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Topthemen Rubrik Ratgeber
Wiedereingliederungsmanagement auch in betriebsratslosen Betrieben erforderlichLeserwertung: 4,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtIch hatte bereits über das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 26.02.2009, AZ 29 Ca 422/08 berichtet, ...WiedereingliederungsmanagementBetriebsratArbeitnehmerErkrankungKündigung
Ehrenamtlich Tätige: Gesetzlich unfallversichert?
von RA Nikolaos Penteridis | SozialrechtWorauf Ehrenamtsträger von Karnevals-, Kleingarten- und Tierschutzvereinen beachten müssen / Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich. Das Spektrum ist dabei weitläufig ...UnfallversicherunggesetzlichfreiwilligEhrenamtBerufsgenossenschaftEhrenamtsträger
Besitz von Kinderpornographie - Neue Entscheidung zur DNA Speicherung bei § 184b StGBLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Steffen Lindberg | StrafrechtStrafverfahren wegen § 184b StGB: LG Darmstadt hebt Speicher-Beschluss des AG Darmstadt auf / Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen ...KinderpornographieDNASpeicherungBesitzVerbreitung
Versorgungsausgleich: Verfahrenswert, wenn Versorgungsausgleich unterbleibtLeserwertung: 2,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Andreas Schwartmann | FamilienrechtNach einer Entscheidung des OLG Thüringen ist ein Verfahrenswert für das Versorgungsausgleichsverfahren ...VersorgungsausgleichScheidungskostenVerfahrenswertEhedauerEhepartner
EU-Führerschein: Achtung bei deutschem Wohnsitz
von RA Marc N. Wandt | VerkehrsrechtNeue EuGH-Entscheidung zum deutschen Wohnsitz im Führerschein / Die hier angesprochene Frage betrifft vor allem die Erwerber von EU-Führerscheinen aus Tschechien vor dem 01.07.2006. ...FührerscheinWohnsitzEuGHTschechien
Vaterschaftsanfechtung durch die BehördeLeserwertung: 1,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Ariane Hansen | FamilienrechtScheinvaterschaft / Berechtigt, die Vaterschaft anzuerkennen sind gem. § 1600 BGB 1. der Mann, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter des Kindes verheiratet ...ScheinvaterschaftVaterschaftstestVaterschaftsanfechtungAnfechtungAufenthaltsrecht
Zur Haftungsverteilung bei Unfällen zwischen Linksabbiegern und Überholern
von RA Thomas Brunow | VerkehrsrechtDer Anscheinsbeweis spricht gegen den Linksabbieger / Das Amtsgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 13.05.2011 die einheitliche Rechtsprechung ...AnscheinsbeweisVerkehrsunfallLinksabbiegerÜberholerHaftungsverteilung
Ausrede oder "dumm gelaufen"?
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | Internetrecht, ComputerrechtDer Bundesgerichtshof entscheidet erneut zum Kauf auf eBay / Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte vor kurzem in zwei Entscheidungen ...AuktioneBayKaufSchadenersatzMitgliedskonto-
Strafverfahren § 184b StGB - FAQ`s zu Besitz von KinderpornographieLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Steffen Lindberg | StrafrechtDie häufigsten Fragen zu Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpoprnographie / 1. Strafverfahren § 184b StGB - Was droht bei Besitz und Verbreitung ...KinderpornographieStrafverfahrenBesitzVerbreitung -
Whistleblowing - Was ist zulässig?
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtEntscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 21.07.2011, Beschwerdenummer 28274/08 / Arbeitnehmer, die feststellen müssen, dass ihr Arbeitgeber ...WhistleblowingKündigungfristlosEGMRHeinischMeinungsäußerung 
Abmahnung bei Facebook
von RA Elmar Dolscius | Urheberrecht - Abmahnungein neuer Trend? / Soziale Netzwerke wie Facebook oder zukünftig google erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. So sind es vor allem ...FacebooksozialeNetzwerkeAbmahnungUnterlassungserklärung-
Anhörung als Kündigungsvoraussetzung im Kleinbetrieb?
