuschung im Sinne des § 263 StGB ergeben könnte. Zunächst könnte bereits in der Bewerbung eine Täuschung enthalten sein, nämlich über die Ernsthaftigkeit ...AGG-HoppingDiskriminierungEntschädigungStrafbarkeit -
Ist AGG Hopping Betrug?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 28.07.2022Die Staatsanwaltschaft München legt dem mutmaßlichen AGG-Hopper gewerbsmäßigen Betrug bzw. versuchten gewerbsmäßigen Betrug zur Last. Der Vorwurf lautete, der Mutmaßliche AGG-Hopper habe in mehr als 100 Fällen fingierte Bewerbungen eingereicht, um die potenziellen Arbeitgeber anschließend wegen angeblicher Diskriminierung zur Zahlung von Entschädigungen zu veranlassen. ...AGG-HoppingDiskriminierungEntschädigungBewerber -
Kündigungsschutz für Schwangere auch vor Arbeitsaufnahme
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 28.07.2022Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 27.2.2020 zum Aktenzeichen 2 AZR 498/19 entschieden, dass das Kündigungsverbot gegenüber einer schwangeren Arbeitnehmerin gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 MuSchG auch für eine Kündigung vor der vereinbarten Tätigkeitsaufnahme gilt. Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung. Der Beklagte, der in ...KündigungsschutzSchwangereMutterschutzArbeitsverhältnis -
Schadensersatz für Datenschutzverstoß?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 28.07.2022Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 05.03.2020 zum Aktenzeichen 9 Ca 6557/18 entschieden, dass einem ehemaligen Arbeitnehmer 5.000 € Schadensersatz für eine verspätete Datenschutzauskunft zustehen. Die Beklagte ist ein Unternehmen der I. mit Sitz in Düsseldorf. Zwischen ihr und dem Kläger bestand bis zum 31.01.2018 ein Arbeitsverhältnis, in dem der Kläger ...SchadensersatzDatenschutzDatenschutzverstoßArbeitsverhältnis -
JURA.CC ermöglicht den 166.000 Rechtsanwälten in Deutschland die Antragsstellung auf ÜberbrückungshilfeLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Anwaltsrecht, Gebührenrecht | 28.07.2022Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC führt vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit Antrag vom 10.07.2020 zum Aktenzeichen VG 12 L 216/20 ein Eilverfahren und zum Aktenzeichen VG 12 K 215/20 ein Klageverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland. Rechtsanwalt Usebach ist überwiegend im Arbeitsrecht tätig und vertritt Arbeitnehmer ...ÜberbrückungshilfeAntragsstellungRechtsanwalt -
Beschwerde nach § 13 AGG berechtigt nicht zur Kündigung
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 28.07.2022Das Arbeitsgericht Kassel hat mit Urteil vom 11.02.2009 zum Aktenzeichen 8 Ca 424/08 entschieden, dass eine Beschwerde des Arbeitnehmers nach § 13 AGG den Arbeitgeber nicht dazu berechtigt, den Arbeitnehmer zu kündigen. Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer fristlosen sowie hilfsweise ordentlichen, verhaltensbedingten Kündigung vom 03. November 2008. ...BeschwerdeDIskriminierungKündigung -
Erwerbsminderungsrente und Verfall des Urlaubs
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 28.07.2022Gilt die 15-Monatsfrist auch bei unterlassener Mitwirkung des Arbeitgebers? / Das Bundesarbeitsgericht hat am 07.07.2020 zum Aktenzeichen 9 AZR 245/19 z ur Klärung der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub eines Arbeitnehmers , bei dem eine volle Erwerbsminderung im Verlauf des Urlaubsjahres eingetreten ist, 15 Monate nach ...UrlaubUrlaubsverfallJahresurlaubKrankheitMitwirkung -
Verfall des Urlaubs bei Krankheit: Gilt die 15-Monatsfrist auch bei unterlassener Mitwirkung des Arbeitgebers?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 28.07.2022Das Bundesarbeitsgericht hat am 07.07.2020 zum Aktenzeichen 9 AZR 401/19 zur Klärung der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub einer im Verlauf des Urlaubsjahres arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmerin bei seither ununterbrochen fortbestehender Arbeitsunfähigkeit 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres oder zu einem späteren ...UrlaubUrlaubsverfallJahresurlaubKrankheit -
Erstattung der Fahrtkosten zur Arbeit bei stufenweiser Wiedereingliederung
von RA Jens Usebach, LL.M. | Sozialrecht | 28.07.2022Das Sozialgericht Dresden hat mit Urteil vom 17.06.2020 zum Aktenzeichen S 18 KR 967/19 entschieden, dass die Krankenkasse einem Arbeitnehmer , der während einer stufenweisen Wiedereingliederungsmaßnahme weiterhin Krankengeld erhält, auch die Kosten für Fahrten zum Arbeitsort zu erstatten hat. Aus der Pressemitteilung des SG Dresden Nr. 3/2020 vom 06.07.2020 ergibt ...SozialrechtWiedereingliederungKrankenkasseKrankengeld 
Unberechtigte Google Bewertungen erhalten! Wir helfen!
