Ratgeber
Alle Rechtsgebiete
Topthemen Rubrik Ratgeber
- Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
UrheberrechtDer unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 17.07.2008 entschieden, dass auch Privatpersonen ...KopierschutzTonträgerUrheber - Irrtümer und Wahrheiten über OnlinescheidungenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Klaus Wille | FamilienrechtIm Internet versprechen einige Portale ´Onlinescheidungen´, ´Scheidungen per Internet´ oder ´Internetscheidungen´. Es werden Versprechungen gemacht, die man genau hinterfragen sollte, da sie zum Teil falsch sind.ScheidungInternet 
Kleine Freizügigkeit für Nicht-EU BürgerLeserwertung: 3,8/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RAin Sabine Reeder | Internationales RechtÄhnlich wie Unionsbürger können auch Nicht-EU-Bürger, die sich bereits fünf Jahre mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland aufhalten, von der innereuropäischen Freizügigkeit profitieren. ...FreizügigkeitEUBürger- Reitsport und Versicherungsschutz : Ein Blick hinter die KulissenLeserwertung: 4,3/5,0
von 4 Lesern bewertet
VersicherungsrechtUm die 20 Prozent aller Unfälle in Deutschland sind Sportunfälle. Bis zu zwei Millionen Sportler ziehen sich jährlich in Deutschland Verletzungen zu, die Tendenz ist steigend. ...VersicherungPferdUnfall - Unfallträchtiger WeideserviceLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
Haftpflicht, SchadensersatzWenn Gefälligkeitsdienste vor Gericht entschieden werden müssen / Pferd & Wagen Rechtsanwältin Michaela Nolte beschäftigt sich seit Beginn ihrer anwaltlichen Tätigkeit im Jahr 2001 mit allen Rechtsfragen rund um das Pferd und den Reitsport und stellt exklusiv für Pferd & Wagen aktuelle Rechtsprechung vor. ...PferdWeideservice - Kein wirksamer Eröffnungsbeschluss bei ausschließlicher Verwendung von Textbausteinen
StrafrechtDas OLG Zweibrücken hat am 02.05.2008 entschieden, dass ein vorformulierter Eröffnungsbeschluss, der ausschließlich aus Textbausteinen besteht und an dem keinerlei Hinzufügungen eines Richters in Bezug auf Aktenzeichen, ...EröffnungsbeschlussVerwendungTextbausteine - BGH-Urteil: Anspruch auf verlängerten Betreuungsunterhalt
von RA Klaus Wille | FamilienrechtDer Betreuungsunterhalt ist nicht zwingend auf das 3. Lebensjahr des Kindes zu begrenzen. Der BGH hat auch entschieden, dass Alleinerziehende nicht unbedingt einen Vollzeitjob annehmen müssen. ...BetreuungsunterhaltKindElternTrennung 
GEZ-Gebühr für einen im Home-Office beruflich genutzten PC rechtswidrig!
von RAin Stefanie Helzel | VerwaltungsrechtDas Verwaltungsgericht Braunschweig hat am Mittwoch entschieden, dass die von der GEZ erhobene zusätzliche Gebühr zu bereits angemeldeten und bezahlten Privatgeräten für einen in der Privatwohnung beruflich genutzten PC rechtswidrig ist. ...GEZPrivatgerätePC- Sieg der GleichberechtigungLeserwertung: 4,1/5,0
von 8 Lesern bewertet
Grundrechte, VerfassungDas Bundesverfassungsgericht hat der Gleichberechtigung zu einem wichtigen Sieg verholfen:-2 BvL 6/07 – vom 18. Juni 2008. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte vorgelegt. ...GleichberechtigungLohnRuhegeld - Betriebsrisiko in einem witterungsabhängigen Unternehmen
ArbeitsrechtNach § 615 BGB kann der Arbeitnehmer die vereinbarte Vergütung auch dann verlangen, wenn die Arbeit ausfällt und der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalls trägt...ArbeitAbrufBetriebsrisikoArbeitszeit 
Die Haftungsverteilung bei einem Verkehrsunfall
von RA Thilo Wagner | VerkehrsrechtTeil 1: Allgemeines zum Schadensersatzanspruch nach Haftungsquote / RUMMMMMS! Durchschnittlich erleidet ein Autofahrer alle fünf Jahre einen Verkehrsunfall. Für die entstandenen Sach- und Personenschäden haftet der Unfallverursacher...UnfallHaftungHaftungsverteilungVerkehrsunfall
Kein Zuschlag auf Miete bei unwirksamer SchönheitsreparaturklauselLeserwertung: 2,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Andreas Schwartmann | Mietrecht, PachtrechtFür Vermieter spielt bei der Kalkulation der verlangten Miete für preisfreien Wohnraum regelmäßig eine Rolle, ob sie selbst die Wohnung regelmäßig renovieren müssen, oder ob die Schönheitsreparaturen vom Mieter übernommen werden. ...SchönheitsreparaturenMieteZuschlag- Teil1: Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf im Namen der Musikindustrie
von | Urheberrecht - AbmahnungDerzeit beobachten wir, dass die Musikindustrie mit anwaltlicher Vertretung der Kanzlei ´Waldorf Rechtsanwälte´ aus München eine neue ´Abmahnwelle´ losgeschickt hat. ...AbmahnungWaldorfMusikindustrie - Der befristete Arbeitsvertrag: 5 wichtige Fragen und Antworten
ArbeitsrechtIst für die Befristung eines Arbeitsvertrages ein Grund erforderlich? / Grundsätzlich muss für eine Befristung ein sachlicher Grund vorliegen. Solche Gründe sind in § 14 Abs. 1 TzBfG genannt. ...BefristungArbeitsvertragGrund - Teil 1: Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch im Namen der Musikindustrie wg. filesharing, p2p, Musiktauschbörse erhalten ?
