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Invaliditätsversicherung muss trotz angeborener Krankheit leisten
von RA Hans-Christoph Hellmann | VersicherungsrechtBei der Invaliditätsversicherung handelt es sich um eine Zusatzversicherung, die oft zusätzlich bei Abschluss einer regulären Unfallversicherung für den Rundum-Sorglos-Schutz angeboten wird. Diese Versicherung dient dem Schutz der Kinder. ...VersicherungKinder
Müssen Alleinerziehende ab dem 3. Lebensjahr des Kindes
in Vollzeit arbeiten?
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | FamilienrechtAlleinerziehende Mütter bzw. Väter haben gegenüber dem anderen Elternteil grundsätzlich einen Unterhaltsanspruch wegen der Kindesbetreuung. Aufgrund der Gesetzesreform am 01.01.2008 sollen Alleinerziehende nun gezwungen werden, schon ab dem 3. Lebensjahr des Kindes einer Vollzeitbeschäftigung nachzugehen. ...AlleinerziehendeKinder- Arbeitnehmer-Diskriminierung durch Verweigerung des Online-ZugangsLeserwertung: 3,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
ArbeitsrechtMit ungewöhnlich deutlichen Worten hat Anfang letzten Jahres das Arbeitsgericht Berlin die Frage beantwortet, ob einem Arbeitnehmer an einem Büroarbeitsplatz ein Recht auf Zugang zur betrieblichen Onlinekommunikation zusteht oder ob die Zugangsgewährung im freien Belieben des Arbeitgebers liegt. ...BüroInternetzugang 
Abmahnwelle der Kanzlei Waldorf wegen illegalen Download von Musik, Hörspielen und FilmenLeserwertung: 4,4/5,0
von 54 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Internetrecht, ComputerrechtHat man einen Ohrwurm erst einmal im Kopf, dann möchte man diesen auch gerne hören, wann immer man möchte. Die Verlockung sich einen Song aus dem Internet illegal ohne Bezahlung herunter zu laden, ist immer noch groß. ...- Steuerminderung durch Scheidungskosten?
FamilienrechtScheidungskosten (d.h. Gerichts- und Anwaltskosten) können als außergewöhnliche Belastung steuermindernd geltend gemacht werden – aber nur, was die Kosten für die Scheidung und das Verfahren über den Versorgungsausgleich betrifft. ...ScheidungSteuerminderung 
Reparaturen in WohnungseigentümergemeinschaftenLeserwertung: 4,1/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Maximilian A. Müller | Immobilienrecht, WohnungseigentumWer trägt die Kosten? / Dachreparaturen, Fensterreparaturen, Sanierung des Treppenhauses. Gerade bei älteren Anwesen können die notwendigen Instandsetzungen und Instandhaltungsmaßnahmen einen Umfang annehmen, der den Traum der eigenen Wohnung schnell zum Alptraum werden lässt. ...WohnungReparatur
Adressbuch-Vertragsfalle bei angeblich kostenfreien Werbeeinträgen
von RA Bernhard J. Faßbender | WirtschaftsrechtIn zunehmendem Maße werden kleinere Unternehmen und Freiberufler unaufgefordert von unseriösen Adressbuchverlagen angesprochen. Diese bieten einen angeblich kostenlosen Werbeeintrag in Adressverzeichnisse und Internetdatenbanken an. ...AdressbuchFreiberufler
Die Voraussetzungen der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund
von RA Johannes B. Kagerer | Arbeitsrecht§ 626 BGB garantiert ein unverzichtbares Freiheitsrecht für den Arbeitgeber und Arbeitnehmer, sich bei extremen Belastungen des Arbeitsverhältnisses von diesem zu lösen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung ist nicht abdingbar. ...KuendigungArbeitsverhaeltniss-
Drogen im Straßenverkehr – Teil 1: Cannabis, Wunderbäume und Polizeikontrollen
von RA Hans-Christoph Hellmann | VerkehrsrechtGemäß § 316 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB) macht sich wegen ´Trunkenheit im Verkehr´ strafbar, wer im öffentlichen Verkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Konsums von Alkohol oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen. ...DrogenCannabisPolizei 
Besonderer Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
von RA Jörg Halbe | ArbeitsrechtDie Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers mit einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50, bedarf nach § 85 SGB IX zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes. Dies gilt sowohl für die ordentliche als auch für die außerordentliche Kündigung. ...
