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- Teil 2: Abmahnung oder Rechnung von Getty Images erhalten ?
von | Urheberrecht - AbmahnungDie amerikanische Bildagentur Getty Images - der Autor berichtete bereits am 31.10.2007 - hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Rechnungen wegen unberechtigter Bildnutzung verschickt. ...Gettyimages 
Punkte, Bußgeldbescheid und Anhörungsbogen – Was nun?Leserwertung: 2,8/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtEgal ob Geschwindigkeitsüberschreitung, Rotlichtverstoß oder Abstandsverletzung, im Straßenverkehr gibt es viele Möglichkeiten, eine Verkehrsordnungswidrigkeit zu begehen...VerkehrsrechtBußgeldbescheidAnhörungsbogenOrdnungswidrigkeitVerkehr- Ist Produktmarketing via der „Tell a friend”- bzw. die „Mailingpoint-Funktion“ rechtlich zulässig?
WettbewerbsrechtDie IT-Recht Kanzlei (www.it-recht-kanzlei.de) möchte aus aktuellem Anlass darauf aufmerksam machen, dass es mittlerweile ein erhöhtes Abmahnrisiko darstellt, sich der sog. Mailingpoint-Funktion, wie etwa ´Produkte weiterempfehlen´ oder ´Newsletter weiterempfehlen´ zu bedienen. ...E-MailWerbung - Keine Chance den Abmahnungen: Verkauf von Weißer Ware im Internet
WettbewerbsrechtDer Verkauf von Haushaltsgeräten (aufgrund ihrer Farbe auch gerne als Weiße Ware bezeichnet) ist kein leichtes und unbeschwertes Unterfangen. Bereits die Lieferanten und Händler im stationären Fachhandel müssen eine Vielzahl an komplizierten und unübersichtlichen Vorschriften beachten. ...WeisseWareInternetHandel - BMJ veröffentlicht Diskussionsentwurf
Internetrecht, ComputerrechtNeufassung der Musterbelehrungen zur BGB-InfoV / Nun ist es amtlich: Nachdem die Bundesregierung die massive Kritik an den Musterbelehrungen in der BGB-InfoV lange Zeit zurückgewiesen und keinen Handlungsbedarf gesehen hatte, hat das Bundesjustizministerium Ministerium nun auf seiner Internetseite einen ersten Diskussionsentwurf veröffentlicht...BGB-InfoVInformationspflichtenverordnungInformationspflichtenverordnung - Negative Bewertung bei „eBay". Was kann ich tun?
von | Internetrecht, Computerrecht„1,2,3 meins". Wer kennt nicht den Slogan der Internetplattform „eBay"! Die Freude über den erbeuteten Gegenstand währt jedoch häufig nur sehr kurz. Neben erheblichen Verzögerungen bei der Lieferung oder im Zahlungsverkehr weicht die tatsächliche Beschaffenheit der Ware oft von dem im Angebot beschriebenen Zustand ab...ebaynegativebewertung 
Das eigenhändige Testament
von RA Thilo Wagner | ErbrechtDer Artikel beschreibt die einfachste Möglichkeit ein wirksames und verbindliches Testament zu erstellen: Die Niederschrift der letztwilligen Verfügung mit der eigenen Hand...TestamentLetzterWilleeigenhändig- eBay: Unternehmer wider Willen - Abmahnung droht
von | WettbewerbsrechtDie Auktionsplattform „eBay" hat sich mittlerweile zu einem alltäglichen und von vielen Menschen über die Dauer von Jahren gerne genutzten Marktplatz entwickelt. Die Palette der Verkäufer reicht weit: Neu- und Gebrauchtwaren der unterschiedlichsten Art werden umgesetzt...eBayAbmahnungUnternehmergeschäftlich 
Unterhaltsrecht 2008: Der Betreuungsunterhalt
von RA Eric Schendel | FamilienrechtIn seiner Sitzung vom 09.11.2007 verabschiedete der Deutsche Bundestag das neue Unterhaltsrecht. Es tritt zum 01.01.2008 in Kraft und modifiziert das bisherige Recht in einigen Punkten unter Beibehaltung der geltenden Vorschriften im Übrigen. ...Unterhalt- Eckpunkte zur Erbschaftsteuerreform - Abschaffung der Erbschaftssteuer in Deutschland?
