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Topthemen Rubrik Ratgeber
Online-Handel: Neues zum Wertersatz bei Widerruf und zur Muster-WiderrufsbelehrungLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | KaufrechtNach einem am 30.11.2010 beschlossenen Entwurf eines „Gesetzes zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen ...Widerruf-
BGH entscheidet im Rechtsstreit FAZ und SZ gegen Perlentaucher – Verwertung fremder Werke durch "Abstracts"
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | UrheberrechtDer u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts entschieden. ...FAZAbstracts -
BGH: Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen zulässig
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | WettbewerbsrechtDer BGH hat entschieden, dass ein Internet-Portal zur Ermöglichung von Preisvergleichen für zahnärztliche Leistungen mit den einschlägigen berufsrechtlichen ...PreisvergleichZahnarztInternet-Portal -
DPMA - Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | MarkenrechtBei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) eingehen, werden unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe vom Amt ohne ...MarkenanmeldungDPMA 
Internetrecht – DSL-Vertrag ist auch bei Umzug auf "weißen Fleck" einzuhalten
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | Internetrecht, ComputerrechtWer – aus welchen Gründen auch immer – umzieht, weiß, dass dies zumeist mit einigem Aufwand und noch mehr Ummeldungen verbunden ist. Es stellt sich ...UmzugDSL-Vertrag
Bundesgerichtshof bekräftigt MeinungsfreiheitLeserwertung: 4,8/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Michael Kohberger | Grundrechte, VerfassungBei unwahren Tatsachenbehauptungen greift die Meinungsfreiheit in der Regel nicht. Bei einer Meinungsäußerung handelt ...Meinungsfreiheit
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung bei Werbung mit Herstellergarantie
von RA Jörg Halbe | WettbewerbsrechteBay-Händler, die ihre Angebote unter Verwendung des Begriffs „Herstellergarantie" bewerben, laufen Gefahr, Empfänger einer wettbewerbsrechtlichen ...AbmahnungHerstellergarantie
Steuern beim Immobilienkauf und -verkauf in Spanien
von RAin Martina Dyllong | Internationales RechtFür die Zahlung der Steuern im Rahmen einer Immobilienübertragung in Spanien ist es erforderlich, dass der Steuerzahler über eine spanische Steuernummer ...ImmobilieSteuernSpanien
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
von RA Volker Dembski | StrafrechtHandeltreiben ist jedes eigennützige Bemühen, das darauf gerichtet ist, den Umsatz von Betäubungsmitteln zu ermöglichen oder zu fördern. Um ...Drogen
Tatvorwurf der Bestechung nach § 299 StGB gegenüber einem Kassenarzt als Beauftragter der KrankenkasseLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Medizinrecht, ArztrechtDie Frage, ob sich ein Kassenarzt wegen des Vorwurfs der Bestechung strafbar machen konnte, wenn er z.B. für die Verschreibung bestimmter Medikamente eines Pharmaherstellers ...BestechungArzt-
Immobilie kaufen bzw. verkaufen in Spanien
von RAin Martina Dyllong | Internationales RechtViele deutsche Mitbürger erfüllen sich den Traum einer eigenen Immobilie in Spanien. Damit dieser nicht zu einem Albtraum wird, sollte der interessierte Käufer ...ImmobilieSpanien -
Erben und Vererben einer Immobilie in Spanien
von RAin Martina Dyllong | Internationales RechtHinterlässt der Erblasser Vermögen in Spanien, so stellt sich die Frage, nach welchem Recht sich die Erbschaft richtet. Gemäß der Regeln des internationalen ... 
Zuständigkeit ausländischer Gerichte durch internationale Webseite?Leserwertung: 3,7/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Thomas Stein | VerfahrensrechtDas Reisegewerbe ist international, die Urlaubsorte sind es auch und der Internetauftritt des Reiseanbieters ist weltweit abrufbar. Kann deshalb ein Deutscher, der mit ...ZuständigkeitGericht
Der Vollstreckungsbescheid
von RA Marko Setzer | ZivilrechtDieser Artikel versteht sich als Fortsetzung zu meinem Ratgeberartikel: Der ...Vollstreckungsbescheid
Schneeräumung/Eisräumung für Hauseigentümer und im Mietverhältnis
von RA Felix Schäfer | Mietrecht, PachtrechtWie bereits in den letzten Wintern, scheint auch der Winter 2010/2011 wieder besonders schneereich zu werden. Jeder, Grundstückseigentümer, Wohneigentümer, Mieter ...Schneeräumung
Welche Rechte und Pflichten hat ein Finder und wie hoch ist der Finderlohn?Leserwertung: 3,6/5,0
von 5 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | ZivilrechtDen Finder treffen Anzeige-, Verwahrungs- und Ablieferungspflichten. Wer eine verlorene Sache findet und an sich nimmt, hat gem. § 965 Abs. 1 BGB dem Verlierer oder ...Finderlohn-
Renovierungspflicht des Mieters wegen starkem Rauchen?Leserwertung: 4,0/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | Mietrecht, PachtrechtImmer wieder gibt es zwischen Vermieter und Mieter Streit darüber, ob ein Mieter zur Renovierung der Wohnung verpflichtet ist, wenn die Wohnung wegen starkem Rauchen ...Renovierungspflicht 
Wie verhalte ich mich richtig wenn ich eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten habe?
