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Alle Jahre wieder: Die Abmahnwelle rollt weiter!Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Wettbewerbsrecht | 10.12.2018Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag der Bremsenkönig UG wegen fehlender OS-Verlinkung / Mit meinem heutigen Artikel möchte ich eine Hilfestellung für Onlinehändler geben, die eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder einstweiligen Verfügungen durch den Berliner Rechtsanwalt Gereon Sandhage erhalten haben. Rechtsanwalt Sandhage mahnt erneut ...AbmahnungSandhageBremsenkönigUnterlassungserklärungeBay
Chefarzt muss bei Wahlleistungsvereinbarung selbst an den Tisch
von RAin Almuth Arendt-Boellert | Medizinrecht, Arztrecht | 10.12.2018Streit um "Wahlleistungsvereinbarungen" - BGH Urteil vom 19. Juli 2016, VI ZR 75/15 / Wenn ein Patient eine Leistung wählt, die über den Umfang der normalen Krankenhausleitungen hinausgeht und medizinisch nicht notwendig ist, nennt man dies eine Wahlleistung. Die Einzelbettunterbringung gehört ebenso dazu wie neuartige Operationsmethoden oder – wie im hier besprochenen Fall ...ArzthaftungWahlleistungSchmerzensgeldArztwahlChefarzt
Schmerzensgeld im Rahmen der DSGVOLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Bernd Fleischer | Datenschutzrecht | 05.12.2018Die unlautere Zusendung von Werbung / Die Datenschutzgrundverordnung wurde im Mai 2018 wirksam. Seither wurde eine Abmahnwelle befürchtet, die allerdings bislang ausblieb. Dies könnte sich aber zukünftig ändern, da das Amtsgericht Diez sich kürzlich als erstes deutsches Gericht mit Schadensersatzansprüchen aufgrund von unzulässiger Werbung per Mail beschäftigen musste. ...DSGVOSchmerzensgeldNewsletterDatenschutzWerbung-
Weitere Abmahnungen wegen Fotoklau im Umlauf
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Urheberrecht - Abmahnung | 05.12.2018Vorsicht! Auch eine Abmahnug des Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) über die Kanzlei Schröder wegen Urheberrechtsverletzung an Fotos oder Bildern erhalten? Wir helfen gerne / Wer mahnt was ab? / Der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) mahnt über die Kanzlei Schröder in Kiel Urheberrechtsverletzungen ab. Dabei wird den ...AbmahnungUrheberrechtVSGESchröderFotos -
Die Abmahnwelle rollt weiterLeserwertung: 5,0/5,0
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von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Markenrecht | 05.12.2018Vorsicht! Weitere Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH im Umlauf! Wir helfen Ihnen! / Wer mahnt ab? / Das Thema Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts ist Gegenstand des heutigen Ratgeberartikels. Aktuellen Einträgen in zahlreichen Foren und der allgemeinen Berichterstattungen im Internet zufolge spricht die BVB Merchandising GmbH aktuell markenrechtliche ...AbmahnungBVBBorussiaDortmundMarke 
Reform der VerbraucherinsolvenzLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 05.12.2018Vereinfachtes Restschuldbefreiungs-Verfahren für mittellose Schuldner / Eine gute Nachricht für mittellose Schuldner: Nachdem das Verbraucherinsolvenzverfahren zunächst erheblich erschwert werden sollte, hat sich jetzt nach heftigen Protesten ein Gegenvorschlag durchgesetzt...InsolvenzInsolvenzverfahrenVerbraucherinsolvenzverfahrenRestschuldbefreiung-
Die optimale Liquidation eines Unternehmens in der PraxisLeserwertung: 4,5/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Gesellschaftsrecht | 05.12.2018In der Liquidation beenden die Liquidatoren die laufenden Geschäfte der Gesellschaft, erfüllen die (Zahlungs-)Verpflichtungen und ziehen Forderungen ein. Das verbleibende Vermögen der Gesellschaft wird in Geld umgesetzt („versilbert“) und an die Gesellschafter verteilt...LiquidationLiquidationsverfahrenLiquidatorUnternehmensinsolvenzInsolvenz -