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtAbweichung des Arbeitsgerichts Gelsenkirchen von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts / Für die Rechtsberatung ist bekanntlich immer ausschlaggebend, was ...ArbeitsgerichtGelsenkirchenKündigungAnhörungbetriebsratslosKleinbetrieb 
Beweislast für Schenkungen beim PflichtteilsanspruchLeserwertung: 4,2/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | ErbrechtNahe Angehörige wie Ehegatten und Kinder haben im Falle ihrer Enterbung Pflichtteilsansprüche. Solche ...PflichtteilEnterbungSchenkungPflichtteilsergänzungsansprücheBeweislastNachlass- Fotos und Videos von Prominenten veröffentlichen
von | MedienrechtFragen und Antworten zu rechtlichen Problemen bei im Internet veröffentlichten Fotos oder Videos von Prominenten / Mein Video von Prominenten auf Youtube / Foto von Prominenten...FotosVideosProminenteYoutube 
Schwere Körperverletzung, § 226 StGB
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtDieser Artikel informiert über den Tatbestand der schweren Körperverletzung, geregelt in § 226 Strafgesetzbuch / Bei dem Tatbestand der schweren Körperverletzung handelt es sich um ein sogenanntes erfolgsqualifiziertes Delikt. ...KörperverletzungPflichtverteidigerStraftatVerletzungFreiheitsstrafeFolge-
Unternehmer aufgepasst, Verbraucher zusätzlich gestärkt
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | VerbraucherschutzKein Gewährleistungsausschluss auch bei "artfremdem" Verkauf einer gebrauchten Sache / Wer als Unternehmer (GmbH, Freiberufler etc.) ein zum Betriebsvermögen gehörendes Fahrzeug oder andere Gegenstände, wie Drucker oder Kopierer, an einen Verbraucher verkauft, kann die Gewährleistung wohl nicht mehr ausschließen. ...FahrzeugVerkaufGewährleistungVerbraucherGewährleistungsausschlussMangel - Abofallen im Internet - Widerrufsrecht und FreewareLeserwertung: 4,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von | Internetrecht, ComputerrechtFragen und Antworten zum Thema Abofallen im Internet / Abofalle - habe ich Widerrufsrecht? / Freeware: Kostenlos bleibt kostenlosAbofalleFreewareWiderrufInternetAGB - Ukrainer in Deutschland
AusländerrechtIn Deutschland lebende Ukrainer, die eigentlich nach dem Gesetz einen Anspruch auf Einbürgerung haben, sehen sich oftmals der ...UkraineEinbürgerungBehördenwillkürStaatsbürgerschaftEntlassung - Handy, Mobilfunkvertrag und RechtLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von | VertragsrechtFragen und Antworten zu rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Handys, Mobilfunkverträgen und SIM-Karten / Kartenpfand auf SIM-Karte / Internetsperre bei Handy / Telefonrechnung kürzen? / Urteil: Warnung bei zu hohen Handygebühren...HandySIM-KarteMobilfunkvertragHandyvertragTelefonrechnung -
Gaststättenpacht: Nichtraucherschutzgesetz begründet keinen Schadensersatzanspruch
von RA Andreas Schwartmann | Mietrecht, PachtrechtDer u.a. für das Gewerbemietrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH musste sich mit der Frage befassen, ob einem Pächter ...NichtraucherschutzRauchverbotGaststätteSchadensersatzPachtvertrag -
Vorladung zur polizeilichen VernehmungLeserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtWer als Beschuldigter eine Vorladung der Polizei erhält, der wird in der Regel zu einer solchen Vernehmung auch hingehen. Der Rechtfertigungsdrang bringt die meisten Menschen in die Situation, möglichst schnell alles erklären zu wollen. ...VorladungErmittlungsverfahrenVernehmungSchweigenBeschuldigterAussageverweigerungsrecht - Filme im Internet - Filesharing, Tauschbörsen, kino.to, Streaming, Abmahnung
