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Corona, Verkehrsunfall und die Desinfektionskosten
von RA Thomas Klein | VerkehrsrechtDesinfektionskosten / Seit der Coronapandemie ein Dauerbrenner in der Auseinandersetzung mit der gegnerischen Haftpflichtversicherung bei einem Verkehrsunfall: Die Desinfektionskosten Nach Untersuchungen einschlägiger Verbände steht jedenfalls fest, dass 3 AW = 18 Arbeitsminuten und 7,50 Euro Materialkosten hierfür angesetzt werden können. Aber sind diese Kosten, die ...Desinfektionskosten-
Nutzungsentschädigung nach Scheidung
von RA Thomas Klein | FamilienrechtAuszug eines Ehepartners aus der gemeinsamen Immobilie / Eine in der Praxis häufig vorkommende Konstellation: Nach der Ehescheidung verbleibt einer der Ehepartner in der den Ehegatten je zur Hälfte gehörenden Immobilie. Muss dann dafür gezahlt werden? Wenn nicht schon eine Lösung im Rahmen des nachehelichen Unterhaltes gefunden worden ist, so gilt für eine Nutzungsentschädigung ...NutzungsentschädigungScheidung 
Hat der Mieter ein Rücktrittsrecht vom Mietvertrag?Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Leon Beresan | ExperteninterviewsWie können Mieter sich von einem bestehenden Mietvertrag lösen? / Ein Mietvertrag ist unterschrieben oder per Handschlag besiegelt - und dann ist auf einmal doch alles ganz anders. Und nun? Kann man vom frisch abgeschlossenen Mietvertrag einfach zurücktreten oder diesen auf andere Art und Weise auflösen? Rechtsanwalt Leon Beresan erklärt im Interview mit 123recht.de, was es zu beachten gibt.MietvertragRücktrittMieterVermieterKündigung
Minderjährige schulden bei Schwarzfahrten kein erhöhtes BeförderungsentgeltLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Diplom Kaufmann Peter Fricke | VertragsrechtAnwaltliche Anspruchsabwehr gegen unzulässige Zahlungsaufforderungen der Dresdner Verkehrsbetriebe AG nach Schwarzfahrten Minderjähriger / Mehrfach müssen die Dresdner Verkehrsbetriebe AG schon von Rechtsanwälten auf die gesetzeswidrige Vorgehensweise zu ihrem erhöhten Beförderungsentgelt bei Schwarzfahrten Minderjähriger hingewiesen worden sein. Auch hat das Amtsgericht ...DresdnerVerkehrsbetriebeerhöhtesBeförderungsentgeltSchwarzfahren
Kenntnis der Volkswagen AG von den Manipulationsvorwürfen schon im Mai 2014Leserwertung: 4,3/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Dr. Roman Podhorsky | BankrechtVerbesserte Erfolgsaussichten für geschädigte Aktionäre auf kapitalmarktrechtlichen Schadensersatz / In der Vergangenheit hatte eine Vielzahl von Medienberichten auf eine ...VolkswagenVWKlageMusterverfahrenAG-
Verkehrsunfall - HWS - Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
von RA Thomas Klein | VerkehrsrechtHWS-Verletzung / Der Standardfall in der Praxis: Bei einem Verkehrsunfall - meist Auffahrunfall - wird der Fahrer verletzt. Er verspürt Schmerzen im Nacken und in den Schultern und geht zum Arzt. Kopfschmerzen kommen hinzu. Da die heutige Abrechnungspraxis es dem Arzt nicht möglich macht, bei einem einfachen "Schleudertrauma" umfangreiche Untersuchungen anzustellen, ...VerkehrsunfallHWSArbeitsunfähigkeitsbescheinigungSchleudertrauma -
Corona Testverfahren
von RA Thomas Klein | FamilienrechtStreit der Eltern / Die Coronapandemie beschäftigt die Justiz inzwischen überall und täglich. Häufig gibt es Streit zwischen, ob Kinder getestet werden sollen und ob sie am Präsenzunterricht teilnehmen sollten. Wenn beiden Elternteilen das gemeinsame Sorgerecht zusteht, müssen sich die Eltern einigen. Scheitert dies, was nicht selten so ist, muss das Familiengericht ...CoronaTestKinderElternPräsenzunterricht 
