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Das Wechselmodel bei getrennt lebenden Paaren
von RA Helge Müller-Roden | Familienrecht | 03.06.2020Auswirkung des Wechselmodells auf den Kindesunterhalt / Als Wechselmodell wird im Familien- und Unterhaltsrecht das Betreuungsmodell zwischen getrennt lebenden Elternteilen hinsichtlich des gemeinsamen Kindes (oder mehrerer Kinder) bezeichnet, in dem beide Elternteile fast gleich viel an Betreuungsleistung erbringen (50:50 = echtes Wechselmodell). Bei einer Betreuungsleistung ...WechselmodellResidenzmodellKindesunterhalt-
Unterhaltspflicht neuer Ehegatten für fremde KinderLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Helge Müller-Roden | Familienrecht | 03.06.2020Haben die Kinder meines neuen Ehegatten Auskunftsansprüche gegen mich? / Wer eine Person mit Kindern aus einer früheren Beziehung heiratet, kommt in die Gefahr, in unterhaltsrechtliche Auseinandersetzungen mit dem bzw. der Ex und dem Jugendamt zu geraten. Einkommen der neuen Ehepartner ist zu berücksichtigen / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil v. 29.10.2003 ...KindesunterhaltAuskunftsanspruchEhegatte 
Sexuelle Belästigung von Kollegin rechtfertigt außerordentliche Kündigung
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 02.06.2020- auch wenn es sich beim Gekündigten um ein Betriebsratsmitglied handelt / Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat mit Beschluss vom 05.03.2020 zum Aktenzeichen 5 TaBV 9/19 entschieden, dass die außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitgliedes möglich ist, wenn dieser unerwünscht pornografische Videos über den Messenger-Dienst (WhatsApp) an eine Arbeitskollegin ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklagebelästigungfristlos
Erste Abmahnung nach UWG wegen Verstoß gegen die DSGVO - Wie Sie sich vor Abmahnungen schützen können!Leserwertung: 4,4/5,0
von 21 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 31.05.2020Unternehmen sollten Vorgaben der DSGVO unverzüglich umsetzen, um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden / Die fehlerhafte oder unzureichende Umsetzung der DSGVO hat eine erste Abmahnwelle ausgelöst. Dabei werden nicht die Aufsichtsbehörden sondern Kanzleien im Auftrag von Mitbewerbern tätig.AbmahnungDSGVOUWGUnterlassungDatenschutz-
Straftat, Bußgeld und Ordnungsgeld bei Verstößen gegen Corona-VerhaltensregelnLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Strafrecht | 29.05.2020Bürgern, Unternehmen und Freiberuflern, egal ob Ladengeschäft im Einzelhandel oder Gastronom, drohen bei Verstößen gegen die Corona Beschränkungen erhebliche Bußgelder oder Strafen / Die Corona Krise verlangt den Bürgern vieles ab. Im Gegensatz zu Schweden scheint der deutsche Staat den Bürgern nicht zu vertrauen und hat im Eiltempo eine Vielzahl von neuen Verhaltensregeln ...CoronaBußgeldStraftatUnternehmenGastronom 
Inkassogebühren - was ist erlaubt?Leserwertung: 4,0/5,0
von 33 Lesern bewertet
von RA Jürgen Vasel | Experteninterviews | 26.05.2020Brief vom Inkassobüro. Welche Forderungen sollte man zahlen, welche nicht? / Inkassounternehmen berechnen Zinsen, Inkassokosten, Schreibgebühren, Kontoführungsgebühren und vieles mehr. Welche Positionen können sie gerichtlich durchsetzen, welche muss man nicht zahlen?InkassoInkassogebührenInkassobüroInkassounternehmenMahngebührenInkassokostenKontoführungsgebührenMahnungRechtsanwaltsgebühren
Wohngeld für alle?Leserwertung: 3,8/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Jürgen Vasel | Experteninterviews | 26.05.2020Wer hat Anspruch auf staatliche Zuschüsse für Wohnraum? / Wohnraum muss bezahlbar sein. Aber was soll man machen, wenn das Geld auch für eine einfache Wohnung nicht ausreichend ist? Was für Möglichkeiten gibt es? 123recht.net im Interview über Wohngeld mit Rechtsanwalt Jürgen Vasel. ...WohngeldWohnraumMieteEigentumSchülerAuszubildendeEinkünfte-
Entschädigung für Mietinteressenten bei Diskriminierung
