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Topthemen Rubrik Ratgeber
- Böse Überraschung beim Kauf einer Immobilie!
Immobilienrecht, WohnungseigentumWas sind eigentlich Erschließungskosten? / Gelegentlich sind Überraschungen ganz lustig, aber es gibt Situationen, da kann man keine Überraschungen gebrauchen. So z.B. beim Bau eines Hauses oder generell bei dem Erwerb eines Immobilie...ImmobilieKaufErschließungskosten 
Weiterbeschäftigungsanspruch und Kündigungsschutz für Mitglieder der Jugend- und Auszubildendenvertretung
von RA Jörg Halbe | ArbeitsrechtIn Betrieben, in denen ein Betriebsrat existiert und in denen in der Regel zumindest 5 Arbeitnehmer zur Berufsausbildung beschäftigt sind, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben ...AusbildungAzubiVertretung- Unberechtigte Datenübermittlung an die SCHUFALeserwertung: 4,3/5,0
von 8 Lesern bewertet
DatenschutzrechtDas Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 14.12.2006 (Az. I-10 U 69/06) klargestellt, dass eine Weiterleitung von Daten eines Betroffenen durch einen Vertragspartner der Schufa an die Schufa ohne eine umfassende Interessenabwägung rechtswidrig ist. ...SchufaDaten - Wer soll die Klassenfahrt bezahlen? - Der Sonderbedarf beim Kindesunterhalt
FamilienrechtRegelmäßiger Unterhalt / Bei getrenntlebenden Eltern steht dem minderjährigen Kind gegenüber dem Elternteil, bei dem es nicht lebt, bekanntlich Unterhalt zu. ...UnterhaltSonderbedarf 
Anordnung einer MPU wegen wiederholter AlkoholfahrtLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Regine Filler | VerkehrsrechtDie Medizinisch-Psychologische Untersuchung (abgekürzt MPU) überprüft die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen. Rechtsgrundlage für die Anordnung der MPU ist die Fahrerlaubnisverordnung (FeV) gemäß § 11 ff.. ...MPUVerkehr
Tauschbörsen-Nutzung und Abmahnung: Eltern haften nicht immer für Ihre Kinder!
von RA Markus G. Werner, Dipl.-Jur. | Internetrecht, ComputerrechtWer als Anschlussinhaber eines Internetanschlusses in diesen Tagen eine urheberrechtliche Abmahnung vom Rechtsanwalt aus einer der Mandanten aus dem Bereichen Musik, Software oder Filmindustrie vertretene Kanzleien ...P2PAbmahnung
Reform des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) – worum geht es?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Hans-Christoph Hellmann | VersicherungsrechtVersicherungsrecht betrifft Verträge, in denen ein Versicherer gegen Prämie ein bestimmtes Schadensrisiko übernimmt. Der zugrunde liegende Versicherungsvertrag und die allgemeinen Versicherungsbedingungen...VersicherungVVGVersicherungsvertragVersicherungsfallReform-
Impressumpflicht im Internet: Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG
von RAin Regine Filler | Internetrecht, ComputerrechtJeder, der eine Internetseite betreibt und auf dieser Waren, Dienstleistungen oder Informationen anbietet bzw. bereitstellt, oder der eine Seite betreibt, die Texte enthält, die zur Meinungsbildung beitragen, muss grundsätzlich bestimmte Angaben zu seiner Person und seinem Unternehmen machen...ImpressumAnbieterkennzeichnungTMGTeledienstegesetzTelemediengesetz -
Handy als Wärmeakku = Verbotene Nutzung des Handy im Straßenverkehr?
von RA Hans-Christoph Hellmann | VerkehrsrechtSeit dem 1.2.2001 ist das Telefonieren mit einem Handy beim Fahrzeugführen verboten. Dies wurde auch ausdrücklich in § 23 Abs. 1a StVO so geregelt, was offenbar vielen nicht bekannt ist.HandyHandyverbotAutoSteuer 
Vorsicht vor dubiosen Tierverkäufern
von RA Thilo Wagner | KaufrechtGewährleistungsrecht beim Tierkauf / In Tageszeitungen oder Internet werden häufig prächtige Zuchttiere zu auffällig günstigen Preisen angeboten. Die Händler stellen sich dabei meist als tierliebende und sachkundige Züchter dar...TierrechtTierkaufrechtTierKaufGewährleistung- Kündigung per SMS?
