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- Weitere Abmahnungen und einstweilige Verfügungen von Rechtsanwalt SandhageLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | WettbewerbsrechtRechtsanwalt Sandhage mahnt verfolgt aussergerichtlich und gerichtlich Wettbewerbsverstöße für Marcel Frank / In diesem Artikel möchte ich eine Hilfestellung für Betroffene von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen durch Rechtsanwalt Sandhage geben.AbmahnungSandhageFrankWiderrufsbelehrungVerfügung - Warum die Blockheizkraftwerk-Käufer der GFE Nürnberg ihre Einsprüche gegen das Finanzamt aufrechterhalten sollLeserwertung: 4,0/5,0
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von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | SteuerrechtBetrugsopfer können unter gewissen Voraussetzungen Vorsteuerabzug erreichen / Ein Teil derjenigen Personen, die mit Hilfe der GFE-Unternehmensgruppe ab Ende 2009 interessierten Käufern angeblich hoch effiziente Blockheizkraftwerke verkauften ...GFEVorsteuerabzugUmsatzsteuerInsolvenzBlockheizkraftwerke - Alle Jahre wieder: Verteidigung gegen gerichtlichen Mahnbescheid oder eine Klage wegen illegalem FilesharingLeserwertung: 4,3/5,0
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von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Urheberrecht - AbmahnungAbmahner klagen derzeit verstärkt Forderungen aus behaupteten Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) wegen drohender Verjährung ein / 1. Worum geht es?FilesharingKlageMahnverfahrenVollstreckungsbescheidUrheberrecht - Bundesregierung debattiert über neuen Gesetzesentwurf – Das Ende für den Widerrufsjoker?Leserwertung: 4,8/5,0
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von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtEntwurf soll grenzenlose Ausübung des Widerrufsrechts bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung eingrenzen / Lässt man „Widerrufsbelehrung" und „Verbraucherdarlehensvertrag" durch die Suchmaschine laufen, so ist eins nicht zu übersehen: ...WiderrufVerbraucherdarlehensvertragWiderrufsbelehrungWiderrufsrechtGesetzesentwurf - Kündigung des Mietvertrags wegen Flüchtlingsaufnahme?Leserwertung: 3,6/5,0
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von RA Maximilian A. Müller | ExperteninterviewsFlüchtlinge als Kündigungsgrund oder Beschlagnahme von Gewerbeimmobilien? Was Mieter, Vermieter und Eigentümer wissen sollten. / Der Winter steht vor der Tür und der Flüchtlingsstrom reist nicht ab. Wohin aber mit all den Menschen? 123recht.net spricht mit Rechtsanwalt Maximilian A. Müller, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht.FlüchtlingeAufnahmeWohnungenWohnraumMieteKündigungVermieterEigenbedarf - Kündigung der Wohnung wegen MietschuldenLeserwertung: 4,5/5,0
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von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtHinweise für Mieter / Bei einer Kündigung des Vermieters wegen Mietrückständen bricht bei Mietern schnell Panik aus, auch wenn dafür zunächst kein Anlass bestehtKündigungWohnungMietschuldenMieter - Arbeitnehmer: mit so einem Puffauto fahre ich nicht – Kündigung des Arbeitgebers wirksamLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWenn sich Arbeitnehmer Weisungen ihres Arbeitgebers widersetzen, kann schnell eine Abmahnung und im Extremfall sogar eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses drohenKündigungPuffautoArbeitnehmerArbeitgeber - Betriebsversammlung: Fünf Hinweise für den Betriebsrat zur Einberufung
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtBeschluss des Betriebsrats über die Einberufung der Betriebsversammlung / Der Betriebsrat entscheidet als Gremium über die Einberufung einer Betriebsversammlung durch einen Beschluss, es sei denn in der Betriebsversammlung soll ein Wahlvorstand gewählt werden.BetriebsversammlungEinberufungBetriebsratArbeitgeberBeschluss - Zur Unterbringung von Flüchtlingen: Kündigungen von Mietern durch die Gemeinde wirksam?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtWas betroffene Mieter nun beachten müssen / In der Presse war in den vergangenen Wochen mitunter von Fällen zu lesen, in denen Mieter eine Kündigung von der Kommune bzw. dem kommunalen Wohnungsunternehmen erhalten hattenKündigungFlüchtlingeMieterGemeindeKommunen - Einmaliger, laufzeitunabhängiger Individualbeitrag kann zurückgefordert werdenLeserwertung: 4,4/5,0
