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Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Arbeit auf AbrufLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
Im Gespräch: RAin Claudia Uhr | Experteninterviews | 17.01.2019Was sind die Unterschiede und was ist in Bezug auf Vergütung und Arbeitszeit zu beachten? / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat 2018 entschieden: Bereitschaftszeit zählt zur Arbeitszeit. Geklagt hatte ein belgischer Feuerwehrmann. Was bedeutet das für Ärzte, Feuerwehrleute und Co. hierzulande? Rechtsanwältin Claudia Uhr war so nett, uns Rede und Antwort zu stehen. ...BereitschaftsdienstRufbereitschaftArbeit auf AbrufVergütungArbeitszeit
Empfehlung der Redaktion
Aufsichtsbehörde verhängt milde Strafe wegen Verstoß gegen DSGVOLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | Datenschutzrecht | 08.01.2019Erstes DSGVO-Bußgeld verhängt / Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI) hat kürzlich das erste Bußgeld wegen eines Verstoßes gegen die Datenschutzgrundverordnung verhängt. Die Aufsichtsbehörde reagierte damit auf einen DSGVO-Verstoß des sozialen Netzwerks „Knuddels“. Die Plattform war Ziel eines Hackerangriffs ...DSGVOBußgeldDatenschutzStrafeHackerangriff
Abfindung nach § 1 a KSchG
von RA André Sämann | Arbeitsrecht | 17.01.2019Abgrenzung zwischen Abfindungsanspruch nach § 1a KSchG und individualrechtlicher Beendigungsvereinbarung / In der vorliegenden Entscheidung des BAG hatte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ein Kündigungsschreiben mit dem Inhalt übersandt...KündigungsschutzklageKündigung
Atomkraft nein danke
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Verwaltungsrecht | 17.01.2019Mit Urteil vom 3. Februar 2009 hat der Hessische Veraltungsgerichtshof die Klage der Firma NCS Nuklear Cargo & Service GmbH auf Erteilung einer Baugenehmigung für den Umbau und die Umnutzung eines Gebäudes als Zwischenlager für radioaktive Abfälle in Hanau-Wolfgang abgewiesen. ...AtomkraftZwischenlagerAbfälle-
Architektenhaftung
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Baurecht, Architektenrecht | 17.01.2019Der Architekt haftet für unrichtige Bautenstandsberichte / Der BGH hat entschieden, dass den Erwerbern einer noch zu errichtenden Eigentumswohnung Schadensersatzansprüche gegen den vom Veräußerer mit der Bauleitung beauftragten Architekten zustehen können ...BautenstandsberichtHaftungArchitekt 
Gesetzlicher Schutz für schwerbehinderte ArbeitnehmerLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | Arbeitsrecht | 17.01.2019Durch das Grundgesetz wurde seit dem 15.11.1994 verfassungsrechtlich festgelegt, dass schwerbehinderte Arbeitnehmer wegen ihrer Behinderung im Arbeitsleben nicht benachteiligt werden dürfen. ...Schwerbehinderte-
Neues vom BAG zur Kündigung bei Schwangerschaft
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | Arbeitsrecht | 17.01.2019Schwangere Arbeitnehmerinnen unterliegen dem besonderen Kündigungsschutz des § 9 Abs.1 Mutterschutzgesetz. Danach darf einer Schwangeren während ihrer Schwangerschaft und vier Monate nach der Geburt nicht gekündigt werden...SchwangerschaftMutterschutz -
Kindergartenkosten sind zusätzlich zum Kindesunterhalt zu bezahlen!Leserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | Familienrecht | 17.01.2019Alleinerziehende Elternteile können nunmehr neben dem Kindesunterhalt nach der sog. Düsseldorfer Tabelle auch die Beitragskosten für den Kindergartenbesuch ersetzt verlangen...KindergartenKindesunterhalt -
Kfz-Reparaturkosten
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | Verkehrsrecht | 17.01.2019Ist es zu einem Verkehrsunfall mit schwerwiegenden Schäden am Fahrzeug gekommen, stellt sich zumeist die Frage, ob der Wagen repariert oder durch einen gleichwertigen Wagen ersetzt werden soll...VerkehrsunfallReparaturkosten -
