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Die Beendigung einer GesellschaftLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
Im Gespräch: RA Johannes Kromer | Experteninterviews | 23.09.2022Wenn sich Gesellschafter zur Abwicklung der Gesellschaft entschließen, gibt es einiges zu berücksichtigen. Wer darf die Beendigung durchführen, wann ist die Gesellschaft wirklich beendet und kann die Gesellschaft wieder aufleben? Rechtsanwalt Johannes Kromer erläutert im Interview mit 123recht.de die einzelnen Beendigungsschritte.AbwicklungBeendigungGesellschaftLiquidationGesellschafter
Empfehlung der Redaktion
Verfassungsbeschwerde gegen InfektionsschutzgesetzLeserwertung: 3,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | Meinung | 14.09.2022Mit Mustervorlage / Kostenfreie Zusendung / Sehr geehrte Ratsuchende, das neue Infektionsschutzgesetz steht "vor der Tür" und soll zum 01.10.2022 gelten. Es sieht unter anderem eine Maskenpflicht im Fernverkehr vor. Das Trinken oder Essen während der Fahrt ist untersagt, da es das Abnehmen der Maske erfordert und dieses nicht zulässig ist und keine Ausnahmetatbestände ...InfektionsschutzgesetzVerfassungsbeschwerdeMaskenpflichtZugFlugzeug
Niederlegung des Amtes als GeschäftsführerLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Holger Traub, Dipl. Kfm. | Gesellschaftsrecht | 31.08.20221. Allgemeines / Will ein Geschäftsführer nicht mehr für die Kapitalgesellschaft tätig sein, hat er die Möglichkeit, sein Amt als Geschäftsführer niederzulegen . Diese Entscheidungsoption des Geschäftsführers ergibt sich zwar nicht unmittelbar aus dem GmbHG, wird jedoch aus dem Rechtsgedanken des § 38 GmbHG abgeleitet. Gründe für eine beabsichtigte Niederlegung der ...NiederlegungGeschäftsführerAmtsniederlegungGeschäftsführertätigkeitGeschäftsleitung
Kanzlei Waldorf Frommer mahntdie Serie Castle Rock" ab
von RA Carsten Herrle | Urheberrecht - Abmahnung | 25.09.2022Zurzeit mahnt die bereits bekannte Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen der Serie "Caste Rock" ab. / Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits seit einiger Zeit als Abmahnkanzlei bekannt. Aktuell verschickt sie im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des illegalen Anbietens, Übertragens und der öffentlichen ...FilesharingAbmahnungUrheberrechtSerieWaldorfFrommer-
Waldorf Frommer mahnt den Films The Meg ab
von RA Carsten Herrle | Urheberrecht - Abmahnung | 25.09.2022Zurzeit mahnt die bereits bekannte Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films "The Meg" ab. / Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits seit einiger Zeit als Abmahnkanzlei bekannt. Aktuell verschickt sie im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des illegalen Anbietens, Übertragens und der öffentlichen ...FilesharingAbmahnungUrheberrechtWaldorfFrommerFilm -
Fotograf Philipp Schuster wegen unerlaubter Verwendung von Fotografien
von RA Carsten Herrle | Urheberrecht | 25.09.2022Zurzeit mahnt der Fotograf Philipp Schuster (Philipp Schuster Photography aus Wien, Österreich) wegen unerlaubter Verwendung und Veröffentlichung geschützter Fotografien auf Internetseiten ab. / Der Fotograf Philipp Schuster von Philipp Schuster Photography aus Wien verschickt derzeit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, ...NutzungsrechteBildrechteFotografAbmahnungFotografien -
RA Sandhage im Auftrag der IOcean UG wegen fehlender OS-Verlinkung