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungWenn Ihnen vorgeworfen wird eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben, etwa weil Sie in einer sogenannten Tauschbörse illegal Musik oder Filme heruntergeladen ...Abmahnung
Filesharing-Abmahnung der Herren Eshuijs, Peifer, Reuter an dem Musikwerk – "Evacuate the Dancefloor" aus einem Chartcontainer aus dem Jahre 2009
von RA Jan B. Heidicker | Urheberrecht - AbmahnungIm Rahmen gleich mehrerer Beratungsmandate sind uns Abmahnungen der Herren Eshuijs, Peifer und Reuter, allesamt datiert vom 09.12.2010 vorgelegt worden. Die Abmahnungen ...AbmahnungFilesharing
Tarifverträge der CGZP für Zeitarbeitnehmer unwirksam – Gehaltsnachzahlung möglichLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Bernhard J. Faßbender | ArbeitsrechtDas Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 14.12.2010 entschieden, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) ...TarifverträgeLeiharbeit-
Abofalle outlets.de – Forderungen der IContent GmbH
von RA Jörg Halbe | Internetrecht, Computerrecht"Outlets und Fabrikverkauf – bis zu 80 % sparen" heißt es auf der Internetseite „outlets.de". Doch Schnäppchenjäger geraten über ...Abofalle -
Frei an Weihnachten und Silvester?Leserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | ArbeitsrechtAlle Jahre wieder stellt sich die Frage, ob es sich bei dem 24.12. und dem 31.12. um volle oder halbe Arbeitstage handelt oder diese Tage Feiertage sind. Das Gesetz ...WeihnachtenUrlaub 
Die Düsseldorfer Tabelle 2011 und die Änderungen im Unterhaltsrecht
von RAin Christine George-Jakubowski | FamilienrechtDas Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 30.11.2010 die geplante neue Düsseldorfer Tabelle für das Jahr 2011 veröffentlicht. Bereits am 01.09.2010 traten ...Düsseldorfer Tabelle-
Einer Abmahnung wegen Filesharing mit Spendierhosen begegnen?
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | Urheberrecht - AbmahnungSo zumindest die Empfehlung eines Kollegen.Ein Mandant rief uns an und teilte uns mit, dass er gerade dabei sei für zwei Abmahnungen wegen Filesharings insgesamt ...AbmahnungFilesharing 
Checkliste für Vermieter: Betriebskostenabrechnung für WohnräumeLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Karina Krier | Mietrecht, PachtrechtSofern Mieter und Vermieter vereinbart haben, dass der Mieter die Betriebskosten trägt und hierauf Vorauszahlungen leistet, hat der Vermieter jährlich abzurechnen. ...Betriebskostenabrechnung-
Abmahnung wegen Filesharings: Die Ergänzung einer Unterlassungserklärung um eine vorbeugende Unterlassungserklärung ist wirksam!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungDer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 11.11.2010 (OLG Köln Beschluss vom 11.11.2010,) lag ein Fall vor, in dem eine Person wegen Filesharings ...AbmahnungFilesharing 
Studienplatzklage Sommersemester 2011?
von RA Rolf Tarneden | StudienplatzrechtDer nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatzklageverfahren für das Sommersemester 2011. In der ...Studienplatzklage-
Schriftform bei Gewerberaummietverträgen
von RA Felix Schäfer | Mietrecht, PachtrechtSeit der Entscheidung des 12. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs im Februar diesen Jahres zum Thema "Zeitlich weites Auseinanderfallen von Angebot und Annahme" im Mietvertrag ...MieteSchriftform -
"Negele-Zimmel-Greuter-Beller Rechtsanwälte" / Abmahnung – Filesharing wegen diverser Filmwerke
von RA Marko Setzer | Urheberrecht - AbmahnungAbmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Evolution Entertainment AG, Laser Paradise und BB Video ...Abmahnung -
Diebstahl
von RA Volker Dembski | StrafrechtWer einem anderen eine fremde bewegliche Sache wegnimmt, wird mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft. Bei der Begehung eines Diebstahls kommt es ...Diebstahl
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