von | UrheberrechtFragen und Antworten zu rechtlichen Problemen mit Filesharing und Filmen aus dem Internet / Filesharing und IP-Adresse / Kinofilme streamen - legal? / Kino.to - Was droht mir jetzt? / Filesharing bei Arbeit...Filesharingkino.toStreamingFilmeInternetUrheberrecht -
Unfallschadensregulierung: Reparatur darf maximal 130 % des Wiederbeschaffungswertes betragenLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Thomas Brunow | VerkehrsrechtSofern der Reparaturschaden am Kraftfahrzeug (inkl. Wertminderung) im Rahmen der 130 % Grenze über dem Wiederbeschaffungswert liegt (s.g. 130 % Abrechnung) und der Geschädigte dennoch vollständig und fachgerecht repariert, erhält dieser die vollen Reparaturkosten. ...TotalschadenUnfallSchadensregulierung130% AbrechnungReparaturkostenWiederbeschaffungswert - Fotos und Filme im Internet - Recht am Bild und PersönlichkeitsrechtLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von | MedienrechtFragen und Antworten zu rechtlichen Problemen bei Fotos und Filmen im Internet / Bewerbungsfoto auch auf meiner Webseite nutzen? / Video bei Lesung / Foto nach Diskobesuch / Persönlichkeitsrecht...FotosFilmeInternetPersönlichkeitsrechtRecht am BildPartybilder - Straftaten im Internet - Beleidigung, Drohung, Verleumdung, Stalking
von | StrafrechtFragen und Antworten zu Straftaten wie Beleidigung, Verleumdung und Nötigung per Internet und Computer / Beleidigung im Chat - was jetzt? / Urteil: Beleidigung im Blog / Drohung per E-Mail...BeleidigungDrohungVerleumdungStalkingE-MailBlog - Ausbildung trotz Unterhaltsverpflichtung?
von RA Mathias Henke | FamilienrechtDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Fall seine bisherige Rechtsprechung vertieft, nach der ein zum Unterhalt Verpflichteter vorrangig seine eigene Erstausbildung absolvieren kann, obwohl er seinen minderjährigen Kindern Unterhalt zahlen müsste ...AusbildungLehreUnterhaltspflichtElternteilMinderjährigeErwerb -
Rotlichtverstoß - Messung mit TraffiPhot IIILeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Thomas Brunow | VerkehrsrechtDas AG Konstanz hatte im Februar 2011 einen Fall zu entscheiden, in dem der Betroffene trotz Rotlichts der für ihn geltenden Lichtzeichenanlage eine Kreuzung überfuhr. ...RotlichtverstoßtraffiphotBußgeldFahrverbotToleranz - Links und Deep Links - Haftung und Recht
von | Internetrecht, ComputerrechtFragen und Antworten zu rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Links und Linkhaftung im Internet / Deep Link auf geschützten Bereich einer Webseite? / Urteil: „Deep“ Links können rechtswidrig sein / Copyright Verstoß trotz Link?LinkLinkhaftungDeep LinksHaftung - Rechtssichere E-Mail-WerbungLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Daniela Schott | DatenschutzrechtFür den Shop-Betreiber sind E-Mails bzw. Newsletter eine simple Möglichkeit der Werbung und der Kundenbindung. ...E-MailWerbungSpamEinwilligungOpt-inNewsletter - Computerspiele, Onlinespiele und Recht
von | VerbraucherschutzFragen und Antworten zu rechtlichen Problemen bei Computerspielen / Spielaccount weiterverkaufen? / PS3 Spiel zurückgeben? / Idee für Computerspiel...ComputerspielOnlinespielAccountGame
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