von RA Jens Usebach, LL.M. | Mietrecht, Pachtrecht | 25.05.20203.000 Entschädigung für Diskriminierung von Mietinteressent mit ausländischem Namen / Das Amtsgericht Charlottenburg hat mit Urteil vom 14.01.2020 zum Aktenzeichen 203 C 31/19 entschieden, dass ein Vermieter einem Mietinteressenten 3.000 € Schadensersatz zahlen muss, wenn er wegen eines ausländisch klingenden Namens nicht zu einer Wohnungsbesichtigung eingeladen wird. ...MietrechtDiskriminierungEntschädigungAGG 
Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Vergleich mit sämtlichen Gläubigern
von RA Daniel Meintz | Insolvenzrecht | 23.05.2020Möglichkeiten zur Abkürzung der Wohlverhaltensphase / Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Vergleich mit sämtlichen Gläubigern Natürlich ist es der Wunsch eines jeden Schuldners möglichst schnell zu einer Restschuldbefreiung zu kommen, um sich so den meist langersehnten wirtschaftlichen Neustart zu ermöglichen. Manchmal kommt ein Schuldner im Laufe seines Insolvenzverfahrens ...WohlverhaltensphaseRestschuldbefreiungVergleichvorzeitigAbkürzung-
Der fehlerhaft zugestellte VollstreckungsbescheidLeserwertung: 4,6/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RA Jürgen Vasel | Zivilrecht | 23.05.2020Bei überraschenden Vollstreckungsmaßnahmen kann es sich lohnen, die ordnungsgemäße Zustellung des Vollstreckungstitels zu prüfen / Aus meiner Praxis: Frau M legte mir ...VollstreckungsbescheidVollstreckungstitelfehlerhaftZustellungEinspruchsfristGerichtsvollzieher -
Der Räumungsprozess - Teil 4 (Kosten)Leserwertung: 4,5/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Jürgen Vasel | Mietrecht, Pachtrecht | 23.05.2020Kündigung und Zwangsräumung einer Wohnung - wieviel es kostet und wer es bezahlen muss / Die Kosten, die im Zusammenhang mit der Kündigung und Räumung einer Wohnung anfallen, hängen ab vom Gegenstandswert und vom Verhalten der Parteien im Verlauf des Geschehens. ...ZwangsräumungRäumungsprozessGegenstandswertStreitwertAnwaltskostenGerichtskostenKosten -
Der Räumungsprozess - Teil 3 (Zwangsvollstreckung)Leserwertung: 4,8/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Jürgen Vasel | Mietrecht, Pachtrecht | 23.05.2020Die Zwangsräumung durch den Gerichtsvollzieher / Der Mieter ist verurteilt worden, die Wohnung zu räumen (oder eine einstweilige Räumungsverfügung ist gegen ihn ergangen), Rechtsmittel- und Räumungsfrist sind abgelaufen, er zieht aber trotzdem nicht aus. Aktualisierung (Stand: 01.05.2013) ...ZwangsvollstreckungGerichtsvollzieherBerliner ModellRäumungObdachlosigkeit -
Der Räumungsprozess - Teil 2 (Räumungsklage)Leserwertung: 4,5/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RA Jürgen Vasel | Mietrecht, Pachtrecht | 23.05.2020Der Vermieter muss beweisen, dass die Kündigung wirksam ist / Dem Mieter wurde gekündigt, die Kündigungsfrist ist abgelaufen, er hat keinen Widerspruch erhoben, macht aber trotzdem keine Anstalten auszuziehen.RäumungsprozessKündigungRäumungsklageBeweislastRäumungsvergleichRäumungsfrist -
Der Räumungsprozess - Teil 1 (Kündigung)Leserwertung: 4,2/5,0
von 19 Lesern bewertet
von RA Jürgen Vasel | Mietrecht, Pachtrecht | 23.05.2020Vor einer Räumungsklage und Zwangsräumung muss die wirksame Kündigung erfolgt sein / "Raus und zwar sofort, sonst hole ich die Polizei!" - "Aber warum?" - "Weil ich Sie nicht mag." So einfach kann man natürlich in Deutschland nicht aus seiner Wohnung geworfen werden. Die Polizei räumt im Auftrag des Vermieters keine Wohnungen.KündigungVermieterkündigungEigenbedarfRäumungsprozessRäumungsklageZwangsräumung -
Wohnungsrückgabe, Renovierung und Einbehalt der Mietsicherheit (Kaution)Leserwertung: 3,7/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Jürgen Vasel | Mietrecht, Pachtrecht | 23.05.2020Der Mieter renoviert nicht, wann darf der Vermieter deswegen die Kaution einbehalten? / Der Mieter ist ausgezogen, ohne zu renovieren, obwohl dies ausdrücklich vereinbart ...WohnungRückgabeRenovierungEinbehaltMietsicherheit -
Notfallplan für Ihr Unternehmen zur Umsetzung der DSGVOLeserwertung: 3,6/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 22.05.2020Unternehmen können durch mangelhafte Umsetzung teure Konsequenzen drohen / Laut IT-Branchenverband Bitkom sind zum Stichtag der neuen DSGVO am 25. Mai 2018 lediglich ein Viertel der Unternehmen in Deutschland ausreichend vorbereitet. Deshalb ist schnelles Handeln gefragt!DSGVONotfallplanBußgeldDatenschutzHilfe 
