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Finanzieller Ausgleich zwischen nichtehelichen Lebenspartnern nach der Trennung
von RAin Stefanie Helzel | FamilienrechtBGH verbessert die Möglichkeiten zum Ausgleich erheblich finanzieller Aufwendungen zur Schaffung eines Vermögenswertes, zum Beispiel für ein Wohnhaus, die im Laufe der gemeinsamen Beziehung getätigt wurden. ...LebenspartnerTrennungAusgleichFinanzen
Hausbau, Scheidung - Was nun?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | FamilienrechtIst der Traum des glücklichen Ehelebens ausgeträumt, ziehen viele den Schlussstrich. Das bisher gemeinsam genutzte Haus wird dann häufig zum zentralen Streitpunkt...HausbauScheidungHausTrennung- Nachgelagerte Rentenbesteuerung und das Damoklesschwert eines Verfahrens wegen Steuerhinterziehung oder Steuerverkürzung
SteuerrechtIn dem nachfolgenden Beitrag informiert Herr Rechtsanwalt Hermes über die Probleme, die im Rahmen des Alterseinkünftegesetzes entstehen, insbesondere mit der Ausweitung der Steuerpflicht auf Rentner, die zuvor nicht steuerpflichtig waren...RentenbesteuerungnachgelagertSteuerhinterziehungSteuerverkürzung 
Internet-´Abofallen´: ´Zahlen oder nicht Zahlen?´ – Das ist hier die Frage!
von RA Maximilian A. Müller | Internetrecht, ComputerrechtSo genannte „Abo-Fallen“ haben im Internet derzeit Hochkonjunktur. Viele Internetseiten locken Kunden durch vermeintlich kostenlose Angebote. Die böse Überraschung folgt dann meist später, wenn man in seinem Mailpostfach ...AboInternetPreisangabe- Vermieter muss Zugang der Betriebskosten-Abrechnung beweisen
Mietrecht, PachtrechtKeine Anwendung des Anscheinsbeweis / Der Vermieter muss beweisen, dass dem Mieter die Betriebskosten-Abrechnung innerhalb der Jahresfrist des § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB zugegangen ist. ...Betriebskosten-AbrechnungVermieterZugangBeweis - Neue Festlegung der nicht geringen Menge MetamphetaminLeserwertung: 4,3/5,0
von 8 Lesern bewertet
StrafrechtEine der wichtigsten Fragen im Betäubungsmittelrecht ist die nach der nicht geringen Menge. So findet sich Im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) u. a. folgende Regelung ...MetamphetaminMengeDrogen - Dicke Hose
DatenschutzrechtDie Möglichkeit, an Rabattprogrammen teilzunehmen scheint heutzutage unbegrenzt. Fast jeder Supermarkt, jeder Discounter oder jede Tankstellenkette bietet ein eigenes Treueprogramm an. ...TreuepunkteRabattprogrammRabattKunde 
Die Haftungsverteilung bei einem Verkehrsunfall
von RA Thilo Wagner | VerkehrsrechtTeil 2: Unfälle beim Linksüberholen / RUMMMMMS! Durchschnittlich erleidet ein Autofahrer alle fünf Jahre einen Verkehrsunfall. Für die entstandenen Sach- und Personenschäden haftet der Unfallverursacher bzw. die Haftpflichtversicherung des von ihm gefahrenen Fahrzeugs. ...VerkehrsunfallLinksüberholenAuto
Tipps zur Gestaltung von wirksamen RenovierungsklauselnLeserwertung: 3,0/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Andreas Schwartmann | Mietrecht, PachtrechtDie jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zur Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln hat bei vielen Vermietern Unsicherheit erzeugt, ob sie weiterhin mit ihren Mietern vereinbaren können, dass diese die Schönheitsreparaturen während der Mietzeit oder bei Mietende durchzuführen haben. ...RenovierungsklauselnMieterVermieterWohnung- Abmahnung der Rechtsanwälte Simon und Partner - Licence Keeper AG
