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- Verkehrsunfall - 7 goldene Regeln
VerkehrsrechtIm Schnitt ist jeder Autofahrer alle fünf Jahre an einem Verkehrsunfall beteiligt. Das ist natürlich ...Verkehrsunfall - Due-Diligence-Kosten sind Anschaffungsnebenkosten der Beteiligung
SteuerrechtDie Klägerin, eine deutsche Aktiengesellschaft, behandelte Beratungskosten i. H. von ca. 350 000 Euro, die ihr im Zusammenhang mit dem Erwerb einer britischen ...BetriebsausgabenBeteiligung - Neue Düsseldorfer Tabelle (2011) zum 30.11.2010 - Neuregelung zum Selbstbehalt erwartet
von RA Mathias Henke | FamilienrechtDas OLG Düsseldorf wird aller Vorrausicht nach zum 30.11.2010 die Düsseldorfer Tabelle für 2011 wie üblich turnusmäßig anpassen. ...UnterhaltsrechtDüsseldorfer Tabelle 
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung bei eBay wegen Verstoß gegen Preisangabenverordnung (PAngV) – was tun?
von RA Daniel Baumgärtner | WettbewerbsrechtAuch im Jahr 2010 wird weiter wegen Verstößen auf der Auktionsplattform eBay abgemahnt, u.a. wegen fehlender Grundpreisangabe nach § 2 Preisangabenverordnung ...Abmahnung- Falschparker kann auch ohne konkrete Behinderung umgesetzt werden
VerkehrsrechtDer Kläger hatte seinen Pkw im Oktober 2009 in einem vor der Oberschule der Jüdischen Gemeinde in Berlin-Mitte eingerichteten Haltverbotsbereich geparkt. Polizeibeamte ...Falschparker 
Haftung des Reiseveranstalters für Bahnverspätungen beim Rail & Fly Ticket
von RA Daniel Hesterberg | ReiserechtDer Bundesgerichtshof (BGH) stärkte jüngst die Rechte von Reisenden bei Angebot eines so genannten Rail & Fly-Tickets: In einem vom BGH ...BahnverspätungReiseveranstalter- Wohnblockmieter müssen nicht für Leerstand zahlen
Mietrecht, PachtrechtIn seinem Urteil vom 06.10.2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Mieter in großen Wohnblöcken nicht für die vollen Grundgebühren ...LeerstandMiete - Mietminderung erst nach Mängelanzeige
Mietrecht, PachtrechtWenn Mieter wegen eines Mangels in der Wohnung die Miete mindern wollen, müssen sie den Mangel vorher dem Vermieter anzeigen, andernfalls darf der Vermieter wegen ...MieteMinderung - Keine Mietminderung bei Bezug auf Mieträume statt auf Wohnfläche
Mietrecht, PachtrechtDer Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 10.11.2010, die Rechte von Vermietern im Streit um Mietminderungen wegen falscher Wohnungsgrößen ...MieteWohnungsgröße 
Geschwindigkeitsüberschreitung - Lasermessgeräte Riegl LR 90-235/P oder Riegl FG 21-PLeserwertung: 4,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Martin Kämpf | VerkehrsrechtNachfolgend erklärt Rechtsanwalt und Verteidiger Martin Kämpf aus München die verschiedenen Folgen (Bußgeld, Fahrverbot, Punkte im Verkehrszentralregister ...GeschwindigkeitsmessungFahrverbot- Vorsorgliche Entziehung ausländischer Fahrerlaubnis nicht zulässigLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
VerkehrsrechtDas OLG Stuttgart hat am 23.09.2010 beschlossen , dass die vorsorgliche Entziehung einer ausländischen Fahrerlaubnis nicht zulässig ist.Was ...Fahrerlaubnis 
Der Anhörungsbogen im Bußgeldverfahren – was tun?Leserwertung: 4,9/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RA Frank Preidel | VerkehrsrechtOrdnungswidrigkeiten im Straßenverkehr kommen häufig vor. Nicht selten ist der (zeitweise) Verlust der Fahrerlaubnis mit möglicherweise weit reichenden ...BußgeldAnhörungsbogen-
Kündigung während Krankheit zulässig?Leserwertung: 5,0/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Frank Preidel | ArbeitsrechtWeit verbreitet ist die Annahme, dass während des Zeitraums, in dem ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt ist, der Ausspruch einer Kündigung unzulässig ...Kündigung 
BGH rudert bei Minderung wegen zu geringer Wohnfläche zurück
von RA Maximilian A. Müller | Mietrecht, PachtrechtDie Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Minderung wegen Unterschreitung der im Mietvertrag genannten Wohnfläche war zuletzt recht mieterfreundlich. Nach ...WohnflächeMiete
Sonderkündigungsrecht des DSL-Anschlusses bei Umzug
von RA Steffan Schwerin | VerbraucherschutzDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 11.11.2010 entschieden, dass dem Verbraucher beim Umzug kein Sonderkündigungsrecht zustehe, wenn der DSL-Anbieter ...DSLKündigung
Längere Probezeit oder befristeter Arbeitsvertrag?
