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Bewerbung bei der Polizei? Was tun, wenn der Traum vom Polizisten geplatzt ist?Leserwertung: 3,7/5,0
von 23 Lesern bewertet
von RA Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer | Experteninterviews | 03.01.2022Wie komme ich nach Ablehnung zu meinem gewünschten Traumberuf Polizist? / Der Beruf als Polizist erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. Hat man eine Chance trotzdem einen Platz zu bekommen? Lohnt sich eine Klage? 123Recht.net im Interview mit Rechtsanwalt und Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer.BewerbungAblehnungPolizeiAnspruchWiderspruchKlage
Klarnamenpflicht auf Facebook?
von RA Bernd Fleischer | Medienrecht | 03.01.2022Was das Social-Media-Recht dazu sagt / Jeder, der ab und zu auf Social Media unterwegs ist, ist bestimmt schon einmal – mehr oder weniger freiwillig – Zeuge einer scharfen Diskussion zwischen Unbekannten geworden. Beide vertreten unterschiedliche Meinungen zu einem bestimmten Thema und zack ist der Kommentarbereich überfüllt mit Anfeindungen, Vorwürfen oder Unterstützern. ...SocialMediaFacebookPseudonymeKlarnamenpflicht
Abmahnung durch "Lizenzbettwäsche"Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Christoph M. Huppertz | Zivilrecht | 30.12.2021"Lizenzbettwäsche" will ihr unliebsame Rezensionen verhindern / Die Firma "Lizenzbettwäsche" geht rabiat gegen ihr unliebsame Rezensionen vor. Es handelt sich um ein Einzelunternehmen. Vertragspartnerin der Kunden ist Frau Ute Wenzel. Diese lässt sich durch ihren Ehemann, Herrn Thomas Wenzel, außergerichtlich und gerichtlich vertreten. Dieser bezeichnet sich nicht nur ...AbmahnungRezensionUnterlassungMeinungsäußerungLizenzbettwäsche
Misslungene Brust-OP
von RA Matthias Richter | Medizinrecht, Arztrecht | 26.12.2021Brustoperationen - Wann lohnt es sich zu klagen? / Brustoperationen sind chirurgische Eingriffe mit dem Ziel, Form und/oder Größe der weiblichen Brust zu verändern. Dabei wird zwischen der Brustvergrößerung, Bruststraffung und Brustverkleinerung unterschieden. Die häufigste Brust-OP und Schönheitsoperation ist die Brustvergrößerung mit Silikonimplantaten, die bis zu 50.000 ...Brust-OPBehandlungsfehlerAufklärungsfehlerSchmerzensgeldBrustvergrößerungBrustoperation
Booster sind völkerrechtswidrigLeserwertung: 3,3/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Internationales Recht | 25.12.2021Volksgesundheit rechtfertigt keinen Verstoß gegen die Proportionalität / Proportionalität - proportionality - im Völkerrecht Rechtliche Erwägungen zu einer proportionalen Reaktion auf eine Rechtsverletzung oder eine Gefahr lassen sich bis in die ältesten Rechtskulturen zurückverfolgen. Drei Quellströme werden hierfür genannt: der Gedanke der Beschränkung der vergeltenden ...ProportionalitätVölkerrechtNudgingBoosterWeltgefühl-
Tod aufgrund eines ärztlichen Behandlungsfehlers
von RA Matthias Richter | Medizinrecht, Arztrecht | 24.12.2021Ansprüche der Hinterbliebenen / Nach der Fehlerstatistik der Prüfer der gesetzlichen Krankenkassen wurde im Jahr 2018 in 3500 Fällen ein Behandlungsfehler festgestellt, in deren Folge den Patienten ein Schaden entstanden ist. Insgesamt erhielten die Krankenkassen im vergangenen Jahr über 14.000 Patientenbeschwerden, in jedem vierten Fall bestätigte sich der Verdacht. ...SchmerzensgeldErbenHinterbliebenePatientBehandlungsfehlerTod 
Geschlecht der Lehrkraft als zulässige berufliche Anforderung im Sportunterricht?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 23.12.2021Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19.12.2019 zum Aktenzeichen 8 AZR 2/19 entschieden, dass eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Geschlechts nach § 8 Abs. 1 AGG in unionsrechtskonformer Auslegung nur zulässig sein kann, wenn es um den Zugang zur Beschäftigung einschließlich der zu diesem Zweck erfolgenden Berufsbildung geht und ein geschlechtsbezogenes ...ArbeitsrechtDiskriminierungGeschlechtAntidiskriminierung-
Rechtskraft einer abgewiesenen Kündigungsschutzklage schließt entgangenen Verdienst und Rente aus
