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Topthemen Rubrik Ratgeber
Kündigung wegen StalkingLeserwertung: 4,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtDarf der Arbeitgeber dem "Stalker" problemlos kündigen? / Unangemessenes Verhalten gegenüber Arbeitskollegen führt auf lange Sicht sicher zu einer sozialen Ächtung des jeweiligen Mitarbeiters ...StalkingKündigungArbeitgeberAbmahnung-
Hunde- und Katzenhaltungsverbot im Mietvertrag
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtIst ein generelles Haltungsverbot wirksam? / In einer Genossenschaftswohnung war in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt, dass das jeweilige Mitglied verpflichtet ist, "keine ...MietwohnungTierhaltungVerbotKündigungKlage 
Ordnungsgeld gegen Jugendamt - Vollstreckung gegen den Staat nicht ausgeschlossen
von RAin Christine Andrae | FamilienrechtAuch das Jugendamt kann mit einem Ordnungsgeld belegt werden, wenn es seinen Verpflichtungen nicht nachkommt / Die Eltern, deren Kinder vom Jugendamt in Obhut genommen worden waren ...OrdnungsgeldJugendamtVollstreckungBehörde-
Kündigung bei Kirchenaustritt
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtKirchenaustritt kann eine Kündigung durch den kirchlichen Arbeitgeber rechtfertigen / Bei kirchlichen Arbeitsverhältnissen kommt regelmäßig vor, dass Arbeitnehmer...KirchenaustrittKündigungKlageKündigungsschutz 
Die Voraussetzungen für das Anbringen einer eigenen Parabolantenne durch den Mieter
von RAin Dr. Elke Scheibeler | Mietrecht, PachtrechtWann dürfen Ausländer zum Empfang von Programmen aus ihrem Heimatland eine Satellitenschüssel montieren? / Vermieter bieten Mietern meist eine Versorgung mit Kabelfernsehen oder aber den Fernsehempfang über ...MieterAusländerSatellitenschüsselEmpfangProgrammeHeimatland
Abmahnung "Hitman Absolution" der Rechtsanwälte Reichelt Klute AßmannLeserwertung: 4,5/5,0
von 20 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Urheberrecht - AbmahnungDie Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann (.rka) mahnen derzeit für die Koch Media GmbH in Bezug auf das Computerspiel "Hitman Absolution" ab / Die Abmahnwelle reißt ...modifizierte UnterlassungserklärungHitmanAbmahnungComputerspielReichelt Klute AßmannHitman Absolution- Kampfdrohnen für alle!Leserwertung: 4,7/5,0
von 11 Lesern bewertet
von | Meinung10 neue Einsatzbereiche für unbemannte Drohnen auch im täglichen Leben / Ich verstehe die Aufregung und Debatte um den Einsatz von Kampfdrohnen nicht. Wieso ethische Bedenken? "Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten", sagte Verteidigungsminister de Maizière. Ein Genie...DrohnenKampfdrohnenBeobachtungsdrohnenDrohneTötungÜberwachung 
Auch beim Autokauf gilt bei Sachmängel die zweijährige VerjährungLeserwertung: 2,9/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RA Karlheinz Roth | VertragsrechtGebrauchtwagenhandel: Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist durch AGB-Klausel ist rechtswidrig und führt zur Unwirksamkeit der Klausel / Der Bundesgerichtshof hat am 29. Mai 2013 ...AutokaufSachmängelVerjährungVerjährungsfristAGB-KlauselUnwirksamkeit-
Ehrenamt und Arbeitnehmerstatus
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtKein Arbeitsverhältnis und damit auch kein Kündigungsschutz bei Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit / Die Grenze zwischen ehrenamtliche Tätigkeit und einem Arbeitsverhältnis ...EhrenamtArbeitnehmerstatusKündigungsschutzArbeitsverhältnis -
Das Kündigungsschutzgesetz gilt auch für LeiharbeitnehmerLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtKündigungsschutz ist dann anwendbar, wenn vorhandener Personalbedarf mit externen Arbeitnehmern abgedeckt wird / Ausgangslage: Maßgeblich für die Möglichkeit sich gegen die Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage zu wehren und damit auch für ...AnwendbarkeitKündigungsschutzgesetzesLeiharbeitnehmerPersonalbedarfExterne 
Besitz von Kinderpornographie: Mangas, Comics, fiktive DarstellungenLeserwertung: 4,7/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Steffen Lindberg | StrafrechtVerteidigung und Sonderfälle bei Strafverfahren wegen § 184b StGB / Die Strafverteidigung im Bereich des § 184b StGB, also wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie, ...KinderpornographieJugendpornographieMangaComic§ 184b
