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Topthemen Rubrik Ratgeber
Erlöschen des Aufenthaltsrechts wegen AuslandsaufenthaltLeserwertung: 4,3/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Serkan Kirli | AusländerrechtKurzfristige Einreise innerhalb der sechsmonatigen Frist / Gemäß § 51 Abs.1 Nr.7 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) erlischt der Aufenthaltstitel, wenn ...AufenthaltsrechtAuslandsaufenthaltAusreiseEinreiseAufenthaltstitelAusländerbehörde
Ist die Besoldung eines Beamten nach Altersstufen eine Diskriminierung?Leserwertung: 4,4/5,0
von 22 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | BeamtenrechtVorlage an EuGH wird Gewissheit zur Übergangsregelung beim Beamtensold bringen / Das Verwaltungsgericht Berlin hat aktuell sechs Verfahren ausgesetzt und eine Vorlage zum Europäischen Gerichtshof gerichtet. Dabei geht es um die besoldungsrechtlichen ...BesoldungBeamteAltersstufenDiskriminierungAlter
Was Arbeitnehmer über den Anspruch auf Urlaub wissen sollten
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWelchen Anspruch auf Urlaub hat der Arbeitnehmer? / Jeder Arbeitnehmer hat im Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Auf den Urlaub kann wirksam ...ArbeitnehmerUrlaubAnspruchKalenderjahrArbeitsvertrag- Grad der Behinderung: Feststellung auch für die Zeit vor dem Antrag möglich?Leserwertung: 4,7/5,0
von 15 Lesern bewertet
SozialrechtBSG: Der Behinderungsgrad kann im Einzelfall auch rückwirkend festgestellt werden / Unter welchen Voraussetzungen können behinderte Menschen Feststellungen über ihre Behinderung, über den Grad der Behinderung (GdB), ihre Schwerbehinderteneigenschaft oder gesundheitliche Merkmale für die Zeit vor Antragstellung erreichen?Grad der BehinderungGdBBehinderungRenteschwerbehindertSteuervergünstigung 
Beschuldigter muss nach Abmahnung wegen Filesharing nicht für Anwaltskosten aufkommenLeserwertung: 4,5/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Thilo Wagner | Urheberrecht - AbmahnungLandgericht Köln weist Klage nach Filesharing-Abmahnung von Warner, Universal, EMI und Sony Music ab! /FilesharingAbmahnungAnwaltskostenKlageRaschUniversal- Keine Personenkontrolle der Bundespolizei aufgrund der HautfarbeLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Philipp Adam | VerwaltungsrechtDiskriminierung: Hautfarbe darf kein ausschlaggebendes Kriterium sein / Polizeibeamten ist es nicht erlaubt, einzig aufgrund der Hautfarbe Personenkontrollen durchzuführen. Dies hatte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mit einem Beschluss vom 29.10.2012,PersonenkontrolleHautfarbeDiskriminierungAusweisBundespolizei -
Die Nutzung eines Dienstwagens durch den Arbeitnehmer
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWas sollte man beim Gebrauch eines Dienstwagens beachten? / Einen gesetzlichen Anspruch auf einen Dienstwagen gibt es nicht. Ein Anspruch auf einen Dienstwagen ...NutzungDienstwagenArbeitnehmerAnspruchArbeitsentgelt - Die Maklergebühr ist ein Geschäft zu Lasten DritterLeserwertung: 4,6/5,0
von 24 Lesern bewertet
von | MeinungDer Rechthaber Hamburg will Gesetzesänderung: Vermieter sollen ihre Makler künftig selbst bezahlen / Der klassische Makler in einer begehrten Wohngegend verdient gutes Geld - wofür? Indem er eine lieblose Anzeige schaltet, eine Massenbesichtigung anberaumt und eine Liste für Bewerber auslegt...MaklerMaklergebührMaklerprovisionMieteBestellerprinzip -
Die Definition des Begriffs Krankheit in der Arbeitswelt
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWann liegt eine "Krankheit" vor? / Eine Krankheit liegt dann vor, wenn aus medizinischer Sicht ein so regelwidriger Körper- und Geisteszustand ...DefinitionBegriffKrankheitArbeitsunfähigkeitArbeitnehmer -
Die Vergütung von Arbeit an Feiertagen
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWann hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Feiertagsentgelt? / Für die Arbeitszeit, die infolge eines gesetzlichen Feiertags ausfällt, ist dem ...VergütungArbeitFeiertageArbeitnehmerAnspruchFeiertagsentgelt -
