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Filesharing-Abmahnung der Herren Eshuijs, Peifer, Reuter an dem Musikwerk – "Evacuate the Dancefloor" aus einem Chartcontainer aus dem Jahre 2009
von RA Jan B. Heidicker | Urheberrecht - AbmahnungIm Rahmen gleich mehrerer Beratungsmandate sind uns Abmahnungen der Herren Eshuijs, Peifer und Reuter, allesamt datiert vom 09.12.2010 vorgelegt worden. Die Abmahnungen ...AbmahnungFilesharing
Tarifverträge der CGZP für Zeitarbeitnehmer unwirksam – Gehaltsnachzahlung möglichLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Bernhard J. Faßbender | ArbeitsrechtDas Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 14.12.2010 entschieden, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) ...TarifverträgeLeiharbeit
Abofalle outlets.de – Forderungen der IContent GmbH
von RA Jörg Halbe | Internetrecht, Computerrecht"Outlets und Fabrikverkauf – bis zu 80 % sparen" heißt es auf der Internetseite „outlets.de". Doch Schnäppchenjäger geraten über ...Abofalle
Frei an Weihnachten und Silvester?Leserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | ArbeitsrechtAlle Jahre wieder stellt sich die Frage, ob es sich bei dem 24.12. und dem 31.12. um volle oder halbe Arbeitstage handelt oder diese Tage Feiertage sind. Das Gesetz ...WeihnachtenUrlaub
Die Düsseldorfer Tabelle 2011 und die Änderungen im Unterhaltsrecht
von RAin Christine George-Jakubowski | FamilienrechtDas Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 30.11.2010 die geplante neue Düsseldorfer Tabelle für das Jahr 2011 veröffentlicht. Bereits am 01.09.2010 traten ...Düsseldorfer Tabelle-
Einer Abmahnung wegen Filesharing mit Spendierhosen begegnen?
von RA Tobias Michael, LL.M. oec. | Urheberrecht - AbmahnungSo zumindest die Empfehlung eines Kollegen.Ein Mandant rief uns an und teilte uns mit, dass er gerade dabei sei für zwei Abmahnungen wegen Filesharings insgesamt ...AbmahnungFilesharing 
Checkliste für Vermieter: Betriebskostenabrechnung für WohnräumeLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Karina Krier | Mietrecht, PachtrechtSofern Mieter und Vermieter vereinbart haben, dass der Mieter die Betriebskosten trägt und hierauf Vorauszahlungen leistet, hat der Vermieter jährlich abzurechnen. ...Betriebskostenabrechnung
Abmahnung wegen Filesharings: Die Ergänzung einer Unterlassungserklärung um eine vorbeugende Unterlassungserklärung ist wirksam!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungDer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 11.11.2010 (OLG Köln Beschluss vom 11.11.2010,) lag ein Fall vor, in dem eine Person wegen Filesharings ...AbmahnungFilesharing
Studienplatzklage Sommersemester 2011?
von RA Rolf Tarneden | StudienplatzrechtDer nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatzklageverfahren für das Sommersemester 2011. In der ...Studienplatzklage
Schriftform bei Gewerberaummietverträgen
von RA Felix Schäfer | Mietrecht, PachtrechtSeit der Entscheidung des 12. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs im Februar diesen Jahres zum Thema "Zeitlich weites Auseinanderfallen von Angebot und Annahme" im Mietvertrag ...MieteSchriftform
"Negele-Zimmel-Greuter-Beller Rechtsanwälte" / Abmahnung – Filesharing wegen diverser Filmwerke
von RA Marko Setzer | Urheberrecht - AbmahnungAbmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Evolution Entertainment AG, Laser Paradise und BB Video ...Abmahnung
Diebstahl
von RA Volker Dembski | StrafrechtWer einem anderen eine fremde bewegliche Sache wegnimmt, wird mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft. Bei der Begehung eines Diebstahls kommt es ...Diebstahl
Weihnachtsgeld und Freiwilligkeitsvorbehalt
von RA Ralf Mydlak | ArbeitsrechtIn einem älteren Artikel hatte ich ausgeführt, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber gezahltes Weihnachtsgeld zurückverlangen kann ...Weihnachtsgeld-
Urteil: 5.001,00,- EUR Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing & 1.059,80,- EUR Abmahnkosten!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungWeil der Beklagte in einer Internettauschbörse eine Software heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit angeboten hat, erhielt er zunächst vom ...Abmahnung -
Filesharing: Aktuelle Tendenzen in der Rechtsprechung - Geringere Gegenstandswerte, Kostendeckelung auf 100, 00 €, und geringerer Lizenzschadensersatz
von RA Jan B. Heidicker | Urheberrecht - AbmahnungAuch wenn es viele der abmahnenden Kanzleien im Bereich des Filesharings immer wieder verneinen, so ist derzeit eine gewisse Tendenz in der Rechtsprechung zu erkennen, ...Abmahnung -
