Ratgeber
Alle Rechtsgebiete
Topthemen Rubrik Ratgeber
- Anwaltszwang gilt für das Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung einer Einstweiligen Verfügung durch das Landgericht
VerfahrensrechtDer Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung im ersten Rechtszug beim Landgericht kann auch ohne Vertretung durch einen Rechtsanwalt wirksam erklärt werden. ...AnwaltszwangBeschwerdeverfahren - Wann müssen Überstunden geleistet und bezahlt werden?
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | ArbeitsrechtBessert sich die Auftragslage der Unternehmen, werden oft Überstunden angeordnet. Besteht dann Streit über die Überstundenvergütung, zeigt sich oftmals, dass im Betrieb die Voraussetzungen für Ihre Anordnung und Bezahlung nicht bekannt sind.ArbeitnehmerÜberstundenArbeitgeber - Pflegereform 2008 – Grundsätzliches zur Pflegebedürftigkeit
Medizinrecht, ArztrechtWas ändert sich im Pflegefall / Zum 01.07.2008 treten die Änderungen der Pflegereform in Kraft. Auswirkungen hat das für u. a. für Pflegebedürftige sowie deren Angehörige. ...Pflege - Abmahnung durch einen Verein erhalten?
Internetrecht, ComputerrechtWann darf ein Verein abmahnen? / Immer wieder gibt es Vereine, die Onlinehändler im eigenen Namen kostenpflichtig abmahnen. Aber wann darf ein Verein, so wie beispielsweise auch die Wettbewerbszentrale, eigentlich Abmahnungen aussprechen? ...VereinAktivlegitimationAbmahnung - Teil 8: Abmahnung oder Rechnung von Getty Images erhalten ?
von | Urheberrecht - AbmahnungIst es für Getty Images und die Rechtsanwälte Waldorf aus München möglich, die Inhalte einer nach Erhalt der Rechnung bzw. Abmahnung durch den Betreiber gelöschte Internetseite weiterhin einzusehen, um behauptete Urheberrechtsverletzungen zu beweisen ? ...GettyImagesInternetseite - Führerscheinverlust
ArbeitsrechtWird die in einem öffentlichen Personennahverkehrsunternehmen vom Arbeitgeber zusätzlich zum Führerschein erteilte ´betriebliche Fahrerlaubnis´ dem Arbeitnehmer durch den Betriebsleiter entzogen, rechtfertigt dies für sich weder eine außerordentliche noch eine ordentliche Kündigung aus personenbedingten Gründen. ...KündigungFahrerlaubnisbetrieblich - Von wegen KunstLeserwertung: 3,8/5,0
von 9 Lesern bewertet
Grundrechte, VerfassungDarf ein ehrenamtlicher Richter Mitglied einer rechtsradikalen Band sein, deren CDs wegen Verstoßes gegen §§ 90a, 185, 187 StGB beschlagnahmt worden sind. BVerfG 2 BvR 337/08 – Entscheidung vom 6. Mai 2008, meint: Nein. ...KunstMusikRichter - Unterhaltsrechtsreform: Berechnung des Unterhaltes bei Neuverheiratung
von RA Andreas Schwartmann | FamilienrechtMit Inkrafttreten der Unterhaltsrechtsreform zum 01.01.2008 stellte sich die Frage der Berechnung des Unterhaltes neu. Ungeklärt war bislang die Frage, wie der Unterhalt zu berechnen ist, wenn sowohl der geschiedene als auch der neue Ehepartner arbeiten und Einkommen erzielen. ...UnterhaltEheNeuverheiratung - Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Getty Images
von RA Jörg Halbe | Internetrecht, ComputerrechtGetty Images International, nach eigener Auskunft weltweit führender Anbieter von Bild- und Filmmaterial, lässt zahllose Homepagebetreiber wegen illegaler Veröffentlichung geschützter Bildwerke abmahnen. ...GettyImagesAbmahnungBilder - Mobbing – Liegt es an mir?
ArbeitsrechtMobbing am Arbeitsplatz ist ein leider immer noch aktuelles Phänomen. Jeder, der davon betroffen ist, erlebt Dinge, die sich gravierend und nachhaltig auf die Persönlichkeit und die Psyche auswirken...MobbingArbeitsplatz - Teil 7: Abmahnung oder Rechnung von Getty Images erhalten?