Schuldenbereinigung und InsolvenzverfahrenLeserwertung: 4,2/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Oliver Gothe-Syren | Insolvenzrecht | 05.12.2018Chancen in der Krise für Unternehmen und Schuldner / Nach 100 Jahren Konkursordnung und sieben Jahren Insolvenzordnung fehlt es in Deutschland noch immer an einer Insolvenzkultur, obwohl formal ein für Unternehmen und Schuldner sehr funktioneller Rahmen in Form des Insolvenzverfahrens vorhanden ist...InsolvenzverfahrenVerbraucherinsolvenzRestschuldbefreiungGläubigerschutz 
Fehldiagnose einer Thrombose und anschließender Embolie brachte 15000 Euro Entschädigung
von RA Dirk Christoph Ciper | Medizinrecht, Arztrecht | 04.12.2018Die Mandantin befand sich in Behandlung bei den Beklagten, die eine akute Thrombose übersahen, vermutlich verursacht durch die Antibabypille, was jedoch nicht nachgewiesen wurde. / Krankengeschichte und Chronologie / Die Klägerin litt ab November 2013 unter zunehmenden Brust- und Rückenschmerzen. Nach zusätzlicher massiver Atemnot wurde sie in der Einrichtung ...ArzthaftungsrechtMedizinrechtSchmerzensgeldSchadensersatzÄrztepfusch
Sperrzeitverkürzung nach Führerscheinentziehung?Leserwertung: 4,4/5,0
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von RA Rolf Tarneden | Verkehrsrecht | 04.12.2018Wer wegen Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) verurteilt ist, bekommt (als Ersttäter) im Urteil neben einer Geldstrafe in aller Regel den Führerscheinentzug. Die Fahrerlaubnis wird zumeist - trotz regionaler Schwankungen - für etwa ein Jahr entzogen.SperrzeitFührerschein-
Betäubungsmittelgesetz (BtMG)Leserwertung: 4,1/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Rolf Tarneden | Strafrecht | 04.12.2018Die Straftaten / Das Betäubungsmittelgesetz stellt Verstöße im Umgang mit Betäubungsmitteln unter Strafe. In kaum einem Strafrechtsgebiet stellt sich für Beschuldigte eine solche Vielzahl von Fragestellungen wie hier, z.B.: Ist der Besitz von Haschisch straflos? ...BtmGBetäubungsmittelHaschischMarihuana -
Der Rechtsanwalt als Zeugenbeistand im StrafverfahrenLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Rolf Tarneden | Strafrecht | 04.12.2018Der Zeuge spielt im Strafverfahren eine immens wichtige Rolle bei der Urteilsfindung, je nach Fall kann Zeugenaussage zu diesem Zweck unverzichtbar sein. Infolge der Aussagen von Zeugen werden gravierende Verfahrensentscheidungen getroffen (Verurteilung, Einstellung, Freispruch)...ZeugeZeugenbeistandZeugenaussageStrafverfahren - Was tun, wenn einen die Kreativität übermannt?Leserwertung: 4,7/5,0
von 10 Lesern bewertet
von | Urheberrecht | 03.12.2018Ein kurzer Ritt durch die GEMA und die anderen Verwertungsgesellschaften / Derzeit gibt es neun wesentliche Verwertungsgesellschaften. Diese haben sich unter der Dachgesellschaft der Zentralstelle für private Überspielungsrechte zusammengeschlossen...VerwertungsgesellschaftGEMAUrheberTantiemen - Die Nuer - Menschliche Ordnung seit dem Anbeginn der ZeitLeserwertung: 4,2/5,0
von 9 Lesern bewertet
von | Das Recht in der Geschichte | 03.12.2018Erste Versuche, Gerechtigkeit walten zu lassen / Wie groß ist eigentlich unser Wissen über die Entwicklung des Rechts? Das zweite Jahrtausend v. Chr. ist anhand von Ausgrabungen in Griechenland relativ gut archiviert. Über das dritte Jahrtausend sind die Keilschriften der Sumerer bekannt...NuerRechtsgeschichteSelbstjustizBlutrache - Neue Bezeichnung für weibliche PromovierteLeserwertung: 4,6/5,0
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von | Alles was Recht ist | 03.12.2018Asterix und Obelix lassen grüßen / Wie lautet die richtige lateinische Bezeichnung für eine weibliche Doktorin? Über diese immens wichtigen Frage hatte das Verwaltungsgericht Hannover zu befinden...DoctorixAsterixLateinPromotion - Bestellter Fisch ist nicht gleich bestellter FischLeserwertung: 4,0/5,0
von 6 Lesern bewertet
