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- Das gekippte Fenster- Leistungsfreiheit des Hausratversicherers?
von RA Jens Jeromin | VersicherungsrechtSie kommen nach Hause, der Schreck ist groß - die Wohnung ist durchwühlt, Schränke stehen offen, der Inhalt ist über den ganzen Fußboden verstreut. In Ihrer Abwesenheit waren Einbrecher am Werk. Der Schaden beläuft sich auf mehrere tausend Euro...FensterEinbruchVersicherungHausratversicherung - Alkoholisierter Fahrlehrer freigesprochen!
von RA Michael Böhler | VerkehrsrechtAlkoholisiert Fahrstunden erteilen straffrei! / In einem im Hinblick auf die Verkehrssicherheit überraschenden Urteil hat das OLG Dresden eine amtsgerichtliche Entscheidung aufgehoben und einen Fahrlehrer, der mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,49 %o während der Fahrt nur einmal eine Anweisung erteilte, freigesprochen.FahrlehrerFahrschuleAlkoholTrunkenheit - Erbschafts- und Schenkungssteuer in SpanienLeserwertung: 3,3/5,0
von 4 Lesern bewertet
ErbrechtSind die Erwerber des Grundbesitzes nicht in Spanien ansässig, werden sie dort nur in Hinblick auf die in Spanien belegene Immobilie beschränkt schenkungs- und erbschaftssteuerpflichtig...ErbschaftssteuerSchenkungssteuerSpanienImmobilie - Konfirmation des Kindes - wer muss diese zahlen?
von RA Klaus Wille | FamilienrechtNeben dem Unterhalt kann der Unterhaltsberechtigte auch einen Beitrag zu unregelmäßigen außergewöhnlichen Ausgaben verlangen. Dieser Bedarf wird Sonderbedarf genannt und ist in § 1613 Abs. 2 Nr. 1 BGB geregelt...SonderbedarfKonfirmationUnterhaltKindesunterhalt - Beschwerdebefugnis bei der VerfassungsbeschwerdeLeserwertung: 4,1/5,0
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Grundrechte, VerfassungDie Verfassungsbeschwerde ist nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer behauptet, durch den angegriffenen Akt der öffentlichen Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Art. 20 IV, 33, 38, 101 103 und 104 genannten Rechte (grundrechtsgleiche Rechte) verletzt zu sein...VerfassungsbeschwerdeGrundrechtGrundrechtsverletzungRechtsschutz - 3 Monate Sperrfrist beim Arbeitsamt – FallgruppenLeserwertung: 4,3/5,0
von 27 Lesern bewertet
von RA Patrick Inhestern | SozialrechtFür den Fall der Arbeitslosigkeit ist das Arbeitslosengeld für die Sicherung des Lebensunterhaltes der Betroffenen von überragender Bedeutung. Der Antrag wird beim Arbeitsamt gestellt, dann kommt der Schock...ArbeitslosigkeitArbeitslosengeldSperrfristArbeitsamt - Regulierung von Mietrückständen - Möglichkeiten
von RA Patrick Inhestern | SozialrechtIm Rahmen der Arbeitslosengeld II – Realität kommt es in vielen Haushalten zu Mietrückständen. Dies ist bedingt durch den geringen Regelsatz in Höhe von 345,00 €, der für die meisten Betroffenen zum Leben nicht reicht...ArbeitslosengeldMietrückständeMietrückstandMieteRäumungsklage - Nichteheliche Lebensgemeinschaft und Immobilien: Erwerb, Auseinandersetzung, erbrechtliche ÜbertragungLeserwertung: 4,5/5,0
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von RA Martin Diefenbach, LL.M. | ErbrechtIn Deutschland leben etwa drei Millionen Menschen in einer Partnerschaft ohne Trauschein zusammen. Für viele ist das Zusammenleben in einer solchen nichtehelichen Lebensgemeinschaft eine bewusst gewählte Alternative zur Ehe...nichtehelicheLebensgemeinschaftImmobilieTrennung - Abmahnungen – Sinnvoll oder lästiger Missbrauch?Leserwertung: 5,0/5,0
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WettbewerbsrechtUm eins gleich vorwegzunehmen: Prinzipiell sind Abmahnungen eine sinnvolle Sache, da sie die Rechte eines Mitbewerbers wirksam schützen und letztlich dazu dienen, gerichtliche Verfahren und somit auch unnötige Kosten zu vermeiden...AbmahnungInternetMissbrauchErschöpfungsgrundsatz - Kein Nachschuss ohne VertragspflichtLeserwertung: 1,0/5,0
