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- Urheber und ihre Rechte
Internetrecht, ComputerrechtEine Einführung (nicht nur) für Anbieter von Internetpräsenzen / Die Erstellung von Websites erfordert regelmäßig eine sorgfältige vorherige (!) Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht. Jedenfalls dann, wenn man sich vor einem etwaigen bösen späteren Erwachen schützen will. ...InternetUrheber - Karneval: Schadensersatz bei Verletzung durch fliegende „Kamelle“ ?
Haftpflicht, SchadensersatzDerzeit wird in den Karnevalshochburgen wie Köln, Düsseldorf oder Mainz wieder kräftig gefeiert und geschunkelt. Aber nicht nur das, auch die traditionellen Karnevalsumzüge mit ihren Festwagen setzen sich wieder in Bewegung. ...KarnevalKamelle - Flächenabweichung bei Mietverhältnissen über Wohnraum
Mietrecht, PachtrechtMangel der Mietsache, Mieterhöhung oder Betriebkostenabrechnung fehlerhaft? / In dem nachfolgenden Beitrag informiert Herr Rechtsanwalt Hermes über die Probleme, die bei Abweichungen zwischen im Mietvertrag angegebener und tatsächlicher Wohnfläche bei Mietverhältnissen entstehen. ...MietvertragAbweichung 
Vorteile der „Online-Scheidung“: Keine!
von RA Thilo Wagner | Familienrecht´Scheidungsantrag online ausfüllen in nur 10 bis 15 Minuten....´ oder ´Scheidung: Schnell und preiswert´: Immer häufiger wird im Internet die Möglichkeit einer so genannten ´Online-Scheidung´ angeboten. ...Onlinescheidung- Befristete Arbeitsverhältnisse
ArbeitsrechtIn den letzten Jahren ist es immer mehr in Mode gekommen, Arbeitsverhältnisse nicht mehr auf unbestimmte Zeit, sondern eben als befristete Arbeitsverhältnisse einzugehen...BefristeteArbeitsverhältnisseArbeitsvertrag 
eBay-Recht: Bilderklau und Reaktionsmöglichkeiten
von RA Martin Kämpf | Internetrecht, ComputerrechtEin zwischenzeitlich auf den Plattformen eBay, Amazon und anderen Bereichen des Internets häufig zu beobachtendes Phänomen ist der so genannte Bilderklau...BildBildklauBilderUrheberCopyright- Anonymes Surfen als Kündigungsgrund
ArbeitsrechtWer im Internet surft, kann sich durch Einsatz entsprechender ›Werkzeuge‹ vor einer Kontrolle seines Verhaltens schützen. Wie ist es nun zu bewerten, wenn man dies als Arbeitnehmer bei der privaten Nutzung seines Arbeitsplatzrechners tut?...InternetsurfenArbeitKündigung - Die Sanktionen des JugendstrafrechtsLeserwertung: 4,2/5,0
von 13 Lesern bewertet
StrafrechtDas Jugendstrafrecht ist anwendbar auf Jugendliche und Heranwachsende. Straftaten eines Heranwachsenden können nach dem Jugendstrafrecht geahndet werden, wenn die Gesamtwürdigung der Persönlichkeit des Täters unter Berücksichtigung auch der Umweltbedingungen ergibt, dass er zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung noch einem Jugendlichen gleichstand...StrafrechtJugendstrafrechtJugendlicheStraftäter - Prozesskostenhilfe (PKH) und BeratungshilfeLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
Anwaltsrecht, GebührenrechtWollen Bedürftige ihr Recht verfolgen, so stehen diese häufig vor dem Problem, dass sie nicht wissen, wie sie einen Prozess finanzieren sollen...PKHProzesskostenhilfeBeratungshilfe - Willensfreiheit und Testamentserrichtung
ErbrechtIn der Anwaltspraxis kommen häufig Anfragen von Personen, welche die letztwillige Verfügung ihrer verstorbenen Eltern oder Verwandten nicht bestehen lassen möchten...TestamentTestierfreiheittestierfähigtestierunfähig 
Das neue Unterhaltsrecht
von RA Ralf Mydlak | FamilienrechtSeit dem 1. Januar 2008 ist die lange diskutierte Reform des Unterhaltsrechts geltendes Recht. Neben einer Reihe noch zu erörternden Änderungen wurde der Unterhaltsanspruch der geschiedenen Ehefrau und der nicht verheirateten Mutter weitestgehend angeglichen. ...- Urheberrechtsverletzung durch unbefugte Übernahme von Ebay - Artikelbeschreibungen, Webseiten und Bildern
UrheberrechtUrheberrechtsverletzungen sind leider keine Seltenheit mehr. Schnell lassen sich die Fotos, Texte, Präsentationen etc. Dritter auf der eigenen Internetpräsenz einfügen. Meist entdeckt der Urheber den Verstoß gar nicht, oder erfährt durch Zufall davon, wie beispielsweise durch eine Preisrecherche. ...Ebay - Abmahnung erhalten?
