Ratgeber
Alle Rechtsgebiete
Topthemen Rubrik Ratgeber
Staatsangehörigkeitsgesetz 2007
von RA Rolf Tarneden | Ausländerrecht | 17.12.2018Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz ist seit dem 28.08.2007 in Kraft. Die Änderungen haben große Aufmerksamkeit in der öffentlichen Diskussion erhalten. Insbesondere der Einbürgerungstest ist der breiten Öffentlichkeit bekannt geworden ...StaatsangehoerigkeitEinbuergerung-
Sperrzeitverkürzung nach Führerscheinentzug: zwei Beispiele
von RA Rolf Tarneden | Verkehrsrecht | 17.12.2018Bei Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr erfolgt zumeist Anordnung der Sperrzeit. Bei Ersttätern liegt diese häufig bei etwa 12 Monaten. Wer besonders dringend auf die möglichst schnelle Wiedererteilung des Führerscheines angewiesen ist, kann die Verkürzung der Sperrzeit beantragen. ...SperrzeitVerkürzungFührerschein -
Verstoß gegen § 4 IntKfzVO = Fahren ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG)?
von RA Rolf Tarneden | Ausländerrecht | 17.12.2018Dieser Beitrag richtet sich nur an Ausländer. Und zwar nur an die Ausländer, die unter den Anwendungsbereich der IntKfzVO (Verordnung über internationalen Kraftfahrzeugverkehr) fallen. ...AusländerFahrerlaubnis -
Haftbefehl durch Betrug (§ 263 StGB)? Was nun?
von RA Rolf Tarneden | Strafrecht | 17.12.2018Auto auf Kredit gekauft und nicht bezahlt? Griff in die Kasse und untergetaucht? Waren bestellt und nicht bezahlt? Mit EC-Karte gezahlt ohne Deckung? Ebay-Betrug und auf der Flucht?BetrugHaftbefehl263StGB -
BAföG-Betrug: Wie kann ich mich verteidigen?
von RA Rolf Tarneden | Strafrecht | 17.12.2018Vereinfacht gesagt, das Verschweigen von Vermögenswerten bei der Beantragung von BAföG-leistungen. Wird aufgrund der Angaben BAföG gewährt, dass dem Antragssteller bei vollständigen Angaben nicht gewährt worden wäre, liegt nach dem Gesetz ein Betrug vor...BaföGBetrugBafög-betrug -
Fahren unter Drogen / Betäubungsmitteln (BtM) im StraßenverkehrLeserwertung: 4,5/5,0
von 8 Lesern bewertet
von RA Rolf Tarneden | Verkehrsrecht | 17.12.2018Der nachstehende Beitrag richtet sich an die Personen, gegen die Strafverfahren oder Ordnungswidrigkeitenverfahren laufen wegen des Vorwurfes der Teilnahme am Straßenverkehr unter Drogen beziehungsweise Betäubungsmitteln...BTMBTMGBetäubungsmittelDrogenStraßenverkehrFührerschein 
Heirat zwischen Nicht-EU-Bürger und deutschen StaatsangehörigenLeserwertung: 4,5/5,0
von 82 Lesern bewertet
von RA Alexandros Kakridas | Ausländerrecht | 17.12.2018Aus dem Zusammenwachsen der Nationen und dem Zuwachs des multikulturellen Zusammenlebens resultiert eine Vielzahl verschiedener zum großen Teil persönlicher Beziehungen. Speziell bei Ehen zwischen Deutschen und Ausländern (insbesondere Nicht-Unionsbürgern) treten oftmals eine Reihe von Fragen auf...AusländerHeiratEUEheEuropa-
Zulässigkeit einer Mieterhöhung
von RA Alexandros Kakridas | Mietrecht, Pachtrecht | 17.12.2018Mietrecht von A - Z / Nicht jede Mieterhöhung ist auch rechtens. Zu unterscheiden sind Mieterhöhungen für preisgebundenen Wohnraum (hierher gehört insbesondere der öffentlich geförderte soziale Wohnungsbau) und preisfreier oder auch freifinanzierter Wohnraum. ...MieteMieterhoehung -