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Immobilienrecht, WohnungseigentumNachträgliche Beitragspflichten können auch in einer Publikumsgesellschaft nur dann durch Mehrheitsbeschluss begründet werden, wenn die gesellschaftsvertragliche Bestimmung dies eindeutig erlaubt und der Vertrag Ausmaß und Umfang einer möglichen zusätzlichen Belastung erkennen lässt...BeitragspflichtBeitragserhöhungImmobilienfoldsGesellschafterversammlung - Die Kündigung im AusbildungsverhältnisLeserwertung: 4,4/5,0
von 73 Lesern bewertet
von RA Jörg Halbe | Arbeitsrecht„Lehrjahre sind keine Herrenjahre“ – in der Sache mag dies in vielen Ausbildungsbetrieben auch heute noch zutreffen. Rechtlich allerdings sieht sich der ausbildende Arbeitgeber zahlreichen Fallstricken ausgesetzt, will er sich frühzeitig von einem ihm unliebsam gewordenen Auszubildenden trennen...AusbildungAusbildungsbetriebKündigungLehrzeit - Vererbung und Schenkung von Immobilienvermögen im Ausland
ErbrechtDas Erbstatut des spanischen Rechts bestimmt sich nach dem Heimatrecht des Erblassers. Soweit also ein Erblasser oder sein Ehegatte nicht auch die spanische Staatsangehörigkeit besitzen, kommt deutsches Erbrecht zum Zuge...ErbeErbrechtSpanienImmobilie - Dynamische Besoldung
BeamtenrechtIm Besoldungsrecht für Hochschullehrer ist die Veränderung durch das Reformgesetz bereits eingeführt, Besoldung zu splitten, nach Grundbetrag und zusätzlichen leistungsbezogenen Bestandteilen. Im allgemeinen Beamtenrecht ist dieses geplant, aber aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl nicht mehr realisiert worden...BesoldungSoldHochschullehrerBeamte - Die neue Rentenbesteuerung – eine versteckte Rentenkürzung!
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | SteuerrechtAm 31. Mai 2006 naht - wie jedes Jahr - der Abgabetermin für die Einkommenssteuererklärung des Jahres 2005. Neu ist, dass in diesem Jahr zu diesem Personenkreis auch Personen gehören, die mit dem Finanzamt bisher nichts zu tun hatten: Rentner...RentenbesteuerungRenteSteuerEinkommenssteuer - Versicherer unterliegt - OLG Düsseldorf stärkt Rechte von Vereinen und Übungsleitern mit Grundsatzurteil
von RA Jens Jeromin | VersicherungsrechtWeite Einstandpflichten für die Anbieter von Sportversicherungen sah das Oberlandesgericht Düsseldorf unlängst in einem Berufungsurteil (4 U 241/01) zugunsten ihrer Versicherten gegeben. Einen Übungsleiter freute es besonders - er kam nach jahrelangem Rechtsstreit zu seinem Recht...VersicherungSportversicherungÜbungsleiterEinstandpflicht - Der Einfluss des Kartellrechts auf Technologie–Lizenzvereinbarungen
Internetrecht, ComputerrechtOftmals wird bei der Erstellung von Technologie–Lizenzvereinbarungen die Bedeutung des Kartellrechts völlig verkannt. Gerade aber im Bereich der Technologie–Lizenzvereinbarungen stellt das Kartellrecht einen enorm wichtigen Rechtsbereich dar...Technologie–LizenzvereinbarungenLizenzvereinbarungKartellWettbewerb - Wer rechtsschutzversichert ist, sollte folgende Regeln kennen:Leserwertung: 3,3/5,0
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Anwaltsrecht, GebührenrechtDie Rechtsschutzversicherung tritt in dem Umfang ein, in dem Sie sich versichert haben. Dabei gilt im Grundsatz, dass der Versicherungsschutz sowohl zum jetzigen als auch zu dem Zeitpunkt bestanden haben muss, an dem sich das dem Rechtsstreit zugrundeliegende Ereignis zugetragen hat...RechtsschutzversicherungDeckungszusageVersicherungRechtsschutz - BGB-Gesellschaft als WEG-Verwalter?