SteuerrechtIn dem nachfolgenden Beitrag informiert Herr Rechtsanwalt Hermes, über den Abschluss der langwierigen Verhandlungen zur Erbschaftssteuerreform mit Sitzung vom 05. November 2007 unter Leitung des Bundesfinanzministers Peer Steinbrück und des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch und die geplanten Neuregelungen. ...ErbschaftErbschaftssteuer 
Das Online-Lexikon zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht Teil V
von RA Jörg Halbe | Arbeitsrechtvon Qualifikation über Rationalisierung bis Schwerbehinderung und Teilzeit Das Online-Lexikon zum Kündigungsschutz im Arbeitsrecht soll dem geneigten Leser die im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen immer wieder fallenden Begrifflichkeiten näher bringen. ...KuendigungSchwerbehinderung- AGB-Klausel „Abgabe beim Nachbarn“ führt zur unbegrenzten Haftung des Paketzustellers
WirtschaftsrechtDas OLG Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 14. März 2007 festgestellt, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Paketdienstes enthaltene Klausel, wonach die Sendung statt an den Empfänger auch an dessen Nachbarn übergeben werden darf, nicht greift. ...AGBZusteller - Entzug der Fahrerlaubnis eines LKW-Fahrers wegen Trunkenheit gibt kein Recht zur Kündigung
ArbeitsrechtDas Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in zweiter Instanz entschieden, dass die außerordentliche Kündigung eines Fahrers wegen Entzugs der Fahrerlaubnis zumindest dann unwirksam sei, wenn dieser auch zu schlechteren Bedingungen auf einem freien Arbeitsplatz anderweitig beschäftigt werden könnte ...FahrerlaubnisKuendigungLKW 
Die Bestellung zum Geschäftsführer, eine zweischneidige Sache...
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | ArbeitsrechtNicht selten wird tüchtigen Mitarbeitern im Laufe Ihres Arbeitslebens angeboten, die Stellung des Geschäftsführers einzunehmen. Damit einhergehend ein nicht unbeträchtlich höheres Grundgehalt, die Beteiligung an Unternehmensgewinnen...GeschäftsführerKündigungKündigungsschutzGeschäftsführerbestellung- Untersuchungshaft, Haftprüfung und HaftbeschwerdeLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
StrafrechtGerade im Bereich der schwereren Kriminalität geschieht es häufig, dass Beschuldigte in Strafverfahren in Untersuchungshaft verbracht werden. Diese Untersuchungshaft ist gerade für Menschen, die bisher noch nie strafrechtlich verfolgt wurden eine psychische Belastung, derer sie noch nie zuvor im Leben im gleichen Maße ausgesetzt wurden ...UntersuchungshaftHaftBeschwerde - AnforderungsprofilLeserwertung: 3,6/5,0
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BeamtenrechtDie Zahl der Konkurrentenverfahren steigt exponentiell. Die Dienstherren versuchen sich mit nicht wenigen ´Konstruktionen´ ihren Handlungsspielraum zu sichern. Ein zentrales davon ist die Festlegung des Anforderungsprofils...AnforderungsprofilKonkurrentenverfahrenBewerbungBeamte - Wenn der Chef kündigt – was nun?
ArbeitsrechtDas arbeitsgerichtliche Verfahren und wie es abläuft / Wenn der schon lange befürchtete Tag da ist und Kündigung durch den Arbeitgeber im Briefkasten liegt, heißt es oftmals, jetzt schnell zu handeln. Aber wie denn eigentlich? Was liegt denn jetzt in den nächsten Monaten vor Einem?KündigungArbeit 
Getty Images - Lizenzfrei bedeutet nicht kostenfrei!Leserwertung: 4,0/5,0
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von RA Markus G. Werner, Dipl.-Jur. | Internetrecht, ComputerrechtFrei zugängliche Bilder im Web verursachen oft kostspielige Missverständnisse. Große Bilddatenbanken, wie z.B. Getty Images bieten hochqualitative Fotografien mittlerweile für jeden frei zugänglich über ihre Websites an...BilderInternetlizenzfreiGetty-
Keine wirksame Kündigungen durch den Versand einer SMSLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Thilo Wagner | ArbeitsrechtEin Arbeitsverhältnis kann weder durch den Arbeitnehmer noch durch den Arbeitgeber mittels einer über das Mobiltelefon versandten Kurzmitteilung (SMS) wirksam beendet werden...KündigungHandySMS - Abmahnungen der Musikindustrie wegen illegaler Musikdownloads
von | Urheberrecht - AbmahnungDer unerlaubte Download urheberrechtlich geschützter Musikdateien aus dem Internet über Tauschbörsen wie „Bearshare", „Limewire" oder „Morpheus" ist gerade bei jungen Internetnutzern weit verbreitet. Unrechtsbewusstsein ist in vielen Fällen gar nicht erst vorhanden...DownloadMusikMP3INternet - Abmahnung oder Rechnung von Getty Images erhalten?
