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Trunkenheit im Verkehr
von RA Volker Dembski | StrafrechtWer infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, macht sich nach § ...Trunkenheit- Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen
von RA Mathias Henke | VerkehrsrechtIn winterlichen Tagen mit starkem Schneefall kommt es immer wieder vor, dass Verkehrsschilder, insbesondere Tempo-Schilder ...VerkehrsschilderSchneefall 
Studienplatz einklagen 2011: Studienplatzklage Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin, Psychologie, Master u.a.
von RA Dr. Frank Selbmann | StudienplatzrechtDie Zahl der Studienplatzbewerber, insbesondere in den medizinischen Studiengängen, übersteigt regelmäßig die Zahl der zu vergebenden Studienplätze ...Studienplatz
Abmahnung wegen Download / Upload eines geschützten Werkes – Stets Verletzung im gewerblichen Ausmaß!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungSie haben ein Musikstück oder einen Film heruntergeladen und dafür eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten und fragen sich wieso? Immerhin ...Abmahnung-
Abmahnung Filesharing – Hohe Kosten vermeiden!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungWenn Sie eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten haben ist äußerste Vorsicht geboten. Zunächst ist rechtlich zu überprüfen, ...Abmahnung 
Dachlawinen und Eiszapfen - Haftung des Grundstückseigentümers und des Mieters
von RA Felix Schäfer | Mietrecht, PachtrechtDeutschland erlebt wiederum einen harten Winter. Die Besonderheit dieses Winters liegt wohl vor allem darin, daß nicht nur die auch üblicherweise schneereichen ...Dachlawinen
Herabsetzung und Befristung nachehelichen UnterhaltsLeserwertung: 3,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Sascha Steidel | FamilienrechtIm Familienrecht beschäftigt die Gerichte zunehmend die Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen der Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten zeitlich ...Unterhalt
Online-Händler können im Ausland verklagt werden
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | WettbewerbsrechtUnternehmen, die eine Internetseite haben und mit ausländischen Verbrauchern Geschäfte machen, können im Ausland verklagt werden, wenn sie den Willen zum ...Online-HändlerAuslandsgeschäfte-
Abmahnung Filesharing: Nur 100 EUR Abmahnkosten!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungDie urheberrechtliche Abmahnung wegen Filesharing sieht grundsätzlich hohe Kosten vor. Die Abmahner ignorieren die Anwendung von § 97a Abs. 2 UrhG. ...FilesharingAbmahnung - Mietminderung wegen Wohnflächenunterschreitung bei circa-Angabe
Mietrecht, PachtrechtDer Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 10.03.2010, entschieden, dass bei der Berechnung der Mietminderung wegen Unterschreitung der im Mietvertrag ...MieteWohnungsgröße 
BGH schränkt Widerrufsrecht der Insolvenzverwalter im Lastschriftverfahren ein
von RAin Dr. Elke Scheibeler | InsolvenzrechtViele Gläubiger, deren Forderung bereits mittels Lastschriftverfahren beglichen wird, müssen sich oft wundern. Der Kunde stellt Insolvenzantrag und der vorläufige ...LastschriftverfahrenInsolvenz
Die Weihnachtsgratifikation
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | ArbeitsrechtNicht nur bei der Weihnachtsgratifikation, sondern auch bei allen weiteren Sonderzahlungen des Arbeitgebers gibt es nicht selten Streit darüber, ob diese im Folgejahr ...WeihnachtsgeldSonderzahlung
Bußgeldbescheid nach Messung mit Laserpistole wegen Geschwindigkeitsüberschreitung ohne Foto unverwertbarLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtEine Geschwindigkeitsmessung mit einer sog. Laserpistole der Marke Riegl Typ FG 21-P ist unverwertbar, wenn nicht zugleich ein Foto des betreffenden Fahrzeuges gemacht ...GeschwindigkeitsmessungFoto-
Bei einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung reicht einfaches Bestreiten nicht aus!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungIn einem Fall, der dem Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg (Beschluss vom 03.11.2010) zur Entscheidung vorlag, haben die Abmahner dargelegt, dass eine ...Abmahnung -
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Polizist zur Zahlung von 3.454,60 EUR verurteilt! Streitwert: 400.000,- EUR