WettbewerbsrechtDie Checkliste der IT-Recht Kanzlei bei Erhalt von Abmahnungen hilft! / Sie haben eine Abmahnung erhalten und Sie sind im Internet aktiv? Sie laden Musik und Filme aus dem Internet, haben eine eigene Homepage, auf der Sie viele Bilder verwenden, oder schreiben einen Blog? ...Abmahnung 
Keine Umlage der Nebenkosten anhand des Melderegisters
von RA Stefan Siewert | Mietrecht, PachtrechtErhöhte Anforderungen für den Vermieter / Ist in einem Mietvertrag vereinbart, dass die Nebenkosten nach Kopfteilen umgelegt werden sollen, kann der Vermieter zur Ermittlung der Zahl der Bewohner nicht einfach auf die Daten des Melderegisters zurückgreifen, sondern muss die tatsächliche Belegung ermitteln. ...- Unberechtigtes Verlangen eines Käufers auf Mangelbeseitigung kann Schadensersatzpflicht auslösen
KaufrechtEin Verkäufer kann Anspruch auf Ersatz der Kosten haben, die er aufgewendet hat, um einen vom Käufer beanstandeten, aber tatsächlich nicht vorhandenen Mangel eines Kaufgegenstands zu beseitigen. ...MangelSchadensersatz - Augen auf bei der Schufa-Datenübermittlung
DatenschutzrechtDas OLG Düsseldorf hatte in der Berufungsinstanz einen interessanten datenschutzrechtlichen Fall zu entscheiden. Der Kläger begehrte die Löschung von Daten, welche die Beklagte an die Schufa übermittelt hatte...DatenschutzSchufaDatenübermittlungLöschungsansspruch 
Neue Unterhaltsreform 2008: Unterhaltszahler haben gute Chancen auf Abänderung des Unterhalts
von RA Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur. | FamilienrechtWie den meisten Lesern aufgrund der öffentlichen Berichterstattung bekannt sein dürfte, trat seit dem 01.01.2008 das neue Unterhaltsrecht in Kraft. Voraussichtlich wird es zu erheblichen Umwälzungen bei den Unterhaltszahlungen für Ex-Ehegatten führen...UnterhaltUnterhaltsreformAufstockungsunterhalt- Abmahnung oder Rechnung von Gettyimages erhalten?
