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- EuGH erklärt Abschalteinrichtungen bei Dieseln für illegal - Was bedeutet das für Dieselfahrer?
von | KaufrechtDer Europäische Gerichtshof hat am 17.12.2020 entschieden, dass Abschalteinrichtungen bei Dieselautos nur in Ausnahmefällen eingreifen dürfen. Auch Autos mit Softwareupdate könnte die Stilllegung drohen.DieselDieselskandalAbschalteinrichtungVWEuGH 
Corona im Familienrecht
von RAin Elisabeth Aleiter | FamilienrechtÜberlastungen der Behörden durch Covid-19 / Corona hat viele Veränderungen in der Gesellschaft erbracht. Die Nachteile sind, dass viele Kontakte nicht mehr so zeitnah und wie man möchte stattfinden. Andererseits ist auch eine wesentliche Beruhigung in allen Lebensbereichen eingetreten. Familienverfahren, bei denen das Jugendamt, Beistände und Gutachter ...FamilienrechtScheidungTrennungZugewinnVersorgungsausgleich-
Der MietnomadeLeserwertung: 3,0/5,0
von 2 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | Mietrecht, PachtrechtWie mit Mietnomaden umgehen? / Mietnomaden sind eine sehr eigenwillige aber sehr destruktive Spezies. Es sind zum einen Personen, die sich einmieten, um dann die monatlich fällig werdende Miete nicht zu bezahlen und gleichzeitig gehen diese dann auch dazu über, die Mietimmobilie zu zerstören. Ein Kündigungs- und Räumungsverfahren ist kostspielig und dauert Zeit. In dieser ...MietrechtVermieterMieterMietvertragKündigung -
Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch
von RAin Elisabeth Aleiter | SozialrechtKampf gegen die Scheinselbständigkeit / Das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch seit dem 18.07.2019 in Kraft Achtung Unternehmer: ein weiterer Schlag gegen die (Schein)-Selbständigkeit Diese Abhandlung soll einen ersten Abriss über dieses Gesetz geben. Die Finanzkontrolle (FKS), zu der vor allem der Zoll zählt, hat über dieses ...SozialrechtUnternehmerWeisungSelbständigkeitArbeitsvertrag -
Das notarielle TestamentLeserwertung: 3,3/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RAin Elisabeth Aleiter | ErbrechtWie muss die Unterschrift auf dem notariellen Testament aussehen? / Es genügt eine Unterschrift mit Anfangsbuchstaben des Nachnamens und anschließender Schleife Sachverhalt: Berta Brösel ist 85 Jahre und schon sehr geschwächt von ihrer Krebserkrankung. Sie weiß, dass sie bald sterben muss. Sie möchte ihr Testament machen. Sie ist aber zu schwach es selbst zu schreiben. ...ErbrechtErblasserErbeTestamentUnterschrift 
Stellenstreichung bei der Commerzbank
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDie Commerzbank Aktiengesellschaft ist eine als Universalbank tätige deutsche Großbank mit Sitz in Frankfurt am Main. Die Commerzbank beschäftigt ca. 40.000 Arbeitnehmer in Vollzeit . Bereits im September 2019 hatte die Commerzbank die Streichung von 4.300 Vollzeit-Arbeitsplätzen entschieden und wollte diesen durch Fluktuation, Altersteilzeit und Aufhebungsverträge ...CommerzbankStellenstreichungJobverkustKündigung
15.000 Euro für Fußheberparese nach BandscheibenvorfallLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Dirk Christoph Ciper | Medizinrecht, ArztrechtUnsere Mandantin wurde 2011 mit einem Bandscheibenvorfall behandelt und litt im Anschluss daran an Inkontinenz, Fußheberschwäche und zusätzlichen Schmerzen. / Chronologie : Die Klägerin begab sich nach einem Bandscheibenvorfall Anfang 2011 in die Behandlung der Beklagten. Es wurde ein Bandscheibenmassenvorfall in Höhe LWK 4/5 links diagnostiziert und operativ behandelt. ...ArzthaftungMedizinrechtSchmerzensgeldSchadensersatzÄrztepfuschFußheberpareseBandscheibenvorfall-
2.000 Arbeitsplätze bei Brose in Deutschland weg