Kurzarbeit in der Wirtschafskrise
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | Arbeitsrecht | 17.01.2019Die Wirtschaftskrise hat nun leider auch im Main-Kinzig-Kreis Einzug gefunden. Einige Unternehmen sind daher zur Einführung von Kurzarbeit gezwungen. Nachfolgend sollen die wichtigsten Fragen zur Kurzarbeit beantwortet werden...Kurzarbeit -
Nachvertragliche Wettbewerbsklauseln in GeschäftsführerverträgenLeserwertung: 3,5/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | Arbeitsrecht | 17.01.2019Der Geschäftsführer einer GmbH unterliegt in der Beschäftigungsphase einem Wettbewerbsverbot. Hierzu bedarf es weder einer Vereinbarung oder Satzungsregelung. ...GeschäftsführerWettbewerbsverbot -
Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | Arbeitsrecht | 17.01.2019Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer nehmen häufig an, dass ein Arbeitsverhältnis jederzeit frei kündbar sei, wenn die Vorschriften des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) beispielsweise in Kleinbetrieben nicht anwendbar sind. ...KündigungsschutzArbeitnehmerArbeitgeberKündigung 
Verwaltungsgericht Köln stärkt Rechte von Volksinitiativen
von RA Robert Hotstegs, LL.M. | Verwaltungsrecht | 17.01.2019Unvollständige Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW / Erst im vergangenen Jahr hatte der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen eine neue "StGB Mustersatzung Sondernutzungen 2008" herausgegeben und damit seine bis dahin letzte Empfehlung aus dem Jahr 1984 gründlich überarbeitet. ...Volksinitiative-
"Europa: nicht ohne uns!"Leserwertung: 4,0/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Robert Hotstegs, LL.M. | Internationales Recht | 17.01.2019Pünktlich zum Frühjahr 2009, in dem die Wahl zum Europäischen Parlament anstand, die Wahl eines neuen Kommissionspräsidenten bevorsteht und wo sich die wiederholende Abstimmung der Iren über den Vertrag von Lissabon abzeichnet ...EU -
Rechtsanwalt steigert die Effektivität des Widerspruchsverfahrens
von RA Robert Hotstegs, LL.M. | Verwaltungsrecht | 17.01.2019Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde einer Bürgerin zur Entscheidung angenommen und ihr stattgegeben. ...WiderspruchRechtsanwalt -
Streit um Verwaltungsfachwirte - Verwaltungsgerichte zuständig
von RA Robert Hotstegs, LL.M. | Verwaltungsrecht | 17.01.2019Lebenslanges Lernen ist für viele Beschäftigte kein Fremdwort. Dies gilt für die Privatwirtschaft ebenso wie für die öffentliche Verwaltung. Dort wird Angestellten bereits seit vielen Jahren die Möglichkeit angeboten...Verwaltungsfachwirt -
Evangelische Kirche beschließt umfassende Reformen im Beamten- und Verwaltungsrecht
von RA Robert Hotstegs, LL.M. | Beamtenrecht | 17.01.2019Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat Ende Oktober umfassende Änderungen des kirchlichen Beamten- und Verwaltungsrechts beschlossen. So wurden ...KircheBeamtenrechtVerwaltungsrechtSynode - Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung
von RA Vogel Vogel | Strafrecht | 17.01.2019Mit dem Urteil vom 02.12.2008 des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs hatte sich dieser eingehend mit der Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung zu beschäftigen. ...Steuerhinterziehung 
Reform des Versorgungsausgleichs
von RAin Christine George-Jakubowski | Familienrecht | 17.01.2019Am 01.09.2009 soll das Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs in Kraft treten. ...Versorgungsausgleich-
Mit Kurzarbeit die Krise meistern
von RAin Christine George-Jakubowski | Arbeitsrecht | 17.01.2019Durch die allgemeine Finanz- und Wirtschaftskrise sind leider nicht nur die Banken betroffen. Viele Betriebe haben mit stark sinkenden Umsatzzahlen und Auftragsrückgängen zu kämpfen...Kurzarbeit 