von | Urheberrecht - AbmahnungInternetnutzer von Filesharing Programmen wie ´eDonkey´, ´eMule´ oder ´BitTorent´ werden derzeit wieder verhäuft durch die Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg abgemahnt. ...AbmahnungFilesharingRaschMusikindustrie -
Reiserecht: Baulärm unter Palmen
von RA Andreas Schwartmann | ReiserechtSommerzeit ist Reisezeit. Und wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erzählen. Aber manchmal erzählen Reiseberichte mehr, als vorher im Prospekt gestanden hat. ...UrlaubBaulärmProspektVeranstalter - Aktuell: Haftung des Anschlussinhabers als Störer immer berechtigt?
von | Urheberrecht - AbmahnungEntscheidung des OLG Frankfurt / Das Landgericht Hamburg hatte in seiner Entscheidung vom 25.01.2008 entschieden, dass bei der Nutzung von Musiktauschbörsen im Internet nicht nur der tatsächliche Urheberrechtsverletzer auf Unterlassung hafte, sondern auch der Inhaber des Internetanschlusses. ...AbmahnungStörerMusikindustrie 
Vorsicht bei Erfüllung des Auskunftsanspruchs nach Abmahnung von Getty Images!
von RA Jörg Halbe | Internetrecht, ComputerrechtGetty Images International, nach eigener Auskunft weltweit führender Anbieter von Bild- und Filmmaterial, lässt zahllose Homepagebetreiber wegen illegaler Veröffentlichung geschützter Bildwerke abmahnen. ...GettyImagesAbmahnungAuskunftsanspruch- P2P-Tauschbörsen - Mitteilung der Adressdaten nach Ermittlung der dynamischen IP-Adresse durch die Staatsanwaltschaft zivilrechtlich nicht verwertbar
Internetrecht, ComputerrechtDas Landgericht Frankenthal hat in einer bemerkenswerten Entscheidung vom 21.05.2008 entschieden, dass die Mitteilung der Staatsanwaltschaft an den Urheberrechtsinhaber ...P2PTauschbörsenFilesharing - Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Kremer, Greuter für die Porno- und Filmindustrie, Z-Faktor Medien
von | Urheberrecht - AbmahnungTeilnehmer von peer-to-peer-Netzwerken (p2p) wie ´eDonkey´, ´BitTorrent´ oder ´eMule´ sehen sich derzeit verstärkt mit urheberechtlichen Abmahnungen durch die Filmindustrie konfrontiert. ...p2pDownloadFilmindustrieAbmahnung - Urlaubsanspruch von Werkstudenten
ArbeitsrechtIst eine Auszahlung möglich? / Werkstudenten arbeiten aus versicherungstechnischen Gründen maximal 20 Stunden in der Woche. Diese Stunden werden meist nicht auf 5 Arbeitstage verteilt, oft behält sich der Werkstudent einen arbeitsfreien Tag vor. ...WerkstudentenUrlaubAuszahlung - Mandanteninformation - Pflegezeit
ArbeitsrechtZum 01.07.2008 tritt die Pflegereform in Kraft. Im Bereich des Arbeitsrechts wird damit das neue Institut der Pflegezeit geschaffen. Hier ein paar Antworten zu den wichtigsten Fragen zu diesem neuen Begriff. ...PflegezeitPflegeArbeitnehmer - LebenslänglichLeserwertung: 4,3/5,0
von 6 Lesern bewertet
Grundrechte, VerfassungIm relativ immobilen Beamtenrecht hatte sich vor einiger Zeit eine gewisse Flexibilisierung durchgesetzt. Spitzenpositionen- allerdings teilweise bereits ab A 16- sollten erst einmal nur auf Zeit vergeben werden. ...BeamteLebenszeitprinzip 
Neues zu den Schönheitsreparaturen: Farbwahlklausel unwirksam!