Immobilienrecht, WohnungseigentumDie Anerkennung der Rechtsfähigkeit der Gesellschaft des bürgerlichen Rechts führt nicht dazu, dass diese Verwalter nach dem Wohnungseigentumsgesetz sein kann...WEGGBRVerwalterWohnungseigentumsgesetz - Wenn den Nachbarn der Sportplatz zu laut wirdLeserwertung: 4,5/5,0
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von RA Jens Jeromin | NachbarschaftsrechtWenn den Nachbarn der Sportplatz zu laut wird / Großer Jubel und Euphorie bei einem Westdeutschen Fußballverein. Der Aufstieg in die Landesliga ist geglückt, jetzt soll die Sportanlage ausgebaut werden. Neue Kabinen, ein größerer Parkplatz, ein schmuckes Vereinsheim und ein Kunstrasenplatz sollen den Fußball im Verein attraktiver machen...SportplatzNachbarschaftFußballSportanlage - Die nichteheliche Lebensgemeinschaft und ihre Auseinandersetzung im Hinblick auf Hausrat und sonstiges Mobiliarvermögen
von RA Martin Diefenbach, LL.M. | FamilienrechtImmer mehr Menschen leben auf Zeit oder auf Dauer in einer Lebensgemeinschaft mit ihrem Partner ohne Trauschein zusammen. Wenn eine solche nichteheliche Lebensgemeinschaft auseinander geht, gibt es neben den damit verbundenen persönlichen Belastungen meist noch Fragen der Vermögensauseinandersetzung zu klären...nichtehelicheLebensgemeinschaftEigentumVermögen - Besoldung II
BeamtenrechtIm Vordergrund der Zulagen zur Grundbesoldung könnten besondere Leistungsbezüge stehen, die auf besondere Leistungen in Forschung und Lehre aufbauen. Diese Zulage soll an allen Hochschulen gewährt werden. Angesichts des Umstands, dass die W 2 Besoldung fast 1.500 Euro unterhalb der Endstufe der C 3 Besoldung liegt, wird die Bedeutung dieses Instruments nicht zu unterschätzen sein...BesoldungGrundbesoldungLeistungsbezugBeamteZulage - Stalking – Belästigt, Bedroht, VerfolgtLeserwertung: 3,0/5,0
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von RA Christian Joachim | StrafrechtWie kann ich mich wehren? / Der Begriff Stalking beschreibt in Deutschland die psychische und physische Verfolgung, Bedrohung und Belästigung von Menschen durch andere Menschen...StalkingBelästigungGewaltschutzgesetzBedrohung - Außergerichtliche Schuldenbereinigung und PrivatinsolvenzLeserwertung: 3,9/5,0
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InsolvenzrechtÜberschuldung wird in Deutschland immer mehr zu einem Thema. Nicht nur Firmen geraten in Zahlungsschwierigkeiten. Zunehmend sind auch Privatpersonen und ganze private Haushalte betroffen. Dies hat unterschiedliche Gründe...SchuldenbereinigungPrivatinsolvenzVerbraucherinsolvenzRestschuldbefreiung - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung
Medizinrecht, ArztrechtZiel des Gesetzesentwurfs ist die Reduzierung der Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung, die im Gesamtjahr 2005 voraussichtlich um 16% bzw. um etwa 3,5 Milliarden Euro angestiegen ist...ArzneimittelversorgungArzneimittelMedizinApothekenÄrzte - Berufsrecht der ApothekerLeserwertung: 4,5/5,0
von 6 Lesern bewertet
Medizinrecht, ArztrechtDie Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Optiker wird das Berufsrecht der Heilberufe, insbesondere der Apotheker in Deutschland einschneidend verändern, wenn auch sicherlich bis dahin noch einige Zeit vergehen wird...ApothekeApothekerOptikerNiederlassungsfreiheit - Neue Besoldung I
BeamtenrechtDas Beamtenrecht muss leistungsorientierter werden. Eine schon sehr alte Forderung. Das Besoldungsrecht für Hochschullehrer versucht diese Forderung umzusetzen. In §§ 33 ff. BBesG ist die neue Besoldungsstruktur geregelt...BesoldungBesoldungsrechtBBesGHochschullehrer - Polizei - Dein Freund und HelferLeserwertung: 3,3/5,0
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von | Alles was Recht istVon irishpride / Ist schon Jahre her, da hatte ich ein Volleyballturnier in Hamburg. Ungefähr wusste ich schon, wie ich dahinkomme. Habe mich dann aber am Horner Kreisel völlig verfranst und schließlich wusste ich gar nicht mehr, wo ich hin musste. Ich also ausgestiegen, Warnblinkanlage angestellt und den Daumen raus...PolizeiHamburgVolleyballturnier - Patientenverfügung, Betreuungs- und Vorsorgevollmacht
Medizinrecht, ArztrechtWir alle haben ziemlich genaue Vorstellungen davon, wie wir leben wollen. Doch wie viele von uns machen sich schon Gedanken darüber, wie sie sterben oder wie sie gerade nicht sterben möchten?PatientenverfügungBetreuungsvollmachtVorsorgevollmachtSterbeprozess - Scheidung ohne Anwalt – immer erstrebenswert?
FamilienrechtJustizministerin Zypries möchte kinderlosen Paaren demnächst ermöglichen, den Gerichtstermin zur Scheidung ohne Anwalt wahrzunehmen, wenn die Paare vorher zum Notar gehen und in einer Vereinbarung ihre Trennung regeln...ScheidungEheTrennungNotar - Vergleichende Werbung durch Apotheken
von RA Klaus Lodigkeit | WettbewerbsrechtVergleichende Werbung ist seit dem Erlass der EU-Richtlinie „vergleichende Werbung“ in Deutschland zulässig. Der Gesetzgeber definiert vergleichende Werbung als jede Werbung, die unmittelbar oder mittelbar von einem Mitbewerber angebotene Waren oder Dienstleistungen erkennbar macht...ApothekeWerbungPreisbindungArzneimittelverordnung
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