Entgeltfortzahlung: Der Lohn des Arbeitnehmers bei Krankheit
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWann hat ein Arbeitnehmer im Krankheitsfall Anspruch auf Entgeltfortzahlung? / Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit ...ArbeitsunfähigkeitKrankheitEntgeltfortzahlungArbeitnehmerAnspruch - Prozesskostenhilfe für Fußballfan abgelehnt
von RA Philipp Adam | VerwaltungsrechtPKH: VG Ansbach sieht keine Erfolgsaussichten gegen Betretungsverbot / Das Verwaltungsgericht Ansbach hat erneut den Antrag auf Prozesskostenhilfe (PKH) eines Fußballfans abgelehnt, der sich gegen Betretungsverbote wehren wollte.BetretungsverboteStadionverbotPKHVerwaltungsgerichtProzesskostenhilfe 
Altersdiskriminierung im öffentlichen DienstLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtKönnen Angestellte stets die höchste Grundvergütung verlangen? / Ist es ein Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot, wenn die Bezahlung sich am Lebensalter und nicht an der Beschäftigungsdauer orientiert? In zwei vom EuGH entschiedenen Fällen ging es um Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst, die die Bezahlung aus der jeweils höchsten Dienstaltersstufe verlangten...Öffentlicher DienstTVöDBATDiskriminierungAltersdiskriminierung- Nutzungsbedingungen bei Spieleplattform Steam geändertLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von | VerbraucherschutzOhne Zustimmung zu den neuen AGB kann man seine Spiele nicht mehr spielen. Darf Valve das machen? / Ich nutze die Plattform Steam vom Spielehersteller Valve, auf der ich meine Computerspiele online spielen kann. Vor kurzem wurden die AGB geändert...ValveSteamNutzungsbedingungenAGBändernZustimmungSpieleonline - Das Leistungsschutzrecht gehört ins vorherige JahrtausendLeserwertung: 4,6/5,0
von 8 Lesern bewertet
von | MeinungDer Rechthaber Verlage haben kein überzeugendes Geschäftsmodell für das Internet. Das ist aber nicht Googles Schuld / Was war das früher doch für eine schöne Welt für Zeitungsverlage. Man druckte Texte auf Papier, verkaufte Abos und Einzelexemplare und nahm Geld von Werbe- und Anzeigenkunden an...LeistungsschutzrechtUrheberrechtVerlageNachrichtenGoogle -
Dürfen Gemeinden eine erhöhte Hundesteuer für Kampfhunde verlangen?Leserwertung: 4,5/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | VerwaltungsrechtGemeinden können für gefährliche Hunderassen mehr Geld verlangen / Kontroverse Diskussionen rufen (nicht nur) unter den Hundebesitzern die Steuertatbestände für ...GemeindeHundesteuerKampfhundeGemeindesatzungHundesteuersatzung - Zwei aktuelle Urteile für Eltern zum ElternunterhaltLeserwertung: 4,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
FamilienrechtUrteile des OLG Oldenburg vom 25.10.2012 / Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in zwei Urteilen zu den Voraussetzungen des Elternunterhalts Stellung genommen: Zum ...§ 1611 BGBElternunterhaltSozialamtAltersvorsorgePflegegeldEltern 
Neues EuGH-Urteil zur Entschädigung von Fluggästen bei Verspätungen
von RA Daniel Hesterberg | ReiserechtGroße Verspätungen werden Annullierungen gleichgesetzt und sind zu entschädigen / Bei der Verspätung eines Fluges von mehr als drei Stunden haben Passagiere ebenfalls ...EuGHEntschädigungFluggastVerspätungPassagiere-
Rechtsweg für Prozesse mit dem Insolvenzverwalter
von RAin Dr. Elke Scheibeler | InsolvenzrechtZusammenfassung aktueller Rechtsprechung / Bereits am 27.09.2010 hat der Gemeinsame Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes, AZ GmS-OGB 1/09, ausgeführt, ...InsolvenzverwalterAnfechtungArbeitsgerichtAmtsgerichtZuständigkeit 
Fluggastrechte: EuGH bestätigt seine Rechtsprechung zu FlugverspätungenLeserwertung: 4,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RAin Antje Krenkel | ReiserechtDer EuGH hat die Rechte von Fluggästen weiter gestärkt / Bei einer Flugverspätung von mehr als drei Stunden haben Fluggäste gegen die Fluggesellschaft einen Anspruch auf Ausgleichszahlung...FlugverspätungFluggastrechteAusgleichszahlungAnnullierungFlug-
