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Nümann Lang Abmahnung Styleheads GmbH Culcha Cundela "Move It"
von RA Daniel Baumgärtner | Urheberrecht - AbmahnungDie Nümann Lang Rechtsanwälte aus Karlsruhe, mahnen für Styleheads GmbH aus Karlsruhe wegen Urheberrechtsverletzungen im Internettauschbörsen ab. Betroffen ...Abmahnung
Hinweis RA Rassi Warai zur Abmahnung "Berlins Most Wanted" Bushido, Fler & Kay One - German Top 100 Single Charts
von RA Markus Rassi Warai | Urheberrecht - AbmahnungBereits seit über einem Jahr wird im Auftrage des Rap-Musikers Anis Mohamed Ferchichi, bekannt unter dem Künstlernamen Bushido, das Internet auf Downloadangebote ...BushidoAbmahnung
Wissenswertes zum JugendstrafrechtLeserwertung: 3,6/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtZunächst ist Jugendstrafrecht - wie der Name schon sagt - auf Jugendliche anwendbar. Darunter versteht das Gesetz ...Jugendstrafrecht-
Verhalten im Ermittlungsverfahren und StrafverfahrenLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Alexandra Braun | StrafrechtWer eine Vorladung der Polizei erhält und so erfährt, dass ein Ermittlungsverfahren gegen ihn geführt wird, der reagiert oft unbesonnen. Es ist durchaus ...Strafverfahren 
Geschäftsführer können sich auf Verbraucherschutzvorschriften berufen
von RAin Dr. Elke Scheibeler | ArbeitsrechtGeschäftsführer von Gesellschaften mit beschränkter Haftung nehmen gegenüber den Angestellten Arbeitgeberfunktionen war. Kommt es aber zu einem Streit ...GeschäftsführerVerbraucher
Dürfen Vorführwagen, Neufahrzeuge und Jahreswagen als Neuwagen bezeichnet werden?
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | VerkehrsrechtDas Alter eines Fahrzeuges ist zumeist ein wichtiges Argument für die eigene Kaufentscheidung. Wie alt dürfen aber eigentlich Fahrzeuge sein, die als Vorführwagen, ...Autokauf
Rasch Rechtsanwälte mahnen ab - für die Universal Music GmbH wegen (Album: At The End Of The Day)
von RA Marko Setzer | Urheberrecht - AbmahnungNeue Abmahnung von Rasch Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Universal Music GmbH an Musikwerken u.a. am Musikalbum "At The End ...Abmahnung-
Abmahnung – Filesharing / durch U+C Rechtsanwälte / Silwa Filmvertrieb AG / DigiProtect GmbH
von RA Marko Setzer | Urheberrecht - AbmahnungAbmahnung von Urmann Collegen Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Silwa Filmvertrieb AG u.a. "Berlin.Pervers" ...Abmahnung 
Filesharing-Abmahnung der GSDR GmbH wegen einer Urheberrechtsverletzung an dem Musiktitel "Yolanda Be Cool & Dcup- We No Speak Americano"
von RA Jan B. Heidicker | Urheberrecht - AbmahnungMöglicherweise ist der Anlass, warum Sie diesen Artikel lesen, nicht erfreulich, da Sie eine urheberechtliche Abmahnung erhalten haben. Zunächst ...Abmahnung-
Abmahnung durch die Herren Alex Komlew und Christian Königseder an dem Musikwerk "Monrose – Like a Lady" durch eine Hamburger Anwaltskanzlei
von RA Jan B. Heidicker | Urheberrecht - AbmahnungGegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk „Monrose – Like a Lady". Die oben genannten Rechteinhaber sind ...Abmahnung 
Pfusch am Bau - Bauherrenrechte werden gestärkt
von RA Daniel Hesterberg | Baurecht, ArchitektenrechtDer Streit um Mängel zwischen Bauherren, Architekt und Baufirma soll künftig vermehrt in einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren geklärt ...Bauvertragsrecht- Kein Sonderkündigungsrecht des § 573 a BGB im Dreifamilienhaus
Mietrecht, PachtrechtDer Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 17.11.2010, klargestellt, dass das Sonderkündigungsrecht in § 573 a BGB, wonach Vermieter von ...Kündigung - "Reden ist Silber, Schweigen ist Gold!"