von | Alles was Recht ist | 03.12.2018Wie eine Brasse zum Seewolf wird / Fischers Fritz fischt frische Fische. Nur was, wenn der Fisch alles andere als frisch ist oder es sich um den falschen handelt? ...FischBrassetranigDurchfall - Die Justiz im Dritten ReichLeserwertung: 4,0/5,0
von 20 Lesern bewertet
von | Das Recht in der Geschichte | 03.12.2018Die dunkelste Stunde deutscher Juristen / Das Rechtssystem der Nazis - ein kleiner Überblick / Der Doppelstaat / Der Normenstaat / Der Weg zum Polizeistaat / Gründe für das Versagen der deutschen Justiz / Reichsgerichtspräsident Dr. Bumke...JustizReichNationalsozialistenHitler 
Beitrag für Straßenausbau
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Verwaltungsrecht | 30.11.2018Trennende Wirkung eines Bachlaufs macht Satzung angreifbar / Die korrekte Abrechnung eines Beitrags für den Straßenausbau erfordert bei größeren Gemeinden auch die richtige örtliche Abgrenzung solcher durch die Gemeinde in der Satzung gebildeter Abrechnungseinheiten. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland – Pfalz prüfte im Urteil vom 13. Oktober 2018 eine solche ...StraßenausbauBeitragtrennendeWirkungBescheid-
Entschädigung für fluglärmbedingte Einschränkung der Nutzung des Außenwohnbereichs
von RA Matthias M. Möller-Meinecke | Verwaltungsrecht | 30.11.2018Keine Nachteile aus vorweggenommener Erbfolge / Fluglärm stört die Erholungsruhe und die Verständlichkeit der Kommunikation und schränkt damit die Nutzung von Balkonen, Terrasse oder Freisitz ein. Der Gesetzgeber eröffnet den am stärksten betroffenen Eigentümern eine einmalige Entschädigung in der Regel von 1,48 % des Verkehrswerts des Wohngrundstücks. Dieser Verkehrswert ...WohnrechtFluglärmEntschädigungAußenwohnbereichErbe 
Bußgeldbescheid und Fahrverbot wegen Missachtung des Verkehrsverbots eines LKW auf der KnobelsdorffbrückeLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Verkehrsrecht | 29.11.2018Die Überschreitung des zulässigen Gesamtgewicht von 7,5 t auf der Knobelsdorffbrücke in Berlin ahndet die Polizei mit 2 Punkten, 500,00 Bußgeld und einem Fahrverbot. Was können die betroffenen LKW-Fahrer tun? / Seit dem 18.06.2018 ist die Knobelsdorffbrücke in Charlottenburg für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t gesperrt.KnobelsdorffbrückeLKWBußgeldbescheidFahrverbotEinspruch
Anfechtung Immobilienkauf wegen arglistiger TäuschungLeserwertung: 3,8/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Immobilienrecht, Wohnungseigentum | 29.11.2018Teil 1: Überblick über anerkannte Anfechtungsgründe anhand der Rechtsprechung. Hier: Sachmängel von Gebäude und Grundstück / Nach Kauf eines Hauses, Grundstücks oder einer ...AnfechtungTäuschungarglistigHausGrundstückImmobilieKauf-
Blitzer auf der Waldschlößchenbrücke - Was tun, wenn ein Fahrverbot droht?Leserwertung: 3,6/5,0
von 10 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Verkehrsrecht | 28.11.2018Eine Geschwindigkeitsüberschreitung auf der Waldschlößchenbrücke hat nicht selten ein Fahrverbot als Folge. Mit der Stellung eines Kompensationsantrags kann das Fahrverbot ...WaldschlößchenbrückeBlitzerBußgeldbescheidEinspruchFahrverbot -
Die Umsetzung der DSGVO in der ArztpraxisLeserwertung: 5,0/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Sascha Kugler | Datenschutzrecht | 28.11.2018Vom Datenschutzbeauftragten bis zum Verarbeitungsverzeichnis - die neuen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Was habe ich als niedergelassener Arzt in meiner Praxis oder MVZ zu beachten? / Mit der Einführung der DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) sind niedergelassene Ärzte seit dem 25. Mai 2018 verpflichtet, gegenüber den Datenschutzbehörden nachzuweisen, ...DSGVODatenschutzbeauftragterVerarbeitungsverzeichnisArztPraxis 
