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Getty Images versendet Rechnungen für die angeblich unberechtigte Fotonutzung
von RA Jacob Metzler | UrheberrechtDie Online-Fotoagentur gettyimages versendet derzeit Rechnungen für die angeblich unberechtigte Nutzung von Fotos. Dabei geht Getty Images insbesondere gegen Nutzer ...Getty ImagesLizenz
Die missliche Klagefrist! Berufsunfähigkeit und KlageausschlussfristLeserwertung: 3,3/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Jan-Martin Weßels | VersicherungsrechtMit dem folgendem Streit um die Zahlung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit hatte sich das Kölner Oberlandesgericht zu befassen. ...Klagefrist
Amateurfußball – Internetvideos: "Hartplatzhelden" gewinnen vor dem BGHLeserwertung: 3,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Marko Setzer | WettbewerbsrechtDer Bundesgerichtshof (BGH) verneinte in seinem Urteil vom 28.10.2010 ...WerbungInternetvideos
Verteidigung bei Radarkontrolle mit Multanova VR 6F und TRAFFIPAX speedophotLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Martin Kämpf | VerkehrsrechtDer Münchener Rechtsanwalt und Verteidiger Martin Kämpf berichtet im Folgenden über Radarkontrollen mit dem Messgeräten Multanova VR 6F ...Radargerät-
Neues Urteil: 15 EUR Schadensersatz für Filesharing pro Musiktitel
von RA Jacob Metzler | Urheberrecht - AbmahnungDas Landgericht Hamburg hat in einer neuen Entscheidung (Urteil vom 08.10.2010,) entschieden, dass als Zahlung bei einem illegalem Download 15,00 EUR ...FilesharingAbmahnung 
Nebenklage und Adhäsionverfahren: Wie sinnvoll ist die aktive Rolle des Opfers im Strafverfahren?Leserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Matthias Düllberg | StrafrechtDieser Artikel beschäftigt sich mit der aktiven Teilnahme des Verletzten an einem gegen den Täter betriebenen Strafverfahren.Er soll einen Überblick ...AdhäsionsverfahrenNebenklage
Fahrerlaubnisentzug und Betäubungsmittel
von RA Volker Dembski | StrafrechtNeben dem Strafgericht kann auch die Fahrerlaubnisbehörde auf Grundlage der Anlage 4 zur FEV die Fahrerlaubnis entziehen, wenn sich der Inhaber der Fahrerlaubnis ...DrogenFührerschein
Die Trennung
von RA Eric Schendel | FamilienrechtEine Ehe kann nur durch richterliche Entscheidung auf Antrag eines oder beider Ehegatten geschieden werden. Leben die Ehegatten noch nicht ein Jahr getrennt, so ...TrennungScheidung- Zwingende Zustimmung der Kindesmutter zu gemeinsamem Sorgerecht für Väter nichtehelicher Kinder ist verfassungswidrigLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
FamilienrechtDas Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Sorgerechtsregelung für Väter nichtehelicher Kinder nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist...Sorgerecht 
Der Anspruch der Beschäftigten auf Teilzeitarbeit
von RA Michael Kohberger | ArbeitsrechtDas Teilzeit – und Befristungsgesetz (TzBfG) verankert in § 8 TzBfG einen gesetzlichen Anspruch auf einen Teilzeitarbeitsplatz. Für den ...Teilzeitarbeit
Keine Versagung der Restschuldbefreiung wegen Insolvenzstraftat, die für sich betrachtet im Bundeszentralregister gelöscht werden müsste
von RAin Dr. Elke Scheibeler | InsolvenzrechtGemäß § 290 Abs. 1 Nr. 1 InsO ist die Restschuldbefreiung zu versagen, wenn der Schuldner wegen einer Straftat gemäß §§ 283 bis 283 ...RestschuldbefreiungInsolvenz
Maklerprovision bei Erwerb in der Zwangsvollstreckung
von RA Ralf Mydlak | VertragsrechtDamit der Provisionsanspruch des Maklers überhaupt entstehen kann, muss aufgrund seiner Maklerleistung ein Vertrag zustande gekommen sein. Daher entsteht ein Courtageanspruch ...MaklerProvision
Wann verjähren Ansprüche nach der Fluggastrechteverordnung?Leserwertung: 4,7/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | ReiserechtAnsprüche gegen Luftfahrtunternehmen wegen Nichtbeförderung, Annullierung oder großer Verspätung von Flügen nach der Fluggastrechteverordnung ...FlugFluggastrechte-
Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen Download des Films "New Moon – Bis(s) zur Mittagsstunde"
von RA Jacob Metzler | Urheberrecht - AbmahnungDie Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft hat die Anwaltskanzlei Waldorf und Frommer Rechtsanwälte beauftragt, Abmahnungen für den ...Abmahnung 
Befangenheit einer Richterin wegen unterlassener Weiterleitung eines DokumentsLeserwertung: 4,9/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Stefan Musiol | VerfahrensrechtDas Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat auf eine Beschwerde der Kanzlei ein Ablehnungsgesuch gegen eine Richterin des Amtsgerichts Hamburg St.-Georg in der Sache ...BefangenheitRichter-