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungUnd wieder ein neues Urteil in Sachen Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Diesmal traf es einen Polizisten. Zwar stellte sich im Rahmen der Gerichtsverhandlung ...Abmahnung -
BGH: Stiftung darf auf ihrem Gelände gefertigte Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagen
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | Haftpflicht, SchadensersatzDer u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Stiftung Preußische Schlösser und ...StiftungFotoFilm -
Online-Handel: Neues zum Wertersatz bei Widerruf und zur Muster-WiderrufsbelehrungLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | KaufrechtNach einem am 30.11.2010 beschlossenen Entwurf eines „Gesetzes zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen ...Widerruf -
BGH entscheidet im Rechtsstreit FAZ und SZ gegen Perlentaucher – Verwertung fremder Werke durch "Abstracts"
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | UrheberrechtDer u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts entschieden. ...FAZAbstracts -
BGH: Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen zulässig
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | WettbewerbsrechtDer BGH hat entschieden, dass ein Internet-Portal zur Ermöglichung von Preisvergleichen für zahnärztliche Leistungen mit den einschlägigen berufsrechtlichen ...PreisvergleichZahnarztInternet-Portal -
DPMA - Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | MarkenrechtBei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe vom Amt ohne ...MarkenanmeldungDPMA -
Internetrecht – DSL-Vertrag ist auch bei Umzug auf "weißen Fleck" einzuhalten
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | Internetrecht, ComputerrechtWer – aus welchen Gründen auch immer – umzieht, weiß, dass dies zumeist mit einigem Aufwand und noch mehr Ummeldungen verbunden ist. Es stellt sich ...UmzugDSL-Vertrag 
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung bei Werbung mit Herstellergarantie
von RA Jörg Halbe | WettbewerbsrechteBay-Händler, die ihre Angebote unter Verwendung des Begriffs „Herstellergarantie" bewerben, laufen Gefahr, Empfänger einer wettbewerbsrechtlichen ...AbmahnungHerstellergarantie
Steuern beim Immobilienkauf und -verkauf in Spanien
von Notarin und RAin Martina Dyllong | Internationales RechtFür die Zahlung der Steuern im Rahmen einer Immobilienübertragung in Spanien ist es erforderlich, dass der Steuerzahler über eine spanische Steuernummer ...ImmobilieSteuernSpanien-
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
von RA Volker Dembski | StrafrechtHandeltreiben ist jedes eigennützige Bemühen, das darauf gerichtet ist, den Umsatz von Betäubungsmitteln zu ermöglichen oder zu fördern. Um ...Drogen -
Tatvorwurf der Bestechung nach § 299 StGB gegenüber einem Kassenarzt als Beauftragter der KrankenkasseLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Medizinrecht, ArztrechtDie Frage, ob sich ein Kassenarzt wegen des Vorwurfs der Bestechung strafbar machen konnte, wenn er z.B. für die Verschreibung bestimmter Medikamente eines Pharmaherstellers ...BestechungArzt -
Immobilie kaufen bzw. verkaufen in Spanien
von Notarin und RAin Martina Dyllong | Internationales RechtViele deutsche Mitbürger erfüllen sich den Traum einer eigenen Immobilie in Spanien. Damit dieser nicht zu einem Albtraum wird, sollte der interessierte Käufer ...ImmobilieSpanien -
Erben und Vererben einer Immobilie in Spanien
von Notarin und RAin Martina Dyllong | Internationales RechtHinterlässt der Erblasser Vermögen in Spanien, so stellt sich die Frage, nach welchem Recht sich die Erbschaft richtet. Gemäß der Regeln des internationalen ... 
Zuständigkeit ausländischer Gerichte durch internationale Webseite?Leserwertung: 3,7/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Thomas Stein | VerfahrensrechtDas Reisegewerbe ist international, die Urlaubsorte sind es auch und der Internetauftritt des Reiseanbieters ist weltweit abrufbar. Kann deshalb ein Deutscher, der mit ...ZuständigkeitGericht
Der Vollstreckungsbescheid
von RA Marko Setzer | ZivilrechtDieser Artikel versteht sich als Fortsetzung zu meinem Ratgeberartikel: Der ...Vollstreckungsbescheid-
Schneeräumung/Eisräumung für Hauseigentümer und im Mietverhältnis
von RA Felix Schäfer | Mietrecht, PachtrechtWie bereits in den letzten Wintern, scheint auch der Winter 2010/2011 wieder besonders schneereich zu werden. Jeder, Grundstückseigentümer, Wohneigentümer, Mieter ...Schneeräumung
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