Mietrecht von A-Z
von RA Alexandros Kakridas | Mietrecht, Pachtrecht | 17.12.20182. Teil: Die Mietkaution / Die Kaution ist in § 551 BGB geregelt und stellt eine Sicherheitsleistung zugunsten des Vermieters dar. Diese Sicherheit soll alle geldwerten Ansprüche des Vermieters decken...MietkautionMietrechtKautionMietsicherheit -
Mietrecht von A-ZLeserwertung: 4,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexandros Kakridas | Mietrecht, Pachtrecht | 17.12.20183. Teil: Variationen der Mietbindung / Vermieter und Mieter haben die Wahl, wie sie sich aneinander binden wollen. Das Mietrecht gibt ihnen mehrere Modelle zur Hand, damit sie den Vertrag ihrer Lebensplanung anpassen können...MietbindungMieterVermieterMietvertragStaffelmietvertragIndexmietvertrag -
Mietrecht von A-Z
von RA Alexandros Kakridas | Mietrecht, Pachtrecht | 17.12.2018Anders als bei einem Mietverhältnis über Wohnraum ist ein gewerbliches Mietverhältnis weitgehend frei vereinbar. Gesetzlicher Schutz des Gewerberaummieters existiert nicht. Es gibt keinen Kündigungs- und Bestandsschutz (§§ 573 f BGB) und keine Regelung der Miethöhe. ...MieteWohnraumwohnen -
Mietrecht von A-Z
von RA Alexandros Kakridas | Mietrecht, Pachtrecht | 17.12.2018Wann müssen Nebenkosten/Betriebskosten bezahlt werden? / Jedes Jahr aufs Neue gibt es Streit um die Abrechnung der im Zusammenhang mit der Nutzung einer Wohnung oder eines Gewerberaumes anfallenden Kosten, die nicht bereits von der Miete erfasst werden...NebenkostenBetriebskostenMieteBetriebskostenabrechnung -
Schönheitsreparaturen
von RA Alexandros Kakridas | Mietrecht, Pachtrecht | 17.12.2018Mietrecht von A-Z / Wer hat nicht schon davon gehört, bzw. sie selbst vorgenommen: die Schönheitsreparaturen. Umfasst sind hiervon vor allem das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Heizkörper einschließlich Heizrohre...SchönheitsreparaturRenovierungMiete -
Mietmängel, Minderung und ModernisierungLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Alexandros Kakridas | Mietrecht, Pachtrecht | 17.12.2018Mietrecht von A-Z / Für Ihre teuer bezahlte Miete dürfen Sie auch eine einwandfreie Wohnung oder Haus erwarten. Leider ist dies nicht immer der Fall ...MieterVermieterWohnung -
Mietrecht von A-Z
von RA Alexandros Kakridas | Mietrecht, Pachtrecht | 17.12.20181. Teil: Eingehung eines Mietverhältnisses / Sie planen einen Wohnungswechsel, die Anmietung von Gewerberäumen oder möchten eine Wohnung oder Haus vermieten? Viele Menschen sind bei der Eingehung eines neuen Mietverhältnis verunsichert, denn es gibt viel zu beachten...MietrechtMieteMietverhältnisMietvertrag -
3-2-1-Deins! - Richtig Verkaufen bei eBay und im Internet!
von RA Alexandros Kakridas | Kaufrecht | 17.12.2018Teil 2 - Gewerbliche Verkäufer / Immer mehr Unternehmer erkennen die prosperierenden Möglichkeiten des Verkaufs Ihrer Waren im Internet, insbesondere beim Internetauktionshaus eBay...ebayInternetgewerblichVerkaufonline -
3-2-1-Deins! - Richtig Verkaufen bei eBay!
