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Topthemen Rubrik Ratgeber
OLG Frankfurt am Main: Abo-Fallen im Internet können gewerbsmäßiger Betrug sein !
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | Internetrecht, ComputerrechtNach einem Beschluss des OLG Frankfurt am Main vom 17.12.2010 können Internet-Angebote mit versteckten Preisangaben als gewerbsmäßiger Betrug zu werten sein...Abofalle- Nachträgliche Korrektur der Betriebskostenabrechnung innerhalb der Abrechnungsfrist zulässigLeserwertung: 3,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
Mietrecht, PachtrechtDer Bundesgerichtshof hat am 12.01.2011 AZ. VIII ZR 296/09entschieden, dass Vermieter Betriebskostenabrechnungen auch dann noch zulasten der Mieter korrigieren dürfen, ...BetriebskostenabrechnungNebenkosten 
Teilnahme an Aufbauseminar - kein Fahrverbot?Leserwertung: 1,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Alexandra Braun | VerkehrsrechtEin Weg, bei einem Ordnungswidrigkeitenverfahren das drohende Fahrverbot zu vermeiden, könnte in Zukunft die Teilnahme an einem Aufbauseminar sein. Das Amtsgericht ...Fahrverbot
Welche Fristen gelten für die Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht?Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | Mietrecht, PachtrechtDer Vermieter muss gemäß § 556 Abs. 3 S. 2 BGB die Betriebskostenabrechnung spätestens 12 Monate nach Ende des Abrechnungszeitraums vorlegen. Die ...BetriebskostenabrechungNebenkosten-
Ist die Betriebskostenabrechung nach dem Abflussprinzip zulässig?Leserwertung: 3,5/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | Mietrecht, PachtrechtIn der Vergangenheit war heftig umstritten, ob der Vermieter bei der Betriebskostenabrechnung nach dem sog. Leistungsprinzip abrechnen muss oder er auch nach dem Abflussprinzip ...BetriebskostenabrechungNebenkosten 
Achtung! Abmahnung Filesharing – Streitwert: 200.000,- EUR!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungDas Landgericht Köln entschied in einem Filesharingfall, dass die Abmahnkosten bei über 1000 Titeln, die der Abgemahnte unberechtigt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht hat...AbmahnungFilesharing- Was ist eine "Gemeinschaftsmarke" ?
MarkenrechtEine Gemeinschaftsmarke oder EU-Marke ist eine Marke, die in der gesamten EU Gültigkeit hat...MarkeGemeinschaftsmarke 
Urheberrechtliche Beurteilung eines "Bildes im Bild"
von RA Johannes von Rüden | UrheberrechtDas Berliner Kammergericht hatte über die Rechtmäßigkeit der Abbildung eines Fotos zu befinden, in dem ein weiteres, geschütztes Werk enthalten ist.FotoZitatrecht-
Unerlaubte Werbung eines Steuerberaters im Internet
von RA Johannes von Rüden | WettbewerbsrechtDer Bundesgerichtshof (Urt. v. 1.9.2010, Az. StbSt (R) 2/10) hatte die Verwendung der Domain „www.steuerberater-suedniedersachsen.de" ...SteuerberaterWerbung -
Missbräuchliche Abmahnung
von RA Johannes von Rüden | WettbewerbsrechtWenn eine Abmahnung den Eindruck erweckt, der Abgemahnte müsse zur Vermeidung einer Unterlassungsklage auch die Anwaltskosten fristgerecht bezahlen und wenn die ...AbmahnungAnwaltkosten -
Versandkosten bei Froogle II
von RA Johannes von Rüden | WettbewerbsrechtSobald Werbung in einer Preissuchmaschine wegen unzureichender oder irreführender Preisangaben gegen die Preisangabenverordnung oder das Irreführungsverbot ...FrooglePreisangabenverordnung 
Was ein Vermieter wissen sollte: Teil 1: Die UrkundenklageLeserwertung: 4,3/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Maximilian A. Müller | Mietrecht, PachtrechtDas deutsche Mietrecht ist von dem Gedanken geprägt, dem Mieter einen möglichst weitgehenden Schutz einzuräumen. Die Rechte der Vermieter bleiben hierbei ...Urkundenklage-
Abmahnung FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – Film "30.000 Meilen unter dem Meer" für MIG Film GmbH
von RA Johannes von Rüden | Urheberrecht - AbmahnungDie Rechtsanwaltskanzlei FAREDS Rechtanwaltsgesellschaft mbH mahnt im Namen der MIG Film GmbH ab, wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in Peer-to-peer ...Abmahnung -
Abmahnung für "HouseRockerz-HerzRasen" durch die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag für Harald Bauhofer, Caroline von Bruenken, Albert Gottschewski
von RA Johannes von Rüden | Urheberrecht - AbmahnungDie Rechtsanwaltskanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt im Auftrag für Harald Bauhofer, Caroline von Bruenken, Albert Gottschewski die unerlaubte Verwertung ...Abmahnung -
Darf der WEG-Verwalter bei der Verwalterentlastung mitabstimmen?