von | Urheberrecht - AbmahnungAnbieter von pornographischem Filmmaterial gehen zurzeit wieder verhäuft mittels Abmahnungen gegen Nutzer von peer-to-peer-Netzwerken (p2p) wie ´BitTorrent´ ´eDonkey´, oder ´eMule´ vor. ...AbmanhnungPornoPornoindustrieTauschbörse - Teil 2: Abmahnung der Rechtsanwälte Simon und Partner - Licence Keeper AG
von | Urheberrecht - AbmahnungDie Rechtsanwälte Simon & Partner haben soeben im Namen der Licence Keeper AG eine neue Abmahnwelle gestartet.AbmahnungSimon&PartnerPornoindustrie - Abmahnung bei der Nutzung von Filesharing-Systemen
Internetrecht, ComputerrechtDie von der Musikindustrie betriebene Abmahnwelle gegen vermeintliche Nutzer von Musiktauschbörsen sorgt weiterhin für erheblichen Rechtsberatungsbedarf der Betroffenen. ...AbmahnungMusikTauschbörse - Irrtümliche Zuvielüberweisung
BankrechtBank kann Zuvielüberweisung nicht im Wege der Nichtleistungskondiktion herausverlangen / Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat sich mit Urteil vom 29. April 2008 in einem Revisionsverfahren mit einem Fall des Bereicherungsausgleichs im Dreipersonenverhältnis in einer sog. ´Anweisungslage´ befasst. ...ÜberweisungBankZahlungsempfänger 
SGB II – ALG II (HARTZ IV) von A - ZLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Patrick Inhestern | SozialrechtBei Erkrankung an AIDS steht Ihnen ein ernährungsbedingter Mehrbedarf nach § 21 Nr. 5 SGB II zu. Bei Erkrankung an Aids wird den Betroffenen basierend auf dem Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge ein Mehrbedarf in Höhe von 25,56 € monatlich für Vollkost gewährt. ...SozialgesetzbuchHartzIVALG-
Weiteres BGH-Urteil zum Unterhalt
von RAin Stefanie Helzel | FamilienrechtDer BGH hatte sich in seinem Urteil vom 30. Juli 2008 erneut mit dem seit Januar 2008 geänderten Unterhaltsrecht zu befassen und zum Unterhaltsbedarf sowie zu den Rangverhältnissen eines geschiedenen Ehegatten zu einem neuen Ehegatten Stellung zu nehmen. ...UnterhaltEhefrauEhegeschieden - Schutz der GesundheitLeserwertung: 5,0/5,0
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Grundrechte, VerfassungDas neue Urteil des Verfassungsgerichts vom 30. Juli 2008- 1 BvR 3262/07 -- 1 BvR 402/08 - 1 BvR 906/08 – löst neue politische Diskussionen aus: Umfassender Gesundheitsschutz durch totales Rauchverbot? ...GesundheitRauchverbot - Abmahngefahr durch Verwendung einer Rückgabebelehrung bei eBay
Internetrecht, ComputerrechtErsetzen auch Sie das Widerrufsrecht durch ein Rückgaberecht bei eBay? / Wussten Sie, dass dies bei eBay aus rechtlichen Gründen gar nicht möglich ist? ...WirderufeBayRückgaberecht - Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
UrheberrechtDer unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 17.07.2008 entschieden, dass auch Privatpersonen ...KopierschutzTonträgerUrheber - Irrtümer und Wahrheiten über OnlinescheidungenLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Klaus Wille | FamilienrechtIm Internet versprechen einige Portale ´Onlinescheidungen´, ´Scheidungen per Internet´ oder ´Internetscheidungen´. Es werden Versprechungen gemacht, die man genau hinterfragen sollte, da sie zum Teil falsch sind.ScheidungInternet 
Kleine Freizügigkeit für Nicht-EU BürgerLeserwertung: 3,8/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RAin Sabine Reeder | Internationales RechtÄhnlich wie Unionsbürger können auch Nicht-EU-Bürger, die sich bereits fünf Jahre mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland aufhalten, von der innereuropäischen Freizügigkeit profitieren. ...FreizügigkeitEUBürger- Reitsport und Versicherungsschutz : Ein Blick hinter die KulissenLeserwertung: 4,3/5,0
