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- Filesharing-Abmahnung der Herren Eshuijs, Peifer, Reuter an dem Musikwerk – "Evacuate the Dancefloor" aus einem Chartcontainer aus dem Jahre 2009
von RA Jan B. Heidicker | Urheberrecht - AbmahnungIm Rahmen gleich mehrerer Beratungsmandate sind uns Abmahnungen der Herren Eshuijs, Peifer und Reuter, allesamt datiert vom 09.12.2010 vorgelegt worden. Die Abmahnungen ...AbmahnungFilesharing - Tarifverträge der CGZP für Zeitarbeitnehmer unwirksam – Gehaltsnachzahlung möglichLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Bernhard J. Faßbender | ArbeitsrechtDas Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 14.12.2010 entschieden, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) ...TarifverträgeLeiharbeit - Abofalle outlets.de – Forderungen der IContent GmbH
von RA Jörg Halbe | Internetrecht, Computerrecht"Outlets und Fabrikverkauf – bis zu 80 % sparen" heißt es auf der Internetseite „outlets.de". Doch Schnäppchenjäger geraten über ...Abofalle - Frei an Weihnachten und Silvester?Leserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | ArbeitsrechtAlle Jahre wieder stellt sich die Frage, ob es sich bei dem 24.12. und dem 31.12. um volle oder halbe Arbeitstage handelt oder diese Tage Feiertage sind. Das Gesetz ...WeihnachtenUrlaub - Die Düsseldorfer Tabelle 2011 und die Änderungen im Unterhaltsrecht
von RAin Christine George-Jakubowski | FamilienrechtDas Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 30.11.2010 die geplante neue Düsseldorfer Tabelle für das Jahr 2011 veröffentlicht. Bereits am 01.09.2010 traten ...Düsseldorfer Tabelle - Einer Abmahnung wegen Filesharing mit Spendierhosen begegnen?
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | Urheberrecht - AbmahnungSo zumindest die Empfehlung eines Kollegen.Ein Mandant rief uns an und teilte uns mit, dass er gerade dabei sei für zwei Abmahnungen wegen Filesharings insgesamt ...AbmahnungFilesharing - Checkliste für Vermieter: Betriebskostenabrechnung für WohnräumeLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Karina Krier | Mietrecht, PachtrechtSofern Mieter und Vermieter vereinbart haben, dass der Mieter die Betriebskosten trägt und hierauf Vorauszahlungen leistet, hat der Vermieter jährlich abzurechnen. ...Betriebskostenabrechnung - Abmahnung wegen Filesharings: Die Ergänzung einer Unterlassungserklärung um eine vorbeugende Unterlassungserklärung ist wirksam!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungDer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 11.11.2010 (OLG Köln Beschluss vom 11.11.2010,) lag ein Fall vor, in dem eine Person wegen Filesharings ...AbmahnungFilesharing - Studienplatzklage Sommersemester 2011?
von RA Rolf Tarneden | StudienplatzrechtDer nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatzklageverfahren für das Sommersemester 2011. In der ...Studienplatzklage - Schriftform bei Gewerberaummietverträgen
von RA Felix Schäfer | Mietrecht, PachtrechtSeit der Entscheidung des 12. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs im Februar diesen Jahres zum Thema "Zeitlich weites Auseinanderfallen von Angebot und Annahme" im Mietvertrag ...MieteSchriftform - "Negele-Zimmel-Greuter-Beller Rechtsanwälte" / Abmahnung – Filesharing wegen diverser Filmwerke
von RA Marko Setzer | Urheberrecht - AbmahnungAbmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Evolution Entertainment AG, Laser Paradise und BB Video ...Abmahnung - Diebstahl
von RA Volker Dembski | StrafrechtWer einem anderen eine fremde bewegliche Sache wegnimmt, wird mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft. Bei der Begehung eines Diebstahls kommt es ...Diebstahl - Weihnachtsgeld und Freiwilligkeitsvorbehalt
von RA Ralf Mydlak | ArbeitsrechtIn einem älteren Artikel hatte ich ausgeführt, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber gezahltes Weihnachtsgeld zurückverlangen kann ...Weihnachtsgeld - Urteil: 5.001,00,- EUR Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing & 1.059,80,- EUR Abmahnkosten!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungWeil der Beklagte in einer Internettauschbörse eine Software heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit angeboten hat, erhielt er zunächst vom ...Abmahnung - Filesharing: Aktuelle Tendenzen in der Rechtsprechung - Geringere Gegenstandswerte, Kostendeckelung auf 100, 00 €, und geringerer Lizenzschadensersatz
von RA Jan B. Heidicker | Urheberrecht - AbmahnungAuch wenn es viele der abmahnenden Kanzleien im Bereich des Filesharings immer wieder verneinen, so ist derzeit eine gewisse Tendenz in der Rechtsprechung zu erkennen, ...Abmahnung - Filesharing-Abmahnung der Multimediapar S. A. durch die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller an einem pornografischen Filmwerk
