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Topthemen Rubrik Ratgeber
Hinweise für Mieter bei einer Kündigung des Vermieters
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtWenn bei Mietern eine Kündigung des Vermieters eingeht, ist das erst einmal noch kein Grund, panisch zu werden. Eine Kündigung bedeutet nicht, dass der Vermieter Sie direkt auf die Straße setzen kann. ...KündigungMieterVermieterWohnung-
Ausschluss der Scheinselbstständigkeit bei Home-Office?
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtMaßgeblich ist Eingliederung in Unternehmen / Maßgeblich ist Eingliederung in Unternehmen Bei der Prüfung von Scheinselbstständigkeit kommt es maßgeblich darauf an, wie stark der Arbeitnehmer in das Unternehmen des Auftraggebers eingegliedert ist. ...ScheinselbstständigkeitHome-OfficeEingliederungAuftraggeberArbeitnehmer 
Abmahnung (Wettbewerbsrecht): Die LSH Rechtsanwälte mahnen derzeit für Peter Kirchhof e. K. abLeserwertung: 4,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | WettbewerbsrechteBay-Verkäufer betroffen, die als sog. scheinprivate Verkäufer auftreten / 1. Wer mahnt ab? Heute geht es um eine Abmahnung ...AbmahnungLSHPeterKirchhoffUnterlassungserklärung-
Vorsicht! Der Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs e.V.(VSLW) mahnt vermeintliche Wettbewerbsverstöße abLeserwertung: 3,8/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | WettbewerbsrechtAktuelle Abmahnungen des VSLW wegen Fehlerhafter Widerrufsbelehrung, fehlender Grundpreisangaben und anderen Wettbewerbsverstößen bei eBay ( Autopflegeprodukte )AbmahnungVSLWVereinPreisangabenverordnungWiderrufsbelehrung -
Vorsicht:Neue Abmahnungen im Markenrecht: "Calvin Klein"Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | MarkenrechtDie Rechtsanwaltskanzlei Lubberger & Lehment spricht derzeit markenrechtliche Abmahnungen für Coty GmbH aus / 1. Wer mahnt ab?AbmahnungCalvin KleinMarkeUnterlassungserklärung -
Weitere Abmahnungen des VBuW wegen Wettbewerbsverstößen bei Lieferdiensten im UmlaufLeserwertung: 3,2/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | WettbewerbsrechtWeitere Abmahnungen durch den VBuW / 1. Worum geht es? Ich hatte bereits vor einigen Monaten über ...AbmahnungVBuWLieferdienstUnterlassungserklärungWettbewerbsverstöße -
Weitere Abmahnungen durch den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen WettbewerbsverstößenLeserwertung: 4,3/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | WettbewerbsrechtDie Abmahnwelle rollt weiter / 1. Wer mahnt ab? In diesem Ratgeberartikel möchte ich eine Hilfestellung für Betroffene ...AbmahnungVereinKölnWettbewerbsverstößenUnterlassungserklärung -
Weitere Abmahnungen (Markenrecht): Tommy Hilfiger (Wort- und/oder Bildmarke)Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | MarkenrechtDie Abmahnwelle scheint nicht abzureissen! / 1. Worum geht es? / Mit diesem Artikel möchte ich das Thema Abmahnung aus dem Bereich ...AbmahnungTommyHilfigerUnterlassungserklärungMarke -
Vorsicht: Neue Abmahnungen Markenrecht: SKODA AUTOLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | MarkenrechtDie Rechtsanwälte Lempe & Kessler sprechen derzeit markenrechtliche Abmahnungen für die SKODA AUTO a.s. aus. / 1. Wer mahnt ab? Mit diesem Artikel ...AbmahnungSKODAUnterlassungserklärungFABIAOCTAVIA 
Widerruf von Immobilienkrediten nur noch kurzfristig möglichLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Roman Podhorsky | BankrechtWiderrufsjoker bis zum 21.06.2016 nutzen! / Viele Darlehensnehmer haben bereits aus den Medien erfahren, dass das Widerufsrecht für Darlehensverträge ...WiderrufDarlehenKreditVorfälligkeitsentschädigungWiderrufsjoker-
Volkswagen AG - Musterverfahren wird eröffnetLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Roman Podhorsky | BankrechtDas Landgericht Braunschweig erlässt Bekanntmachungsbeschluss / Am 25.05.2016 hat das Landgericht Braunschweig wie von Marktbeobachtern im ...VolkswagenMusterverfahrenKlageSammelklageVW -
Abmahnung (Markenrecht) durch die Rechtsanwaltskanzlei Lorenz Seidler Gossel: SwarovskiLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | MarkenrechteBay-Händler von weiteren Abmahnungen betroffen / 1. Wer mahnt ab? Aus aktuellem Anlass möchte ich in meinem heutigen ...AbmahnungSwarovskiUnterlassungserklärungLorenzSeidlerMarke -