ArbeitsrechtDie neuen Möglichkeiten der Kommunikation wirken sich auch in der arbeitsrechtlichen Praxis aus. Für viele Mobilfunknutzer gehört der Informationsaustausch mittels SMS mittlerweile zum normalen Alltag...SMSKündigungSchriftform 
Werberecht für Zahnärzte unter Beachtung der Vorschriften der Musterberufsordnung für Zahnärzte (MBO-Z)Leserwertung: 3,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Medizinrecht, ArztrechtÜber lange Zeit hinweg war es deutschen Zahnärzten aufgrund der Standesordnungen strikt verboten Werbung für die eigene Person und damit zusammenfallende Leistungen zu machen. Der Zahnarzt konnte sich lediglich auf die Mundpropaganda und ein Praxisschild berufen. ...
Sind Ärzte stets an Patientenverfügungen gebunden?
von RAin Bianca Meier | Medizinrecht, ArztrechtDiese Frage beschäftigt sowohl Klinikärzte als auch niedergelassene Mediziner immer häufiger. Es besteht Unsicherheit bezüglich der möglichen Konfrontation mit Vorschriften des Strafgesetzbuches. ...ArztPatientVerfuegung-
Fixierung von Patienten im KrankenhausLeserwertung: 4,3/5,0
von 45 Lesern bewertet
von RAin Bianca Meier | Medizinrecht, ArztrechtHäufig tritt im Klinikalltag die Frage auf, ob fixiert werden darf, wie fixiert werden sollte und ob es diesbezüglich eines Fixierungsbeschlusses durch das Vormundschaftsgericht bedarf. Zunächst ist zu klären, ...FixierungKrankenhausPatient - Auch das Verfassungsgericht...
BeamtenrechtEs wurde schon einmal darauf hingewiesen, dass das Beamtenrecht in Bezug auf die Ämterstabilität in einem gewissen Umbruch ist. Nun hat auch das Bundesverfassungsgericht sich dazu geäußert: 2 BvR 1586/07 – vom 24.September 2007 hatte sich mit einem Fall zu befassen, ... - Teil 2: Abmahnung oder Rechnung von Getty Images erhalten ?
von | Urheberrecht - AbmahnungDie amerikanische Bildagentur Getty Images - der Autor berichtete bereits am 31.10.2007 - hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Rechnungen wegen unberechtigter Bildnutzung verschickt. ...Gettyimages -
Punkte, Bußgeldbescheid und Anhörungsbogen – Was nun?Leserwertung: 2,8/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtEgal ob Geschwindigkeitsüberschreitung, Rotlichtverstoß oder Abstandsverletzung, im Straßenverkehr gibt es viele Möglichkeiten, eine Verkehrsordnungswidrigkeit zu begehen...VerkehrsrechtBußgeldbescheidAnhörungsbogenOrdnungswidrigkeitVerkehr - Ist Produktmarketing via der „Tell a friend”- bzw. die „Mailingpoint-Funktion“ rechtlich zulässig?
WettbewerbsrechtDie IT-Recht Kanzlei (www.it-recht-kanzlei.de) möchte aus aktuellem Anlass darauf aufmerksam machen, dass es mittlerweile ein erhöhtes Abmahnrisiko darstellt, sich der sog. Mailingpoint-Funktion, wie etwa ´Produkte weiterempfehlen´ oder ´Newsletter weiterempfehlen´ zu bedienen. ...E-MailWerbung - Keine Chance den Abmahnungen: Verkauf von Weißer Ware im Internet
WettbewerbsrechtDer Verkauf von Haushaltsgeräten (aufgrund ihrer Farbe auch gerne als Weiße Ware bezeichnet) ist kein leichtes und unbeschwertes Unterfangen. Bereits die Lieferanten und Händler im stationären Fachhandel müssen eine Vielzahl an komplizierten und unübersichtlichen Vorschriften beachten. ...WeisseWareInternetHandel - BMJ veröffentlicht Diskussionsentwurf
Internetrecht, ComputerrechtNeufassung der Musterbelehrungen zur BGB-InfoV / Nun ist es amtlich: Nachdem die Bundesregierung die massive Kritik an den Musterbelehrungen in der BGB-InfoV lange Zeit zurückgewiesen und keinen Handlungsbedarf gesehen hatte, hat das Bundesjustizministerium Ministerium nun auf seiner Internetseite einen ersten Diskussionsentwurf veröffentlicht...BGB-InfoVInformationspflichtenverordnungInformationspflichtenverordnung - Negative Bewertung bei „eBay". Was kann ich tun?