von RA Jan B. Heidicker | Urheberrecht - AbmahnungDie Multimediapar S. A. aus Paraguay lässt durch die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter und Beller vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an pornografischen Filmwerken ...AbmahnungFilesharing - BGH-Urteile zu den Pflichten von Bildagenturen
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | MedienrechtBildagenturen mussten vor Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen ...BildagenturenPresseFotos - Die Mär vom Nachmieter
von RA Ralf Mydlak | Mietrecht, PachtrechtEines der hartnäckigsten Gerüchte im Mietrecht lautet: Der Vermieter muss den von mir gestellten Nachmieter akzeptieren. Mitnichten! Dies stellt das ...Nachmieter - OLG Köln: Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlenLeserwertung: 3,5/5,0
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von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | Urheberrecht - AbmahnungDas OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010) hat in einer aktuellen Entscheidung ...UnterlassungserklärungAbmahnung - Drei-Wochen-Frist für Einreichung der Kündigungsschutzklage immer wichtigerLeserwertung: 3,0/5,0
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von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtVielen Arbeitnehmern dürfte bereits bekannt sein, dass eine Kündigungsschutzklage in aller Regel innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigung beim ...Kündigung - Vorsicht vor Fallen im Arbeitsvertrag!
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | ArbeitsrechtIn der Regel werden im Einstellungsgespräch zwischen dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer nur zwei Punkte intensiv besprochen, nämlich die Gehaltshöhe, der ...Arbeitsvertrag - Kriegt eine Person eine Eigentumswohnung geschenkt, so ist dies nicht lediglich rechtlich vorteilhaft!
von RA Naser Mansour | Immobilienrecht, WohnungseigentumGrundsätzlich dürfte die Schenkung einer Eigentumswohnung stets ein wirtschaftlicher Vorteil sein. Immerhin bekommt man eine Immobilie geschenkt, die regelmäßig ...EigentumswohnungSchenkung - Jeder Inhaber eines Internetanschlusses muss für eine ausreichende Sicherung dieses Anschlusses sorgen!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungLaut Urteil des BGH vom 12.05.2010 haftet der Inhaber eines WLAN-Anschlusses, wenn er es unterlässt seinen Router ausreichend zu sichern. ...WLAN - Reicht das Verbot der Eltern gegenüber ihren Kindern - keine illegalen Musikdownloads vorzunehmen - aus?
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungNein, das einfache Aussprechen des Verbotes hinsichtlich der Teilnahme an Tauschbörsen reicht nicht aus, um eine Haftung auszuschließen. ...Filesharing - Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Universal - Schon die beigefügten Gerichtsbeschlüsse können rechtswidrig sein!
von RA Thilo Wagner | Internetrecht, ComputerrechtDie auf Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg mahnt im Auftrag der Musikindustrie jährlich tausende ...Abmahnung - FALL EMMELY – Kleines Vermögensdelikt bei langjähriger Beschäftigung jetzt doch erlaubt?Leserwertung: 3,3/5,0
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von RA Naser Mansour | ArbeitsrechtDie Kassiererin Emmely wurde von ihrem Arbeitgeber nach 30-jähriger Beschäftigung fristlos entlassen, weil sie zwei Leergutbons im Wert von insgesamt 1,30,- ...AbmahnungKündigung - Der gerichtliche Mahnbescheid
von RA Marko Setzer | ZivilrechtDer folgende Beitrag soll helfen, den in der Realwelt oft verwechselten Begriff der "Mahnung", worunter oft außergerichtlichen Zahlungsaufforderungn ...Mahnbescheid - Voraussetzungen für die Anordnung von UntersuchungshaftLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Volker Dembski | StrafrechtUntersuchungshaft darf nur angeordnet werden, wenn dringender Tatverdacht besteht und ein Haftgrund vorliegt. Dringender Tatverdacht ist gegeben, wenn eine hohe Wahrscheinlichkeit ...Untersuchungshaft - Nur 15,- EUR Schadensersatz bei illegalem Filsharing?
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungJa! Jedenfalls entschied so das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 8. Oktober 2010. Und dies obwohl festgestellt wurde, ...Filesharing - § 184b StGB - FAQs zu Besitz und Verbreitung von KinderpornographieLeserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Steffen Lindberg | StrafrechtIm Rahmen der Strafverteidigung im Bereich des § 184 b StGB, also Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie, tauchen immer wieder nachfolgende Fragestellungen auf ...Kinderpornographie
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