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Topthemen Rubrik Ratgeber
Zur Unrecht der Vergewaltigung beschuldigt – und nun?Leserwertung: 3,6/5,0
von 17 Lesern bewertet
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtDer Vorwurf der Vergewaltigung ist sehr schwerwiegend. Es droht eine Haftstrafe, die nicht zur Bewährung ausgesetzt werden kann. Daher sollte man sich bei dem Vorwurf professionell ...VergewaltigungAnklagePolizeiFreiheitsstrafe
Rückforderung von unentgeltlichen Zuwendungen der Schwiegereltern bei Scheitern der EheLeserwertung: 4,2/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RAin Thurid Neumann | FamilienrechtUnentgeltliche Zuwendungen von Schwiegereltern an das Schwiegerkind sind Schenkungen. Bei Scheitern der Ehe kann ihnen ein Anspruch auf Rückgewähr gegen das Schwiegerkind ...SchenkungSchwiegerelternScheiternEheRückforderungsanspruch
Prozesskostenhilfe, Verfahrenskostenhilfe - wie wird sie wirksam beantragt?Leserwertung: 3,9/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Anwaltsrecht, GebührenrechtInformation zur Prozesskostenhilfe für Mandanten / Wer kein Einkommen (stattdessen Hartz IV, AlG II) oder nur relativ geringes Einkommen hat und einen Rechtsstreit führen muss bzw. kann, sollte über die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe unbedingt Bescheid wissen.ProzesskostenhilfeVerfahrenskostenhilfeZivilprozessStrafprozessKosten
Kündigung wegen mangelnder Leistungsfähigkeit aufgrund des Alters – Tipps für ArbeitnehmerLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtDas Leistungsvermögen nimmt bei Arbeitnehmern im höheren Alter im Vergleich ...KündigungAlterLeistungsfähigkeitArbeitnehmer-
Befristung bei angestellten Ärzten: Sonderrecht oder allgemeine Regeln des Befristungsrechts?Leserwertung: 4,3/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | MeinungDas Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg beschäftigt sich in einem aktuellen Urteil (11.09.2015, 1 Sa 5/15) mit befristeten Arbeitsverträgen von angestellten Ärzten auf dem Weg zum Facharzt. ...BefristungÄrzteWeiterbildungSonderrecht -
Wiesenhof Kündigungen – was Mitarbeiter unbedingt beachten solltenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtPressemeldungen zufolge hat ein Teil der Mitarbeiter bei Wiesenhof wegen des Brands ...WiesenhofKündigungenMitarbeiterKündigungsschutzklage -
Kündigungspläne bei Gigaset (Teil 2) – Hinweise für Arbeitnehmer zur KündigungsschutzklageLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWie berichtet, plant die Firma Gigaset einen massiven Stellenabbau. Dieser geht nun ...GigasetKündigungArbeitnehmerKündigungsschutzklage -
Fernsehanwaltswoche vom 18.3.2016 u.a. zum Drogenfund bei Volker Beck und der Kündigung eines BetriebsratsvorsLeserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | MeinungThemen: Drogenfund bei Volker Beck; verschleierte Zeugin vor dem Landgericht München enttarnt; fristlose Kündigung eines Betriebsratsvorsitzenden ...verschleierteZeuginVolker BeckDrogenKündigung 
Weitere Abmahnungen: "Galaxy und GALAXY" (Markenrecht)Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | MarkenrechtDie Rechtsanwaltskanzlei Lorenz Seidler Gossel spricht weitere Abmahnungen für die MSC Technologies System GmbH aus / Aus aktuellem Anlass möchte ich meinen heutigen Artikel wieder dem Thema Abmahnung und Markenrecht widmen. Ganz aktuellen Berichterstattungen im Internet zufolge spricht die Rechtsanwaltskanzlei Lorenz Seidler Gossel derzeit weitere markenrechtliche Abmahnungen aus.AbmahnungUnterlassungserklärungGalaxyGALAXYMarke
April April? Rechtliche Risiken beim AprilscherzLeserwertung: 3,9/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | ExperteninterviewsDer Aprilscherz erfreut sich großer Beliebtheit. Doch manchmal schießen die Scherzkekse über das Ziel hinaus. Worauf sollten Privatpersonen und Unternehmen achten, wann droht Schadensersatz oder Unterlassung? 123recht.net im Interview mit Rechtsanwalt Felix Hoffmeyer.AprilAprilscherzSchadensersatzPersönlichkeitsrechtLügen-
Zur Wettbewerbswidrigkeit der Einbindung von Facebook-PluginsLeserwertung: 3,6/5,0
von 20 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | DatenschutzrechtVor dem Landgericht Düsseldorf klagte die Verbraucherzentrale NRW e.V. gegen die Fashion ID GmbH & Co. KG, die in der Textilbranche Trägerin prominenter Geschäftsbezeichnungen und Marken wie „Peek & Cloppenburg" ist...FacebookAbmahnungPluginsEinbindungDüsseldorf -