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDie Brose Fahrzeugteile SE & Co. KG ist ein Automobilzulieferer. Das Familienunternehmen hat seinen Sitz in Coburg. Die Brose-Unternehmensgruppe entwickelt und produziert an weltweit 63 Standorten in 23 Ländern mechatronische Komponenten und Systeme für Fahrzeugtüren, -sitze und Karosserie. Zu den Kunden zählen rund 80 Automobilhersteller sowie rund 40 Automobilzulieferer. ...BroseFahrzeugteileStellenabbauJobverlustKündigung -
Roboterhersteller Kuka streicht 270 Stellen
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDie Kuka AG ist ein börsennotiertes Unternehmen der Maschinenbaubranche mit Sitz in Augsburg. Neben Fanuc, ABB und Yaskawa zählt Kuka zu den unangefochtenen Top 4 auf dem weltweiten Markt für Industrieroboter. Kuka arbeitet in fünf Business Segmenten: Robotics, Systems, Swisslog, Swisslog Healthcare und China Ein Umsatzeinbruch von 500 Millionen Euro führt dazu, ...KukaRoboterStellenabbauJobverlustAbfindung -
105 Arbeitsplätze bei Outokumpu in Krefeld weg
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDie Outokumpu ist ein finnisches Werkstoffunternehmen mit Sitz in Helsinki. In Krefeld werden bei Outokumpu 105 Arbeitsplätze abgebaut. Der Betriebsrat wurde sich nun mit dem Arbeitgeber einig und der Stellenabbau wird sozialverträglich erfolgen. In langen Verhandlungen zwischen Arbeitnehmervertretern und Outokumpu ist der Arbeitgeber wichtigen Forderungen entgegengekommen. ...OutokumpuKrefeldJobabbauKündigungAbfindung -
200 Arbeitsplätze bei Aumann weg
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDie Aumann AG mit Hauptsitz in Beelen ist ein deutscher Maschinen- und Anlagenbauer. Bei Aumann sollen nun 200 Arbeitsplätze wegfallen und damit die Gesamtzahl der Arbeitsplätze von 950 auf 750 sinken. Als Grund werden starke Umsatzrückgänge wegen verminderter Nachfrage der Automobilindustrie angeführt. Die betroffenen Standorte in Beelen, Espelkamp und Limbach-Oberfrohna ...AumannStellenabbauJobverlustKündigungAbfindung -
2.300 Arbeitsplätze bei der Deutschen Bank weg
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDie Deutsche Bank AG ist das nach Bilanzsumme und Mitarbeiterzahl größte Kreditinstitut Deutschlands. Die Deutsche Bank hat sich einen Sparkurs verordnet und nun nimmt das Ganze konkrete Formen an. Bis Ende 2022 werden 2.300 Arbeitsplätze in Vollzeit aus dem Bereich Operations abgebaut. Der Bereich Operations umfasst administrative Aufgaben wie die Kreditsachbearbeitung ...DeutscheBankStellenabbauJobverlustAbfindung -
800 Arbeitsplätze bei H&M weg
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtH&M (Kurzform für Hennes & Mauritz) ist ein schwedisches Textilhandelsunternehmen aus Stockholm. Über ein Filialnetz und den Onlineshop bietet H&M weltweit Kleidung, Accessoires und Schuhe für Damen, Herren und Kinder sowie Wohnaccessoires an. H&M will – vor allem aufgrund der Corona-Pandemie und der wirtschaftlichen finanziellen Folgen – 250 Filialen schließen . ...H&MKündigungSTellenabbauJobverlustFilialschließung -
Corona-Pandemie: Förderungsmöglichkeiten für Ausbildungsplätze
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtAm 10.12.2020 wurde die Erste Änderung der Ersten Förderrichtlinie für das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ vom 07.12.2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Damit reagiert die Bundesregierung auf die umfangreichen Folgen der weiterhin bestehende Corona-Krise, indem sie die Fördervoraussetzungen für die Ausbildungsprämien erleichtert und Übernahmeprämien und Zuschüsse ...AusbildungAuszubildenderFörderungCorona -
Betriebsbedingte Kündigungen wegen Corona-Pandemie
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDas Arbeitsgericht Berlin hat mit mehreren Urteilen über Kündigungsschutzklagen zu betriebsbedingten Kündigungen entschieden und dabei festgestellt, dass allein ein Hinweis auf „Corona“ oder einen Umsatzrückgang aufgrund der Pandemie nicht ausreicht, um eine betriebsbedingte Kündigung zu rechtfertigen. Aus Pressemitteilung des LArbG Berlin-Brandenburg Nr. 34/2020 vom ...ArbeitsrechtCoronaKündigungArbeitgeberKündigungsschutzklage -
