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- Trunkenheit im Verkehr
von RA Volker Dembski | StrafrechtWer infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, macht sich nach § ...Trunkenheit - Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen
von RA Mathias Henke | VerkehrsrechtIn winterlichen Tagen mit starkem Schneefall kommt es immer wieder vor, dass Verkehrsschilder, insbesondere Tempo-Schilder ...VerkehrsschilderSchneefall - Studienplatz einklagen 2011: Studienplatzklage Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin, Psychologie, Master u.a.
von RA Dr. Frank Selbmann | StudienplatzrechtDie Zahl der Studienplatzbewerber, insbesondere in den medizinischen Studiengängen, übersteigt regelmäßig die Zahl der zu vergebenden Studienplätze ...Studienplatz - Abmahnung wegen Download / Upload eines geschützten Werkes – Stets Verletzung im gewerblichen Ausmaß!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungSie haben ein Musikstück oder einen Film heruntergeladen und dafür eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten und fragen sich wieso? Immerhin ...Abmahnung - Abmahnung Filesharing – Hohe Kosten vermeiden!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungWenn Sie eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten haben ist äußerste Vorsicht geboten. Zunächst ist rechtlich zu überprüfen, ...Abmahnung - Dachlawinen und Eiszapfen - Haftung des Grundstückseigentümers und des Mieters
von RA Felix Schäfer | Mietrecht, PachtrechtDeutschland erlebt wiederum einen harten Winter. Die Besonderheit dieses Winters liegt wohl vor allem darin, daß nicht nur die auch üblicherweise schneereichen ...Dachlawinen - Herabsetzung und Befristung nachehelichen UnterhaltsLeserwertung: 3,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Sascha Steidel | FamilienrechtIm Familienrecht beschäftigt die Gerichte zunehmend die Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen der Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten zeitlich ...Unterhalt - Online-Händler können im Ausland verklagt werden
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | WettbewerbsrechtUnternehmen, die eine Internetseite haben und mit ausländischen Verbrauchern Geschäfte machen, können im Ausland verklagt werden, wenn sie den Willen zum ...Online-HändlerAuslandsgeschäfte - Abmahnung Filesharing: Nur 100 EUR Abmahnkosten!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungDie urheberrechtliche Abmahnung wegen Filesharing sieht grundsätzlich hohe Kosten vor. Die Abmahner ignorieren die Anwendung von § 97a Abs. 2 UrhG. ...FilesharingAbmahnung - Mietminderung wegen Wohnflächenunterschreitung bei circa-Angabe
Mietrecht, PachtrechtDer Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 10.03.2010, entschieden, dass bei der Berechnung der Mietminderung wegen Unterschreitung der im Mietvertrag ...MieteWohnungsgröße - BGH schränkt Widerrufsrecht der Insolvenzverwalter im Lastschriftverfahren ein
von RAin Dr. Elke Scheibeler | InsolvenzrechtViele Gläubiger, deren Forderung bereits mittels Lastschriftverfahren beglichen wird, müssen sich oft wundern. Der Kunde stellt Insolvenzantrag und der vorläufige ...LastschriftverfahrenInsolvenz - Die Weihnachtsgratifikation
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | ArbeitsrechtNicht nur bei der Weihnachtsgratifikation, sondern auch bei allen weiteren Sonderzahlungen des Arbeitgebers gibt es nicht selten Streit darüber, ob diese im Folgejahr ...WeihnachtsgeldSonderzahlung - Bußgeldbescheid nach Messung mit Laserpistole wegen Geschwindigkeitsüberschreitung ohne Foto unverwertbarLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtEine Geschwindigkeitsmessung mit einer sog. Laserpistole der Marke Riegl Typ FG 21-P ist unverwertbar, wenn nicht zugleich ein Foto des betreffenden Fahrzeuges gemacht ...GeschwindigkeitsmessungFoto - Bei einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung reicht einfaches Bestreiten nicht aus!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungIn einem Fall, der dem Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg (Beschluss vom 03.11.2010) zur Entscheidung vorlag, haben die Abmahner dargelegt, dass eine ...Abmahnung - Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung: Polizist zur Zahlung von 3.454,60 EUR verurteilt! Streitwert: 400.000,- EUR