Berufsmäßiger Umgang mit Geld des Arbeitgebers: Risiken für ArbeitnehmerLeserwertung: 3,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtIst ein Arbeitnehmer berufsmäßig mit dem Umgang des Geldes des Arbeitgebers betraut (z. B. Mitarbeiter an der Kasse), ist er im Hinblick auf Kündigung etc. besonders gefährdet.ArbeitnehmerGeldArbeitgeberDiebstahl -
Zählen Umkleidezeiten als Arbeitszeit? Bundesarbeitsgericht zur EinordnungLeserwertung: 4,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtDas Bundesarbeitsgericht hat sich in einem neuen Urteil mit der Frage auseinandergesetzt, ob bzw. inwieweit Umkleidezeiten als Arbeitszeit einzuordnen sind. Das Urteil fügt sich ein in eine ganze Reihe von Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zum Thema Arbeitszeit.UmkleidezeitenArbeitszeitBundesarbeitsgerichtArbeitsrecht -
Schutz vor Scheinselbstständigkeit durch Gründung einer GmbH?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtVermeintlich Scheinselbstständige greifen in der Praxis gerne zu folgendem Mittel: Sie gründen eine GmbH, die dann in der Folge für den Auftraggeber tätig wird. Eine GmbH schützt aber nicht vor Scheinselbstständigkeit: Mit diesem Modell werden allerdings eindeutig die gesetzlichen Vorschriften umgangen.ScheinselbstständigkeitGmbHGründungArbeitsrechtScheinselbstständige -
Arbeitnehmer unter Diebstahlsverdacht – arbeitsrechtliche und strafrechtliche Beratung erforderlichLeserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWer als Arbeitnehmer unter dem Verdacht steht, auf der Arbeit einen Diebstahl begangen zu haben, sollte sofort den Rat eines Anwalts suchen. Auf den Arbeitnehmer können nämlich nicht nur eine Kündigung, sondern auch eine Strafanzeige und anschließend ein Strafverfahren zukommen...ArbeitnehmerVerdachtDiebstahlArbeitsrecht -
Einsicht in Betriebsunterlagen: jedes Betriebsratsmitglied hat Anspruch auf UnterlageneinsichtLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtStreit kann auch innerhalb eines Betriebsrates auftreten. Ein Grund dafür kann sein, dass die Betriebsratsmitglieder auf einem unterschiedlichen Informationsstand sind. Arbeitgeber nutzen solche Situationen mitunter durchaus aus...BetriebsratsmitgliedEinsichtsrechtUnterlagenBetriebsratArbeitgeberBetriebsunterlagen -
Höhe von Zuschlägen bei Nachtarbeit – aktuelles Urteil vom BundesarbeitsgerichtLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtZum Thema Nachtarbeitszuschläge liegt ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts (09.12.2015, 10 AZR 423/14) vor. Was ist der Entscheidung zu entnehmen?NachtarbeitZuschlägeHöheArbeitnehmerBundesarbeitsgericht -
Scheinselbstständigkeit: große Rechtsunsicherheit bei der Abgrenzung zu SelbstständigenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtDie Abgrenzung von Selbstständigen und Scheinselbstständigen bzw. Arbeitnehmern ist mit Sicherheit eines der unübersichtlichsten Problemfelder im Arbeitsrecht. Die Gerichte prüfen einzelfallbezogen, die Beurteilung ist dabei beinahe der Willkür der Gerichte ausgesetzt, könnte man sagen...ScheinselbstständigkeitAbgrenzungSelbstständigeArbeitnehmerFachanwalt -
Hinweise für Arbeitnehmer zur Kündigung wegen des Alters oder mangelnder LeistungsfähigkeitLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWenn ältere Arbeitnehmer Probleme dabei bekommen, den Anforderungen an ihre Tätigkeit gerecht zu werden, machen sie sich angesichts jüngerer Konkurrenz häufig Sorgen um ihren Arbeitsplatz. Eine Kündigung haben sie allerdings kaum zu befürchten.KündigungAlterLeistungsfähigkeitArbeitnehmer -
Firmeneigentum: Arbeitnehmer sollten äußerst sorgsam mit dem Eigentum des Arbeitgebers umgehenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtFinger weg vom Eigentum des Arbeitgebers / Das Eigentum des Arbeitgebers sollte tabu sein. Gegenstände, auch wenn sie noch so klein und geringwertig sind (selbst Kugelschreiber, Werkzeuge, sonstige Büromaterialien oder sogar vermeintlicher Müll), sollten nicht mitgenommen werden.FirmeneigentumArbeitgeberArbeitnehmerKündigungEigentum -