Nebentätigkeit als Krankenpfleger in der Intensivpflege
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDas Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 01.09.2020 zum Aktenzeichen 16 Sa 2073/19 entschieden, dass ein Arbeitnehmer während der Corona -Pandemie bei einer Zeitarbeitsfirma als Intensivpfleger arbeiten darf. Aus Pressemitteilung des LArbG Berlin-Brandenburg Nr. 34/2020 vom 18.12.2020 ergibt sich: Der klagende Arbeitnehmer war bei der Arbeitgeberin, ...NebentätigkeitArbeitnehmerArbeitgeberIntensivpfleger -
Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDas Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 15.10.2020 zum Aktenzeichen 42 Ga 13034/20 entschieden, dass eine Arbeitnehmerin bei ihrer Arbeit als Flugsicherheitsassistentin am Flughafen nicht statt eines Mund-Nasen-Schutzes einen Gesichtsschutzschirm tragen darf. Aus Pressemitteilung des LArbG Berlin-Brandenburg Nr. 34/2020 vom 18.12.2020 ergibt sich: Das ArbG ...MundNasenSchutzMaskeArbeitsplatz 
Auseinandersetzung in der Erbengemeinschaft – Streit muss nicht seinLeserwertung: 4,2/5,0
von 9 Lesern bewertet
von RA Daniel Hesterberg | ErbrechtDie Auseinandersetzung mit den Miterben / Kommt es über den Nachlass zwischen den einzelnen Erben zum Interessenkonflikt, egal, ob gewollt oder ungewollt, ist ein jahrelanger Streit meist vorprogrammiert. ...StreitErbengemeinschaftNachlassMiterbenAuseinandersetzung
BGH entscheidet über Beitragserhöhungen in der PKV
von RAin Birte Raguse | VersicherungsrechtBGH stellt klar, welche Anforderungen an eine wirksame Beitragserhöhung in der PKV zu stellen sind / Der Bundesgerichtshof hat in seinen Entscheidungen vom 16.12.2020 zum Aktenzeichen IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19 über die dort anhängigen Revisionen zu den Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung entschieden. Überwiegend bestätigt hat der IV. Zivilsenat, ...BeitragserhöhungenPKVprivateKrankenversicherungBundesgerichtshof
Maske am Arbeitsplatz?Leserwertung: 5,0/5,0
von 3 Lesern bewertet
von RA Mag. iur. Timo Müller, Wirtschaftsjurist | ArbeitsrechtMaskenpflicht am Arbeitsplatz? - Tanzvideos mit Maske? / In den letzten Tagen erreichen uns verstärkt Anfragen zur Maskenpflicht am Arbeitsplatz. Hier gibt es besondere Anfragen von Tanzschulen und Fitnessstudios, die in Zeiten des Lockdowns Unterrichtsvideos erstellen, Fernunterricht abhalten oder so genannte "Choreotheken" befüllen. Die Frage, ob auch am Arbeitsplatz ...MaskeCoronaArbeitsplatzTanzschuleVideos-
Mediengruppe RTL streicht 150 Arbeitsplätze
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDie Mediengruppe RTL will im Jahr 2021 Arbeitsplätze abbauen. Insgesamt werden 150 Arbeitnehmer das Unternehmen verlassen müssen. Damit müssen 3-4 % Arbeitsplätze des Unternehmens abbauen. RTL beabsichtigt den Stellenabbau sozialverträglich zu gestalten. Die gestrichenen Arbeitsplätze sollen sich auf alle Bereiche der Mediengruppe beziehen. RTL setzt auf ...RTLJobabbauStellenabbauKündigungAbfindung -
Ausbildung in der Corona-Pandemie – Homeoffice, Berufsschule & Kündigung
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtGrundsätzlich sollten Auszubildende nicht im Homeoffice arbeiten. Nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BBiG hat der Ausbildende den Auszubildenden selbst auszubilden, damit den Auszubildenden die berufliche Handlungsfähigkeit vermittelt wird. Gleichzeitig soll die Berufsausbildung in einer durch ihren Zweck gebotenen Form planmäßig zeitlich und sachlich gegliedert so ...AusbildungCoronaHomeofficeKündigungBerufsschule -
Keine Kurzarbeit ohne wirksame Vereinbarung
