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Plagiate aus dem InternetLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
Im Gespräch: RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Experteninterviews | 05.05.2021Kauf von Fälschungen auf Amazon eBay und Co - was tun? / Es gibt nichts im Internet, was nicht irgendwo als Plagiat angeboten wird. Adidas Schuhe mit vier statt drei Streifen sind dabei sicherlich noch am einfachsten zu erkennen. Was kann man machen, wenn man auf ein Plagiat reinfällt? Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz Dr. Danjel Newerla zeigt, worauf Käufer im Internet achten sollten.PlagiateeBayGewährleistungFälschungVerkäufer
Empfehlung der Redaktion
Pferdekauf
von RAin Birgit Raupers | Kaufrecht | 06.05.2021Der Zungenfehler beim Reitpferd / Wer beim Probereiten einen leichten Zungenfehler des Pferdes wahrnimmt, kann sich nach Vertragsschluss nicht mehr auf den Zungenfehler als Sachmangel berufen, auch wenn sich dieser nach der Übergabe erheblich verschlimmert hat. Achtsamkeit ist beim Pferdekauf immer angesagt. So helfen in der Regel Videoaufnahmen beim Ausprobieren des Pferdes ...ZungenfehlerPferdVerhaltensauffälligkeitProbereiten
Corona Testverfahren
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 08.05.2021Streit der Eltern / Die Coronapandemie beschäftigt die Justiz inzwischen überall und täglich. Häufig gibt es Streit zwischen, ob Kinder getestet werden sollen und ob sie am Präsenzunterricht teilnehmen sollten. Wenn beiden Elternteilen das gemeinsame Sorgerecht zusteht, müssen sich die Eltern einigen. Scheitert dies, was nicht selten so ist, muss das Familiengericht ...CoronaTestKinderElternPräsenzunterricht
Die vorzeitige Entlassung Teil 3
von RAin Viktoria Reeb | Strafrecht | 07.05.2021I. Einleitung / Nachdem in Teil 1 und Teil 2 die vorzeitige Entlassung bei zeitiger und lebenslanger Freiheitsstrafe sowie im Maßregelvollzug nach §§ 63, 64 StGB dargestellt wurde, setzt sich dieser Artikel mit der vorzeitigen Entlassung in der Sicherungsverwahrung (SV) sowie im Rahmen des § 456 a StPO auseinander. Den in der Gefangenenzeitung "der lichtblick" veröffentlichten ...StrafvollzugStrafvollstreckungEntlassungJVAAusländer-
Die Haftung beim ReitunfallLeserwertung: 4,3/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RAin Birgit Raupers | Haftpflicht, Schadensersatz | 06.05.2021Rechtsanwältin Raupers beschäftigt sich regelmäßig mit Fragen zur Haftung bei Reitunfällen. Neben der Frage, wer eigentlich die Verantwortung für das Pferd zum Unfallzeitpunkt getragen hat, spielt auch der Geschehensablauf des Unfallhergangs eine entscheidende Rolle. ...ReitunfallTierhalter 
Rücktritt vom Immobilienkauf wegen nachvertraglicher PflichtverletzungLeserwertung: 4,5/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Lars Liedtke | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 06.05.2021Kann der Käufer einer Immobilie Ansprüche geltend machen, wenn ein Mangel erst später entsteht? / Gewährleistungsansprüche kann ein Käufer dann geltend ...ImmobilienkaufRücktrittGewährleistungsansprücheGewährleistungsausschlussBeschaffenheitsvereinbarung-
Streit um die Nebenkosten im Wohnraummietrecht: Wann ist eine Betriebskostenabrechnung formell unwirksam?Leserwertung: 3,9/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Lars Liedtke | Mietrecht, Pachtrecht | 06.05.2021Mieter, die jetzt noch eine Abrechnung für den Zeitraum 1.1.2014 - 31.12.2014 erhalten, müssen grundsätzlich keine Nachzahlung mehr leisten. / Ohne Umlagevereinbarung im Mietvertrag keine Abwälzung der Betriebskosten möglichBetriebskostenabrechnungNebenkostenabrechnungAbrechnungsfristNachzahlungVorauszahlungenBetriebskostenNebenkosten 