StrafrechtManche volkstümlichen Sprichwörter haben nichts an Ihrer Aktualität eingebüßt. ...Schweigerecht - Verkehrsunfall - 7 goldene Regeln
VerkehrsrechtIm Schnitt ist jeder Autofahrer alle fünf Jahre an einem Verkehrsunfall beteiligt. Das ist natürlich ...Verkehrsunfall - Due-Diligence-Kosten sind Anschaffungsnebenkosten der Beteiligung
SteuerrechtDie Klägerin, eine deutsche Aktiengesellschaft, behandelte Beratungskosten i. H. von ca. 350 000 Euro, die ihr im Zusammenhang mit dem Erwerb einer britischen ...BetriebsausgabenBeteiligung - Neue Düsseldorfer Tabelle (2011) zum 30.11.2010 - Neuregelung zum Selbstbehalt erwartet
von RA Mathias Henke | FamilienrechtDas OLG Düsseldorf wird aller Vorrausicht nach zum 30.11.2010 die Düsseldorfer Tabelle für 2011 wie üblich turnusmäßig anpassen. ...UnterhaltsrechtDüsseldorfer Tabelle -
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung bei eBay wegen Verstoß gegen Preisangabenverordnung (PAngV) – was tun?
von RA Daniel Baumgärtner | WettbewerbsrechtAuch im Jahr 2010 wird weiter wegen Verstößen auf der Auktionsplattform eBay abgemahnt, u.a. wegen fehlender Grundpreisangabe nach § 2 Preisangabenverordnung ...Abmahnung - Falschparker kann auch ohne konkrete Behinderung umgesetzt werden
VerkehrsrechtDer Kläger hatte seinen Pkw im Oktober 2009 in einem vor der Oberschule der Jüdischen Gemeinde in Berlin-Mitte eingerichteten Haltverbotsbereich geparkt. Polizeibeamte ...Falschparker -
Haftung des Reiseveranstalters für Bahnverspätungen beim Rail & Fly Ticket
von RA Daniel Hesterberg | ReiserechtDer Bundesgerichtshof (BGH) stärkte jüngst die Rechte von Reisenden bei Angebot eines so genannten Rail & Fly-Tickets: In einem vom BGH ...BahnverspätungReiseveranstalter - Wohnblockmieter müssen nicht für Leerstand zahlen
Mietrecht, PachtrechtIn seinem Urteil vom 06.10.2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Mieter in großen Wohnblöcken nicht für die vollen Grundgebühren ...LeerstandMiete - Mietminderung erst nach Mängelanzeige
Mietrecht, PachtrechtWenn Mieter wegen eines Mangels in der Wohnung die Miete mindern wollen, müssen sie den Mangel vorher dem Vermieter anzeigen, andernfalls darf der Vermieter wegen ...MieteMinderung - Keine Mietminderung bei Bezug auf Mieträume statt auf Wohnfläche
Mietrecht, PachtrechtDer Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 10.11.2010, die Rechte von Vermietern im Streit um Mietminderungen wegen falscher Wohnungsgrößen ...MieteWohnungsgröße 
Geschwindigkeitsüberschreitung - Lasermessgeräte Riegl LR 90-235/P oder Riegl FG 21-PLeserwertung: 4,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Martin Kämpf | VerkehrsrechtNachfolgend erklärt Rechtsanwalt und Verteidiger Martin Kämpf aus München die verschiedenen Folgen (Bußgeld, Fahrverbot, Punkte im Verkehrszentralregister ...GeschwindigkeitsmessungFahrverbot- Vorsorgliche Entziehung ausländischer Fahrerlaubnis nicht zulässigLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
VerkehrsrechtDas OLG Stuttgart hat am 23.09.2010 beschlossen , dass die vorsorgliche Entziehung einer ausländischen Fahrerlaubnis nicht zulässig ist.Was ...Fahrerlaubnis 
Der Anhörungsbogen im Bußgeldverfahren – was tun?Leserwertung: 4,9/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RA Frank Preidel | VerkehrsrechtOrdnungswidrigkeiten im Straßenverkehr kommen häufig vor. Nicht selten ist der (zeitweise) Verlust der Fahrerlaubnis mit möglicherweise weit reichenden ...BußgeldAnhörungsbogen-
Kündigung während Krankheit zulässig?Leserwertung: 5,0/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Frank Preidel | ArbeitsrechtWeit verbreitet ist die Annahme, dass während des Zeitraums, in dem ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt ist, der Ausspruch einer Kündigung unzulässig ...Kündigung 
BGH rudert bei Minderung wegen zu geringer Wohnfläche zurück
von RA Maximilian A. Müller | Mietrecht, PachtrechtDie Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Minderung wegen Unterschreitung der im Mietvertrag genannten Wohnfläche war zuletzt recht mieterfreundlich. Nach ...WohnflächeMiete
Sonderkündigungsrecht des DSL-Anschlusses bei Umzug
von RA Steffan Schwerin | VerbraucherschutzDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 11.11.2010 entschieden, dass dem Verbraucher beim Umzug kein Sonderkündigungsrecht zustehe, wenn der DSL-Anbieter ...DSLKündigung-
Längere Probezeit oder befristeter Arbeitsvertrag?
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | ArbeitsrechtDas Arbeitsleben wird aufgrund neuer Technologien und immer schnellerem Fortschritt anspruchsvoller und komplexer. Daher liegt es für viele Unternehmen nahe, den ...Probezeit 
Kündigungsschutz für Betriebsratsmitglieder
von RA Michael Kohberger | ArbeitsrechtDie Kündigung eines Betriebsratsmitglieds ist grundsätzlich unzulässig, es sei denn, dass Tatsachen vorliegen, die den Arbeitgeber zur ...KündigungBetriebsrat
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