Weitere Abmahnungen durch die Winterstein Rechtsanwälte wegen Verletzung der Marke Paul MitchellLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | MarkenrechtDie Abmahnwelle scheint nicht abzureißen / Aus ganz aktuellem Anlass möchte ich heute über eine aktuelle Abmahnwelle durch die Winterstein Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main besprechen. ...AbmahnungPaulMitchellWildUnterlassungserklärungMarke 
Betrug mittels Daten von Kontoauszügen
von RAin Bianca Vetter | StrafrechtVorsicht mit dem Umgang von persönlichen Bankdaten / Ich möchte heute aufgrund eines von mir bearbeiteten Strafrechts-Mandates auf den sorgsamen Umgang mit persönlichen ...KontoauszugpersönlicheDatenÜberweisungBetrug-
Vorsicht! Abmahnung v. Nieding Ehrlinger Marquard wegen Verstoß gegen das BuchpreisbindungsgesetzLeserwertung: 3,9/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | WettbewerbsrechtDie Rechtsanwaltskanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquard mahnt als sog. Preisbindungstreuhänder Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz ab / 1. ...AbmahnungBuchpreisbindungsgesetzPreisbindungstreuhänderUnterlassungserklärungNieding 
IGA Gewerbe-Auskunftei UGLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | WirtschaftsrechtMöglicher Irrtum und Anfechtung des Vertrages / Sehr geehrte Ratesuchende, die IGA Gewerbe-Auskunftei UG aus Essen hat es sich zum Ziel gesetzt, Gewerbetreibende ...IGA Gewerbe-Auskunftei UGAnwaltGewerbetreibendeRegisterIrrtum-
Prüfung von Scheinselbstständigkeit – Vertrag und Vertragsdurchführung
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtManche Tätigkeiten nur im Arbeitsverhältnis zu erledigen / Gewisse Tätigkeiten sind von der Natur der Sache her schon so angelegt, dass sie nicht von einem echten selbstständigen Mitarbeiter ausgeführt werden können. ...ScheinselbstständigkeitprüfenVertragVertragsdurchführungArbeitsverhältnis -
Fernsehanwaltswoche vom 29.4.2016 zu Böhmermann, dem Sexualstrafrecht und Kachelmann gegen BildLeserwertung: 3,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | StrafrechtWelche Grenzen wurden im Fall Böhmermann eigentlich überschritten? Die Grenzen von der Satire zum Strafrecht durch Böhmermann? Die Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit durch Böhmermann? Die Grenzen des Verbotsirrtums durch Böhmermann? Die Grenzen der politischen Enthaltsamkeit durch die Bundeskanzlerin?BöhmermannSexualstrafrechtKachelmannFernsehanwaltswocheBredereck -
Kündigung des Mieters – wann darf der Vermieter kündigen?
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtMieter im Wohnraummietrecht gut geschützt / Mieter genießen einen sehr guten gesetzlichen Kündigungsschutz im Wohnraummietrecht. Um kündigen zu können, muss der Vermieter unabhängig von den Vorgaben im Mietvertrag immer einen der gesetzlich limitierten Kündigungsgründe haben. ...KündigungMieterVermieterWohnungKündigungsschutz -
Freie Mitarbeiter im Kleinbetrieb: Gefährliche Umgehung des Kündigungsschutzgesetzes
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtVersuche, die Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes zu umgehen, sind gefährlich / Arbeitgeber versuchen in der Praxis oft, eine Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes dadurch zu vermeiden, dass sie freie Mitarbeiter beschäftigen. Das kann schnell nach hinten losgehen.freieMitarbeiterKleinbetriebKündigungsschutzgesetzScheinselbstständigkeit 
Die Aufrechnung mit dem Rückforderungsanspruch von BearbeitungsgebührenLeserwertung: 3,3/5,0
von 19 Lesern bewertet
von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtKreditvertrag und Bearbeitungsgebühr: trotz Verjährung kann aufgerechnet werden / Aus mehreren Entscheidungen des Bundesgerichtshofes geht hervor, dass die Erhebung eines Bearbeitungsentgeltes seitens der Bank bei der Kreditvergabe unzulässig ist. Den betroffenen Bankkunden stand dann ein Rückforderungsanspruch der Bearbeitungsgebühr gegen die Bank zu...DarlehensgebührenRückforderungBeabeitungsgebührAufrechnungKredit-
Die Rechtmäßigkeit der Erhebung von Bearbeitungsgebühren beim BausparvertragLeserwertung: 3,8/5,0
