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- Mietrecht: Die Mietminderung – ein zweischneidiges Schwert
von RA Maximilian A. Müller | Mietrecht, PachtrechtViele Mieter beklagen sich über einen schlechten Zustand der von Ihnen angemieteten Wohnung. Die Bandbreite der Mängel ist dabei kaum überschaubar. ...MieterMietminderungMängelVermieter - Das blau des HimmelsLeserwertung: 3,5/5,0
von 8 Lesern bewertet
von | Alles was Recht istVon Spoilsport / Mir wurde vor einiger Zeit die Ehre zuteil, mich mal wieder gegen ungerechtfertigte Verwarngelder unseres Ordnungsamtes zu wehren. Wir sollten unser beider Fahrzeuge im Halteverbot geparkt haben. ...HalteverbotVerwarngeldOrdnungsamt - ´SED-Opferrente´/Kapital-<br>entschädigung
von RA Stefan Siewert | SozialrechtUnterschiedliche Berechnung derselben Haftdauer / Am 29.08.2007 hat der Gesetzgeber durch das Dritte Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR wesentliche Änderungen der bisherigen Regelungen zur Entschädigung zu Unrecht in der DDR Verfolgter vorgenommen. ...SEDOpferEntschädigungHaftdauer - Je kürzer die Ehe, desto geringer der nacheheliche Ehegattenunterhalt ?!Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | FamilienrechtWas viele Unterhaltszahlende nicht wissen ist, dass der nacheheliche Ehegattenunterhalt, also der Unterhalt, der nach rechtskräftiger Scheidung vom Unterhaltpflichtigen an den Unterhaltsberechtigten zu zahlen ist, sowohl hinsichtlich der Höhe, als auch der Zeit, in welcher er gezahlt werden muss, befristet werden kann. ...UnterhaltEheEhegatteScheidung - Kündigung Gemeinschaftspraxen oder anderen Freiberuflersozitäten
von RA Luis Fernando Ureta | Medizinrecht, ArztrechtWas passiert wenn die Mehrheit kündigt? / Was geschieht, wenn bspw. in einer ärztlichen Gemeinschaftspraxis mit mehr als nur zwei Gesellschaftern die Mehrheit der Gesellschafter gemeinsam die Kündigung erklärt? ...KündigungGemeinschaftspraxenÄrtzeGesellschafter - Neues Telekommunikationsrecht wird noch verbraucherfreundlicher!Leserwertung: 3,5/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | VerbraucherschutzAm 18.03.2008 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes vorgelegt. ...TelekommunikationsgesetzVerbraucherTKGRufnummern - Wegfall des Unterhaltsanspruchs, wenn Einkommenssteigerungen verschwiegen werden!
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | FamilienrechtDer Bundesgerichtshof hat aktuell eine Trennungsunterhalt beziehende Ehefrau dafür abgestraft, dass sie ihren Ehemann nicht über Einkommenssteigerungen ungefragt informierte. ...EinkommenssteigerungUnterhaltScheidung - Wenn der Mieter insolvent wird
von RA Oliver Gothe-Syren | InsolvenzrechtKündigung durch den Vermieter nach Lastschriftwiderruf des Treuhänders / Der Mieter hatte trotz Insolvenz stets seine Mieten pünktlich bezahlt: im Lastschriftverfahren und das wäre ihr fast zum Verhängnis geworden. ...MieterInsolvenzTreuhänderLastschriftwiderruf - Arbeitgeber kann Elternteilzeit ablehnen, wenn kein Bedarf an der Arbeitskraft besteht
ArbeitsrechtDas BAG hat in seiner Entscheidung vom 15.4.2008, 9 AZR 380/07 klargestellt, dass ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Verringerung der Arbeitzeit während der Elternzeit (Elternteilzeit) dann nicht besteht, wenn der Arbeitgeber keinen Bedarf für den in Elternzeit befindlichen Arbeitnehmer hat. ...ElternteilzeitArbeitgeberArbeitnehmer - Die Patientenverfügung