von RA Carsten Herrle | Wettbewerbsrecht | 25.09.2022Wieder mahnt Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlinfür die IOcean UG wegen Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab, diesmal wegen fehlender Verlinkung zur OS-Plattform. / Der Rechtsanwalt Gereon Sandhage verschickt im Auftrag der IOcean UG Schreiben an Großhändler, welche ihre Produkte auf der Plattform "eBay.de" vertreiben. Betroffene betreiben nach Ansicht der ...WettbewerbsrechtunlautererWettbewerbOS-PlattformInformationspflichtenAbmahnung 
Keine fristlose Kündigung bei unentschuldigtem Fehlen an einem Arbeitstag
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 24.09.2022Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein in Kiel hat mit Urteil vom 03.06.2020 zum Aktenzeichen 1 Sa 72/20 entschieden, dass ein Arbeitgeber bei Fehlen eines Arbeitnehmers an einem einzigen Tag auch dann zunächst abmahnen muss, bevor er fristlos kündigen kann, wenn das Arbeitsverhältnis erst zwei Tage bestanden hat. Aus der Pressemitteilung des LarbG SH Nr. 10/2020 ...KündigungKündigungsschutzklagefristlosAbmahnungFehlen-
Deutsche Bank schließt jede 5. Filiale / 18.000 Arbeitnehmer werden eingespart
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 23.09.2022Die Deutsche Bank wird 18.000 Arbeitnehmer einsparen und in Deutschland jede 5. Filiale schließen und das Filialnetz von 500 auf 400 senken. Die Schließungen sind Teil eines Abbaus im Rahmen der neuen Konzernstrategie, die Vorstandschef Christian Sewing im Juli 2019 angekündigt hatte. Die Deutsche Bank will in der Fläche und auf dem Land weiter vertreten bleiben ...KündigungAufhebungsvertragAbfindungDeutscheBank -
Betriebliche Altersversorgung: Auslegung einer Versorgungsordnung
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 23.09.2022Das Bundesarbeitsgericht hat am 22.09.2020 zum Aktenzeichen 3 AZR 433/19 entschieden, dass eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Versorgungsregelung, wonach befristet Beschäftigte nicht und Arbeitnehmer, die in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis stehen, nur dann versorgungsberechtigt sind, wenn sie bei Beginn des Arbeitsverhältnisses das 55. Lebensjahr ...VersorgungsordnungbetrieblicheAltersvorsorgeAUslegung -
Gleichbehandlung von Frauen mit Männern: Frauen können und dürfen fischen
von RA Jens Usebach, LL.M. | Grundrechte, Verfassung | 23.09.2022Das Amtsgericht Memmingen hat mit Urteil vom 31.08.2020 zum Aktenteichen 21 C 952/19 entschieden, dass Frauen genauso gut fischen können, wie Männer. Die Parteien streiten darüber, ob ein gemeinnütziger Verein verpflichtet ist, eine Frau, die Vereinsmitglied ist, in die Gruppe der Stadtbachfischer aufzunehmen und ob der Verein die Frau aufgrund des weiblichen Geschlechts ...DiskriminierungGleichbehandlungGleichberechtigungMännerFrauen 
Aus für das Homeoffice
von RAin Elisabeth Aleiter | Arbeitsrecht | 22.09.2022Das Bundesarbeitsgericht hat am 16.9.22 endgültig entschieden dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, Arbeitszeiten systematisch aufzuzeichnen. / Aus für das Homeoffice? Das Bundesarbeitsgericht hat am 16.9.22 endgültig entschieden, dass Arbeitgeber zur systematischen Arbeitszeiterfassung verpflichtet sind. Zur Situation: In Deutschland sind Arbeitgeber ...ArbeitsrechtArbeitgeberArbeitnehmerHomeofficeArbeitszeit
Abmahnungen der Fa. Ernst Westphal e. K. wegen angeblichen gewerblichen Handelns über eBay erhalten? Wir helfen