Reform des Sorgerechtes bei unverheirateten Eltern in Kraft getretenLeserwertung: 4,3/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Sascha Steidel | FamilienrechtRechte der Väter gestärkt - Gemeinsames Sorgerecht entspricht dem Kindeswohl am besten / Wie sich im Gesetzgebungsverfahren abgezeichnet ...ReformSorgerechtunverheiratetVäterKindeswohlgemeinsam-
Irreführung mit TreuepunktenLeserwertung: 3,7/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Karlheinz Roth | VerbraucherschutzEinseitige und vorzeitige Beendigung einer Treuepunkteaktion eines Supermarktes ist rechtswidrig / Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16. Mai 2013 entschieden, dass eine für einen bestimmten Zeitraum beworbene ...Irreführungunlauterirreführende GeschäftspraxisTreuepunkteVerbraucherschutz -
Keine Sperrzeit bei Insolvenzantrag in falscher InsolvenzverfahrensartLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Dr. Elke Scheibeler | InsolvenzrechtKeine dreijährige Sperrzeit bei Insolvenzantrag in falscher Verfahrensart / Wenn einem Schuldner die Restschuldbefreiung versagt wird, dieser also trotz durchlaufenem Insolvenzverfahren seine Schulden nicht ...InsolvenzverfahrenSperrzeitRegelinsolvenzVerbraucherinsolvenzVerfahrensart -
Modernisierung von Wohnraum
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtDer Vermieter will modernisieren und dabei den Grundriss der Wohnung wesentlich ändern. Was muss der Mieter dulden? / Grundsätzlich muss der Mieter Maßnahmen ...ModernisierungWohnraumWohnungMieteModernisierungsmaßnahme -
Mietrecht aus Investorensicht Teil 23: AGB im GewerberaummietrechtLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtAusschluss von Rechten des Mieters durch Klauseln des Vermieters im Mietvertrag / Im Gewerberaummietrecht können die Rechte des Mieters durch Allgemeine Geschäftsbedingungen wesentlich weitergehend beschränkt werden, als dies im Wohnraummietrecht ...AGBGewerberaummietrechtAusschlussRechteKlauselMietvertrag -
Mietrecht aus Investorensicht Teil 22: Die Betriebspflicht im GewerberaummietrechtLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtWelche Folgen treten für den Mieter bei einer wirksamen Vereinbarung im Mietvertrag auf? / Die Betriebspflicht ist die Pflicht des Mieters, das für das angemietete Objekt vorgesehene Geschäft tatsächlich zu betreiben, also z.B. einen Laden ...GewerberaummietrechtBetriebspflichtGeschäftFolgenMietvertrag -
Mietrecht aus Investorensicht Teil 21: KonkurrenzschutzLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtZur Vermeidung von Streitigkeiten empfehlen sich im Gewerberaummietvertrag klare Regelungen zum Konkurrenzschutz / Auch ohne eine vertragliche Regelung kann ein so genannter vertragsimmanenter Konkurrenzschutz ...GewerberaummietvertragKonkurrenzschutzGewerberaummietrecht -
Mietrecht aus Investorensicht Teil 20: Miete und NebenkostenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtDie Vertragsgestaltung im Gewerberaummietrecht bietet viele Möglichkeiten / Grundsätzlich kann hier zunächst auf die Ausführungen zum Wohnraummietrecht verwiesen werden. Hinsichtlich der Mietstruktur sind die Vertragsparteien ...MieteNebenkostenMietrechtGewerberaummietrecht -
Mietrecht aus Investorensicht Teil 19: Begründungs- und VerlängerungsoptionenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtEin Überblick über verschiedene Optionen, die einem Gewerbemietvertrag vorausgehen können / Im Zusammenhang mit der Anmietung von Geschäftsraummieten werden gerade dann, wenn die Räume erst errichtet oder umgebaut werden müssen, regelmäßig ...BegründungsoptionVerlängerungsoptionMietrechtGewerberaummietvertrag -
Mietrecht aus Investorensicht Teil 18: Die Schriftform des Gewerberaummietvertrags
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtVorsicht: Nachträgliche mündliche Vereinbarungen als Vertragsänderung haben Auswirkungen auf die Schriftform des Vertrags / Die Anforderungen der Rechtsprechung an die Einhaltung der Schriftform sind enorm. Insbesondere müssen auch Anlagen zum Mietvertrag mit diesem fest verbunden oder ...GewerberaummietvertragSchriftformmündlichVereinbarungenVertragsänderungen -