Doppeltes Elterngeld und Elternzeit für berufstätige ElternLeserwertung: 4,8/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | SozialrechtBei Zwillingsgeburt volles Elterngeld für Vater und Mutter / Können berufstätige Eltern von Zwillingen gleichzeitig in Elternzeit gehen und für jedes ...ElterngeldElternElternzeitZwillingeKind - Rechtsstreitigkeiten: Gut gerüstet mit einer RechtsschutzversicherungLeserwertung: 4,3/5,0
von 8 Lesern bewertet
von | VerkehrsrechtEine Rechtsschutzversicherung übernimmt im Streitfall die Kosten für den Kunden / Eine Meinungsverschiedenheit kann schneller auftreten, als einem lieb ist - und zwar in jedem Lebensbereich. Sei es beispielsweise, dass es Konflikte mit Kollegen oder Vorgesetzten gibt oder Streitigkeiten mit Mitarbeitern einer Behörde...RechtsschutzversicherungRechtsschutzVerkehrsrechtsschutzVersicherung 
Effektive Verteidigung bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - § 184b StGBLeserwertung: 3,7/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RA Steffen Lindberg | StrafrechtNeue FAQs zu §184b StGB / Ermittlungsverfahren wegen § 184 b StGB nehmen nach Auffassung des Autors, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, auch innerhalb des ...VerteidigungBesitzVerbreitungKinderpornographieDurchsuchung-
Das Disziplinarverfahren nach erfolgter Pflichtverletzung durch den BeamtenLeserwertung: 4,8/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | BeamtenrechtWas ist wenn der Dienstherr Sanktionen verhängen möchte? / Für den Beamten unangenehm und sicherlich mitentscheidend in seiner Laufbahn kann die Ankündigung ...BeamteDisziplinarverfahrenDienstherrSanktionenPflichtverletzung 
Steuererklärungspflichten bei ausländischen Einkünften (Text auf deutsch)Leserwertung: 4,4/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RAin Marlies Zerban | SteuerrechtDer deutsche Fiskus überprüft Steuererklärungpflicht ab 2005 / Retraite en Allemagne / Der Ratgeber steht Ihnen hier sowohl auf deutsch als auch auf französich zur Verfügung / Die deutschen Finanzbehörden überprüfen in diesem Jahr verstärkt die Einkünfte von Rentnerinnen und Rentnern, die bislang keine Steuererklärungen für die Kalenderjahre 2005 bis 2010 abgegeben haben. ...RenteSteuerpflichtFrankreichPensionBeamte-
Wann kann der Vermieter einen Mietvertrag bei Zahlungsverzug fristgemäß kündigen?Leserwertung: 4,3/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RAin Dr. Elke Scheibeler | Mietrecht, PachtrechtUrteil des BGH vom 10.10.2012 / Es ist bekannt, dass insbesondere ein Zahlungsrückstand den Vermieter zur Kündigung des Mietverhältnisses ...MieterVermieterMietvertragKündigungfristgemäßfristlos - Der Abmahnanwalt - eine deutsche UnartLeserwertung: 4,7/5,0
von 48 Lesern bewertet
von | MeinungDer Rechthaber Das Phänomen des Abmahnanwaltes gibt es europaweit so nur in Deutschland / Als Gewerbetreibender oder Anwalt mit Abmahnungen kleiner Rechtsverstöße Geld verdienen - das ist in Europa nur in Deutschland möglich. Es wird Zeit, dass diese Unsitte komplett aus unseren Gesetzesbüchern gestrichen wird.AbmahnungAbmahnanwaltMassenabmahnungmissbräuchlich -
Urlaub - Anspruch des Arbeitnehmers auf Erholung
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWas ist bei der Urlaubsregelung vom Arbeitgeber zu beachten? / Meistens kann der Arbeitnehmer zu Beginn des Jahres seinen Urlaubswunsch in eine vom Arbeitgeber erstellte Urlaubsliste ...UrlaubAnspruchArbeitnehmerRegelungArbeitgeber -
Urlaubsgeld
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWas man bei der Zahlung von Urlaubsgeld beachten sollte. / • Das zusätzliche Urlaubsgeld ist vom Urlaubsentgelt abzugrenzen. • Das Gesetz enthält ...UrlaubsgeldArbeitsrechtFachanwaltBerlin -
Freizeitausgleich oder Vergütung für ÜberstundenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWann hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Vergütung von Überstunden? / Überstunden/Mehrarbeit muss in der Regel vergütet werden, allerdings kann statt dessen ...FreizeitausgleichVergütungÜberstundenAnspruchArbeitnehmer
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