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Fahren unter Drogen – Keine Strafbarkeit bei sog. Drogenfahrten wegen Zeitablaufes
von RA Hans-Christoph Hellmann | VerkehrsrechtEs kommt vor, dass Konsumenten von weichen oder harten Drogen unter Drogeneinfluss mit dem Auto fahren. Bekanntlich ist dieses Vorgehen ...DrogenStraßenverkehr- Patientenverfügung und VorsorgevollmachtLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
Medizinrecht, ArztrechtEin Thema, mit welchem sich die wenigsten gerne beschäften. Aber immer mehr Menschen müssen sich fragen, wie kann ich bestimmen, was medizinisch unternommen ...Patientenverfügung 
Private Unfallversicherung: Mandantin erhält 100.000 Euro und lebenslange monatliche Rente von 1.500 Euro
von RA Nikolaos Penteridis | VersicherungsrechtEine Mandantin erhält von ihrer privaten Unfallversicherung eine einmalige Zahlung von knapp 100.00 Euro sowie eine monatliche Rente in Höhe von 1.500 Euro. ...VersicherungUnfall
Zur Haftung bei nicht ausreichend gesichertem WLAN-AnschlussLeserwertung: 2,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | Internetrecht, ComputerrechtDer Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 12. Mai 2010 entschieden, dass Privatpersonen auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten in Anspruch ...WLANAbmahnung
Insolvenzausfallgeld auch für Gesellschafter und Geschäftsführer?
von RAin Dr. Elke Scheibeler | InsolvenzrechtWenn der Arbeitgeber insolvent wird, sind oft auch die Löhne nicht bezahlt, manchmal sogar über mehrere Monate. Arbeitnehmer können dann bei der Agentur ...InsolvenzLöhne- Abhängigkeit der Mietkautionszahlung von der Benennung eines insolvenzfesten Kontos
Mietrecht, PachtrechtEin Mieter von Wohnraum darf die Zahlung der Kaution von der Benennung eines insolvenzfesten Kontos durch den Vermieter abhängig machen.In dem hier ...MieteKaution 
Autoversicherung wechseln?
von RA Thomas Stein | VersicherungsrechtFür die Mehrzahl der Verträge, die am 1.1. des Jahres beginnen, endet die Kündigungsfrist zum 30.11. des Jahres. Ob es den Autoversicherungsschutz auch ...Versicherung
Verteidigung Geschwindigkeitsüberschreitung – ESO ES 3.0 und ESO ES 1.0 (Einseitensensor)Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Martin Kämpf | VerkehrsrechtDer Münchener Rechtsanwalt Martin Kämpf zeigt die Folgen von Geschwindigkeitsüberschreitungen und mögliche Messfehler bei der Geschwindigkeitsmessung ...Geschwindigkeitsmessung
Hartz 4: Kosten der Unterkunft in Niedersachsen-Bremen und HannoverLeserwertung: 4,2/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Patrick Inhestern | SozialrechtHartz 4 sind gerade in der Region Hannover ein Dauerbrenner. Die hiesigen JobCenter sind gemäß der Tabelle zu ...Hartz 4-
Wann ist auf grenzüberschreitende Kaufverträge das UN-Kaufrecht anwendbar?Leserwertung: 4,7/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | Internationales RechtAls UN-Kaufrecht bezeichnet man das Wiener Übereinkommen für Verträge über den internationalen Warenverkehr (Convention on Contracts for the International ...UN-Kaufrecht -
Instandsetzungspflicht des Vermieters nicht unbegrenzt
von RAin Dr. Elke Scheibeler | Mietrecht, PachtrechtWenn sich ein Mangel an der vermieteten Wohnung zeigt, ist der Vermieter verpflichtet, diesen zu beseitigen – solange natürlich der Mieter den Mangel nicht ...MieteRenovierungsklausel 
Internettauschbörsen: Abmahngefahr wegen Urheberrechtsverletzungen
von RA Michael Kohberger | Urheberrecht - AbmahnungIm Internet gibt es Tauschbörsen, in denen die Benutzer sich im Rahmen eines Peer-to-Peer-Netzwerkesgegenseitig ...Abmahnung
"Alter Ego" Abmahnung durch Kornmeier & Partner
von RA Markus Rassi Warai | Urheberrecht - AbmahnungDie bitComposer Games GmbH aus Eschborn hat die Anwaltskanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt mit der Aufgabe betraut, Urheberrechtsverletzungen ...Abmahnung-
In welchem Umfang ist der Wohnungsmieter zur Vornahme von Instandsetzungs- bzw. Instandhaltungsreparaturen verpflichtet?
von RA Dr. Roger Blum | Mietrecht, PachtrechtGrundsätzlich obliegt die Instandhaltung der Wohnung dem Vermieter. Die Instandhaltungs- und Instandsetzungspflicht kann jedoch teilweise durch vertragliche Regelung ...Miete 
Wildunfall ja oder nein? Wann zahlt die Versicherung?