von | Urheberrecht - AbmahnungHaben Personen, die zu Unrecht von Getty Images auf Zahlung von Lizenzgebühren in Anspruch genommen wurden oder die sogar eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Walddorf Rechtsanwälte erhalten haben...gettyImagesUrheberechtLizenzgebühren - Wie frühzeitig muss ein vorübergehendes Halteverbot angekündigt werden?Leserwertung: 4,2/5,0
von 20 Lesern bewertet
von RA Stefan Siewert | VerwaltungsrechtSpätestens, wenn die Reisezeit wieder beginnt, stellen viele Urlauber ihr Fahrzeug, sofern sie es nicht für die Reise nutzen, wie üblich vor der Haustür ab - in dem sicheren Glauben, dort ohne Probleme parken zu können...HalteverbotvorübergehendDauerparkerAbschleppen - Wohnungseigentum: Verwendung der Instandhaltungsrücklage
von RA Maximilian A. Müller | Immobilienrecht, WohnungseigentumJede Wohnungseigentümergemeinschaft verfügt über eine Instandhaltungsrücklage. Dies ist auch gut so, denn nur auf diesem Wege wird es der Gemeinschaft ermöglicht, notwendige Mittel zur Sanierung und Reparatur des Gemeinschaftseigentums möglichst schnell und unkompliziert bereit zu stellen...InstandhaltungsrücklageWohnungEigentumWohnungseigentümergemeinschaft - Vertragsrechtsänderungsgesetz (VÄndG)
Medizinrecht, ArztrechtDie Zulassung eines Vertragsarztes endet nach § 95 Abs. 7 Satz 2 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung – (SGB V) am Ende des Kalendervierteljahres, in dem er sein 68. Lebensjahr vollendet hat...ArztVertragsarztKassenarztVersorgungszentrum - Erforderlichkeit der Räumungsklage auch gegen den nichtehelichen Lebenspartner des Mieters
von RA Andreas Schwartmann | Mietrecht, PachtrechtVermieter sehen sich oft der Situation ausgesetzt, dass ihre Mieter ihren Mietzahlungsverpflichtungen nicht pünktlich nachkommen oder diese gar ganz einstellen...RäumungsklageLebenspartnernichtehelichMiete - Punkte in Flensburg und Punkteabbau im VerkehrszentralregisterLeserwertung: 4,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtZwar waren die wenigstens Autofahrer bisher ins Flensburg und doch ist die Stadt jedem ein Begriff. Hier werden sämtliche Daten des Verkehrszentralregisters gespeichert und verwaltet. ...PunkteVerkehrszentralregisterVerstöße - Teil 6: Abmahnung oder Rechnung von Getty Images erhalten?
von | Urheberrecht - AbmahnungVerlässt sich Getty Images ein wenig zu sehr auf die automatisierten Recherchen des PicScout-bots (der Verfasser berichtete bereits) und prüft die gelieferten Ergebnisse nicht mehr manuell auf Plausibilität nach?GettyImagesUrheberBilderLizenz - Welche Reparaturkosten können nach einem Autounfall ersetzt verlangt werden?Leserwertung: 3,5/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | VerkehrsrechtWenn es im Straßenverkehr wieder gekracht hat und die Schuld bei dem Unfallgegner liegt, stellt sich oftmals die Frage, welche Werkstattkosten durch die gegnerische Haftpflichtversicherung bezahlt werden müssen. ...AutounfallReparaturkostenReparatur - Eckpunkte der Widerrufsfrist bei Online-Verträgen
Internetrecht, ComputerrechtEinfach per Mausklick bestellen, statt Stress vor Ladenschluss. Die Möglichkeit des Widerrufs oder der kostenfreien Rücksendung machen es leicht. Doch häufig flattert dann einige Tage später Post ins Haus – ´der Widerruf sei verspätet´ oder gar nicht mehr möglich. ...WiderrufOnlineOnline-Vertraege - Informationspflichten im Fernabsatzhandel
Internetrecht, ComputerrechtWer im Fernabsatz Waren oder Leistungen unter Angaben von Preisen bewirbt, muss darauf hinweisen, dass der geforderte Preis die Umsatzsteuer enthält. ...InformationspflichtFernabsatzhandelInternet - Androhung der Sanktionsschere begründet Besorgnis der Befangenheit
StrafrechtDer Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 14.08.2007 entschieden, dass die Androhung einer sog. Sanktionsschere als unzulässiges Druckmittel zur Erwirkung eines Verfahrens verkürzenden Geständnisses zu werten ist und insoweit einen Verstoß gegen § 136a StPO darstellt. ...SanktionsschereBefangenheit - Keine Sonderrechte bei RichterschelteLeserwertung: 4,4/5,0
von 7 Lesern bewertet
Grundrechte, VerfassungDas Verfassungsgericht hatte sich mit einem Fall zu beschäftigen, bei dem der Eindruck entstehen könnte, hier werde eine Richterschelte mit staatlichen Maßnahmen sanktioniert. ...Richterschelte - Schönheitsreparaturen: Unklare Abgeltungsklausel kann unwirksam sein!
