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Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtHäufig kommen Beschuldigte bei Ermittlungsverfahren wegen Besitz oder Verbreitung von Kinderpornografie im Rahmen einer Hausdurchsuchung erstmals ...KinderpornografieHausdurchsuchungPosingbilderErmittlungsverfahrenBesitzVorstrafe- Fragen im Vorstellungsgespräch: Recht zur Lüge bei Schwerbehinderung ?
von RA Mathias Henke | ArbeitsrechtEin aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) befasst sich mit dem Problem der Zulässigkeit von Fragen nach einer Schwerbehinderung und den rechtlichen Folgen bei entsprechend unwahren bzw. falschen Angaben ...VorstellungsgesprächLügeFragenSchwerbehinderungPrivatlebenPersonalfragebogen - Hochschulstart-Frist am 15.07.: Abiturienten müssen neues Urteil bei Bewerbung beachten!Leserwertung: 3,2/5,0
von 5 Lesern bewertet
StudienplatzrechtBis 15.07.2011 müssen sich Abiturienten bei der Hochschulstart, der ehemaligen ZVS, für Medizin, Zahnmedizin und Tiermedizin für das Wintersemester 2011/12 bewerben.AbiturientenStudienplatzklageHochschulstartMedizinWintersemester 
Abmahnung Mad Dogg Athletics Inc. wegen Werbung mit Spinning durch Kanzlei Greyhills
von RA Sascha Kugler | MarkenrechtDie Kanzlei Greyhills mahnt vermehrt im Auftrag der Mad Dogg Athletics Inc. Betreiber von Fitnessstudios ab, die in Ihrem Studio mit Spinning werben ohne die geschützten Geräte der Firma Mad Dogg Athletics Inc. im Studio einzusetzen. ...AbmahnungSpinningKanzlei GreyhillsFitnessstudioMad DoggWebung- Rechtsmissbrauch bei betriebsbedingter Kündigung
von RA Mathias Henke | ArbeitsrechtIn einer interessanten Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg wurde höchstrichterlich festgestellt, dass eine betriebsbedingte Kündigung, deren zu Grunde liegende unternehmerische Entscheidung eigentlich nicht richterlich überprüfbar ist, gleichwohl doch rechtsmißbräuchlich sein kann. ...ArbeitsrechtKündigungRechtsmissbrauchbetriebsbedingtKündigungsschutz - Datenschutz im Internet - Google Analytics, Street View, Hacking
von | DatenschutzrechtFragen und Antworten zu datenschutzrechtlichen Problemen im Internet / Google Analytics in Deutschland erlaubt? / E-Mail Hacking / Server gehackt - Was müssen wir beachten? /Google AnalyticsStreet ViewE-MailHackingDatenschutzHacker - Musik, Videos, Songtexte, Youtube und UrheberrechtLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von | UrheberrechtFragen und Antworten zu rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Videos, Musikvideos und Musik im Internet und insbesondere Youtube / Mashup auf Youtube? / Copyright für Videos auf Youtube / Songtext im Internet veröffentlicht...YoutubeMusikVideoUrheberrechtMashupBootleg - Fußball, Fußballübertragungen und Fußballaufnahmen
von | MedienrechtRechtliche Aspekte im Zusammenhang mit Fußball, Übertragungen im Fernsehen und Aufnahmen von Fans / Urteil: Fußball ist im TV für alle da / Grundsatzurteil: Aufnahmen im Fußballstadion...FußballFernsehübertragungWeltmeisterschaftFanshartplatzhelden.de - Werbung und Recht - Grußkarten, Spam, Gewinnmitteilung, Mogelpackung
von | VerbraucherschutzFragen und Antworten zu rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Werbung, Werbeanrufen und Werbemails / Urteil: Betrug mit ergaunerten Rückrufen/ Sind Grußkarten Spam oder Werbung?...Spam WerbemailsSpam GrußkartenSpamWerbungWerbemailsGewinnmitteilung - Widerrufsrecht im InternetLeserwertung: 4,0/5,0
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von | Internetrecht, ComputerrechtAusgewählte Fragen und Antworten zum Thema Widerruf bei Fernabsatzgeschäft und insbesondere Kauf im Internet / Geschäftsadresse - Trotzdem Widerrufsrecht? / Widerrufsrecht auch bei Radarwarngerät? / Widerufsbelehrung auf Webseite reicht nicht...WiderrufWiderrufsrechtFernabsatzKaufInternet - Kamera im Hauseingang
von | Mietrecht, PachtrechtRechtliche Probleme im Zusammenhang mit Kameras und Aufnahmen im Hauseingang oder an der Türklingel / Urteil: Keine Kamera in Hauseingang / Türklingel: Videoaufnahme erlaubt...MietrechtWEGKameraVideoHauseingangÜberwachung 
Gewerbeauskunft-Zentrale
von RA Guido Matthes | VertragsrechtDie GWE-Wirtschaftsinformations GmbH aus Düsseldorf übersendet aktuell ein Schreiben, das als „Letzte außergerichtliche ...Gewerbeauskunft-ZentraleBranchenbucheintragSchreibenTäuschungIrrtum- Kauf und Gewährleistung - Umtausch, Nachbesserung, Reparatur, ZusicherungLeserwertung: 3,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von | KaufrechtFragen und Antworten zu Problemen mit der Gewährleistung beim Kauf / Kamerazoom - Umtauschen oder reparieren? / Falsch beschriebenes Auto gekauft / Gewährleistung bei Restposten / Haftung bei Verschleiß?KaufrechtGewährleistungAutokaufReparaturUmtausch - Arbeit, E-Mail und DatenschutzLeserwertung: 4,4/5,0
von 5 Lesern bewertet
von | ArbeitsrechtFragen und Antworten zu rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Arbeit und E-Mail und Datenschutz / Vertrag per E-Mail / Datenschutz von E-Mails bei der Arbeit? / Computer im Urlaub von Chef durchsucht...E-MailMailprotokolleArbeitsrechtChefArbeitsvertragDatenschutz - Urheberrecht bei Logos, Fotos, Bildern und MotivenLeserwertung: 3,2/5,0
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von | UrheberrechtFragen und Antworten zu urheberrechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Fotos, Bildern und Logos / Fotomotiv: Idee bereits geschützt? / Logo auf T-Shirt / Bild bearbeiten und als Hintergrundbild verwenden?...LogoFotoBildUrheberrechtIdeeFotomotivTätowierungVervielfältigungPrivatkopie 
Ist Film-Streaming legal?