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | ArbeitsrechtDas Arbeitsleben wird aufgrund neuer Technologien und immer schnellerem Fortschritt anspruchsvoller und komplexer. Daher liegt es für viele Unternehmen nahe, den ...Probezeit
Kündigungsschutz für Betriebsratsmitglieder
von RA Michael Kohberger | ArbeitsrechtDie Kündigung eines Betriebsratsmitglieds ist grundsätzlich unzulässig, es sei denn, dass Tatsachen vorliegen, die den Arbeitgeber zur ...KündigungBetriebsrat-
Ist eine Nebentätigkeit immer zulässig?
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | ArbeitsrechtJeder Arbeitnehmer hat grundsätzlich das Recht, einer Nebentätigkeit nachzugehen. Der Arbeitgeber kann allerdings die Ausübung eines Nebenjobs verbieten, ...Nebenjob 
Was ist strategische Beratung?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Stefan Musiol | WirtschaftsrechtJeder kennt Steuerberatung, Rechtsberatung und Unternehmensberatung in vielen Spezialbereichen von Finanzierung bis EDV.Der Begriff strategische Beratung, der ...Strategische Beratung-
Abmahnung Schalast & Partner Rechtsanwälte und Notare wegen Filesharing für DigiProtect erhalten
von RA Daniel Baumgärtner | Urheberrecht - AbmahnungDie in Frankfurt am Main, Dresden sowie in Berlin tätigen Rechtsanwälte und Notare Schalast & Partner mahnen im Namen und im Auftrag Ihrer Mandantin der ...Abmahnung - Vorstellungsgespräch: Arbeitgeber muss Fahrtkosten zahlen
ArbeitsrechtWenn ein Unternehmen einen Bewerber zum Vorstellungsgespräch einlädt, hat es diesem auch die Fahrtkosten zu erstatten. Das müsse nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts ...Fahrtkosten 
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung bei Werbung mit Ladenpreis
von RA Jörg Halbe | WettbewerbsrechtAllen Anschein nach werden gerade mit Einsetzen des Weihnachtsgeschäfts vermehrt Abmahnungen wegen vorgeblicher Wettbewerbsverstöße ausgesprochen. Den ...AbmahnungWerbung
Befristete Arbeitsverträge im öffentlichen DienstLeserwertung: 4,4/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RAin Dr. Elke Scheibeler | VerwaltungsrechtNach einem verbreiteten Vorurteil sind im öffentlichen Dienst faule Beamte und träge Angestellte tätig, die nichts tun und sich nur auf ...ArbeitsvertägeBefristung- Abrechnung der Betriebskosten bei Mietermehrheit
Mietrecht, PachtrechtDer Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 28.04.2010 entschieden, dass der Vermieter berechtigt ist, die Betriebskosten nur einem von mehreren ...BetriebskostenMiete 
Bundesgerichtshof stärkt Käuferrechte beim InternetkaufLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Markus Timm | KaufrechtDer Bundesgerichtshof hat die Käuferrechte beim Kauf über das Internet gestärkt (Urteil vom 3. November 2010). Entscheidend ...Verbraucherrechte
PflichtverteidigungLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Astrid Aengenheister | StrafrechtOftmals können sich Beschuldigte einen Verteidiger finanziell nicht leisten und da die Finanzierung der Verteidigung über Prozesskostenhilfe im Strafverfahren ...Pflichtverteidigung
Wenn der Kaufpreis die Vorstellung überschreitet ...
von RA Ralf Mydlak | VertragsrechtDer Maklerkunde hatte klare Vorstellungen: Für 220.000,00 € war er bereit die Eigentumswohnung zu kaufen. Das hatte er auch dem Makler gesagt. ...Makler- Nochmal Kündigung wegen Diebstahl/Unterschlagung geringwertiger SachenLeserwertung: 3,3/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Mathias Henke | ArbeitsrechtDas Urteil des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) im Fall „Emily" zeigt seine Wirkung: In einer aktuellen Entscheidung des Arbeitsgerichtes Bonn wurde die ...BagatelleKündigung 
Zurückstellung der Strafvollstreckung
von RA Volker Dembski | StrafrechtWenn das Gericht eine Vollzugsstrafe verhängt, kann die Staatsanwaltschaft nach § 35 BtMG unter bestimmten Voraussetzungen von einer Vollstreckung absehen. Ein ...StrafvollstreckungDrogen
Keine Altersteilzeit wegen Personaleinsatzmanagement
von RA Robert Hotstegs, LL.M. | ArbeitsrechtÄltere Arbeitnehmer öffentlicher Arbeitgeber haben aufgrund tarifvertraglicher Vereinbarungen ein Recht darauf, dass ihr Arbeitgeber über einen Antrag ...Altersteilzeit
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