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Topthemen Rubrik Ratgeber
Schönheitsreparaturen: Wann gilt eine Wohnung als unrenoviert?Leserwertung: 3,5/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtWenn der Vermieter bei Mietbeginn eine unrenovierte Wohnung übergibt, schuldet der Mieter keine Schönheitsreparaturen. Doch wann gilt eine Wohnung als unrenoviert?SchönheitsreparaturenWohnungunrenoviertVermieterÜbergabe
Aktuelle Entscheidungen zum Vergabeverfahren im Schulrecht in Sachsen III - Auswahlkriterium LeistungLeserwertung: 4,6/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Dr. Frank Selbmann | VerwaltungsrechtBisherige Leistung in der Grundschule als Grundlage für die Auswahlentscheidung der weiterführenden Schule? / Da es im Freistaat Sachsen an einer ausdrücklichen gesetzlichen ...SchulplatzklageVergabeverfahrenLeistungGrundschuleGymnasium
DCM Renditefonds 23 Schadensersatz für Anleger wg. mangelhafter Aufklärung über Kick-Backs d. Deutsche BankLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Alexander Nadiraschwili, LL.M. | BankrechtIm Zusammenhang mit der Umwandlung des geschlossenen Immobilienfonds DCM Renditefonds 23 haben Investoren einen Großteil ihres eingesetzten Kapitals mit hoher Wahrscheinlichkeit ...DCMRenditefonds23DeutscheBank
Private Pflegeversicherung: Bessere Chancen für PflegestufeLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Guido C. Bischof | VersicherungsrechtNeue Rechtsprechung des Bundessozialgerichts / Auch in der Pflegeversicherung gibt es Privatversicherte. Diese taten sich bislang schwer, die Gutachten zur Einstufung ...PflegeversicherungPflegestufePrivatversicherteprivatRechtsprechung
Neue Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts: The RussianLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | MarkenrechtRechtsanwalt Christoph Friedrich mahnt derzeit wegen markenrechtlicher Verletzung für Herrn Kai Burghart (ezig-online.de) ab / 1. Wer mahnt ab? In ...AbmahnungE-Zigarettenezig-onlineRussianBurghart
Steuerfreiheit bei innergemeinschaftlichen Lieferungen ohne USt.-Id.-Nummer des Abnehmers?Leserwertung: 3,7/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RA Dr. Christian Fuchs | SteuerrechtÜberprüfung der Umsatzsteueridentifikationsnummer keine zwingende Voraussetzung / Nach Ansicht des EuGH ist die Mitteilung der Umsatzsteueridentifikationsnummer und demzufolge auch die Überprüfung dieser Nummer keine zwingende Voraussetzung ...SteuerfreiheitinnergemeinschaftlichegrenzüberschreitendeLieferungenUmsatzsteueridentifikationsnummer-
Neue Abmahnung Markenrecht: BOSE und BoseLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | MarkenrechtDie Bose GmbH lässt aktuell durch die Rechtsanwälte King & Wood Mallensons LLP abmahnen / Berichterstattungen im Internet zufolge mahnt die Rechtsanwaltskanzlei King & Wood Mallensons LLP derzeit für die Bose GmbH markenrechtlich ab. ...AbmahnungBoseBOSEUnterlasungserklärungMarke -
Vorsicht: Die Abmahnwelle rollt weiter!Leserwertung: 3,9/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | UrheberrechtAbmahngrund: angeblich illegale Nutzung von Stadt- und Landkarten über das Internet / 1. Worum geht es? In meinem heutigen Ratgeber geht es um ...AbmahnungLandkartenNutzungUnterlassungserklärungKartenInternet -
Abmahnung der Fets Fash GmbH wegen Verletzung der Marke Zentai durch Rechtsanwalt Ronny LohmannLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | MarkenrechtEmpfänger werden aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben / 1. Wer mahnt ab? Heute möchte ich eine Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts besprechen. Rechtsanwalt Ronny Lohmann spricht ...AbmahnungFetsFashUnterlassungserklärungZentai -
Leiharbeit oder Gemeinschaftsbetrieb - gefährliche Fehler bei der AbgrenzungLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtVorsicht es drohen gefährliche Fehler bei der Abgrenzung / Verträge zur Überlassung von Leiharbeitnehmern zwischen Verleiher und Entleiher sind nur dann wirksam, wenn der Verleiher über die erforderliche staatliche Erlaubnis zur Überlassung von Arbeitnehmern verfügt. ...LeiharbeitGemeinschaftsbetriebAbgrenzungArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsrecht -
Überwachungspflichten von Architekten: Voraussetzungen der ArglistLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | Baurecht, Architektenrecht30 Jahre Gewährleistung, wenn Architekten bei der Abnahme der Bauüberwachungsleistungen arglistig verschweigen, dass sie die vertraglich übernommenen Kontrollaufgaben nicht wahrgenommen haben ...ArchitektenGewährleistungArglistÜberwachungspflichtenBauwerk -
Betriebsübergang: Betriebsvereinbarung darf widersprechende Arbeitnehmer nicht von der Anwendung ausnehmenLeserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtSozialplan muss für alle Arbeitnehmer gelten / m Betriebsverfassungsrecht gilt ein Gleichbehandlungsgrundsatz, § 75 Abs. 1 BetrVG. Arbeitgeber und Betriebsrat haben darüber zu wachen ...BetriebsübergangBetriebsvereinbarungWiderspruchSozialplanDiskriminierung -
Widerruf von Krediten und Immobiliendarlehen nach wie vor aktuell dank niedriger ZinsenLeserwertung: 4,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Alexander Nadiraschwili, LL.M. | BankrechtVerbraucher machen aktuell weiter regen Gebrauch vom sogenannten Widerrufsjoker, um von günstigeren Zinsen zu profitieren / Aktuell enthalten neun von zehn Kreditverträgen ...WiderrufINGDiBACommerzbankKreditvertrag -
Abmahnung (Wettbewerbsrecht): Die Freihof Rechtsanwälte mahnen für die iProtect GmbH abLeserwertung: 4,2/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | WettbewerbsrechtWeitere Abmahnungen wegen vermeintlicher Verstöße gegen das ElektroG / 1. Wer mahnt ab? Die Rechtsanwaltskanzlei Freihof Rechtsanwälte ...iProtectAbmahnungUnterlassungserklärungWettbewerbsrechtElektroG 
Die wirksame EigenbedarfskündigungLeserwertung: 4,8/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Mietrecht, PachtrechtWelchen wirksamen Schutz gibt es vor der wirksamen Kündigung wegen Eigenbedarf? / Welchen Schutz kann ein Mieter in Anspruch nehmen, wenn die Eigenbedarfskündigung tatsächlich wirksam ist? ...MietrechtSozialrechtVermieterMieterEigenbedarfKündigung-
Keine Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebener WohnungLeserwertung: 4,0/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtKeine Überwälzung der Schönheitsreparaturen durch den Vermieters auf den Mieter / Ausgangslage: Grundsätzlich gehört ...SchönheitsreparaturenunrenoviertWohnungÜberwälzungMietrecht -
Das neue Mindestlohngesetz (Teil 5)Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtPraxisprobleme: erstes Urteil zur Möglichkeit der Verrechnung mit Mindestlohnansprüchen / Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, Berlin und Essen. / Seit dem 01.01.2015 gilt das Gesetz ...MindestlohnVerrechnungArbeitgeberMindestlohnansprücheArbeitsrecht -
Kündigungsschutz während der SchwangerschaftLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtKündigungsverbot bei künstlicher Befruchtung schon ab Einsetzung der befruchteten Eizelle (Embryonentransfer) /KündigungsschutzKündigungkünstlicheBefruchtungEmbyonentransferSchwangerschaft 
Die Flüchtlingswelle hat auch gute SeitenLeserwertung: 4,0/5,0
von 15 Lesern bewertet
von | Heinisch KarikaturenImmer aktuelle Karikaturen zum juristischen Geschehen von Philipp Heinisch. Diese Woche: Die Flüchtlingswelle hat auch gute Seiten ...HeinischFlüchtlingswelleSchleuserKarikaturenZeichnungEuropa
Die wichtigsten Probleme beim Immobilienkauf und im WohnungseigentumLeserwertung: 4,8/5,0
von 10 Lesern bewertet
von | Immobilienrecht, WohnungseigentumDie wichtigsten Probleme beim Immobilienkauf und im Wohnungseigentum. / Grundbuch, Dienstbarkeiten, Vormerkung, Immobilienkaufvertrag, Wohnungseigentum – die häufigsten Themen rund um ImmobilienWohnungseigentumWEGWohnungImmobilienLiegenschaftDienstbarkeit