von | Urheberrecht - AbmahnungDie amerikanische Bildagentur Getty Images verschickt im Auftrag der durch sie vertretenen Künstler seit einigen Wochen verstärkt Rechnungen wegen unberechtigter Bildnutzung an Homepagebetreiber...BildInternetHomepageAbmahnungGetty - Achtung Abmahnung: Was ein eBay-Händler so alles falsch machen kann
Internetrecht, ComputerrechtDas Oberlandesgericht Hamm hat in einem aktuellen Beschluss eine ganze Reihe von (oftmals von eBay-Händlern eingesetzten) rechtlichen Formulierungen als abmahnfähig eingestuft. Darüber hinaus hat es sich zum fliegenden Gerichtsstand geäußert...AbmahnungebayInterntShopOnline - Die Sache mit dem Disclaimer
Internetrecht, ComputerrechtAuf ungezählten gewerblichen und privaten Internetseiten findet sich der folgende Disclaimer: "Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat...LinkHaftungDisclaimer - Mobbing am Arbeitsplatz und Schmerzensgeld
ArbeitsrechtMit der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 25.10.07 wird die Position von durch Vorgesetzte „gemobbten“ Arbeitnehmern gestärkt...MobbingArbeitsrechtSchmerzensgeldChefarzt -
Internetversand und Rückgaberecht: Weder Hin- noch Rücksendekosten sind zu tragen
von RA Markus G. Werner, Dipl.-Jur. | Internetrecht, ComputerrechtDas OLG Karlsruhe hat entschieden, dass nach einer Bestellung im Online-Shop und dem danach ausgeuübten Rückgaberecht durch Rücksendung der Ware auch die Kosten der ursprünglichen Versendung der Ware zum Kunden nicht mehr mit einer Versandkostenpauschale berechnet werden dürfen...OnlineShopFernabsatzRückgaberechtSendekostenKosten - Den Pflichtteil geltend machen? – Eine EntscheidungshilfeLeserwertung: 4,0/5,0
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ErbrechtOft werden Kinder schon dann als schwarzes Schaf gebrandmarkt, wenn sie den gesetzlichen Pflichtteil im Familienkreis auch nur ansprechen. Man hat den Eindruck, dass bei uns nur noch der Tod selbst ein größeres Tabuthema darstellt...PflichtteilPflichtteilsrechtErbe 
Studienplatzklage Sommersemester 2008?
von RA Rolf Tarneden | StudienplatzrechtDer nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatzklageverfahren für das Sommersemester 2008. In der Tradition meiner semesterweise veröffentlichten Artikelserie...StudienplatzStudienplatzklageSommersemester2008
Die Gewährleistung beim AutokaufLeserwertung: 4,5/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RAin Birgit Raupers | KaufrechtRechte und Pflichten von Käufer und Verkäufer beim Verbrauchsgüterkauf: Teil 1. Die Nachbesserung Der folgende Artikel befasst sich mit dem Autokauf ...Autokauf- Schonbeträge in der Sozialhilfe für Schwerbehinderte verfassungswidrig?Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
SozialrechtSchwerbehinderte sowie alte Menschen können aus den Regelungen des zwölften Buches des Sozialgesetzbuches (SGB XII) staatliche Hilfen durch die Sozialämter der Kommunen erhalten, wenn ihr Einkommen nicht hinreicht, die Lebensführung aus eigenen Mitteln zu gewährleisten ...SchwerbehinderteSozialaemterSozialhilfe -
Totalschaden, Schmerzensgeld, Haushaltshilfeschaden, MietwagenkostenLeserwertung: 4,6/5,0
von 7 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | VerkehrsrechtWas ist nach einem Verkehrsunfall zu tun? / Hat es auf der Straße gekracht, ist die Aufregung, unabhängig ob selbst oder fremd verschuldet, erst einmal groß ...VerkehrsunfallTotalschadenSchmerzensgeld
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