Studienplatz Sommersemester 2016 sichern und Fristen beachtenLeserwertung: 4,2/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Christian Reckling | Studienplatzrecht | 06.05.2021Was ist eine Studienplatzklage und wie funktioniert sie? / Der Kampf ums Mangelgut Studienplatz hat zum Sommersemester 2016 wieder begonnen. Der Andrang auf einen Studienplatz ist dabei so enorm wie nie zuvor. Gerade weil ...StudienplatzklageStudienplatzStudiumSommersemester2016außerkapazitärer Zulassungsantrag-
Die wichtigsten Fragen zur PrüfungsanfechtungLeserwertung: 3,5/5,0
von 20 Lesern bewertet
von RA Christian Reckling | Verwaltungsrecht | 06.05.2021FAQ zur Anfechtung von Prüfungen: Abschlussprüfungen, Zwischenprüfungen, Leistungsbewertungen / 1.) Was kann erreicht werden? Es kann gegen das Nichtbestehen einer Prüfung ...PrüfungsanfechtungBeurteilungsfehlerVerfahrensfehlerBerufsfreiheitAnfechtung - Künstlersozialabgabe - Es kann jeden treffen!Leserwertung: 4,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von | Sozialrecht | 06.05.2021Ein Podium für Kunst zu bieten, kann teuer werden / Sie sind kein Künstler? Egal! Wenn Sie irgend etwas machen, was mit Kunst (z.B. Chorleiter, Maler, Musiker, ...BeitragsnachforderungRentenversicherungKünstlersozialabgabeGeldversicherungspflichtig - Krankenkasse muss keine Prothese bezahlen, wenn die nur wenig bringtLeserwertung: 4,4/5,0
von 5 Lesern bewertet
von | Sozialrecht | 06.05.2021Fingerspitze ab: Egal, auch wenn es hässlich aussieht. Die Spitze des kleinen Fingers muss nicht durch ein Prothese ersetzt werden. / Eigentlich muss die Krankenkasse für ...ProtheseKrankenkassebezahlenHilfsmittelHörgerät - Arbeitsunfähigkeit (AU), Krankengeld, ArbeitslosigkeitLeserwertung: 4,2/5,0
von 5 Lesern bewertet
von | Sozialrecht | 06.05.2021Die Power des Sozialrechts erleben / Ein Fall, der in der heutigen Arbeitswelt nicht selten vorkommt: Ein Job, miese Bedingungen (wenigstens gefühlt), vielleicht Mobbing. Sie werden krank...KrankengeldKündigungarbeitslosAUarbeitsunfähigarbeitslos - Einkommen und Vermögen verschweigenLeserwertung: 3,7/5,0
von 15 Lesern bewertet
von | Sozialrecht | 06.05.2021Sie wollen Sozialleistungen beziehen und haben Vermögen verschwiegen? Dafür besteht kein Anlass! Es ist mir wichtig, allen Leistungsempfängern mal eine ganz wichtige Regel für den Sozialleistungsbezug mitzuteilen...OrdnungswidrigkeitverschweigenEinkommenVermögenBußgeldSolzialleistungsbezug - Ausbildungsgeld und JobcenterunterstützungLeserwertung: 2,7/5,0
von 7 Lesern bewertet
von | Sozialrecht | 06.05.2021BAB, KdU, Aufstocker - Voraussetzungen für finanzielle Unterstützung durch das Jobcenter bei einer Ausbildung / Die Bundesagentur für Arbeit hat viele (Geld-)Instrumente zur Unterstützung in besonderer (Arbeits-)Lebenslagen. Stichwort Ausbildung: ...BABBerufsausbildungsbeihilfeAusbildungsgeldKdUALG-II - Wohngeld - EinkommensanrechnungLeserwertung: 3,6/5,0
von 7 Lesern bewertet
von | Sozialrecht | 06.05.2021Anrechnung von Weihnachtsgeld und Co. / Weihnachts- und Urlaubsgeld sind den im Bewilligungszeitraum liegenden Monaten zu je einem Zwölftel zuzurechnen, wenn sie ...WohngeldWeihnachtsgeldUrlaubsgeldZukunftAnrechnung - Einstiegsgeld abgelehntLeserwertung: 3,6/5,0