Gigaset Kündigungspläne (Teil 1) - Kündigung oder TransfergesellschaftLeserwertung: 3,6/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWie berichtet, plant die Firma Gigaset einen massiven Stellenabbau. Dieser geht nun wohl in die Umsetzung. Mitarbeiter müssen sich entscheiden, ob sie in eine Transfergesellschaft wechseln oder eine Kündigung bekommen...GigasetKündigungTransfergesellschaftStellenabbau 
Feuerwehr und Katastrophenschutz: Sonderrechte im Privat-Pkw?Leserwertung: 4,8/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RA Guido C. Bischof | VerkehrsrechtRechtslage für Helfer uneinheitlich / Gemäß § 35 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) können bestimmte Personen von der Straßenverkehrsordnung ...FeuerwehrSonderrechtePrivat-PkwHelferRechtslage-
Weitere Abmahnungen aus dem Bereich Markenrecht: La MartinaLeserwertung: 4,7/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | MarkenrechtDie Rechtsanwaltskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek spricht derzeit markenrechtliche Abmahnungen für die Quilate Services SA ausAbmahnungLaMartinaPlagiateUnterlassungserklärung -
Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. mahnt eBay-Händler abLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | WettbewerbsrechtVerein mahnt verschiedene Wettbewerbsverstöße ab / 1. Wer mahnt ab? In diesem Artikel möchte ich über aktuelle Abmahnungen des Verbraucherschutzverein ...AbmahnungVerbraucherschutzvereinunlautererWettbewerbUnterlassungserklärung 
Notfallsanitäter ErgänzungsprüfungLeserwertung: 3,8/5,0
von 19 Lesern bewertet
von RA Jan Gregor Steenberg, LL.M. | VerwaltungsrechtViele Probleme – Prüfungen häufig rechtswidrig und angreifbar / Seit dem Jahr 2014 hat das Berufsbild „Notfallsanitäter/-in" das Berufsbild „Rettungsassistent/-in" abgelöst. Auch wenn das neue Berufsbild noch erhebliche Anlaufschwierigkeiten in der Umsetzung der neuen Kompetenzen der Notfallsanitäter aufweist...NotfallsanitäterPrüfungErgänzungsprüfungRettungsdienstAnfechtenRettungsassistent
Rundfunkbeiträge verfassungskonformLeserwertung: 4,4/5,0
von 38 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | VerwaltungsrechtBundesverwaltungsgericht sieht in der umstrittenen Reform des Rundfunkbeitrags keine Verfassungsverstöße / Der neue Rundfunkbeitrag schlägt seit seiner Einführung im Jahre 2013 hohe Wellen und ist immer wieder Gegenstand diverser Widerspruchs- und Gerichtsverfahren. Nachdem bereits mehrere Verwaltungs- sowie Oberverwaltungsgerichte den neuen Rundfunkbeitrag für verfassungsgemäß erklärt haben...RundfunkbeitragWiderspruchKlageVerfassungswidrigGEZ-
Weitere Abmahnungen von Bear & Wolf wegen Verletzung der Marke Monster EnergyLeserwertung: 4,2/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | MarkenrechtDie Abmahnwelle von Bear & Wolf scheint nicht abzureißen / 1. Worum geht es in diesem Artikel Aus ganz aktuellem Anlass möchte ich ...AbmahnungBear&WolfMonsterEnergyUnterlassungserklärung 
Kursmanipulation bei der Wirecard AG durch Leerverkäufe?Leserwertung: 4,0/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | VertragsrechtWas ist vorgefallen? / Ein anonymer Autor warf im Februar 2016 dem internationalen Anbieter für elektronische Zahlungs- und Risikomanagementlösungen ...LeerkaufKursmanipulationWirecardLeerverkäufe-
Premium Safe: Englisches Handelsregister verschiebt strike offLeserwertung: 4,8/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | WirtschaftsrechtDas englische Handelsregister (Companies House) plante die Streichung und Löschung der einzigen persönlich haftenden Gesellschafterin der Premium Safe Ltd. & Co. Verwaltungs KG ggf. mit fatalen Auswirkungen für die Kapitalanleger...KapitalanlagePremiumSafeKommanditgesellschaft 
Internetkauf: Widerruf muss nicht begründet werdenLeserwertung: 3,8/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Andreas Schwartmann | KaufrechtBGH: Widerruf ohne Rücksicht auf Motive des Verbrauchers möglich / Verbrauchern, die über das Internet (oder telefonisch) einen Artikel bestellen, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Wie der Bundesgerichtshof nun entschied, kann dieses Widerrufsrecht auch ausgeübt werden, wenn der Verbraucher nach dem Kauf den bestellten Artikel anderswo billiger entdeckt...WiderrufsrechtRechtsmissbrauchSchikaneHändlerVerbraucherWiderrufInternet
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