Zurruhesetzung von schwer behinderten Lehrern kann auch bei festgestellter Dienstunfähigkeit rechtswidrig sein
von RA Jan General | Beamtenrecht | 17.01.2019Das Verwaltungsgericht Münster hat in einem beamtenrechtlichen Zurruhesetzungsverfahren entschieden, dass auch bei festgestellter Dienstunfähigkeit die Zurruhesetzung einer schwer behinderten Lehrerin rechtswidrig sein kann ...DienstunfähigkeitZurruhesetzung
Risiko Betriebsübergang – der Übergang von Arbeitsverhältnissen auf einen BetriebserwerberLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 17.01.2019Besonders in der Wirtschaftskrise werden Betriebsmittel, Kundenstamm oder andere Betriebsbestandteile aus Insolvenzverfahren heraus im Wege eines sog. ´Asset ...BetriebsübergangBetriebsübernahmeInsolvenz-
Die vorzeitige Restschuldbefreiung bei Privatinsolvenzen / Verbraucherinsolvenzen
von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 17.01.2019Weitgehend unbekannt und ungenutzt ist die Möglichkeit einer vorzeitigen Erteilung der Restschuldbefreiung nach nur wenigen Monaten Insolvenzverfahren in Abstimmung mit dem Insolvenzgericht und den Gläubigern. ...InsolvenzRestschuldbefreiung -
Schutz vor einer Insolvenz des GeschäftspartnersLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 17.01.2019In der Insolvenz eines Geschäftspartners lassen sich Forderungen oder andere Rechte nur noch schwer durchsetzen – niedrige Quoten und geringe Transparenz prägen immer noch die meisten Insolvenzverfahren. ...InsolvenzGläubiger 
„Begründung: Mietspiegel“ – Muss der Vermieter seinem Mieterhöhungsverlangen einen Mietspiegel beifügen?Leserwertung: 3,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Peter Trettin | Mietrecht, Pachtrecht | 17.01.2019Ein Vermieter, der die Miete während eines laufenden Mietverhältnisses bis zur Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete erhöhen möchte, muss dieses Verlangen begründen. ...Mietspiegel
Endrenovierung: Mieter können Geld zurückverlangenLeserwertung: 2,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Lars Liedtke | Mietrecht, Pachtrecht | 17.01.2019Zum Thema Schönheitsreparaturen bei Wohnraummietverhältnissen hat die höchstrichterliche Rechtsprechung des BGH in den vergangenen Jahren die Rechte des Mieters durch zahlreiche Entscheidungen gestärkt. ...Renovierungsklausel-
Neues BGH-Urteil zum Rücktritt vom Autokauf
von RA Lars Liedtke | Kaufrecht | 17.01.2019Durch die zu Beginn des Jahres 2002 in Kraft getretene Schuldrechtsreform wurde unter anderem auch das Kaufgewährleistungsrecht neu geregelt. ...Kaufrücktritt 
Der politische DisputLeserwertung: 4,0/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Markus Roscher-Meinel | Grundrechte, Verfassung | 17.01.2019Das politische Personal in Deutschland ist nicht nur zweitklassig, sondern, abgesehen von wenigen Ausnahmen, sogar drittklassig. Dies liegt an der Parteienstruktur in unserem Land. Alle Parteien funktionieren dabei im Grunde gleich ...Partei
Rund um die Betriebskostenabrechnung
von RA Sascha Lembcke | Mietrecht, Pachtrecht | 17.01.2019In diesen Zeiten ist es wieder soweit, die Betriebs- und Nebenkosten werden seitens des Vermieters geltend gemacht und haben sich wieder einmal erhöht. Dennoch ...BetriebskostenabrechnungBetriebskosten-
Zu Beweisfragen im Rahmen des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr
von RA Markus Roscher-Meinel | Strafrecht | 17.01.2019Ein Motorradfahrer, der im Rahmen einer Radarkontrolle aufgrund erhöhter Fahrgeschwindigkeit nicht mehr in der Lage ist, rechtzeitig vor dem ihn anhaltenden Polizisten zum Stehen zu kommen ...RadarkontrolleStraßenverkehr
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