Kurzarbeit wegen Covid 19Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Michael Krämer | Experteninterviews | 20.05.2020Was sind die Voraussetzungen und wer hat Anspruch auf Kurzarbeitergeld während der Corona-Krise? / Einige kennen es aus der Baubranche, doch zur Zeit der Corona-Krise taucht der Begriff "Kurzarbeit" auch in vielen anderen Branchen auf. Aber was ist Kurzarbeit eigentlich genau? Wir haben Rechtsanwalt Michael Krämer gefragt:KurzarbeitCoronaCovid19AnspruchArbeitnehmer
Die Reform des Elternunterhalts durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz – ein UpdateLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Susanne Tanja Schwinn | Familienrecht | 19.05.2020Die Reform des Elternunterhalts durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz – ein Update / Beim Thema Elternunterhalt geht es um die Frage, ob Eltern einen Unterhaltsanspruch gegen ihre Kinder haben. Hier bestimmt § 1601 BGB, dass Verwandte in gerader Linie verpflichtet sind, einander Unterhalt zu gewähren. Da Verwandte in gerader Linie gemäß § 1589 BGB Personen sind, deren ...AngehörigeElternElternunterhaltBedürftigkeitAnspruch-
Runners Point verschwindetLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 18.05.2020Runners Point hat angekündigt alle Filialen zu schließen. Viele Arbeitnehmer stellen sich die Frage, ob ihnen eine Abfindung zu steht und wie sie die beste Abfindung erzielen. Insbesondere aufgrund der großen Anzahl an Kündigungen ist eine wirksame Massenentlassungsanzeige, ein wirksamer Sozialplan und eine korrekte Abfindung in Anlehnung an die Betriebszugehörigkeit ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageMassenentlassungsanzeigeMassenentlassung -
Die Änderungen zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zum 25. Mai 2018Leserwertung: 3,8/5,0
von 12 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 17.05.2020Unternehmen, Freiberufler, Ärzte und Kaufleute sollten auf die Anforderungen der DSGVO vorbereitet sein, um sich vor den drohenden erheblichen Bußgeldern zu schützen. / Ab dem 25. Mai 2018 gilt in der Europäischen Union ein einheitliches Datenschutzrecht. Es ist in der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) geregelt. Diese Verordnung bringt eine ganze Reihe an neuen Anforderungen ...DSGVODatenschutzBußgeldDatenschutzbeauftragterDatenschutzgrundverordnung -
Schließungen bei Galeria Karstadt Kaufhof – Abfindung sichernLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 16.05.2020Der Konzern Galeria Karstadt Kaufhof hat angekündigt 80 der 170 Filialen zu schließen. Das bedeutet für ca. 5.000 Mitarbeiter bundesweit den Jobverlust. Viele Arbeitnehmer stellen sich die Frage, ob ihnen eine Abfindung zu steht und wie sie die beste Abfindung erzielen. Insbesondere aufgrund der großen Anzahl an Kündigungen ist eine wirksame Massenentlassungsanzeige, ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageAufhebungsvertragAbfindung -
Kündigungen des Kabinen-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige unwirksamLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 16.05.2020Das Bundesarbeitsgericht hat am 14.05.2020 zum Aktenzeichen 6 AZR 235/19 entschieden, dass die Kündigungen des Kabinenpersonals der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin vom 27.01.2018 wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige gemäß § 17 Abs. 1, Abs. 3 KSchG i.V.m. § 134 BGB unwirksam sind. Aus der Pressemitteilung des BAG Nr. 15/2020 vom 14.05.2020 ergibt sich: ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageMassenentlassungsanzeigeMassenentlassung -
Eine Tätowierung mit einem brüllenden Löwen verhindert nicht die Einstellung in den PolizeidienstLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 15.05.2020Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 12.05.2020 zum Aktenzeichen 6 B 212/20 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC entschiedenen Fall festgestellt, dass eine Löwenkopf-Tätowierung auf der Brust im nichtsichtbaren Bereich kein Grund für eine Einstellungsversagung ...TätowierungPolizeiPolizistBewerberEinstellung -