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 23.12.2021Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19.12.2019 zum Aktenzeichen 8 AZR 511/18 entschieden, dass die Rechtskraft einer Entscheidung, mit der eine Kündigungsschutzklage abgewiesen wurde, grundsätzlich etwaige Ansprüche des Arbeitnehmers auf Ersatz entgangenen Verdienstes sowie entgangener Rentenansprüche ausschließt. Aus der Pressemitteilung des BAG Nr. 47/2019 ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageArbeitsrechtArbeitsgericht -
Dürfen Corona-Leugner gekündigt werden?Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | Arbeitsrecht | 19.12.2021Wie Corona das Arbeitsrecht beeinflusst hat / Die Coronapandemie hat weltweit zu gewaltigen Veränderungen und man könnte fast schon sagen, einer gespaltenen Gesellschaft geführt. Ein Teil der Menschen, der größere, respektiert die notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen, wohingegen ein kleinerer Teil dagegen rebelliert und sich nicht daran hält. Zuhause und in der Freizeit ...CoronaArbeitsrechtKündigungKündigungsgrundKündigungsschutz -
Neue Klausel im Repertoire der Konfliktvorsorge für mehr Baufreude
von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 19.12.2021Die Baufreude aller kann erheblich erhöht werden. Hierzu wurde kürzlich eine besondere Belohnungsformel entwickelt. / Konflikte am Bau können die Baufreude bekanntlich ganz schön schmälern. Siehe dazu auch schon meinen Artikel auf dieser Plattform . Ursächlich sind insbesondere verdeckte Fehler. Die neue Belohnungsformel kann meiner Auffassung nach einen wirksamen Anreiz ...BaufreudeBelohnungsformelKonfliktBaukonfliktVorsorge -
Kündigung wegen Beleidigung und Fremdenfeindlichkeit in WhatsApp-Nachrichten
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 19.12.2021Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 19.12.2019 die Berufung des Arbeitnehmers der Daimler AG zurückgewiesen, der wegen verbaler Beleidigungen und fremdenfeindlicher Äußerungen in WhatsApp-Nachrichten gekündigt worden war. Aus der Pressemitteilung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 19.12.2019 ergibt ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageArbeitsrechtArbeitsgericht -
Hotel geschlossen - Betriebsstilllegung oder Betriebsübergang
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 16.12.2021Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf verhandelt am 12.12.2019 zum Aktenzeichen 11 Sa 422/19 über eine Berufung zu einer Kündigungsschutzklage bei der fraglich ist, ob eine Betriebsstilllegung vorliegt oder eine Betriebsübergang. Aus der Pressemitteilung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf ergibt sich: Der Kläger war seit 1983, zuletzt ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageArbeitsrechtArbeitsgericht -
Kündigung wegen verbalen Beleidigungen und fremdenfeindlichen Äußerungen in WhatsApp-Nachrichten
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 14.12.2021Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg verhandelt am 19.12.2019 über eine weitere Berufung um die Kündigung eines Arbeitnehmers der Daimler AG wegen verbalen Beleidigungen und fremdenfeindlichen Äußerungen in WhatsApp-Nachrichten. Aus der Medieninformation des LAG BW vom 13.12.2019 ergibt sich: Der einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellte Kläger ist seit ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageArbeitsrechtArbeitsgericht -
QR-Code Erpresserschreiben - die Klebebuchstabentexte der digitalen ZeitLeserwertung: 3,7/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer | Experteninterviews | 13.12.2021Wie das digitale Zeitalter die klassische Erpressung beeinflusst / So wie aktuell bei der Erpressung der DHL werden Erpresserschreiben nicht mehr nur klassisch per Brief, sondern immer häufiger in Form von so genannten QR-Codes verfasst. Grund genug für 123recht.net, das einmal mit dem Sprachprofiler Professor Dr. Drommel und Rechtsanwalt und Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer zu beleuchten. ...ErpressungQR-CodeBitcoinsKrypto-WährungErpresserschreibenCodierungGeldübergabe 
Kündigung wegen Corona-Test Weigerung
von RA Janus Galka, LL.M. Eur. | Arbeitsrecht | 11.12.2021Ist eine Kündgiung bei Weigerung einer Covid Testung zulässig? / Die inzwischen eingeführte Testpflicht am Arbeitsplatz hat durchaus erhebliche Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis und stellt Arbeitgeber sowie Mitarbeiter vor viele offene Fragen. Insbesondere ist die Rechtsprechung nicht immer an die aktuelle Rechtslage angepasst, so dass Urteile in der Regel ...CoronaKündigungArbeitsverhältnisfristlosTest-
