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Topthemen Rubrik Ratgeber
Recht auf Reisen
von RA Steffan Schwerin | Reiserecht | 03.02.2023Erinnern Sie sich noch an den Vulkanausbruch auf Island im vergangenen Jahr, die Aschewolke und die damit verbundenen Turbulenzen für die Urlauber? Manche Urlauber ...UrlaubFluggastrechte-
Weitere Rechte von Fluggästen
von RA Steffan Schwerin | Reiserecht | 03.02.2023Zu solchen Ereignissen kommt es glücklicherweise nur selten. Dagegen kann es hin und wieder vorkommen, dass sich Flüge verspäten oder annulliert werden. ...Fluggastrechte -
Urlaub mangelhaft – Was tun?
von RA Steffan Schwerin | Reiserecht | 03.02.2023War der Urlaub mangelhaft, können Sie den Reisepreis nachträglich mindern.Mangelhaft kann der Urlaub schon sein, weil sich der Abflug verspätet. ...Urlaub -
Zeugnis im Arbeitsrecht
von RA Steffan Schwerin | Arbeitsrecht | 03.02.2023Dieser Beitrag richtet sich an Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen. Denn das Zeugnis im Arbeitsrecht ist für beide Seiten relevant ...Arbeitszeugnis -
AGB und Nutzungsbedingungen
von RA Steffan Schwerin | Internetrecht, Computerrecht | 03.02.2023Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertragliche Beziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer. Um nicht bei jedem Kauf erneut einen Vertrag ...AGBNutzungsbedingungen -
Einführung in das Schulrecht
von RA Steffan Schwerin | Verwaltungsrecht | 03.02.2023Das Schulrecht ist in das (besondere) Verwaltungsrecht einzuordnen und betrifft Schüler und Lehrer zugleich. Das Zusammenspiel des Lehrkörpers mit dem Schüler ...Schulrecht -
Abmahnung – Filesharing – Unterlassungserklärung
von RA Steffan Schwerin | Urheberrecht - Abmahnung | 03.02.2023Auch im Sommer 2010 wird weiter fleißig abgemahnt. Eine Sommerpause gönnen sich die Abmahner nicht. Ganz im Gegenteil, man hat den Verdacht, dass gerade die ...Abmahnung -
Rechtsirrtümer im Schulrecht
von RA Steffan Schwerin | Verwaltungsrecht | 03.02.2023Da das Schulrecht sich breit gefächert durch viele verschiedene Rechtsgebiete zieht, wissen Schüler und Eltern oft nicht, welche Rechte und Pflichten sie haben; ...RechtsirrtümerSchulrecht -
Internet und Arbeitsplatz
von RA Steffan Schwerin | Arbeitsrecht | 03.02.2023Ein Klassiker im Arbeitsrecht ist die Frage, inwieweit das Surfen im Internet am Arbeitsplatz während der Arbeitszeit eine Pflichtverletzung des Arbeitnehmers begründet ...InternetArbeitsplatz -
Nachbarrecht im SommerLeserwertung: 3,7/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Steffan Schwerin | Nachbarschaftsrecht | 03.02.2023Gerade im Sommer bieten sich zahlreiche Gelegenheiten, das Nachbarrecht auf die Probe zu stellen; Nachbarstreitigkeiten sind vorprogrammiert. Feiert der Nachbar ...NachbarGrillen -
Verbraucherschutz - Abofalle und Abzocke im Internet
von RA Steffan Schwerin | Verbraucherschutz | 03.02.2023Mehr und mehr Gerichte entscheiden zu Gunsten der Verbraucher im Rahmen der bekannten Internetabofallen. Betroffen sind hier unter anderem outlets.de und opendownload.de...AbofalleInternet -
Mietrecht gilt auch im Alter – wird aber großzügiger ausgelegt
von RA Steffan Schwerin | Mietrecht, Pachtrecht | 03.02.2023Dass das Mietrecht für alle Menschen gleichermaßen gilt, ist selbstverständlich. Dennoch interpretiert die Rechtsprechung einige gesetzliche und vertragliche ...MietrechtSenioren -
Alte Verkehrsschilder ungültig – Freibrief für Verkehrssünder?Leserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Steffan Schwerin | Verkehrsrecht | 03.02.2023Durch eine Lücke im Gesetz sind derzeit die alten Verkehrsschilder unwirksam. Durch eine Änderung im Gesetz wurden auch etliche Schilder hinsichtlich des Layouts ...Verkehrsschilder -
Schnee und Recht – Teil 2