Corona Soforthilfe von Bund und Ländern
von RA Helge Müller-Roden | Strafrecht | 14.05.2020Was tun bei unberechtigter Soforthilfe? / Viele Unternehmen haben zu Beginn der Corona-Krise Soforthilfen beantragt und erhalten, könnten aber die tatsächlichen Voraussetzungen bei näherer Prüfung doch nicht erfüllt haben. Denkbar ist aber auch, dass sich die Auftragslage wider Erwarten positiv verändert hatte. Was wäre nunmehr zu unternehmen, um eine denkbare Strafverfolgung ...CORONASoforthilfeDarlehenErstattungspflichtBetrug 
Die VereinsgründungLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Marko Setzer | Experteninterviews | 13.05.2020Organe, Gründung, Satzung - Was gibt es bei Vereinen zu beachten? / Egal ob Sportverein oder gemeinnützige Vereine, jede Vereinsgründung muss gewisse Voraussetzungen erfüllen. Wofür brauche ich z.B. eine Satzung und welche Organe muss der Verein zwingend haben und wie geht eine Löschung von statten? Rechtsanwalt Marko Setzer erläutert uns im Interview, was es dabei so alles zu beachten gibt.VereinGründungSatzungOrganeLöschung
Entschädigung für MAXDA Kunden!Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Valeska Tkotsch | Verbraucherschutz | 12.05.2020Rechtswidrige Auslagen und Fahrtkosten für Außendienstmitarbeiter / Die MAXDA Darlehensvermittlungsgesellschaft mbH (MAXDA) hat über viele Jahre zu Unrecht von ihren Kunden Auslagen und Fahrtkosten für Außendienstmitarbeiter verlangt. Nun hat das Amtsgericht Kaiserslautern von dem Unternehmen Beträge in Höhe von mehreren Millionen Euro rechtskräftig eingezogen. Die betroffenen ...MaxdaKreditvermittlungDarlehenEntschädigungVerbraucherschutz-
Mit dem Insolvenzplan zur schnellen Restschuldbefreiung in der Privatinsolvenz / VerbraucherinsolvenzLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Daniel Meintz | Insolvenzrecht | 12.05.2020So kommen Sie schnell und effizient durch Ihre Privatinsolvenz / Verbraucherinsolvenz / Seit 2014 erlaubt die Insolvenzordnung auch Insolvenzplanverfahren im Rahmen einer Privatinsolvenz / Verbraucherinsolvenz. Dieses Instrument wird seitdem jedoch eher selten genutzt, obwohl es sowohl für den Schuldner als auch für die Gläubiger erhebliche Vorteile mit sich bringt. Derzeit ...RestschuldbefreiungInsolvenzplanVerbraucherinsolvenzPrivatinsolvenz -
Kündigungsschutzklage gegen außerordentliche Kündigung im Zusammenhang mit sog. VW-Dieselaffäre erfolgreichLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 12.05.2020Vor dem Arbeitsgericht Braunschweig hat auf die Kündigungsschutzklage des ehemaligen Hauptabteilungsleiters Dieselmotorenentwicklung gegen die Volkswagen AG hatte am 02. März 2020 ein Termin zur Güte- mit anschließender Kammerverhandlung stattgefunden. Aus der Pressemitteilung des ArbG Braunschweig vom 11.05.2020 ergibt sich: Der Kläger begehrt die Feststellung der ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageArbeitsrechtArbeitsgericht 
Der Crash bei Pensionskassen - wie vermeide ich Nachteile?Leserwertung: 3,3/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Dr. Sven H. Jürgens | Arbeitsrecht | 11.05.2020Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer zum Niedergang der Pensionskassen und den Folgen wissen müssen. / Die Süddeutsche Zeitung titelt am 04.05.2018 „Zehntausende müssen um Betriebsrenten zittern“. Die Bild-Zeitung setzt am selben Tag noch einen drauf und meint „Millionen müssen um ihre Betriebsrente fürchten“. Mindestens zwei Pensionskassen sollen kurz davor stehen, Zahlungen ...Pensionskassebetriebliche AltersvorsorgeLeistungskürzung-
Corona-Krise und ReiserechtLeserwertung: 3,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Helge Müller-Roden | Reiserecht | 01.05.2020Stornierung von Urlaubsreisen und deren Folgen / Leider hat das Coronavirus die gesamte Welt fest im Griff. Nicht nur die Bundesrepublik Deutschland hat seine Außengrenzen geschlossen, sondern viele anderen Länder auch, so dass abgesehen von der Reise faktisch weder Ausreisen noch Einreisen möglich sind, soweit nicht ein „triftiger Grund“ nachgewiesen werden kann. ...CoronaKriseReiserechtStornierungStornokosten
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