von RAin Stefanie Helzel | VerkehrsrechtDie Frage ob tatsächlich ein Wildunfall vorliegt, hat entscheidenden Einfluss darauf ob die Teilkaskoversicherung für den entstandenen Sachschaden haften muss, ...WildunfallVersicherung- Kfz-Schein im Handschuhfach: Versicherung muss bei Diebstahl zahlenLeserwertung: 2,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
VersicherungsrechtTeilweise war es bislang strittig, ob die Kfz-Kasko-Versicherung leistungspflichtig ist, wenn der Versicherungsnehmer den Kfz-Schein im Auto belässt und das Fahrzeug ...VersicherungKfz-Schein -
Heizungsausfall: Wie warm muss die Raumtemperatur in der Wohnung sein?Leserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | Mietrecht, PachtrechtIn der Heizperiode muss die Heizungsanlage so eingestellt werden können, dass tagsüber zwischen 6.00 Uhr und 23.00 Uhr eine Raumtemperatur von 20° C bis ...HeizungMiete -
Betäubungsmittel im Straßenverkehr – die Wirkstoffgrenzen der verschiedenen Drogen
von RA Martin Kämpf | StrafrechtSie haben im Straßenverkehr ein Fahrzeug geführt und es sind Wirkstoffe von Drogen (beispielsweise nach Konsum von Marihuana, Haschisch, Cannabis, Kokain, Heroin, ...Drogen 
Straferwartung und disziplinarrechtliche Konsequenzen
von RA Steffen Lindberg | StrafrechtBei dem Tatvorwurf Besitz von Kinderpornographie bzw. Verbreitung von Kinderpornographie drohen neben empfindlichen strafrechtlichen Konsequenzen häufig ...Kinderpornografie- Kein Wildunfall bei Zusammenstoß mit Eichhörnchen
VersicherungsrechtDas LG Coburg hatte über eine Klage einer Kundin einer Teilkaskoversicherung zu entscheiden: Die Klägerin behauptete, dass im Wald urplötzlich ein ...UnfallWild -
BGH stärkt Rechte von Fluggästen, wenn aufgrund einer Flugverspätung der Anschlussflug verpasst wird
von RA Dr. Roger Blum | ReiserechtDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14. Oktober 2010 die Rechte von Fluggästen weiter gestärkt. Das Gericht hat entschieden, dass bei ...FlugreiseVerspätung -
Anspruch auf Übersendung von Belegkopien zur BetriebskostenabrechnungLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Dr. Elke Scheibeler | Mietrecht, PachtrechtViele Mieter möchten nach Erhalt der Betriebskostenabrechnung die einzelnen Positionen anhand der Belege überprüfen und fordern diese daher in Kopie bei ...MieteBetriebskostenabrechnung 
Erst das Konto, dann die Kaution
von RA Guido Matthes | Mietrecht, PachtrechtDer Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 13.10.2010, die Rechte der Mieter weiter gestärkt. Der Hintergrund: In des meisten Wohnraum-Mietverträgen ...MieteKaution-
Ist der Insolvenzverwalter zur Erstellung einer Steuererklärung für den Insolvenzschuldner verpflichtet?
von RA Dr. Roger Blum | InsolvenzrechtDurch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens verliert der Schuldner seine steuerliche Handlungsfähigkeit und der Insolvenzverwalter muss die steuerlichen Pflichten ...Insolvenz -
Das Fahren ohne Fahrerlaubnis
von RA Martin Kämpf | StrafrechtNachfolgend erklärt der Münchner Strafverteidiger und Rechtsanwalt Martin Kämpf die Voraussetzungen und Folgen (Strafen) des Fahrens ohne Fahrerlaubnis. ...Fahrerlaubnis -
Die Kündigung des Mietvertrages wegen wirtschaftlicher Verwertung
von RA Patrick Inhestern | Mietrecht, PachtrechtNach § 573 Abs.1 BGB setzt die Kündigung des Mietvertrages stets ein berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietverhältnis voraus. Ein solches ...MieteKündigung - Keine Erstattung von Rechtsanwaltskosten für die Kündigung durch einen gewerblichen Großvermieter in einfachen Fällen
Mietrecht, PachtrechtDer unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des BGH hat am 06.10.2010 entschieden, dass einem gewerblichen Großvermieter ...RechtsanwaltskostenVermieter -
Darf der Vermieter eine Videokamera im Hauseingangsbereich installieren?Leserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Roger Blum | Mietrecht, PachtrechtDas Aufstellen von Kameras in Mietshäusern ist in der Regel unzulässig. Der Mieter kann grundsätzlich die Unterlassung der Videoüberwachung und das ...VideoüberwachungMiete - "Darf ich den Hund behalten?"Leserwertung: 4,1/5,0
von 7 Lesern bewertet
ZivilrechtNicht selten kommt es vor, dass einem ein Tier zuläuft. Manchmal bekommt man zu Hause Besuch von einer Katze, die nicht mehr ...Fundtier - Darlehen nicht auf SGB II-Anspruch anrechenbar
SozialrechtDas Bundessozialgerichts (BSG) hat am 17.06.10 entschieden, dass geldwerte Einnahmen, die als Darlehen erbracht werden und mit einer zivilrechtlich ...DarlehenHartz IV
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