von RA Steffan Schwerin | Verkehrsrecht | 03.02.2023Bereits in der Vergangenheit wurde über die rechtlichen Besonderheiten der Winterjahreszeit berichtet. Nunmehr sollen weitere spezielle Aspekte beleuchtet ...Schnee -
Die (unberechtigte) UntervermietungLeserwertung: 3,2/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Steffan Schwerin | Mietrecht, Pachtrecht | 03.02.2023Unter der Untervermietung versteht man die Überlassung des selbstständigen alleinigen Gebrauchs der gemieteten Sache oder eines Teils davon durch den Mieter ...Untervermietung -
DENIC und DISPUTELeserwertung: 4,6/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Steffan Schwerin | Internetrecht, Computerrecht | 03.02.2023Die DENIC ist die zentrale Registrierungsstelle für Domains unterhalb der Top-Level-Domain.de. Über die whois-Funktion lassen sich die Verantwortlich für ...DENICDomainDispute -
Schadensersatz und SchmerzensgeldLeserwertung: 3,4/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Steffan Schwerin | Haftpflicht, Schadensersatz | 03.02.2023Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld lassen sich aus vielen Ereignissen herleiten. Der klassische Fall ist wohl der Verkehrsunfall. Durch das Verschulden ...SchadensersatzSchmerzensgeld -
Türfarbe ist Sache des MietersLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Steffan Schwerin | Mietrecht, Pachtrecht | 03.02.2023In dem endlosen Wirr-Warr um die Entscheidungen zu den Schönheitsreparaturenklauseln hat der BGH nunmehr entschieden, dass dem Mieter nicht vorgeschrieben werden darf, in welcher Farbe die Türen zu streichen sind...FarbwahlklauselMieteSchönheitsreparaturen -
Schnee und Recht
von RA Steffan Schwerin | Mietrecht, Pachtrecht | 03.02.2023Zur Zeit liegen in Deutschland Unmengen an Schnee. In vielen Regionen ist man das gar nicht gewöhnt. Rechtlich hat man in dieser Zeit viel zu beachten...Schnee -
Rechtliches Wirrwarr um Gutscheine
von RA Steffan Schwerin | Verbraucherschutz | 03.02.2023Eine ausdrücklich gesetzliche Regelung zu diesem Thema gibt es nicht. In der Regel kann man davon ausgehen, dass der Anspruch aus dem Gutschein der regelmäßigen 3-jährigen Verjährungsfrist unterliegt und man daher den Gutschein innerhalb von 3 Jahren auch nutzen kann bzw. sich das Geld auszahlen lassen kann. ...Gutscheine 
Die deutsche Wiedervereinigung - Verfassungsgebot oder Lebenslüge?Leserwertung: 3,9/5,0
von 17 Lesern bewertet
von RA Markus Roscher-Meinel | Das Recht in der Geschichte | 03.02.2023Von Rechtsanwalt Markus Roscher / Am 03. Oktober jährt sich zum 20. Mal der Tag, an dem die DDR der Bundesrepublik beitrat. Für die DDR ...Wiedervereinigung-
Wie schütze ich als Urheber / Komponist ein Musikwerk oder einen Song?Leserwertung: 4,6/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Markus Roscher-Meinel | Urheberrecht - Abmahnung | 03.02.2023Für jeden Composer oder Autor von Songs stellt sich spätestens nach Fertigstellung und öffentlicher Präsentation seines Werkes auf Bühnen und ...UrheberrechtMusikstücke 
Abmahnung CrossFit LLC wegen Verletzung der Marke CrossFit von Bird & Bird erhalten? Wir können helfen!Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Markenrecht | 02.02.2023Weitere CrossFit-Abmahnungen der Bird & Bird Rechtsanwälte im Umlauf / Die CrossFit LLC ist ein weltweit führendes Unternehmen in der Fitnessbranche und Markeninhaberin der gleichnamigen Marke CrossFit . In den letzten Tagen und Wochen erreichen uns vermehrt Anfragen von Betroffenen derartiger CrossFit – Abmahnungen, welche von der Rechtsanwaltskanzlei Bird & Bird ausgesprochen ...CrossFitUnterlassungserklärungBird&BirdAbmahnungFestpreis