Pferdekauf mit MangelLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RAin Birgit Raupers | KaufrechtDer Zungenfehler beim Reitpferd / Wer beim Probereiten einen leichten Zungenfehler des Pferdes wahrnimmt, kann sich nach Vertragsschluss nicht mehr auf den Zungenfehler als Sachmangel berufen, auch wenn sich dieser nach der Übergabe erheblich verschlimmert hat. Achtsamkeit ist beim Pferdekauf immer angesagt. So helfen in der Regel Videoaufnahmen beim Ausprobieren des Pferdes ...ZungenfehlerPferdVerhaltensauffälligkeitProbereiten-
Die Haftung beim ReitunfallLeserwertung: 4,3/5,0
von 16 Lesern bewertet
von RAin Birgit Raupers | Haftpflicht, SchadensersatzRechtsanwältin Raupers beschäftigt sich regelmäßig mit Fragen zur Haftung bei Reitunfällen. Neben der Frage, wer eigentlich die Verantwortung für das Pferd zum Unfallzeitpunkt getragen hat, spielt auch der Geschehensablauf des Unfallhergangs eine entscheidende Rolle. ...ReitunfallTierhalter 
Studienplatz Sommersemester 2016 sichern und Fristen beachtenLeserwertung: 4,2/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Christian Reckling | StudienplatzrechtWas ist eine Studienplatzklage und wie funktioniert sie? / Der Kampf ums Mangelgut Studienplatz hat zum Sommersemester 2016 wieder begonnen. Der Andrang auf einen Studienplatz ist dabei so enorm wie nie zuvor. Gerade weil ...StudienplatzklageStudienplatzStudiumSommersemester2016außerkapazitärer Zulassungsantrag-
Die wichtigsten Fragen zur PrüfungsanfechtungLeserwertung: 3,5/5,0
von 21 Lesern bewertet
von RA Christian Reckling | VerwaltungsrechtFAQ zur Anfechtung von Prüfungen: Abschlussprüfungen, Zwischenprüfungen, Leistungsbewertungen / 1.) Was kann erreicht werden? Es kann gegen das Nichtbestehen einer Prüfung ...PrüfungsanfechtungBeurteilungsfehlerVerfahrensfehlerBerufsfreiheitAnfechtung -
Sonderbedarf im Unterhaltsrecht
von RA Thomas Klein | FamilienrechtWo überall gibt es Sonderbedarf? / Der Sonderbedarf. Ein Begriff, den viele in Verbindung bringen mit dem Unterhaltsanspruch des Kindes. Was ist Sonderbedarf? / Sonderbedarf ist nach der Legaldefinition des § 1613 BGB ein unregelmäßiger außergewöhnlich hoher Bedarf. Er darf nicht auf Dauer angelegt sein und kann zu einem einmaligen, jedenfalls aber zeitlich begrenzten ...SonderbedarfKindElternUnterhaltKindesunterhalt -
Kindesunterhalt während der Ferien
von RA Thomas Klein | FamilienrechtKann Unterhalt gekürzt werden? / Wenn die Eltern das so genannte Residenzmodell ausüben, also das Kind überwiegend nach der Trennung bei einem Elternteil lebt, so ist der andere Elternteil verpflichtet, Kindesunterhalt zu zahlen. Dieser wird anhand der Düsseldorfer Tabelle ermittelt und setzt die Berechnung des unterhaltsrechtlichen Einkommens des Elternteils voraus. ...UnterhaltKinderFerienKürzung 
Teure Abmahnungen: Impressumspflicht auf Facebook-Seiten und mobilen WebseitenLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Johannes von Rüden | WettbewerbsrechtWelche Anforderungen ein Seitenbetreiber für ein vollständiges Impressum erfüllen muss / Abmahnungen wegen fehlender oder unvollständiger Impressen häufen sich in den vergangenen Wochen. Dabei haben findige Kanzleien nicht mehr nur gewöhnliche ...AbmahnungImpressumspflichtFacebookAbmahnungWebseitenAnforderungen-