von 4 Lesern bewertet
VersicherungsrechtUm die 20 Prozent aller Unfälle in Deutschland sind Sportunfälle. Bis zu zwei Millionen Sportler ziehen sich jährlich in Deutschland Verletzungen zu, die Tendenz ist steigend. ...VersicherungPferdUnfall - Unfallträchtiger WeideserviceLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
Haftpflicht, SchadensersatzWenn Gefälligkeitsdienste vor Gericht entschieden werden müssen / Pferd & Wagen Rechtsanwältin Michaela Nolte beschäftigt sich seit Beginn ihrer anwaltlichen Tätigkeit im Jahr 2001 mit allen Rechtsfragen rund um das Pferd und den Reitsport und stellt exklusiv für Pferd & Wagen aktuelle Rechtsprechung vor. ...PferdWeideservice - Kein wirksamer Eröffnungsbeschluss bei ausschließlicher Verwendung von Textbausteinen
StrafrechtDas OLG Zweibrücken hat am 02.05.2008 entschieden, dass ein vorformulierter Eröffnungsbeschluss, der ausschließlich aus Textbausteinen besteht und an dem keinerlei Hinzufügungen eines Richters in Bezug auf Aktenzeichen, ...EröffnungsbeschlussVerwendungTextbausteine - BGH-Urteil: Anspruch auf verlängerten Betreuungsunterhalt
von RA Klaus Wille | FamilienrechtDer Betreuungsunterhalt ist nicht zwingend auf das 3. Lebensjahr des Kindes zu begrenzen. Der BGH hat auch entschieden, dass Alleinerziehende nicht unbedingt einen Vollzeitjob annehmen müssen. ...BetreuungsunterhaltKindElternTrennung -
GEZ-Gebühr für einen im Home-Office beruflich genutzten PC rechtswidrig!
von RAin Stefanie Helzel | VerwaltungsrechtDas Verwaltungsgericht Braunschweig hat am Mittwoch entschieden, dass die von der GEZ erhobene zusätzliche Gebühr zu bereits angemeldeten und bezahlten Privatgeräten für einen in der Privatwohnung beruflich genutzten PC rechtswidrig ist. ...GEZPrivatgerätePC - Sieg der GleichberechtigungLeserwertung: 4,1/5,0
von 8 Lesern bewertet
Grundrechte, VerfassungDas Bundesverfassungsgericht hat der Gleichberechtigung zu einem wichtigen Sieg verholfen:-2 BvL 6/07 – vom 18. Juni 2008. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte vorgelegt. ...GleichberechtigungLohnRuhegeld - Betriebsrisiko in einem witterungsabhängigen Unternehmen
ArbeitsrechtNach § 615 BGB kann der Arbeitnehmer die vereinbarte Vergütung auch dann verlangen, wenn die Arbeit ausfällt und der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalls trägt...ArbeitAbrufBetriebsrisikoArbeitszeit -
Die Haftungsverteilung bei einem Verkehrsunfall
von RA Thilo Wagner | VerkehrsrechtTeil 1: Allgemeines zum Schadensersatzanspruch nach Haftungsquote / RUMMMMMS! Durchschnittlich erleidet ein Autofahrer alle fünf Jahre einen Verkehrsunfall. Für die entstandenen Sach- und Personenschäden haftet der Unfallverursacher...UnfallHaftungHaftungsverteilungVerkehrsunfall -
Kein Zuschlag auf Miete bei unwirksamer SchönheitsreparaturklauselLeserwertung: 2,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Andreas Schwartmann | Mietrecht, PachtrechtFür Vermieter spielt bei der Kalkulation der verlangten Miete für preisfreien Wohnraum regelmäßig eine Rolle, ob sie selbst die Wohnung regelmäßig renovieren müssen, oder ob die Schönheitsreparaturen vom Mieter übernommen werden. ...SchönheitsreparaturenMieteZuschlag - Teil1: Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf im Namen der Musikindustrie
von | Urheberrecht - AbmahnungDerzeit beobachten wir, dass die Musikindustrie mit anwaltlicher Vertretung der Kanzlei ´Waldorf Rechtsanwälte´ aus München eine neue ´Abmahnwelle´ losgeschickt hat. ...AbmahnungWaldorfMusikindustrie
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