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Wettbewerbsrecht | 22.09.2022Weitere Abmahnungen der Kanzlei Lutz Schroeder im Umlauf / Die Kanzlei Lutz Schroeder aus Kiel mahnt wieder aktiv für die Firma Ernst Westphal e. K. aus Hamburg ab. Unter dem eBay-Verkäufernamen „ Watchparts24 " bietet das Unternehmen schwerpunktmäßig Uhren, Zubehör (insbesondere für Uhren), Uhrenersatzteile sowie Schmuckstücke diverser Art an. Eingetragen ist das Unternehmen ...LutzSchroederErnstWestphalUnterlassungserklärung-
Arbeitsgericht Krefeld: Güteverhandlung im Rechtstreit Pietta gegen Krefeld Pinguine
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 22.09.2022Beim Arbeitsgericht Krefeld hat am 21.09.2020 zum Aktenzeichen 4 Ca 1347/20 die Güteverhandlung in dem Rechtsstreit zwischen Daniel Pietta und der KEV Pinguine Eishockey GmbH stattgefunden. Aus der Pressemitteilung des Arbeitsgerichts Krefeld vom 21.09.2020 ergibt sich: Die Parteien haben am 17.12.2014 eine Vereinbarung für die Zeit vom 01.05.2015 bis zum 30.04.2025 ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageArbeitsrechtArbeitsgericht -
Lufthansa baut bis zu 30.000 Arbeitnehmer ab
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 21.09.2022Die Corona -Pandemie , das gesunkene Reiseverhalten und die ohnehin wirtschaftliche Schieflage setzen dem Lufthansa-Konzern arg zu. Der Lufthansa-Konzern hat bei Fluggästen mit seiner stark verzögerten Rückzahlung für ausgefallene Flüge zudem keine Pluspunkte gesammelt und Vertrauen eingebüßt. Die Lufthansa wird mindestens 150 Flugzeuge der früher 760 Flugzeuge großen ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageAufhebungsvertragLufthansa -
Kevin Großkreutz gegen KFC Uerdingen Fußball GmbH: Arbeitsgericht unterbreitet Vergleichsvorschlag
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 18.09.2022Das Arbeitsgericht Krefeld hat im Kammertermin vom 17.09.2020 zum Aktenzeichen 1 Ca 1111/20 in dem Rechtsstreit über ausstehende Gehaltszahlungen zwischen Kevin Großkreutz und der KFC Uerdingen Fußball GmbH einen Vergleichsvorschlag unterbreitet. Aus der Pressemitteilung des ArbG Krefeld vom 17.09.2020 ergibt sich: Die Parteien streiten über ...GroßkreutzUerdingenArbeitsgerichtGehaltVergleich -
Eurowings GmbH: Arbeitsgerichtliche Verfahren nur vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 18.09.2022Das Arbeitsgericht Köln hat in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei für Kündigungsschutzrecht im Arbeitsrecht JURA.CC vertretenen Fall mit Beschluss vom 14.09.2020 zum Aktenzeichen 10 Ca 4505/20 entschieden, dass das Arbeitsgericht Köln in einem Rechtsstreit gegen die Eurowings GmbH örtlich unzuständig ist. Als allgemeine ...EurowingsArbeitsrechtGerichtsstandDüsseldorfArbeitsgericht 
Schmerzensgeld wegen ImpfnebenwirkungenLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Matthias Richter | Zivilrecht | 17.09.2022Corona- Impfschäden / Während Nebenwirkungen nach einer Coronainfektion unbestritten als Fakt angenommen wurden (Long-Covid), waren Nebenwirkungen wegen der Covid-Impfung lange ein Tabuthema in der Öffentlichkeit. Aber die schiere Häufigkeit von Impfnebenwirkungen lässt diese Tatsache nicht mehr bestreiten, dass es Impfnebenwirkungen gibt: Nämlich Autoimmunkrankheiten, ...CoronaImpfschädenImpfnebenwirkungenSchmerzensgeldKlage
