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Topthemen Rubrik Ratgeber
- Das große FressenLeserwertung: 4,4/5,0
von 17 Lesern bewertet
von | MeinungWir Verbraucher sind schockiert oder wir machen uns lustig. Hauptsache, wir ändern uns nicht. / Über Pferdefleisch liest man viel derzeit. Jetzt hat auch Nestlé in seinen Fertiggerichten Spuren von Pferden gefunden. Deutsche Zulieferer hängen mit drin. Die Politik ist entsetzt und will mehr Kontrollen und härtere Strafen durchsetzen...PferdefleischFleischskandalAmazonTierquälerei 
Droht Beschuldigten Sicherungsverwahrung bei Verbreitung von Kinderpornographie gem. § 184b StGB?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Steffen Lindberg | StrafrechtUrteil des LG Darmstadt durch Entscheidung des Bundesgerichtshof teilweise aufgehoben / Strafverfahren wegen Verdachts des Verstoßes gegen § 184b StGB, also Besitz und Verbreitung ...KinderpornographieSicherungsverwahrung§ 184bVerbreitung
Schönheitsreparaturen in gemieteten Wohnungen oder HäusernLeserwertung: 3,5/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtWann ist man verpflichtet, Schönheitsreparaturen durchzuführen? / Wenn der Mietvertrag keine bzw. keine wirksamen Regelungen zu Schönheitsreparaturen ...Schönheitsreparaturenstarre FristenMietvertragQuotenklausel-
Ein Überblick zur Umsatzsteuer im Gewerberaummietrecht
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtWann kann oder muss man bei der Vermietung von Gewerberäumen Umsatzsteuer entrichten? / Die gewerbliche Vermietung und Verpachtung von Grundstücken ist grundsätzlich ...GewerberaummieteGewerberaumUmsatzsteuerMietrecht 
Mietrechtsreform 2013Leserwertung: 4,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Maximilian A. Müller | Mietrecht, PachtrechtDer große Sprung für Vermieter? / Seit der großen Reform des Bürgerlichen Gesetzbuches im Jahr 2002 ist das Deutsche Mietrecht nahezu unverändert geblieben. ...MietrechtsreformMietrechtVermieterRäumungsklageKaution-
WEG: Bauliche Veränderung ohne ZustimmungLeserwertung: 4,5/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Maximilian A. Müller | Immobilienrecht, WohnungseigentumMal wieder § 22 WEG: Die Verglasung eines Balkons zur Schaffung eines Wintergartens ist ohne Zustimmung aller Eigentümer unzulässig! / Auseinandersetzungen zwischen Wohnungseigentümern ...WEGWohnungseigentümerGemeinschaftseigentumbauliche VeränderungBalkon 
Registrierung bei Facebook - (vorerst) nur mit echtem NamenLeserwertung: 3,8/5,0
von 28 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | DatenschutzrechtKlarnamenzwang: Nutzer müssen bei der Anmeldung im sozialen Netzwerk den echten Namen angeben. Gericht billigt bisherige Vorgehensweise von Facebook...FacebookDatenschutzKlarnamenzwangNamenAnmeldung
Scheidung: Was ist Getrenntleben?Leserwertung: 4,5/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RAin Julia Reubel | FamilienrechtGetrenntleben ist Voraussetzung für die Scheidung einer Ehe. Wie lange muss man getrennt leben, wann liegt es vor?ScheidungEheGetrenntlebenScheiternTrennung
Übernommenes Personal oder sachliche Betriebsmittel bei einem echten Betriebsübergang
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtArbeitnehmer können bei einem wirksamen Betriebsübergang ggf. gegen Kündigung vorgehen / Wenn ein sog. Betriebsübergang vorliegt, also ein Betrieb von einem anderen Unternehmer übernommen wird, gehen die Arbeitsverhältnisse ...ArbeitnehmerPersonalBetriebsmittelBetriebsübergangKündigung