Schuldfähigkeit bei StraftatenLeserwertung: 3,5/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Volker Dembski | Strafrecht | 28.11.2018Unterbringung in einer Psychiatrie oder Entziehungsanstalt / Unter Schuldfähigkeit versteht man die Fähigkeit, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln. Man spricht insoweit von Einsichtsfähigkeit ...SchuldfähigkeitEntziehungsanstaltPsychiatrieStraftatTäter
Was kostet ein Anwalt?Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Doreen Bastian | Experteninterviews | 28.11.2018Streitwert, Gebühren, RVG, Erfolgshonorar, Prozesskostenhilfe - hat man alles schon mal gehört, aber wie soll ein Laie das verstehen? / Viele Menschen scheuen den Besuch beim Anwalt, weil sie Angst vor hohen Kosten haben. Doch was kostet die Beauftragung wirklich? 123recht.de im Gespräch über Kosten und Gebühren mit Rechtsanwältin Doreen Bastian.AnwaltKostenRechtsanwaltsvergütungsgesetzStreitwertRechnung-
Für eine Fehloperation am Halswirbel gab es 25.000 Euro EntschädigungLeserwertung: 3,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dirk Christoph Ciper | Medizinrecht, Arztrecht | 27.11.2018Ein Ärzteteam hat in Mainz eine Halswirbeloperation fehlgeleitet und dadurch enorme gesundheitliche Probleme bei unserem Mandanten hervorgerufen / Krankengeschichte und Chronologie / Der Kläger litt unter einer ausgeprägten Spinalkanalstenose (eine Verengung des Wirbelkanals), die bereits Anfang 2012 im Hause der Beklagten operativ behandelt wurde. Postoperativ ...MedizinrechtArztrechtEntschädigungSchmerzensgeldHaftung -
Es ist nie zu spät einen Gesellschafterbeschluss nachzuholen?
von RA Bernd Fleischer | Gesellschaftsrecht | 26.11.2018Gesellschafterbeschluss nachgeholt – Klage zulässig! / In einem Rechtsstreit mit Seifenoper-Qualitäten hat das Oberlandesgericht Hamm vergangene Woche ein erstinstanzliches Urteil aufgehoben und an das Landgericht Dortmund zurückverwiesen. Streitpunkt war die Zulässigkeit der Klage. Der als Kommanditgesellschaft (KG) eingetragene Adlon-Immobilienfonds hatte geklagt, ...GesellschafterbeschlussImmobilienfondsVollmachtKomplementärGesellschafterversammlung 
Verkehrskontrolle, Hausdurchsuchung, Drogenkontrollen – Was darf die Polizei?Leserwertung: 5,0/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer | Experteninterviews | 21.11.2018Ihre Rechte und Pflichten bei polizeilichen Maßnahmen / Was darf die Polizei überhaupt, muss ich jede Frage beantworten und den Anweisungen der Polizei immer Folge leisten? Was gilt bei einer Hausdurchsuchung und was kann ich machen, wenn ich mich ungerecht behandelt fühle? Rechtsanwalt und Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer bringt Licht ins Dunkel.PolizeiVerkehrskontrolleHausdurchsuchungDrogenkontrollenSchnelltestFragenGefahr im Verzug-
BGH bestätigt: auch nach alter Rechtslage konnte ein Maklervertrag widerrufen werdenLeserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Johannes Kromer | Vertragsrecht | 19.11.2018Seit dem 13.06.2014 ist klar, dass es ein Widerrufsrecht für Maklerkunden gibt. Nun bestätigt der BGH dies auch für die Vergangenheit / Lange war es umstritten, ob auch vor der Reform des Widerrufsrechts vom 13. Juni 2014 ...WiderrufMaklerMaklervertragDienstleistungWiderrufsbelehrung -
Falsche Krebsdiagnose sorgte für falsche Medikamentengabe und 30.000 Euro SchadensersatzLeserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Dirk Christoph Ciper | Medizinrecht, Arztrecht | 16.11.2018Die Beklagten haben die Klägerin mit Medikamenten immobilisiert und weitere Diagnostikmethoden ausßer Acht gelassen. / Krankengeschichte: /Die Klägerin erkrankte in 2009 an Lungenkrebs. Mitte 2013 erlitt sie einen körperlichen Zusammenbruch und wurde in die Klinik der Beklagten eingeliefert. Dort diagnostizierten die Ärzte eine fortschreitende Hirndrucksymptomatik bei Verdacht ...ArzthaftungsrechtMedizinrechtSchmerzensgeldSchadensersatzÄrztepfusch
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