Normalerweise ist das ein Fall für §31a BtmG. ... Ein Einspruch wird nicht viel bringen, denn wenn man einstellen wollte, hätte man es getan, und erst gar keinen SB beantragt. ----------------- " >>falsa demonstratio non nocet Am 17.3.2004 von Ernoldus Wurde vor über 5 Jahren wegen einer BtMG meines damaligen Freundes erkennungsdienstlich erfaßt, ist aber nie in irgendeiner Art weiterverfolgt worden. ... Selbst wenn das Gericht einstellen wollen würde, bedarf es der Zustimmung der StA.
Auf was sollten wir uns jetzt einstellen?
Frage BtmG: Bauchtasche verloren
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Folgendes Problem, wohl BtmG :x Vergangenen Samstag wurde eine Bauchtasche in einer verloren. ... Wenn die Scheine in szeneüblicher Stückelung, also alles kleine Scheine, waren, würde ich mich auf eine Anklage wegen Handel mit BTM einstellen (auch wenn am Ende vielleicht nur wg.
Was den Handel betrifft betrifft kommt es darauf an, was für mengen man Dir anlastet. geringe Mengen = § 29 BtmG = min. ... Die Mindeststrafe des hier einschlägigen § 29 a BtMG liegt nicht unter einem Jahr! ... Quelle: Körner Betäubungsmittelgesetz, Randziffern 29 ff. zu § 31 a BtMG.
Nachdem ich hier fast alle Berichte und Beiträge zu BtmG Delikten durchforstet habe, bin ich schlauer, aber eine Antwort auf meinen Fall habe ich nicht gefunden, deswegen nun hier einen eigenen Beitrag.. ... Absehen von Verfolgung (§ 31 a BtMG) in Berlin Untergrenze 6 g (zwingende Einstellung), Obergrenze 15 g (fakultative Einstellung), wenn Eigenkonsum. ... Ok, dann weiß ich, worauf ich mich einstellen muss.
Aber hier bestätigt sich wieder mal der Fall, daß eben nicht alles und jedes was prinzipiell unter die Geringfügigkeitsgrenze des § 31a BtmG fällt, auch tatsächlich eingestellt wird (oder werden muß, wie einige Leute meinen --> ist nicht an Dich gerichtet, zagga) Warum in Deinem konkreten Fall nicht vom § 31a BtmG gebrauch gemacht wird, kann ich von hier aber auch nicht sagen. ... Die wird dann aber sicherlich nicht sanktionslos nach § 31a BtmG erfolgen, sondern nach § 47 JGG mit einer Auflage (z.B. ... Straffälligen-/Drogenhilfe)" Am 21.7.2005 von Miad es kommt, soweit ich weiß, ziemlich darauf an, in welchem bundesland du wohnst. bayern soll angeblich überhaupt keine drogendelikte einstellen bzw. wegen geringfügigkeit einstellen. kenne leute bei denen es wegen 1 g zur verhandlung kam ... m.
Kann hier nicht der § 31a BtMG wegen Geringfügigkeit bewirkt werden?
Dieses Mal ging die Sache wohl gar nicht mehr an die StA, denn die Polizeibeamten hatten ein Formular zur Schnelleinstellung des Verfahrens nach § 31a BtmG wegen geringfügiger Menge dabei; er musste nur noch seine Daten geben. ... Nur die StA (und natürl. das Gericht) kann Verfahren einstellen, nicht die Polizei. ... Das selbe gilt für § 31a BtmG.
Hätte die Staatsanwaltschaft einstellen wollen, hätte sie es getan - hat sie aber nicht. ... In NRW sind seit der Neuregelung zum § 31a BtmG in 2007 bis zu 6g Cannabis einstellungsfähig. Über 10g konnten also gar nicht nach § 31a BtmG eingestellt werden auch nicht beim 1.
Guten Tag, meine Anfrage betrifft einen außerdienstlichen Verstoß gegen das BtMG. ... B. nach dem § 31a BtmG. 2. ... Wie schon gesagt: Dann geht die Ermittlungsakte der Polizei ohne Ihre Aussage an die StA, die entscheidet ob sie einstellen will, einen Strafbefehl beantragen will, oder anklagen will.