von RA Mathias Drewelow | Medizinrecht, ArztrechtDie Patientenverfügung stellt eine Handlungsmöglichkeit zur Vorsorge für die ärztliche Versorgung am Lebensende dar. Ausgangspunkt für jede ärztliche Behandlung ist der Patientenwille. ...PatientenPatientenverfügungBehandlungArzt - Neue Rechtsprechung des Landgerichts Berlin zur Unverwertbarkeit von Blutentnahmen bei Alkoholfahrten
StrafrechtDie willkürliche Missachtung des Richtervorbehaltes bei der Blutentnahme führt nach einer Entscheidung der 28. Strafkammer des Landgerichts Berlin vom 23.04.2008 zu einer Unverwertbarkeit der zu Beweiszwecken entnommenen Blutentnahme. ...BlutentnahmeAlkoholPolizeiBeweis - Finanzieller Ausgleich zwischen nichtehelichen Lebenspartnern nach der Trennung
von RAin Stefanie Helzel | FamilienrechtBGH verbessert die Möglichkeiten zum Ausgleich erheblich finanzieller Aufwendungen zur Schaffung eines Vermögenswertes, zum Beispiel für ein Wohnhaus, die im Laufe der gemeinsamen Beziehung getätigt wurden. ...LebenspartnerTrennungAusgleichFinanzen - Hausbau, Scheidung - Was nun?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | FamilienrechtIst der Traum des glücklichen Ehelebens ausgeträumt, ziehen viele den Schlussstrich. Das bisher gemeinsam genutzte Haus wird dann häufig zum zentralen Streitpunkt...HausbauScheidungHausTrennung - Nachgelagerte Rentenbesteuerung und das Damoklesschwert eines Verfahrens wegen Steuerhinterziehung oder Steuerverkürzung
SteuerrechtIn dem nachfolgenden Beitrag informiert Herr Rechtsanwalt Hermes über die Probleme, die im Rahmen des Alterseinkünftegesetzes entstehen, insbesondere mit der Ausweitung der Steuerpflicht auf Rentner, die zuvor nicht steuerpflichtig waren...RentenbesteuerungnachgelagertSteuerhinterziehungSteuerverkürzung - Internet-´Abofallen´: ´Zahlen oder nicht Zahlen?´ – Das ist hier die Frage!
von RA Maximilian A. Müller | Internetrecht, ComputerrechtSo genannte „Abo-Fallen“ haben im Internet derzeit Hochkonjunktur. Viele Internetseiten locken Kunden durch vermeintlich kostenlose Angebote. Die böse Überraschung folgt dann meist später, wenn man in seinem Mailpostfach ...AboInternetPreisangabe - Vermieter muss Zugang der Betriebskosten-Abrechnung beweisen
Mietrecht, PachtrechtKeine Anwendung des Anscheinsbeweis / Der Vermieter muss beweisen, dass dem Mieter die Betriebskosten-Abrechnung innerhalb der Jahresfrist des § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB zugegangen ist. ...Betriebskosten-AbrechnungVermieterZugangBeweis - Neue Festlegung der nicht geringen Menge MetamphetaminLeserwertung: 4,3/5,0
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StrafrechtEine der wichtigsten Fragen im Betäubungsmittelrecht ist die nach der nicht geringen Menge. So findet sich Im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) u. a. folgende Regelung ...MetamphetaminMengeDrogen - Dicke Hose
DatenschutzrechtDie Möglichkeit, an Rabattprogrammen teilzunehmen scheint heutzutage unbegrenzt. Fast jeder Supermarkt, jeder Discounter oder jede Tankstellenkette bietet ein eigenes Treueprogramm an. ...TreuepunkteRabattprogrammRabattKunde - Die Haftungsverteilung bei einem Verkehrsunfall
von RA Thilo Wagner | VerkehrsrechtTeil 2: Unfälle beim Linksüberholen / RUMMMMMS! Durchschnittlich erleidet ein Autofahrer alle fünf Jahre einen Verkehrsunfall. Für die entstandenen Sach- und Personenschäden haftet der Unfallverursacher bzw. die Haftpflichtversicherung des von ihm gefahrenen Fahrzeugs. ...VerkehrsunfallLinksüberholenAuto - Tipps zur Gestaltung von wirksamen RenovierungsklauselnLeserwertung: 3,0/5,0
