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Topthemen Rubrik Ratgeber
Kostenübernahme einer Magenband-OP ("gastric banding") durch GKV bei Übergewicht/Adipositas?Leserwertung: 3,7/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Patrick Inhestern | VersicherungsrechtWann muss die gesetzliche Krankenkasse eine Magenband-Operation bezahlen? Wer von starkem Übergewicht betroffen ist, für den stellt die Anbringung eines Magenbandes ...KrankenkasseOperation
Abmahnung – Filesharing / Rasch Rechtsanwälte / Universal Music GmbH (German Top 100 Single Charts)
von RA Marko Setzer | Urheberrecht - AbmahnungAbmahnung von Rasch Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Universal Music GmbH an Musikwerken u.a. in der Container-Datei "German ...AbmahnungFilesharing- Informationspflicht über Freiwerden von Vergleichwohnraum
Mietrecht, PachtrechtIn seinem Urteil vom 13.10.2010 entschied der Bundesgerichtshof, dass ein wegen Eigenbedarfs an sich berechtigt kündigender Vermieter dem Mieter ...MieteKündigung 
Rechtsanwälte akzeptieren 100-Euro-Zahlung
von RA Steffan Schwerin | Urheberrecht - AbmahnungDie Kanzlei des Unterzeichners beschäftigt sich schon seit geraumer Zeit mit Filesharing-Abmahnungen und vertritt die Betroffenen gegenüber den Abmahnern.Gerade ...AbmahnungFilesharing
Filesharing: Oberlandesgericht stärkt Rechte der Internetanschlussinhaber
von RA Markus Timm | Internetrecht, ComputerrechtMit Beschluss vom 5. Oktober 2010 hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschieden, dass einem Internetanschlussinhaber grundsätzlich das Recht zusteht, ...Filesharing
Wann erwirbt der Finder das Eigentum an der gefundenen Sache?Leserwertung: 3,9/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | ZivilrechtDer Finder erwirbt mit Ablauf von 6 Monaten nach der Anzeige des Fundes bei der zuständigen Behörde das Eigentum an der Sache, es sei denn, ...Eigentum
Bei nicht unterschriebener Kündigung muss Kündigungsschutzklage nicht innerhalb der Drei-Wochen-Frist erhoben werden
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtEs ist Vielen bereits bekannt: Wenn ein Arbeitnehmer eine Kündigung erhält, dann muss er schnell reagieren. Zum Einen muss er sich innerhalb von drei Tagen bei ...Kündigung
Getty Images versendet Rechnungen für die angeblich unberechtigte Fotonutzung
von RA Jacob Metzler | UrheberrechtDie Online-Fotoagentur gettyimages versendet derzeit Rechnungen für die angeblich unberechtigte Nutzung von Fotos. Dabei geht Getty Images insbesondere gegen Nutzer ...Getty ImagesLizenz
Die missliche Klagefrist! Berufsunfähigkeit und KlageausschlussfristLeserwertung: 3,3/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Jan-Martin Weßels | VersicherungsrechtMit dem folgendem Streit um die Zahlung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit hatte sich das Kölner Oberlandesgericht zu befassen. ...Klagefrist-
Amateurfußball – Internetvideos: "Hartplatzhelden" gewinnen vor dem BGHLeserwertung: 3,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Marko Setzer | WettbewerbsrechtDer Bundesgerichtshof (BGH) verneinte in seinem Urteil vom 28.10.2010 ...WerbungInternetvideos 
Verteidigung bei Radarkontrolle mit Multanova VR 6F und TRAFFIPAX speedophotLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Martin Kämpf | VerkehrsrechtDer Münchener Rechtsanwalt und Verteidiger Martin Kämpf berichtet im Folgenden über Radarkontrollen mit dem Messgeräten Multanova VR 6F ...Radargerät-
Neues Urteil: 15 EUR Schadensersatz für Filesharing pro Musiktitel
von RA Jacob Metzler | Urheberrecht - AbmahnungDas Landgericht Hamburg hat in einer neuen Entscheidung (Urteil vom 08.10.2010,) entschieden, dass als Zahlung bei einem illegalem Download 15,00 EUR ...FilesharingAbmahnung 
Nebenklage und Adhäsionverfahren: Wie sinnvoll ist die aktive Rolle des Opfers im Strafverfahren?Leserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Matthias Düllberg | StrafrechtDieser Artikel beschäftigt sich mit der aktiven Teilnahme des Verletzten an einem gegen den Täter betriebenen Strafverfahren.Er soll einen Überblick ...AdhäsionsverfahrenNebenklage
Fahrerlaubnisentzug und Betäubungsmittel
von RA Volker Dembski | StrafrechtNeben dem Strafgericht kann auch die Fahrerlaubnisbehörde auf Grundlage der Anlage 4 zur FEV die Fahrerlaubnis entziehen, wenn sich der Inhaber der Fahrerlaubnis ...DrogenFührerschein
Die Trennung
von RA Eric Schendel | FamilienrechtEine Ehe kann nur durch richterliche Entscheidung auf Antrag eines oder beider Ehegatten geschieden werden. Leben die Ehegatten noch nicht ein Jahr getrennt, so ...TrennungScheidung- Zwingende Zustimmung der Kindesmutter zu gemeinsamem Sorgerecht für Väter nichtehelicher Kinder ist verfassungswidrigLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