Vorvertragliche Aufklärungspflicht des Mieters über außergewöhnliche Umstände - Fall "Thor Steinar"Leserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Karlheinz Roth | Mietrecht, PachtrechtMieter muss wahren Mietzweck mitteilen, sonst droht Anfechtung wegen arglistiger Täuschung - Verkauf von "Thor Steinar" Kleidung / Mieter sind verpflichtet, Vermieter vor Abschluss eines Gewerberaummietvertrages über solche Umstände aufzuklären ...vorvertragliche AufklärungspflichtMieterAnfechtungarglistige TäuschungVerkauf -
eBay ist zum Ausschluss des Handels von Kleidung der rechtsextremen Szene berechtigt
von RA Karlheinz Roth | Internetrecht, ComputerrechtEinstweiliger Rechtsschutz dient der Sicherung von Ansprüchen bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren und darf nicht die Hauptsache vorwegnehmen / Die Sperrung des Handels von Kleidung der rechtsextremen Szene durch das Internetauktionshaus eBay ist nicht zu beanstanden. ...eBayAusschlussHandelAuktionRechtsschutz -
Bundesgerichtshof führt Rechtsprechung zu "Farbwahlklauseln" in Mietverträgen fortLeserwertung: 3,4/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Karlheinz Roth | Mietrecht, PachtrechtVermieter dürfen im Rahmen von Schönheitsreparaturen keine Farben für Innenanstrich von Türen und Fenstern vorgeben / Der BGH erklärt Farbwahlklausel in einem Mietvertrag für unwirksam. ...BundesgerichtshofRechtsprechungFarbwahlklauselnSchönheitsreparaturenMietvertrag -
Amtsgericht München zur Duldungspflicht des Mieters bei Baumaßnahmen
von RA Karlheinz Roth | Mietrecht, PachtrechtDuldungspflicht des Mieters / Das Amtsgericht München hatte folgenden Mietrechtsfall zu entscheiden: Die Mieterin monierte gegenüber dem Vermieter mehrmals, ...DuldungspflichtMieterBaumaßnahmenMietvertragBeeinträchtigung -
Mietrecht aus Investorensicht Teil 17: Der Vertragsschluss im Gewerberaummietrecht
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtSchriftformfalle: Mieter und Vermieter sollten bei Abschluss des Mietvertrags die Schriftform einhalten sonst drohen Nachteile bezüglich Kündigungsfrist / Mietverträge mit einer Laufzeit von länger als einem Jahr bedürfen gemäß §§ 550 S. 1, 578 Abs. 2 S. 1 BGB der Schriftform. Wird ...VertragsschlussGewerberaummietrechtAbschlussMietvertragSchriftform -
Mietrecht aus Investorensicht Teil 16: Gewerberaummietrecht
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtDie Abgrenzung des Gewerberaummietvertrags und des Pachtvertrags / Im Gewerberaummietrecht spielt gelegentlich die Abgrenzung zum Pachtvertrag eine Rolle. Der Pachtvertrag ist in § 581 Abs. 1 ...GewerberaummietrechtAbgrenzungGewerberaummietvertragPachtvertragMietrecht -
Mietrecht aus Investorensicht Teil 15: Modernisierung der Mietwohnung
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtVermieter sollten mit dem Mieter eine Modernisierungsvereinbarung über die Mietsache abschließen / Modernisierungsmaßnahmen Modernisierungsmaßnahmen dienen der Verbesserung der Mietsache, der Einsparung von Energie oder Wasser oder der Schaffung ...ModernisierungsmaßnahmenMietwohnungVermieterMieterModernisierungsvereinbarung -
Mietrecht aus Investorensicht Teil 14: Instandsetzung der Mietsache
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtDie Rechte des Vermieters bei der Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen einer Mietwohnung / Bei Vorliegen von Mängeln der Mietsache wird Vermieter regelmäßig an Baumaßnahmen denken. Zumindest soweit diese in der Wohnung des Mieters stattfinden ...InstandsetzungMietmängelMietsacheMietrechtMietwohnung -
Mietrecht aus Investorensicht Teil 13: Welche Rechte stehen dem Mieter bei Mietmängeln zu?
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtWas bei der Durchsetzung der Mieterrechte beachtet werden muss / Im Falle des Vorliegens von Mietmängeln kommen umfassende Rechte des Mieters in Betracht: Instandsetzung Der Mieter kann vom Vermieter die Instandsetzung ...MietrechtMietmängelMieterDurchsetzungRechte
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