Hallo Leute, Ich habe ein Problem bzgl des BTMG: Ich werde beschuldigt im Zeitraum August- Septemper 2006, 2 mal jeweils 5g Cannabis, übers Internet aus Holland erworben zu haben. ... -Verfehlung (Vergehen) gem. §§ 1, 3, 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 33 Btmg, § 53 StGb, §§ 1, 105 JGG- Zu dem Zeugen: Das muss laut Polizeikommissar bei dem ich meine Aussage verweigert habe, ein Fall sein bei dem "mehrere Tausend Bundesbürger betroffen sind". ... Hätten Sie da schon kleine Brötchen gebacken und sich geständig eingelassen, hätte mann das Ding vielleicht nochmal gegen Geldauflage einstellen können.
. -- Editiert am 01.11.2009 18:39 Am 1.11.2009 von warren1989 Also auf meinem Zettelchen steht : "lalala wegen BTMG §§ 1, 3, 29 BTMG" Wenn ich das nicht falsch verstanden hab wirft man mir 1 = besitz und 3 = handel vor, oder sehe ich das falsch? ... Das heißt, wenn man dir diesen Besitz tatsächlich vorwirft (das wissen wir ja nicht), dann wird der Staatsanwalt wahrscheinlich gegen ein paar Sozialstunden das Ding einstellen.
Gestern hab ich einen Brief vom Staatsanwalt bekommen: Sehr geehrter Herr *******, nach den Vorschriften des BtMG werden derartige Straftaten im Regelfall mit Freiheits- oder Geldstrafe bestraft. Im vorliegenden Fall wurde aufgrund der Tatsache, dass es sich um eine geringe Menge Rauschgift handelte, das im Wesentlichen zum Eigenkonsum bestimmt war, ausnahmsweise von einer Anklageerhebung abgesehen (§ 31 a Abs. 1 BtMG). ... Die Staatsanwaltschaft kann -in manchen BL- auch den Besitz von 1g Heroin zum Eigenverbrauch einstellen.
hallo an alle seit einem jahr läuft gegen mich ein verfahren wegen verstoß und handeltreiben mit btmg(50 gramm haschisch und 30 gramm speed)! nach langen hin und her bekamm ich ein schreiben das der richter das verfahren mit meiner zustimmung nach 153 b stpo einstellen würde!... Mir fällt eigentl. nur noch § 31 BtmG ein, der da in Frage käme, also wenn Sie umfassend ausgesagt haben und die Tat über Ihren eigenen Tatbeitrag hinaus aufzuklären geholfen haben.
du solltest dein konsum sofort einstellen,in der regel kann man nach 4 wochen nichts mehr nachweisen.
Zuvor kein Verstoß gegen das BtMG Was wird mich in etwa erwarten? ... Ich sehe hier einen minderschweren Fall des § 29a, Abs. 1 BtmG.
Der § 29 BtMG beschreibt nicht nur den Handel, sondern auch die Abgabe; "Betäubungsmittel unerlaubt [..] abgibt, sonst in den Verkehr bringt" Es kann dann also sein, dass dich jemand beschuldigt hat, die Drogen von dir zu haben. ... Zitat:Der § 29 BtMG beschreibt nicht nur den Handel, sondern auch die Abgabe; "Betäubungsmittel unerlaubt [..] abgibt, sonst in den Verkehr bringt" Es kann dann also sein, dass dich jemand beschuldigt hat, die Drogen von dir zu haben. ... Selbst wenn die meinen du wärst unschuldig, kann sie weder was einstellen (noch bestrafen).
hoffe, dass mir jemand ungefähr sagen kann, worauf ich mich einstellen kann...
. § 31a BtmG. ... Wird hier wegen § 31a BtMG aber nicht passieren. ... Solch eine Untersuchung wird aber niemand in Auftrag geben, weil... 3. die Staatsanwaltschaft das Verfahren zu 99,9999 % einstellen wird und das wiederum zu mind. 98% nach § 31a BtMG.
Ich würde allerdings erst mal den Konsum einstellen, um u.U. eine in Bezug auf Drogen negative Urinprobe abgeben zu können ----------------- "Gruß, Bob (Sozialarbeiter, Straffälligen-/Drogenhilfe)" Am 8.2.2004 von Le_don "Allerdings steht Ihnen ja ggf. der Rechtsmittelweg gegen jedwede Entscheidung der Behörden offen" Danke für deine Antwort Bob. ... Strafrechtlich sind in Brandenburg bis zu 3 Konsumeinheiten einstellungsfähig nach § 31a BtmG.