Sprinter - Entschädigung fordern! Rückruf NC3DABTKW2 - Jetzt handeln!Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Malte Brix | Kaufrecht | 17.09.2022Wenn Sie ein Rückrufschreiben zu NC3DABTKW2 erhalten haben, könnte Ihr Fahrzeug vom Dieselskandal betroffen sein. Finden Sie kostenfrei heraus, was Ihnen zusteht! / Ansprüche im Dieselskandal - Hohe Entschädigung möglich / Sprinter mit Dieselmotor mit den Abgasnormen Euro 5 und Euro 6 sind zumeist vom Dieselskandal betroffen. Dann steht den Eigentümern eine hohe Entschädigung ...MercedesAbgasskandalDieselskandalEntschädigung-
Abmahnungen gegen eBay-Händler der Juwelier Chronotage GmbH – was tun?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Wettbewerbsrecht | 16.09.2022Weitere Abmahnungen durch Rechtsanwalt S. im Umlauf / Durch die neue Vorschrift des § 13a UWG, welches mit dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs im Jahr 2020 eingeführt wurde, ist das Versenden von Abmahnungen unattraktiver geworden. Vor dem Inkrafttreten der neuen Vorschrift wurden überwiegend Abmahnungen wegen dem Fehlen von gesetzlichen Informations- und Kennzeichnungspflichten ...JuwelierChronotageGmbHAbmahnungUnterlassungserklärung -
Kündigung der Betriebsratsvorsitzenden bei Fleischproduzent Egetürk unwirksam
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 16.09.2022Das Arbeitsgericht Köln hat am 04.09.2020 zum Aktenzeichen 19 Ca 1827/20 entschieden, dass die fristlosen Kündigungen der Betriebsratsvorsitzenden bei dem Fleischverarbeitungsbetrieb der Egetürk GmbH & Co. KG unwirksam sind. Aus der Pressemitteilung des ArbG Köln Nr. 5/2020 vom 16.09.2020 ergibt sich: Die Klägerin ist seit dem Jahr ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklagefristlosaußerordentlich 
Leiharbeit: Tarifvertraglich verlängerte Überlassungsdauer gilt auch bei fehlender Tarifgebundenheit
von RA Volkan Ulukaya | Arbeitsrecht | 15.09.2022Wird die Höchstüberlassungsdauer bei der Arbeitnehmerüberlassung durch Tarifvertrag auf bis zu 48 Monate verlängert, gilt dies auch für die nicht gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer. / Das BAG hatte kürzlich (erneut) über die Wirksamkeit einer Verlängerung der Höchstüberlassungsdauer in der Zeitarbeitsbranche durch Tarifvertrag zu entscheiden. Das Besondere dabei: ...ArbeitnehmerüberlassungLeiharbeitZeitarbeitÜberlassungsdauerHöchstüberlassungsdauer-
Elternzeit - ein Ratgeber
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 15.09.2022Elternzeit: wann erhält man sie? was muss man machen? Welche Rechte hat man? / Als Elternzeit wird in Deutschland ein Zeitraum unbezahlter Freistellung von der Arbeit nach der Geburt eines Kindes bezeichnet. Auf diese Freistellung haben Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch. Dieser Anspruch ist zusammen mit anderen Bestimmungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Bundeselterngeld- ...ElternzeitArbeitsrechtArbeitgeberArbeitnehmer -
Reifenhersteller Continental macht Werk Aachen dicht
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 15.09.2022Im Rahmen der „Transformation 2019 – 2029“ stehen bei Continental in den kommenden zehn Jahren weltweit bis zu 20.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel. Allein in Deutschland sollen etwa 7.000 der insgesamt 62.000 Stellen betroffen, sein 5.000 davon bereits bis 2023. Der Zulieferer erhofft sich mithilfe der Maßnahmen ab 2023 die Bruttokosten jährlich um 500 Millionen ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageAufhebungsvertragContinental -
Hinweispflicht des Arbeitgebers bei Kündigung, Aufhebungsvertrag & befristetem Arbeitsvertrag