von RA Dr. Roger Blum | Immobilienrecht, WohnungseigentumDer Tagesordnungspunkt „Entlastung des Verwalters" ist auf jeder Eigentümerversammlung allgemein üblich. Die Entlastung bedeutet im Wesentlichen, ...WEG-Verwalter -
Abmahnung Waldorf Frommer – Film "Säulen der Erde" für die Universum Film GmbH
von RA Johannes von Rüden | Urheberrecht - AbmahnungDie Münchener Kanzlei Waldorf Frommer (Adresse: Beethovenstraße 12, 80336 München) mahnt im Namen der Universum Film GmbH ab, wegen angeblichen Urheberrechts-verletzungen ...Abmahnung -
Fahrverbot vermeidenLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Alexandra Braun | VerkehrsrechtWer zu schnell gefahren ist oder den erforderlichen Abstand nicht eingehalten hat, dem droht schnell ein Fahrverbot. Nach § 25 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz ...Fahrverbot 
Versagung der Restschuldbefreiung nach Verletzung der Auskunftspflicht
von RAin Dr. Elke Scheibeler | InsolvenzrechtGemäß § 290 Abs. 1 Nr. 5 InsO kann auf Antrag eines Insolvenzgläubigers die Restschuldbefreiung versagt werden wenn der Schuldner Auskunfts- und Mitwirkungspflichten ...Restschuldbefreiung
Abofalle vorlagen-download.de – Abwehr von Forderungen der Webtains GmbH
von RA Jörg Halbe | Internetrecht, Computerrecht„Zugang zu 2000 Office Vorlagen für private und geschäftliche Zwecke wie Bewerbungen, Verträge, Kündigungen, Anschreiben, Lebensläufe usw." ...Abofalle
Blutprobe - Aktuelle Entwicklung zum RichtervorbehaltLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Thomas Zimmlinghaus | StrafrechtDer feine Unterschied zwischen Beweiserhebungs- und BeweisverwertungsverbotIn seiner jüngsten Entscheidung zu diesem Thema hatte das Bundesverfassungsgericht ...Blutprobe-
Trunkenheit im Verkehr - was droht?
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtWenn gegen Sie wegen Alkohols am Steuer ermittelt wird, dann ist Ihnen eine Frage besonders wichtig: "Wie lange ist der Führerschein weg?" Diese Frage hängt ...AlkoholFührerschein -
Haftung von Plattformbetreibern – anhand des Falls YouTube nach LG Hamburg 308 O 27/09
von RA Johannes von Rüden | UrheberrechtDie Videoplattform YouTube hat in der Vergangenheit Anlass zu vielen Rechtsstreitigkeiten gegeben. Eine neuere Entscheidung zu dem Portal stammt vom Landgericht ...YoutubeHaftung 
Filesharing-Abmahnung der KSM GmbH an dem Filmwerk "Wrath of Cain – Kreislauf der Gewalt" durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft
von RA Jan B. Heidicker | Urheberrecht - AbmahnungIm Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der KSM GmbH zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ...Abmahnung-
Was bedeutet "Gewerblicher Rechtsschutz" oder "IP-Law" ?
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | Haftpflicht, SchadensersatzIm deutschen Rechtskreis wird unter dem Oberbegriff "Gewerblicher Rechtsschutz" das Recht des „geistiges Eigentums" (auch als „Intellectual ...Gewerblicher Rechtsschutz 
Rechtsanwälte Bird & Bird, Abmahnung wg "iPhone"-Grauimport
von RA Elmar Dolscius | Urheberrecht - AbmahnungNach wie vor stellt das „iPhone" eines der begehrtesten Smartphones auf dem Handymarkt dar. Die nunmehr 4. Generation des Klassikers weckt Begehrlichkeiten ...iPhoneAbmahnung-
Befristete Verträge mit der Bundesagentur für Arbeit – Frist zur Einreichung der Entfristungsklage läuft für viele bald ab
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtEs gibt erhebliche Zweifel bezüglich der Wirksamkeit von befristeten Verträgen mit der Bundesagentur für Arbeit, die teilweise schon durch Urteile von verschiedenen ...Arbeitsvertrag -
Vermieter preisfreien Wohnraums kann wegen unwirksamer Schönheitsreparaturklausel keine Mieterhöhung verlangen
von RA Dr. Roger Blum | Mietrecht, PachtrechtBei preisfreien Wohnraummietverhältnissen ist der Vermieter im Falle der Unwirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel nicht berechtigt, vom Mieter eine Mieterhöhung ...Schönheitsreparatur -
Markenrecht, 7. Teil: MARKENBEWERTUNG
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | MarkenrechtKennen Sie den Wert Ihrer Marke? Der Markenwert spielt die zentrale Rolle etwa bei der Bestimmung von Lizenzgebühren bei der Lizenzierung einer Marke und bei der ...Marke -
Markenrecht, 6. Teil: MARKENVERTEIDIGUNG
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | MarkenrechtWenn durch eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke (Lesen Sie hierzu u.a. den Ratgeber-Artikel „Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG") ...Marke -
Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | MarkenrechtWenn Sie die „Ihre" Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr ...Marke
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