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Überwachungen durch PrivatdetektiveLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
Im Gespräch: RA Nicolas Reiser, LL.M., MLE | Experteninterviews | 02.12.2020Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, Strafrecht - was darf ein Detektiv? / Den möglicherweise untreuen Partner per Detektiv überwachen - ist das wirklich so einfach wie im Fernsehen? Wann darf überhaupt eine Überwachung von Personen erfolgen, welche Mittel sind erlaubt und was für Folgen können drohen? Rechtsanwalt Nico Reiser erklärt im Interview, was es zu beachten gibt.ÜberwachungDetektivDatenschutzPersönlichkeitsrechtFotos
Empfehlung der Redaktion
Trennung und Scheidung in Deutschland
von RAin Patrycja Lienau | Familienrecht | 13.01.2021Trennung und Scheidung in Deutschland Zweisprachiger Artikel zu den Unterschieden des deutschen und polnischen Scheidungsrechts Deutsche Fassung: Ist eine Ehe gescheitert, kann sie in Deutschland nach mindestens 12 Monaten Trennungszeit geschieden werden. Auch für polnische Staatsangehörige ist das deutsche Scheidungsrecht anwendbar, wenn sie ihren dauerhaften ...SeparacjaNiemcypraworozwodoweniemieckie
Mehr Unterhalt für Kindergartenkinder
von RA Sascha Steidel | Familienrecht | 25.01.2021Kindergartenkosten zehren häufig einen erheblichen Anteil des Kindesunterhaltes auf. Für unterhaltsberechtigte Eltern ergeben sich jetzt in der Regel höhere Kindesunterhaltsansprüche, wenn solche Kindergartenbeiträge oder andere Betreuungskosten gezahlt werden müssen...UnterhaltKindergarten-
Das Internet – kein rechtsfreier Raum
von RA Sascha Steidel | Internetrecht, Computerrecht | 25.01.2021Die Urheber von Computerspielen, Musikstücken, Filmen u.ä. wehren sich vehement gegen das Anbieten geschützter Werke in Online-Tauschbörsen. ...Online-Tauschbörse 
1.000 Arbeitnehmer bei IBM fürchten um Job
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 22.01.2021Die International Business Machines Corporation (IBM) ist ein börsennotiertes US-amerikanisches IT- und Beratungsunternehmen mit Sitz in Armonk im Bundesstaat New York. IBM ist eines der weltweit führenden Unternehmen insbesondere für branchenspezifische Lösungen und Dienstleistungen im IT-Bereich sowie Software und Hardware. 2019 beschäftigte IBM weltweit mehr als ...IBMStellenabbauJobverlustKündigung
Handy und co. am Steuer
von RA Thomas Klein | Verkehrsrecht | 22.01.2021Was ist verboten? / Die Neuregelung des § 23 1 a StVO ist jetzt schon einige Jahre in Kraft. Seitdem mehren sich die Gerichtsentscheidungen zu dieser Thematik. Am 19.10.2017 wurde die Vorschrift mit folgendem Wortlaut in Kraft gesetzt: (1a) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information oder Organisation ...Handyverstoß
Wann muss ich für meine Eltern zahlen?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Miriam Möller | Familienrecht | 22.01.2021Müssen Angehörige mit ihrem Einkommen für Ihre Eltern aufkommen? / Über viele Jahre ist das Bedürfnis der Sozialämter erheblich gestiegen, erwachsene Kinder vor allem pflegebedürftiger Eltern zu Unterhaltszahlungen heran zu ziehen. Damit ist auch die Angst der sogenannten Sandwich-Generation gestiegen, sich hiergegen abzusichern. Die heute 30- bis 50-Jährigen stehen vor dem ...ElternunterhaltSozialamtUnterhaltElternEinkommen-
Unterhalt für volljährige KinderLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Miriam Möller | Familienrecht | 22.01.2021Wann müssen Eltern für Ihre volljährigen Kinder Unterhalt bezahlen? / Nicht nur Jugendliche sondern auch viele Eltern freuen sich auf das offizielle Erwachsenwerden der Kinder. Endlich sollen die Kinder unabhängig und selbständig sein. Natürlich ist dies jedoch in vielen Fällen noch gar nicht gegeben. Und solange das nun erwachsene Kind noch zur Schule geht, studiert ...UnterhaltVolljährigKindElternKindergeld -
Unterhaltsrecht seit 2008
von RAin Miriam Möller | Familienrecht | 22.01.2021Bereits seit dem 01.01.08 gilt das neue Unterhaltsrecht, welches insbesondere Auswirkungen auf den Unterhaltsanspruch von kindesbetreuenden Elternteilen (also meistens der Mütter) nach erfolgter Ehescheidung hat. ...Unterhaltsanspruch 
Risiko Betriebsübergang – der Übergang von Arbeitsverhältnissen auf einen BetriebserwerberLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 22.01.2021Besonders in der Wirtschaftskrise werden Betriebsmittel, Kundenstamm oder andere Betriebsbestandteile aus Insolvenzverfahren heraus im Wege eines sog. ´Asset ...BetriebsübergangBetriebsübernahmeInsolvenz-
Die vorzeitige Restschuldbefreiung bei Privatinsolvenzen / VerbraucherinsolvenzenLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 22.01.2021Weitgehend unbekannt und ungenutzt ist die Möglichkeit einer vorzeitigen Erteilung der Restschuldbefreiung nach nur wenigen Monaten Insolvenzverfahren in Abstimmung mit dem Insolvenzgericht und den Gläubigern. ...InsolvenzRestschuldbefreiung -