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von RA Andreas Schwartmann | Mietrecht, PachtrechtDie jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zur Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln hat bei vielen Vermietern Unsicherheit erzeugt, ob sie weiterhin mit ihren Mietern vereinbaren können, dass diese die Schönheitsreparaturen während der Mietzeit oder bei Mietende durchzuführen haben. ...RenovierungsklauselnMieterVermieterWohnung - Abmahnung der Rechtsanwälte Simon und Partner - Licence Keeper AG
von | Urheberrecht - AbmahnungAnbieter von pornographischem Filmmaterial gehen zurzeit wieder verhäuft mittels Abmahnungen gegen Nutzer von peer-to-peer-Netzwerken (p2p) wie ´BitTorrent´ ´eDonkey´, oder ´eMule´ vor. ...AbmanhnungPornoPornoindustrieTauschbörse - Teil 2: Abmahnung der Rechtsanwälte Simon und Partner - Licence Keeper AG
von | Urheberrecht - AbmahnungDie Rechtsanwälte Simon & Partner haben soeben im Namen der Licence Keeper AG eine neue Abmahnwelle gestartet.AbmahnungSimon&PartnerPornoindustrie - Abmahnung bei der Nutzung von Filesharing-Systemen
Internetrecht, ComputerrechtDie von der Musikindustrie betriebene Abmahnwelle gegen vermeintliche Nutzer von Musiktauschbörsen sorgt weiterhin für erheblichen Rechtsberatungsbedarf der Betroffenen. ...AbmahnungMusikTauschbörse - Irrtümliche Zuvielüberweisung
BankrechtBank kann Zuvielüberweisung nicht im Wege der Nichtleistungskondiktion herausverlangen / Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat sich mit Urteil vom 29. April 2008 in einem Revisionsverfahren mit einem Fall des Bereicherungsausgleichs im Dreipersonenverhältnis in einer sog. ´Anweisungslage´ befasst. ...ÜberweisungBankZahlungsempfänger - SGB II – ALG II (HARTZ IV) von A - ZLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Patrick Inhestern | SozialrechtBei Erkrankung an AIDS steht Ihnen ein ernährungsbedingter Mehrbedarf nach § 21 Nr. 5 SGB II zu. Bei Erkrankung an Aids wird den Betroffenen basierend auf dem Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge ein Mehrbedarf in Höhe von 25,56 € monatlich für Vollkost gewährt. ...SozialgesetzbuchHartzIVALG - Weiteres BGH-Urteil zum Unterhalt
von RAin Stefanie Helzel | FamilienrechtDer BGH hatte sich in seinem Urteil vom 30. Juli 2008 erneut mit dem seit Januar 2008 geänderten Unterhaltsrecht zu befassen und zum Unterhaltsbedarf sowie zu den Rangverhältnissen eines geschiedenen Ehegatten zu einem neuen Ehegatten Stellung zu nehmen. ...UnterhaltEhefrauEhegeschieden - Schutz der GesundheitLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
Grundrechte, VerfassungDas neue Urteil des Verfassungsgerichts vom 30. Juli 2008- 1 BvR 3262/07 -- 1 BvR 402/08 - 1 BvR 906/08 – löst neue politische Diskussionen aus: Umfassender Gesundheitsschutz durch totales Rauchverbot? ...GesundheitRauchverbot - Abmahngefahr durch Verwendung einer Rückgabebelehrung bei eBay
Internetrecht, ComputerrechtErsetzen auch Sie das Widerrufsrecht durch ein Rückgaberecht bei eBay? / Wussten Sie, dass dies bei eBay aus rechtlichen Gründen gar nicht möglich ist? ...WirderufeBayRückgaberecht - Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
UrheberrechtDer unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 17.07.2008 entschieden, dass auch Privatpersonen ...KopierschutzTonträgerUrheber - Irrtümer und Wahrheiten über OnlinescheidungenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Klaus Wille | FamilienrechtIm Internet versprechen einige Portale ´Onlinescheidungen´, ´Scheidungen per Internet´ oder ´Internetscheidungen´. Es werden Versprechungen gemacht, die man genau hinterfragen sollte, da sie zum Teil falsch sind.ScheidungInternet
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