von RA Maximilian A. Müller | Mietrecht, PachtrechtHaben sich Mieter und Vermieter erst einmal dazu entschlossen, ein Mietverhältnis zu beenden, rücken häufig Fragen rund um Schönheitsreparaturen in den Vordergrund. Welche Verpflichtungen treffen den Mieter, was kann der Vermieter gegebenenfalls vom Mieter anlässlich dessen Auszuges verlangen? ...AbgeltungsklauselVermieterMieter - Die Haftung des Verkäufers beim Probereiten
von RAin Birgit Raupers | KaufrechtAktuelles Urteil im Pferderecht / Wer ein Pferd erwerben möchte, führt vor Abschluss des Kaufvertrages mindestens einmal ein Probereiten durch, um sich zu vergewissern, ob das Pferd rittig ist und zwischen Pferd und Reiter ´die Chemie stimmt.´Pferd - Aufhebungsverträge wegen Drohung anfechtbar!Leserwertung: 4,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | ArbeitsrechtDas Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Aufhebungsvertrag, der das Arbeitsverhältnis aufheben soll, anfechtbar ist, wenn er durch den Mitarbeiter aufgrund widerrechtlicher Drohung durch den Arbeitgeber unterschrieben wurde. ...ArbeitsverhältnisAufhebungsvertragAnwalt - BGH: Ehevertraglicher Verzicht auf Zugewinnausgleich nicht unwirksam
von RA Klaus Wille | FamilienrechtEin ehevertraglicher Verzicht auf Zugewinnausgleich ist nicht schon deshalb unwirksam (§ 138 BGB), weil ein Ehegatte - entsprechend den gemeinsamen Vorstellungen der Ehegatten bei Vertragsschluss - in der Ehe einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nachgegangen ist ...ZugewinnausgleichEhevertragVerzicht - OLG Bremen: Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsantwalts auch bei unstreitigen Scheidungen
von RA Klaus Wille | FamilienrechtGrundsätzlich hat jede Partei Anspruch auf Prozesskostenhilfe, wenn die Voraussetzungen dazu vorliegen. In einem Scheidungsverfahren kommt es nicht darauf an, ob die Scheidung ´einvernehmlich´ oder ´unstreitig´ ist. Darauf hat das OLG Bremen nochmals hingewiesen.ProzesskostenhilfeScheidungPKH - MVZ - Spezialprobleme
Medizinrecht, Arztrechte.V. als zulässiger Träger eines MVZ, Gemeinnützigkeit, Nebenzweckprivileg, unselbständige Betriebsstätte, Bürgschaftserfordernis ...MVZVereinGemeinnuetzigkeit - Dubiose Zahlungsaufforderung eines Inkassobüros? Keine Panik!Leserwertung: 4,3/5,0
von 40 Lesern bewertet
von RA Thilo Wagner | ZivilrechtViele Verbraucher reagieren verunsichert, wenn sie überraschende Post eines Inkassounternehmens im Briefkasten finden und sich plötzlich einer bis dato völlig unbekannten Forderung ausgesetzt sehen ...InkassobueroVerbraucherZahlungsaufforderung - Trennungsunterhalt: Erwerbsobliegenheit während des Getrenntlebens?
von RA Andreas Schwartmann | FamilienrechtWährend des ehelichen Zusammenlebens schulden sich die Ehepartner wechselseitig Familienunterhalt. Sie sind beide verpflichtet, durch Ihre Arbeit und ihr Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. ...TrennungsunterhaltErwerbsobliegenheitEhepartner
Ratgeber Rubriken
-
Anwaltsrecht, Gebührenrecht
-
Arbeitsrecht
-
Ausländerrecht
-
Bankrecht
-
Baurecht, Architektenrecht
-
Beamtenrecht
-
Datenschutzrecht
-
Erbrecht
-
Experteninterviews
-
Familienrecht
-
Gesellschaftsrecht
-
Grundrechte, Verfassung
-
Haftpflicht, Schadensersatz
-
Immobilienrecht, Wohnungseigentum
-
Insolvenzrecht
-
Internationales Recht
-
Internetrecht, Computerrecht
-
Kaufrecht
-
Markenrecht
-
Medienrecht
-
Medizinrecht, Arztrecht
-
Meinung
-
Mietrecht, Pachtrecht
-
Nachbarschaftsrecht
-
Pflegerecht
-
Reiserecht
-
Sozialrecht
-
Steuerrecht
-
Strafrecht
-
Studienplatzrecht
-
Urheberrecht
-
Urheberrecht - Abmahnung
-
Verbraucherschutz
-
Vereinsrecht
-
Verfahrensrecht
-
Verkehrsrecht
-
Versicherungsrecht
-
Vertragsrecht
-
Verwaltungsrecht
-
Wettbewerbsrecht
-
Wirtschaftsrecht
-
Zivilrecht