Kündigung eines Lehrers mit rechtsextremen Tattoos unwirksamLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 11.12.2021Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 11.12.2019 zum Aktenzeichen 15 Sa 1496/19 entschieden, dass die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Lehrers mit rechtsextremen Tattoos rechtsunwirksam ist. Aus der Pressemitteilung des LArbG Berlin-Brandenburg Nr. 34/2019 vom 11.12.2019 ergibt sich: Das Land Brandenburg hatte das Arbeitsverhältnis ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageArbeitsrechtArbeitsgericht -
Entgeltfortzahlung bei neuer Krankheit während bestehender Arbeitsunfähigkeit
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 11.12.2021Arbeitnehmer trifft die Beweispflicht / Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 11.12.2019 zum Aktenzeichen 5 AZR 505/18 entschieden, dass der gesetzliche Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall auch dann auf die Dauer von sechs Wochen beschränkt ist, wenn während bestehender Arbeitsunfähigkeit eine neue, auf einem anderen Grundleiden beruhende Krankheit ...ArbeitsrechtEntgeltfortzahlungKrankheitsfallKrankheitArbeitsunfähigkeit 
Befreiung von der Maskenpflicht führt nicht zu Anspruch auf Versetzung
von RA Volkan Ulukaya | Arbeitsrecht | 10.12.2021LAG Hamburg sieht keinen Anspruch auf Versetzung auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz, wenn ein Arbeitnehmer ein Attest zur Maskenbefreiung vorlegt / In den meisten Betrieben haben Arbeitgeber mittlerweile umfangreiche Corona-Schutzmaßnahmen eingeführt. Vielfach obliegt Arbeitnehmer*innen v.a. bei Kundenkontakt die Pflicht, eine Maske zu tragen. Ein Angestellter einer ...MaskenpflichtAttestVersetzungGehalt-
Beweis einer AU bei gleichzeitiger Kündigung
von RA Volkan Ulukaya | Arbeitsrecht | 10.12.2021BAG sieht Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeit bei gleichzeitiger Kündigung als erschüttert an, wenn damit passgenau die Kündigungsfrist abgedeckt wird. / Grundsätzlich kommt einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (kurz: AU) ein sehr hoher Beweiswert zu. Arbeitgeber*innen können daher die Entgeltfortzahlung nur dann verweigern, wenn sie konkrete Anhaltspunkte haben, dass tatsächlich ...ArbeitsunfähigkeitKündigungBeweisLohnfortzahlungEntgeltfortzahlung -
Gilt die VOB/B gegenüber Privaten?Leserwertung: 4,6/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Dr. Andreas Neumann | Baurecht, Architektenrecht | 10.12.2021Noch immer wird in Bauverträgen oder auch Generalübernehmer- und Generalunternehmer-Verträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern mitunter die Geltung der VOB/B vereinbart.VOB/BAGBBauvertragVerbraucherInhaltskontrolle -
Diskriminierungsfreie Stellenausschreibungen – das männliche TanzmariechenLeserwertung: 5,0/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 10.12.2021Diskriminierung / Gleichberechtigung - diskriminierungsfreie Stellenausschreibungen im Jahr 2019/2020 / Das Arbeitsgericht Jeck hat mit Urteil vom 11.11.2019 zum Aktenzeichen 11 Ca 11/18 entschieden, dass ein Karnevalsverein einem männlichen Tanzmariechen eine Entschädigung wegen Diskriminierung zahlen muss. Tanzmariechen findet man heute in nahezu jedem Karnevals-, ...ArbeitsrechtDiskriminierungGeschlechtAntidiskriminierung -
Fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers wegen massiver Beleidigungen und islamfeindlicher Äußerungen
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 10.12.2021Kein Schutz durch Meinungsfreiheit / Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat durch Urteil eine Berufung eines Arbeitnehmers zurückgewiesen, der wegen massiver Beleidigungen per WhatsApp fristlos gekündigt wurde. Aus der Pressemitteilung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württembergs vom 06.12.2019 ergibt sich: Der schwerbehinderte Kläger ist seit 1996 bei der Daimler ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageArbeitsrechtArbeitsgericht 
Immobilienkredit kündigen ohne Vorfälligkeitsentschädigung, dank BGH-UrteilLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Johannes von Rüden | Bankrecht | 08.12.2021Zahlreiche Kreditverträge enthalten Mängel, die sie angreifbar machen / Wer einen laufenden Immobilienkredit kündigen möchte, aber die üblicherweise fällige Vorfälligkeitsentschädigung (VFE) umgehen will, kann nun ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) nutzen. Das oberste Zivilgericht in Deutschland hat entschieden, dass keine VFE an die kreditgebende Bank gezahlt werden ...ImmobilienkreditVorfälligkeitsentschädigungVFEKreditKündigung-
Crowdworker keine ArbeitnehmerLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 07.12.2021Das Landesarbeitsgericht München hat mit Urteil vom 04.12.2019 zum Aktenzeichen 8 Sa 146/19 festgestellt, dass eine Vereinbarung eines sog. Crowdworkers mit dem Betreiber einer Internetplattform, die keine Verpflichtung zur Übernahme von Aufträgen enthält, kein Arbeitsverhältnis begründet. Aus der Pressemitteilung des Landesarbeitsgerichts München vom 04.12.2019 ...ArbeitsrechtArbeitnehmerCrowdworkerArbeitnehmerstatusFreiberufler 
Abmahnung wegen der Marke Schmuddelwedda erhalten?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Markenrecht | 06.12.2021Weitere Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte im Umlauf / Wegen angeblicher Markenrechtsverletzung mahnen die CBH Rechtsanwälte derzeit Instagram Nutzer ab. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, ohne Zustimmung der Dreimaster Modevertrieb GmbH ein Hashtag (#) verwendet und auf Schmuddelwedda gesetzt haben. Dies soll auf der Plattform Instagram vonstatten gegangen sein. Was wird ...SchmuddelweddaAbmahnungCBHMarkeUnterlassungserklärung
Steinhoff International Holdings N.V. - Mögliche Haftung für korrigierte GeschäftszahlenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Roman Podhorsky | Wirtschaftsrecht | 06.12.2021Geschädigte Aktionäre der Gesellschaft sollen Ihre Ansprüche auf kapitalmarktrechtlichen Schadensersatz im Blick haben / Die Steinhoff International Holdings N.V. hat am 06.12.2017 die Börse mit einer Verschiebung der Veröffentlichung der Geschäftszahlen auf einen unbestimmten Zeitpunkt schockiert.SteinhoffSchadensersatzkorrigierteGeschäftszahlenAnleger-
Die Vergütung von Vorständen einer Stiftung
von RA Bernd Fleischer | Gesellschaftsrecht | 02.12.2021Wahrheit und Mythos über die Bezahlung von Stiftungsvorständen / Bezüglich der Vergütung von Vorständen einer Stiftung bestehen in der Praxis viele Zweifel. Anders als bei Vorständen von Aktiengesellschaften oder Geschäftsführern sonstiger Handelsgesellschaften, gibt es für Stiftungen nur wenige Vorgaben durch das gesetzliche Stiftungsrecht oder die höchstrichterliche ...StiftungsrechtVergütungVorstand -
Leasingraten dürfen nicht auf erkrankten Arbeitnehmer nach Ablauf der Entgeltfortzahlung abgewälzt werden
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 02.12.2021Vertragsklausel benachteiligt Arbeitnehmer und ist dadurch unwirksam / Das Arbeitsgericht Osnabrück hat mit Urteil vom 05.11.2019 zum Aktenzeichen 3 Ca 229/19 entschieden, dass eine Vertragsklausel, mit der ein erkrankter Arbeitnehmer zur Übernahme der Leasingkosten für den Zeitraum nach Ablauf der sechswöchigen Entgeltfortzahlung verpflichtet wird, unwirksam ist. Aus ...ArbeitnehmerEntgeltfortzahlungLeasingratenKrankheit 
Lebenslanger Unterhalt?
von RA Thomas Klein | Familienrecht | 01.12.2021Gibt es noch lebenslangen Unterhalt? / Die Reform des Unterhaltsrechtes zum 1.1.2008 änderte dieses im Bereich des Ehegattenunterhaltes grundlegend. Während vor der Reform ein lebenslanger Unterhaltsanspruch nach dem Motto "einmal Arztgattin, immer Arztgattin" die Regel war, wollte der Gesetzgeber dies ab 2008 nicht mehr. Befristung des nachehelichen Unterhaltes, ...BefristungUnterhaltLangzeitehenKinderBegrenzung
Bitcoin und SteuerLeserwertung: 4,5/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Dr. Christian Fuchs | Experteninterviews | 01.12.2021Was für die Mehrheit ein Buch mit sieben Siegeln ist, ist für andere eine spannende Technologie und Investition. Was aber passiert, wenn Bitcoin und andere Kryptowährungen steigende Kurse verzeichnen - muss man die Gewinne daraus versteuern, und wenn ja, wann? 123recht.de sprach mit Rechtsanwalt Dr. Christian Fuchs über Krypto und die steuerlichen Auswirkungen.KryptoBitcoinSteuerKryptowährungenGewinn
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