Überraschende Klauseln in AGB sind unwirksam !Leserwertung: 3,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Michael Kohberger | VertragsrechtBestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden dann nicht Vertragsbestandteil, wenn sie nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner mit ihnen nicht zu rechnen braucht (§ 305c BGB). ...AGB
Ausgleich von Schulden nach der Scheidung
von RA Eric Schendel | FamilienrechtIn seinem Urteil vom 09. Januar 2008 hatte sich der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der Frage zu befassen, wer im Verhältnis geschiedener Ehegatten zueinander für die vormals gemeinsam verursachten Schulden aufzukommen hat. ...ScheidungAusgleich- Kein Mitleid für Chefärzte
BeamtenrechtFrüher waren Chefärzte nicht nur Halbgötter in Weiß, sondern auch in Positionen, die ihnen große Einkommen sicherten. Nach und nach sind diese Privilegien abgebaut worden. ... - Abmahnfalle Allgemeine Geschäftsbedingungen: AGB sind Pflicht!
Internetrecht, ComputerrechtSind AGB Pflicht? / Zwei Gericht haben erst kürzlich durch Beschluss entschieden, dass Onlinehändler abgemahnt werden können, wenn sie nicht darüber informieren, wie die Kaufverträge mit dem Verbraucher auf ihren Seiten zustande kommen. ...eBayAbmahnungAGB 
Die Kosten des ScheidungsverfahrensLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Thilo Wagner | FamilienrechtDieser Ratgeber erklärt die wichtigsten finanziellen Fragen im Rahmen eines Scheidungsverfahrens oder im Falle der gerichtlichen Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft...ScheidungKostenScheidungsverfahren-
Durch Job Kündigung kann Unterhaltspflicht nicht ausgetrickst werden!
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | FamilienrechtDie Höhe des zu zahlenden Unterhalts an Kinder oder früheren Ehegatten richtet sich nach der Einkommenshöhe des unterhaltspflichtigen Ex-Partners. Nicht wenige kündigen daher Ihren bisherigen Job oder reduzieren Ihre Arbeitszeiten...UnterhaltKündigungEinkommenfiktiv - Neuregelung des UnterhaltsrechtsLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
FamilienrechtNeues Unterhaltsrecht seit dem 01.01.2008 / Aus einer Ehe ergeben sich viele Verpflichtungen, auch (oder) insbesondere nach einer Scheidung. Ein wesentlicher Punkt während und nach einer Ehescheidung ist die Frage, wer wem Unterhalt zahlen muss...UnterhaltUnterhaltsrechtScheidungReform - Schadensersatz bei zerstörter Brille – Ist ein Abzug ´neu für alt´ vorzunehmen?Leserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
Haftpflicht, SchadensersatzWird eine gebrauchte Sache nach einem Schadensfall durch eine neue Sache ersetzt, oder durch den Einbau von Neuteilen repariert, kann hierdurch eine Werterhöhung eintreten...HaftpflichtBrilleSchadenersatz - Gaspreise steigen und steigen, aber was kann man dagegen tun?