Schutz vor einer Insolvenz des GeschäftspartnersLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 22.01.2021In der Insolvenz eines Geschäftspartners lassen sich Forderungen oder andere Rechte nur noch schwer durchsetzen – niedrige Quoten und geringe Transparenz prägen immer noch die meisten Insolvenzverfahren. ...InsolvenzGläubiger -
Sinn und Unsinn von Eheverträgen, Trennungs- und ScheidungsvereinbarungenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Miriam Möller | Familienrecht | 21.01.2021Aufgrund der hohen Scheidungsrate bietet die Ehe heute keine Sicherheit mehr wie früher. ´Jeder sollte heute einen Ehevertrag machen´, ist deshalb die landläufige Meinung. ...ScheidungEhevertragEhe -
Corona-Arbeitsschutzverordnung: Homeoffice-Pflicht für Arbeitgeber bis 15.03.2021
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 21.01.2021Das Bundeskabinett hat am 20.01.2021 eine Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen, die Unternehmen bis zunächst zum 15.03.2021 verpflichtet, ihren Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause aus zu ermöglichen, soweit die Tätigkeit es zulässt. Von der Website des BMAS vom 21.01.2021 ergibt sich: Pflicht eines Homeoffice-Angebots / Die Verordnung führt folgende ...HomeofficeHome-OfficePflichtArbeitgeberHeimarbeit -
Kommt ein Recht auf Nichterreichbarkeit für Arbeitnehmer?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 21.01.2021Der Beschäftigungsausschuss des Europäischen Parlaments fordert, dass Nichterreichbarkeit von Arbeitnehmern in der Freizeit in der Europäischen Union künftig ein Grundrecht werden soll. Aus der Pressemitteilung des EP vom 15.01.2021 ergibt sich: Die Europaabgeordneten betonen in ihrem Bericht, dass es allen Arbeitnehmern in der EU möglich sein sollte, nach Arbeitsschluss ...NichterreichbarkeitArbeitnehmerGrundrechtFreizeitTelearbeit -
Entgeltgleichheitsklage: Vermutung der Benachteiligung wegen des Geschlechts
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 21.01.2021Das Bundesarbeitsgericht hat am 21.01.2021 zum Aktenzeichen 8 AZR 488/19 entschieden, dass dann, wenn eine Frau auf gleiches Entgelt für gleiche oder gleichwertige Arbeit klagt, der Umstand, dass ihr Entgelt geringer ist als das vom Arbeitgeber mitgeteilte Vergleichsentgelt (Median-Entgelt) der männlichen Vergleichsperson, regelmäßig die – vom Arbeitgeber widerlegbare ...EntgeltgleichheitLohngleichheitDiskriminierungBenachteiligungGeschlecht -
Handyverstoß im Auto
von RA Thomas Klein | Meinung | 21.01.2021Handy am Steuer, das wird teuer / Seit Einführung des neuen § 23 I a StVO nimmt die Rechtsprechung zur Frage der Anwendung der Vorschrift drastisch zu. Die Vorschrift belegt bekanntlich mit Geldbuße, wenn ein elektronisches Gerät benutzt wird, wobei das Aufnehmen des Gerätes oder das Halten verboten sind. Aber was ist „Halten"? / Hierzu aktuell das OLG Köln (Az. ...Handy 
Rund um die Betriebskostenabrechnung
von RA Sascha Lembcke | Mietrecht, Pachtrecht | 20.01.2021In diesen Zeiten ist es wieder soweit, die Betriebs- und Nebenkosten werden seitens des Vermieters geltend gemacht und haben sich wieder einmal erhöht. Dennoch ...BetriebskostenabrechnungBetriebskosten-
Vertragsausfertigungsgebühr; Kosten des Mietvertrages - Abwälzung auf den Mieter zulässigLeserwertung: 4,8/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Sascha Lembcke | Mietrecht, Pachtrecht | 20.01.2021Oftmals verwundert die Anzeige in Mietannoncen, dass die Vermittlung einer Wohnung gegen Entgelt erfolgt.Jedoch handelt es sich nicht um einen Makler, der für ...Vertragsausfertigungsgebühr -
Der verlorene Schlüssel
von RA Thomas Klein | Mietrecht, Pachtrecht | 20.01.2021Der verlorene Wohnungsschlüssel - Was Mieter bei Verlust beachten müssen / Ein nicht seltener Fall, jüngst einem unserer Mandanten passiert: Er wohnte in einem 8 Parteienhaus, das der Vermieter mit einer Schließanlage ausgestattet hatte. Ein Schlüssel ging dem Mandanten verloren. Er zeigte dies dem Vermieter an. Dieser holte einen Kostenvoranschlag für eine ...DerverloreneWohnungschlüssel -
Kündigungswelle bei Maredo – alle 450 Arbeitnehmer aus den Restaurants betroffen
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 18.01.2021Maredo Restaurants Holding GmbH ist eine 1973 gegründete Restaurantkette mit Sitz in Düsseldorf, die auf Steaks spezialisiert ist. Seit März 2020 ist das Unternehmen insolvent. Maredo ist nach Zahl der betriebenen Restaurants die zweitgrößte Kette im Steakhaus-Segment in Deutschland. Insgesamt hat das Unternehmen 35 Standorte in Deutschland. Da Maredo nun ...MaredoKündigungRestaurants 
Trennung – Was passiert mit der Wohnung bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft?