Illegale Downloads via Internettauschbörsen
von RA Michael Kohberger | Internetrecht, ComputerrechtDer 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Beschluss vom 05.10.2010 ein Beschwerderecht des Anschlussinhabers im Auskunftsverfahren ...Filesharing 
Fahren unter Drogen – Keine Strafbarkeit bei sog. Drogenfahrten wegen Zeitablaufes
von RA Hans-Christoph Hellmann | VerkehrsrechtEs kommt vor, dass Konsumenten von weichen oder harten Drogen unter Drogeneinfluss mit dem Auto fahren. Bekanntlich ist dieses Vorgehen ...DrogenStraßenverkehr- Patientenverfügung und VorsorgevollmachtLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
Medizinrecht, ArztrechtEin Thema, mit welchem sich die wenigsten gerne beschäften. Aber immer mehr Menschen müssen sich fragen, wie kann ich bestimmen, was medizinisch unternommen ...Patientenverfügung 
Private Unfallversicherung: Mandantin erhält 100.000 Euro und lebenslange monatliche Rente von 1.500 Euro
von RA Nikolaos Penteridis | VersicherungsrechtEine Mandantin erhält von ihrer privaten Unfallversicherung eine einmalige Zahlung von knapp 100.00 Euro sowie eine monatliche Rente in Höhe von 1.500 Euro. ...VersicherungUnfall-
Zur Haftung bei nicht ausreichend gesichertem WLAN-AnschlussLeserwertung: 2,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | Internetrecht, ComputerrechtDer Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 12. Mai 2010 entschieden, dass Privatpersonen auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten in Anspruch ...WLANAbmahnung -
Insolvenzausfallgeld auch für Gesellschafter und Geschäftsführer?
von RAin Dr. Elke Scheibeler | InsolvenzrechtWenn der Arbeitgeber insolvent wird, sind oft auch die Löhne nicht bezahlt, manchmal sogar über mehrere Monate. Arbeitnehmer können dann bei der Agentur ...InsolvenzLöhne - Abhängigkeit der Mietkautionszahlung von der Benennung eines insolvenzfesten Kontos
Mietrecht, PachtrechtEin Mieter von Wohnraum darf die Zahlung der Kaution von der Benennung eines insolvenzfesten Kontos durch den Vermieter abhängig machen.In dem hier ...MieteKaution 
Autoversicherung wechseln?
von RA Thomas Stein | VersicherungsrechtFür die Mehrzahl der Verträge, die am 1.1. des Jahres beginnen, endet die Kündigungsfrist zum 30.11. des Jahres. Ob es den Autoversicherungsschutz auch ...Versicherung-
Verteidigung Geschwindigkeitsüberschreitung – ESO ES 3.0 und ESO ES 1.0 (Einseitensensor)Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Martin Kämpf | VerkehrsrechtDer Münchener Rechtsanwalt Martin Kämpf zeigt die Folgen von Geschwindigkeitsüberschreitungen und mögliche Messfehler bei der Geschwindigkeitsmessung ...Geschwindigkeitsmessung 
Hartz 4: Kosten der Unterkunft in Niedersachsen-Bremen und HannoverLeserwertung: 4,2/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Patrick Inhestern | SozialrechtHartz 4 sind gerade in der Region Hannover ein Dauerbrenner. Die hiesigen JobCenter sind gemäß der Tabelle zu ...Hartz 4-
Wann ist auf grenzüberschreitende Kaufverträge das UN-Kaufrecht anwendbar?Leserwertung: 4,7/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | Internationales RechtAls UN-Kaufrecht bezeichnet man das Wiener Übereinkommen für Verträge über den internationalen Warenverkehr (Convention on Contracts for the International ...UN-Kaufrecht -
Instandsetzungspflicht des Vermieters nicht unbegrenzt
von RAin Dr. Elke Scheibeler | Mietrecht, PachtrechtWenn sich ein Mangel an der vermieteten Wohnung zeigt, ist der Vermieter verpflichtet, diesen zu beseitigen – solange natürlich der Mieter den Mangel nicht ...MieteRenovierungsklausel -
Internettauschbörsen: Abmahngefahr wegen Urheberrechtsverletzungen
von RA Michael Kohberger | Urheberrecht - AbmahnungIm Internet gibt es Tauschbörsen, in denen die Benutzer sich im Rahmen eines Peer-to-Peer-Netzwerkesgegenseitig ...Abmahnung 
"Alter Ego" Abmahnung durch Kornmeier & Partner
von RA Markus Rassi Warai | Urheberrecht - AbmahnungDie bitComposer Games GmbH aus Eschborn hat die Anwaltskanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt mit der Aufgabe betraut, Urheberrechtsverletzungen ...Abmahnung-
In welchem Umfang ist der Wohnungsmieter zur Vornahme von Instandsetzungs- bzw. Instandhaltungsreparaturen verpflichtet?
von RA Dr. Roger Blum | Mietrecht, PachtrechtGrundsätzlich obliegt die Instandhaltung der Wohnung dem Vermieter. Die Instandhaltungs- und Instandsetzungspflicht kann jedoch teilweise durch vertragliche Regelung ...Miete
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