von | Internetrecht, Computerrecht„1,2,3 meins". Wer kennt nicht den Slogan der Internetplattform „eBay"! Die Freude über den erbeuteten Gegenstand währt jedoch häufig nur sehr kurz. Neben erheblichen Verzögerungen bei der Lieferung oder im Zahlungsverkehr weicht die tatsächliche Beschaffenheit der Ware oft von dem im Angebot beschriebenen Zustand ab...ebaynegativebewertung -
Das eigenhändige Testament
von RA Thilo Wagner | ErbrechtDer Artikel beschreibt die einfachste Möglichkeit ein wirksames und verbindliches Testament zu erstellen: Die Niederschrift der letztwilligen Verfügung mit der eigenen Hand...TestamentLetzterWilleeigenhändig - eBay: Unternehmer wider Willen - Abmahnung droht
von | WettbewerbsrechtDie Auktionsplattform „eBay" hat sich mittlerweile zu einem alltäglichen und von vielen Menschen über die Dauer von Jahren gerne genutzten Marktplatz entwickelt. Die Palette der Verkäufer reicht weit: Neu- und Gebrauchtwaren der unterschiedlichsten Art werden umgesetzt...eBayAbmahnungUnternehmergeschäftlich 
Unterhaltsrecht 2008: Der Betreuungsunterhalt
von RA Eric Schendel | FamilienrechtIn seiner Sitzung vom 09.11.2007 verabschiedete der Deutsche Bundestag das neue Unterhaltsrecht. Es tritt zum 01.01.2008 in Kraft und modifiziert das bisherige Recht in einigen Punkten unter Beibehaltung der geltenden Vorschriften im Übrigen. ...Unterhalt- Eckpunkte zur Erbschaftsteuerreform - Abschaffung der Erbschaftssteuer in Deutschland?
SteuerrechtIn dem nachfolgenden Beitrag informiert Herr Rechtsanwalt Hermes, über den Abschluss der langwierigen Verhandlungen zur Erbschaftssteuerreform mit Sitzung vom 05. November 2007 unter Leitung des Bundesfinanzministers Peer Steinbrück und des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch und die geplanten Neuregelungen. ...ErbschaftErbschaftssteuer -
Das Online-Lexikon zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht Teil V
von RA Jörg Halbe | Arbeitsrechtvon Qualifikation über Rationalisierung bis Schwerbehinderung und Teilzeit Das Online-Lexikon zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht soll dem geneigten Leser die im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen immer wieder fallenden Begrifflichkeiten näher bringen. ...KuendigungSchwerbehinderung - AGB-Klausel „Abgabe beim Nachbarn“ führt zur unbegrenzten Haftung des Paketzustellers
WirtschaftsrechtDas OLG Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 14. März 2007 festgestellt, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Paketdienstes enthaltene Klausel, wonach die Sendung statt an den Empfänger auch an dessen Nachbarn übergeben werden darf, nicht greift. ...AGBZusteller - Entzug der Fahrerlaubnis eines LKW-Fahrers wegen Trunkenheit gibt kein Recht zur Kündigung
ArbeitsrechtDas Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in zweiter Instanz entschieden, dass die außerordentliche Kündigung eines Fahrers wegen Entzugs der Fahrerlaubnis zumindest dann unwirksam sei, wenn dieser auch zu schlechteren Bedingungen auf einem freien Arbeitsplatz anderweitig beschäftigt werden könnte ...FahrerlaubnisKuendigungLKW 
Die Bestellung zum Geschäftsführer, eine zweischneidige Sache...
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | ArbeitsrechtNicht selten wird tüchtigen Mitarbeitern im Laufe Ihres Arbeitslebens angeboten, die Stellung des Geschäftsführers einzunehmen. Damit einhergehend ein nicht unbeträchtlich höheres Grundgehalt, die Beteiligung an Unternehmensgewinnen...GeschäftsführerKündigungKündigungsschutzGeschäftsführerbestellung- Untersuchungshaft, Haftprüfung und HaftbeschwerdeLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
StrafrechtGerade im Bereich der schwereren Kriminalität geschieht es häufig, dass Beschuldigte in Strafverfahren in Untersuchungshaft verbracht werden. Diese Untersuchungshaft ist gerade für Menschen, die bisher noch nie strafrechtlich verfolgt wurden eine psychische Belastung, derer sie noch nie zuvor im Leben im gleichen Maße ausgesetzt wurden ...UntersuchungshaftHaftBeschwerde
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