von RAin Christine Andrae | Familienrecht | 18.01.2021Trennt sich ein Paar, das nicht verheiratet ist, stellt sich oft die Frage, was nun mit der angemieteten Wohnung geschieht. ...WohnungTrennung-
Unterhaltsprozess nicht mehr ohne Anwalt – Das neue FamFG führt Anwaltszwang einLeserwertung: 4,5/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RAin Christine Andrae | Familienrecht | 18.01.2021Der Unterhaltsprozess kann mit Inkrafttreten des FamFG zum 01.09.2009 nicht mehr ohne einen Rechtsanwalt bestritten werden. ...AnwaltszwangUnterhalt 
Neues BGH-Urteil zum Rücktritt vom Autokauf
von RA Lars Liedtke | Kaufrecht | 18.01.2021Durch die zu Beginn des Jahres 2002 in Kraft getretene Schuldrechtsreform wurde unter anderem auch das Kaufgewährleistungsrecht neu geregelt. ...Kaufrücktritt-
Endrenovierung: Mieter können Geld zurückverlangenLeserwertung: 2,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Lars Liedtke | Mietrecht, Pachtrecht | 18.01.2021Zum Thema Schönheitsreparaturen bei Wohnraummietverhältnissen hat die höchstrichterliche Rechtsprechung des BGH in den vergangenen Jahren die Rechte des Mieters durch zahlreiche Entscheidungen gestärkt. ...Renovierungsklausel 
Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Arbeit auf AbrufLeserwertung: 5,0/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RAin Claudia Uhr | Experteninterviews | 18.01.2021Was sind die Unterschiede und was ist in Bezug auf Vergütung und Arbeitszeit zu beachten? / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat 2018 entschieden: Bereitschaftszeit zählt zur Arbeitszeit. Geklagt hatte ein belgischer Feuerwehrmann. Was bedeutet das für Ärzte, Feuerwehrleute und Co. hierzulande? Rechtsanwältin Claudia Uhr war so nett, uns Rede und Antwort zu stehen. ...BereitschaftsdienstRufbereitschaftArbeit auf AbrufVergütungArbeitszeit
Weitgehender Umweltinformationsanspruch
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Verwaltungsrecht | 17.01.2021Bürger hat auch Einsicht in Angaben, die die wirtschaftliche Realisierbarkeit einer umweltrelevanten Maßnahme einschließlich Angaben zur Finanzierung des Vorhabens und zur Finanzkraft des Vorhabenträgers betreffen. ...InformationsanspruchBürgerPlanfeststellung-
Anwohner haben Anspruch auf Minderung des Verkehrslärms
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Verkehrsrecht | 17.01.2021Möglichkeiten der Lärmminderung und Verkehrsverlagerung / Anwohner auch einer seit alters her stark befahrenen Hauptverkehrsstraße...AnwohnerVerkehrLärm -
Lärm von Bahnstrecken
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 17.01.2021Anspruch auf aktiven und passiven Schallschutz / Wer als Wohnanlieger durch Bahnlärm wesentlich beeinträchtigt wird, hat nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes vorrangig einen Anspruch, dass der Lärm verhindert wird, wenn die dazu nötige Maßnahme wirtschaftlich zumutbar ist...BahnSchallschutzLärmLärmschutzAnlieger -
Amtspflicht zu raschem Behördenhandeln
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 17.01.2021Behörde hat die Amtspflicht, Anträge mit der gebotenen Beschleunigung zu bearbeiten / Bürger stehen Schadensersatzansprüche gegen den Staat zu / Der Bundesgerichtshofs bejaht Schadensersatz- oder Entschädigungsansprüche wegen einer unzumutbaren Verzögerung beim Handeln einer Behörde...GrundstückEigentumswohnungBehördeGrundbuch
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