von RA Marko Setzer | UrheberrechtMache ich mich als Nutzer von Film Streaming Portalen strafbar? / "Stellt das Anschauen von gestreamten Medien im Internet eine Verletzungshandlung i. ...UrheberrechtStreamingUploadsFilmekino.to-
Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnung Filesharing u.a. Sony Music
von RA Marko Setzer | Urheberrecht - AbmahnungMit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen) sollen die Adressaten der mehrseitigen Abmahnschreiben über ihren Internetanschluss urheberrechtlich geschützte Dateien (Musiktitel, Filme oder E-Books) gegenüber anderen Teilnehmern zum Download angeboten haben. ...AbmahnungFilesharingWaldorf FrommerTauschbörse 
Copyright Watch - Alle guten Dinge sind 3
von RA Steffan Schwerin | VerbraucherschutzOffenbar wird nunmehr auch ein deutsches Inkassounternehmen (ansässig in Düsseldorf) in die Sache involviert und mahnt bei den Betroffenen die ausstehenden Zahlungen ...InkassounternehmenCopyright WatchAbmahnungVerbraucherschutz
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG: Arbeitsschutz
von RA Henning Kluge | ArbeitsrechtNach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG hat der Betriebsrat bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz ...BetriebsratArbeitsrechtMitbestimmungArbeitsschutz
184b StGB - Ermittlungsverfahren wegen Besitz von KinderpornographieLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Steffen Lindberg | StrafrechtBesitz und Verbreitung von Kinderpornographie: Auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges nehmen Ermittlungsverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Verbreitung ...KinderpornographieStrafrechtErmittlungsverfahrenBesitzVerbreitung-
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG
von RA Henning Kluge | ArbeitsrechtNach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG hat der Betriebsrat bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder ...MitbestimmungBetriebsratArbeitsrechtÜberwachungPersönlichkeitsrechte 
Geblitzt mit Messgerät LR 90-235/PLeserwertung: 3,5/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Thomas Brunow | VerkehrsrechtIn einem unserer aktuellen Fälle erhielt unser Mandant einen Bußgeldbescheid mit dem Vorwurf, er habe die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften um 31 km/h überschritten. ...BußgeldbescheidBlitzerGeschwindigkeitsmessung-
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG: Urlaub
von RA Henning Kluge | ArbeitsrechtNach § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG hat der Betriebsrat bei der Aufstellung allgemeiner Urlaubsgrundsätze und des Urlaubsplans sowie in bestimmten Fällen bei ...BetriebsratArbeitsrechtMitbestimmung 
Studienplatz einklagen- Studienplatzklage Wintersemester 2011/2012Leserwertung: 3,5/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RAin Mirjam Rose | StudienplatzrechtStudienbewerber in zulassungsbeschränkten Studiengängen wie Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin, Psychologie, Pharmazie, u.a. Fächern müssen ...StudienplatzklageZulassungsbeschränkungStudienplatzrecht-
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG
von RA Henning Kluge | ArbeitsrechtNach § 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG hat der Betriebsrat über Zeit, Ort und Art der Auszahlung der Arbeitsentgelte mitzubestimmen. Unter Arbeitsentgelt im Sinne dieser ...BetriebsratMitbestimmung 
Umgangsregelung erst zum Jugendamt und dann zum Gericht?
von RAin Christine Andrae | FamilienrechtMuss ein Elternteil sich zur Regelung des Umgangs erst an das Jugendamt wenden, bevor er sich an das Familiengericht wenden kann? Nein; das hat das OLG Hamm mit ...KindesumgangEltern- Befristung ohne Sachgrund auch bei früherer BeschäftigungLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Mathias Henke | ArbeitsrechtDas Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer aktuellen Entscheidung bestimmt, dass der Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis ohne Sachgrund bis zu zwei Jahre zu befristen, eine frühere Beschäftigung des Arbeitnehmers nicht entgegensteht, wenn diese mehr als drei Jahre zurückliegt ...ArbeitsverhältnisBefristungBeschäftigung -
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG
von RA Henning Kluge | ArbeitsrechtNach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG hat der Betriebsrat bei der „vorübergehenden Verkürzung oder Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit" ...BetriebsratMitbestimmung -
Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG: Lage der Arbeitszeit
von RA Henning Kluge | ArbeitsrechtNach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG hat der Betriebsrat über Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit einschließlich der Pausen sowie über die Verteilung ...MitbestimmungBetriebsrat 
Mietminderung bei Flächendifferenz nicht bei Hinweis auf Unverbindlichkeit
von RAin Dr. Elke Scheibeler | Mietrecht, PachtrechtWenn die vermietete Fläche um mehr als 10 % unterschritten wird, kann der Mieter die Miete entsprechend mindern. Dies ist ständige Rechtsprechung des BGH, letztmalig ...MieteMinderungWohnfläche
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