von 18 Lesern bewertet
von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtÜber die Rechtmäßigkeit der Erhebung von Darlehensgebühren bei Bauspardarlehen existiert derzeit noch keine höchstrichterliche Bundesgerichtshof Rechtsprechung. Die Entscheidungen der Instanzengerichte zu dem Thema vielen bisher unterschiedlich aus...DarlehensgebührenRückforderungBeabeitungsgebührBausparvertrag 
Fahrverbot muss nicht seinLeserwertung: 3,6/5,0
von 18 Lesern bewertet
von RA C. Norbert Neumann | VerkehrsrechtWelche Möglichkeiten gibt es für den betroffenen Fahrer, wenn die Behörde ein Fahrverbot verhängt hat? / Das Straßen-Verkehrsgesetz (StVG) sieht vor, dass bei groben und beharrlichen Verkehrsverstößen neben dem Bußgeld ein Fahrverbot von ein bis drei Monaten als erzieherische Maßnahme von der Bußgeldbehörde verhängt werden kann. In diesem Fall ist der Führerschein für die Dauer des Fahrverbots vonFahrverbotBußgeldbescheidVerkehrs-OrdnungswidrigkeitStraßen-VerkehrsgesetzBußgeld-Katalog
Wissenswertes zum "Pflichtverteidiger"Leserwertung: 3,8/5,0
von 19 Lesern bewertet
von RA Matthias Düllberg | StrafrechtWas ist ein Pflichtverteidiger, ist er kostenlos, wer sucht ihn aus? Diese Fragen werden häufig gestellt. Grund genug sie einmal im Zusammenhang zu erörtern und einige Missverständnisse aufzuklären. / „Wenn Sie sich keinen Anwalt leisten können, wird Ihnen einer vom Gericht gestellt", wissen wir aus amerikanischen Serien...PflichtverteidigerWahlverteidigerStrafverteidigerVerteidigungBeiordnung
Visafreiheit für türkische BürgerLeserwertung: 3,4/5,0
von 36 Lesern bewertet
von RA Evgen Stadnik | ExperteninterviewsKommt die Visafreiheit für die Türkei noch in diesem Jahr? / Seit 2013 wurde mit der Türkei über Visafreiheit verhandelt - nun wird es konkret. Ab Juni sollen türkische Bürger ohne Visum in den Schengenraum einreisen dürfen. Rechtsanwalt Evgen Stadnik erläutert im Interview mit 123recht.net die Voraussetzungen...VisafreiheitTürkeiVisumSchengenEuropaFlüchtlinge-
Können freie Mitarbeiter Kündigungsschutz genießen?Leserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtEin Grund für die Beschäftigung freier Mitarbeiter ist für Auftraggeber oft, dass dann kein Kündigungsschutz greift. Das geht solange gut, wie es sich auch tatsächlich um freie Mitarbeiter handelt. Handelt es sich aber tatsächlich um Scheinselbstständige, kann das für Auftraggeber sehr unangenehme Folgen haben...freier MitarbeiterKündigungsschutzScheinselbstständigkeitScheinselbständigkeit -
Ausschluss der Scheinselbstständigkeit bei ordnungsgemäßem Vertrag?Leserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtIn einem Vertrag mit einem freien Mitarbeiter sollten keine Elemente eines Arbeitsvertrags auftauchen. Zahlreiche Auftraggeber unterliegen aber dem Irrtum, dass durch perfekt aufgesetzte Verträge das Risiko der Scheinselbstständigkeit komplett ausgeschlossen werden kann.ScheinselbstständigkeitVertragfreier MitarbeiterScheinselbständigkeit -
Ausschluss der Scheinselbstständigkeit bei Tätigkeit für mehrere Auftraggeber?Leserwertung: 3,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtAusgangsfrage Selbstständigkeit oder Scheinselbstständigkeit? / Zahlreiche Auftraggeber fürchten eine Prüfung durch die Rentenversicherung oder aber Statusfeststellungsklagen bzw. Kündigungsschutzklagen von vermeintlich selbstständigen Mitarbeitern...ScheinselbstständigkeitAuftraggeberArbeitnehmerSelbstständigkeitSelbständigkei -
Hinweise für Arbeitnehmer zur ÄnderungskündigungLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtDie Änderungskündigung ist ein Mittel des Arbeitgebers, um zwangsweise durchzusetzen, dass Arbeitsbedingungen verändert werden. ...ÄnderungskündigungArbeitnehmerAngebotArbeitgeber -
Abgrenzung von Änderungskündigung und BeendigungskündigungLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtArbeitsvertrag gilt mit entsprechenden Arbeitsbedingungen / Erbringt der Arbeitnehmer für den Arbeitgeber Leistungen und erhält dafür Geld, handelt es sich um einen Arbeitsvertrag, unabhängig davon, ob dieser schriftlich oder nur mündlich geschlossen wurde. ...ÄnderungskündigungBeendigungskündigungAbgrenzungArbeitgeber
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