von RA Alexandros Kakridas | Kaufrecht | 17.12.2018Teil 1 - Privatverkäufer / Immer mehr Menschen entdecken das Internetauktionshaus eBay für den Verkauf; dabei handelt es sich in den meisten Fällen entweder um den Verkauf von Neuware...ebayKauf 
Hinweise für Verkehrsunfallbeteiligte - ohne Anspruch auf Vollständigkeit
von RA Bernhard J. Faßbender | Verkehrsrecht | 17.12.2018Was ist am Unfallort zu beachten? / Die Unfallstelle sollte sofort abgesichert werden. Ggf. benötigt ein Verletzter erste Hilfe bzw. ärztliche Versorgung. ...UnfallBeteiligte
Erbe und Pflichtteil
von RA Thilo Wagner | Erbrecht | 17.12.2018Ein Pflichtteilsentzug ist nur in extremen Ausnahmefällen möglich / Enterben ist gar nicht so einfach: In einer aktuellen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Hamm abermals die Hürden für einen wirksamen Pflichtteilsentzug sehr hoch gehängt...EnterbenPflichtteilPflichtteilsentzugEnterbung-
Rechtliche Regelungen für unverheiratete Paare und LebenspartnerLeserwertung: 4,4/5,0
von 28 Lesern bewertet
von RA Thilo Wagner | Familienrecht | 17.12.2018Nichtverheiratete bzw. nicht in einer eingetragener Partnerschaft lebende Paare stehen sich in den meisten Fällen trotz einer glücklichen und unbeschwerten Beziehung rechtlich wie Fremde und damit oft auch ohne ausreichenden juristischen Schutz gegenüber. ...LebenspartnerEheunverheiratet -
Ehe und Scheidung: Gesetzliche Zugewinngemeinschaft und individuelle Regelungen durch EhevertragLeserwertung: 4,3/5,0
von 4 Lesern bewertet
von RA Thilo Wagner | Familienrecht | 17.12.2018Die Eheschließung begründet zwischen den Ehegatten nicht nur persönliche, sondern auch weitreichende neue vermögensrechtliche Beziehungen. Das in dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) normierte eheliche Güterrecht bestimmt kraft Gesetz, wie sich die Ehe auf das bereits vorhandene und das während der Ehe erworbene Vermögen der Ehegatten auswirkt...ZugewinngemeinschaftGüterstandEhevertragGütertrennung -
Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einer ZahnarztbehandlungLeserwertung: 4,7/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Thilo Wagner | Medizinrecht, Arztrecht | 17.12.2018Schmerzen wurden nach dem Eingriff nicht hinreichend behandelt / In einer aktuell veröffentlichten Entscheidung hat das Oberlandesgericht Köln einen Kölner Zahnarzt nach einer fehlerhaften Behandlung seiner Patientin rechtskräftig zur Zahlung von insgesamt 7.000,- Euro Schadensersatz und Schmerzensgeld verurteilt...ArztZahnarztSchadenersatzSchmerzensgeld 
Haben Sie auch eine Abmahnung von Waldorf Frommer für den Film Deadpool 2 erhalten? Wir helfen!
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Urheberrecht - Abmahnung | 11.12.2018Weitere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Umlauf / Worum geht es? / Im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH mahnt die u. a. als Abmahnkanzlei bekannte Kanzlei Waldorf Frommer aus München nach wie vor im großen Stil ab. Der aktuelle Vorwurf lautet, dass die Betroffenen den Film „Deadpool 2“ mittels illegalem Filesharing anderen ...AbmahnungWaldorfDeadpoolBremerhavenUnterlassungserklärung-
Kanzlei Image Law verschickt Abmahnung wegen unberechtigter Bildnutzung für AFP Agence France-Presse GmbH
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Urheberrecht - Abmahnung | 11.12.2018Weitere Abmahnungen wegen Fotoklau im Umlauf / Wer mahnt was ab? / Berichterstattungen im Internet zur Folge mahnt die Kanzlei Image Law derzeit im Auftrag der AFP Agence France-Presse GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen (Veröffentlichung geschützter Fotografien ) ab. Es wird vorgeworfen, dass die Fotografien durch den Empfänger der Abmahnung ohne Erlaubnis online ...AbmahnungImageLawUnterlassunfserklärungFoto -
Abmahnung von Waldorf Frommer (Supernatural - "the big empty" erhalten? Wir helfen!Leserwertung: 5,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Urheberrecht - Abmahnung | 10.12.2018Die Abmahnwelle aus München rollt weiter! / Worum geht es? Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH aktuell in erheblichem Umfang ab. Der erhobene Vorwurf lautet, dass die Betroffenen den Film „Supernatural – the big empty“ mittels illegalem Filesharing anderen auf Internettauschbörsen zugänglich gemacht haben. ...AbmahnungWaldorfUnterlassungserklärungSupernaturalempty -
Vorsicht: Weitere Abmahnungen von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH im UmlaufLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Urheberrecht - Abmahnung | 10.12.2018Derzeit wird der Film 300: Rise of an Empire abgemahnt / Worum geht es? / Die altbekannte Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnt aktuell wieder im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH im großen Stil ab. Der aktuelle Vorwurf lautet, dass die Betroffenen den Film „300: Rise of an Empire“ mittels illegalem Filesharing anderen auf Internettauschbörsen ...AbmahnungWaldorfRiseEmpireUnterlassungserklärung -
Augen auf beim Trikotkauf!