FamilienrechtDas Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Sorgerechtsregelung für Väter nichtehelicher Kinder nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist...Sorgerecht -
Keine Versagung der Restschuldbefreiung wegen Insolvenzstraftat, die für sich betrachtet im Bundeszentralregister gelöscht werden müsste
von RAin Dr. Elke Scheibeler | InsolvenzrechtGemäß § 290 Abs. 1 Nr. 1 InsO ist die Restschuldbefreiung zu versagen, wenn der Schuldner wegen einer Straftat gemäß §§ 283 bis 283 ...RestschuldbefreiungInsolvenz 
Maklerprovision bei Erwerb in der Zwangsvollstreckung
von RA Ralf Mydlak | VertragsrechtDamit der Provisionsanspruch des Maklers überhaupt entstehen kann, muss aufgrund seiner Maklerleistung ein Vertrag zustande gekommen sein. Daher entsteht ein Courtageanspruch ...MaklerProvision-
Wann verjähren Ansprüche nach der Fluggastrechteverordnung?Leserwertung: 4,7/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | ReiserechtAnsprüche gegen Luftfahrtunternehmen wegen Nichtbeförderung, Annullierung oder großer Verspätung von Flügen nach der Fluggastrechteverordnung ...FlugFluggastrechte -
Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen Download des Films "New Moon – Bis(s) zur Mittagsstunde"
von RA Jacob Metzler | Urheberrecht - AbmahnungDie Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft hat die Anwaltskanzlei Waldorf und Frommer Rechtsanwälte beauftragt, Abmahnungen für den ...Abmahnung 
Befangenheit einer Richterin wegen unterlassener Weiterleitung eines DokumentsLeserwertung: 4,9/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Stefan Musiol | VerfahrensrechtDas Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat auf eine Beschwerde der Kanzlei ein Ablehnungsgesuch gegen eine Richterin des Amtsgerichts Hamburg St.-Georg in der Sache ...BefangenheitRichter- Patientenverfügung und VorsorgevollmachtLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
Medizinrecht, ArztrechtEin Thema, mit welchem sich die wenigsten gerne beschäften. Aber immer mehr Menschen müssen sich fragen, wie kann ich bestimmen, was medizinisch unternommen ...Patientenverfügung 
Private Unfallversicherung: Mandantin erhält 100.000 Euro und lebenslange monatliche Rente von 1.500 Euro
von RA Nikolaos Penteridis | VersicherungsrechtEine Mandantin erhält von ihrer privaten Unfallversicherung eine einmalige Zahlung von knapp 100.00 Euro sowie eine monatliche Rente in Höhe von 1.500 Euro. ...VersicherungUnfall-
Zur Haftung bei nicht ausreichend gesichertem WLAN-AnschlussLeserwertung: 2,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | Internetrecht, ComputerrechtDer Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 12. Mai 2010 entschieden, dass Privatpersonen auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten in Anspruch ...WLANAbmahnung -
Insolvenzausfallgeld auch für Gesellschafter und Geschäftsführer?
von RAin Dr. Elke Scheibeler | InsolvenzrechtWenn der Arbeitgeber insolvent wird, sind oft auch die Löhne nicht bezahlt, manchmal sogar über mehrere Monate. Arbeitnehmer können dann bei der Agentur ...InsolvenzLöhne - Abhängigkeit der Mietkautionszahlung von der Benennung eines insolvenzfesten Kontos
Mietrecht, PachtrechtEin Mieter von Wohnraum darf die Zahlung der Kaution von der Benennung eines insolvenzfesten Kontos durch den Vermieter abhängig machen.In dem hier ...MieteKaution 
Autoversicherung wechseln?
von RA Thomas Stein | VersicherungsrechtFür die Mehrzahl der Verträge, die am 1.1. des Jahres beginnen, endet die Kündigungsfrist zum 30.11. des Jahres. Ob es den Autoversicherungsschutz auch ...Versicherung-
Verteidigung Geschwindigkeitsüberschreitung – ESO ES 3.0 und ESO ES 1.0 (Einseitensensor)Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Martin Kämpf | VerkehrsrechtDer Münchener Rechtsanwalt Martin Kämpf zeigt die Folgen von Geschwindigkeitsüberschreitungen und mögliche Messfehler bei der Geschwindigkeitsmessung ...Geschwindigkeitsmessung -
Hartz 4: Kosten der Unterkunft in Niedersachsen-Bremen und HannoverLeserwertung: 4,2/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Patrick Inhestern | SozialrechtHartz 4 sind gerade in der Region Hannover ein Dauerbrenner. Die hiesigen JobCenter sind gemäß der Tabelle zu ...Hartz 4 -
Wann ist auf grenzüberschreitende Kaufverträge das UN-Kaufrecht anwendbar?Leserwertung: 4,7/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | Internationales RechtAls UN-Kaufrecht bezeichnet man das Wiener Übereinkommen für Verträge über den internationalen Warenverkehr (Convention on Contracts for the International ...UN-Kaufrecht
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