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDas Arbeitsgericht Siegburg hat mit Urteil vom 11.11.2020 zum Aktenzeichen 4 Ca 1240/20 entschieden, dass ein Arbeitgeber keine Kurzarbeit ohne wirksame Vereinbarung mit dem Arbeitnehmer vereinbaren kann. Aus der Pressemitteilung des ArbG Siegburg vom 10.12.2020 ergibt sich: Der Arbeitgeber darf einseitig Kurzarbeit nur anordnen, wenn dies individualvertraglich, durch ...KurzarbeitAnordnungArbeitgeberVereinbarungLohn -
Weniger Miete im Lockdown zahlenLeserwertung: 5,0/5,0
von 1 Lesern bewertet
von RA Mag. iur. Timo Müller, Wirtschaftsjurist | Mietrecht, PachtrechtGewerberaummieter aufgepasst - Regierung erleichtert Mietreduzierungen / Jetzt weniger Miete im Lockdown zahlen. Heutige Beschlüsse der Regierung vereinfachen Mietkürzungen! Gewerberaummieter aufgepasst. Bereits das Landgericht München hatte entschieden, dass jedenfalls eine Mietminderung von 80 % durch die behördliche Schließung eintritt, vgl. LG München ...MieteMietminderungMietkürzungVermieterCorona -
Viele Arbeitsplätze bei Campina in Heilbronn und Köln weg
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDie FrieslandCampina Germany GmbH ist ein großes milchverarbeitendes Unternehmen mit Sitz in Heilbronn. Campina hat in Deutschland ca. 2200 Mitarbeiter. Im Joghurtwerk in Heilbronn sind derzeit 590 Arbeitnehmer beschäftigt; davon sollen nun 105 Arbeitsplätze entfallen; damit wird jeder 5. Arbeitsplatz gestrichen. In Heilbronn ist das nicht der erste Stellenabbau, ...FrieslandCampinaStellenabbauKündigungAbfindung -
Messe München streicht 170 Arbeitsplätze
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtCorona -Pandemie setzt vielen Messe- Unternehmen zu, da im Jahr 2020 fast keine Messen stattfinden konnten. Auch die Messe München hat große Verluste eingefahren. Die Messe München GmbH ist Messeveranstalter und Betreiber des Messegeländes Messe München, des ICM – Internationales Congress Center München, des Conference Center Nord und des MOC Veranstaltungscenter ...MesseMünchenStellenabbauJobverlustAbfindung -
Arbeitsplatzverlust bei MBDA?
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDie MBDA Deutschland GmbH ist ein deutsches Rüstungsunternehmen. Als rechtlich eigenständige hundertprozentige Tochter der europäischen und global agierenden MBDA erwirtschaftet das Unternehmen einen Jahresumsatz von ca. 300 Millionen Euro. Etwa die Hälfte des Umsatzes stammt dabei aus transatlantischen Kooperationsprogrammen. Neben dem Hauptsitz in Schrobenhausen ...MBDAJobabbauStellenverlustKündigungAbfindung -
Arbeitsplatzverlust beim SPIEGEL
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDer Spiegel ist ein deutsches Nachrichtenmagazin, das im Spiegel-Verlag in Hamburg erscheint. Die Corona -Pandemie hat auch mittelbar dem Medienunternehmen Spiegel zugesetzt, da Werbeeinnahmen ausblieben . Nun sollen Arbeitsplätze eingespart werden. Als Arbeitgeber plant der Spiegel einen sozial-verträglichen Stellenabbau , bei dem vor allem ältere ...SpiegelStellenabbauJobverlustAbfindung -
1.400 Arbeitsplätze bei Diehl Aviation fallen weg
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDie Corona -Pandemie macht auch vor der Luftfahrtindustrie keinen Halt und viele Unternehmen haben mit großen Umsatzeinbußen zu kämpfen. Auch Diehl Aviation baut Arbeitsplätze ab . Die Diehl Aviation Holding GmbH mit Stammsitz in Nürnberg, ist ein Teilkonzern der Diehl-Gruppe, welcher die überwiegend zivilen Luftfahrtaktivitäten der Diehl-Gruppe bündelt. Im Jahr ...DiehlAviationStellenabbauArbeitsplatzverlustAbfindung -
Vertiv bau 187 Arbeitsplätze ab
von RA Jens Usebach, LL.M. | ArbeitsrechtDie Vertiv Integrated Systems GmbH (vormals Knürr GmbH) ist ein deutscher Systementwickler für IT-Infrastrukturen mit Hauptsitz in Arnstorf in Niederbayern. Das Unternehmen agiert in zahlreichen Ländern in Europa, Nordamerika, Südamerika, Asien und dem Nahen Osten. Vertiv Integrated Systems ist Entwickler, Hersteller und Vertreiber von Systemkomponenten für die Elektronik ...VertivArbeitsplatzStellenabbauAbfindung
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