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungUnd wieder ein neues Urteil in Sachen Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Diesmal traf es einen Polizisten. Zwar stellte sich im Rahmen der Gerichtsverhandlung ...Abmahnung - BGH: Stiftung darf auf ihrem Gelände gefertigte Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagen
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | Haftpflicht, SchadensersatzDer u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Stiftung Preußische Schlösser und ...StiftungFotoFilm - Online-Handel: Neues zum Wertersatz bei Widerruf und zur Muster-WiderrufsbelehrungLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | KaufrechtNach einem am 30.11.2010 beschlossenen Entwurf eines „Gesetzes zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen ...Widerruf - BGH entscheidet im Rechtsstreit FAZ und SZ gegen Perlentaucher – Verwertung fremder Werke durch "Abstracts"
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | UrheberrechtDer u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts entschieden. ...FAZAbstracts - BGH: Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen zulässig
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | WettbewerbsrechtDer BGH hat entschieden, dass ein Internet-Portal zur Ermöglichung von Preisvergleichen für zahnärztliche Leistungen mit den einschlägigen berufsrechtlichen ...PreisvergleichZahnarztInternet-Portal - DPMA - Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | MarkenrechtBei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe vom Amt ohne ...MarkenanmeldungDPMA - Internetrecht – DSL-Vertrag ist auch bei Umzug auf "weißen Fleck" einzuhalten
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | Internetrecht, ComputerrechtWer – aus welchen Gründen auch immer – umzieht, weiß, dass dies zumeist mit einigem Aufwand und noch mehr Ummeldungen verbunden ist. Es stellt sich ...UmzugDSL-Vertrag - eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung bei Werbung mit Herstellergarantie
von RA Jörg Halbe | WettbewerbsrechteBay-Händler, die ihre Angebote unter Verwendung des Begriffs „Herstellergarantie" bewerben, laufen Gefahr, Empfänger einer wettbewerbsrechtlichen ...AbmahnungHerstellergarantie - Steuern beim Immobilienkauf und -verkauf in Spanien
von Notarin und RAin Martina Dyllong | Internationales RechtFür die Zahlung der Steuern im Rahmen einer Immobilienübertragung in Spanien ist es erforderlich, dass der Steuerzahler über eine spanische Steuernummer ...ImmobilieSteuernSpanien - Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
von RA Volker Dembski | StrafrechtHandeltreiben ist jedes eigennützige Bemühen, das darauf gerichtet ist, den Umsatz von Betäubungsmitteln zu ermöglichen oder zu fördern. Um ...Drogen - Tatvorwurf der Bestechung nach § 299 StGB gegenüber einem Kassenarzt als Beauftragter der KrankenkasseLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Medizinrecht, ArztrechtDie Frage, ob sich ein Kassenarzt wegen des Vorwurfs der Bestechung strafbar machen konnte, wenn er z.B. für die Verschreibung bestimmter Medikamente eines Pharmaherstellers ...BestechungArzt - Immobilie kaufen bzw. verkaufen in Spanien
von Notarin und RAin Martina Dyllong | Internationales RechtViele deutsche Mitbürger erfüllen sich den Traum einer eigenen Immobilie in Spanien. Damit dieser nicht zu einem Albtraum wird, sollte der interessierte Käufer ...ImmobilieSpanien - Erben und Vererben einer Immobilie in Spanien
von Notarin und RAin Martina Dyllong | Internationales RechtHinterlässt der Erblasser Vermögen in Spanien, so stellt sich die Frage, nach welchem Recht sich die Erbschaft richtet. Gemäß der Regeln des internationalen ... - Zuständigkeit ausländischer Gerichte durch internationale Webseite?Leserwertung: 3,7/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Thomas Stein | VerfahrensrechtDas Reisegewerbe ist international, die Urlaubsorte sind es auch und der Internetauftritt des Reiseanbieters ist weltweit abrufbar. Kann deshalb ein Deutscher, der mit ...ZuständigkeitGericht - Der Vollstreckungsbescheid
von RA Marko Setzer | ZivilrechtDieser Artikel versteht sich als Fortsetzung zu meinem Ratgeberartikel: Der ...Vollstreckungsbescheid - Schneeräumung/Eisräumung für Hauseigentümer und im Mietverhältnis
von RA Felix Schäfer | Mietrecht, PachtrechtWie bereits in den letzten Wintern, scheint auch der Winter 2010/2011 wieder besonders schneereich zu werden. Jeder, Grundstückseigentümer, Wohneigentümer, Mieter ...Schneeräumung
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