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für das Musikalbum "Fortune - Deluxe Edition"
von RA Johannes von Rüden | Urheberrecht - AbmahnungUrheberrechtsverletzungen am Album "Fortune" von Künstler Chris Brown werden im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH verfolgt / Chris Browns fünftes Studioalbum „Fortune" erschien am 29.Juni 2012. Mit Veröffentlichung der Single „Turn Up the Music" am 10. Februar 2012...WaldorfFrommerAbmahnung -
Umgangspflicht von Eltern
von RA Thomas Klein | FamilienrechtUmgang mit dem Kind / In der Praxis sind familienrechtliche Auseinandersetzungen, bei denen es um den nicht gewährten Umgang mit dem Kind durch ein Elternteil geht, der Regelfall. Tatsächlich häufig sind aber auch die Fälle, in denen sich ein Elternteil weigert, Umgang mit dem Kind auszuüben, obwohl man ihm dies anbietet. In diesen Fällen wird von der Justiz sehr selten ...UmgangspflichtElternKinderUmgang 
Widerruf des Maklervertrags mangels ordnungsgemäßer Belehrung auch noch während eines GerichtsprozessesLeserwertung: 3,7/5,0
von 18 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | VertragsrechtWiderrufsrecht als Standardverteidigung im Prozess um Provision zu entgehen? / Dass ein Widerrufsrecht des Maklerkunden bestehen kann, ist seit einiger Zeit bekannt. Dies ...MaklerWiderrufWertersatzWiderrufsrechtSchwarzkauf
Patent anmelden beim DPMA / EPA - Die BasicsLeserwertung: 4,0/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Thomas Seidel | WirtschaftsrechtLassen Sie Ihre Idee oder Erfindung rechtlich schützen! / Was ist ein Patent? Das Patent dient ...PatentPatentanmeldungKostenMarkenamtArbeitnehmer-
Abmahnungen im Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht & Wettbewerbsrecht - Die BasicsLeserwertung: 4,9/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Thomas Seidel | Internetrecht, ComputerrechtDie 5 häufigsten Fragen zum Thema "Abmahnung" / Der Zweck der Abmahnung liegt darin, den Empfänger auf eine mutmaßliche Verletzung von ...AbmahnungUrheberrechtMarkenrechtWettbewerbsrechtKosten -
Hebelzertifikate und CFD-HandelLeserwertung: 4,1/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Dr. Roman Podhorsky | Bankrecht/ Kapitalanleger sollten die Kursentwicklung ihrer Hebelzertifikate genau beobachten. Insbesondere bei Zertifikaten, denen eine komplizierte rechtliche Struktur zugrundeliegt, ...CFDZertifikatFrankenOpen-EndLimitAnleger 
Freispruch nach Messung mit PoliScan SpeedLeserwertung: 4,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von RA Thomas Brunow | VerkehrsrechtBeweisverwertungsverbot bei Auswertung der Messung durch private Unternehmen / Geblitzt in Mecklenburg- Vorpommern Auswertung durch private Unternehmen führt ...geblitztBeweisverwertungsverbotPrivatePoliscanFahrverbot
Die verhaltensbedingte Kündigung im Arbeitsrecht
von RAin Elisabeth Aleiter | ArbeitsrechtWieviel Abmahnungen sind vor einer verhaltensbedingten Kündigung erforderlich? / Die verhaltensbedingte Kündigung im Großbetrieb Sachverhalt: Wann erfolgt eine verhaltensbedingte Kündigung? / Arbeitgeber Brösel ist ratlos. Sein Mitarbeiter Bernd hat eine neue Liebe und ist seit daher sehr unpünktlich. So hat dieser Mitarbeiter mehrfach z.B. 9 KW, 10 KW und 11. ...ArbeitsrechtArbeitgeberArbeitnehmerverhaltensbedingteKündigung