von 5 Lesern bewertet
von | Sozialrecht | 06.05.2021Informationen zum Einstiegsgeld und Hilfemöglichkeiten / Wenn man ALG II bekommt, soll man eine Erwerbstätigkeit aufnehmen. Dadurch soll die Hilfebedürftigkeit ...EinstiegsgeldAblehnungabgelehntALGIIBeratungshilfeJobcenter 
BAG zu AGG-Hopping: Entschädigungsanspruch bei rechtsmissbräuchlicher BewerbungLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA B. Alexander Koll | Experteninterviews | 06.05.2021Scheinbewerber haben keinen Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Diskriminierung / Seit dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) besteht die Möglichkeit, auf Entschädigung klagen zu können, wenn Bewerber aufgrund diskriminierender Umstände abgelehnt wurden. Wie sich das Bundesarbeitsgericht zu dem so genannten AGG-Hopping äußert, erklärt uns Rechtsanwalt B. Alexander Koll.ScheinbewerberSchmerzensgeldAnspruchGleichbehandlungsgesetzDiskriminierung
Verjährung beim unberechtigten Bezug von KindergeldLeserwertung: 3,9/5,0
von 18 Lesern bewertet
von RA Dr. Christian Fuchs | Steuerrecht | 04.05.2021Aktuelle Rechtsprechung des BFH / In seiner Entscheidung vom 18.12.2014 (Az.: III R 13/14) hat sich der Bundesfinanzhof mit der steuerrechtlichen und strafrechtlichen ...KindergeldSteuerhinterziehungunberechtigterBezugVerjährung-
Sonderbedarf im Unterhaltsrecht
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 04.05.2021Wo überall gibt es Sonderbedarf? / Der Sonderbedarf. Ein Begriff, den viele in Verbindung bringen mit dem Unterhaltsanspruch des Kindes. Was ist Sonderbedarf? / Sonderbedarf ist nach der Legaldefinition des § 1613 BGB ein unregelmäßiger außergewöhnlich hoher Bedarf. Er darf nicht auf Dauer angelegt sein und kann zu einem einmaligen, jedenfalls aber zeitlich begrenzten ...SonderbedarfKindElternUnterhaltKindesunterhalt 
Das Wegerecht unter NachbarnLeserwertung: 4,9/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Experteninterviews | 04.05.2021Wie man Streit mit dem Nachbarn über Grundstückszufahrten vermeiden kann / "Hilfe, ich komme nicht auf mein Grundstück." Um dieses Problem unter Nachbarn zu lösen, gibt es das so genannte Wegerecht. Wegerechte bedeuten seit je her jedoch auch ein hohes Konfliktpotential. Grund genug, einmal die üblichen Streitpunkte unter die Lupe zu nehmen. ...NotwegerechtGrundstückWegerechtNachbarStreitGrundstückszufahrten
Richtiges Verhalten bei einer HausdurchsuchungLeserwertung: 3,8/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RA Mathias Grasel | Strafrecht | 04.05.2021Das sind Ihre Rechte und Pflichten / Das eigene Zuhause ist ein besonders geschützter Raum. Hier fühlt man sich sicher. Die Strafprozessordnung gewährt den Strafverfolgungsbehörden jedoch in bestimmten Situationen die Möglichkeit ...DurchsuchungBeschlagnahmeDurchsuchungsbeschlussHausdurchsuchungSicherstellung-
Verhaltenstipps bei UntersuchungshaftLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Mathias Grasel | Strafrecht | 04.05.2021Die gravierendste Maßnahme, die die Strafprozessordnung vorsieht, ist die Untersuchungshaft. Trotz der geltenden Unschuldsvermutung befindet man sich eingesperrt in einer Justizvollzugsanstalt. ...VerhaftungUntersuchungshaftSchweigerechtStrafverteidigerHaftbefehlU-Haft 
Insolvenz und SelbständigkeitLeserwertung: 4,3/5,0