Urlaubsabgeltungsanspruch auch für BeamteLeserwertung: 3,6/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Daniel Hesterberg | BeamtenrechtAbgeltung für Erholungsurlaub: Bundesverwaltungsgericht folgt dem EuGH / Auch Beamte haben einen Anspruch auf Abgeltung des Mindesturlaubs, den sie krankheitsbedingt bis zum Eintritt in den Ruhestand nicht mehr nehmen konnten. Das Bundesverwaltungsgericht schloss sich mit seinem Urteil...BeamteUrlaubAbgeltungUrlaubsabgeltungsanspruchDienstunfähigkeit
Die Insolvenzgeldumlage ist erhöht worden
von RA Sandro Dittmann | WirtschaftsrechtErneute Kostensteigerung für Arbeitgeber ab 01.01.2013 bei der Umlage U3 / Ab dem 01.01.2013 ist die abzuführende Insolvenzgeldumlage auf 0,15 Prozent gestiegen. ...InsolvenzgeldumlageU3InsolvenzgeldArbeitgeber-
Steuererklärung für das Kalenderjahr 2012 - Frist 31.05.2013
von RA Sandro Dittmann | SteuerrechtDie Frist zur Abgabe der Steuererklärungen kann bis 31.12.2013 verlängert werden! / Alle Steuerpflichtigen, die zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung oder als ...SteuererklärungEinkommensteuererklärung2012FristFristverlängerung -
Am Arbeitsplatz eingeschlafen - kein KündigungsgrundLeserwertung: 4,5/5,0
von 36 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | ArbeitsrechtEin Nickerchen bei der Arbeit führt nicht (immer) zur fristlosen Kündigung / Manche Jobs sind so anstrengend oder eintönig, dass einem schon mal die Augen zufallen ...eingeschlafenSchlafArbeitsplatzfristlosKündigung -
Konkurrenzschutz im Gewerberaummietrecht
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtWettbewerb im Gewerbemietrecht - Was sollte hierbei beachtet werden? / • Wir empfehlen zur Vermeidung von Streitigkeiten im Gewerberaummietvertrag klare Regelungen zum Konkurrenzschutz.
KonkurrenzschutzGewerberaummietrechtKonkurrenzWettbewerbMietvertrag
Die Schriftform beim Gewerbemietvertrag
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtWas ist bei der Schriftform von Mietverträgen im Gewerbemietverhältnis zu beachten? / Ein zeitlich befristeter Gewerbemietvertrag muss aufgrund § 550 BGB der gesetzlichen Schriftform entsprechen...SchriftformGewerbemietvertragbefristetMietvertragGewerbemietverhältnis
Die Rechte des Betriebsrats gegenüber dem Arbeitgeber
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWelche Funktion hat der Betriebsrat? / • Der Betriebsrat ist das gesetzliche Organ zur Vertretung der Arbeitnehmerinteressen und zur Wahrung der betrieblichen ...RechteBetriebsratArbeitgeberMitwirkungsrechtFunktion
Kündigung eines MietverhältnissesLeserwertung: 4,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtWann kann ein Vermieter fristlos kündigen? / Der Vermieter kann das Mietverhältnis bei erheblichem Zahlungsverzug, bei erheblichen Vertragsverletzungen ...KündigungMietverhältnisMietefristlosVermieter
Die Mietkaution
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtWas ist bei der Mietsicherheit zu beachten? / Eine Mietsicherheit (Kaution) wird nur geschuldet, wenn dies im Mietvertrag vereinbart wurde. Im ...MietsicherheitMietkautionKautionMietvertrag
Urlaubsabgeltung bei BeamtenLeserwertung: 4,4/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | BeamtenrechtFinanzieller Ausgleich für nicht genommenen Urlaub auch bei Beamten möglich / Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), haben Beamte, die krankheitsbedingt ...UrlaubBeamterUrlaubsabgeltungMindesturlaubAbgeltung
Diskriminierung aufgrund des AltersLeserwertung: 4,5/5,0
von 28 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | ArbeitsrechtWird ein Bewerber aufgrund des Alters benachteiligt, kann er Entschädigung fordern / Immer wieder verletzen Arbeitgeber im Rahmen der Stellenvergabe die Vorgaben des Allgemeinen ...StellenanzeigeDiskriminierungAGGAlter
Wann ist der Betrieb so groß, dass das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet?