Grundsteuerreform zeigt staatliche KommunikationsstörungLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Timm Jacobsen | Meinung | 02.02.2023Die Kommunikation zwischen Staat und Bürgern ist gestört. Die staatliche Seite gibt sich zu wenig Mühe bei der Kommunikation. Die Grundsteuerreform bietet neue Beispiele. / Zum 31.1.2023 lief in allen Bundesländern außer Bayern die bereits verlängerte Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung ab. Für 74,5 % der Grundstücke wurde diese Frist eingehalten. Für knapp 25 ...GrundsteuerELSTERKommunikationFormularDialog
Wer muss die Maklerprovision bezahlen?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Experteninterviews | 02.02.2023Neuregelung der Maklerprovision - Endlich gleichmäßige Kostenverteilung für Käufer und Verkäufer? / Der Gesetzgeber hat in letzter Zeit mehrfach neue Regelungen über die Provision des Immobilienmaklers eingeführt. Wer muss die Provision bezahlen und was ändert sich nun alles? Ein Interview über die gesetzliche und praktische Lage mit Rechtsanwalt Johannes Kromer.MaklerMaklerprovisionProvisionVerkäuferKäufer
Kostengrundentscheidung & Kostentragung im Beschwerdeverfahren gegen KostenfestsetzungsbeschlussLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 31.01.2023Das Arbeitsgericht Dresden hat mit Beschluss vom 31.01.2023 – 1 Ca 1034/18 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass der Beschwerdegegner die Kosten des Beschwerdeverfahrens in einem Kostenfestsetzungsverfahren tragen muss, auch wenn der Fehler auf Seiten des Gerichts liegt und sich ...BeschwerdeBeschwerdeverfahrenKostenfestsetzungKostenfestsetzungsbeschluss-
Arbeitsstrafrecht: Freistellung, Androhung von fristloser Kündigung und Anklage wegen Nötigung während ArbeitLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 31.01.2023Das Amtsgericht Köln hat mit Urteil vom 13.12.2022 zum Aktenzeichen 530 Ds 166/22 83 Js 36/22 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertreten Fall entschieden, dass ein städtischer Mitarbeiter, dem eine Nötigung vorgeworfen wurde, freigesprochen wird. Der Angeklagte ist Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt ...ArbeitsstrafrechtAnklageNötigungArbeitszeitKündigung -
Abmahnung Kanzlei Gutsch & Schlegel wegen Pink Floyd (Marke) erhalten? Wir helfen!Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Markenrecht | 30.01.2023Weitere Abmahnungen von Gutsch & Schlegel im Umlauf / Die Kanzlei Gutsch & Schlegel versendet mit großer Regelmäßigkeit Abmahnungen betreffend verschiedenste Künstler aus der Musikbranche, wie z. B.: - Genesis - Phil Collins - Pink Floyd -Jimmy Hendrix - Eric Clapton - Iron Maiden Auch heute hat uns die Anfrage einer Betroffenen erreicht, die eine markenrechtliche ...GutschSchlegelUnterlassungserklärungPinkFloyd -
Abmahnung Frommer Legal Rick and Morty (Serie) im Auftrag von Warner Bros. Entertainment GmbH erhalten? Wir
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Urheberrecht - Abmahnung | 30.01.2023Vorsicht: Weitere Rick and Morty Abmahnungen von Frommer Legal im Umlauf! / Die für Ihre zahlreichen Abmahnungen seit Jahren bekannte Münchener Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal versendet in den letzten Tagen vermehrt Abmahnungen betreffend die beliebte Comicserie Rick and Morty . Häufig abgemahnt werden z. B. die Folgen Solaricks [Rick and Morty – Nach Hause teleportieren ...UnterlassungserklärungRickMortyFrommerAbmahnung 
Häusliche Gewalt - OpferanwaltLeserwertung: 5,0/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Marcel Blobel | Strafrecht | 29.01.2023Opfervertretung und Nebenklagevertretung / Knapp 40% aller Frauen in Deutschland machen in Ihrem Leben mindestens einmal Erfahrung mit physischer oder sexueller Gewalt. Eine leider absolut erschreckende Zahl! Sie sind ein Opfer von Gewalt innerhalb Ihrer Partnerschaft? / Gewalttätige Beziehungen sind heutzutage leider keine Seltenheit. Alle 4 Minuten wird in Deutschland ...HäuslicheGewaltOpferanwaltKontaktverbotNebenklagevertretung
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