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von RA Dr. Roger Blum | BankrechtLandgericht Düsseldorf entscheidet zugunsten der Darlehensnehmer / Erneut hatte sich ein Gericht mit dem umstrittenen „einmaligen, laufzeitunabhängigen Individualbeitrag“ ...IndividualbeitragBankrechtunzulässigeGebührenBearbeitungsgebühr - Umlage der Betriebskosten nach tatsächlicher oder vereinbarter Mietfläche?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Roger Blum | Mietrecht, PachtrechtBGH gibt Rechtsprechung zur Toleranzgrenze auf / Einer der häufigsten Streitpunkte zwischen Mieter und Vermieter ist die Betriebskostenabrechnung. Häufig zeigt ...WohnflächeAbweichungBetriebskostenBetriebskostenabrechnungNebenkostenabrechnung - § 130 StGB Volksverhetzung - oder wie ein Facebook-Kommentar schnell teuer werden kann!Leserwertung: 4,4/5,0
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von RA Tamás Asthoff | StrafrechtFreie Meinungsäußerung auf Facebook & co? Der Author zeigt auf, wie teuer Facebook - Kommentare in der Praxis werden können und wie man sich im Fall einer Strafe verhält. ...FlüchtlingeVolksverhetzungStrafbefehlMeinungsäußerungFacebook - Sozialplanregelung bei Diskriminierung schwerbehinderter Menschen unwirksam
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtEin mit Grad der Behinderung von 70 schwerbehinderter Arbeitnehmer schied aufgrund einer Betriebsstilllegung aus dem Unternehmen aus. In einem anwendbaren Sozialplan hatten Betriebsrat und Arbeitgeber Abfindungen für die betroffenen Arbeitnehmer vereinbart...SozialplanregelungDiskriminierungSchwerbehinderteAbfindungBundesarbeitsgericht - Kündigung des Arbeitsverhältnisses: fünf grundsätzliche Hinweise für Arbeitnehmer zum Thema Abfindung
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtAbfindung erfordert in der Regel Kündigungsschutzklage / Arbeitnehmer ...KündigungAbfindungArbeitnehmerArbeitgeber - RWE-Mitarbeiter mit vermeintlicher Hetze gegen Öko-Terroristen auf Facebook: ein gefährliches VerhaltenLeserwertung: 3,5/5,0
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von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtMitarbeiter des Energiekonzern RWE sollen laut Pressemitteilungen auf Facebook gegen Umweltaktivisten ausfällig geworden sein. Arbeitnehmer, die so etwas selbst im wohlverstandenen Interesse des Arbeitgebers tun, riskieren neben einer strafrechtlichen Verfolgung auch ihren Arbeitsplatz. Das zeigt dieser Fall sehr gut...RWEÖko-TerroristenFacebookKündigungArbeitnehmer - Die außerordentliche Betriebsversammlung nach § 43 Abs. 3 S. 1 BetrVG
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtNach § 43 Abs. 3 BetrVG kommt eine außerordentliche Betriebsversammlung entweder auf Veranlassung des Betriebsrats oder auf Wunsch des Arbeitgebers oder von mindestens 1/4 der wahlberechtigten Arbeitnehmer eines Betriebes zustande.außerordentlicheBetriebsversammlungBetriebsratArbeitgeberStörung - Michelin-Tochter Pneu Laurent in Oranienburg soll dichtmachen
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWas betroffene Arbeitnehmer beachten sollten / Pressemeldungen zufolge will der französische Reifenbauer Michelin sein Werk in Oranienburg schließen...Pneu LaurentMichelinArbeitnehmerOranienburgEntlassungen - Ihre Rechte beim VW-Abgasskandal als AutokäuferLeserwertung: 4,6/5,0
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von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | KaufrechtRechte gegenüber dem Verkäufer und der Volkswagen AG / Sehr geehrte Interessierte, der VW-Abgasskandal ist derzeit in aller Munde, sodass nunmehr erläutert ...VolkswagenAbgasRechteRückgabeSchadensersatz - Online-Banking: Mobile Transaktionen mit hohen RisikenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtForscher knacken Sparkassen-App / Aus dem modernen Zahlungsverkehr ist das Online-Banking kaum noch wegzudenken. Tablet PC und Smartphone haben einen Siegeszug ...Online-BankingPhishingAppTANSicherheit - Das Problem mit den Widerrufsfristen bei VerbraucherdarlehensverträgenLeserwertung: 4,2/5,0