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtBetriebsgröße und Kündigungsschutz - Zusammenstellung der Rechtsprechung / Viele werden es bereits wissen: Das Kündigungsschutzgesetz findet nur dann Anwendung, wenn der Arbeitgeber zehn Arbeitnehmer ...KündigungsschutzgesetzBetriebsgrößeArbeitgeberLeiharbeitnehmerKündigungsschutz
Anspruch auf einen Kindergartenplatz ab 1. August 2013
von RA Christian Reckling | Verwaltungsrecht/ In einer aktuellen Entscheidung des OVG Rheinland Pfalz v. 25.10.2102 (7 A 10671/12.OVG) entschied das Gericht, dass die Stadt Mainz die Kosten für die Unterbringung ...KindergartenVerwaltungsrechtSchadensersatzTagesmutterBetreuungLandgericht erteilt Massenabmahnern FreifahrtscheinLeserwertung: 4,7/5,0
von 11 Lesern bewertet
von | Meinung180 automatisierte Abmahnungen in einer Woche gegen Fanseiten wegen fehlenden Facebook Impressums sind für das Landgericht Regensburg nicht rechtsmissbräuchlich. Die Begründung des Gerichts wäre eigentlich lustig - wenn es nicht so traurig wäre.FacebookImpressumImpressumspflichtAbmahnungMassenabmahnung
Neues Anti-Abzocke-Gesetz soll Verbraucher besser vor Massenabmahnungen schützen
von RA Carsten Herrle | Urheberrecht - AbmahnungHöhe der Streitwerte soll bei erstmaliger Abmahnung auf 1000 Euro begrenzt sein / Nach langen Diskussionen ist es nun soweit, Union und FDP haben sich auf ein Gesetz zum Schutz der Verbraucher vor ...GesetzAbzockeSchutzMassenabmahnungVerbraucher
Straßenausbaubeiträge - KommunalabgabenLeserwertung: 4,6/5,0
von 22 Lesern bewertet
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | Baurecht, ArchitektenrechtOft ist die Kommunalabgabe falsch oder rechtswidrig und muss nicht gezahlt werden / Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen durch die Gemeinden sorgt vor allem wegen den sehr ...StraßenausbaubeiträgeKommunalabgabeErschließungsbeiträgeGrundstückseigentümer
Nicht nur bei Kündigungen greift der Sozialplan
von RA Alexander Bredereck | ArbeitsrechtWann wird ein Sozialplan angewendet und für wen gilt er?/ Ein Sozialplan ist eine Vereinbarung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber über den Ausgleich oder die Milderung der wirtschaftlichen ...SozialplanBetriebsänderungBetriebsrat
Die Kündigung von Gewerbeimmobilien wegen Verstoßes gegen die SchriftformLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Maximilian A. Müller | Mietrecht, PachtrechtRichtige Vertragsgestaltung schützt vor überraschender Kündigung / Ein gewerbliches Mietverhältnis ist für die Beteiligten nicht selten von existentieller Bedeutung. ...KündigungSchriftformGewerbeVerstoßMietparteien
Entziehung der Fahrererlaubnis wegen SekundenschlafsLeserwertung: 4,1/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Serkan Kirli | VerkehrsrechtGeständnis und Reue ließen eine Führerscheinentziehung von knapp sieben Monaten ausreichen / AG Leverkusen, Urteil vom 22.01.2013, Az: 53 Ds 227/12 Führerscheinentziehung ...FahrerlaubnisSekundenschlafFührerscheinentziehungÜbermüdung
Fitnessstudio: Nach kostenlosem Probetraining kein WiderrufsrechtLeserwertung: 4,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Serkan Kirli | VerbraucherschutzNichtgefallen des Fitnessstudios berechtigt nicht zum Widerruf des Mitgliedschaftsvertrags / Nimmt jemand ein kostenloses Probetraining eines Fitnessstudios in Anspruch und schließt vor der Teilnahme einen Mitgliedschaftsvertrag ab, kann er nachher den Vertrag nicht mehr widerrufen, wenn ihm das Fitnessstudio nicht gefallen hat.FitnessstudioProbetrainingWiderrufsrechtNichtgefallenWerbeaktion
Mängel und Mietminderung
von RA Alexander Bredereck | Mietrecht, PachtrechtWann liegt ein Mangel vor, der zur Mietminderung berechtigt? / Die Mietminderung tritt kraft Gesetzes ein, sobald ein Mangel der Mietsache vorliegt. Ein ...MängelMietminderungMietminderungsrechtRatgeber Rubriken
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