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Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | MarkenrechtNach der Anmeldung und Eintragung Ihrer Marken ist die professionelle Verwaltung Ihres Markenportfolios angezeigt, damit alle amtlichen Fristen eingehalten werden und ...Marke-
Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein "Muss" – denn schon aufgrund der bloßen Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke können Sie abgemahnt werden
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | MarkenrechtWenn der Vertrieb eines neuen mit Werbeaufwand in den Markt eingeführten Produktes oder einer Dienstleistung von einem Wettbewerber mittels einstweiliger Verfügung ...Marke - Markenrecht, 1. Teil: Warum MARKENFINDUNG wichtig ist – oder würden Sie ein Auto kaufen, dessen Namen "kleines männliches Geschlechtsteil" bedeutet ?
MarkenrechtFast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und ...Marke -
"Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz" – Worum geht es ?
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | Urheberrecht - AbmahnungUnter dem Begriff „Gewerblicher Rechtsschutz" wird das gesamte Immaterialgüterrecht, also das Recht des geistigen Eigentums verstanden. Hierzu zählen ...Gewerblichen Rechtsschutz - Formularmäßig festgelegter Kündigungsausschluss höchstens bis vier Jahre zulässig
Mietrecht, PachtrechtIn seinem Urteil vom 08.12.2010 entschied der Bundesgerichthof, dass Vermieter in einem typischen Formularmietvertrag das Kündigungsrecht für Mieter höchstens ...KündigungMiete 
Zeugnis - welche Formulierung ist zulässig?Leserwertung: 4,6/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RAin Amrei Viola Wienen | ArbeitsrechtZeugnisse können wesentlich über die weitere Karriere eines Arbeitnehmers entscheiden. So ist abgesehen von Streitigkeiten über die Rechtmäßigkeit einer Kündigung die Auseinandersetzung ...Arbeitszeugnis
Betriebsrente – Arbeiter können Anpassung nach oben fordernLeserwertung: 4,4/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtArbeiter haben je nach den Umständen des Einzelfalls die Chance, eine Anpassung ihrer Betriebsrente nach oben zu verlangen, wenn eine Gleichbehandlung gegenüber ...Betriebsrente
Abmahnung Rasch – Album "Catching Rays On Giant"von Alphaville für die Universal Music GmbH
von RA Johannes von Rüden | Urheberrecht - AbmahnungDie Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg mahnen für die Universal Music GmbH wegen angeblichen Verletzung von Urheber- ...Abmahnung-
Abmahnung David Garrett – Rock Symphonies durch die Rechtsanwälte Rasch im Auftrag von Universal Music
von RA Johannes von Rüden | Urheberrecht - AbmahnungDie Kanzlei Rasch bzw. Universal Music machte zuletzt Schlagzeilen durch ein Urteil des Landgerichts Hamburg. Dieses könnte Auswirkungen ...Abmahnung -
Abgemahnt als illegaler Filesharer/Tauschbörsennutzer?
von RAin Amrei Viola Wienen | Urheberrecht - Abmahnung"...nichts ohne meinen Anwalt"! Stattdessen versuchte eine von Rasch Rechtsanwälten Abgemahnte, "auf eigene Faust" dort anzurufen. Folge: Sie wurde verklagt, da sie angeblich ...Abmahnung 
Vermieter von preisgebundenem Wohnraum kann bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel einen Zuschlag zur Kostenmiete verlangen
von RA Dr. Roger Blum | Mietrecht, PachtrechtDer Vermieter preisgebundenen Wohnraums kann einseitig einen Zuschlag nach § 28 Abs. 4 II. BV (Zweite Berechnungsverordnung) zur Kostenmiete verlangen, wenn der Mietvertrag ...SchönheitsreparaturMiete-
ABMAHNUNG - Was ist das eigentlich genau?
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | Urheberrecht - AbmahnungVor der gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen, die sich aus der Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten ergeben, wird der Rechtsinhaber den (oft ...Abmahnung 
Fahrverbot nach Bußgeldbescheid wegen Abstandsmessung mit dem Verkehrskontrollsystem VKS 3,0Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtDas Amtsgericht Ludwiglust hat sich in einem weiteren Beschluss vom 05.02.2010 der Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgericht angeschlossen ...FahrverbotBußgeldbescheid-
Abmahnung Waldorf Frommer – Album "Sting in the Tail" von Scorpions für die Sony Music Entertainment Germany GmbH
von RA Johannes von Rüden | Urheberrecht - AbmahnungDie Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Namen der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab, ...Abmahnung 
Verbreitung und Besitz von KinderpornografieLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtIn den letzten Jahren und Monaten wird im Bereich Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b Strafgesetzbuch) vermehrt ermittelt. Im Rahmen zahlreicher ...Kinderpornografie
Zur Anrechnung von Studienleistungen im Studiengang Tiermedizin
von RA Dr. Frank Selbmann | StudienplatzrechtDie Wartezeit für einen Studienplatz im Studiengang Tiermedizin beträgt mittlerweile 12 Semester. Studienbewerber, die aufgrund ihrer Note auf ...Studienleistungen
Abmahnung 2011
von RA Steffan Schwerin | Urheberrecht - AbmahnungAuch für das neue Jahr ist nicht damit zu rechnen, dass die Abmahnwelle großartig abnimmt. Haben einige Abmahnanwälte vor Weihnachten noch Vergleichszahlung ...Abmahnung-
Gelbes Branchenbuch – neue Abzocke?