von 47 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 04.05.2021Trotz Selbständigkeit in die Insolvenz? Das Einzelunternehmen im Insolvenzverfahren fortführen und erhalten oder alternativ Vergleichsverfahren durchführen?selbständigInsolvenzGeschäftsbetriebGewerbeInsolvenzverfahrenSelbständigkeit-
Insolventes Unternehmen übernehmen?Leserwertung: 4,9/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 04.05.2021Bei Kauf oder Übernahme von insolventen Betriebsteilen – auch wenn "nur" eine Website oder die Anschrift übergeht – droht die Haftung für die Schulden: was ist zu beachten? ...ÜbernahmeinsolventUnternehmenInsolvenzKauf 
BaugefährdungLeserwertung: 4,9/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 04.05.2021Straftat Baugefährdung: Konkrete Gefahr für Leib oder Leben reicht aus / Die Baugefährdung gemäß § 319 StGB ist echtes Sonderdelikt und konkretes Gefährdungsdelikt. Rechtsgut der Baugefährdung sind Leib und Leben anderer Menschen. Der Tatbestand kann verwirklicht werden, ohne dass es tatsächlich zu einem Baustellenunfall gekommen sein muss. Ein „Beinahe-Unfall” reicht aus. ...BaugefährdungFahrlässigkeitBauplanerBauleiterBauherrGefährdung
BVerfG: Sampling kann als Kunstform Tonträgerherstellerrechte überwiegenLeserwertung: 4,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Carsten Herrle | Urheberrecht | 04.05.2021Sampling ist „eines der stilprägenden Elemente des Hip-Hop" / Ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen dem Komponisten Moses Pelham und der Musikgruppe Kraftwerk hat nun ein Ende. Das ...SamplingTonträgerherstellerrechtePelhamKraftwerkUrheberrecht-
Anwalt fälscht Urteil und kommt straffrei davonLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Carsten Herrle | Strafrecht | 04.05.2021Selbsterstellte Urteilsabschrift stellt keine Urkunde dar / Ein ungewöhnlicher Fall beschäftigte kürzlich das OLG Hamm: Ein Rechtsanwalt, der einen Mandanten loswerden ...UrkundenfälschungAbschriftMandantGeldstrafe -
OLG Stuttgart: Dashcam-Aufzeichnung darf als Beweismittel dienenLeserwertung: 3,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Carsten Herrle | Strafrecht | 04.05.2021Filmen im öffentlichen Raum stellt nur geringen Eingriff in Persönlichkeitsrecht dar / Ist ein Dashcam-Video, das im Auto gemacht wurde und den Streitfall bzw. die Tat (in Teilen) aufzeichnet, vor Gericht ...DashcamBeweisverwertungsverbotPersönlichkeitsrechtFilmenStraßenverkehr -
Neues WLAN-Gesetz: Störerhaftung adéLeserwertung: 4,4/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Carsten Herrle | Internetrecht, Computerrecht | 04.05.2021Lange gab es Streit, lange wurde verhandelt, nun besteht endlich Einigkeit: Die Bundesregierung will die bei so vielen unbeliebte Störerhaftung hinsichtlich der WLAN-Nutzung Dritter abschaffen. Offene WLAN-Spots können nun bedenkenfreier eingerichtet werden.StörerhaftungWLAN-SpotTelemediengesetzStörer -
Streit mit dem Nachbarn – Was muss man dulden und was nicht?Leserwertung: 4,0/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Carsten Herrle | Nachbarschaftsrecht | 04.05.2021Nachbarschaftsstreitigkeiten sind vor allem in Deutschland oft ein Thema. Schätzungen zu Folge finden jährlich rund 500.000 Gerichtsprozesse auf diesem Gebiet statt. Und obwohl vieles gesetzlich geregelt ist, hängt ebenso vieles vom jeweiligen Einzelfall ab, etwa wenn der Hund zu laut bellt, wenn die schöne Aussicht verbaut wird...NachbarStreitGrundstücksgrenzenImmissionenNachbarschaftsstreit
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