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von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | BankrechtWiderrufsbelehrungen oft fehlerhaft / Im Bereich des Bankenrechts nimmt das Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehen eine Sonderstellung ein. Mittlerweile ist es nicht mehr nur Bankexperten bekannt, sondern ...WiderrufsrechtWiderrufsjokerWiderrufsbelehrungfehlerhaftVerbraucherDarlehen - Steuer-CD mit Kundendaten von der B.C.E.E. (Banque et Caisse dEpargne de lEtat) aufgetauchtLeserwertung: 4,8/5,0
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von RA Dr. Christian Fuchs | StrafrechtWas können Betroffene tun? / Laut übereinstimmenden Medienberichten haben die Steuerfahndungsbehörden aus NRW eine CD mit Kundendaten der luxemburgischen Bank ...BCEESteuerCDSelbstanzeigeLuxemburg - Studie zeigt: Häufig drohen Inkassounternehmen zu Unrecht mit der Schufa!Leserwertung: 3,8/5,0
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von RA Dr. Ulrich Schulte am Hülse | Datenschutzrecht/ Der Bundesverband der Verbraucherzentralen veröffentlichte das Ergebnis einer Studie unter der Überschrift „Unseriöses Inkasso ist eine ...SchufaNegativeintragInkassoForderungDrohung - Besonders schwerer DiebstahlLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Volker Dembski | StrafrechtVoraussetzung und Strafen / Beim Diebstahl in einem besonders schweren Fall § 243 Abs. 1 S. 1 StGB handelt es sich nicht um einen qualifizierten Tatbestand, sondern ...DiebstahlStrafeschwererStraftat - Wie kommt ein Tagesordnungspunkt eigentlich in die Einladung einer Wohnungseigentümerversammlung?Leserwertung: 5,0/5,0
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von RA Maximilian A. Müller | Immobilienrecht, Wohnungseigentum- Wissenswertes für den Wohnungseigentümer - / Einladungen zu einer Wohnungseigentümerversammlung sind für viele Eigentümer mit einigen ...WohnungseigentümerVerwalterEinladungTagesordnungspunktEigentümerversammlung - Fallstricke beim Onlinehandel mit Spam-Aktien, binären Optionen oder Wind-, Wasser- und EisderivatenLeserwertung: 4,4/5,0
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von | Internationales RechtWas bitte ist eine ´Boilerroom-Scammer-Gang´? / Manchmal begegnen einem im Internet neue Formen des ebenso lukrativen wie schädigenden Kapitalanlagebetrugs, die so ...BrokerBetrugOptionBinaryAnlagebetrugKapitalanlagebetrug - Wohnung gekündigt? Fünf wichtige Hinweise für Mieter, die eine Kündigung erhalten habenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtWenn der Vermieter das Mietverhältnis kündigt entsteht auf Mieterseite häufig Panik. Dafür gibt es zunächst keinen Grund. Unabhängig davon, ob die Kündigung wirksam ist oder nicht, kann der Vermieter den Mieter nicht einfach auf die Straße werfen.KündigungMieterVermieterFachanwaltMietrecht - Beauftragung eines Anwalts – Hinweise für den Betriebsrat
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtAuch wenn das Betriebsverfassungsgesetz von einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat ausgeht, ist die Situation in der Praxis oftmals eine andere. Treten Streitigkeiten auf, besteht schnell Beratungsbedarf...BetriebsratAnwaltBeauftragungKostenArbeitgeber - Deutsche Bank: Veränderungen und Stellenabbau – Hinweise für betroffene Arbeitnehmer
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtJohn Cryan, Co-Vorsitzender des Vorstands, erklärte einer Pressemeldung der deutschen Bank zufolge, dass die jüngsten Pläne auch die Schließung einiger Filialen, die Beendigung der Präsenz einigen Ländern und einen Abbau einiger Arbeitsplätze bedeuten würde...DeutscheBankStellenabbauArbeitnehmerKündigung - Androhung finanzieller Nachteile bei Teilnahme an Betriebsversammlung – Behinderung der BetriebsratstätigkeitLeserwertung: 4,5/5,0
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von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtBei einer Behinderung des Betriebsrats in seiner Tätigkeit durch den Arbeitgeber hat letzterer einen Unterlassungsanspruch. Der Arbeitgeber kann sich in Extremfällen sogar strafbar machen....BetriebsratstätigkeitBehinderungAndrohungfinanzielle Nachteile - Korruption beim DFB - Das Tor des JahresLeserwertung: 4,8/5,0
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von | Heinisch KarikaturenImmer aktuelle Karikaturen zum juristischen Geschehen von Philipp Heinisch. Diese Woche: Vorratsdatenspeicherung: Korruption beim DFB - Das Tor des JahresKorruptionHeinischDFBBestechungWMZeichnung
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