von RA Maximilian A. Müller | Mietrecht, PachtrechtWieder einmal hat der Bundesgerichtshof die Rechte der Mieter gestärkt und eine weitere formularvertragliche Klausel im Zusammenhang mit Schönheitsreparaturen für unwirksam erklärt. ...FarbwahlKlauselMieterVermieter
Kostentragungspflicht des Werkstattkunden bei erfolgloser Reparatur
von RAin Birgit Raupers | VertragsrechtDer Werkstattkunde ist verpflichtet, die Reparaturkosten auch dann zu zahlen, wenn bei Beauftragung die Schadensursache nicht feststeht und der Mangel nicht beseitigt worden ist. ...WerkstattReparaturKostenMangel- Fluchtversuch ist kein Indiz für die Täterschaft des Angeklagten
StrafrechtDer Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 14.11.2007 (Az. 2 StR 308/07) ausgeführt, dass ein Fluchtversuch des Angeklagten als solcher nicht als Indiz für die Täterschaft des Angeklagten gewertet werden dürfe. ...FluchtversuchIndizTäterschaftAngeklagter - Anwaltszwang gilt für das Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung einer Einstweiligen Verfügung durch das Landgericht
VerfahrensrechtDer Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung im ersten Rechtszug beim Landgericht kann auch ohne Vertretung durch einen Rechtsanwalt wirksam erklärt werden. ...AnwaltszwangBeschwerdeverfahren 
Wann müssen Überstunden geleistet und bezahlt werden?
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | ArbeitsrechtBessert sich die Auftragslage der Unternehmen, werden oft Überstunden angeordnet. Besteht dann Streit über die Überstundenvergütung, zeigt sich oftmals, dass im Betrieb die Voraussetzungen für Ihre Anordnung und Bezahlung nicht bekannt sind.ArbeitnehmerÜberstundenArbeitgeber- Pflegereform 2008 – Grundsätzliches zur Pflegebedürftigkeit
Medizinrecht, ArztrechtWas ändert sich im Pflegefall / Zum 01.07.2008 treten die Änderungen der Pflegereform in Kraft. Auswirkungen hat das für u. a. für Pflegebedürftige sowie deren Angehörige. ...Pflege - Abmahnung durch einen Verein erhalten?
Internetrecht, ComputerrechtWann darf ein Verein abmahnen? / Immer wieder gibt es Vereine, die Onlinehändler im eigenen Namen kostenpflichtig abmahnen. Aber wann darf ein Verein, so wie beispielsweise auch die Wettbewerbszentrale, eigentlich Abmahnungen aussprechen? ...VereinAktivlegitimationAbmahnung
Ratgeber Rubriken
-
Anwaltsrecht, Gebührenrecht
-
Arbeitsrecht
-
Ausländerrecht
-
Bankrecht
-
Baurecht, Architektenrecht
-
Beamtenrecht
-
Datenschutzrecht
-
Erbrecht
-
Experteninterviews
-
Familienrecht
-
Gesellschaftsrecht
-
Grundrechte, Verfassung
-
Haftpflicht, Schadensersatz
-
Immobilienrecht, Wohnungseigentum
-
Insolvenzrecht
-
Internationales Recht
-
Internetrecht, Computerrecht
-
Kaufrecht
-
Markenrecht
-
Medienrecht
-
Medizinrecht, Arztrecht
-
Meinung
-
Mietrecht, Pachtrecht
-
Nachbarschaftsrecht
-
Pflegerecht
-
Reiserecht
-
Sozialrecht
-
Steuerrecht
-
Strafrecht
-
Studienplatzrecht
-
Urheberrecht
-
Urheberrecht - Abmahnung
-
Verbraucherschutz
-
Vereinsrecht
-
Verfahrensrecht
-
Verkehrsrecht
-
Versicherungsrecht
-
Vertragsrecht
-
Verwaltungsrecht
-
Wettbewerbsrecht
-
Wirtschaftsrecht
-
Zivilrecht