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 14.09.2022Arbeitnehmer sind verpflichtet, sich frühzeitig arbeitsuchend melden. Aus § 38 Absatz 1 Sozialgesetzgesetzbuch III (SGB III) ergibt sich für Arbeitnehmer eine Meldepflicht, sobald diese von der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kenntnis erhalten. Wenn der Arbeitnehmer gegen die Meldepflicht verstößt, vermindert eine Sperrzeit das spätere Arbeitslosengeld des ...HinweispflichtArbeitgeberKündigungAufhebungsvertragBefristung -
Typische Streitpunkte innerhalb von Gesellschaften
von RA Dr. Holger Traub, Dipl. Kfm. | Gesellschaftsrecht | 13.09.20221. Wesen der Gesellschaft / Eine Gesellschaft im rechtlichen Sinne ist ein Zusammenschluss von Rechtssubjekten in Form einer Personengesellschaft, Kapitalgesellschafter oder Stiftung, zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks . Die Gesellschafter als individuelle Rechtssubjekte bilden in ihrer Gesamtheit das zentrale Organ der Gesellschaft. Sie entscheiden durch Gesellschafterbeschlüsse ...GesellschafterstreitProblemeGesellschaftsrechtGeschäftsführerAbfindung 
Die Untervermietung der Wohnung an TouristenLeserwertung: 2,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Marek Schauer | Experteninterviews | 13.09.2022Gerade zur Ferienzeit ist der Gedanke der Untervermietung der Wohnung an Feriengäste sehr verlockend. Zusätzlich zum Zuverdienst bleibt die Wohnung so auch während des eigenen Urlaubs bewohnt und bezahlt im besten Falle noch die eigenen Reisen. Darf man die Mietwohnung aber einfach an Gäste vermieten? Rechtsanwalt Marek Schauer gibt im Interview mit 123recht.de die wichtigsten Infos.UntervermietungFeriengästeTouristenMietwohnungMieterVermieter-
DORNKAMP Rechtsanwälte aus Stuttgart mahnen für die Österreicherin Gewürzland GmbH Markenrechtsverletzungen abLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Markenrecht | 12.09.2022Vorsicht bei der Verwendung bestimmerter Bezeichnungen für Gewürze / Mit ungewöhnlichen Bezeichnungen für Lebensmittel sorgt so mancher Gastronomiebetreiber bei den Gästen für gute Laune. Dem ein oder anderen Juristen kommt nun wahrscheinlich das Berliner Restaurant „Zur letzten Instanz" zusammen mit dem „Anwaltsfrühstück" oder der „Verhandlungspause" in den Gedanken. ...AbmahnungUnterlassungserklärungDORNKAMPGewürzlandDrachenfeuer -
Erneute markenrechtliche Abmahnungen der IP-Kanzlei Grünecker Rechtsanwälte für Harley-Davidson Motor Co. (H-DLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Markenrecht | 12.09.2022Weitere Abmahnungen der Harley-Davidson Motor Co. (H-D USA LLC.) im Umlauf / Man muss kein Biker zu sein, um die kultigen Harley-Davidson Motorräder zu kennen. Das bekannte Unternehmen H-D USA LLC ist Inhaberin der Marke „ Harley " sowie „ Harley-Davidson " und schützt ihre Marken in den Kategorien Ersatzteile, Zubehör, Bekleidung und Merchandise. Auch in weiteren Kategorien ...AbmahnungHarleyDavidsonH-DGrünecker -
Markenrechtliche Abmahnungen der KLAKA Rechtsanwälte für die BMW AG erhalten? Wir helfen gerne!Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Markenrecht | 12.09.2022Weitere BMW - Abmahnungen im Umlauf ! / Im Auftrage der Bayerische Motoren Werke AG ( BMW AG ) verschicken die Klaka Rechtsanwälte Abmahnungen aufgrund Verletzung des Markenrechts an den Marken der BMW AG . Die BMW AG vertreibt eine große Vielzahl an eingetragenen Marken, unter anderem Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken sowie die Farbmarke (Unionsmarke) mit den ...AbmahnungKLAKABMWUNterlassungserklärungM
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