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Medienrecht | 27.07.2022Nehmen Sie unberechtigte Bewertungen auf Google nicht einfach hin / Negative Bewertungen/Rezensionen auf Google: Ein nicht zu unterschätzendes Problem Umfragen im Internet zur Folge werden Bewertungen im Internet immer wichtiger, und wirken sich zumindest indirekt auf Ihren Umsatz als Unternehmer aus. Dies ist auch logisch und einfach nachvollziehbar. Viele Verbraucher ...GoogleBewertungRezensionLöschenAnwalt-
Framing rechtfertigt oder entschuldigt keine BeleidigungLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Strafrecht | 27.07.2022Beliebte Komplimente wie Covidiot, Querdenker, Schwurbler, Verschwörungstheoretiker, Coronaleugner ... aber auch Systemling, Schlafschaf und Coronazi können strafbare Beleidigungen sein / Um kritische Meinungen zu den Coronamaßnahmen aus dem öffentlichen Diskurs zu drängen, hat die Obrigkeit nicht nur hierzulande sondern bekanntlich in vielen Staaten weltweit ganz tief in ...BeleidigungFramingRechtfertigungEntschuldigungStrafe 
Zurück ins Berufsleben - Das betriebliche EingliederungsmanagementLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Sönke Doll | Experteninterviews | 20.07.2022Krankheitsbedingte Kündigungen sind ein großes Problem. Das hat auch der Gesetzgeber erkannt und zur Lösung das betriebliche Eingliederungsmanagement, kurz BEM, ins Leben gerufen. Was ist das genau und wie läuft so etwas ab? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Sönke Doll erläutert im Interview mit 123recht.de, was Arbeitgeber und Arbeitnehmer beachten müssen.KrankheitKündigungenBEMbetrieblicheEingliederungsmanagementArbeitgeber-
Neues Rechtsgebiet Corona-RechtLeserwertung: 5,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Meinung | 16.07.2022Aufgrund der Umstrukturierung unserer Gesellschaft im großen Stil seit März 2020 müssen wir von einem neuen Rechtsgebiet sprechen - dem Corona-Recht / Corona-Recht ist wie das Baurecht auch eine Misch-Materie aus den verschiedenen universitären Rechtsfächern. In erster Linie ist hier natürlich das 1. Medizinrecht und Pharmarecht / zuständig und wird immer mehr werden, ...Corona-RechtMedizinrechtArbeitsrechtVerwaltungsrechtStrafrecht -
Fehlende Unterschrift auf staatlichen Schreiben hindert Wirksamkeit nichtLeserwertung: 3,9/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Verwaltungsrecht | 13.07.2022Mehr und mehr in Rechte eingreifende offizielle Schriftstücke werden nicht unterschrieben. Solche Schreiben sollten dennoch unbedingt geprüft und Fristen eingehalten werden. / In letzter Zeit häufen sich Rückmeldungen von Mandantinnen und Mandanten dahingehend, man könne die Zahlungsaufforderung, den Bescheid oder das Urteil doch einfach ignorieren, weil es nicht unterschrieben ...UnterschriftWirksamkeitBescheidBestandskraftRechtsmittelfrist 
Lindner: Mehr Überstunden – weniger WirtschaftskriseLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | Meinung | 08.07.2022Was sagt das deutsche Arbeitsrecht zu mehr Überstunden? / Es ist wieder geschehen, Finanzminister Christian Lindner hat der Öffentlichkeit eine neue fragwürdige Idee eröffnet… Seiner Meinung nach sollten deutsche Arbeitnehmer fortan mehr Überstunden machen, um die Wirtschaftskrise sowie die Inflation abzuwehren. Als Arbeitnehmer zweifelt man berechtigt daran, ob Herr Lindner ...ÜberstundenLindnerArbeitsrechtWirtschaftskriseArbeitsvertrag
Der neue MietspiegelLeserwertung: 3,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Herwig Schöffler | Experteninterviews | 06.07.2022Seit 01.07.2022 ist das neue Gesetz zur Reform des Mietspiegels in Kraft getreten. Was ändert sich für Vermieter und Mieter und gibt es endlich Entspannung auf dem Mietmarkt? Rechtsanwalt Herwig Schöffler betrachtet im Interview mit 123recht.de die neue Reform und gibt eine Einschätzung auf die zukünftige Entwicklung.MietspiegelMieteMieterVermieterGemeinde