Filesharing-Abmahnung der Multimediapar S. A. durch die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller an einem pornografischen Filmwerk
von RA Jan B. Heidicker | Urheberrecht - AbmahnungDie Multimediapar S. A. aus Paraguay lässt durch die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter und Beller vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an pornografischen Filmwerken ...AbmahnungFilesharing 
BGH-Urteile zu den Pflichten von Bildagenturen
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | MedienrechtBildagenturen mussten vor Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen ...BildagenturenPresseFotos-
Die Mär vom Nachmieter
von RA Ralf Mydlak | Mietrecht, PachtrechtEines der hartnäckigsten Gerüchte im Mietrecht lautet: Der Vermieter muss den von mir gestellten Nachmieter akzeptieren. Mitnichten! Dies stellt das ...Nachmieter -
OLG Köln: Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlenLeserwertung: 3,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Lars Jaeschke, LL.M. | Urheberrecht - AbmahnungDas OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010) hat in einer aktuellen Entscheidung ...UnterlassungserklärungAbmahnung 
Drei-Wochen-Frist für Einreichung der Kündigungsschutzklage immer wichtigerLeserwertung: 3,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtVielen Arbeitnehmern dürfte bereits bekannt sein, dass eine Kündigungsschutzklage in aller Regel innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigung beim ...Kündigung
Vorsicht vor Fallen im Arbeitsvertrag!
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | ArbeitsrechtIn der Regel werden im Einstellungsgespräch zwischen dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer nur zwei Punkte intensiv besprochen, nämlich die Gehaltshöhe, der ...Arbeitsvertrag-
Kriegt eine Person eine Eigentumswohnung geschenkt, so ist dies nicht lediglich rechtlich vorteilhaft!
von RA Naser Mansour | Immobilienrecht, WohnungseigentumGrundsätzlich dürfte die Schenkung einer Eigentumswohnung stets ein wirtschaftlicher Vorteil sein. Immerhin bekommt man eine Immobilie geschenkt, die regelmäßig ...EigentumswohnungSchenkung -
Jeder Inhaber eines Internetanschlusses muss für eine ausreichende Sicherung dieses Anschlusses sorgen!
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungLaut Urteil des BGH vom 12.05.2010 haftet der Inhaber eines WLAN-Anschlusses, wenn er es unterlässt seinen Router ausreichend zu sichern. ...WLAN -
Reicht das Verbot der Eltern gegenüber ihren Kindern - keine illegalen Musikdownloads vorzunehmen - aus?
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungNein, das einfache Aussprechen des Verbotes hinsichtlich der Teilnahme an Tauschbörsen reicht nicht aus, um eine Haftung auszuschließen. ...Filesharing 
Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Universal - Schon die beigefügten Gerichtsbeschlüsse können rechtswidrig sein!
von RA Thilo Wagner | Internetrecht, ComputerrechtDie auf Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg mahnt im Auftrag der Musikindustrie jährlich tausende ...Abmahnung-
FALL EMMELY – Kleines Vermögensdelikt bei langjähriger Beschäftigung jetzt doch erlaubt?Leserwertung: 3,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Naser Mansour | ArbeitsrechtDie Kassiererin Emmely wurde von ihrem Arbeitgeber nach 30-jähriger Beschäftigung fristlos entlassen, weil sie zwei Leergutbons im Wert von insgesamt 1,30,- ...AbmahnungKündigung -
Der gerichtliche Mahnbescheid
von RA Marko Setzer | ZivilrechtDer folgende Beitrag soll helfen, den in der Realwelt oft verwechselten Begriff der "Mahnung", worunter oft außergerichtlichen Zahlungsaufforderungn ...Mahnbescheid -
Voraussetzungen für die Anordnung von UntersuchungshaftLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Volker Dembski | StrafrechtUntersuchungshaft darf nur angeordnet werden, wenn dringender Tatverdacht besteht und ein Haftgrund vorliegt. Dringender Tatverdacht ist gegeben, wenn eine hohe Wahrscheinlichkeit ...Untersuchungshaft -
Nur 15,- EUR Schadensersatz bei illegalem Filsharing?
von RA Naser Mansour | Urheberrecht - AbmahnungJa! Jedenfalls entschied so das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 8. Oktober 2010. Und dies obwohl festgestellt wurde, ...Filesharing 
§ 184b StGB - FAQs zu Besitz und Verbreitung von KinderpornographieLeserwertung: 4,7/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Steffen Lindberg | StrafrechtIm Rahmen der Strafverteidigung im Bereich des § 184 b StGB, also Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie, tauchen immer wieder nachfolgende Fragestellungen auf ...Kinderpornographie
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