VertragsrechtGaspreise steigen immer weiter. Finden Sie das gut? Natürlich nicht, wird hierauf jeder antworten. Aber was kann man gegen steigende Gaspreise unternehmen?...GasGaspreis 
Alkohol im Straßenverkehr - Promille und Folgen
von RA Martin Kämpf | StrafrechtIm nachfolgenden Beitrag führt Rechtsanwalt und Strafverteidiger Martin Kämpf aus München in einem Überblick in die verschiedenen strafrechtlichen und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Konsequenzen, welche das Führen eines Fahrzeugs unter Einfluss von Alkohol nach sich ziehen kann, ein...PromilleAlkoholAutoStraßenverkehr- Schönheitsreparaturen abweichende Ausführung und Miethöhe
Mietrecht, PachtrechtViele Vermieter drohen damit die Miete zu erhöhen, wenn der Mieter der Streichung einer unwirksamen Vertragsklausel nicht zustimmt. Lassen Sie sich davon nicht beeindrucken...MieteSchönheitsreparaturenMieterhöhungVertragsklausel - Das JugendstrafrechtLeserwertung: 3,9/5,0
von 11 Lesern bewertet
StrafrechtAnlässlich der aktuellen Diskussionen über eine beabsichtigte Verschärfung des Jugendstrafrechtes soll dieser Artikel einen kurzen Überblick über das aktuell noch geltende Recht verschaffen und Ihnen das Sanktionssystem des Jugendgerichtsgesetzes (im nachfolgenden als JGG bezeichnet) erläutern. ... - § 2306 I 2 BGB gilt auch für den Alleinerben; die Differenzierung im Bezug auf die Höhe des Erbteils wird im Zusammenhang mit der Reform des Pflichtteilsrechts entfallenLeserwertung: 2,9/5,0
von 7 Lesern bewertet
ErbrechtDas Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat in einer Leitsatzentscheidung im Oktober 2007 darauf erkannt, dass § 2306 Abs. 1 S. 2 BGB in der aktuellen Fassung auch Anwendung findet, wenn der pflichtteilsberechtigte Erbe, der zum Alleinerben eingesetzt wurde, die Erbschaft wirksam ausgeschlagen hat ... - Erlaubtes und Unerlaubtes bei der Online-Öffentlichkeitsarbeit von Betriebs- und PersonalrätenLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
ArbeitsrechtNatürlich darf jeder denken, was er will und – in Artikel 5 des Grundgesetzes verfassungsrechtlich verbürgt – in der Regel auch sagen und veröffentlichen, was er denkt. Allerdings ist die Ausübung der grundrechtlich geschützten Meinungs- und Pressefreiheit nicht grenzenlos erlaubt – sie wird beschränkt durch Gesetze. ...BetriebsratPressefreiheit -
Ohne grüne Plakette in der Umweltzone – 40 € Bußgeld und ein Punkt drohenLeserwertung: 4,4/5,0
von 64 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtDie Schonfrist ist vorbei! Wer seit 01.02.2008 ohne Umweltplakette innerhalb des S-Bahn-Rings in Berlin fährt, muss ein Bußgeld zahlen. In den vergangenen Monat Januar 2008 verteilten Ordnungshüter bereits 9000 Hinweiszettel mit Verwarnungen. ...PlaketteUmweltzone - Das Erbrecht des unehelichen Kindes
ErbrechtDas Erbrecht der nichtehelichen Kinder hat im Laufe des Bestehens der Bundesrepublik mehrfache Änderungen erfahren, bis endlich im Jahre 1998 eine vollständige erbrechtliche Gleichstellung mit den ehelichen Kindern geregelt wurde. ...Kinderehelichunehelich - Deutliche Altersgrenze- Öffentliches Interesse
BeamtenrechtWenn man 36 Jahre alt ist, soll man kein Beamter mehr werden können. Damit wollte sich eine Lehrerin, die über Jahre befristete Dienstverhältnisse als Angestellte gehabt hatte, nicht abfinden. Sie war allerdings mit 38 Jahren drei Jahre über der in der LaufbahnVO vorgesehenen Dienstaltersgrenze. ... - Eilantrag eines Rauchers gegen Hessisches Nichtraucherschutzgesetz abgelehnt
VerwaltungsrechtDie Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen das am 01.10.2007 in Kraft getretene Hessische Nichtraucherschutzgesetz. Dieses verbietet das Rauchen in Hessen u. a. in Gaststätten und bedroht Verstöße gegen dieses Verbot mit Bußgeldern. ... - Die Zahlung eines Mieters auf eine zu spät erfolgte Betriebskostenabrechnung kann zurückgefordert werden
Mietrecht, PachtrechtEin Mieter kann bei Versäumung der Abrechnungsfrist des § 556 III 2 BGB die nach § 556 III 3 BGB ausgeschlossene Betriebskostennachforderung zurückverlangen, wenn er diese bereits an den Vermieter geleistet hat. ...NebenkostenMieter - Rechte und Pflichten bei ebay und anderen online Verkaufsplattformen
Internetrecht, ComputerrechtDie Nutzung von Plattformen zur Online-Versteigerung wie ebay bringt für den Käufer, aber vor allem für den Verkäufer eine Reihe von Rechten und Pflichten mit sich. ...eBay
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