Ratgeber

Arbeitnehmer erhalten oft eine Abmahnung, wenn sie ihre Pflichten vernachlässigen oder gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen verstoßen. Eine Abmahnung ist ein formelles Schreiben des Arbeitgebers, das den Arbeitnehmer über den Verstoß und die Konsequenzen informiert. Wenn ein Arbeitnehmer eine Abmahnung erhält, hat er arbeitsrechtlich verschiedene rechtliche Möglichkeiten ...

Fallstrick des Bauträgervertrags / Der Bauträger oder Projektentwickler ist wegen der ihn entlastenden Abnahmewirkungen an einem möglichst frühen und einheitlichen Abnahme-Termin interessiert. Insbesondere bei ...

Man unterscheidet im Wohnungseigentumsrecht zwischen Gemeinschaftseigentum und Sondereigentum einerseits, Wohnungseigentum und Teileigentum andererseits. / Das Gemeinschaftseigentum ist nach § 1 Abs. 5 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) das Grundstück sowie die Teile, Anlagen und Einrichtungen des Gebäudes, die nicht im Sondereigentum oder im Eigentum eines Dritten stehen.

Mit individuellen AGB vom Anwalt / für Ihren geschäftlichen Erfolg, zählt jedes Detail. Dazu gehören ganz entscheidend auch Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Oft nur als notwendige Pflicht betrachtet, sind individuell gestaltete AGB tatsächlich ein wichtiges strategisches Werkzeug und die Basis Ihres Geschäftsmodells. Mit klar formulierten AGB legen Sie die Bedingungen ...

Ihr Experte für Schutz und Verteidigung Ihrer Marke / Ihre Marke ist mehr als nur ein Name oder ein Logo. Sie ist das Aushängeschild Ihres Unternehmens, repräsentiert Ihre Werte, Ihre Qualität und schafft Vertrauen bei Ihren Kunden. Eine starke Marke ist ein entscheidender Vermögenswert. Doch dieser Wert ist nur sicher, wenn er rechtlich geschützt ist. Hier kommt ein spezialisierter ...

Was ist erlaubt und was nicht? / In einer zunehmend digitalisierten Welt ist das Urheberrecht präsenter denn je. Täglich werden online Inhalte erstellt, geteilt, kopiert und verbreitet – oftmals mit nur wenigen Klicks. Doch nicht alles, was technisch möglich ist, ist auch rechtlich erlaubt. Vor allem im digitalen Raum geraten Nutzer:innen, Plattformen und Content-Ersteller:innen ...

Ihre Rechte und Möglichkeiten / Eine Abmahnung im Markenrecht betrifft häufig Unternehmen, die unbeabsichtigt oder unwissentlich eine eingetragene Marke verletzen. Dies kann durch einen Domainnamen, ein Produktetikett oder auch durch den Einsatz eines Logos geschehen. Der Inhaber der Marke macht dabei in der Regel Unterlassungs-, Auskunfts- und Zahlungsansprüche geltend. ...

Was ist Medienrecht überhaupt? / In einer Welt, in der Informationen und Bilder sich rasant verbreiten und die Grenzen zwischen traditionellen und neuen Medien verschwimmen, gewinnt das Medienrecht immer mehr an Bedeutung. Ob Sie Content erstellen, veröffentlichen, in den Medien zitiert werden oder selbst von Berichterstattung betroffen sind – rechtliche Fragen und Fallstricke ...

dpa Picture-Alliance und KSP Rechtsanwälte: / Der Schreck ist groß, wenn Post von KSP Rechtsanwälten ins Haus flattert, die im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH eine Geldforderung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung geltend machen. Im Gegensatz zu klassischen Abmahnungen, die oft auch die Abgabe einer Unterlassungserklärung fordern, konzentrieren sich diese Schreiben ...

Erteilen eine KFZ-Werkstatt bzw. der Hersteller eine vorbehaltlose Garantiezusage, ist diese bindend. Der Käufer kann im Nachhinein nicht mehr zur Zahlung herangezogen werden. ...

Wichtiges Kriterium für den Rücktritt ist die Erheblichkeit des Sachmangels Das OLG Oldenburg entschied durch zu Gunsten einer Käuferin und verurteilte einen Toyota-Vertragshändler zur Rückzahlung des Kaufpreises ...