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Markenrecht | 10.12.2018Vorsicht! Abmahnungen der FC Bayern München AG durch die Kanzlei Taylor Wessing wegen Markenverstoß / Gegenstand der Abmahnung / Berichterstattungen im Internet zufolge lässt die FC Bayern München AG durch die Kanzlei Taylor Wessing den Verkauf von gefälschten Trikots und weiterer Markenkleidung auf der Plattform eBay abmahnen. Die Grundlage der Abmahnung ist dabei ...AbmahnungBayernMünchenUnterlassungserklärungeBay -
Alle Jahre wieder: Die Abmahnwelle rollt weiter!Leserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla | Wettbewerbsrecht | 10.12.2018Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag der Bremsenkönig UG wegen fehlender OS-Verlinkung / Mit meinem heutigen Artikel möchte ich eine Hilfestellung für Onlinehändler geben, die eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder einstweiligen Verfügungen durch den Berliner Rechtsanwalt Gereon Sandhage erhalten haben. Rechtsanwalt Sandhage mahnt erneut ...AbmahnungSandhageBremsenkönigUnterlassungserklärungeBay 
Chefarzt muss bei Wahlleistungsvereinbarung selbst an den Tisch
von RAin Almuth Arendt-Boellert | Medizinrecht, Arztrecht | 10.12.2018Streit um "Wahlleistungsvereinbarungen" - BGH Urteil vom 19. Juli 2016, VI ZR 75/15 / Wenn ein Patient eine Leistung wählt, die über den Umfang der normalen Krankenhausleitungen hinausgeht und medizinisch nicht notwendig ist, nennt man dies eine Wahlleistung. Die Einzelbettunterbringung gehört ebenso dazu wie neuartige Operationsmethoden oder – wie im hier besprochenen Fall ...ArzthaftungWahlleistungSchmerzensgeldArztwahlChefarzt
Schmerzensgeld im Rahmen der DSGVOLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Bernd Fleischer | Datenschutzrecht | 05.12.2018Die unlautere Zusendung von Werbung / Die Datenschutzgrundverordnung wurde im Mai 2018 wirksam. Seither wurde eine Abmahnwelle befürchtet, die allerdings bislang ausblieb. Dies könnte sich aber zukünftig ändern, da das Amtsgericht Diez sich kürzlich als erstes deutsches Gericht mit Schadensersatzansprüchen aufgrund von unzulässiger Werbung per Mail beschäftigen musste. ...DSGVOSchmerzensgeldNewsletterDatenschutzWerbung
Ratgeber Rubriken
-
Anwaltsrecht, Gebührenrecht
-
Arbeitsrecht
-
Ausländerrecht
-
Bankrecht
-
Baurecht, Architektenrecht
-
Beamtenrecht
-
Datenschutzrecht
-
Erbrecht
-
Experteninterviews
-
Familienrecht
-
Gesellschaftsrecht
-
Grundrechte, Verfassung
-
Haftpflicht, Schadensersatz
-
Immobilienrecht, Wohnungseigentum
-
Insolvenzrecht
-
Internationales Recht
-
Internetrecht, Computerrecht
-
Kaufrecht
-
Markenrecht
-
Medienrecht
-
Medizinrecht, Arztrecht
-
Meinung
-
Mietrecht, Pachtrecht
-
Nachbarschaftsrecht
-
Reiserecht
-
Sozialrecht
-
Steuerrecht
-
Strafrecht
-
Studienplatzrecht
-
Urheberrecht
-
Urheberrecht - Abmahnung
-
Verbraucherschutz
-
Vereinsrecht
-
Verfahrensrecht
-
Verkehrsrecht
-
Versicherungsrecht
-
Vertragsrecht
-
Verwaltungsrecht
-
Wettbewerbsrecht
-
Wirtschaftsrecht
-
Zivilrecht