von RA Steffan Schwerin | VertragsrechtVielen Firmen und Vereine haben Ende Oktober/Anfang November Post vom DMV Deutscher Medien Verlag Limited, dem Gelben Branchenbuch bekommen. Man wird aufgefordert, ...Abzocke -
Abmahnung Waldorf Frommer – Album "Ali E Radici" von Eros Ramazzotti für die Sony Music Entertainment Germany GmbH
von RA Johannes von Rüden | Urheberrecht - AbmahnungDie Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München mahnen für die Sony Music Entertainment Germany GmbH ab wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing-Netzwerken (P2P). Betroffen ist das Musikwerk „Ali E Radici" von Eros Ramazzotti.Abmahnung 
Pauschale Abgeltung von Überstunden oft unwirksam
von RA Daniel Hesterberg | ArbeitsrechtKlauseln im Arbeitsvertrag, wonach die Mehrarbeit pauschal mit dem Bruttogehalt abgegolten wird, sind nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) häufig unwirksam ...Überstunden-
Abmahnung Waldorf Frommer – Film "Pandorum" für die Constantin Film Verleih GmbH
von RA Johannes von Rüden | Urheberrecht - AbmahnungDie Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München (Adresse: Beethovenstraße 12 80336 München) mahnen für die Constantin Film Verleih ...Abmahnung 
Widerspruch und Klage gegen Aufhebungs – und Erstattungsbescheide lohnen sich!
von RA Patrick Inhestern | SozialrechtZahlreiche Aufhebungs – und Erstattungsbescheide von Sozialbehörden sind rechtswidrig. Auch bei zunächst rechtmäßig erscheinenden Rückforderungsverlangen ...SozialbehördenBescheid
Haftung einer Tauschbörse wegen einer Urheberrechtsverletzung
von RA Naser Mansour | UrheberrechtMit Urteil vom 06.07.2010 entschied das OLG Düsseldorf ...Tauschbörse-
Bedarf das Anbringen einer Markise an der Eigentumswohnung der Zustimmung aller Miteigentümer?Leserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | Immobilienrecht, WohnungseigentumDie Frage, ob das Anbringen einer Markise an der Eigentumswohnung der Zustimmung aller Miteigentümer bedarf, wird in der Rechtsprechung unterschiedlich beurteilt. Einige ...MarkiseEigentumswohnung 
IT-Strafrecht: Arbeitgeber müssen Computerkriminalität verhindern und dabei auch auf den Datenschutz achten
von RA Markus Timm | Internetrecht, ComputerrechtBegriffe wie „Compliance" bzw. „IT-Compliance" verunsichern zunehmend Arbeitgeber, besonders jene, deren Geschäft von der missbrauchsanfälligen ...Computerkriminalität
Unterhaltsrückstände im ZugewinnausgleichLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Eric Schendel | FamilienrechtIn seinem Urteil vom 06.10.2010 hatte der Bundesgerichtshof u.a. darüber zu entscheiden, ob Unterhaltsrückstände bei der Berechnung des Zugewinnausgleichs ...ZugewinnausgleichUnterhalt-
Diebstahl und die FolgenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtWenn Ihnen Diebstahl vorgeworfen wird, sollten Sie den Vorwurf nicht auf die leichte Schulter nehmen. Im Folgenden möchte ich Ihnen einige Informationen geben, mit ...Diebstahl -
Muss der WEG-Verwalter die Miteigentümerliste herausgeben?Leserwertung: 4,0/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | Immobilienrecht, WohnungseigentumIm Rahmen eines Beschlussanfechtungsverfahrens muss der klagende Wohnungseigentümer regelmäßig eine aktuelle Namens- und Adressenliste der Miteigentümer ...Miteigentümer 
Darf die Rechtsschutzversicherung den Anwalt bestimmen?
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | Anwaltsrecht, GebührenrechtNicht selten treten Mandanten mit der Frage an uns heran, ob Sie uns denn überhaupt beauftragen dürften. Dies entweder, weil die telefonische Erstberatung bei ...RechtsschutzversicherungAnwalt- Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen
von RA Mathias Henke | VerkehrsrechtIn winterlichen Tagen mit starkem Schneefall kommt es immer wieder vor, dass Verkehrsschilder, insbesondere Tempo-Schilder ...VerkehrsschilderSchneefall
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