von | Urheberrecht - AbmahnungDie amerikanische Bildagentur Gettyimages verschickt im Auftrag der durch sie vertretenen Künstler seit einigen Wochen verstärkt Rechnungen wegen unberechtigter Bildnutzung an Homepagebetreiber...GettyimagesFotoBildUrheberrechtAbmahnungLizenz - Der richtige Zeitpunkt
BeamtenrechtImmer mehr Konkurrentenstreitigkeiten kommen zum Bundesverfassungsgericht / Effektiver Rechtsschutz zur Sicherung der Bestenauslesegrundsätze des Art. 33 II GG hat bereits im Zeitpunkt der Dienstpostenvergabe stattzufinden...KonkurrentenstreitKonkurrentBeamte - Gültigkeitsbefristung von einem Jahr bei Amazon Geschenkgutscheinen ungültig
Internetrecht, ComputerrechtDie in den AGB des Internethändlers Amazon festgelegte Gültigkeitsbefristung von einem Jahr ist ungültig. Dies entschied das OLG München in zweiter Instanz mit Urteil vom 17.01.2008 – AZ: 29 U 3193/07. ...AmazonAGBArtikel -
Keine Überwachungspflicht für den Anschlussinhaber bei der Benutzung des Internetanschlusses durch Familienangehörige
von RA Thilo Wagner | Internetrecht, ComputerrechtIn einem Beschluss vom 20.12.2007 hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt die Rechtsansicht bekräftigt, dass der Inhaber eines Internetanschlusses nicht ohne weiteres verpflichtet ist, nahe Familienangehörige bei der Nutzung des Anschlusses zu überwachen. ...InternetFilesharing 
Die neuen BGH-Entscheidungen zum Autokauf
von RAin Birgit Raupers | KaufrechtZwischen einem gewerblichen Verkäufer und einer Privatperson (Verbrauchsgüterkauf) / Rechtsanwälte, die sich auf das Automobilkaufrecht spezialisiert haben, müssen die Grundsatzentscheidungen des BGH kennen...AutoAutokaufZahnriemenfallZahnriemen- Haftung des Arbeitgebers für Urheberrechtsverletzungen – Abmahnung -
UrheberrechtDas Landgericht München I hat mit Urteil vom 04.10.2007 (Az. 7 O 2827/07) entschieden, dass ein Arbeitgeber für das Fehlverhalten eines Volontärs (hier: Anbieten von urheberrechtlichen geschützten Audiodateien über das Internet) nicht ohne Weiteres verantwortlich gemacht werden kann...AbmahnungUrheberrechtInternetArbeitgeberUrheberrechtsverletzung - Standardmäßige Androhung einer Schufa-Meldung bzw. Eintrag im Fraud Prevention PoolLeserwertung: 4,2/5,0
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DatenschutzrechtDas Amtsgericht Plön hat mit Urteil vom 10.12.2007 (Az. 2 C 650/07) entschieden, dass eine „standardmäßige“ Androhung gegenüber einem Vertragspartner, wegen der Nichtbegleichung einer Forderung diese an die Schufa bzw. an den Fraud Prevention Pool zu melden, einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch gegen den die Meldung Androhenden begründen kann...SchufaDatenschutzpersönlicheDaten - Formelle Anforderungen an ein MieterhöhungsverlangenLeserwertung: 2,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
Mietrecht, PachtrechtIm Laufe eines Mietverhältnisses wird einem Vermieter das Recht zu einer Mieterhöhung eingeräumt, was ihm ermöglicht, die Miete an eine allgemeine Preissteigerung anzupassen. Gemäß § 557 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) können die Vertragsparteien im laufenden Mietverhältnis eine Mieterhöhung vereinbaren...MieterhöhungMieterhöhungsverlangenMieteVergleichsmiete - Haftungsrisiko offenes W-LAN
Internetrecht, ComputerrechtDer Zugang zum Internet über WLAN-Verbindungen erfreut sich immer größerer Beliebtheit. In vielen Haushalten findet sich bereits ein WLAN-Router, der den problemlosen drahtlosen Zugang zum Internet auch mit mehreren Desktop-Computern oder Laptops ermöglicht...W-LandrahtlosesNetzwerkHaftungInternet - Keine Benachteiligung im befristeten Lehrerarbeitsverhältnis
ArbeitsrechtIn den Schulen werden immer mehr Lehrkräfte mit Zeitverträgen als Vertretungskräfte angestellt. Die Länder als Arbeitgeber sparen damit 1 ½ Monatsgehälter, müssen sich die Lehrer doch in den (Sommer-)Schulferien arbeitslos melden, um dann - pünktlich zum Ende der Ferien - wieder an ihrer Schule anfangen zu können...SchuleLehrerLehrkräfteZeitvertragLehrerarbeitsverhältnis -
Vorstoß der SPD zur Stärkung der Rechte von Praktikanten
von RA Thilo Wagner | ArbeitsrechtPraktikanten steht bereits ein gesetzlicher Vergütungsanspruch zu / Die SPD fordert eine gesetzliche Regelung, um Praktikanten vor Missbrauch zu schützen. ...Praktikant - Das neue Unterhaltsrecht
FamilienrechtDas neue Unterhaltsrecht ist zum 1.1.2008 in Kraft getreten und verfolgt im Wesentlichen drei Ziele: Förderung des Kindeswohls, Stärkung der nachehelichen Eigenverantwortung, Vereinfachung des Unterhaltsrechts ...KinderUnterhalt
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