Wird bei einem Bauvorhaben ein Pauschalpreisangebot abgegeben führt dies zur Komplettleistungspflicht
von RA Markus Koerentz, LL.M. | Baurecht, ArchitektenrechtVertraglich vereinbarte pauschale Preise führt zur Leistungspflicht in Bezug auf alle erforderlichen Arbeiten. / Gemeinsame Angebotsbasis Auftraggeber ...BauvorhabenPauschalpreisKomplettleistungAuftraggeberAuftragnehmer
Ausgangssperren wegen Corona rechtswidrig (Am Beispiel der Region Hannover)Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. | VerwaltungsrechtGewonnen vor dem VG Hannover und OVG Lüneburg / Die Ausgangssperre stellt einen direkten und sehr harten Grundrechtseingriff dar. Die Behörden haben in der Regel hierbei weder die Geeignetheit, noch die Erforderlichkeit noch die Angemessenheit beachtet. Auch ist die Allgemeinverfügung zu unbestimmt. Geeignetheit: Die Maßnahme ist schon nicht geeignet, um das Infektionsgeschehen ...AusgangssperreCoronaKlageAusgangsbeschränkungHannoverVerwaltungsgericht
Smiley mit Mundwinkeln nach unten im Arbeitszeugnis muss nicht hingenommen werden
von RA René Piper | ArbeitsrechtGeheimzeichen im Arbeitszeugnis verboten / Ein Arbeitnehmer muss ein Smiley im Arbeitszeugnis mit Mundwinkeln nach unten nicht hinnehmen. Das hat das Arbeitsgericht ...Arbeitszeugnisnegative FormulierungArbeitsgerichtKlage
Auch 3D-Grafiken können Urheberrechtsschutz genießen.Leserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Stefan Musiol | UrheberrechtAngewandte Kunst oder Plandarstellungen - beide Schutzarten sind möglich / Ein Grafiker hatte besonders hochwertige, photorealistische Darstellungen von Kunst- und Architekturobjekten sowohl zum Zweck der künstlerischen Designfortbildung wie der Architekturplanung erstellt. ...3DGrafikenUrheberrechtsschutzUrheberrechtVisualisierungenArchitektur-
Wenn die Versicherung eine Rechnung fordert, die es nicht gibtLeserwertung: 4,8/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | VersicherungsrechtZur Frage, welche Anforderungen die Versicherung an die Schadensregulierung stellen kann / Auf ein interessantes Problem bin ich vor einem Jahr auf dieser Plattform gestoßen ...VersicherungRechnungUnterlagenVersicherungsschutzKrankenhaus -
Garten voller Bambuswurzeln - Schadensersatz gegen Verkäufer?Leserwertung: 4,6/5,0
von 14 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Immobilienrecht, WohnungseigentumVerkäufer muss Beseitigung übernehmen wenn Mangel nicht erkennbar gewesen ist / Dass Gefahren auch im Erdreich lauern können, ist allgemein bekannt, das Bambuswurzeln zu einem echten Problem werden können, schon weniger. / Ein interessanter Fall spielte ...BambusGartenMangelSchadensersatzBeseitigung -
Hoher Preisnachlass und MaklerprovisionLeserwertung: 3,9/5,0
von 13 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | VertragsrechtRegelmäßig stellt sich die Frage, ob auch bei hohen Preisnachlässen eine Maklerprovision geschuldet ist. / In einem jüngst entschiedenen Fall, stellte der Makler ...MaklerrechtProvisionwirtschaftlicheKongruenzPreisnachlassMaklertätigkeit -
Auch offengelegte Verflechtung führt zu Entfallen eines ProvisionsanspruchesLeserwertung: 3,5/5,0
von 11 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | VertragsrechtKein Provisionsanspruch, wenn Makler und Vermieter identisch sind oder Verflechtung vorliegt / Das Landgericht ...VerflechtungIdentitätMaklerWohnungsvermittlungsgesetzProvision
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