Steuerreform in Spanien ab 2015 - Teil 2Leserwertung: 4,6/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Robert Engels | Internationales RechtÄnderung der Besteuerung des Übertragungsgewinnes einer spanischen Immobilie von nicht in Spanien ansässigen Eigentümern / Die steuerlichen Neuregelungen, die in Spanien ...SpanienImmobilieBesteuerungGewinnSelbstveranlagung-
Neue Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts: SuperdryLeserwertung: 5,0/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | MarkenrechtDie Rechtsanwälte Bear & Wolf sprechen wegen vermeintlicher Markenrechtverletzung Abmahnungen im Auftrage der DKH Retail Limited aus / 1. Wer mahnt ab? Die ...AbmahnungSuperdryUnterlassugnserklärungDKHRetail -
Steuerreform in Spanien ab 2015 - Teil 1Leserwertung: 4,2/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Robert Engels | Internationales RechtSteuern auf die Eigennutzung oder Vermietung von spanischen Immobilien durch nicht in Spanien ansässige Eigentümer / Die steuerlichen Neuregelungen, die in Spanien ab ...ImmobilieSpanienSteuerI.B.I.Katasterwert -
Fernsehanwaltswoche vom 17.4.2015 u.a. zu den Themen Vorratsdatenspeicherung & SchönheitsreparaturenLeserwertung: 4,1/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ZivilrechtHeute unter anderem mit folgenden Themen: Vorratsdatenspeicherung; Schönheitsreparaturen; Herdprämie; Berufsverbot für DepressiveVorratsdatenspeicherungSchönheitsreparaturenHerdprämieBGHBerufsverbot 
Die ärztliche SchweigepflichtLeserwertung: 4,8/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RA Guido C. Bischof | ExperteninterviewsHerkunft, Geltungsbereich, Entbindung - die wichtigsten rechtlichen Fragen zur Schweigepflicht von Ärzten und medizinischem Personal / Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Guido C. Bischof steht zu den wichtigsten Fragen Rede und Antwort.SchweigepflichtArztGeltungsbereichEntbindungpsychische ErkrankungenVerstoßSelbstmordgefahr-
Eigenbedarfskündigung: Anbietpflicht des Vermieters und ihre Reichweite (Serie Teil 8)Leserwertung: 5,0/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, Pachtrecht8. Notwendige Konditionen der Anbietpflicht / In der Praxis stellt sich besonders immer eine Frage: Muss der Vermieter in dem Mieter die Wohnung zu den Konditionen (zum Beispiel Höhe des Mietzinses) anbieten, die dem bisherigen (und nun wegen Eigenbedarf zu kündigenden) Mietverhältnis entsprechen.EigenbedarfskündigungAnbietpflichtVermieterFachanwaltMietrecht 
Deutsches Firmenregister / UST-IDNr.de - Branchenbuchabzocke bzw. Abofalle?Leserwertung: 3,2/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Thomas Seidel | Internetrecht, ComputerrechtAngeschriebene Unternehmen sollten das Formular nicht unterschreiben / In letzter Zeit haben mehrere unserer Mandanten, insbesondere Unternehmer aus der Dienstleistungsbranche, Post vom „ Deutschen Firmenregister ...DeutschesFirmenregisterUSTID-Nr.deBranchenbuchabzockeGewerbeauskunft-Zentrale
Zum Verwirkungseinwand der ING Diba und DKB nach WiderrufsjokerLeserwertung: 4,3/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Jörg Halbe | VerbraucherschutzKreditgebende Banken wie die ING-Diba oder die DKB berufen sich derzeit nach spätem Widerruf ihrer Darlehensverträge durch die Kreditnehmer regelmäßig auf die Einwendung ...WiderrufsjokerImmobiliendarlehenKreditvertragWiderrufDiba- Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch IDO VerbandLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Christian von der Heyden | WettbewerbsrechtAbmahnschreiben wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen in eBay Shops / Zunehmend wenden sich an uns Betroffene, welche eine Abmahnung durch den IDO Interessenverband für ...AbmahnungIDOVerbandUnterlassungserklärungWiderrufsbelehrung 
Mit Alkohol am Steuer erwischt! Und nun?Leserwertung: 4,8/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RA Frank Preidel | VerkehrsrechtEine Flasche Bier oder ein Glas Wein ist schnell getrunken, doch oft werden die Folgen des Alkoholkonsums massiv unterschätzt / Gerade im Straßenverkehr kann der ...Trunkenheit im VerkehrMPUFührerscheinentzugAlkoholStraßenverkehr
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