Weiteres positives Urteil gegen die Daimler AG im Mercedes AbgasskandalLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Malte Brix | Zivilrecht | 05.07.2022Das Landgericht Stuttgart hat die Daimler AG im Mercedes Abgasskandal erneut verurteilt. Mit Urteil vom 06.05.2022, Az. 17 O 827/21 wurde die Mercedes Benz Group AG zum Schadensersatz verurteilt (noch nicht rechtskräftig). Sachverhalt / Streitgegenständlich war ein Fahrzeug V 250d mit dem Skandalmotor OM 651. Das Fahrzeug war mit der Abgasnorm Euro 6 unterwegs und ...MercedesAbgasskandalDieselskandalEntschädigung
Ladendiebstahl begangen? Was nun?Leserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Marcel Blobel | Strafrecht | 05.07.2022Was jetzt auf Sie zukommt, bzw. welche Konsequenzen der Ladendiebstahl für Sie haben wird / Sie haben einen Ladendiebstahl begangen und fragen sich nun, was auf Sie zukommt? Müssen Sie vor Gericht oder sind Sie jetzt sogar vorbestraft? Sollten Sie am besten einen Rechtsanwalt einschalten? Bei einem Ladendiebstahl läuft es in aller Regel wie folgt ab: Sie werden vom ...StrafrechtLadendiebstahlVorbestraftFührungszeugnisBundeszentralregister-
Abfindungspoker - so erzielen Arbeitnehmer die beste Abfindung im Fall der Kündigung durch den Arbeitgeber
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 02.07.2022Wenn Arbeitnehmer sich mit dem Arbeitgeber – gerichtlich oder außergerichtlich – gütlich einigen, fragen sich viele Arbeitnehmer regelmäßig, wie sie sicherstellen, dass sie bei den Verhandlungen mit dem Arbeitgeber („Abfindungspoker“) wirklich das bestmögliche Ergebnis erzielen. Arbeitnehmer fragen sich sodann, ob sie unter allen Umständen davon ausgehen können, dass ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageAufhebungsvertragAbfindung -
Wie bestimmt der Arbeitgeber den Kreis der in die Sozialauswahl einzubeziehenden Arbeitnehmer?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 02.07.2022Von vornherein nicht in die Sozialauswahl mit einzubeziehen und damit vor einer betriebsbedingten Kündigung besser geschützt sind Sie dann, wenn Sie zu den Personen gehören, deren Kündigung das Gesetz verbietet (z.B. Mitglieder des Betriebsrates oder Schwerbehinderte, solange nicht die Zustimmung der Hauptfürsorgestelle für die Kündigung vorliegt). wenn Ihre (ordentliche) ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageSozialauswahlArbeitgeber -
Tönnies ist Fall fürs Arbeitsgericht
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 02.07.2022Die Mitarbeiterin des Betreibers der Kantine bei Tönnies, die das Video in den sozialen Netzwerken hochgeladen haben soll, wurde fristlos vom Arbeitgeber gekündigt und Tönnies erteilte ihr Hausverbot. Die Arbeitnehmerin ist nicht unmittelbar bei Tönnies beschäftigt, sondern beim Caterer angestellt. Die Arbeitnehmerin des Caterers hat nun die Kündigungsschutzklage ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageArbeitsrechtArbeitsgericht -
Beschäftigungsverhältnisse mit Sportlern, Trainern und Beratern
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 02.07.2022Das Sportarbeitsrecht ist ebenfalls eine spezielle Nische des normalen Arbeitsrechts. Arbeitsverträge im Sport können geschlossen werden mit: Spielern / Sportlern im Amateur- und Profibereich Trainern im Amateur- und Profibereich Berater Sowohl im Profisportlerbereich als auch im Amateursportlerbereich werden Arbeitsverträge geschlossen und Spieler, ...ArbeitsrechtSportarbeitsrechtSportlerSportrecht -
Filial-Schließung bei ESPRIT – Rechtsanwalt hilft Arbeitnehmern zur Abfindung
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 02.07.2022Die Bekleidungsmarke ESPRIT hat angekündigt, ungefähr die Hälfte seiner Filialen in Deutschland zu schließen. ESPRIT wird ca. 50 Geschäfte bis Ende November 2020 schließen und ca. 1.200 Arbeitnehmer in den Filialen und in der Verwaltung werden gekündigt. Im März 2020 ist ESPRIT durch die Corona-Pandemie in Schieflage geraten und hat das Schutzschirmverfahren (einer ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageMassenentlassungsanzeigeMassenentlassung
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