Der Umfang der Sachmängelhaftung eines Grundstücksverkäufers / Gegenstand dieses Artikels ist der Umfang der Sachmängelhaftung eines Grundstücksverkäufers für ein negatives Abweichen der Wohnfläche eines Hauses sowie für eine fehlende Baugenehmigung...

What please is the difference between an online broker for binary options and a boiler room-scammer-gang? / Sometimes one encounters new forms of fraudulent cybercrime ...

Voraussetzungen für Europäischen Haftbefehl / Es ist grundsätzlich Aufgabe des ersuchenden Staates, das Auslieferungsersuchen in Gestalt des Europäischen Haftbefehls so zu fassen

Keine Einbeziehung anderer Straftaten wegen Spezialitätsgrundsatz / BGH, Beschluss vom 3. März 2015 – ...

Der BGH schärft die Konturen der Abgrenzungsfragen zwischen Raub (§ 249 StGB) und Diebstahl (§ 242 StGB)

Von den Tücken des Disziplinarrechts - eine Glosse mit ernstem Hintergrund / Guter Rat ist teuer ...

Der Anschlag auf Mannschaft und Bus von Borussia Dortmund (BVB) aus der Sicht eines Sprachprofilers und eines Strafverteidigers / Am Gespräch beteiligt ist außerdem Rechtsanwalt Kriminaldirektor a.D. Willy Burgmer, der neben anderen Ämtern für mehr als 15 Jahre als Kripochef in Großstädten wirkte und Vorgesetzter zahlreicher Mord- und Sonderkommissionen und Großeinsatzlagen war.

Die häufigsten Arten des Versicherungsbetrugs / Die Versicherungen plagen unehrliche Bürger: Pro Jahr entstehen durch Versicherungsbetrug und -missbrauch Schäden in Höhe von etwa 4 Milliarden Euro. ...

Im jahrelangen Streit um die Umgehung von technischen Schutzmaßnahmen für die Videospielkonsole Nintendo DS hat der BGH nun entschieden, dass ein Unternehmen keine nachgebauten Adapterkarten verkaufen darf, mit denen man Raubkopien auf der Konsole abspielen kann...

Das OLG Saarbrücken hat ein Urteil des LG Saarbrücken bestätigt, nach dem der Registrar als Störer für Urheberrechtsverletzungen unter der von ihm angemeldeten Domain haftet, nachdem er von den angeblichen Verstößen Kenntnis erlangt hatte...

Eheleute sollten das Trennungsjahr nicht ungenutzt verstreichen lassen / Nicht jede Trennung und Scheidung führt zu einem Rosenkrieg. Das ohnehin notwendige Trennungsjahr kann von beiden Eheleuten dazu genutzt werden mit fachlicher ...

Erweiterter Umgang kann zu Unterhaltsreduzierung führen / Die meisten Trennungskinder leben nach der Trennung ihrer Eltern eindeutig hauptsächlich nur bei einem Elternteil. In diesem Fall muss der andere Elternteil Unterhalt zahlen. Der Unterhalt bemisst sich hierbei meist nach dem Bedarf der Kinder laut der bekannten „Düsseldorfer Tabelle" auf der Basis des Einkommens ...

Die Pflichten des Familienvaters / Der typische Familienvater, dessen Familie auseinander bricht, ist dazu verpflichtet, an seine von ihm getrennt lebende Familie (Kinder und Frau) Unterhalt zu zahlen. ...

Der PKW in der Privatinsolvenz ist ein viel gefragtes Thema es gibt Begründungen und Wege, das Auto behalten zu können / In vielen Fällen, in denen ich zur Schuldenbereinigung ...

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung vorgelegt / Die Vorsatzanfechtung aus § 133 InsO wird von Insolvenzverwaltern teilweise uferlos angewendet

Von den Verschärfungen der Restschuldbefreiung betroffen sind vor allem GmbH-Geschäftsführer bei Insolvenzverschleppung / Ich habe hier und bei

Welches sind die Wege, eine Immobilie davor zu retten, zwangsversteigert zu werden? Oft haben die finanzierenden Banken bereits Darlehen gekündigt und fällig gestellt / Vergleichsverfahren ...